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Artikel zum Thema

CSU-LANDTAGSFRAKTION

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

Aktualisiert am 16.09.2020

Oberfranken

Söder sorgt sich um Frankens Wasserversorgung

In Bayern sorgt sich Söder aktuell um die Wasserversorgung. Im Süden gebe es zu viel Regen mit Hochwasser und Bodenerosion, im Norden gebietsweise dramatisch zu wenig. » mehr

Bierkrug mit CSU-Fähnchen

31.08.2020

Region

CSU-Fraktion verkürzt Klausur wegen Coronavirus

Landtag statt Kloster: Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen hat die CSU-Landtagsfraktion ihre traditionelle Herbstklausur Mitte September um einen Tag verkürzt. Zudem soll das Zusammentreffen ... » mehr

09.10.2020

Kronach

SPD fordert Ausbau der Staatsstraße bei Mitwitz

Vor allem die 90-Grad-Kurve vor Wörlsdorf soll entschärft werden. Beim Bauamt macht man hier wenig Hoffnung auf eine schnelle Lösung. Das sieht man bei der CSU anders. » mehr

Bayerns Grenzpolizei

28.08.2020

Brennpunkte

Bayerns Grenzpolizei teils verfassungswidrig

Dass die Aufgaben einer Polizeieinheit nach Ansicht der Justiz teils gegen geltendes Recht verstoßen, passiert nicht alle Tage. Gleichwohl sieht die Regierung ihren Kurs bestätigt. » mehr

Ein Beamter der bayerischen Grenzpolizei steht am Grenzübergang

28.08.2020

Bayern

Gericht kritisiert Grenzpolizei als teils verfassungswidrig

Dass die Aufgaben einer Polizeieinheit nach Ansicht der Justiz teils gegen geltendes Recht verstoßen, passiert nicht alle Tage. Gleichwohl sieht die Regierung ihren Kurs bestätigt. » mehr

05.02.2020

Kronach

Förderhilfe für innovative Projekte

Die Arbeit des Vereins Innovations-Zentrum Region Kronach (IZK) und die Einrichtung einer Kronacher Mobilitätszentrale werden von der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag im Rahmen der Fraktionsinitiat... » mehr

15.01.2020

Kronach

"Eine einmalige Chance"

Ministerpräsident Markus Söder verkündet: Kronach bekommt deutlich mehr Studenten als gedacht. Vor Ort ist man begeistert, sieht sich aber vor große Aufgaben gestellt. » mehr

Söder und Scheuer

15.01.2020

Brennpunkte

Söder ist offen für Austausch der CSU-Bundesminister

Für CSU-Chef Söder hat das Jahr mit viel Arbeit begonnen. In Bayern kümmert er sich dieser Tage primär um die Landespolitik. Dennoch gibt es auch ein Thema, welches in Berlin für schlaflose Nächte sor... » mehr

"Wir brauchen Ausgleich im ganzen Land": Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Foto: Lino Mirgeler/dpa

15.01.2020

Oberfranken

Söder baut Bayern weiter um

Behörden, Studienplätze Strukturen - pünktlich zum Start des neuen Jahrzehnts hat der CSU-Chef ein ehrgeiziges Projekt definiert. » mehr

Rekord-Überschuss

14.01.2020

Deutschland & Welt

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anf... » mehr

03.12.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 4. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. Dezember 2019: » mehr

19.09.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer setzt auf Klima-Einigung von Union und SPD

Vor den entscheidenden Verhandlungen in der großen Koalition über ein großes Klimaschutz-Paket setzt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fest auf einen Kompromiss. «Das wird heute Abend noch ein har... » mehr

Gedämmt und ungedämmt

20.09.2019

Deutschland & Welt

Koalition einigt sich auf CO2-Preis und Pendler-Entlastung

Rund 20 Stunden ringen Union und SPD um einen Plan, der die deutschen Klimaziele erfüllen soll. Parallel machen auch Tausende Demonstranten dafür mobil. Nun ist das Konzept da - nicht allen reicht das... » mehr

Verkehr in Berlin

17.09.2019

Topthemen

Vor Treffen des Klimakabinetts: Druck auf Regierung steigt

Die Koalition streitet über den richtigen Weg für mehr Klimaschutz. Die SPD will klare Vorgaben, die Union vor allem mehr Anreize. Nun bezieht die Kanzlerin Stellung. Einigen Umweltverbänden reichen d... » mehr

Besuch abgesagt: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kommt am Sonntag nicht zum Tag der Franken nach Sonneberg und Neustadt. Die Begründung der Staatskanzlei fällt dünn aus.

