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Topthemen: Coronavirus in BayernDie Videos der WocheDer BachelorCotubeBlitzerwarner

EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Horst Seehofer (CSU)

14.02.2020

Bayern

Maut-Debakel: Seehofer will an Aufklärung mitwirken

Bei der Aufarbeitung des Debakels um die Pkw-Maut will sich der frühere CSU-Vorsitzende und heutige Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht den schwarzen Peter zuschieben lassen. «Wenn es in schwieri... » mehr

Ex-Verkehrsminister

13.02.2020

Brennpunkte

Ramsauer gibt Seehofer und Merkel «schwarzen Peter» bei Maut

Ex-Verkehrsminister Ramsauer hat einen großen Auftritt im Maut-Untersuchungsausschuss. Er versucht, den heutigen Amtsinhaber herauszupauken - nach dem Motto: Andere hätten diesem die Suppe eingebrockt... » mehr

vzbv-Chef Müller

vor 9 Stunden

Wirtschaft

«Schlammschlacht» um Diesel-Vergleich

Eigentlich sollte es um rasches Geld für die Kläger gehen. Aber nach dem Scheitern ihrer Dieselgespräche überziehen sich Verbraucherschützer und VW mit Vorwürfen. Der einseitige «Direktvergleich» des ... » mehr

Von der Leyen

11.02.2020

Brennpunkte

Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?

Die Briten sind kaum zehn Tage raus aus der EU und schon scheint der Brexit halb vergessen. Aber die wohl schwierigste Phase kommt erst noch. » mehr

Datenschutz-Klage gegen Facebook

06.02.2020

Computer

Verbandsklagerecht gegen Facebook könnte Frage für EuGH sein

Eine Datenschutz-Klage der Verbraucherzentralen gegen Facebook läuft auf die höchstrichterliche Klärung noch viel grundsätzlicherer Fragen hinaus. » mehr

Nitrat im Grundwasser

02.02.2020

Faktencheck

Warum Bauern und Politik über Nitrat streiten

Beim Grundwasserschutz liegen Brüssel und Berlin seit Jahren über Kreuz. Es geht vor allem um Gülle und anderen Dünger auf den Feldern. Viele Bauern fühlen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. » mehr

Maut-Hinweisschild

01.02.2020

Brennpunkte

Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

Im Streit um Entschädigungsansprüche nach der Kündigung der Verträge für die geplatzte Pkw-Maut zeichnet sich ein Schiedsverfahren zwischen dem Bund und den vorgesehenen Betreibern ab. » mehr

Gülle aufs Feld

01.02.2020

Brennpunkte

Länder wollen Nitrat-Messnetz überprüfen oder vergrößern

Landwirte in Deutschland protestieren seit Wochen gegen weitere Beschränkungen beim Düngen. Dabei wird auch an den Messstellen fürs Grundwasser Kritik laut. Kommen sie großflächig auf den Prüfstand? » mehr

01.02.2020

Schlaglichter

Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

Im Streit um Entschädigungsansprüche nach der Kündigung der Verträge für die geplatzte Pkw-Maut zeichnet sich ein Schiedsverfahren zwischen dem Bund und den vorgesehenen Betreibern ab. Auch ein zweite... » mehr

Protest gegen neues Urheberrecht

31.01.2020

Computer

Grünen-Gutachten schürt Zweifel an EU-Urheberrechtsreform

Ein Gutachten der Grünen stellt erneut die Rechtmäßigkeit der europäischen Urheberrechtsreform in Frage. Sind die Versprechen der Bundesregierung rechtlich nicht haltbar? » mehr

Bundestag

30.01.2020

Brennpunkte

Streit um Pkw-Maut: «Ohrfeige» für Scheuer

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Pkw-Maut hört erste Zeugen. Einen kritischen Bericht wertet die Opposition als schwere Belastung für den Verkehrsminister. » mehr

BGH verhandelt über Einwilligung in Cookies

30.01.2020

Computer

Noch keine BGH-Entscheidung über Einwilligung in Cookies

Dürfen Unternehmen die Zustimmung von Internetnutzern in das Setzen von Cookies voreinstellen? Nein, sagt der EuGH. Nutzer müssen den Haken selbst setzen. Der BGH verhandelt auf Grundlage des EuGH-Urt... » mehr

