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DEUTSCHER BUNDESRAT

Markus Söder

21.08.2019

Wirtschaft

Söder will Strafzinsen für Kleinsparer verbieten lassen

Bislang erheben nur einige Kreditinstitute Negativzinsen auf große Summen auf dem Giro- oder Tagesgeldkonto. CSU-Chef Söder will nun Verbote - was für Verbraucherschützer eher Symbolcharakter hätte. » mehr

Solidaritätszuschlag

21.08.2019

Brennpunkte

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügen... » mehr

Markus Söder

21.08.2019

Bayern

Söder will Strafzinsen auf kleinere Bankguthaben verbieten

Bislang erheben nur einige Kreditinstitute Negativzinsen auf große Summen auf dem Giro- oder Tagesgeldkonto. CSU-Chef Söder will Verbote - was für Verbraucherschützer eher Symbolcharakter hätte. » mehr

Busspur

16.08.2019

Brennpunkte

Breite Kritik an Scheuers Busspur-Plänen

Busspuren könnten künftig voller werden - wenn Pläne des Bundesverkehrsministers Realität werden und Städte das umsetzen. Nicht nur bei Polizei-Gewerkschaften stößt das auf Protest. » mehr

Busspur

15.08.2019

Hintergründe

Wem gehört die Busspur? Scheuers Pläne für die Straßen

Fahrräder stärken, Fahrgemeinschaften auch: Verkehrsminister Scheuer schlägt viele neue Regeln für die Straße vor. Eine Idee zu Busspuren in Städten soll gegen Staus helfen - und stößt auf heftige Kri... » mehr

Rettungsgasse

15.08.2019

Topthemen

Scheuer will härtere Strafen für Verkehrssünder

Schon in ein paar Monaten sollen eine Reihe neuer Sicherheitsregeln und Sanktionen im Straßenverkehr kommen. Minister Scheuer legt einen Katalog mit Änderungen vor - ein Punkt sorgt prompt für Ärger. » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell geschont

Kinder von Pflegebedürftigen werden künftig weit seltener als bisher für deren Unterhalt zur Kasse gebeten. Nur wer mehr als 100 000 Euro brutto im Jahr verdient, soll noch finanziell herangezogen wer... » mehr

Daniel Günther

14.08.2019

Brennpunkte

Vorstoß für Schutz nationaler Minderheiten im Grundgesetz

Zahlreiche Landesverfassungen enthalten bereits Bestimmungen zu Minderheiten und Volksgruppen. Eine entsprechende Klausel im Grundgesetz fehlt jedoch. Sachsen und Schleswig-Holstein wollen mit einem g... » mehr

Pflege

14.08.2019

Familie

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell geschont

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden. » mehr

Pflegeheim

14.08.2019

Brennpunkte

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell entlastet

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden. » mehr

Christian Lindner

11.08.2019

Brennpunkte

Lindner: Themen jenseits von Klima und Migration angehen

Die Sommerpause im politischen Berlin war kurz. In dieser Woche kehrt die Kanzlerin schon wieder aus dem Urlaub zurück. FDP-Chef Lindner will, dass die große Koalition jetzt Gas gibt. Für die Gedanken... » mehr

Rücksendung

06.08.2019

Wirtschaft

Schulze will «Obhutspflicht» gegen Vernichtung von Waren

Dass neue Hosen, Uhren oder Schuhe vernichtet werden, geht der Umweltministerin gegen den Strich - denn es trägt zum Verbrauch wertvoller Ressourcen bei. Svenja Schulze will Händler in die Pflicht neh... » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Verpflegungspauschalen für Dienstreisen sollen steigen

Wer eine Dienstreise macht, soll künftig mehr Geld zurück bekommen. Das Bundeskabinett beschloss eine Erhöhung der Verpflegungspauschalen. Wer mehr als acht Stunden dienstlich unterwegs ist, kann künf... » mehr

Startendes Flugzeug

29.07.2019

Brennpunkte

CSU und Grüne schreiben sich Klimaschutz auf die Fahnen

Wer ist am grünsten? Politiker überbieten sich mit Vorschlägen für den Klimaschutz - allen voran CSU-Chef Söder. Die Grünen und die Umweltministerin finden das gut. Wann fallen Entscheidungen? » mehr

Der Streit ums Zentralabi

26.07.2019

Karriere

Worum geht es beim Streit ums Zentralabi?

