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DEUTSCHER BUNDESTAG

Auswärtiges Amt

vor 6 Stunden

Brennpunkte

Berlin protestiert beim Iran wegen mutmaßlichem Spion

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen iranischen Spions bei der Bundeswehr hat die Bundesregierung offiziell bei der iranischen Regierung protestiert. » mehr

Wolfram König, Präsident des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit, ist in Ulm von Demonstranten begrüßt worden - sie verlangten eine öffentliche Tagung. Foto: Stefan Puchner/dpa

vor 9 Stunden

Oberfranken

Bundesamt wappnet sich gegen Proteste

Die Suche nach einem Endlager für Atommüll ist heikel. Das zuständige Bundesamt organisiert Infoveranstaltungen - und die Öffentlichkeit muss draußen bleiben. » mehr

vor 3 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 17. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 17. Januar 2019: » mehr

EU-Gipfel

vor 10 Stunden

Hintergründe

Ratlos in Berlin: Kaum Spielraum für Merkel bei Brexit-Drama

Das Brexit-Desaster rückt immer näher, ein ungeregelter Austritt Londons aus der EU wird wahrscheinlicher. Was kann Berlin da ausrichten? Angela Merkel bleibt auch in dieser heiklen Lage ihrem Politik... » mehr

Unterricht

vor 10 Stunden

Brennpunkte

OECD-Umfrage: Sprache und Werte für Integration entscheidend

Die gute Konjunktur hat dazu geführt, dass heute mehr Zuwanderer in Lohn und Brot sind. Aus Sicht der meisten Deutschen ist Arbeit für die Integration aber nicht der alles entscheidende Faktor. » mehr

vor 12 Stunden

Schlaglichter

Merkel gegen Neuverhandlung des Brexit-Vertrages

Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach dem klaren Nein des britischen Parlaments zum Brexit-Abkommen gegen Neuverhandlungen des Austrittvertrages ausgesprochen. Dies habe Merkel im Auswärtigen Ausschus... » mehr

vor 15 Stunden

Schlaglichter

Kabinett beruft neue Patientenbeauftragte

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Schmidtke wird neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung. Das Kabinett berief die 52-jährige Medizinerin als Nachfolgerin von Ralf Brauksiepe, der in die Immo... » mehr

vor 15 Stunden

Schlaglichter

Merkel nach Brexit-Entscheid: Warten auf Vorschläge von May

Kanzlerin Angela Merkel will ihre Bemühungen um einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU auch nach dem klaren Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Parlament fortsetzen. » mehr

Thomas Oppermann

vor 15 Stunden

Brennpunkte

Oppermann: «Bundestag muss kleiner und weiblicher werden»

Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat sein Vizepräsident Thomas Oppermann eine umfassende Reform des Wahlrechts gefordert. » mehr

Björn Höcke

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist d... » mehr

Brexit

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Nach Brexit-Debakel: Theresa May übersteht Misstrauensvotum

Nach der krachenden Ablehnung ihres Brexit-Deals kann Premierministerin May den Laden gerade noch einmal zusammenhalten. Doch Brüssel fordert eine rasche Ansage, wie es nun weitergehen soll. » mehr

vor 23 Stunden

Schlaglichter

Grüne fordern Millionen zusätzlich für die Klimaforschung

Die Grünen im Bundestag fordern bis zu 100 Millionen Euro zusätzlich für Forschung zum Klimawandel und seinen Folgen. Einen Antrag dazu soll der Bundestag heute beraten. «Mit unserem Antrag zur Stärku... » mehr

16.01.2019

Bayern

Landtags-CSU setzt Klausur fort: Brinkhaus als Gast erwartet

Die Landtags-CSU setzt heute ihre Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz fort. Im Zentrum steht dann unter anderen die künftige Zusammenarbeit mit der Schwesterpartei CDU. Als Gesprächspartn... » mehr

16.01.2019

Schlaglichter

Oppermann: Mehr Frauen in den Bundestag

Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat sein Vizepräsident Thomas Oppermann eine umfassende Reform des Wahlrechts gefordert. » mehr

Alexander Dobrindt

15.01.2019

Hintergründe

Unwort-Debatte: Nur zugespitzt oder nach rechts verschoben?