Arbeitsagentur

30.01.2020

Brennpunkte

Koalition will Jobmarkt und Landwirtschaft krisenfest machen

Mit konkreten Beschlüssen für Beschäftigte reagiert die Koalition auf Krisenzeichen auf dem Arbeitsmarkt. Strittige Themen bleiben nach Beratungen der Spitzen von Union und SPD aber offen. » mehr

Osman Kavala

28.01.2020

Brennpunkte

Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala bleibt weiter in Haft

Seit zwei Jahren sitzt Kavala in Untersuchungshaft. Erneut lehnen türkische Richter seine Freilassung ab und widersetzen sich damit einem Urteil aus Straßburg. Vor Gericht ging es derweil teils chaoti... » mehr

Merkel zu Besuch in Istanbul

24.01.2020

Hintergründe

Merkel bei Erdogan - mit einem Sack voll strittiger Themen

Flüchtlinge, Libyen, inhaftierter Botschaftsanwalt: Die Liste der Themen für den Besuch der Kanzlerin Merkel beim türkischen Präsidenten Erdogan ist lang - und oft konfliktbeladen. » mehr

Russisches Parlament

23.01.2020

Brennpunkte

Russland stößt größte Verfassungsänderung seiner Historie an

Sie gilt als Fundament des russischen Staates: die Verfassung. Jetzt steht sie auf Betreiben von Kremlchef Wladimir Putin vor den größten Veränderungen ihrer Geschichte. Dabei wollte der Präsident sie... » mehr

Sergej Lawrow

21.01.2020

Brennpunkte

Neue russische Regierung vorgestellt - Lawrow bleibt im Amt

Im Eiltempo treibt der russische Präsident Wladimir Putin eine Verfassungsänderung voran. Die könnte dem 67-Jährigen den Verbleib an der Macht über das Jahr 2024 hinaus sichern. Klar ist nun, wer künf... » mehr

Deutsche Telekom

21.01.2020

Computer

Verwaltungsgericht legt Streit um «StreamOn» dem EuGH vor

Verstößt das Angebot «StreamOn» der Deutschen Telekom gegen die gebotene Netzneutralität? Im Streit mit der Bundesnetzagentur soll nun der Europäische Gerichtshof eine Entscheidung treffen. » mehr

21.01.2020

Kronach

Das "Driemdiem" mit dem sexy Hüftschwung

Der neue Jahresrückblick von "TBC" ist mit heißer Nadel gestrickt. Politisch unkorrekt rechnet das Kabarett-Trio im Kronacher "Struwwel" mit Trends und Trotteln ab. » mehr

Wikipedia

16.01.2020

Brennpunkte

Wikipedia in der Türkei nach langer Sperre wieder zugänglich

Jahrelang hatten die türkischen Behörden die Wikipedia im Land blockiert. Der Vorwurf: Die Plattform verbreite Falschinformationen über das Land und dessen Verbündete. Jetzt ist der Zugang wieder mögl... » mehr

Vorratsdatenspeicherung

15.01.2020

Computer

EU-Gutachten stärkt Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Schon vor Jahren hat der EuGH klargestellt, dass eine allgemeine und unterschiedslose Speicherung von Verbindungsdaten gegen EU-Recht verstößt. Einige Länder wollten zur Terrorbekämpfung jedoch Ausnah... » mehr

Arbeitnehmer

13.01.2020

Wirtschaft

Unternehmen sollen Arbeitszeit erfassen

Ein europäisches Urteil elektrisierte Gewerkschaften und Arbeitgeber in Deutschland: Unternehmen sollten verpflichtet werden, ihre Arbeitszeit zu erfassen. Muss dazu deutsches Recht geändert werden? » mehr

Klöckner

12.01.2020

Wirtschaft

Schnäppchenkultur bei Lebensmitteln am Pranger

Wer gute Lebensmittel will, muss mehr zu zahlen bereit sein. In diesem Sinne appellieren Bauernpräsident Rukwied und Agrarministerin Klöckner an die Verbraucher. Beide nehmen auch die Branche aufs Kor... » mehr

10.01.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 11. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Januar 2020: » mehr

Protest gegen Agrarpaket

10.01.2020

Oberfranken

Neue Düngeregeln: Bauern fühlen sich verschaukelt

Deutschland muss seine Nitratbelastung im Grundwasser verringern. Berlin plant deshalb eine neue Düngeverordnung. Landwirte in ganz Oberfranken reagieren empört. » mehr

