Lade Login-Box.
Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

Scheuer

15.10.2019

Topthemen

Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risik... » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

vor 20 Stunden

Bayern

Söder fordert aktivere außenpolitische Rolle Deutschlands

CSU-Chef Markus Söder fordert eine aktivere Rolle Deutschlands in der Außenpolitik. «Das Klimapaket ist ein kraftvolles Zurückmelden der großen Koalition. Ähnlich sollten wir es in der Außenpolitik ha... » mehr

Parlamentswahl in Polen

14.10.2019

Brennpunkte

PiS nach Polen-Wahl im Aufwind

Mit Nachdruck haben die Polen bei der Parlamentswahl den Kurs der Regierungspartei PiS gestützt. Für die Nationalkonservativen reicht es erneut zur absoluten Mehrheit. Im Verhältnis Warschaus zu Deuts... » mehr

Anton Hofreiter

10.10.2019

Brennpunkte

Hofreiter: Scheuer sollte zurücktreten

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in der Diskussion um die gescheiterte Pkw-Maut den Rücktritt von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gefordert. » mehr

EuGH-Urteil Facebook

04.10.2019

Netzwelt & Multimedia

Facebook kann zur Suche nach Beleidigungen gezwungen werden

Der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte von Menschen, die im Internet Opfer von rechtswidrigen Beleidigungen oder Hasskommentaren werden. Facebook ist gar nicht begeistert. Drohen Einschränkunge... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

Klägerin: EuGH-Urteil zu Hass-Postings ist «historisch»

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Löschung von Hass-Postings im Internet ist aus Sicht der Klägerin Eva Glawischnig-Piesczek ein historischer Schritt. «Das ist ein historischer Erfol... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

EuGH: Facebook kann nach Beleidigungen suchen müssen

Online-Dienste wie Facebook können gezwungen werden, bei einer rechtswidrigen Beleidigung nach weiteren wortgleichen oder ähnlichen Äußerungen zu suchen und diese zu löschen. Das hat der Europäische G... » mehr

Europäischer Gerichtshof

03.10.2019

Brennpunkte

EuGH urteilt zu Löschpflichten bei Beleidigungen

Der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte von Menschen, die im Internet Opfer von rechtswidrigen Beleidigungen oder Hasskommentaren werden. Facebook ist gar nicht begeistert. Drohen Einschränkunge... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

EuGH urteilt zu Löschpflichten bei Beleidigungen

Der Europäische Gerichtshof entscheidet heute, ob ein Online-Dienst wie Facebook gezwungen werden kann, bei einer rechtswidrigen Beleidigung nach weiteren wortgleichen oder ähnlichen Äußerungen zu suc... » mehr

Glyphosat

01.10.2019

Wirtschaft

EU-Recht schützt Gesundheit bei Zulassung von Glyphosat

Waren die geltenden EU-Schutzregeln zu lasch, um eine Genehmigung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zu verhindern? Der Europäische Gerichtshof hat ein eindeutiges Urteil gefällt. » mehr

Funktion "Cookies entfernen" im Browser

01.10.2019

Netzwelt & Multimedia

Warum man Cookies regelmäßig löschen sollte

Kleine Kekse, die Informationshäppchen senden: Sogenannte Cookies haben Vor- und Nachteile. Es lohnt sich daher, die Kontrolle über sie zu behalten - zum Beispiel durch regelmäßiges Aufräumen. » mehr

EuGH in Luxemburg

01.10.2019

Computer

EuGH-Urteil: Einwilligung in Cookies muss aktiv erfolgen

Ist die voreingestellte Zustimmung in das Setzen von Cookies nach EU-Recht tatsächlich wirksam? Oder müssen Internetnutzer den Haken selbst setzen? Das höchste EU-Gericht hat entschieden. » mehr

01.10.2019

Schlaglichter

EuGH: Kriterien für Einwilligung in Cookies

Der Europäische Gerichtshof entscheidet heute darüber, auf welche Weise Internetnutzer dem Setzen von Cookies zustimmen müssen. Hintergrund ist ein Online-Gewinnspiel des Anbieters Planet49 aus Deutsc... » mehr

EuGH in Luxemburg

26.09.2019

Brennpunkte

Airlines haften bei umgekipptem Kaffee im Flugzeug

Ein Becher voll heißem Kaffee kommt im Flugzeug ins Rutschen, ein Mädchen erleidet Verbrennungen. Hat die Passagierin in einem solchen Fall Anspruch auf Schadenersatz? Ein wichtiger EU-Gutachter hat d... » mehr

