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Topthemen: Coronavirus in BayernDie Videos der WocheDer BachelorCotubeBlitzerwarner

FDP-FRAKTION

Hans-Peter Bartels

28.01.2020

Brennpunkte

Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus. » mehr

Mario Draghi

27.01.2020

Wirtschaft

Bundesverdienstkreuz für Draghi - Kritik auch aus der CDU

Nach CSU-Generalsekretär Markus Blume kritisiert auch der CDU-Innenexperte Axel Fischer die geplante Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi. » mehr

Gesichtserkennung

vor 3 Stunden

Brennpunkte

FDP will «Recht auf Anonymität» in der Öffentlichkeit

Auf Betreiben von FDP und Grünen berät der Bundestag darüber, ob die Polizei Gesichtserkennungssysteme im öffentlichen Raum nutzen darf. Ein entsprechendes Vorhaben hat Seehofer zwar letzte Woche auf ... » mehr

Gefahr durch Drohnen

25.01.2020

Brennpunkte

Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Die Verbesserung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums Millionen verschlingen. » mehr

25.01.2020

Schlaglichter

Regierung rechnet mit Millionenkosten für Drohnenabwehr

Die Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen zu verbessern, kostet nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums Millionen. Pro Flughafen sei mit einmaligen Kosten von 30 Millionen Euro zu rechnen, hei... » mehr

Johannes Öhman + Sasha Waltz

23.01.2020

Boulevard

Staatsballett Berlin: Ensemble empört

Nach der überraschenden Ankündigung ihres Abgangs lassen Sasha Waltz und Johannes Öhman beim Berliner Staatsballett ein enttäuschtes Ensemble zurück. » mehr

Mietwohnung in Eigentum umwandeln

21.01.2020

Brennpunkte

Mieterbund will höhere Hürden für Umwandlungen zu Eigentum

Die eigenen vier Wände - wer träumt nicht davon in Zeiten von steigenden Mieten und knappem Wohnraum. Doch manchmal wohnt in der eigenen Wohnung schon jemand anders. Die Bleibe müsste umgewandelt werd... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

18.01.2020

Topthemen

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der ... » mehr

Richterhammer

17.01.2020

Schlaglichter

Jobcenter geben deutlich mehr Geld für Sicherheit aus

Um die Sicherheit ihrer Mitarbeiter zu verbessern, haben die Jobcenter ihre Ausgaben für Securitydienste deutlich erhöht. Im vergangenen Jahr gab die Bundesagentur für Arbeit für die 302 gemeinsam mit... » mehr

15.01.2020

Schlaglichter

FDP will Lockerung der Bonpflicht

Die FDP pocht weiter auf eine Lockerung der Bonpflicht und wirft der schwarz-roten Koalition Ignoranz vor. Der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar sagte der dpa: «Die Bonpflicht hat sich als Plage für ... » mehr

Kassenbonpflicht

15.01.2020

Wirtschaft

FDP will Bonpflicht lockern: «Plage für Kunden und Betriebe»

Die FDP pocht weiter auf eine Lockerung der Bonpflicht und wirft der schwarz-roten Koalition Ignoranz vor. Der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar sagte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch: «Die B... » mehr

Firefox

13.01.2020

Computer

Lambrecht: Es gibt gute Gründe für Anonymität im Internet

Im Schutz der Anonymität lässt mancher jede Hemmung fallen: In sozialen Netzwerken wird nicht nur harmlos geplaudert, sondern auch übel gepöbelt. Bundestagspräsident Schäuble hätte gern eine Pflicht, ... » mehr

Bundeswehr in Mali

30.12.2019

Brennpunkte

Wehrbeauftragter Bartels: Kein «Weiter so» in der Sahelzone

Soll sich Deutschland an der Seite Frankreichs am Kampf gegen islamistische Gruppen in Westafrika beteiligen? Eine Serie von Anschlägen erschüttert die Region. Die Situation droht zu kippen, warnt nic... » mehr

Strompreise

29.12.2019

Wirtschaft

Strom wird für viele Haushalte teurer

Zu den Dingen, die zum Jahreswechsel teurer werden, gehört meist der Strom. Diesmal beträgt der Aufschlag für viele Haushalte 6 Prozent. Wann sinkende Großhandelspreise für Entlastung sorgen, ist offe... » mehr

