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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

DEUTSCHER BUNDESTAG

«Unteilbar»-Demonstration

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Nach Terror in Halle: Tausende setzen ein Zeichen

Der antisemitische Terroranschlag von Halle hat Entsetzen ausgelöst. Vielerorts in Deutschland gehen die Menschen aus Protest gegen rechte Gewalt auf die Straße, viele mit Israel-Flaggen. Doch wie rea... » mehr

Kalenderblatt

vor 22 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 13. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Oktober 2019: » mehr

Kevin Klüglein

vor 5 Stunden

Coburg

Kevin Klüglein im Landesausschuss

Bei der Jahreshauptversammlung des Grünen Bezirksverbands in Pegnitz ist der Coburger Kevin Klüglein einstimmig für den Landesausschuss gewählt worden. » mehr

Spurensicherung

12.10.2019

Topthemen

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen l... » mehr

12.10.2019

Schlaglichter

Union gegen Oppositionsvorschläge zur Wahlrechtsreform

Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich gegen den Vorschlag von FDP, Linke und Grünen zu einer Wahlrechtsreform ausgesprochen. «Der Vorschlag der Oppositionsfraktionen ist nicht neu. Alle Vorteile nu... » mehr

Mesner Wolfgang Krug versieht sein Amt schon in der dritten Generation. Über ihm sieht man im Dachboden die Öffnungen für die Glockenseile.

11.10.2019

Hassberge

Läuten für Gott und den Frieden

Kraisdorf ist stolz auf seine drei Glocken. Die schwerste ist die Marienglocke: Sie wiegt fast sieben Zentner. Vor über hundert Jahren wurde sie noch per Hand hinaufgezogen. » mehr

Nach Angriff in Halle/Saale - Trauer

11.10.2019

Hintergründe

Die AfD und der Terror von Halle

Das Rezept der AfD gegen antisemitischen Terror klingt einfach: mehr Polizei, mehr Schutz für jüdische Einrichtungen. Eine Debatte über den ideologischen Unterbau gewaltbereiter Rechtsextremisten und ... » mehr

Bundesrat

11.10.2019

Brennpunkte

Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Die Länder schicken einige Vorhaben in den Bundestag. Doch nicht in allem sind sie sich einig. » mehr

11.10.2019

Schlaglichter

Linke im Bundestag gegen «Einzeltäter»-Begriff in Halle

Nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag in Halle hat auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, den Begriff «Einzeltäter» kritisiert. Damit werde seit Jahrzehn... » mehr

Ulrich Singer

10.10.2019

Bayern

Landtagsvizepräsidenten-Wahl: AfD fällt erneut durch

Die Abgeordneten des bayerischen Landtag haben erneut AfD-Kandidaten bei der Besetzung wichtiger Posten durchfallen lassen. Die AfD kritisiert, dass ihr so weiterhin Ämter vorenthalten würden. » mehr

Anton Hofreiter

10.10.2019

Brennpunkte

Hofreiter: Scheuer sollte zurücktreten

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in der Diskussion um die gescheiterte Pkw-Maut den Rücktritt von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gefordert. » mehr

Mensch liest E-Book

10.10.2019

Netzwelt & Multimedia

Jeder Vierte nutzt digitale Bücher

Lesen verbinden die meisten immer noch untrennbar mit Papier und raschelnden Seiten. Kann es E-Books gelingen, die Bastion gedruckter Bücher ins Wanken zu bringen? Eine Umfrage gibt Antworten. » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehr-Einsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation IS gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf den gegen Bundes... » mehr

Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz

10.10.2019

Brennpunkte

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Mit Aufklärungsjets und Tankflugzeugen beteiligt sich die Bundeswehr seit fast vier Jahren an der Anti-IS-Koalition. Eine Klage dagegen ist jetzt aus formalen Gründen abgewiesen worden. Die Entscheidu... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Verfassungsgericht verkündet Entscheidung zu Anti-IS-Einsatz

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht heute seine Entscheidung zum Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. Geklagt hat die Linksfraktion im Bundestag, die die Mission ... » mehr

Türkische Truppen

09.10.2019

Hintergründe

Was bedeutet die türkische Syrien-Offensive für Deutschland?

Die türkische Offensive in Syrien hat begonnen. Sie löst auch in Deutschland Befürchtungen aus. Ist mit einer neuen Fluchtbewegung nach Europa zu rechnen? Wie reagieren die Kurden in Deutschland? Und ... » mehr

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

09.10.2019

Brennpunkte

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

Die Mietpreisbremse hatte einige Schwachstellen - und wirkte deshalb anfangs kaum. Jetzt bessert die Bundesregierung erneut nach. Einige Mieter können sich auf hohe Erstattungen freuen - wenn der Bund... » mehr

Lagebesprechung

09.10.2019

Brennpunkte

Türkei beginnt Bodenoffensive in Nordsyrien

Zunächst begann die türkische Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien mit Luftangriffen und Artilleriefeuer. Kurz darauf tauchten Berichte über Opfer auf. Nun haben auch türkische Soldaten die Gre... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Bundesregierung beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse

