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Topthemen: Coburger OB-Kandidaten vor der KameraDie Videos der WocheDer BachelorCotubeBlitzerwarner

FDP

Markus Söder

vor 12 Stunden

Bayern

FDP sackt in Umfrage ab: Söder mit hohem Zustimmungswert

Nach dem Eklat um die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten auch mit Stimmen der AfD und dem Rücktritt wenige Tage später ist die FDP auch in Bayern in der Wählergunst abgesackt.... » mehr

Marcus Weinberg

vor 6 Stunden

Brennpunkte

Hamburgs CDU sucht nach der Wahlschlappe ihre neue Rolle

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte Rot-Grün die Stadt mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die geschrumpfte CDU-Opposition stünde vor schwierigen Entscheidungen: Würde sie bei wichtigen A... » mehr

Melanie Huml

vor 9 Stunden

Bayern

Politischer Streit um Folgen des Coronavirus-Ausbruchs

Über den Brenner hat Bayern quasi eine Direktverbindung nach Italien, wo gerade das neuartige Coronavirus grassiert. Mit drastischen Folgen wie der Abriegelung ganzer Orte. Ist sowas auch im Freistaat... » mehr

Thüringer CDU-Politiker

24.02.2020

Brennpunkte

Thüringer CDU: Verabredung mit Linke, SPD und Grünen hält

Ein «Stabilitätsmechanismus» soll Rot-Rot-Grün Mehrheiten im Erfurter Landtag verschaffen. Helfen soll dabei die CDU. Deren Spitzenleute wurden nach Berlin beordert. Dabei habe man «einige Missverstän... » mehr

FDP bangt um Einzug in die Bürgerschaft

vor 23 Stunden

Topthemen

FDP nur mit einer Abgeordneten in Hamburgischer Bürgerschaft

Nach einer 24-stündigen Zitterpartie steht fest: Die FDP hat ganz knapp den Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft verpasst. Aber ihre Spitzenkandidatin erringt ein Mandat in ihrem Wahlkreis. D... » mehr

Rosenmontag in Mainz

vor 23 Stunden

Boulevard

Hunderttausende feiern Rosenmontag - Auto fährt in Umzug

Von Thunberg bis Trump - die Rosenmontagszüge können satirisch aus dem Vollen schöpfen. Hunderttausende feiern auf den Straßen. Es gab allerdings auch schwere Unfälle - und einen schlimmen Zwischenfal... » mehr

Jens Spahn

24.02.2020

Brennpunkte

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Markus Söder (CSU) trägt eine Narrenkappe und lächelt

24.02.2020

Bayern

Söder erhält Schlappmaulorden der Kitzinger Narren

Wegen seiner Schlagfertigkeit zeichnen die Narren der Kitzinger Karnevalsgesellschaft (Kikag) Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit dem sogenannten Schlappmaulorden aus. » mehr

Markus Blume, CSU-Generalsekretär, gibt ein Statement

23.02.2020

Bayern

Blume: AfD wurde in Hamburg abgestraft

Ungeachtet des klaren Gewinns für Rot-Grün ist das Ergebnis der rechtspopulistischen AfD für CSU-Generalsekretär Markus Blume das wichtigste Ergebnis der Wahl in Hamburg. «Die AfD bekommt die demokrat... » mehr

Katrin Lompscher

23.02.2020

Wirtschaft

Senatorin: Mietniveau in Berlin ist aus den Fugen geraten

In Berlin ist das bundesweit einmalige Mietendeckel-Gesetz in Kraft getreten. Aus Sicht der zuständigen Senatorin bringt es das Mietniveau wieder ins Lot. Das allein reiche aber nicht. » mehr

Feierstimmung bei der SPD

23.02.2020

Topthemen

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien musst... » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Berliner Mietendeckel

22.02.2020

Brennpunkte

Berliner Mietendeckel tritt in Kraft

Am Sonntag tritt der Mietendeckel in Kraft. Als erstes Bundesland friert Berlin dann die Mieten für fünf Jahre ein. Regierungschef Müller glaubt, dass das Modell auch andernorts taugt. Doch selbst Mie... » mehr

