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Artikel zum Thema

FDP

Kurzarbeitergeld

vor 21 Stunden

Wirtschaft

Regierung: Missbrauch von Kurzarbeitergeld kostet Millionen

Kurzarbeiter mit Hilfe des Staates hilft vielen Betrieben und Arbeitnehmern durch die Krise. Doch nicht in allen Fällen geht es dabei mit rechten Dingen zu. » mehr

Kurzarbeit

24.09.2020

Wirtschaft

Regierung: Missbrauch von Kurzarbeitergeld kostet Millionen

Kurzarbeiter mit Hilfe des Staates hilft vielen Betrieben und Arbeitnehmern durch die Krise. Doch nicht in allen Fällen geht es dabei mit rechten Dingen zu. » mehr

Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen

vor 19 Stunden

Brennpunkte

GdP schlägt Untersuchung des Polizeialltags vor

Wie viele Polizisten verhalten sich rassistisch? Die Grünen, die Linkspartei, die FDP und mehrere SPD-Innenminister wollen dazu eine Studie. Die Gewerkschaft der Polizei findet, das greift zu kurz. Si... » mehr

Die Corona-Warn-App auf einem Smartphone.

23.09.2020

Computer

Corona-Warn-App: Die große Bewährungsprobe steht noch bevor

Die Corona-Warn-App wurde im Juni als «ganz zentraler Baustein» zur Bekämpfung der Pandemie angekündigt. Nach 100 Tagen heißt es oft, sie sei «kein Allheilmittel». Klar ist: Die App funktioniert. Die ... » mehr

Olaf Scholz

23.09.2020

Brennpunkte

Adé Schwarze Null: Scholz' Haushalt mit Corona-Löchern

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht ... » mehr

Schule während der Pandemie

22.09.2020

Brennpunkte

Nach «Schulgipfel» im Kanzleramt Kritik an Ergebnissen

Bund und Länder wollen bei der Schuldigitalisierung vorankommen und haben bei einem Treffen im Kanzleramt die nächsten Schritte vereinbart. Es bleiben aber Fragen offen und es gibt viel Kritik. » mehr

20.09.2020

Meinungen

Schlechter Witz

In den sozialen Netzwerken schlägt die Empörung über eine angeblich sexistische Bemerkung des FDP-Chefs Christian Lindner über die von ihm geschasste Generalsekretärin Teuteberg auf dem Bundesparteita... » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

FDP-Bundesparteitag

19.09.2020

Brennpunkte

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht. » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über e... » mehr

Krankenpflegerin

18.09.2020

Brennpunkte

Milliardenspritze für Krankenhäuser

Bessere Ausstattung, mehr Digitalisierung - Deutschlands Kliniken sollen mit Milliardenhilfen moderner werden. Finanzielle Anerkennung soll es für Schwestern und Pfleger mit vielen Corona-Patienten ge... » mehr

Streit um Bußgeldkatalog

18.09.2020

Brennpunkte

Die «Straßenverkehrs-Unordnung» beim Thema Rasen bleibt

Die Reparaturarbeiten am Bußgeldkatalog sind vertagt: Im Streit um Fahrverbote für gefährliches Rasen brachten die Länder keine Lösung zustande. Dabei wissen alle, dass ein Kompromiss sein muss - nur ... » mehr

parkplatzschild

17.09.2020

Coburg

Blockade der Parkplätze sorgt für Ärger

Der Hausarzt Dr. Scheller sieht den Betrieb seiner Praxis mit Blick auf ältere Patienten gefährdet. » mehr

Bußgeld

17.09.2020

Brennpunkte

Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

Seit Monaten gibt es Streit um die neue Straßenverkehrsordnung und neue Raser-Regeln - seitdem ein Formfehler auftauchte. Am Freitag nun könnte es im Bundesrat zum Showdown kommen. » mehr

Reisender in einem Hotelzimmer

16.09.2020

Coburg

Diskussion um neues Hotel an Milchhofstraße

Neben den Wohngebäuden, die derzeit auf dem ehemaligen Brockardt-Areal errichtet werden, ist jetzt auch ein Bed & Breakfast Hotel mit 105 Zimmern sowie 35 Stellplätze an der Milchhofstraße 2 geplant. » mehr

Hubertus Heil

16.09.2020

Wirtschaft

Weiter erleichterte Kurzarbeit - Kabinett beschließt Gesetz

Millionenfach landeten Beschäftigte in Deutschland wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit. Dieses Rezept gegen die Krise sei teuer, aber immer noch günstiger als Massenarbeitslosigkeit, meint Bundesarbe... » mehr

Im Gespräch

16.09.2020

Brennpunkte

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon au... » mehr

Zaun gegen Schweinpest-Ausbreitung

15.09.2020

Wirtschaft

Schweinepest bei weiteren Wildschweinen nachgewiesen

In Brandenburg sind weitere infizierte Wildschweinkadaver entdeckt worden. Damit scheint sich die Afrikanische Schweinepest im Land auszubreiten. » mehr

Armin Laschet

14.09.2020

Brennpunkte

CDU-Sieg bei NRW-Kommunalwahlen stärkt Laschet

Klarer Sieger der Kommunalwahlen in NRW ist die CDU. Starke Zuwächse verbuchen die Grünen. CDU-Ministerpräsident Laschet kann jetzt auf «Rückenwind» für seine Politik und seine Bundesambitionen hoffen... » mehr