26.09.2019

Schlaglichter

EuGH: Airlines haften bei umgekipptem Kaffee im Flieger

Fluggäste haben nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters bei Verbrennungen durch umgekippten Kaffee im Flugzeug Anspruch auf Schadenersatz. Bei Verletzungen durch jedes an Bord oder beim Ein- u... » mehr

26.09.2019

Schlaglichter

EuGH-Gutachter zu Ansprüchen bei umgekipptem Kaffee

Ein EU-Gutachter wird heute am Europäischen Gerichtshof seine Einschätzung zu Schadensersatzansprüchen bei im Flugzeug umgekipptem heißen Kaffee vorlegen. Diese bietet eine wichtige Orientierungshilfe... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Vorratsdatenspeicherung landet vor Europäischem Gerichtshof

Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung in Deutschland wird ein Fall für den Europäischen Gerichtshof. Das Bundesverwaltungsgericht wandte sich mit einer Frage zur Auslegung der europäischen Datenschu... » mehr

Vorratsdatenspeicherung

25.09.2019

Brennpunkte

Deutsche Vorratsdatenspeicherung wird ein Fall für den EuGH

Die Vorratsdatenspeicherung ist ein ewiger Zankapfel zwischen Sicherheitsbehörden und Bürgerrechtlern. Jetzt soll sich der Europäische Gerichtshof mit den deutschen Vorschriften befassen. » mehr

Google

24.09.2019

Netzwelt & Multimedia

EuGH setzt «Recht auf Vergessenwerden» Schranken

Wer bei einer Google-Suche nach seinem Namen heikle Informationen findet, kann die Löschung der Links beantragen. Der Anspruch darauf ist aber keineswegs umfassend, wie der Europäische Gerichtshof ent... » mehr

Google

24.09.2019

Computer

EuGH setzt weltweitem «Recht auf Vergessenwerden» Schranken

Wer bei einer Google-Suche nach seinem Namen heikle Informationen findet, kann die Löschung der Links beantragen. Der Anspruch darauf ist aber keineswegs umfassend, wie der Europäische Gerichtshof ent... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

EuGH: Google muss sensible Infos nicht zwingend löschen

Suchmaschinenbetreiber wie Google müssen Links, die zu Webseiten mit heiklen Informationen führen, nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht zwingend löschen. Vielmehr müssten sie auf Antr... » mehr

Starbucks

24.09.2019

Wirtschaft

EU-Gericht kippt Kommissionsbeschluss zu Starbucks

Ein Erfolg und ein Rückschlag: Mit ihren Beschlüssen zu unerlaubten Steuervorteilen großer Konzerne haben die EU-Wettbewerbshüter in den vergangenen Jahren viel Aufsehen erregt. Vor Gericht läuft nun ... » mehr

EuGH in Luxemburg

19.09.2019

Wirtschaft

Hoffnung auf niedrigere Preise für Auto-Ersatzteile geplatzt

Verstoßen große Autohersteller beim Ersatzteil-Geschäft gegen EU-Recht? Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares Urteil gefällt. Für Verbraucher ist es eher enttäuschend. Doch es gibt Hoffnung. » mehr

EuGH in Luxemburg

19.09.2019

Wirtschaft

Urteil im Autoteile-Streit zwischen freien Händlern und Kia

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fällt heute (9.30 Uhr) in Luxemburg ein richtungsweisendes Urteil für Autobesitzer. » mehr

Apple

17.09.2019

Topthemen

Apple und EU kämpfen um Milliarden-Steuernachzahlung

Showdown in Luxemburg: Apple und die EU-Kommission ringen vor dem EU-Gericht um die gigantische Steuernachforderung von 13 Milliarden Euro in Irland. Und am Ende dürfte es um mehr als nur viel Geld ge... » mehr

EuGH Luxemburg

12.09.2019

Computer

EuGH kippt deutsches Leistungsschutzrecht für Verlage

Die Bundesregierung hat das nationale Leistungsschutzrecht für Presseverlage 2013 nicht vorab der EU-Kommission vorgelegt. Das war ein Fehler, der das Gesetz unwirksam macht. Inzwischen gibt es einen ... » mehr

12.09.2019

Schlaglichter

EuGH weist Klage gegen Zulassung von Gen-Sojabohne zurück

Produkte mit einer genmanipulierten Sojabohne der Bayer-Tochter Monsanto dürfen in der Europäischen Union weiter verkauft werden. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg wies die Klage dreier Nichtre... » mehr

