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DEUTSCHER BUNDESTAG

Coronatest

vor 9 Stunden

Gesundheit

Corona-Tests für Schulen, Kitas und Pflegeheime geplant

Bisher werden vor allem Menschen auf das Sars-CoV2-Virus getestet, die Symptome haben. Nach dem Willen des Bundesgesundheitsministeriums könnte sich dies in Zukunft ändern. » mehr

Peter Altmaier

vor 9 Stunden

Wirtschaft

Altmaier deutet Entlastung bei Strompreisen an

Forderungen gibt es schon viele, nach Pfingsten soll das Konjunkturprogramm der Bundesregierung stehen. Der Wirtschaftsminister gibt schonmal einen Vorgeschmack - der im Bundestag aber viele enttäusch... » mehr

Justitia

vor 8 Stunden

Bayern

Augsburger «Goldfinger»-Prozess vor der Einstellung

Den Namen hat das Steuersparmodell von dem James-Bond-Klassiker «Goldfinger»: Millionäre haben damit in der Vergangenheit massiv weniger Steuern zahlen müssen. In Augsburg wird ein Mammut-Prozess um d... » mehr

Andreas Kalbitz

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Nach Extremismusfällen wird das KSK gründlich durchleuchtet

«Rechte Tendenzen», Extremismus und nun ein geheimes Waffenlager im Garten eines Kommandosoldaten. Die Verteidigungsministerin will der Lage im KSK auf den Grund gehen. Auch die Personalvertretung der... » mehr

Erstattung für Pauschalreisende

vor 11 Stunden

Wirtschaft

Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können

Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, soll Geld zurückbekommen - oder einen Gutschein. Wie das für Verbraucher laufen könnte, steht in einem aktuellen Gesetzentwurf. Nun i... » mehr

Geplatzte Pauschalreise

vor 10 Stunden

Reisetourismus

Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können

Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, soll Geld zurückbekommen - oder einen Gutschein. Wie das für Verbraucher laufen könnte, steht in einem aktuellen Gesetzentwurf. Nun i... » mehr

Ursula von der Leyen

vor 7 Stunden

Brennpunkte

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind. » mehr

Rolf Mützenich

vor 22 Stunden

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Bundestag

vor 14 Stunden

Topthemen

Russland weist Vorwurf der Beteiligung an Hacker-Fall zurück

«Ungeheuerlich» hat die Kanzlerin das genannt, was die Ermittler über den Hackerangriff auf den Bundestag 2015 herausgefunden haben. Ein russischer Geheimdienst soll dafür verantwortlich sein. Jetzt a... » mehr

26.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 27. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Mai 2020: » mehr

Dietmar Bartsch spricht zur Presse

26.05.2020

Bayern

Bartsch weist Kritik aus Bayern an Ramelow zurück

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die scharfe Kritik aus Bayern an Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wegen dessen Corona-Politik zurückgewiesen. «Herr Söder hat noch Starkbierfest... » mehr

Proteste in Hongkong

26.05.2020

Brennpunkte

EU und Berlin kritisieren Chinas Pläne für Sicherheitsgesetz

China plant ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong. Vor Ort demonstrieren trotz Corona Tausende - auch aus der EU und aus Deutschland kommt heftige Kritik. » mehr

Kramp-Karrenbauer

26.05.2020

Brennpunkte

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. Der Vorschlag erntet reichlich Kritik - auch Parteich... » mehr

Deutsche Bahn

26.05.2020

Wirtschaft

Rechnungshof kritisiert Milliardenhilfen für die Bahn

Wochenlang ist kaum jemand Bahn gefahren, viele Züge waren trotzdem unterwegs. Nun soll die Rechnung dafür beglichen werden. Doch es gibt Zweifel, ob sauber abgerechnet wird. » mehr