Altmaier will Ausnahmen von der Bonpflicht

22.02.2020

Wirtschaft

Altmaier will Bonpflicht erst ab 10 Euro Einkaufswert

Seit dem 1. Januar müssen Händler mit elektronischen Kassensystemen ihren Kunden bei jedem Kauf unaufgefordert einen Beleg aushändigen. Wirtschaftsminister Altmaier plädiert für Lockerungen dieser Bon... » mehr

Mietendeckel-Gesetz tritt in Kraft

22.02.2020

Wirtschaft

Berlin sieht Mietendeckel als Vorbild für ganz Deutschland

Berlin friert als erstes Bundesland die Mieten für fünf Jahre ein. Regierungschef Müller glaubt, dass das Modell auch andernorts taugt. Aber noch hat die Sache einen Haken. » mehr

Demonstration in Hanau

22.02.2020

Brennpunkte

6000 bei Demo gegen Hass in Hanau - Grüne wollen Aktionsplan

Schmerz und Trauer sitzen nach dem Anschlag in Hanau tief. Am Samstag gehen 6000 Menschen gegen Hass auf die Straße. Sicherheitsbehörden warnen indes nach dem Anschlag vor Falschmeldungen. » mehr

Regierungskrise gelöst

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

AfD-Fähnchen

22.02.2020

Brennpunkte

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die Rechtspopulisten Federn. » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Brennpunkte

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Freude

21.02.2020

Brennpunkte

Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wollen die Parteien kooperie... » mehr

Wer wird Coburgs neues Stadtoberhaupt? Auf dem Podium stellten fünf Kandidaten ihre Ideen für die Zukunft der Vestestadt vor. Im Bild (von links): Ina Sinterhauf (Grüne), Dominik Sauerteig (SPD), Thomas Apfel (Pro Coburg) , die Moderatoren Frank Ebert und Oliver Schmidt sowie Christian Müller (CSB) und Christian Meyer (CSU).	Foto: Frank Wunderatsch

20.02.2020

Coburg

Klare Ziele, unterschiedliche Wege

Coburg braucht die jungen Leute. Darin bestand zumindest Einigkeit bei den fünf Bewerbern um den Chefposten im Rathaus, die beim Regionentalk aufeinandertrafen. » mehr

EU-Gipfel zum Haushalt

20.02.2020

Brennpunkte

EU-Sondergipfel ringt um Kompromiss im Haushaltsstreit

Eine Billion Euro für die nächsten sieben Jahre: Die Summe reicht für eine Menge Streit in der Europäischen Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Kollegen könnte ein Marathon bevorstehen. » mehr

Regenbogenflagge

20.02.2020

Bayern

Petition fordert besseren Schutz von LGBTIQ

Mit der Übergabe von mehr als 2000 Unterschriften hat der Lesben- und Schwulenverband die Staatsregierung zum besseren Schutz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Interpersonen (LGBTIQ) aufge... » mehr

Hartz-IV-Leistungen

20.02.2020

Brennpunkte

Hartz-IV-Rückforderungen kosten Jobcenter Millionensummen

Jedes Jahr fordern die Jobcenter große Summen an Hartz-IV-Leistungen zurück. Neue Zahlen zeigen: Der Aufwand lohnt sich in vielen Fällen nicht. Im Gegenteil. » mehr

Wolfgang Tiefensee

20.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Wahlperiode

Linke, SPD und Grünen streiten mit der CDU über einen passenden Zeitpunkt für eine Neuwahl des Parlaments. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Und das ist nicht das einzige Problem, das die Par... » mehr

US-Botschafter Grenell

20.02.2020

Brennpunkte

Trumps Mann in Berlin wechselt nach Washington

Als US-Botschafter in Berlin vertritt Richard Grenell die Politik von Donald Trump mit scharfer Zunge. Jetzt folgt er dem Ruf des Präsidenten in die Regierungszentrale. Seine Gegner in Berlin können t... » mehr

