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Artikel zum Thema

FDP-FRAKTION

Islamic Relief

22.11.2020

Brennpunkte

Hilfsorgansiation Islamic Relief unter Druck

In Syrien und anderen schwer zugänglichen Konfliktgebieten hilft die Organisation Islamic Relief. Die Bundesregierung will ihre Projekte dennoch vorerst nicht mehr fördern. Sie attestiert dem Verein a... » mehr

Bundestag

20.11.2020

Brennpunkte

AfD nach Störung im Bundestag unter Druck

Dass Abgeordnete im Bundestag von Besuchern bedrängt werden, hat es noch nicht gegeben. Zwei Tage später ist die Empörung darüber immer noch groß. Auch über die AfD, die diese Gäste eingeladen hatte. ... » mehr

Frauenquote

22.11.2020

Wirtschaft

Koalition will Frauenquote in Vorständen voranbringen

Im Vorstand vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die Koalition nach langem Ringen bei großen Unternehmen ändern - und zwar möglichst schnell. Die Reaktionen von Opposition, Wirts... » mehr

Bundestag

19.11.2020

Topthemen

Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Das Robert Koch-Institut mahnt angesichts der Corona-Zahlen: «Wir sind noch lange nicht über den Berg.» Derweil beginnt nach den Turbulenzen um die Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz die Auf... » mehr

Neue Regeln für Darlehen

18.11.2020

dpa

Kabinett beschließt neue Regeln für Darlehen

Unklare Hinweise zu Widerrufsfristen oder zu hohe Kosten bei vorzeitiger Rückzahlung sorgen bei Kreditnehmern immer wieder für Unmut. Das soll sich laut Kabinettsbeschluss nun ändern. » mehr

Jens Spahn

18.11.2020

Tagesthema

Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Sch... » mehr

Beratungen Merkel mit Ministerpräsidenten

16.11.2020

Deutschland & Welt

Bund und Länder appellieren: Kontakte noch mehr reduzieren

Weitere Verschärfungen der Anti-Corona-Regeln gibt es nicht - noch nicht. Stattdessen den Appell, noch weniger andere Menschen zu treffen. Wenn das nicht reicht, wird nächste Woche vielleicht noch ein... » mehr

Entwicklungsminister Gerd Müller

15.11.2020

Deutschland & Welt

Mitreisen von Ehefrau: Minister Müller weist Kritik zurück

Der Vorwurf lautet: Bundesentwicklungsminister Müller habe seine Ehefrau bei Dienstflügen bevorzugt und Oppositionspolitiker nicht mitgenommen. Müller nennt die Medienberichte «völlig absurd». » mehr

«Kein Zutritt»

13.11.2020

Deutschland & Welt

Bund will Corona-Einschränkungen nicht lockern

«Es soll kein Weihnachten in Einsamkeit werden», sagt die Kanzlerin. Doch die Aussichten sind angesichts der Rekord-Infektionszahlen alles andere als rosig. » mehr

Flughafen

06.11.2020

Deutschland & Welt

Kein schnelles Geld für Flughäfen

Verkehrsminister Scheuer will kein «Infrastruktur-Abbauminister» sein. Forderungen, in der Corona-Krise schon zuvor unrentable Regionalflughäfen dicht zu machen, weist er zurück. Wie genau die angesch... » mehr

Wohnhäuser

04.11.2020

Deutschland & Welt

Kabinett will höhere Hürden für Eigentumswohnungen

In vielen deutschen Städten sind Wohnungen stark umkämpft und teuer. Die Bedingungen, unter denen aus Mietwohnungen Eigentumswohnungen werden dürfen, sind daher heiß umstritten. » mehr

Wirecard

03.11.2020

Deutschland & Welt

Wirecard-Skandal: EU-Behörde rügt deutsche Aufseher

Finanzminister und Finanzaufsicht mussten sich nach der Pleite des Dax-Aufsteigers Wirecard viel Kritik anhören. Die juristische wie politische Aufarbeitung läuft. Die Kritiker sehen sich durch einen ... » mehr