Die Mietpreisbremse soll nach dem Willen der Bundesregierung fünf weitere Jahre bis 2025 gelten. Das beschloss das Kabinett in Berlin, als nächstes muss der Bundestag zustimmen. Die Preisbremse regelt... » mehr

Svenja Schulze

09.10.2019

Brennpunkte

Ministerin Schulze verspricht Neuanfang beim Klimaschutz

Umweltminister sind Mahner - für den Klimaschutz, für die Umwelt. Damit dringen sie bei ihren Kabinettskollegen aber nicht immer durch. Das soll sich nun ändern, triumphiert Ministerin Schulze. Kritik... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Bericht: Rechnungshof kritisiert Verkehrsministerium

Der Bundesrechnungshof moniert einem Medienbericht zufolge die Umsetzung der Korruptionsbekämpfung im Bundesverkehrsministerium. In dem Ministerium seien «die vorgesehenen Gefährdungs- und Risikoanaly... » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

Umfrage: Viele Politikerinnen Opfer digitaler Gewalt

Viele der weiblichen Abgeordneten im Bundestag sind einer Umfrage zufolge mit Hass und Bedrohung im Netz konfrontiert. 87 Prozent der Befragten wurden Opfer von Hassrede - einige gaben an, nahezu tägl... » mehr

Irland-Nordirland-Grenze

08.10.2019

Brennpunkte

London: Brexit-Einigung unter Umständen nicht mehr möglich

«Blame game» heißt das auf Englisch: Die britische Regierung schiebt Brüssel den Schwarzen Peter zu, weil beim Brexit keine Lösung in Sicht ist. Wohlgemerkt nach einem Telefonat von Premier Johnson mi... » mehr

Impfung

08.10.2019

Bayern

Experten sollen zu Masern-Impfpflicht Stellung nehmen

Die vom Bund geplante Masern-Impfpflicht beschäftigt heute den bayerischen Landtag: In einer Anhörung im Gesundheitsausschuss (13.30 Uhr) sollen Experten dazu Stellung nehmen. Darunter sind Ärzte, Heb... » mehr

Bettlerin

07.10.2019

dpa

Wachsende Einkommensungleichheit sorgt für Aufregung

Sozialverbände und Politiker verlangen mehr staatliches Engagement im Kampf gegen die Armut. Trotz der guten Konjunktur und Fast-Vollbeschäftigung klafft die Schere zwischen den Wohlhabenden und den u... » mehr

Einkommensungleichheit

07.10.2019

Deutschland & Welt

Einkommensungleichheit in Deutschland auf neuem Höchststand

Sozialverbände und Politiker verlangen mehr staatliches Engagement im Kampf gegen die Armut. Trotz der guten Konjunktur und Fast-Vollbeschäftigung klafft die Schere zwischen den Wohlhabenden und den u... » mehr

07.10.2019

Deutschland & Welt

Unionsfraktionsvize gegen dauerhafte Migranten-Umverteilung

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, hat Innenminister Horst Seehofer vor einer dauerhaften Umverteilung von Migranten in der EU gewarnt. Es könne auf Dauer... » mehr

Kalenderblatt

06.10.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 7. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 07. Oktober 2019: » mehr

06.10.2019

Deutschland & Welt

Brinkhaus drängt SPD zu Einigung bei Tabakwerbeverbot

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat den Koalitionspartner SPD zu einer baldigen Einigung über ein ausgeweitetes Tabakwerbeverbot aufgerufen. Er würde gerne einen kons... » mehr

05.10.2019

Deutschland & Welt

CSU lehnt Grünen-Vorstoß für Tempolimit 130 ab

Die CSU hält nichts von dem Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. «Nicht die Bürger bremsen, sondern den Bevormundungswahn der Grünen», schrieb CSU-Generalsekretär... » mehr

04.10.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Viele Frauen haben sich dafür st... » mehr

Tampon

04.10.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Bewegung in der Debatte um die Steuer für Menstruationsartikel: Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Nicht allen reicht dieser Schritt. » mehr

04.10.2019

Deutschland & Welt

Grüne wollen Bundestag über Tempolimit 130 abstimmen lassen

Die Grünen wollen den Bundestag über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 130 Stundenkilometer abstimmen lassen. Das berichtet der «Spiegel». Danach ist ein entsprechender Antrag für Mitte Okto... » mehr

Cyberattacken

04.10.2019

Deutschland & Welt

Behörde warnt Fraktionen vor anhaltender Hacker-Gefahr

Mitten im österreichischen Wahlkampf gab es einen Hackerangriff auf die Österreichische Volkspartei. Daten wurden geraubt und mindestens ein Passwort geändert. Auch in Deutschland bestehe erhöhte Gefa... » mehr

Terroranschlag Breitscheidplatz

04.10.2019

Deutschland & Welt

Streit um Drohvideos des Weihnachtsmarkt-Attentäters

Ein Aufnahme, in dem Anis Amri eine Pistole in der Hand hat, soll nach dem Anschlag von einem ausländischen Geheimdienst an den BND weitergeleitet worden sein. Nun mehren sich in Berlin die Forderunge... » mehr