19.02.2020

Oberfranken

Landtags-AfD geht auf Bezirk Oberfranken los

Ein Abgeordneter kritisiert die zu hohe Anzahl von Stellvertreterposten für den Bezirkstagspräsidenten. Dies will seine Fraktion mit einem Gesetz ändern. » mehr

Inlandsgeheimdienst

19.02.2020

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Der Vorgang wäre ungeheuerlich: Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr sollen ein rechtes Netzwerk gebildet haben - mit Kontakten zu Extremisten. Der Verein Uniter weist die Vorwürfe zurück. » mehr

Regierungskrise in Thüringen

19.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl

Eine Übergangsregierung unter Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht wird es in Thüringen nicht geben. Aber was ist der Ausweg aus der Regierungskrise? Rot-Rot-Grün will noch einmal auf die CDU... » mehr

TV-Duell

19.02.2020

Deutschland & Welt

Tschentscher und Fegebank mit harten Bandagen im TV-Duell

Fünf Jahre in Regierungsverantwortung vereint, zeigen Hamburgs SPD und Grüne vor der Bürgerschaftswahl Zähne. Beim TV-Duell tragen Bürgermeister Tschentscher und seine grüne Herausforderin Fegebank ha... » mehr

Gezi-Park

19.02.2020

Deutschland & Welt

Nach Kavala-Freispruch in Türkei: Ermittlung gegen Richter

Neue Wendung im Kavala-Prozess: Nach den Freisprüchen werden nun die zuständigen Richter von anderen Juristen überprüft. Der freigesprochene Intellektuelle Kavala sitzt schon wieder in U-Haft - die Em... » mehr

Ex-Ministerpräsidenten

18.02.2020

Deutschland & Welt

Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen - dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter ges... » mehr

17.02.2020

Deutschland & Welt

Hunderte protestieren gegen Höcke und Pegida in Dresden

Aus Protest gegen die islam- und ausländerfeindliche Pegida-Bewegung und den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke haben sich mehrere hundert Menschen in Dresden versammelt. Höcke hatte zur 200. Pegida-Kundg... » mehr

17.02.2020

Region

Weichengereuth: CSU will Diskussion versachlichen

Fraktionsvorsitzender Jürgen Oehm stellt fünf Fragen an das Straßenbauamt. Es geht um den Radwegebau und die Verbesserung der Sicherheit. » mehr

17.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringen: Gespräch über mögliche Ramelow-Wahl

Knapp zwei Wochen nach dem Debakel bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl wollen Vertreter von Linken, SPD und Grünen heute in Erfurt mit CDU-Abgeordneten über Auswege aus der Regierungskrise sprec... » mehr

Bodo Ramelow

17.02.2020

Deutschland & Welt

Ramelow will Lieberknecht als Übergangs-Ministerpräsidentin

Im Ringen um einen Weg aus der Regierungskrise in Thüringen macht der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen ungewöhnlichen Vorschlag: Christine Lieberknecht (CDU) soll das Land bis zu N... » mehr

17.02.2020

Deutschland & Welt

Pegida erwartet Björn Höcke zu 200. Protestmarsch in Dresden

Die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung geht heute zum 200. Mal in Dresden auf die Straße. Zu der Kundgebung wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet. In der sächsischen Landesha... » mehr

17.02.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 17. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 17. Februar 2020: » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringen: Ramelow zu Zugeständnissen an die CDU bereit

Ein Treffen von vier Parteien am Montag soll Wege aus der Regierungskrise in Thüringen aufzeigen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran. Der Wahleklat vom 5. Februar erzürnt noch imm... » mehr

Mützenich

16.02.2020

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionschef greift Grünen-Chef Habeck an

Wie sortieren sich die Parteien im Bund nach dem Wahl-Eklat in Thüringen? Grünen-Chef Habeck hatte sich zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Union bekannt - und bekommt dafür nun scharfe Kritik. » mehr

