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FDP

Markus Söder vor der Presse

Aktualisiert vor 6 Stunden

Bayern

Umfrage lässt CSU weiter von absoluter Mehrheit träumen

Die Corona-Pandemie hat Bayern in den vergangenen Wochen massiv durchgeschüttelt. Während sich die medizinische Lage stabilisiert, zeigt sich auf politischer Ebene, wie die Karten neu gemischt sind. » mehr

Proteste in Hongkong

26.05.2020

Brennpunkte

EU und Berlin kritisieren Chinas Pläne für Sicherheitsgesetz

China plant ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong. Vor Ort demonstrieren trotz Corona Tausende - auch aus der EU und aus Deutschland kommt heftige Kritik. » mehr

Feuerwehrmann

vor 8 Stunden

Oberfranken

Ausschuss gegen Rentenplus für Feuerwehrleute

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Bayern werden auch künftig nach ihrem Dienstende keinen Rentenaufschlag erhalten. » mehr

Kramp-Karrenbauer

26.05.2020

Deutschland & Welt

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. Der Vorschlag erntet reichlich Kritik - auch Parteich... » mehr

Deutschlandfahne

26.05.2020

Deutschland & Welt

Corona-Krise trübt die Stimmung der Deutschen

Die Mehrheit der Deutschen findet das Corona-Krisenmanagent der Bundesregierung gut. Und dennoch: Mehr als jeder vierte Bürger kann sich vorstellen, dass hinter den Maßnahmen zur Einschränkung der Pan... » mehr

Andreas Kalbitz

25.05.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: AfD verliert und ist einstellig, SPD legt zu

Der innerparteiliche Streit geht an der AfD nicht spurlos vorbei. Sie fällt in der Wählergunst. Die Sozialdemokraten hingegen können leicht zulegen. Für zwei Regierungsbündnisse gäbe es Mehrheiten. » mehr

Mietendeckel

25.05.2020

Deutschland & Welt

FDP und CDU klagen gegen Berliner Mietendeckel

Der Berliner Verfassungsgerichtshof muss sich mit dem Mietendeckel-Gesetz beschäftigen. FDP- und CDU-Fraktion haben Klage dagegen eingereicht. Es ist nicht die erste. » mehr

Richard Grenell

24.05.2020

Deutschland & Welt

Grenell will als US-Botschafter in Deutschland abtreten

Richard Grenell ist zweifellos einer der auffälligsten US-Botschafter, die es in Berlin je gab. Die Regierungslinie Trumps vertritt er auf rabiate Weise - zum Ärger der Bundesregierung. Nach gerade Ma... » mehr

Bodo Ramelow

24.05.2020

Deutschland & Welt

Thüringen will weg von landesweiten Corona-Regeln

In Thüringen sollen die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden - stattdessen plant der Landeschef, dass bei Bedarf lokal eingegriffen wird. Es mehren sich warnende Stimmen. » mehr

Die drei Vorsitzenden der Gemeinschaftsversammlung der VG Ebern mit den Bürgermeistern Jürgen Hennemann (Mitte) als Vorsitzendem sowie Stefan Kropp (rechts) als seinem ersten und Markus Oppelt (links) als dritten Vertreter. Foto: Helmut Will

22.05.2020

Region

An der Spitze nichts Neues

Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Ebern setzt auf Bewährtes. Den Vorsitz behält weiterhin Eberns Bürgermeister Jürgen Hennemann. » mehr

Familie

22.05.2020

Deutschland & Welt

Scholz plant angeblich Familienbonus von 300 Euro pro Kind

Anfang Juni will die Koalition ein großes Konjunkturpaket auf den Weg bringen. Einem Bericht zufolge könnte der Bund noch einmal 150 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Profitieren sollen vor allem Fa... » mehr

Markus Söder

22.05.2020

Deutschland & Welt

Söder setzt Obergrenze für Staatsschuldenin Corona-Krise

Die Corona-Krise stresst. Dessen ist sich CSU-Chef Söder sicher. Um die Krise auch wirtschaftlich zu überstehen, beschließt die CSU einen seitenlangen Wunschzettel. Was das kostet, bleibt aber offen. » mehr

China

22.05.2020

Deutschland & Welt

Peking will in Hongkong eigene Sicherheitsorgane einsetzen

Die Zeiten sind so schwer und so unsicher wie noch nie, warnt Premier Li vor dem Volkskongress. Geplant sind Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise. Chinas Militäretat steigt - und Hongk... » mehr

21.05.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 22. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. Mai 2020: » mehr

Lohnersatz bei geschlossener Kita

20.05.2020

dpa

Längere Lohnersatzzahlung für Eltern beschlossen

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Kindertagesstätte

20.05.2020

Deutschland & Welt

Staat weitet Lohnersatz für Eltern wegen Kita-Notbetrieb aus

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Kita

19.05.2020

Deutschland & Welt

Kitas und Schulen doch schneller wieder komplett öffnen?