Moses Pelham

09.01.2020

Deutschland & Welt

Streit zwischen Pelham und Kraftwerk geht weiter

Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigt Gerichte die Frage: Durfte der Musikproduzent Moses Pelham ungefragt einen fremden Rhythmus benutzen? Womöglich haben beide Seiten ein bisschen Recht. » mehr

Politischer Paukenschlag pünktlich zum Beginn der Winterklausur: Markus Söder, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, vor der Presse in Seeon. Foto: Matthias Balk/dpa

07.01.2020

Region

Söders Neujahrsgrüße an die Kanzlerin

Mit wenigen Sätzen hat der CSU-Chef die Regierung in Aufruhr versetzt - besonders einige Minister. Den möglichen Unmut von Angela Merkel nimmt er in Kauf. » mehr

Puigdemont

02.01.2020

Deutschland & Welt

Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus

Seit mehr als zwei Jahren lebt der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont im Ausland - geflohen vor Strafverfolgung in Spanien. Nun verkünden Puigdemont und sein Anwalt eine weitreichende E... » mehr

Getreideernte

01.01.2020

Deutschland & Welt

Agravis-Chef: Getreidepreise 2020 wohl stabil

Rohstoffkosten spielen für Brotpreise eine eher geringe Rolle. Aber wenn Getreide deutlich teurer wird, kann sich das auswirken. Womit rechnet Europas zweitgrößter Agrarhändler im neuen Jahr? Und was ... » mehr

Germanwings

27.12.2019

Deutschland & Welt

Dreitägiger Streik: Diese Rechte haben Germanwings-Passagiere

Der lange Tarifstreit zwischen den Flugbegleitern und der Lufthansa eskaliert erneut. Nach gescheiterten Vorgesprächen zu einer Schlichtung hat die Gewerkschaft Ufo bei der sterbenden Tochter Germanwi... » mehr

Lufthansa-Tocher Germanwings

31.12.2019

dpa

Das müssen betroffene Passagiere wissen

Kein schöner Start ins neue Jahr: Bei der Lufthansa-Tochter Eurowings fallen streikbedingt viele Flüge aus. Was können betroffene Passagiere tun? Welche Rechte haben sie? » mehr

Osman Kavala

24.12.2019

Deutschland & Welt

Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala muss in U-Haft bleiben

Mehr als zwei Jahre sitzt der bekannte türkische Intellektuelle Osman Kavala schon in U-Haft - wieder lehnen Richter ab, ihn freizulassen. Diesmal gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs... » mehr

20.12.2019

FP/NP

Wirrwarr in Warschau

Die rechtskonservative PiS hat im Oktober die Parlamentswahl gewonnen. Wenige Wochen später legt sie ein hoch umstrittenes Gesetz zur Justizreform vor. Die Opposition steigt auf die Barrikaden. » mehr

19.12.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 20. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. Dezember 2019: » mehr

EuGH

19.12.2019

Deutschland & Welt

Gutachter: EuGH muss Regeln für Datenexport nicht umkrempeln

Um die Übermittlung von Daten europäischer Nutzer von Online-Diensten in die USA gibt es schon lange Streit. Jetzt zeichnet sich ab, dass heutige Regeln in Kraft bleiben dürften - aber die Firmen und ... » mehr

Geplatzte Pkw-Maut

19.12.2019

Deutschland & Welt

Gekündigte Betreiber der Pkw-Maut fordern 560 Millionen Euro

Vor einem halben Jahr platzte die Pkw-Maut - und lange schwiegen die verhinderten Betreiber. Nun liegen happige Forderungen gegen den Bund auf dem Tisch. Es könnte teuer werden für den Steuerzahler. » mehr

E-Book

19.12.2019

Deutschland & Welt

Gelesene E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden

Ein Buch lesen und dann weiterverkaufen - für viele Verbraucher ist das selbstverständlich. Aber dürften auch E-Books über einen Online-Händler mehrfach den Besitzer wechseln? Das höchste EU-Gericht h... » mehr

Airbnb braucht keine Maklerlizenz

19.12.2019

dpa

Airbnb braucht keine Maklerlizenz

Das Urteil des EuGH ist eine wichtige Klarstellung für die Branche. Airbnb und andere Plattformen brauchen demnach keine Maklerlizenz. » mehr

