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Artikel zum Thema

FDP-FRAKTION

Generalstaatsanwaltschaft Berlin

06.08.2020

Brennpunkte

Berliner Staatsanwalt gegenüber Rechten befangen?

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechtsextremistischen Anschlagserie in Neukölln an sich. Es steht ein gravierender Verdacht im Raum. Deswegen wird der Ruf laut, die V... » mehr

05.08.2020

Meinungen

Der Untote

Seit fast 30 Jahren gibt es den Solidaritätszuschlag. Und nach Lage der Dinge wird die Frage, was aus ihm wird, die deutsche Politik noch einige Zeit beschäftigen. Ursprünglich sollte mit dem Soli die... » mehr

Ladesäule für E-Autos

14.08.2020

Wirtschaft

E-Auto-Prämie: Bisher drei Viertel der Anträge genehmigt

Seit die Fördersumme erhöht wurde, wollen Autokäufer beim Umweltbonus zugreifen. Rund ein Viertel der Anträge ist bisher nicht bewilligt. Doch das Wirtschaftsministerium gibt zu Bedenken: «Nicht bewil... » mehr

Solidaritätszuschlag

05.08.2020

Topthemen

Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen. » mehr

Bei seiner "Bratwursttour" machte FDP-Bundestagsabgeordneter Thomas Hacker auch in Coburg Station. Begleitet wurde er vom langjährigen FDP-Kreisvorsitzenden Ulrich Herbert (links) und FDP-Stadtrat Michael Zimmermann.	Foto: Norbert Klüglein

04.08.2020

Coburg

"Nur Wahrheit schafft Verständnis"

Thomas Hacker unternimmt wieder eine "Bratwursttour" durch Oberfranken. Dabei will er mit Bürgern ins Gespräch kommen. Corona ist natürlich auch ein Thema. » mehr

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen

04.08.2020

Geld & Recht

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen in Berlin

Nach langem Vorlauf und kontroversen Debatten betrat Berlin vor einem Jahr Neuland in der Arbeitsmarktpolitik. Kann das solidarische Grundeinkommen eines Tages Hartz IV ersetzen? Eine Zwischenbilanz. » mehr

Gästeliste

02.08.2020

Tagesthema

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Name, Telefonnummer, Adresse - solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektio... » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Deutschland & Welt

Das Wirecard-Debakel: Scholz will in die Offensive kommen

Finanzminister Scholz gilt als möglicher SPD-Kanzlerkandidat. Doch im Fall Wirecard ist er unter Druck geraten. Nun prescht der SPD-Politiker mit einem Reformentwurf vor. Doch der überzeugt selbst in ... » mehr

Christian Hesse

22.07.2020

Deutschland & Welt

FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

Der Stuttgarter Mathe-Professor Hesse kommt mit seinem Vorstoß für eine Wahlrechtsreform bei FDP und Grünen gut an. Prüfenswert - so lautet in ihren Fraktionen die Reaktion auf das Kompromissmodell. » mehr

Oberleitung

21.07.2020

Deutschland & Welt

Bahn-Elektrifizierung kommt nur langsam voran

Auch im Zug sollen die Deutschen nach dem Willen der Bundesregierung mehr Strecken mit Elektroantrieb zurücklegen. Doch vielerorts fehlt dafür die Oberleitung. » mehr

Altmaier

20.07.2020

Deutschland & Welt

Wirecard: Bundesregierung gerät in Erklärungsnot

Der Wirecard-Skandal hat alle Zutaten eines Wirtschaftsthrillers. Was wusste die Bundesregierung wann, und was hat sie unternommen? Antworten soll nun eine Sondersitzung des Finanzausschusses bringen. » mehr

Kramp-Karrenbauer

18.07.2020

Deutschland & Welt

CDU-Chefin für besseren Schutz ehrenamtlicher Politiker

Annegret Kramp-Karrenbauer beklagt eine steigende Bereitschaft, mit Gewalt zu drohen oder Gewalt anzuwenden. SPD-Chefin Saskia Esken macht in der Affäre um rechtsextreme Drohmails Druck auf den hessis... » mehr

Daten von Handynutzern

17.07.2020

Deutschland & Welt

Karlsruhe begrenzt Zugriff auf persönliche Daten

Im Kampf gegen Straftäter und Terroristen darf der Staat Auskünfte über Handy- und Internetnutzer einholen. Karlsruhe ging das schon vor Jahren zu weit. Jetzt schreiten die Richter zum zweiten Mal ein... » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Deutschland & Welt

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

Melanie Huml

14.07.2020

Region

Bayern will Abstimmung wegen Corona-Gefahr von Urlaubern

Touristen feiern auf Mallorca wieder Partys - ohne sich um die Corona-Regeln zu kümmern. Die Bilder vom Wochenende schüren die Sorge vor einem Ansteckungsrisiko durch heimkehrende Urlauber. » mehr

