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EUROPÄISCHE KOMMISSION

19.07.2019

Schlaglichter

EU: Milliardenpaket für Flüchtlingsversorgung in der Türkei

Die EU-Kommission hat ein 1,4 Milliarden Euro schweres Hilfspaket zugunsten von Syrien-Flüchtlingen in der Türkei bewilligt. Das Geld werde vor allem dazu beitragen, die Gesundheitsversorgung und den ... » mehr

Ursula von der Leyen

19.07.2019

Brennpunkte

Merkel begrüßt von der Leyens Vorstoß für Dublin-Reform

Die künftige EU-Kommissionschefin will einen Neustart in der Flüchtlingspolitik - die bisherigen Regeln habe sie nie wirklich verstanden. Unterstützung bekommt von der Leyen aus Berlin. » mehr

Andreas Scheuer

20.07.2019

Bayern

Scheuer als niederbayerischer CSU-Chef bestätigt

Beim CSU-Bezirksparteitag Niederbayern wurde der Chef wiedergewählt - aber mehr Grund zur Freude hatten am Samstag seine beiden Vorgänger. » mehr

18.07.2019

Schlaglichter

Neue Verteidigungsministerin sagt Soldaten Verlässlichkeit zu

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat höchste politische Priorität für die Bundeswehr gefordert. Die Streitkräfte hätten zudem einen festen Rückhalt in unserer Gesellschaft v... » mehr

18.07.2019

Schlaglichter

Sea-Watch-Kapitänin: EU muss Lösung für Flüchtlinge finden

Die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete hat nach ihrer Vernehmung bei der italienischen Staatsanwaltschaft die EU aufgerufen, eine Lösung bei der Verteilung von Migranten zu finden. «Es ist mir sehr wi... » mehr

Qualcomm

18.07.2019

Wirtschaft

EU verhängt 242 Millionen Euro Strafe gegen Qualcomm

Der High-Tech-Zulieferer Qualcomm hat erneut Ärger mit den EU-Wettbewerbshütern. Wegen unlauteren Verhaltens wird eine Millionenstrafe fällig. Das Unternehmen kündigt Widerstand an. » mehr

Vodafone- und Unitymedia-Logos

18.07.2019

Wirtschaft

Unitymedia-Übernahme durch Vodafone unter Auflagen erlaubt

Nach der Nachricht aus Brüssel dürften bei Vodafone die Sektkorken geknallt haben, während es bei der Telekom Grund für schlechte Laune gab. Vodafone darf Unitymedia schlucken - und deutlich größer we... » mehr

Rackete und Linardi

18.07.2019

Brennpunkte

Carola Rackete ist nicht mehr Teil der Sea-Watch-Crew

Vier Stunden dauerte das Verhör bei der Staatsanwaltschaft in Italien. Dann tritt Carola Rackete vor die Kameras. Das Justizgerangel um die Sea-Watch-Kapitänin geht weiter. Wird sie in der Zwischenzei... » mehr

Von der Leyen spricht in Straßburg

17.07.2019

Hintergründe

Die Bewährungsprobe: Fünf Lehren aus der Wahl von der Leyens

Die neue EU-Kommissionspräsidentin hat viel versprochen. Aber was kann sie davon überhaupt umsetzen? Und was bedeutet das für die 500 Millionen Europäer? » mehr

17.07.2019

Schlaglichter

EU-Kommission leitet Wettbewerbsermittlungen gegen Amazon ein

Die EU-Wettbewerbshüter gehen dem Verdacht illegaler Geschäftspraktiken im Umgang von Amazon mit Händlern auf seiner Plattform nach. Gegen den US-Onlineversandhändler sei eine offizielle Untersuchung ... » mehr

Online-Händler Amazon

17.07.2019

Wirtschaft

Kartellamt erzielt mehr Rechte für Amazon-Händler

Nutzt Amazon Daten von Händlern auf seiner Plattform, um sie zu benachteiligen? Die EU-Wettbewerbshüter gehen der Sache auf den Grund. In Deutschland erzielten die Kartellwächter unter anderem weltwei... » mehr

Amtseinführung Kramp-Karrenbauer

17.07.2019

Brennpunkte

Neue Ministerin: Lob und Kritik für Kramp-Karrenbauer

Am Abend berufen, am Morgen ernannt, am Mittag im Amt: Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Gas. Die neue Verteidigungsministerin bringt für die Soldaten eine Botschaft mit. Ihre Berufung sorgt für Lob, Ve... » mehr

Knapp gewählt

16.07.2019

Hintergründe

Zittersieg für Ursula von der Leyen

Die deutsche Verteidigungsministerin wird Präsidentin der Europäischen Kommission - ein Neuanfang in Brüssel. Aber was für ein Ergebnis. » mehr

16.07.2019

Hintergründe

Was sind die nächsten Schritte?