Mali

27.12.2019

Brennpunkte

Terrorgruppen können in Sahelzone «uneingeschränkt agieren»

Über die Weihnachtszeit gab es in Westafrika dutzende Tote bei neuen Anschlägen. Islamistische Terrorgruppen bestimmen die Lage in der Sahelregion immer mehr. Nimmt Europa die Lage ernsthaft auf die T... » mehr

Aktionstag in Berlin

09.12.2019

Brennpunkte

Einigung beim Klimapaket bis Weihnachten?

Die Länder wehren sich gegen Einnahmeverluste durch das Klimapaket. Den Grünen passt die geplante Pendlerpauschale nicht. Wo sind die Kompromisslinien im Vermittlungsausschuss? Eine Arbeitsgruppe soll... » mehr

Hartz IV

09.12.2019

Brennpunkte

Rund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-System

Mehr als 5 Millionen Menschen sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Viele kommen aus dem System kaum mehr heraus. » mehr

Grundschule

05.12.2019

Brennpunkte

Neue Prognose: Lehrermangel und Lehrerüberschuss zugleich

Das Thema Lehrermangel ist ein Dauerbrenner. Jetzt haben die Bundesländer neu berechnet, wie sich die Lage in den kommenden Jahren entwickeln könnte. Ergebnis: Es gibt beides - einen Mangel und einen ... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

28.11.2019

Brennpunkte

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

Cavusoglu und Maas

22.11.2019

Brennpunkte

Türkei: Maas will Lösung im Fall von inhaftiertem Anwalt

Zwei Monate dauert es, bis bekannt wird, dass ein Anwalt der deutschen Botschaft in Ankara inhaftiert wurde. Er hatte sensible Daten über Asylbewerber in Deutschland bei sich. Vorwurf: Spionage. Nächs... » mehr

Digitalklausur des Bundeskabinetts

17.11.2019

Computer

Deutschland steht vor riesigen Aufgaben beim Mobilfunkausbau

Zu langsam, zu viele «weiße Flecken», international nicht konkurrenzfähig. Die Kritik an der digitalen Infrastruktur ist lang. Geht die Bundesregierung endlich den enormen Bedarf an? » mehr

Abgewählt

13.11.2019

Brennpunkte

«Hat sich ausgehetzt» - Brandner verliert Ausschussvorsitz

Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Auss... » mehr

Frauenrechte

12.11.2019

Wissenschaft

Bevölkerungswachstum: UN-Konferenz will Frauenrechte stärken

Eine UN-Konferenz in Nairobi will das Problem des großen Weltbevölkerungswachstums in Angriff nehmen. Die Beteiligten aus aller Welt stellen dabei die Rechte von Frauen in den Mittelpunkt. Die Themen ... » mehr

Bundestag

11.11.2019

Brennpunkte

FDP für Transparenzregister zu Lobbyisten und Stiftungen

Ein Register gibt es im Bundestag bereits, doch den Freidemokraten ist das nicht genug. Sie fordern, dass unter anderem auch Geldquellen von Lobbyisten und Nicht-Regierungsorganisationen offengelegt w... » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Michael Grosse-Brömer

05.11.2019

Brennpunkte

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

Ehe für Alle

04.11.2019

Brennpunkte

Spahn plant Verbot von «Therapien» gegen Homosexualität

Homosexuelle mit fragwürdigen medizinischen Methoden «umpolen» - das will Gesundheitsminister Spahn verbieten. Der Gesetzentwurf soll bald ins Kabinett. Erste Inhalte wurden am Montag bekannt. » mehr

E-Auto-Ladestation

03.11.2019

Wirtschaft

E-Autos: «Gipfel» sucht Wege für Ladenetz ohne Lücken

Die Autobranche ist eine Kernindustrie in Deutschland. Sie steckt in einem schwierigen Wandel, Gewerkschaften fürchten Jobverluste. Beim «Autogipfel» am Montag geht es um zentrale Fragen. » mehr

Gut für Coburg: Der Anschluss an die ICE-Linie München-Berlin bringt für Coburg große Vorteile. Aber abgesehen von der Neubaustrecke hat sich bei der Bahn nach der Wende nicht viel getan.