02.07.2019

Region

Markus Söder kommt nicht zum Tag der Franken

Bayerns Ministerpräsident lässt den Besuch in Neustadt und Sonneberg ausfallen. Innenminister Joachim Herrmann muss einspringen. » mehr

... Medizinstudenten zum Nachdenken Stadt und Landkreis Hof

04.04.2019

Region

Versorgungszentren sollen Lücken stopfen

Auf dem Land fehlt es an Hausärzten. Weil junge Mediziner nicht allein praktizieren wollen, macht sich CSU-Abgeordneter Martin Mittag für zentrale Lösungen stark. » mehr

Norbert Scholz, Vorsitzender des FC-Bayern-Fanclubs Red Residenz Coburg, überreichte Jürgen W. Heike (rechts) zum 70. Geburtstag ein FC-Bayern-Trikot. Der Staatssekretär und Landtagsabgeordnete a. D. will jetzt die Zeit finden, ein Spiel seines Lieblingsclubs zu besuchen.	Foto: Braunschmidt

09.03.2019

Region

Jetzt ist Zeit für den FC Bayern

Jürgen W. Heike feiert seinen 70. Geburtstag. Ein Geschenk freut ihn besonders. » mehr

06.03.2019

Region

"Letztlich liegt es am Wähler"

Der Landrat könnte dank einer Gesetzesänderung zur Kreistagswahl antreten. Ein Wahlrechtsexperte erklärt im Gespräch mit der Neuen Presse , warum das Kritik erntet. » mehr

17.01.2019

Region

Aigners große Geste

Die Campus-Pläne bekommen prominente Unterstützung: Die Landtagspräsidentin besucht Kronach und spricht sich dabei für die geplante Hochschule aus. » mehr

Bahnhof ohne Hürden: Nachdem jetzt auch der dritte Aufzug in Betrieb ist, sind alle Bahnsteige barrierefrei erreichbar. Die Hinweistafel überreichten am Dienstag der bayerische Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart (Dritter von rechts) und DB-Konzernbevollmächtigter Klaus-Dieter Josel (Vierter von links). Das Foto zeigt 2. Bürgermeisterin Dr. Birgit Weber, Oberbürgermeister Norbert Tessmer, DB-Bahnhofsmanagerin Heike Steinhoff, Bezirksrat Sebastian Straubel, Staatssekretär a. D. Jürgen Heike und Landtagsabgeordneten Martin Mittag.	Foto: Henning Rosenbusch

15.01.2019

Region

Minister erklärt Coburger Bahnhof für barrierefrei

Mit der Inbetriebnahme des Aufzugs an Gleis 2 und 3 ist die letzte Hürde Geschichte. Die weitere Modernisierung des Gebäudes soll Ende 2020 abgeschlossen sein. » mehr

04.12.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 4. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. Dezember 2018: » mehr

20.11.2018

Oberfranken

Regionalproporz bremst die CSU-Frauen aus

Die Facharbeitskreise der CSU bleiben weitgehend in Männerhand. Die Landtagspräsidentin ist erbost, der Ministerpräsident wirkt ebenfalls nicht gerade glücklich. » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Deutschland & Welt

Seehofer will als CSU-Chef und Innenminister aufhören

Horst Seehofer beugt sich dem parteiinternen Druck: Er will im kommenden Jahr seine politische Karriere beenden - und nennt 2019 schon vollmundig das «Jahr der Erneuerung» für seine Partei. » mehr