15.02.2020

Deutschland & Welt

Wahleklat bringt in Erfurt Tausende auf die Straße

Trillerpfeifen, Tröten und klare Worte vor allem an CDU und FDP: Unbeeindruckt vom Rücktritt des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich haben Tausende Menschen in Erfurt gegen die Wahl des Reg... » mehr

AfD-Sonderparteitag

15.02.2020

Deutschland & Welt

Alice Weidel führt die Südwest-AfD

Führungswechsel in der baden-württembergischen AfD: Alice Weidel steht nun an der Spitze des zerstrittenen Südwest-Landesverbands. Sie verspricht, Grabenkämpfe zu beenden. Dafür will sie auch den nati... » mehr

FDP-Chef Christian Lindner

15.02.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: FDP büßt nach Wahl-Eklat von Thüringen ein

In Folge der Turbulenzen nach der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen kommt die FDP auch bundesweit unter Druck. Eine neue Umfrage sieht die Liberalen nur noch knapp über der Fünf-Prozent-Hürde. » mehr

U-Bahn

15.02.2020

Deutschland & Welt

Nächtliche Paketauslieferung per U-Bahn?

Im Schacht durch die Nacht: U-Bahnen könnten nach Betriebsschluss Pakete in einzelne Stadtteile liefern, meint Verkehrsminister Andreas Scheuer. Er lobt die Idee als Mittel gegen den zunehmenden Liefe... » mehr

Rolf Mützenich

15.02.2020

Deutschland & Welt

Mützenich fordert CDU zu konsequentem Nein zur AfD auf

Die Union befindet sich im Ausnahmezustand - auch der Koalitionspartner SPD guckt mit Spannung auf die Entwicklungen. Würde der CDU eine ganz andere Rolle als heute vielleicht gut tun? » mehr

14.02.2020

Deutschland & Welt

1000 Menschen demonstrieren gegen Höcke-Auftritt in Kulmbach

Rund 1000 Menschen haben heute vor der Stadthalle im bayrischen Kulmbach gegen einen Wahlkampfauftritt des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke demonstriert. In Deutschland gebe es dank der Demokr... » mehr

Berliner Mietendeckel

14.02.2020

Deutschland & Welt

Bundestag verlängert und verschärft Mietpreisbremse

Seit fünf Jahren gilt jetzt die Mietpreisbremse. Was hat sie gebracht? Zu wenig, sagt die Bundesregierung. Deshalb wird sie jetzt verlängert und nachgebessert. » mehr

Mike Mohring

14.02.2020

Deutschland & Welt

Mohring gibt den Thüringer CDU-Landesvorsitz auf

Lange schon galt Mike Mohring als politisch angeschlagen, nun organisiert er seinen Abgang. Der 48-Jährige will Platz an der Spitze der Thüringer CDU machen und perspektivisch auch den Fraktionsvorsit... » mehr

Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

14.02.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Mehrheit der Thüringer für Landtags-Auflösung

Die Kemmerich-Wahl in Thüringen sorgte bundesweit für ein politisches Beben. Eine Mehrheit der Thüringer wäre laut einer Umfrage für Neuwahlen. Eine Partei würde dem Landtag danach voraussichtlich nic... » mehr

13.02.2020

Deutschland & Welt

Merz: GroKo hat politische Streitkultur beschädigt

Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat der schwarz-roten Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, der politischen Kultur im Land Schaden zugefügt zu haben. Die große Koalition habe die ... » mehr

Rot-Grün in Hamburg

13.02.2020

Deutschland & Welt

SPD legt in Hamburg laut Umfrage weiter zu - Grüne verlieren

Man reibt sich die Augen: 38 Prozent für die SPD in einer Wahlumfrage? In Hamburg schon. Die Sozialdemokraten bauen ihren Vorsprung auf die Grünen rasant aus. Immer knapper sieht es in der traditionel... » mehr

13.02.2020

Deutschland & Welt

Emotionale Debatte im Bundestag über Kemmerich-Wahl

Gut eine Woche nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit Stimmen der AfD hat der Bundestag in einer emotionalen Debatte erneut über das Thema diskutie... » mehr

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