Sticheleien zwischen den Bundesländern über «Billig»- und «Elite»-Abis gibt es seit Jahren - verbunden mit der Debatte, wie fit Deutschlands Abiturienten eigentlich fürs Studium sind oder sein müssten... » mehr

Der Streit ums Zentralabi

26.07.2019

Topthemen

Der Streit ums Zentralabi

Sticheleien zwischen den Bundesländern über «Billig»- und «Elite»-Abis gibt es seit Jahren - verbunden mit der Debatte, wie fit Deutschlands Abiturienten eigentlich fürs Studium sind oder sein müssten... » mehr

Abiturprüfungen am Luisen-Gymnasium in Düsseldorf

26.07.2019

Deutschland & Welt

Deutliche Mehrheit für bundesweites Zentralabitur

Ist ein NRW-Abi leichter als ein bayerisches? Haben Berliner Schüler einen Vorteil beim Uni-Zugang, weil sie vielleicht eine bessere Abi-Note bekommen? Intensiv wird über ein Zentralabitur diskutiert. » mehr

Kein Staatsgeld für den Staatsfeind NPD

20.07.2019

Deutschland & Welt

Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Verboten wurde sie 2017 nicht, aber jetzt sollen der NPD die staatlichen Gelder gestrichen werden. Bund und Länder wollen die rechtsextreme Partei von der Parteienfinanzierung ausschließen. » mehr

20.07.2019

Deutschland & Welt

Günther rechnet mit CO2-Preis im Klimaschutzkonzept

Das angekündigte Klimaschutzkonzept der Bundesregierung wird nach Überzeugung des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther einen Preis für den Klimakiller Kohlendioxid enthalten. Er... » mehr

19.07.2019

Deutschland & Welt

Kein Staatsgeld für NPD - Fall für Bundesverfassungsgericht

Die rechtsextreme NPD soll künftig kein Geld mehr aus der Staatskasse bekommen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat wollen sie von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen und haben eine... » mehr

Zerstörtes Wahlplakat

19.07.2019

Deutschland & Welt

Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?

Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter wiesen einen anderen Weg a... » mehr

Abitur

19.07.2019

Deutschland & Welt

Bundesländer streiten lautstark über Einheits-Abitur

Die Diskussion bleibt ein Dauerbrenner in Deutschland: Sollen alle Abiturienten das gleiche Abi schreiben? FDP-Chef Lindner hat sich jetzt auf die Seite der Zentralabi-Befürworter geschlagen und damit... » mehr

Impfpass

17.07.2019

dpa

Was bedeutet die Masernimpfpflicht in der Praxis?

Das Bundeskabinett hat das Gesetz für eine Masernimpfpflicht auf den Weg gebracht. Vor allem Kita- und Schulkinder müssen künftig zwingend geimpft sein. Die Regelungen im Detail. » mehr

17.07.2019

Deutschland & Welt

Annegret Kramp-Karrenbauer erhält Ernennungsurkunde

Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums wird bereits heute vollzogen. Zunächst erhält die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um 11.00 Uhr im Schloss Bellevue ihre Entl... » mehr

Jubilarin

17.07.2019

Deutschland & Welt

Blumen und Glückwünsche für die Kanzlerin - Merkel wird 65

Der 65. Geburtstag - für viele Menschen ein Anlass für eine große Sause. Doch was macht die Kanzlerin? Geht wie üblich ihren Regierungsgeschäften nach. Aber ganz normal wird der Tag dann doch nicht. » mehr