Mehrere medizinische Fachgesellschaften sprechen sich dafür aus, Kitas und zumindest Grundschulen «zeitnah» wieder vollständig zu öffnen. Bisher war immer die Rede davon, dass ein Regelbetrieb noch mo... » mehr

Breitbandinternet LTE

19.05.2020

Deutschland & Welt

Provider bekräftigen zum LTE-Jubiläum ihre Ausbaupläne

Vor zehn Jahren wurden die ersten LTE-Mobilfunkfrequenzen in Deutschland vergeben. Zum Jubiläum räumen die Provider ein, dass die Netze nicht perfekt sind und fordern Erleichterungen für den Bau neuer... » mehr

Norderney

18.05.2020

dpa

Nordseeinseln für Tagestouristen weiter gesperrt

Mit der Lockerung der Corona-Beschränkungen wird auch so mancher Kurztrip an Nord- und Ostsee wieder möglich. An Christi Himmelfahrt und Pfingsten gibt es allerdings Ausnahmen. Auf den Nordseeinseln u... » mehr

Tempolimit 50

15.05.2020

Deutschland & Welt

Kehrtwende bei Scheuers «Führerschein-Falle»

Mit mehr als 20 Sachen zu viel durch den Ort - das reicht inzwischen, um für einen Monat den Führerschein los zu sein. Die jüngste Verschärfung bringt Autofahrer auf die Palme. Der Verkehrsminister wi... » mehr

Blitzwagen

15.05.2020

Deutschland & Welt

Scheuer will verschärfte Regelungen zu Fahrverboten ändern

Änderungen der Straßenverkehrsordnung sind Ende April in Kraft getreten. Der Bundesrat hatte im Februar Scheuers Vorlage in vielen Punkten verschärft, unter anderem die Regel zum Fahrverbot für Raser. » mehr

Scheuer will härtere Strafen für Verkehrssünder teils zurückdrehe

14.05.2020

Deutschland & Welt

Scheuer will Strafen für Verkehrssünder teils mildern

Seit gut zwei Wochen gelten einige neue Verkehrsregeln - und härtere Strafen etwa fürs zu schnell Fahren. Dagegen gibt es Proteste. Verkehrsminister Scheuer reagiert. » mehr

Für die Stellvertreter von Oberbürgermeister Ingo Lehmann (von links) Frank Wilzok und Dr. Ralf Hartnack hat der Stadtrat mit großer Mehrheit eine deutliche Erhöhung der Bezüge beschlossen. Doch jetzt überdenken manche Ratsmitglieder ihre Zustimmung. Foto: Gabriele Fölsche

13.05.2020

Oberfranken

75 Prozent mehr für den Bürgermeister: Stadträte zweifeln an eigenem Beschluss

Nicht jeder im Kulmbacher Stadtrat war sich im Klaren, wie groß die verabschiedete Erhöhung der Bürgermeisterbezüge ist. Die steigt im Zweifel um 75 Prozent und mehr. Das kommt im Nachhinein nicht bei... » mehr

Kita Hainallee in Dortmund

13.05.2020

Familie

Wie Kitas im Corona-Modus funktionieren

Seit acht Wochen dürfen die allermeisten kleinen Kinder nicht wie gewohnt in die Kita. Zug um Zug sollen sie nun aber wieder in die Einrichtungen zurückkehren. Aber wie lassen sich Infektionsschutz un... » mehr

Corona-App

13.05.2020

Deutschland & Welt

Konzept für Corona-Warn-App nimmt Form an

Die Entwickler der Corona-Warn-App des Bundes legen ihre Karten offen. Auf der Plattform Github kann man sehen, wie die für Mitte Juni geplante App funktionieren soll. » mehr

Thomas Kemmerich

13.05.2020

Deutschland & Welt

Kemmerich lässt Amt im FDP-Bundesvorstand ruhen

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich ist nach seinem jüngsten Demo-Auftritt erneut ein Problemfall für die Liberalen. Jetzt übt sich der Kurzzeit-Ministerpräsident in Schadensbegrenzung. » mehr