Peter Altmaier

26.10.2020

Deutschland & Welt

Kritik an Altmaier wegen Hilfe für Eon und RWE

War es eine Entscheidung zum Nachteil des Wettbewerbs und der Verbraucher? Elf regionale Versorger üben scharfe Kritik an der Bundesregierung für ihre Unterstützung im Streit um die Fusion der Schwerg... » mehr

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil

10.10.2020

Deutschland & Welt

SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen

Corona hat das Arbeiten von zu Hause für viele schlagartig zur Normalität gemacht - aus der Not heraus. Aber sollen Beschäftigte künftig auch einen Anspruch darauf haben? Die Idee ist umstritten. » mehr

Wirecard-Logo

30.09.2020

Deutschland & Welt

Wirecard-Kredit: Untreue-Ermittlungen gegen KfW-Tochter

Der Wirecard-Skandal ist schon unangenehm genug für die Minister Altmaier und Scholz. Jetzt beleuchten Staatsanwälte das Kreditgeschäft einer Tochter der staatlichen KfW. Das dürfte auch bei der anste... » mehr

Joshua Wong

30.09.2020

Deutschland & Welt

Hongkonger Aktivist Joshua Wong bleibt vorerst frei

Der 23-jährige Joshua Wong wird beschuldigt, im vergangenen Oktober an einer unerlaubten Versammlung teilgenommen zu haben. Der Aktivist sieht in dem Verfahren, das nun im Dezember fortgesetzt werden ... » mehr

Digitale Schule

29.09.2020

dpa

Pisa: Deutsche Schulen bei Digitalisierung abgehängt

Über die digitale Ausstattung von Schulen und Schülern in Deutschland wurde im Zuge der Corona-Krise viel diskutiert. Eine Sonderauswertung der letzten Pisa-Erhebung zeigt nun, wie Deutschland bei dem... » mehr

Deutsche Schulen hinken digital hinterher

29.09.2020

Deutschland & Welt

Pisa-Auswertung: Deutsche Schulen hinken digital hinterher

Über die digitale Ausstattung von Schulen und Schülern in Deutschland wurde im Zuge der Corona-Krise viel diskutiert. Eine Sonderauswertung der letzten Pisa-Erhebung zeigt nun, wie Deutschland bei dem... » mehr

Schule während der Pandemie

22.09.2020

Deutschland & Welt

Nach «Schulgipfel» im Kanzleramt Kritik an Ergebnissen

Bund und Länder wollen bei der Schuldigitalisierung vorankommen und haben bei einem Treffen im Kanzleramt die nächsten Schritte vereinbart. Es bleiben aber Fragen offen und es gibt viel Kritik. » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Deutschland & Welt

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

Bundestag

18.09.2020

Deutschland & Welt

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über e... » mehr

Angela Merkel

15.09.2020

Deutschland & Welt

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Digitale Schule

14.09.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Schulen schlecht vorbereitet auf neue Schließungen

In ganz Deutschland sind die Sommerferien jetzt vorbei. Wären die Schulen eigentlich diesmal besser vorbereitet auf coronabedingte Schließungen? Der Glaube daran ist einer Umfrage zufolge nicht besond... » mehr

Wirecard

10.09.2020

Deutschland & Welt

Wirecard-U-Ausschuss: Weder «Schongang» noch «Tribunal»

Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei bes... » mehr

Mit Kindern Zuhause

10.09.2020

dpa

Fernbleiben von Au-pairs bringt Familien in Stress

Tausende Au-pairs sammeln in Deutschland Erfahrungen - und entlasten Familien. Corona macht vielen einen Strich durch die Rechnung. Müssen die jungen Leute und ihre Gastfamilien tatsächlich auf ein En... » mehr

Küken

09.09.2020

Deutschland & Welt

Massentöten von Küken soll ab 2022 verboten sein

Massenhaft werden Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet, weil sie sich nicht vermarkten lassen - so ist es Routine. Tierschützer machen schon seit Jahren dagegen Front. Die Politik wird jetzt konkret. » mehr