Ferrand und Schäuble

26.05.2020

Brennpunkte

Schäuble und Ferrand: EU muss aus der Corona-Krise lernen

Am Donnerstag tagt die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Vor dem Treffen der 100 Abgeordneten aus Bundestag und Assemblée nationale haben die Präsidenten beider Parlamente schon mal v... » mehr

3. Liga

26.05.2020

Sport

Der Protest wird leiser: Drittligisten gehen den Neustart an

Sieben Clubs hatten sich für den Abbruch der Drittliga-Saison eingesetzt. Nun ist die Fortsetzung fixiert - und die Kritiker stimmen mildere Töne an. » mehr

Deutschlandfahne

26.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise trübt die Stimmung der Deutschen

Die Mehrheit der Deutschen findet das Corona-Krisenmanagent der Bundesregierung gut. Und dennoch: Mehr als jeder vierte Bürger kann sich vorstellen, dass hinter den Maßnahmen zur Einschränkung der Pan... » mehr

KSK

26.05.2020

Brennpunkte

KSK-Kommandeur wegen Extremismus in Alarmstimmung

Der Fund eines Waffenverstecks bei einem KSK-Soldaten in Sachsen hat «eine neue alarmierende Qualität». Der Kommandeur der Eliteeinheit appelliert an die Anständigen und warnt mögliche weitere Extremi... » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Brennpunkte

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

25.05.2020

Meinungen

Eine Abfuhr

Eine deutliche Sprache spricht die Mehrheit, die sich beim DFB-Bundestag für eine Fortsetzung der 3. Liga ausgesprochen hat. Die Bedenkenträger und Abbruch-Befürworter des zentralen Streitpunkts des B... » mehr

25.05.2020

Bayern

Große Mehrheit: DFB-Bundestag für Fortsetzung der 3. Liga

Die Saison der 3. Liga wird wie geplant am 30. Mai fortgesetzt. Auf dem Außerordentlichen Bundestag stimmten 222 der 250 Delegierten am Montag für eine Fortsetzung der Spielzeit. Das entsprach einer Z... » mehr

DFB-Bundestag

25.05.2020

Sport

Große Mehrheit: DFB stimmt für Fortsetzung der 3. Liga

Nach dem vom DFB angeprangerten «unwürdigen Schauspiel» der vergangenen Wochen um die 3. Liga hat der Bundestag für Klarheit gesorgt: Die Saison wird fortgesetzt. Der Verband fordert nun Einigkeit in ... » mehr

Mietendeckel

25.05.2020

Wirtschaft

FDP und CDU klagen gegen Berliner Mietendeckel

Der Berliner Verfassungsgerichtshof muss sich mit dem Mietendeckel-Gesetz beschäftigen. FDP- und CDU-Fraktion haben Klage dagegen eingereicht. Es ist nicht die erste. » mehr

Bundesliga-Topspiel

25.05.2020

Sport

Die Fußball-Woche: Top-Spiel, DFB-Bundestag, Ligen-Start

Der zweite Geister-Spieltag der Fußball-Bundesliga ist Geschichte, die erste Englische Woche nach der Corona-Pause steht bevor. Auf dem DFB-Bundestag könnte es hitzig werden, Nervenkitzel verspricht a... » mehr

Manfred Schwabl

25.05.2020

Bayern

Schwabl: Außenbild der dritten Liga Katastrophe

Der ehemalige Fußball-Nationalspieler Manfred Schwabl hat mit Unverständnis auf den Streit um die Drittliga-Fortsetzung reagiert. «So, wie sich manche verhalten, da frage ich mich schon, ob wir noch e... » mehr

DFB-Bundestag

25.05.2020

Sport

DFB-Bundestag stellt Weichen für Zukunft in Corona-Zeiten

Der DFB will sich auf dem ersten virtuellen Bundestag seiner Historie für die Zukunft in Corona-Zeiten wappnen. Vor allem beim Thema 3. Liga ist ein gemeinsamer Kurs aber nicht erkennbar. » mehr