Europäischer Gerichtshof

12.09.2019

Feuilleton

Europäischer Gerichtshof kippt Deutsches Leistungsschutzrecht

Das 2013 eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist vom Europäischen Gerichtshof gekippt worden. » mehr

Verkehr auf der Autobahn

12.09.2019

Brennpunkte

Harte Kritik an Verkehrsminister Scheuer wegen Maut-Debakel

Der Verkehrsminister steht wegen des Debakels bei der Pkw-Maut unter Druck. Im Bundestag verliert er bei der Debatte über den Verkehrsetat kein Wort darüber - die Opposition dafür umso mehr. Scheuer i... » mehr

Facebook

11.09.2019

Computer

Datenschützer dürfen Betrieb von Facebook-Fanpages verbieten

Die umfangreiche Datensammlung durch Facebook ist Datenschützern seit langem ein Dorn in Auge. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stellt jetzt klar: Auch die Betreiber von Fanpages können bei Da... » mehr

SEPA-Überweisungsträger

09.09.2019

dpa

Vorerst kein Ende der SEPA-Lastschrift

Ein EuGH-Urteil sorgt für Aufsehen: Auch Kunden aus dem Ausland müssen das Lastschriftverfahren nutzen können. Händler befürchten steigende Kosten - gibt es deshalb bald gar keine Lastschrift mehr? » mehr

Aktualisiert am 03.09.2019

FP/NP

Schwarzer Peter

Der Propagandabegriff "Vorwärtsverteidigung" kaschiert, worum es eigentlich geht. Statt auf den ersten Schlag eines Gegners zu warten, setzt man selbst an. Auch in der Fußballersprache ist "Angriff di... » mehr

Europäischer Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg

03.09.2019

Deutschland & Welt

Gefängnis für deutsche Politiker wegen Diesel-Fahrverboten?

Müssen deutsche Politiker hinter Gitter, wenn sie keine Dieselfahrverbote verhängen? Damit befasst sich jetzt das höchste EU-Gericht. » mehr

02.09.2019

Deutschland & Welt

Bund wirft Pkw-Maut-Betreibern versuchte «Schädigung» vor

Im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut wirft der Bund den Betreiberfirmen vor, unzulässig Verträge im Volumen von mehr als 500 Millionen Euro vergeben zu haben. Dabei geht es um den bereits seit Juni ... » mehr

Markus Söder

01.09.2019

Deutschland & Welt

EU-Richter beraten über Zwangshaft für deutsche Politiker

Der Streit über die Luftverbesserung in deutschen Großstädten wird persönlich. Die Deutsche Umwelthilfe will Beugehaft gegen Spitzenpolitiker durchsetzen. Muss Bayerns Ministerpräsident Söder ins Gefä... » mehr

28.08.2019

Deutschland & Welt

Brüssel macht im Nitrat-Streit Druck

Im Streit mit der EU-Kommission um Nitrat im Grundwasser reichen die Pläne der Bundesregierung für strengere Dünge-Regeln noch nicht aus. Es sei ein «konstruktives» Treffen gewesen, teilte EU-Kommissa... » mehr

28.08.2019

Deutschland & Welt

Zu viel Dünger - Ministerinnen werben für Pläne in Brüssel

Die Bundesregierung versucht heute eine Klage der EU-Kommission wegen zu viel Dünger und Nitrat im Grundwasser abzuwenden. Agrarministerin Julia Klöckner und Umweltministerin Svenja Schulze werben bei... » mehr

Dünger

28.08.2019

Deutschland & Welt

Zu viel Dünger in deutschen Böden: EU droht mit Klage

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf Deutschland, mehr gegen Nitrat im Grundwasser zu tun. Nun reisen die federführenden Ministerinnen mit neuen Vorschläge im Gepäck nach Brüssel. Können sie die EU ... » mehr

Protest gegen Schächten

24.08.2019

Deutschland & Welt

Zentralrat der Juden sieht Religionsfreiheit unter Beschuss

Das sogenannte Schächten sorgt seit Jahren für Diskussionen zwischen Tierschützern und religiösen Gemeinschaften. In Teilen Belgiens kommt nun ein Gesetz, dass das Schlachten ohne Betäubung verbietet.... » mehr

Mautbrücke

22.08.2019

Deutschland & Welt

Warten auf die Maut-Rechnung - Eventim kalkuliert Ansprüche

Die Pkw-Maut ist in Deutschland Geschichte, doch die Folgekosten kommen noch. Eventim, einer der beiden gekündigten Betreiber, rechnet noch an seinen Forderungen an den Bund. Es könnte teuer werden. » mehr

21.08.2019

Deutschland & Welt

Nitrat im Wasser: Bund legt Vorschläge vor

Im Streit um zu viel Nitrat im Grundwasser hat die Bundesregierung einen neuen Vorschlag für strengere Dünge-Regeln vorgelegt. Er enthält unter anderem neue Pflichten für Bauern, die Düngermenge zu do... » mehr

Urlaubsantrag

19.08.2019

Karriere

Bis wann darf der Arbeitgeber Urlaubsanträge einfordern?