Koalitionsvertrag

05.11.2018

Deutschland & Welt

CSU und Freie Wähler sind jetzt Koalitionäre

Kaum haben CSU und Freie Wähler dem Koalitionsvertrag für Bayern zugestimmt, ist das rund 60-seitige Werk auch unterzeichnet worden. Ob es so harmonisch weitergeht? » mehr

04.11.2018

Deutschland & Welt

CSU und Freie Wähler wollen Weg für Koalition freimachen

Drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl wollen CSU und Freie Wähler heute den Weg für die erste schwarz-orange Koalition in der Geschichte des Freistaats freimachen. Dazu tagen am Nachmittag die... » mehr

CSU und Freie Wähler

02.11.2018

Oberfranken

CSU und Freie Wähler machen gemeinsame Sache

Die beiden Parteien haben sich in Bayern auf die erste schwarz-orange Koalition verständigt. Die politische Farbenlehre ist damit um eine Variante reicher. » mehr

CSU und Freie Wähler

02.11.2018

Deutschland & Welt

CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis

Die politische Farbenlehre in Deutschland ist um eine Variante reicher: CSU und Freie Wähler haben sich auf die erste schwarz-orange Koalition verständigt. Nur die Parteigremien müssen noch zustimmen. » mehr

Hubert Aiwanger (Freie Wähler)

16.10.2018

Deutschland & Welt

Erste Rücktrittsforderungen: Druck auf Seehofer wächst

Für etwa 24 Stunden war nach der CSU-Wahlpleite Ruhe. Doch nun gibt es erste Rücktrittsforderungen an die Adresse des Parteichefs. Horst Seehofer sagt dazu nichts, ist aber offen für einen Sonderparte... » mehr

Söder

14.10.2018

Topthemen

Der wandelbare Söder: Hardliner, Wahlkämpfer, Landesvater

Keine Frage: Ohne den CSU-Spitzenkandidaten Söder wäre der Wahlkampf in Bayern deutlich langweiliger gewesen. Genau wie die vergangenen Jahre in der bayerischen Landespolitik. Doch wohin kann das führ... » mehr

Stimmkreis Hof: Alexander König (CSU)

08.09.2018

Oberfranken

Alexander König (CSU)

Stimmkreis Hof » mehr

Welche Leistungen können sich Kommunen, die Geld für den Straßenausbau in die Hand nehmen, künftig vom Freistaat vergüten lassen? Darüber debattieren Vertreter der Kommunen und Kreise. Foto: Frank Leonhardt/dpa

09.05.2018

Oberfranken

Bayerns Kommunen fordern Geld ein

Straßenausbaubeiträge, Grundsteuern und digitale Schulen beschäftigen Politiker aus Städten und Gemeinden. Vor allem die Finanzierung bereitet ihnen Sorgen. » mehr

Ludwig Spaenle widmet sich neuen Aufgaben.	Archivfoto: Andreas Gebert/dpa

08.05.2018

Oberfranken

Ludwig Spaenle neuer Antisemitismus-Beauftragter

Der ehemalige Kultusminister soll sich fortan um jüdisches Leben in Bayern kümmern. Die Freien Wähler kritisieren, dass derzeit viele neue Posten geschaffen würden. » mehr

Der Kampf gegen die "Strabs" ist noch nicht beendet, auch wenn die CSU-Fraktion ein Gesetz zu deren Abschaffung in den Landtag einbringen will. Die Freien Wähler im Coburger Land und die Bürgerinitiative gegen die "Strabs" sind mit dem Vorstoß der CSU nicht zufrieden.	Foto: Archiv Klüglein

12.04.2018

Region

Freie Wähler und Bürgerinitiative unzufrieden

Kreisvorsitzender Christian Gunsenheimer kritisiert die Entscheidung der CSU-Landtagsfraktion zur "Strabs". Auch von der BI kommt Kritik. » mehr

Bei Straßenausbauten sollen die Anlieger künftig nicht mehr an den Kosten beteiligt werden. Foto: David Ebener/dpa

11.04.2018

Oberfranken

CSU besiegelt Ende der Ausbaubeiträge

Die sogenannten Strabs sind Geschichte. Grundstücksbesitzer müssen Bescheide, die vor dem 1. Januar versandt wurden, aber noch bezahlen. » mehr