Ernennung

17.07.2019

Deutschland & Welt

Neue Ministerin: Lob und Kritik für Kramp-Karrenbauer

Am Abend berufen, am Morgen ernannt, am Mittag im Amt: Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Gas. Die neue Verteidigungsministerin bringt für die Soldaten eine Botschaft mit. Ihre Berufung sorgt für Lob, Ve... » mehr

Impfung

17.07.2019

Deutschland & Welt

Kitas dürfen ungeimpfte Kinder bald nicht mehr aufnehmen

Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit. Sie können richtig gefährlich werden und im Extremfall zum Tode führen. Weil die Zahl der Erkrankungen steigt, wird Impfen für Kinder, Schüler und einige Er... » mehr

13.07.2019

Deutschland & Welt

FDP: Auch Bundestag soll digitaler werden

Nach der Ankündigung des Bundesrats, Abstimmungen künftig elektronisch vorzunehmen, wird auch aus dem Bundestag die Forderung nach einer Modernisierung der Arbeitsprozesse laut. «Wenn sich der Bundesr... » mehr

Oberbürgermeister Frank Rebhan (rechts) und Stadtrat Wolfram Salzer nahmen die hohe Auszeichnung entgegen. Foto: Tischer

05.07.2019

Region

Stolz aufs Europadiplom

Es ist eine ganz besondere Auszeichnung. Und so reiste eine Neustadter Abordnung dann auch extra nach Straßburg, wo unter anderem die Partnerschaft mit Villeneuve-sur-Lot gewürdigt wurde. » mehr

Winfried Kretschmann

30.06.2019

Deutschland & Welt

Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat versichert, dass es mit einer von seiner Partei geführten Bundesregierung keinen radikalen Politikwechsel geben würde. » mehr

Abgelehnte Asylbewerber

28.06.2019

Deutschland & Welt

Migrationspaket passiert den Bundesrat - mit viel Kritik

Der Bundesrat diskutiert über ein kontroverses Gesetzpaket. Was für ausländische Fachkräfte Erleichterung bringt, bedeutet für manche Asylbewerber Verschärfungen. In der Länderkammer wird schnell klar... » mehr

Deutscher Bundestag

28.06.2019

dpa

Bundestag lockert Datenschutz für Kleinbetriebe

Bisher mussten Betriebe mit einer Größe ab zehn Mitarbeitern einen Datenschutzbeauftragten benennen. Dieses Gesetzt hat der Deutsche Bundestag jetzt geändert. » mehr

28.06.2019

Deutschland & Welt

Bundesrat billigt Migrationspaket

Der Bundesrat hat das Migrationspaket der Bundesregierung gebilligt. Die insgesamt sieben Gesetze unter anderem zur Fachkräfteeinwanderung und für mehr Abschiebungen passierten die Länderkammer. Für N... » mehr

28.06.2019

Deutschland & Welt

Bundestag lockert Datenschutz für Kleinbetriebe

Trotz massiver Kritik sollen die Datenschutz-Vorgaben für Kleinunternehmen gelockert werden. Der Bundestag verabschiedete in der Nacht ein Gesetz, mit dem die Schwelle, ab der Betriebe einen Datenschu... » mehr

28.06.2019

Deutschland & Welt

Bundesrat befasst sich mit Migrationspaket

Der Bundesrat befasst sich heute mit dem Migrationspaket der Bundesregierung. Es umfasst sieben Vorlagen - darunter ist der Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, das Fachkräftez... » mehr

Operationssaal

27.06.2019

dpa

Kabinett beschließt Ausbildungsreform für OP-Assistenten

Ab 2021 soll es deutschlandweit erstmals einheitliche Regeln in der Ausbildung von OP-Assistenten geben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. » mehr

Grundsteuer

27.06.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher

Mit der Neuregelung der Grundsteuer kommen Erleichterungen für Wohnungs- und Hausbesitzer, verspricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). » mehr