Mit dem Begriff «Anti-Abschiebe-Industrie» hat Alexander Dobrindt im vergangenen Frühjahr die politische Debatte befeuert - und nun das «Unwort» für 2018 geliefert. Seine Aussage fiel in eine erhitzte... » mehr

Louvre

15.01.2019

Feuilleton

Bund will Präsenz deutscher Museen im Ausland stärken

Deutschland will seine Museen stärker im Ausland zur Geltung bringen. » mehr

Toll Collect

15.01.2019

Wirtschaft

Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

Die Lkw-Maut ist eine zuverlässige Milliardenquelle für Investitionen in die Straßen und sollte eigentlich wieder von Privaten kassiert werden. Nun hat der Bund nachgerechnet - und macht es lieber sel... » mehr

Braunkohlekraftwerk

15.01.2019

Brennpunkte

Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Wie teuer wird der Kohleausstieg - und wofür genau wird das Geld ausgegeben? Vor einem Spitzentreffen im Kanzleramt stellen Wirtschaft und Arbeitnehmer Forderungen. » mehr

Björn Höcke

15.01.2019

Brennpunkte

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

Das «Unwort des Jahres» heißt «Anti-Abschiebe-Industrie»

Das «Unwort des Jahres» 2018 heißt «Anti-Abschiebe-Industrie». Das gab die Sprecherin einer unabhängigen und sprachkritischen Jury, die Linguistik-Professorin Nina Janich, in Darmstadt bekannt. » mehr

Familienpolitik

15.01.2019

Brennpunkte

Kindergeld ins Ausland: Über 400 Mio. Euro in 2018

Für mehr als 250.000 Kinder haben die Behörden 2018 Kindergeld ins Ausland überwiesen. Die Überweisungen sind in den vergangenen fünf Jahren stark gestiegen. » mehr

Unwort des Jahres 2018

15.01.2019

Brennpunkte

«Anti-Abschiebe-Industrie» ist «Unwort des Jahres»

Der Ausdruck «Anti-Abschiebe-Industrie» ist zum «Unwort des Jahres 2018» gekürt worden. Aus Sicht der Jury ist er ein Beleg dafür, dass sich der politische Diskurs nach rechts verschiebt. » mehr

Berliner "Erklärung der Vielen"

14.01.2019

Boulevard

Theater wehren sich gegen Angriffe

Rund 500 Kulturinstitutionen in Deutschland haben sich inzwischen dem Bündnis «Die Vielen» angeschlossen. Sie werben für eine offene Gesellschaft ohne Ausgrenzung. Künstler beklagen, dass sie zunehmen... » mehr

Olaf Scholz

14.01.2019

Brennpunkte

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohe... » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

Schwierige Verhandlungen über Reform der Grundsteuer

Finanzminister Olaf Scholz trifft sich heute in Berlin mit seinen Kollegen aus den Bundesländern, um über die Reform der Grundsteuer zu beraten. Es werden schwierige Verhandlungen erwartet. Auf dem Ti... » mehr

Richard Grenell

13.01.2019

Brennpunkte

US-Botschafter warnt deutsche Firmen vor Sanktionen

Die ersten Rohre sind schon verlegt, doch die USA wollen die Ostseepipeline Nord Stream 2 noch stoppen. Jetzt wendet sich US-Botschafter Grenell direkt an deutsche Unternehmen. Der Ton wird schärfer. » mehr

Doping-Analyselabor

13.01.2019

Sport

Russland-Entscheidung der WADA am 22. Januar

Wie geht es weiter mit dem russischen Sport und der Moskauer Antidoping-Agentur? Die WADA hat den Termin für eine Entscheidung bekanntgegeben. Eine Sportpolitikerin hält den Aufklärungswillen für «unt... » mehr

Biergarten

13.01.2019

Bayern

Linke kritisiert Arbeitsbedingungen im Gastgewerbe

Die Linke fordert höhere Löhne und bessere Arbeitszeiten für Beschäftigte im Gastgewerbe in Bayern. Statt einen Fachkräftemangel in der Branche zu beklagen, sollten sich die Arbeitgeber Gedanken mache... » mehr