Der Protest gegen Straßenausbaubeiträge in Bayern hält unvermindert an. Jetzt erhöht die Allianz gegen Straßenausbaubeiträge in Bayern den Druck auf die bayerische Staatsregierung und die CSU-Landtagsabgeordneten, ihre Zusagen zur Abschaffung der Abgabe noch in dieser Legislaturperiode, die im Herbst 2018 endet, einzuhalten.	Foto: Archiv Neue Presse

05.04.2018

Region

"Strabs"-Gegner greifen CSU an

Minister und Abgeordnete sollen ihre Zusagen zur Abschaffung der Abgabe einhalten. Bei der Allianz gegen Straßenausbaubeiträge wachsen Zweifel, ob die Politiker zu ihrem Wort stehen. » mehr

Vor ziemlich genau drei Jahren verkündete Söder die Verlagerung der Landesbaudirektion nach Ebern - und erfreute damit Landrat Wilhelm Schneider (CSU) und Eberns Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) gleichermaßen.

03.04.2018

Region

Zum Geburtstag kommt der Ministerpräsident

Die Junge Union in den Haßbergen hat Grund zu feiern: Vor allem natürlich ihr 60-jähriges Bestehen - und dazu erwartet sie dann auch noch einen ganz besonderen Gratulanten. » mehr

Kommunen können Anlieger an den Kosten von Straßensanierungen beteiligen - noch. Die umstrittene Regelung kann bald Geschichte sein.	Foto: FLorian Miedl

13.03.2018

Region

Tausende gegen Straßenausbaubeiträge

Die CSU-Landtagsfraktion hat die Abschaffung der Abgabe angekündigt. Beschlossen ist das aber nicht. Deshalb kämpft die Coburger Bürgerinitiative weiter gegen die Satzung. » mehr

Gerd Müller, Andreas Scheuer, Dorothee Bär und Horst Seehofer (von links) vertreten die CSU künftig in der Bundesregierung. Foto: Christof Stache/AFP

05.03.2018

Oberfranken

Dorothee Bär und die drei langen Kerls

Nun ist klar, welche CSU-Politiker in die preußische Ferne nach Berlin wechseln und ins Merkel-Kabinett eintreten. Eine Unterfränkin kümmert sich künftig ums Digitale. » mehr

"Es ist traurig, wenn Politik erst reagiert, wenn sie Gegenwind spürt" - Landrat Michael Busch zum Schwenk der CSU-Landtagsfraktion bei der Straßenausbaubeitragssatzung.

26.01.2018

Region

„Schlagwortpolitik funktioniert nicht“

Michael Busch wird wegen der Straßenausbaubeitragssatzung kritisiert. Im Gespräch mit der NP erläutert der SPD-Politiker seine Haltung. Und er erklärt, warum er sich um ein Landtagsmandat bewirbt. » mehr

FW-Vorsitzender Hubert Aiwanger. Foto: FW

22.01.2018

Oberfranken

Freie Wähler bereiten Volksbegehren vor

Die CSU will zwar die Straßenausbaubeiträge abschaffen. Das hält die Freien Wähler aber nicht zurück - "zur Sicherheit". » mehr

Dr. Rainer Kalwait, Sprecher der Vereinigten Bürgerinitiativen für gerechte Kommunalabgaben in Bayern (links), diskutiert bei einer Demonstration in Kloster Banz gegen die Straßenausbaubeitragssatzung mit Landtagsabgeordnetem Florian Herrmann. Er ist Vorsitzender des Innenausschusses und wird den Landtag in wenigen Wochen über Erfahrungen mit der "Strabs" informieren. Die CSU-Landtagsfraktion hat deren Abschaffung beschlossen.	Fotos: Norbert Klüglein

18.01.2018

Region

"Strabs"-Gegner geben keine Ruhe

Die CSU-Landtagsfraktion will die umstrittene Abgabe abschaffen. Bürgerinitiativen und Bürgermeister bleiben skeptisch. » mehr

Die Straßenausbaubeitragssatzung bleibt den Bürgern und den Städten erhalten: Die im Innenausschuss des Landtages vorgesehenen Änderungen lassen lediglich einen jährlich wiederkehrenden Beitrag statt einer Einmalzahlung bei Sanierungen und Ausbauten zu.