Merkel und Macron

24.05.2020

Brennpunkte

Die «Sparsamen Vier» attackieren Merkel und Macron

Eine Schuldenunion durch die Hintertür? Länder wie Österreich und die Niederlande gehen beim Thema Wiederaufbau nach der Corona-Krise auf Konfrontationskurs zu Deutschland und Frankreich. Nun ist EU-K... » mehr

Mario Kallnik

24.05.2020

Sport

DFB-Bundestag im Zeichen von Corona - Pulverfass 3. Liga

Es wird hoch hergehen auf dem außerordentlichen DFB-Bundestag. Die Debatte um die 3. Liga hat den Verband tief gespalten. Eine einheitliche Position scheint Lichtjahre entfernt. » mehr

Proteste in Hongkong

24.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Hongkong - «Totengeläut für Autonomie»

Mit den Plänen für ein Sicherheitsgesetz in Hongkong hat Chinas Führung die politische Atmosphäre in der Metropole neu angeheizt. Die Polizei setzt Tränengas ein. Die Rufe nach Unabhängigkeit werden l... » mehr

Rentnerin

Aktualisiert am 24.05.2020

Brennpunkte

Rentenversicherung: Corona-Krise lässt Reserve sinken

Was bedeutet die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie für die Rentenkasse? Nach Schätzungen der Rentenversicherung sinkt die Rücklage bis Jahresende um ein Zehntel. Weiter in die Zukunft zu bl... » mehr

DFB

23.05.2020

Sport

Zweigleisige 3. Liga: Königslösung oder Luftnummer?

Zum Thema zweigleisige 3. Liga gibt es seit Wochen heftige Diskussionen - Pro und Kontra. Dafür sprechen beispielsweise weniger finanzielle Risiken und der Wegfall des leidigen Dauerthemas Aufstieg. A... » mehr

Achim Post

23.05.2020

Brennpunkte

Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig. » mehr

Stromkosten

24.05.2020

Wirtschaft

Strom in neuen Ländern billiger als im Westen

Viele Jahre war der Haushaltsstrom in den neuen Ländern teurer als in Westdeutschland. Das hat sich nach Beobachtungen von Marktexperten jetzt geändert. Der Grund könnte eine politische Entscheidung s... » mehr

22.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 23. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. Mai 2020: » mehr

Volkskongress

22.05.2020

Brennpunkte

Peking will in Hongkong eigene Sicherheitsorgane einsetzen

Die Zeiten sind so schwer und so unsicher wie noch nie, warnt Premier Li vor dem Volkskongress. Geplant sind Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise. Chinas Militäretat steigt - und Hongk... » mehr

Jens Spahn im Bundestag

22.05.2020

Brennpunkte

Debatte um Finanzierung der Coronavirus-Tests

Gesundheitsminister Spahn will, dass deutlich mehr Menschen auf das Coronavirus getestet werden. Doch wer soll das bezahlen? Die Kassen jedenfalls sehen den Staat am Zug. » mehr

3. Liga

21.05.2020

Sport

Machtwort des DFB: 3. Liga startet am 30. Mai - Streit droht

Eine Entscheidung, viele offene Fragen: Der DFB will die 3. Liga am 30. Mai fortsetzen. Die Clubs müssen schon ab dem Wochenende in Quarantäne. » mehr

Tabak-Werbeverbote

21.05.2020

Brennpunkte

Koalition startet Anlauf für weitere Tabak-Werbeverbote

Ärzte mahnen seit Jahren, Reklame für Zigaretten und Co. konsequenter zu unterbinden, um vor allem junge Leute vor Schäden zu bewahren. Nun wollen Union und SPD damit vorankommen - und legen Gesetzesp... » mehr

20.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 21. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21. Mai 2020: » mehr

Venedig

20.05.2020

Wirtschaft

Reise geplatzt: Kunden sollen Geld zurückfordern können

Wie die Sommerferien im Corona-Jahr aussehen werden, ist noch mehr als ungewiss. Doch für viele Kunden ist der Urlaubstraum schon jetzt geplatzt. Sie sollen das Geld für eine Pauschalreise zurückbekom... » mehr