Umgekippter Kaffee im Flugzeug

19.12.2019

dpa

Airlines haften bei Verletzungen durch Kaffee im Flugzeug

Ein Becher mit heißem Kaffee rutscht im Flugzeug von einem Ausklapptisch, ein Mädchen erleidet Verbrühungen. Die Airline findet, sie könne nicht haftbar gemacht werden. Das oberste EU-Gericht fällt al... » mehr

Gelesene E-Books verkaufen

19.12.2019

dpa

Gelesene E-Books dürften nicht weiterverkauft werden

Ein Buch lesen und dann weiterverkaufen - für viele Verbraucher ist das selbstverständlich. Aber dürften auch E-Books über einen Online-Händler mehrfach den Besitzer wechseln? Das höchste EU-Gericht h... » mehr

Oriol Junqueras

19.12.2019

Deutschland & Welt

Separatistenführer hat laut EuGH Immunität

Schwere Schlappe für Spanien im Kampf gegen katalanische Separatisten: Der jüngst zu Haft verurteilte Oriol Junqueras genießt nach einem EuGH-Urteil parlamentarische Immunität. Auch ein gewisser Puigd... » mehr

Kaffee

19.12.2019

Deutschland & Welt

Airlines haften bei Verletzungen durch Kaffee im Flugzeug

Ein Becher mit heißem Kaffee rutscht im Flugzeug von einem Ausklapptisch, ein Mädchen erleidet Verbrühungen. Die Airline findet, sie könne nicht haftbar gemacht werden. Das oberste EU-Gericht fällt al... » mehr

Markus Söder

19.12.2019

Deutschland & Welt

Streit um Dieselfahrverbote: Hohe Hürden für Zwangshaft

Muss ein Ministerpräsident hinter Gitter, weil er EU-Recht nicht umsetzt und Gerichtsurteile ignoriert? Bayerns Regierungschef Söder sieht sich nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem ... » mehr

Andreas Scheuer

18.12.2019

Deutschland & Welt

Wirbel um Aktenfreigabe im Maut-Untersuchungsausschuss

Vor einer Woche nahm der U-Ausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut seine Arbeit auf. Die Opposition hatte dem Verkehrsminister bereits vorgeworfen, er kläre nicht genügend auf - und sieht sich darin we... » mehr

12.12.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 13. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Dezember 2019: » mehr

Geplatzte Pkw-Maut

12.12.2019

Topthemen

Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

Vom Wahlkampfschlager der CSU über den Stopp durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bis zum Untersuchungsausschuss im Bundestag - das Ringen um die deutsche Pkw-Maut zieht sich seit Jahren hin. Die... » mehr

Andreas Scheuer

12.12.2019

Deutschland & Welt

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewis... » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

05.12.2019

Deutschland & Welt

Polens Oberstes Gericht: Justizreform teilweise rechtswidrig

Im Streit um die Justizreformen in Polen hat das Oberste Gericht des Landes die neu geschaffene Disziplinarkammer für nicht rechtens erklärt. Die Kammer erfülle nicht die Anforderungen des europäische... » mehr

EuGH Luxemburg

04.12.2019

dpa

EuGH: «Balsamico» aus Deutschland ist erlaubt

Lebensmittel sind in Italien ein herausragender Wirtschafts- und Tourismusfaktor. Eine Produzentenvereinigung aus Modena beanspruchte nun die Nutzung des Begriffs «Balsamico» für sich. Zu Recht? » mehr

EuGH Luxemburg

04.12.2019

Deutschland & Welt

EuGH: «Balsamico» aus Deutschland ist erlaubt

Lebensmittel sind in Italien ein herausragender Wirtschafts- und Tourismusfaktor. Eine Produzentenvereinigung aus Modena beanspruchte nun die Nutzung des Begriffs «Balsamico» für sich. Zu Recht? » mehr

Katze unterwegs

04.12.2019

dpa

Juristen fordern Ausgehverbot für Katzen

Juristen fordern ein Streunverbot für Katzen - zum Schutz von Vögeln. Die Räuber bedrohten die Artenvielfalt, heißt es. Deutsche Experten bestreiten das nicht, bewerten den Vorstoß aber dennoch skepti... » mehr

Katze unterwegs

04.12.2019

Deutschland & Welt

Juristen fordern Ausgehverbot für Katzen

Juristen fordern ein Streunverbot für Katzen - zum Schutz von Vögeln. Die Räuber bedrohten die Artenvielfalt, heißt es. Deutsche Experten bestreiten das nicht, bewerten den Vorstoß aber dennoch skepti... » mehr

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