Für Ursula von der Leyen beginnt die Arbeit als gewählte Präsidentin der EU-Kommission. Sie werde sich nun darauf konzentrieren, die Kommission zusammenzustellen, sagte von der Leyen am Dienstag nach ... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Von der Leyen wird EU-Kommissionschefin

Die scheidende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die nächste Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde mit 383 Stimmen im Europaparlament in Straßburg in das wichtigste ... » mehr

17.07.2019

Meinungen

Schwere Hypothek

Die Kandidatin hat es geschafft, aber das Ergebnis ist ernüchternd. Mit einer denkbar knappen Mehrheit hat das EU-Parlament am Dienstagabend die bisherige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von d... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer: «Historischer Tag für unser Europa»

Als einen «historischen Tag für unser Europa» hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewürdigt. Sie sei die erste Frau an de... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Von der Leyen sieht in knappem Wahlergebnis kein Problem

Ursula von der Leyen sieht das knappe Ergebnis bei ihrer Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission nicht als Problem. In der Demokratie sei die Mehrheit die Mehrheit, sagte sie nach der Abstimmung im Eur... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Abstimmung im EU-Parlament über von der Leyen eröffnet

Im Europaparlament in Straßburg hat die mit Spannung erwartete Abstimmung über Ursula von der Leyen als neue Chefin der EU-Kommission begonnen. Nach jüngsten Angaben der Sozialdemokraten und der Liber... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Kreise: Große Zustimmung für von der Leyen bei Liberalen

Bei den Liberalen im Europaparlament zeichnet sich nach Angaben aus Fraktionskreisen große Zustimmung für Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission ab. Die 108 Abgeordneten der Fraktion R... » mehr

EU-Kommission

19.07.2019

Hintergründe

Ursula von der Leyens Pläne für Europa

Von A wie Arbeitslosenversicherung bis Z wie zukunftsfähige Wirtschaft: Ursula von der Leyen hat zu ihrer Wahl im Europaparlament ihre Pläne für die EU vorgestellt. Ein Schlüsselwort ist «Führungsroll... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

16.07.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin

Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen wird knapp zur Präsidentin des EU-Kommission gewählt. Dann fällt auch schon die Entscheidung über ihre Nachfolge in Berlin: Das Verteidigungsressort übe... » mehr

Ursula von der Leyen

16.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen geht aufs Ganze

Als Überraschungskandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin hatte Ursula von der Leyen nach eigenen Worten einen holprigen Start. Mit einer engagierten Bewerbungsrede erntet sie viel Beifall... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

EVP-Fraktionschef Weber wirbt für von der Leyen

Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission hat EVP-Fraktionschef Manfred Weber bei den Sozialdemokraten eindringlich für die Kandidatur von Ursula von der Leyen für das Amt der E... » mehr

Beklebt

17.07.2019

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

EU: Abstimmung über von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Das Europaparlament stimmt heute über Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission ab. Vor der Wahl soll die CDU-Politikerin eine Rede im Plenum in Straßburg halten. Danach ist eine öff... » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen setzt alles auf eine Karte

Vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der EU-Kommission macht von der Leyen eine klare Ansage. Wahlsieg im EU-Parlament oder Niederlage - sie wird als Verteidigungsministerin zurücktret... » mehr

Ursula von der Leyen und Jean-Claude Juncker

15.07.2019

Hintergründe

Auf unsicherem Grund: Welche Chancen hat von der Leyen?

Am Dienstag ist es soweit: Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin. Vor dem Tag der Entscheidung ist vieles offen. Aber einiges lässt sich schon sagen. » mehr

16.07.2019

Meinungen

Selbstverliebt

Wenige Stunden vor der für heute geplanten Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorsitz der EU-Kommission, ist noch immer höchst ungewiss, ob Ursula von der Leyen die nötige Mehrheit der Ab... » mehr

Türkisches Bohrschiff

15.07.2019

Brennpunkte

Erdgasbohrungen: EU beschließt Strafmaßnahmen gegen Türkei

Die EU machte ihre Drohungen gegen die Türkei wahr. Im Konflikt um Erdgas-Erkundungen vor Zypern gibt es erste Strafmaßnahmen. Nun stellt sich die Frage, ob sie die gewünschte Wirkung zeigen. » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Hintergründe

Was Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wahl verspricht

Ursula von der Leyen muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Topthemen

«Volle Kraft für Europa»: Von der Leyen gibt Ministeramt ab

Noch ist ihre Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission nicht sicher. Doch Ursula von der Leyen legt sich bereits fest: Am Mittwoch kommt der Abschied vom Verteidigungsministerium. So oder so. » mehr

15.07.2019

Schlaglichter

Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen

Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission setzt EVP-Fraktionschef Manfred Weber auf ein klares Ja für Ursula von der Leyen. Er gehe davon aus, dass es eine «klare Mehrheit» für ... » mehr

14.07.2019

Schlaglichter

Söder: SPD hat «unmöglichen Stil» bei Wahl von der Leyens

Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission hat CSU-Chef Markus Söder von der SPD die Unterstützung für Ursula von der Leyen eingefordert. Es könne nicht sein, dass SPD-Mitglieder... » mehr

Otto Schily

14.07.2019

Brennpunkte

Schily kritisiert SPD-Vorbehalte gegen von der Leyen

Ursula von der Leyen will sich am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Doch das wird kein Selbstläufer, auch wegen SPD-Widerstand. Der frühere Innenminister Schily teilt gegen die Gen... » mehr