Lohnersatz bei geschlossener Kita

20.05.2020

Karriere

Längere Lohnersatzzahlung für Eltern beschlossen

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Biotech-Unternehmen Curevac

20.05.2020

Brennpunkte

Regierung will Impfstoffe «Made in Germany» schützen

In einer «Corona-Novelle» wird die Außenwirtschaftsverordnung verschärft. Es geht um den Schutz des deutschen Gesundheitssektors. Die Wirtschaft läuft Sturm. » mehr

Frank Steffel

20.05.2020

Sport

Innenministerium: Kein Förderprogramm für Profisport geplant

Auch der Sport ist von Corona schwer gebeutelt - vor allem die kleinen Vereine. CDU-Mann Frank Steffel kündigt forsch ein 100-Millionen-Hilfspaket für den Profisport an. Nur: Wer soll das finanzieren?... » mehr

Kindertagesstätte

20.05.2020

Brennpunkte

Staat weitet Lohnersatz für Eltern wegen Kita-Notbetrieb aus

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Peter Altmaier

20.05.2020

Wirtschaft

Altmaier will Übernahmen von Gesundheitsfirmen erschweren

Das Bundeskabinett hat eine «Corona-Novelle» der Außenwirtschaftsverordnung beschlossenen. Die Regierung will bei Übernahmen von Firmen aus dem Gesundheitssektor künftig genauer hinschauen können. » mehr

Christine Lambrecht

20.05.2020

Brennpunkte

Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Das Bundesverfassungsgericht schreibt striktere Regeln und mehr Kontrolle für den BND vor. Manche warnen, dass dies die Arbeit des Geheimdienstes beeinträchtigen könnte. » mehr

Mit Kindern Zuhause

19.05.2020

Brennpunkte

Mahnung in der Krise: Frauen bei Wirtschaftshilfen beachten

Die Bundesregierung will die Wirtschaft in der Corona-Krise unterstützen. Doch manche befürchten, dass Frauen bei den Zahlungen zu kurz kommen könnten. Manche Berufe sollen deshalb stärker in den Foku... » mehr

Moritz Regenspurger ist der jüngste Stadtrat im Coburger Land. Als Enkel von Otto Regenspurger, der für den Wahlbezirk Coburg-Kronach 22 Jahre lang im Bundestag saß, möchte sich der 21-Jährige zunächst auf seine Arbeit vor Ort konzentrieren. Foto: Frank Wunderatsch

19.05.2020

Coburg

Auf den Spuren des Großvaters

Sitzungssaal statt Freizeitspaß: Moritz Regenspurger ist mit 21 Jahren der jüngste Stadtrat im Coburger Land. » mehr

Kita

19.05.2020

Brennpunkte

Kitas und Schulen doch schneller wieder komplett öffnen?

Mehrere medizinische Fachgesellschaften sprechen sich dafür aus, Kitas und zumindest Grundschulen «zeitnah» wieder vollständig zu öffnen. Bisher war immer die Rede davon, dass ein Regelbetrieb noch mo... » mehr

3. Liga

19.05.2020

Sport

DFB will 3. Liga am 30. Mai starten

Erst die Verschiebung, dann der positive Corona-Fall in Chemnitz, nun ein neuer Starttermin. Der DFB kämpft an allen Fronten um die Fortsetzung der Drittliga-Saison. Allerdings fehlen dafür noch die p... » mehr

Autozulieferer

19.05.2020

Wirtschaft

Viele Autozulieferer befürchten starke Jobverluste

Überkapazitäten bei Herstellern, schwindende Aufträge bei Zulieferern - die Corona-Folgen setzen die Autoindustrie immer mehr unter Druck. Warnungen vor massivem Arbeitsplatzabbau nehmen zu. Aber auch... » mehr

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