Autos in der Stadt

06.09.2020

Deutschland & Welt

Autos in den Innenstädten? Diskussion über Verkehrswende

Die einen wollen das Auto aus verstopften Innenstädten verbannen, andere sähen das als fatalen Fehler, der auch den Einzelhandel weiter in Gefahr bringen würde. » mehr

Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister

04.09.2020

Deutschland & Welt

Spahn offen für kürzere Corona-Quarantäne von zehn Tagen

Es ist eine Schutzmaßnahme, die viele betreffen kann: Wenn man sich möglicherweise mit dem Coronavirus infiziert hat, soll man nach Hause in Quarantäne - doch für wie lange? In die Debatte kommt Beweg... » mehr

Karl Lauterbach

04.09.2020

Deutschland & Welt

Gesundheitspolitiker für Verkürzung von Corona-Quarantänezeit

Gesundheitspolitiker aus mehreren Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, die Quarantänezeit bei Corona-Verdachtsfällen zu verkürzen. » mehr

26.08.2020

Deutschland & Welt

Ländervergleich: Vielerorts noch kein WLAN am Bahnsteig

Warten auf den Zug gehört für Bahnreisende zum Alltag. Dabei kostenlos ins WLAN zu gehen, ist dagegen eher ungewöhnlich. Doch das gilt nicht überall in Deutschland. » mehr

Einigung

26.08.2020

Deutschland & Welt

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran f... » mehr

Abzeichen auf Barett

25.08.2020

Deutschland & Welt

Streit um Entlassung von früheren KSK-Offizieren eskaliert

Ein langjähriger KSK-Offizier protestiert bei der Wehrbeauftragten gegen seine drohende Entlassung. Er macht ein großes Fass auf. Was ist in Afghanistan passiert? » mehr

Koalition berät über Wahlrecht

25.08.2020

Deutschland & Welt

Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt g... » mehr

Tierwohlabgabe

24.08.2020

Deutschland & Welt

Bessere Nutztierhaltung? Macht 35 Euro pro Jahr für jeden

Würde jeder Bundesbürger im Jahr 35 Euro mehr für Milch, Fleisch und Eier bezahlen, ließen sich Kühe, Rinder und Hühner unter besseren Bedingungen halten. Aber kommt das Geld im Stall auch an? » mehr

Robert Habeck

19.08.2020

Deutschland & Welt

Landwirtschaft kämpft mit wachsenden Klima-Risiken

Deutschlands Bauern haben zunehmend mit Trockenheit und ungewöhnlichen Wetterlagen zu kämpfen - der Klimawandel erhöht das Risiko. Grünen-Chef Habeck hält ein gründliches Umdenken für notwendig. » mehr

Ladesäule für E-Autos

14.08.2020

Deutschland & Welt

E-Auto-Prämie: Bisher drei Viertel der Anträge genehmigt

Seit die Fördersumme erhöht wurde, wollen Autokäufer beim Umweltbonus zugreifen. Rund ein Viertel der Anträge ist bisher nicht bewilligt. Doch das Wirtschaftsministerium gibt zu Bedenken: «Nicht bewil... » mehr

Generalstaatsanwaltschaft Berlin

06.08.2020

Deutschland & Welt

Berliner Staatsanwalt gegenüber Rechten befangen?

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechtsextremistischen Anschlagserie in Neukölln an sich. Es steht ein gravierender Verdacht im Raum. Deswegen wird der Ruf laut, die V... » mehr

05.08.2020

FP/NP

Der Untote

Seit fast 30 Jahren gibt es den Solidaritätszuschlag. Und nach Lage der Dinge wird die Frage, was aus ihm wird, die deutsche Politik noch einige Zeit beschäftigen. Ursprünglich sollte mit dem Soli die... » mehr

Solidaritätszuschlag

05.08.2020

Tagesthema

Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen. » mehr

Bei seiner "Bratwursttour" machte FDP-Bundestagsabgeordneter Thomas Hacker auch in Coburg Station. Begleitet wurde er vom langjährigen FDP-Kreisvorsitzenden Ulrich Herbert (links) und FDP-Stadtrat Michael Zimmermann.	Foto: Norbert Klüglein