Kabinettssitzung

26.06.2019

Deutschland & Welt

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung. » mehr

Pflege

19.06.2019

Deutschland & Welt

Kabinett bringt bessere Bezahlung in der Pflege auf den Weg

Die Pflegeheime sind voll - immer mehr Menschen sind auf Hilfe angewiesen, weil die Gesellschaft altert. Aber es gibt nicht genug Pflegerinnen und Pfleger. Die Politik will mit einem Gesetz für besser... » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2019

Topthemen

CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 28. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. Juni 2019: » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

E-Scooter

12.06.2019

Deutschland & Welt

Zulassung von E-Tretrollern tritt am Samstag in Kraft

Kleine Flitzer mit E-Antrieb sollen bald in Deutschland unterwegs sein können - aber nach bestimmten Regeln. Doch wie wird überprüft, dass die auch eingehalten werden? Bußgelder stehen schon fest. » mehr

Homosexuelles Paar

11.06.2019

Topthemen

Schluss mit «Dämonenaustreibung»

Elektroschocks, Gehirnwäsche, Dämonenaustreibung - mit zum Teil unmenschlichen «Therapien» wurde in der Geschichte versucht, Homosexualität zu «heilen». Und auch heute findet manches davon noch statt,... » mehr

Jens Spahn

11.06.2019

Deutschland & Welt

Zuspruch für Spahn beim Verbot von «Konversionstherapien»

Gesundheitsminister Spahn will sogenannte Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen verbieten. Das Gesetz soll noch dieses Jahr auf den Weg gebracht werden. » mehr

11.06.2019

Deutschland & Welt

Spahn plant schnelles Verbot von Konversionstherapien

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht gute Chancen, Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen schnell zu verbieten. «Konversionstherapien machen krank und sind nicht gesund», sagte Sp... » mehr

Ralph Brinkhaus

10.06.2019

Deutschland & Welt

Brinkhaus: Staat muss Wohnen günstiger machen

Eines der drängendsten Probleme für die Politik ist bezahlbares Wohnen. Bisherige Instrumente wie die Mietpreisbremse sind nach Ansicht der Union nur auf kurze Sicht wirksam. Es müsse mehr kommen. » mehr

07.06.2019

Deutschland & Welt

Renten werden erhöht - Bafög steigt

Höhere Renten, mehr Bafög: Millionen Menschen in Deutschland erhalten nach Entscheidungen des Bundesrats künftig mehr Geld. Die Rentner erhalten zum 1. Juli spürbar höhere Bezüge. In Westdeutschland l... » mehr

Bundesrat

07.06.2019

Deutschland & Welt

Renten werden erhöht - Bafög steigt

Für Rentner und viele Schüler sowie Studenten gibt es Verbesserungen. Der Bundesrat gab grünes Licht für entsprechende Neuregelungen. Auch in anderen Bereichen stießen die Länder Änderungen an. » mehr

Bundestag

07.06.2019

Topthemen

Was bringt das Migrationspaket?

Union und SPD wollen die Migration nach Deutschland «steuern und begrenzen». Umfragen zeigen: Das will auch die Mehrheit der Bevölkerung. Doch wird das mit dem neuen Gesetzespaket gelingen? Und was bl... » mehr

Protest von Taxifahrern

07.06.2019

Deutschland & Welt

Taxifahrer wollen bundesweit gegen Konkurrenz demonstrieren

Die Taxifahrer befürchten das Aus für ihr Gewerbe, wenn eine von Bundesverkehrsminister Scheuer geplante Liberalisierung des Marktes Wirklichkeit wird. Der Auftakt ihrer Proteste startet in der brande... » mehr

07.06.2019

Deutschland & Welt

Schweiz will EU-Abkommen vorläufig nicht unterzeichnen

Die Schweizer Regierung will das von der Europäischen Union verlangte Rahmenabkommen über die bilateralen Beziehungen vorerst nicht unterzeichnen. Das teilte die Regierung, der Bundesrat, in Bern mit.... » mehr

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