30.10.2019

Coburg

Wiedervereinigung nur auf der Straße

Der FDP-Abgeordnete Sebastian Körber hat die Verkehrsströme in Oberfranken und Südthüringen untersucht. Beim ÖPNV sieht er erhebliche Potenzial für Verbesserungen. » mehr

Mann in Berlin vor U-Bahn gestoßen

30.10.2019

Brennpunkte

Tod am U-Bahnhof - Mann in Berlin vor Zug gestoßen

Schreckliche Tat am berüchtigten Berliner U-Bahnhof Kottbusser Tor: Ein Mann wird vor einen einfahrenden Zug gestoßen. Wird der Täter gefunden? » mehr

Razzia in Berlin

25.10.2019

Brennpunkte

Union diskutiert über kontrollierte Cannabis-Freigabe

Bis zu vier Millionen konsumieren in Deutschland Cannabis. Und etwa neun Prozent aller 12- bis 17-Jährigen haben im vergangenen Monat gekifft, so ein Experte. Die CDU diskutiert nun: Wie künftig umgeh... » mehr

Andreas Scheuer

22.10.2019

Brennpunkte

Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Am Freitag will der Bundestag auf Antrag von Oppositionsparteien einen Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut einsetzen. Es dürfte hoch hergehen. » mehr

Grundsteuer

16.10.2019

Brennpunkte

Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei

Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es... » mehr

Marschallbrücke

09.10.2019

Brennpunkte

Für die Umwelt: Extinction Rebellion setzt Proteste fort

Auch am dritten Tag gehen die Proteste der Bewegung Extinction Rebellion in der Hauptstadt weiter. Berlins Innensenator Geisel findet: Proteste muss der Rechtsstaat aushalten. » mehr

Schulessen

08.10.2019

Brennpunkte

Verband: Nur wenige Kinder profitieren von Teilhabepaket

Ein Musikinstrument spielen lernen oder Mitglied im Fußballclub sein - das soll auch für Kinder aus ärmeren Familien möglich sein. Der Staat zahlt Zuschüsse über das sogenannte Bildungs- und Teilhabep... » mehr

Kondensstreifen

04.10.2019

Brennpunkte

Klima: Ticketsteuer soll um maximal rund 17 Euro steigen

Fliegen teurer machen und Bahnfahren im Gegenzug billiger - das ist eines der Ziele aus dem Klimaprogramm der Bundesregierung. Jetzt gibt es erste Zahlen dazu, wie das konkret aussehen könnte. » mehr

CO2-Preis

27.09.2019

Brennpunkte

Unions-Fraktionsvize fordert CO2-Preis von 180 Euro bis 2030

Für ihre Klimaschutzpläne bekommt die Bundesregierung viel Ärger. Im Zentrum: der CO2-Preis, den Kritiker für zu gering halten. Aus der Union kommt ein überraschender Vorschlag - und das Umweltministe... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Lindner als FDP-Fraktionschef wiedergewählt

Christian Lindner steht weiter an der Spitze der FDP-Fraktion im Bundestag. Der Parteichef wurde in Berlin von den freidemokratischen Abgeordneten im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Nach Anga... » mehr

Kampf um Grünen-Fraktionsspitze

24.09.2019

Brennpunkte

Niederlage für Özdemir: Grüne bestätigen Fraktionsspitze

Der Machtkampf bei den Grünen im Bundestag ist entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben Fraktionschefs. Cem Özdemir ist mit dem Versuch gescheitert, zurück in die erste Reihe zu ... » mehr

Staatliches Portal für Gesundheit

20.09.2019

Gesundheit

Staatliches Portal für Gesundheitsinfos soll 2021 starten

Im Internet gibt es eine Fülle von Informationen zum Thema Gesundheit. Jetzt will der Staat eine zentralen Anlaufstelle mit verlässlichen Informationen zu medizinisches Fragestellungen anbieten. » mehr