Premierminister Morrison

09.07.2020

Deutschland & Welt

Australien setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Nach Kanada hat auch Australien seine Auslieferungsvereinbarung mit Hongkong auf Eis gelegt. Auch in Deutschland werden als Konsequenz auf das umstrittene Sicherheitsgesetz entsprechende Forderungen l... » mehr

Leere Schnapsflaschen

06.07.2020

Gesundheit

Jeder Dritte trinkt mehr seit der Krise

Suchtexperten warnten zu Beginn der Coronakrise vor einem Anstieg schädlichen Alkoholkonsums. Das Szenario scheint sich zu bewahrheiten, wie erste Zahlen zeigen. Was kann dagegen getan werden? » mehr

Leere Schnapsflaschen

06.07.2020

Deutschland & Welt

Jeder Dritte trinkt mehr seit der Krise

Suchtexperten warnten zu Beginn der Coronakrise vor einem Anstieg schädlichen Alkoholkonsums. Das Szenario scheint sich zu bewahrheiten, wie erste Zahlen zeigen. Was kann dagegen getan werden? » mehr

Motorrad-Demo

Aktualisiert am 05.07.2020

Deutschland & Welt

Scheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und Feiertagen

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. Unterstützung bekommen sie aus der Bundesregierung. » mehr

Nach dem Wirecard-Skandal

05.07.2020

Deutschland & Welt

Wirecard-Skandal: Scholz will Finanzaufsicht stärken

Der Skandal um fehlende Milliarden beim Finanzdienstleister Wirecard bringt die Finanzaufsicht in Erklärungsnot. Und auch die Bundesregierung gerät unter Handlungsdruck. » mehr

Motorrad-Demo

04.07.2020

Deutschland & Welt

Motorradfahrer protestieren gegen mögliche Fahrverbote

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. An vielen Orten waren es deutlich mehr Motorradfans als erwar... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Deutschland & Welt

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Deutschland & Welt

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform. » mehr

Seniorinnen

30.06.2020

Deutschland & Welt

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Deutschland & Welt

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Begrüßung

29.06.2020

Deutschland & Welt

Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit

Nach fast vier Monaten voller Videokonferenzen empfängt die Kanzlerin wieder einen Gast aus dem Ausland in Deutschland. Na wen wohl? Den französischen Präsidenten Macron natürlich, ihren wichtigsten V... » mehr

Wolfgang Kubicki

28.06.2020

Deutschland & Welt

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizeprä... » mehr

Neue Zahlen zu weiblicher Genitalverstümmelung

25.06.2020

Deutschland & Welt

68.000 Frauen und Mädchen von Genitalverstümmelung betroffen

In einigen Teilen der Welt ist es immer noch grausame Praxis: 90 Prozent der Mädchen werden nach Angaben des Kinderhilfswerks Unicef in manchen Ländern beschnitten. Auch in Deutschland leben viele Bet... » mehr

Nüchtern durch die Krise

22.06.2020

Deutschland & Welt

Nüchtern durch die Krise - Bierabsatz geht stark zurück

Jahr für Jahr trinken die Deutschen weniger Alkohol. In der Corona-Krise fließt nun noch weniger Bier - was nicht heißt, dass die Deutschen ganz auf Alkohol verzichten. » mehr

Amthor geht

20.06.2020

Deutschland & Welt

Respekt aus der CDU für Amthor-Verzicht auf Landesvorsitz

Auf dem sicher geglaubten Weg an die Spitze der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Philipp Amthor selbst ein Bein gestellt. Nun verzichtet er auf die Kandidatur - und erhält dafür reichlich Applau... » mehr

Andreas Scheuer

17.06.2020

Deutschland & Welt

Scheuer plant 170 Millionen-Hilfsprogramm für Busbetriebe

Bei manchem Betrieb stehen die teuren Busse seit einem Vierteljahr fast nur auf dem Hof. Am Mittwoch sind sie ohne Fahrgäste nach Berlin gefahren - und erhielten die erhoffte Zusage. Sogar die Opposit... » mehr

Philipp Amthor

17.06.2020

Deutschland & Welt

CDU-Hoffnungsträger Amthor räumt Posten in Berlin

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

Philipp Amthor

16.06.2020

Deutschland & Welt

Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Philipp Amthors Karriere ging bislang stets bergauf. Dem CDU-Jungstar aus Vorpommern sollte nun auch der CDU-Landesvorsitz zufallen. Doch die Tätigkeit für eine US-Firma bereitet dem 27-Jährigen Probl... » mehr

Corona-Nothilfe für Studenten

15.06.2020

dpa

Nothilfe für Studenten online beantragen

In den vergangenen Monaten haben wegen der Corona-Krise viele Studenten ihre Jobs verloren, etwa weil Bars und Restaurants geschlossen waren. Nun können Betroffene Gelder aus einem Nothilfefonds beant... » mehr