17.01.2018

Oberfranken

CSU kippt die Beiträge zum Straßenausbau in Kommunen

Die Anlieger werden künftig nicht mehr zur Kasse gebeten. Unklar ist noch, wie die finanziellen Ausfälle der Gemeinden ausgeglichen werden. » mehr

Markus Söder (CSU) will neuer bayerischer Ministerpräsident werden - und schlug gestern bei der CSU-Winterklausur in Kloster Banz vor, die Zeit in diesem Amt in Bayern per Verfassungsänderung zu begrenzen. Foto: N. Armer/dpa

16.01.2018

Oberfranken

Zukunftspläne im Glashaus

Wann gibt der amtierende Ministerpräsident Horst Seehofer den Stab weiter? Und welches Programm hat Markus Söder für Bayern? Die CSU-Winterklausur bleibt spannend. » mehr

10.01.2018

Region

Allianz zeigt "Strabs" die Rote Karte in Banz

Die "Allianz gegen Straßenausbaubeiträge in Bayern", ein Bündnis von bayernweit über 120 Bürgerinitiativen, organisiert am Montag, 15. Januar, um 13 Uhr die Demonstration vor Schloss Banz gegen die St... » mehr

06.12.2017

Region

"Strabs" könnte kippen

Die Pflicht zum Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung scheint nicht haltbar zu sein. Das teilt Abgeordneter Jürgen W. Heike der Coburger CSU mit. » mehr

28.11.2017

Oberfranken

Machtkampf in der CSU steht vor der Entscheidung

Die Landtagsfraktion wählt am Montag den Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Parteichef Seehofer darf dies als Affront verstehen. » mehr

Der CSU-Parteivorsitzende Horst Seehofer spricht mit Journalisten, während im Hintergrund sein Parteikollege Markus Söder entlangläuft.

19.11.2017

Oberfranken

Erbitterter Kampf um Seehofers Erbe

Die CSU sieht sich selbst gerne als große politische Familie. Doch das augenblickliche Hauen und Stechen zeigt: Die Parteifamilie zerfällt in zwei Teile. » mehr

Hermann Benker

10.11.2017

Oberfranken

„Die CSU hat ein Demokratie-Defizit“

Hermann Benker ist als Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft nach 14 Jahren nicht mehr angetreten. Im Interview spricht er über Erfolge und spart auch nicht an Kritik. » mehr

Innenminister Joachim Herrmann (Mitte) nahm aus den Händen von Bürgermeistern aus dem Landkreis Coburg eine Resolution zur Straßenausbaubeitragssatzung entgegen. Mit dabei waren Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach und Landtagsabgeordneter Jürgen W. Heike.

12.10.2017

Region

"Strabs" soll überprüft werden

Bürgermeister aus dem Kreis Coburg übergeben Innenminister Joachim Herrmann eine Resolution. Sie hoffen, dass ihre Hinweise aufgegriffen werden. » mehr

Es könnte eng werden für ihn: Horst Seehofer, Ministerpräsident und Vorsitzender der CSU, steht vor schwierigen Tagen und Wochen.

27.09.2017

Oberfranken

Götterdämmerung in der CSU ?

Ministerpräsident Horst Seehofer stemmt sich gegen den eigenen Absturz. Ein Blick in die Geschichte verheißt für ihn aber wenig Gutes. » mehr

04.08.2017

FP/NP

Leserforum

Leserbriefe sind keine Stellungnahme der Redaktion und können nur mit Anschrift des Absenders veröffentlicht werden. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzung vor. Online-Zuschriften unter: lese... » mehr

26.07.2017

Region

Wunder ärgert sich über Lerchenfeld

Steinwiesens Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) ärgert sich über die Behauptung seines Parteikollegen Ludwig Freiherr von Lerchenfeld. » mehr

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