Straßenbau

16.09.2019

Topthemen

CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken

Der Staat kommt beim Ausbau der Infrastruktur nicht wirklich voran. Fördermittel werden nur zögerlich abgerufen. Das hat auch und vor allem damit zu tun, dass es lange Planungsverfahren und zu wenig B... » mehr

Deutsche Bahn

13.09.2019

Topthemen

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn muss mit einem milliardenschweren Schuldenberg im Rücken die steigende Nachfrage im Fernverkehr bewältigen und das veraltete Schienennetz auf Vordermann bringen. Der Bundesrechnungsh... » mehr

Digitalradio DAB+

09.09.2019

Netzwelt & Multimedia

Reichweite für Digitalradio DAB+ steigt weiter

Beim Digitalradio können Hörer aus einem größeren Programmangebot als UKW auswählen. Bei den technischen Alternativen hat DAB+ gegenüber dem Internet-Radio die Nase vorn, auch weil der Standard in abs... » mehr

Digitalradio DAB+

09.09.2019

Computer

Reichweite für Digitalradio DAB+ in Deutschland wächst

Beim Digitalradio können Hörer aus einem größeren Programmangebot als UKW auswählen. Bei den technischen Alternativen hat DAB+ gegenüber dem Internet-Radio die Nase vorn, auch weil der Standard in abs... » mehr

Fahrradmitnahme

09.09.2019

Wirtschaft

Verbände fordern Lösungen für Fahrradmitnahme in Zügen

Wenn Radfahrer zu Stoßzeiten ihr Rad in die volle U-Bahn quetschen, kommt es schnell zum Streit. Dabei ließe sich das Problem aus Sicht von Verbänden relativ einfach lösen. » mehr

Kai Warnecke

03.09.2019

Wirtschaft

Haus & Grund: CO2-Steuer darf nicht nur Staatskasse füllen

Der Gebäudesektor trägt wesentlich zum CO2-Ausstoß bei und soll deshalb teurer werden - entweder über eine Steuer, oder als Teil des Emmissionshandels. Über den Zweck sind sich die meisten einig, doch... » mehr

Olaf Scholz

02.09.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Fortschritte beim Klimaschutz

Landtagswahlen überstanden - nächstes Thema: Noch in diesem Monat will die Koalition wichtige Beschlüsse für mehr Klimaschutz fassen. Doch in vielem sind sich Union und SPD noch uneins. Kann ein Treff... » mehr

«RIP British Democracy»

28.08.2019

Brennpunkte

Johnson verordnet britischem Parlament eine Zwangspause

Mit einem umstrittenen Manöver will der britische Premier die Zeit für Brexit-Debatten im Parlament verkürzen - offenbar, um seine Pläne für einen No-Deal-Brexit durchziehen zu können. Die Empörung is... » mehr

Verkehr in Berlin

26.08.2019

Wirtschaft

Studie: Verkehr verursachte Kosten von 149 Milliarden Euro

Für Benzin oder ein Flugticket zahlt zunächst nur der Kunde. Doch auch für die Allgemeinheit entstehen in der Folge hohe Kosten. Vor allem ein Verkehrsmittel sticht dabei laut einer Studie hervor. » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Mehr als die Hälfte der Fernzüge mit Defekten unterwegs

Fehlende Reservierungsanzeigen, Steckdosen ohne Strom, geschlossene Bordbistros: Deutlich mehr als die Hälfte der im Juni eingesetzten Fernzüge bei der Deutschen Bahn waren mit technischen Defekten un... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Mehr als die Hälfte der ICE-Züge im Juni mit Defekten

Fehlende Reservierungsanzeigen, Steckdosen ohne Strom, geschlossene Bordbistros: Deutlich mehr als die Hälfte der im Juni eingesetzten ICE-Züge bei der Deutschen Bahn waren mit technischen Defekten un... » mehr

Defekt im ICE-Zug

21.08.2019

Wirtschaft

Mehrheit der DB-Fernzüge im Juni mit Defekten unterwegs

Viele Fernzüge der Deutschen Bahn sind mit Mängeln unterwegs - oft zum Ärger der Kunden, etwa wenn Reservierungsanzeigen oder Toiletten ausfallen. Der Konzern investiert kräftig, um die Fehlerquote zu... » mehr

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