Lindner

11.05.2020

Deutschland & Welt

Christian Lindner übt Kritik an Kemmerichs Corona-Protest

Nach der Teilnahme von Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen hagelt es Kritik, auch vom Parteichef. » mehr

Bahn

11.05.2020

Deutschland & Welt

Bund plant milliardenschwere Hilfen für die Deutsche Bahn

Die Kunden sollen davon möglichst wenig spüren: Die Bahn muss in der Corona-Krise kräftig sparen - nur dann will der Bund mit Milliarden helfen. Dafür soll auch der Vorstand Verzicht üben. » mehr

Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzender

10.05.2020

Deutschland & Welt

Kemmerich räumt Fehler bei Corona-Regeln-Protest ein

Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich hat in Gera an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen - und viel Kritik geerntet. In einer Sache hat er sich nun ents... » mehr

Lufthansa-Maschinen

10.05.2020

Deutschland & Welt

SPD-Chef für strenge Auflagen für Lufthansa-Rettung

Der Staat steigt wohl bei der größten deutschen Airline ein. In der SPD ist man für bestimmte Bedingungen bei der Hilfe. Es geht um Steuern und Dividenden. » mehr

Demonstration in Stuttgart

10.05.2020

Deutschland & Welt

Tausende demonstrieren gegen Corona-Beschränkungen

Während die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus wieder angestiegen ist, demonstrieren Tausende Menschen in Deutschland gegen die Beschränkungen. Die FDP fordert indes eine parlamentarische Aufarbeitun... » mehr

CDU-Ballon

09.05.2020

Deutschland & Welt

Union klettert in Umfrage auf 40 Prozent

Von der Krise profitieren derzeit zwei Parteien - CDU und CSU. Sie liegen in einer aktuellen Umfrage klar vor den Mitbewerbern. » mehr

Telefonhörer

09.05.2020

Deutschland & Welt

Unklares Bild bei Nachfrage nach Beratungs-Angeboten

Familien müssen sich wegen der Corona-Krise in die eigenen vier Wände zurückziehen, Experten warnten vor einem Anstieg von Gewalt und Missbrauch. Wie hat sich die Nachfrage bei Hilfsangeboten wie der ... » mehr

08.05.2020

Oberfranken

Anreize für angehende Veterinäre

Die Landarztquote sorgt dafür, dass ambitionierte Abiturienten auch mit schlechteren Noten die Chance auf ein Medizinstudium erhalten. Nun soll es das gleiche System auch für angehende Tierärzte geben... » mehr

Bundestag

07.05.2020

Deutschland & Welt

Bundestag stoppt «Konversionsbehandlungen» bei Homosexuellen

Bis heute gibt es Versuche, Homosexuelle durch krude Therapiemethoden «umzupolen». Zumindest bei Minderjährigen ist das künftig verboten. Gegenstimmen gab es nicht für das neue Gesetz. Doch mancher Kr... » mehr

Die Auto-Kaufprämie stößt bei vielen bayerischen Landtagsabgeordneten auf Kritik.	Foto: Ole Spata/dpa

07.05.2020

Oberfranken

Streit um Auto-Kaufprämie nimmt Fahrt auf

Quer durch die Fraktionen im bayerischen Landtag stößt die Forderung der Industrie auf Kritik. Der Hofer CSU-Abgeordnete Alexander König wird besonders deutlich. » mehr

Markus Söder (CSU) verlässt eine Pressekonferenz

07.05.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Söder aussichtsreichster Unions-Kanzlerkandidat

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich in der Corona-Krise laut einer Umfrage zum aussichtsreichsten potenziellen Kanzlerkandidaten der Union gemausert. » mehr

07.05.2020

Region

Kreistag in Kürze

Kreistag in Kürze Viele neue Gesichter: Die Wahl am 15. » mehr

Kita

07.05.2020

Deutschland & Welt

Bundestag beschließt Corona-Änderungen beim Elterngeld

Das Coronavirus bestimmt Politik und Alltag. Das ist auch im Bundestag zu spüren: Die Abgeordneten fassten Beschlüsse, die Eltern, Bafög-Empfängern und Gesundheitsämtern durch die Krise helfen sollen. » mehr