15.06.2020

Deutschland & Welt

Nothilfe für Studenten ab Dienstag per Online-Antrag

In den vergangenen Monaten haben wegen der Corona-Krise viele Studenten ihre Jobs verloren, etwa weil Bars und Restaurants geschlossen waren. Nun können Betroffene Gelder aus einem Nothilfefonds beant... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Deutschland & Welt

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

Heiko Maas

07.06.2020

Deutschland & Welt

Maas: Zusammenarbeit mit US-Truppen in gemeinsamem Interesse

Unter Präsident Trump nahmen die deutsch-amerikanischen Spannungen stetig zu. Mit einem Truppenabzug aus Deutschland würden sie sicher nicht geringer - zumal er Trumps Wahlkampf geschuldet sein könnte... » mehr

Homeoffice

06.06.2020

Deutschland & Welt

FDP-Politiker: Brauchen Rechtsrahmen für mobiles Arbeiten

Manche finden Homeoffice gut, manche wollen lieber im Büro arbeiten und manchen passt es besser abends. So oder so: Nach der Corona-Krise ist zwingend ein modernes Arbeitsrecht nötig, sagt die FDP. » mehr

Briefkasten

28.05.2020

Deutschland & Welt

Portoerhöhung der Post im Jahr 2016 war rechtswidrig

Wenn die Post ihr Porto erhöht, muss der Staat das abnicken. Vor einigen Jahren sei das zu Unrecht passiert, befindet nun ein Gericht. Was das für das aktuelle Porto bedeutet, ist offen. » mehr

Christine Lambrecht

20.05.2020

Deutschland & Welt

Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Das Bundesverfassungsgericht schreibt striktere Regeln und mehr Kontrolle für den BND vor. Manche warnen, dass dies die Arbeit des Geheimdienstes beeinträchtigen könnte. » mehr

Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzender

10.05.2020

Deutschland & Welt

Kemmerich räumt Fehler bei Corona-Regeln-Protest ein

Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich hat in Gera an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen - und viel Kritik geerntet. In einer Sache hat er sich nun ents... » mehr

Bundestag

07.05.2020

Deutschland & Welt

Bundestags-Abgeordnete verzichten auf Diäten-Erhöhung

Wegen der Corona-Pandemie droht die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Viele Arbeitnehmer und Selbstständige dürften deutlich weniger Geld im Portemonnaie haben. Auch Politiker üben deshalb V... » mehr

Eva Högl

06.05.2020

Deutschland & Welt

SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik. » mehr

FDP Plakat

03.05.2020

Region

FDP: Schulen schrittweise stärker öffnen

In einem Dringlichkeitsantrag fordert die FDP-Fraktion im Landtag eine Perspektive für eine weitere kontrollierte Öffnung von Bayerns Schulen. In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Papier h... » mehr

Anja Karliczek

30.04.2020

Deutschland & Welt

Kritik an staatlichen Corona-Notkrediten für Studierende

Viele klassische Studentenjobs fallen in der Corona-Pandemie weg. Um die Studierenden finanziell zu unterstützen, soll es nun Notkredite der KfW geben. Kritiker meinen, dass dadurch das Problem nur no... » mehr

Paketversand

20.04.2020

Deutschland & Welt

Deutsche Post bemüht sich weiter um Sonntagszustellung

Pakete, Pakete, Pakete: Weil viele Läden bislang zu hatten, bestellten die Menschen wie die Weltmeister. Um die Mengen bewältigen zu können, will sich die Post einen zusätzlichen Zustelltag sichern. » mehr

Schäuble im Bundestag

09.04.2020

Deutschland & Welt

Wolfgang Schäuble für «Notlösung» in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht der Bundestagspräsident ... » mehr

Bahnbrücken

06.04.2020

Deutschland & Welt

Mehr als 1000 Bahnbrücken sind kaum noch zu sanieren

Eine Zugfahrt kann länger dauern als nötig, wenn Brücken nur eingeschränkt befahren werden können. Die Bahn kämpft deshalb gegen den Sanierungsstau. Doch von heute auf morgen wird es nicht besser. » mehr

Bundestag

25.03.2020

Deutschland & Welt

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

Rumänien

11.03.2020

Tagesthema

Coronavirus: Kanzlerin Merkel ruft alle zur Solidarität auf

Kanzlerin Merkel ruft im Kampf gegen das Coronavirus zur Solidarität auf. Ein Virologe sieht einen Zeitvorsprung vor Italien von ein paar Wochen. Unterdessen gibt es einen dritten Todesfall in Deutsch... » mehr

Coronavirus im Bundestag

11.03.2020

Deutschland & Welt

Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsi... » mehr

Videoüberwachung am Frankfurter Hauptbahnhof

09.03.2020

dpa

Wie sicher ist Bahnfahren in Deutschland? 

Wo viele Menschen zusammentreffen, gibt es immer auch Diebe und Handgreiflichkeiten. Die Zahl der Taten geht zurück. Doch es sind noch immer viele Tausend. » mehr

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