04.08.2020

Region

"Nur Wahrheit schafft Verständnis"

Thomas Hacker unternimmt wieder eine "Bratwursttour" durch Oberfranken. Dabei will er mit Bürgern ins Gespräch kommen. Corona ist natürlich auch ein Thema. » mehr

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen

04.08.2020

Geld & Recht

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen in Berlin

Nach langem Vorlauf und kontroversen Debatten betrat Berlin vor einem Jahr Neuland in der Arbeitsmarktpolitik. Kann das solidarische Grundeinkommen eines Tages Hartz IV ersetzen? Eine Zwischenbilanz. » mehr

Gästeliste

02.08.2020

Tagesthema

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Name, Telefonnummer, Adresse - solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektio... » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Deutschland & Welt

Das Wirecard-Debakel: Scholz will in die Offensive kommen

Finanzminister Scholz gilt als möglicher SPD-Kanzlerkandidat. Doch im Fall Wirecard ist er unter Druck geraten. Nun prescht der SPD-Politiker mit einem Reformentwurf vor. Doch der überzeugt selbst in ... » mehr

Christian Hesse

22.07.2020

Deutschland & Welt

FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

Der Stuttgarter Mathe-Professor Hesse kommt mit seinem Vorstoß für eine Wahlrechtsreform bei FDP und Grünen gut an. Prüfenswert - so lautet in ihren Fraktionen die Reaktion auf das Kompromissmodell. » mehr

Oberleitung

21.07.2020

Deutschland & Welt

Bahn-Elektrifizierung kommt nur langsam voran

Auch im Zug sollen die Deutschen nach dem Willen der Bundesregierung mehr Strecken mit Elektroantrieb zurücklegen. Doch vielerorts fehlt dafür die Oberleitung. » mehr

Altmaier

20.07.2020

Deutschland & Welt

Wirecard: Bundesregierung gerät in Erklärungsnot

Der Wirecard-Skandal hat alle Zutaten eines Wirtschaftsthrillers. Was wusste die Bundesregierung wann, und was hat sie unternommen? Antworten soll nun eine Sondersitzung des Finanzausschusses bringen. » mehr

Kramp-Karrenbauer

18.07.2020

Deutschland & Welt

CDU-Chefin für besseren Schutz ehrenamtlicher Politiker

Annegret Kramp-Karrenbauer beklagt eine steigende Bereitschaft, mit Gewalt zu drohen oder Gewalt anzuwenden. SPD-Chefin Saskia Esken macht in der Affäre um rechtsextreme Drohmails Druck auf den hessis... » mehr

Daten von Handynutzern

17.07.2020

Deutschland & Welt

Karlsruhe begrenzt Zugriff auf persönliche Daten

Im Kampf gegen Straftäter und Terroristen darf der Staat Auskünfte über Handy- und Internetnutzer einholen. Karlsruhe ging das schon vor Jahren zu weit. Jetzt schreiten die Richter zum zweiten Mal ein... » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Deutschland & Welt

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

Melanie Huml

14.07.2020

Region

Bayern will Abstimmung wegen Corona-Gefahr von Urlaubern

Touristen feiern auf Mallorca wieder Partys - ohne sich um die Corona-Regeln zu kümmern. Die Bilder vom Wochenende schüren die Sorge vor einem Ansteckungsrisiko durch heimkehrende Urlauber. » mehr

Premierminister Morrison

09.07.2020

Deutschland & Welt

Australien setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Nach Kanada hat auch Australien seine Auslieferungsvereinbarung mit Hongkong auf Eis gelegt. Auch in Deutschland werden als Konsequenz auf das umstrittene Sicherheitsgesetz entsprechende Forderungen l... » mehr

Leere Schnapsflaschen

06.07.2020

Gesundheit

Jeder Dritte trinkt mehr seit der Krise

Suchtexperten warnten zu Beginn der Coronakrise vor einem Anstieg schädlichen Alkoholkonsums. Das Szenario scheint sich zu bewahrheiten, wie erste Zahlen zeigen. Was kann dagegen getan werden? » mehr

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