Demonstranten

13.01.2019

Brennpunkte

Brexit: Harter Machtkampf zwischen Regierung und Parlament

Die Nerven in London liegen blank: Das Brexit-Abkommen wird bei der Abstimmung am Dienstag im Londoner Parlament wahrscheinlich durchfallen. Auch die verbleibenden EU-Länder würden darunter leiden. » mehr

Die Geburtstage von Großbritanniens Königin Victoria und ihres Coburger Prinzen Albert jährt sich heuer zum 200. Mal. Das wird in der Vestestadt groß gefeiert. Einen Vorgeschmack darauf gab es beim Neujahrsempfang am Samstag im Spiegelsaal des Landestheaters.	Foto: Henning Rosenbusch

13.01.2019

Coburg

Coburg feiert Prinz Albert

OB Tessmer bezeichnet den Gemahl von Königin Victoria als Aushängeschild für die Vestestadt. Das soll heuer besonders gewürdigt werden. » mehr

Von Elmar Schatz

11.01.2019

Meinungen

Wählers Liebling

Vom Schreckgespenst für brave Bürger zum Liebling der Nation zu werden, diese überaus erstaunliche Wandlung haben die Grünen in den gut vierzig Jahren ihrer Geschichte hingekriegt. Sie haben die Repub... » mehr

AfD-Aussteiger

12.01.2019

Hintergründe

Welche prominenten Politiker die Partei bisher verließen

Der rechtsnationale Politiker André Poggenburg kehrt der AfD den Rücken. Damit geht eines ihrer bekanntesten Gesichter. Austritte gab es schon einige, selbst von Spitzenleuten der Partei: » mehr

«Holocaust»

11.01.2019

Boulevard

Wie «Holocaust» ins Fernsehen kam

Vor 40 Jahren ging eine Serie um die Welt - «Holocaust». Nur in Deutschland gab es erbitterten Widerstand gegen die Ausstrahlung. Am Ende lief sie im Dritten Programm. Eine Dokumentation zeigt, was da... » mehr

Organspende

11.01.2019

Brennpunkte

Wieder deutlich mehr Organspender in Deutschland

9400 Patienten warten in Deutschland dringend auf Spenderorgane. Ihre Aussichten haben sich zwar verbessert. Doch auch ein Anstieg von knapp 20 Prozent reicht noch lange nicht aus. » mehr

Brandenburger Tor

11.01.2019

Brennpunkte

Asyl: Viele Türken bekommen Schutz in Deutschland

Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 ist es für viele in der Türkei ungemütlich geworden. Die Regierung geht mit aller Härte gegen mutmaßliche Gegner vor. Nicht wenige suchen Schutz im Ausland. » mehr

11.01.2019

Schlaglichter

Kindergrundsicherung: CSU kündigt Widerstand an

Die SPD-Pläne für eine Kindergrundsicherung stoßen beim Koalitionspartner CSU auf Widerstand. Die Vorschläge seien kein schlüssiges Konzept, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen, sagte der familienpoli... » mehr

11.01.2019

Schlaglichter

Asyl: Viele Türken bekommen Schutz in Deutschland

Etwa jeder zweite Asylbewerber aus der Türkei hat zuletzt Schutz in Deutschland erhalten. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der stellvertretenden Frakt... » mehr

Grundsteuer

10.01.2019

Brennpunkte

Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander. » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merz

10.01.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer einigt sich mit Merz auf Rolle in der CDU

Was macht Merz? Das war nach dessen Scheitern bei der Wahl zum CDU-Vorsitz die große Frage. Die Zahl seiner Unterstützer in der Partei ist nach wie vor groß. Nun gibt es eine Antwort. » mehr

Schulkind im Unterricht

10.01.2019

Familie

Schulpflicht geht vor Familienleben

Wo lernen Kinder am besten? Zuhause - davon ist zumindest eine christliche Familie aus Hessen überzeugt und legte sich mit den Behörden an. Diese brachten die Kinder schließlich kurzzeitig im Heim unt... » mehr