Kann der Chef seine Angestellten zwingen, ihren Jahresurlaub bis zu einem bestimmten Zeitpunkt im Jahr einzureichen? Es sei das Eigeninteresse des Arbeitnehmers, dass er seine Erholungs- und Urlaubsze... » mehr

Natur pur: Im Roggenacker stehen Bauer Georg Pflaum, Bäcker Michael Oppel und der "Wasserschutz-Müller" Jürgen Englert von der Volkacher Gründleinsmühle (von links). "Ja, so hoch wächst der Roggen, wenn mit Naturmaterial gearbeitet wird", sagt Michael Oppel. Fotos: Naturbäckerei Oppel

18.08.2019

Region

Natürlich eine gute Idee

Für das "Wasserschutzbrot" verzichten Landwirte beim Weizen auf die letzte Düngung. Das soll das Nitrat im Grundwasser senken. In den Haßbergen beteiligt sich Bäcker Michael Oppel am Projekt. » mehr

14.08.2019

FP/NP

Kein Kinderspiel

Die Aufräumarbeiten dauern an und werden so schnell nicht enden. Aktuell hat das Verkehrsministerium von CSU-Mann Andreas Scheuer Hunderte Seiten des Mautvertrages online zugänglich gemacht. » mehr

Pkw-Maut

14.08.2019

Deutschland & Welt

Kommunen fordern Maut für alle und überall

Die Maut ist tot, lang lebe die Maut? Der Staat hat Millionen mit dem gescheiterten Verkehrsprojekt der CSU versenkt. Nun fordern Gemeinden in Süddeutschland eine noch umfassendere Abgabe. » mehr

13.08.2019

Deutschland & Welt

Rechnungshof will Krisenmanagement bei Pkw-Maut beobachten

Der Bundesrechnungshof will die Abwicklung der gescheiterten Pkw-Maut durch das Verkehrsministerium beobachten. So sei geplant, der «Risikovorsorge und dem Krisenmanagement des Ministeriums» nach dem ... » mehr

Maut-Schild

09.08.2019

Deutschland & Welt

Oberster Datenschützer hält andere Pkw-Maut für möglich

Die Pkw-Maut à la CSU ist Geschichte. Diskutiert wird aber über Alternativen - vor allem mit einem stärkerem Umwelt-Fokus statt einer «Flatrate» fürs Fahren. Wäre das problematisch für den Datenschutz... » mehr

Zeitungsständer

08.08.2019

Leseranwalt

Warnschreiben aus Kanzleien

Es waren "Caroline-Urteile", die das Persönlichkeitsrecht von Prominenten und vor allem deren Kindern festgezurrt haben. Der Hamburger Meidenanwalt Matthias Prinz ging damit in die Rechtsgeschichte ei... » mehr

08.08.2019

Deutschland & Welt

Bund prüft eigene Ansprüche gegen gekündigte Maut-Betreiber

Im Streit um die geplatzte Pkw-Maut erwägt der Bund eigene finanzielle Forderungen gegen die inzwischen gekündigten Betreiberfirmen. Derzeit werde geprüft, «ob die Bundesregierung Schadensersatzansprü... » mehr

Winfried Kretschmann

06.08.2019

Deutschland & Welt

Umwelthilfe beantragt Beugehaft gegen Kretschmann

Die Deutsche Umwelthilfe will, dass die Fahrverbote für alte Diesel-Autos in Stuttgart umgesetzt werden. Jetzt setzt sie prominente Vertreter der Landesregierung von Baden-Württemberg juristisch unter... » mehr

Internet-Apotheke DocMorris

04.08.2019

Deutschland & Welt

DocMorris kündigt Widerstand gegen Apothekenreform an

DocMorris ist ein Reizwort für viele deutsche Apotheker. Der Online-Händler aus dem EU-Ausland setzt die heimische Branche unter Druck. Unlängst bekam die Firma aus der Nähe von Aachen aber eine schle... » mehr

^