Macron im Kommandowagen

14.07.2019

Brennpunkte

Merkel und Macron: Gesten der Versöhnung am Nationalfeiertag

Frankreichs Staatschef Macron macht Druck bei der gemeinsamen europäischen Verteidigung - und lädt Kanzlerin Merkel und andere Spitzenpolitiker ein. Die Militärparade verläuft nach Plan. Doch am Rande... » mehr

Von der Leyen in Brüssel

13.07.2019

Brennpunkte

Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

Ursula von der Leyen soll sich am Dienstag zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission stellen. Aber einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt aus einer ganz anderen Ec... » mehr

Im Internet

12.07.2019

Netzwelt & Multimedia

Jede zweite Person nutzt Internet für Behördenkontakte

Behördengänge sparen und online erledigen - in Deutschland ist in Sachen Digitale Verwaltung noch viel Luft nach oben. Immerhin nutzen 50 Prozent der Menschen in Deutschland entsprechende Angebot, wie... » mehr

Behördengang per Mausklick

12.07.2019

Computer

Jede zweite Person nutzt Internet für Behördenkontakte

Behördengänge sparen und online erledigen - in Deutschland ist in Sachen Digitale Verwaltung noch viel Luft nach oben. Immerhin nutzen 50 Prozent der Menschen in Deutschland entsprechende Angebot, wie... » mehr

Airbnb

12.07.2019

Reisetourismus

EU-Kommission: Airbnb-Angebote sind ab sofort transparenter

Unklare Preise und keine genauen Angaben über den Vermieter: Die EU-Kommission hatte beim Zimmervermittler Airbnb zuletzt einiges zu bemängeln. Jetzt soll es neue Standards geben. » mehr

Altmaier setzt auf Deeskalation

12.07.2019

Wirtschaft

Altmaier besucht US-Werk von Mercedes

Fast eine Woche lang ist Wirtschaftsminister Altmaier in den USA unterwegs. Im Handelskonflikt versucht er die Amerikaner mit Argumenten zu überzeugen. Statt Konflikten sei mehr Kooperation notwendig. » mehr

12.07.2019

Schlaglichter

Barley: Von der Leyen «Stand jetzt» unwählbar

Für die SPD-Abgeordneten im Europaparlament kommt die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission nach derzeitiger Sachlage nicht infrage. Das betonte die sozialdemokratische Vizep... » mehr

Keine Übernahme des Grünen Punkts

11.07.2019

Wirtschaft

Kartellamt untersagt Remondis-Übernahme des Grünen Punkts

Das Kreislauf-Symbol des Grünen Punktes kennt jeder. Dahinter steckt eine Firma namens DSD, die eine Schlüsselfunktion hat in der deutschen Abfallbranche. Diese Firma sollte von einem Müllriesen gesch... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Feuer frei: SPD-Politiker greifen von der Leyen an

Am Dienstag wird das EU-Parlament über Ursula von der Leyen als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission abstimmen. Die SPD ist heftig dagegen und wird teils auch persönlich. Das könnte der Partei ... » mehr

Airbnb

11.07.2019

Wirtschaft

EU-Kommission: Airbnb-Angebote sind ab sofort transparenter

Unklare Preise und keine genauen Angaben über den Vermieter: Die EU-Kommission hatte beim Zimmervermittler Airbnb zuletzt einiges zu bemängeln. Jetzt soll es neue Standards geben. » mehr

Küchengerätehersteller WMF

11.07.2019

Wirtschaft

Aus für WMF-Kochtöpfe am Traditionsort

Der traditionsreiche Haushaltswarenhersteller WMF hat bewegte Jahre hinter sich. 2016 übernahm die französische SEB-Gruppe das Ruder. Die Schwaben hofften auf ruhigere Zeiten - und wurden enttäuscht. » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

SPD macht mit brisantem Papier Stimmung gegen von der Leyen

Die Europaabgeordneten der SPD versuchen, mit einem brisanten Papier die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu verhindern. Nach dpa-Informationen ließ der deutsche Gruppen... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Mission Europa: Von der Leyen im Brüsseler Kreuzverhör

Von der Leyen muss Farbe bekennen. Vor der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament steht die deutsche Verteidigungsministerin als Kandidatin für das EU-Spitzenamt Rede und Antwort. Ein Livestream... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Abstimmung über von der Leyen: So sind die Stimmverhältnisse

Für die Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission braucht Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 746 Abgeordneten im Europaparlament. Also müssen bei der geheimen Abstimmung am kommenden ... » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

Europaparlament stimmt Dienstag über von der Leyen ab

Das Europaparlament stimmt am Dienstag Abend über Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der EU-Kommission ab. Das teilte ein Sprecher des Parlaments mit. Von der Leyen war in der vergangenen Wo... » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Die SPD-Europaabgeordneten versuchen mit allen Mitteln zu verhindern, dass die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt wird. Nach dpa-Informationen ließ der deut... » mehr

Von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

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