Berliner Mietendeckel

06.05.2020

Deutschland & Welt

Klagen in Karlsruhe gegen Mietendeckel

Der Berliner Mietendeckel ist für die Befürworter ein wichtiges Instrument gegen Mietwucher. Die Gegner sehen darin einen Griff in die sozialistische Mottenkiste, der auch noch verfassungswidrig ist. ... » mehr

Gaststätte

05.05.2020

Deutschland & Welt

Gastronomie-Branche soll ab 9. Mai schrittweise hochfahren

Pizza beim Italiener, Tafelspitz im Sterne-Lokal, Bratwurst an der Pommes-Bude - all das soll noch im Mai wieder zum Vor-Ort-Verzehr erlaubt sein. Aber unter Auflagen. Das Ziel: die Gastro-Branche in ... » mehr

Johannes Kahrs

05.05.2020

Deutschland & Welt

Kahrs verlässt Bundestag nach innerparteilicher Niederlage

Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun ver... » mehr

Produktion

05.05.2020

Deutschland & Welt

Geduldsspiel Kaufprämie - Regierung lässt Autobranche warten

Hunderttausende Jobs und viele angeschlossene Branchen wie Chemie oder Maschinenbau machen die Autoindustrie zu einem der wichtigsten Wirtschaftszweige. Doch das Kundeninteresse ist wegen der Viruskri... » mehr

Lockerungs-Maßnahmen

05.05.2020

Deutschland & Welt

Immer mehr Bundesländer im Lockerungs-Wettstreit

Urlaub am Meer scheint plötzlich wieder in Reichweite. Die Bundesländer überbieten sich gerade mit Lockerungen der Corona-Restriktionen. Worüber wollen Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten am ... » mehr

Die Amtsketten mussten sich die Bürgermeister selbst umhängen: (von links) Hans-Herbert Hartan, Heidrun Piwernetz, Dominik Sauerteig, Hans-Heinrich Eidt, Thomas Nowak. Foto: Steffen Ittig

04.05.2020

Region

Erste Sitzung des neuen Stadtrats mit Mundschutz und Abstand

Der neue Stadtrat hat seine erste Sitzung hinter sich - mit Mundschutz und Abstand. Bei der Wahl zum 2. Bürgermeister gibt es zwei Kandidaten. » mehr

Geschlossen

04.05.2020

Deutschland & Welt

Immer mehr Länder suchen eigene Wege aus Beschränkungen

Am Mittwoch sprechen Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten über neue Lockerungen in der Corona-Krise. Einige Länder wollen so lange nicht warten. Dass die Geschlossenheit bröckelt, hat auch mit... » mehr

Friseurtermin

04.05.2020

Deutschland & Welt

Corona-Lockerungen zum Wochenstart

Schulen, Friseure, viele Museen: Nach wochenlangen Corona-Beschränkungen kommt das öffentliche Leben heute noch ein Stück mehr in Fahrt. In Sachsen-Anhalt sind auch zusätzliche Kontakte erlaubt. Und d... » mehr

04.05.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 4. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. Mai 2020: » mehr

FDP Plakat

03.05.2020

Region

FDP: Schulen schrittweise stärker öffnen

In einem Dringlichkeitsantrag fordert die FDP-Fraktion im Landtag eine Perspektive für eine weitere kontrollierte Öffnung von Bayerns Schulen. In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Papier h... » mehr

Lufthansa

03.05.2020

Deutschland & Welt

Lufthansa vor Woche der Wahrheit

Ein Einbruch im Passagiergeschäft um 99 Prozent, Zehntausende Beschäftigte in Kurzarbeit, jede Stunde eine Million Euro Verlust. Die Corona-Pandemie hat die Lufthansa in die größte Krise ihrer Geschic... » mehr

Robert Habeck und Annalena Baerbock

02.05.2020

Deutschland & Welt

Online-Parteitag der Grünen: Mit Öko-Kompass aus der Krise?

Wie verschafft man sich als Opposition Gehör, wenn in der Corona-Krise alle auf die Regierung schauen? Die Grünen versuchen es mit einem Parteitag im Netz. Da gibt es nicht nur technische Probleme - e... » mehr

Anja Karliczek

30.04.2020

Deutschland & Welt

Kritik an staatlichen Corona-Notkrediten für Studierende

Viele klassische Studentenjobs fallen in der Corona-Pandemie weg. Um die Studierenden finanziell zu unterstützen, soll es nun Notkredite der KfW geben. Kritiker meinen, dass dadurch das Problem nur no... » mehr

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