Merkel besucht Griechenland

10.01.2019

Brennpunkte

Merkel und Tsipras wollen neue Ära der Zusammenarbeit

Küsschen, Küsschen: Die Zeiten, als die Kanzlerin in Griechenland als Nazi verunglimpft wurde, sind vorbei. Doch trotz des Schmusekurses gibt es klare Worte von Merkel zur Lage der Flüchtlinge in der ... » mehr

10.01.2019

Schlaglichter

Sondersitzung zum Datenklau: Kritische Fragen an Seehofer

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich im Bundestag kritische Fragen zum Umgang der Bundesbehörden mit dem Datenklau durch einen jungen Hacker aus Hessen anhören müssen. » mehr

Kinderarmut

10.01.2019

Brennpunkte

«Unhaltbarer Zustand» - SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung: Die SPD-Bundestagsfraktion stellt das Ziel der Chancengleichheit für Familien in den Fokus ihres Jahresauftakts. Im... » mehr

10.01.2019

Schlaglichter

Högl: Jüngster Datenklau-Fall «mehr als ein Warnschuss»

Nach der illegalen Veröffentlichung privater Daten von Politikern und Prominenten dringt SPD-Fraktionsvize Eva Högl auf übersichtlichere Strukturen bei den Behörden-Zuständigkeiten. » mehr

Agrarsubventionen

10.01.2019

Brennpunkte

SPD schlägt Reform der EU-Agrarförderung vor

Die SPD im Bundestag will Agrarsubventionen in der EU stärker als bisher an Leistungen im Umwelt- und Tierschutz koppeln. Das geht aus einem Beschlusspapier für die am Donnerstag beginnende Klausurtag... » mehr

Horst Seehofer

10.01.2019

Brennpunkte

Junger Hacker bekam kalte Füße: PC im Recyclinghof entsorgt

Auch wenn der Hacker enttarnt und geständig ist: Nach dem großen Datenklau bei Prominenten und Politikern sind noch einige Fragen offen. Horst Seehofer lässt durchblicken, dass er kein Minister im Off... » mehr

Frank Magnitz

10.01.2019

Hintergründe

Was steckt hinter dem Angriff auf den AfD-Politiker Magnitz?

Ein AfD-Politiker wird brutal attackiert. Mit Kopfwunden kommt er ins Krankenhaus. Ein Täter ist noch nicht gefasst. Magnitz hat die Klinik inzwischen verlassen. » mehr

Andrea Nahles

09.01.2019

Brennpunkte

Nahles: SPD muss mehr Politik für «tüchtige Mitte» machen

Gerechtigkeit in der Arbeitswelt, Europa und Sicherheit. Die SPD geht mit Brot-und-Butter-Themen für arbeitende Menschen und mögliche Verlierer des digitalen Wandels in das Wahljahr 2019 - und will si... » mehr

09.01.2019

Schlaglichter

Regierung bringt mehr Leistungen für Kinder auf den Weg

Die Bundesregierung hat mehr staatliche Leistungen für Kinder von Geringverdienern auf den Weg gebracht. Das sieht der Entwurf eines «Starke-Familien-Gesetzes» vor, den das Kabinett beschlossen hat. » mehr

Tatort

09.01.2019

Brennpunkte

Videos widersprechen AfD-Schilderung über Magnitz-Angriff

Die Attacke auf den AfD-Mann Magnitz in Bremen hat bei Politikern aller Parteien Entsetzen ausgelöst. Ermittler und AfD widersprechen sich aber in der Darstellung des Tatverlaufs. » mehr

Düsseldorfer Flughafen

10.01.2019

Wirtschaft

Warnstreik an drei großen Flughäfen trifft Zehntausende

Die Sicherheitsschleusen sind ein Nadelöhr an den Flughäfen. Wenn dort die Arbeit ruht, geht fast nichts mehr an Airports - Passagiere kommen nicht durch, Koffer und andere Fracht können nicht überprü... » mehr

Entlastung für Familien

09.01.2019

Brennpunkte

Mehr Geld und kostenloses Schulessen für Millionen Kinder

Ein warmes Mittagessen, Geld für Schulhefte und überhaupt genug Geld zum Leben - das verspricht der Staat Geringverdienern mit Kindern. Doch nur bei wenigen kommt die Unterstützung richtig an. Das sol... » mehr

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