Bundesregierung

04.10.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Trotz des Drohnen-Angriffs auf Ölanlagen in Saudi-Arabien gilt der deutsche Rüstungsexportstopp für den reichen Wüstenstaat unverändert weiter. Für ein anderes Land der Region scheint sich die Exportp... » mehr

04.10.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Die Bundesregierung hat eine brisante Rüstungslieferung an die in den Iran-Konflikt verstrickten Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt. Der Bundessicherheitsrat gab in seiner jüngsten Sitzung grüne... » mehr

Demonstration

04.10.2019

Deutschland & Welt

Hongkong erlässt Vermummungsverbot

Hongkongs Regierung aktiviert koloniales Notstandsrecht und verfügt ein Vermummungsverbot. Das Vorgehen löst neue Proteste aus. Auf den Straßen herrscht Chaos. Wieder wird ein Demonstrant angeschossen... » mehr

Gewalt an Frauen

04.10.2019

Deutschland & Welt

Frauen als Gewaltopfer: Ein unterschätztes Problem?

International wird der Begriff Femizid verwendet, wenn Frauen Opfer tödlicher Gewalt werden. Auch in Deutschland müssen Frauen sterben, weil sie Frauen sind. Täter sind meist Partner, Ex-Partner oder ... » mehr

Anis Amri

03.10.2019

Deutschland & Welt

Unbekanntes Amri-Video liegt Sicherheitsbehörden vor

Das Video, das der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter von 2016 vor seiner Tat aufnahm, ist nicht sein einziges. Ein weiteres liegt mehreren Sicherheitsbehörden vor - offenbar aber nicht den Untersuch... » mehr

Scharfschütze

03.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung

Im Westen hätten die meisten Menschen die Wiedervereinigung als Zuschauer erlebt, sagt die Kanzlerin am Tag der Einheit. Den Osten habe dagegen «die Wucht der Einigung» getroffen. Eine Mahnung hat sie... » mehr

02.10.2019

FP/NP

Historisch einzigartig

An diesem Donnerstag nimmt das Land sich frei, wie jedes Jahr am 3. Oktober. Diesmal ist die Konstellation ideal für ein Brückentags-Wochenende. Regnen soll es auch nicht. » mehr

Terroranschlag Breitscheidplatz

02.10.2019

Deutschland & Welt

Medien: BND hat bislang unbekanntes Amri-Video

Tage vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag von 2016 nahm der Attentäter ein Video auf, in dem er sich zum IS bekannte. Nun kommt heraus: Es gibt ein weiteres Video, in dem er mit Terror drohte. » mehr

Ukraine Konflikt

02.10.2019

Deutschland & Welt

Hoffnungen auf neue Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt

Seit Jahren herrscht Krieg im Osten der Ukraine. Nun gibt es eine Einigung für einen Sonderstatus. Damit wachsen die Hoffnungen auf neue Friedensgespräche. In Kiew selbst sehen das viele skeptisch. » mehr

Windkraft

02.10.2019

Deutschland & Welt

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

01.10.2019

FP/NP

Vielfalt statt "Bilderbuch-Landwirtschaft"

Die Landwirte möchten ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Aber dafür fordern sie von der Politik mehr Planungssicherheit. » mehr

Gehaltsabrechnung

01.10.2019

Deutschland & Welt

Altmaier will Sozialabgaben bei 40 Prozent deckeln

Wirtschaftsverbände warnen seit langem vor weiter steigenden Sozialabgaben. Der Wirtschaftsminister will nun einen Deckel - über eine Änderung des Grundgesetzes. » mehr

01.10.2019

Deutschland & Welt

Ostgehälter weiter deutlich unter Westniveau

Fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung verdienen Beschäftigte in den neuen Bundesländern auch bei gleicher Qualifikation deutlich weniger als Arbeitnehmer in Westdeutschland. Zu diesem Ergebnis komm... » mehr

Gehalt

01.10.2019

Tagesthema

Gehälter im Osten noch immer weit unter Westniveau

Beschäftigte in Ostdeutschland verdienen weniger als ihre Kollegen im Westen - auch bei gleicher Qualifikation und Berufserfahrung. Aber auch zwischen den neuen Länder gibt es nach einer Studie ein Lo... » mehr

01.10.2019

Deutschland & Welt

Linke: Regierung steht bei Einheit auf der Bremse

Die Linke im Bundestag hat die große Koalition zu entschiedenem Handeln für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West aufgefordert. «Die Bundesregierung steht bei der Herstellung der voll... » mehr

30.09.2019

Deutschland & Welt

Maaßen fängt bei Medienanwalt Höcker an

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist künftig für die Kölner Kanzlei des Medienanwalts Ralf Höcker tätig. Zum 1. Oktober wechsele der 56-Jährige in das Managing Board der Kanzle... » mehr

Alexander Gauland

29.09.2019

Deutschland & Welt

Gauland: Kritik an Klimaschutzmaßnahmen

Euro, Zuwanderung - und jetzt das Klima. Die AfD hat damit nach den Worten ihres Vorsitzenden Alexander Gauland ein weiteres zentrales Thema. » mehr

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