Schlange

14.09.2020

Topthemen

CDU gewinnt NRW-Kommunalwahlen

Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in NRW. Als Sieger sehen sich auch die Grünen. Sie legen deutlich zu und haben bei den Stichwahlen in zwei Wochen Chancen, Oberbürgermeister-Posten zu erobern. » mehr

Weibliche Dienstgrade geplant

11.09.2020

Brennpunkte

Weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr geplant

Nur zwölf Prozent der Bundeswehr ist weiblich. Nun will das Verteidigungsministerium, dass die Dienstgrade «gegendert» werden. Die Reaktionen auf den Vorschlag fallen unterschiedlich aus. » mehr

Wirecard

10.09.2020

Wirtschaft

Wirecard-U-Ausschuss: Weder «Schongang» noch «Tribunal»

Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei bes... » mehr

Im Schlachthof

10.09.2020

Wirtschaft

Debatte über Fleischbranche: «Ausbeutung ist eine Schande»

In der Corona-Krise sind die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen wegen vieler Ansteckungen in den Fokus gerückt. Arbeitsminister Heil will in der Branche «aufräumen». Sein entsprechendes Gesetz wurde ... » mehr

Mit Kindern Zuhause

10.09.2020

Familie

Fernbleiben von Au-pairs bringt Familien in Stress

Tausende Au-pairs sammeln in Deutschland Erfahrungen - und entlasten Familien. Corona macht vielen einen Strich durch die Rechnung. Müssen die jungen Leute und ihre Gastfamilien tatsächlich auf ein En... » mehr

Maria Kolesnikowa

10.09.2020

Brennpunkte

Kolesnikowa stellt Strafanzeige wegen Morddrohung in Belarus

Gewalt soll der belarussischen Oppositionspolitikerin Kolesnikowa angedroht worden sein - weil sie sich weigert, das Land zu verlassen. Es wäre einer von vielen Menschenrechtsverstößen in dem Land. » mehr

Deutsch-polnisches Grenzgebiet

10.09.2020

Brennpunkte

Verdacht auf Schweinepest: Labortest soll Gewissheit bringen

Die deutschen Bauern beobachten es mit Sorge: Schon seit längerem gibt es die Afrikanische Schweinepest im Nachbarland Polen - und nun auch einen Verdacht in Brandenburg. Bestätigt sich die Befürchtun... » mehr

Florian Streibl gehört bei den Freien Wählern zu denjenigen, die schnellen Öffnungen eher kritisch gegenüberstehen. Foto: Armin Weigel/dpa

09.09.2020

Oberfranken

Freie Wähler in Corona-Klausur

Die Regierungspartei debattiert über das weitere Vorgehen in der Krise. Sie setzt auf einen Mittelweg. » mehr

Olaf Scholz

09.09.2020

Deutschland & Welt

Scholz unter Druck: Opposition moniert Aufklärung

SPD-Kanzlerkandidat Scholz muss sich im Bundestag unangenehmen Fragen stellen. Er versichert: In den Hamburger Cum-Ex-Fall hat er sich nicht eingemischt. Doch die Opposition hat weiter Zweifel. » mehr

Drogenkriminalität

08.09.2020

Deutschland & Welt

Geschäft mit Drogen - Keine Knappheit wegen Corona

Vieles war in den vergangenen Monaten anders: Keine langen Abende an der Theke, keine großen Konzerte, keine durchtanzten Nächte in vollen Clubs. Der Drogenkonsum blieb, so die Einschätzung der Polize... » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

09.09.2020

Deutschland & Welt

Autobranche steht vor schwierigem Umbruch

Das «K-Wort» taucht nicht auf im Ergebnispapier des «Autogipfels» - eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor. Helfen soll nun ein Fonds. Die Lage der Autoindustrie aber bleibt angespannt. » mehr

Lange Haftstrafen im Fall Khashoggi

07.09.2020

Deutschland & Welt

Saudisches Gericht: Lange Haftstrafen im Mordfall Khashoggi

Wegen des Mordes an dem Journalisten Khashoggi geriet Saudi-Arabien scharf in die Kritik. Auch das juristische Verfahren besänftigte die Stimmen nicht. Jetzt ist es abgeschlossen. Doch viele Fragen bl... » mehr

Politischer Internet-Frühschoppen Gillamoos

07.09.2020

Deutschland & Welt

Corona-Experiment nur teils gelungen - Gillamoos im Internet

Der politische Gillamoos in Niederbayern ist jedes Jahr für alle Parteien ein Pflichttermin. Doch dann kam die Pandemie. Nur CSU und Freie Wähler gehen deshalb ein Wagnis ein. Mit unterschiedlichem Er... » mehr

Autos in der Stadt

06.09.2020

Deutschland & Welt

Autos in den Innenstädten? Diskussion über Verkehrswende

Die einen wollen das Auto aus verstopften Innenstädten verbannen, andere sähen das als fatalen Fehler, der auch den Einzelhandel weiter in Gefahr bringen würde. » mehr

Katja Suding

05.09.2020

Deutschland & Welt

Hamburger FDP-Chefin Katja Suding scheidet aus Politik aus

Vor einem halben Jahr mussten die Liberalen in Hamburg eine Wahlschlappe verkraften. Nun kündigt Landeschefin Katja Suding ihren Rückzug aus der Politik an - aus persönlichen Gründen. » mehr

Auto-Produktion

06.09.2020

Deutschland & Welt

Staatsfonds für Autofirmen angeregt

In der Autobranche geht es vor allem kleineren Zulieferfirmen in der Corona-Krise schlecht. Für sie dringt die Gewerkschaft IG Metall auf eine besondere Hilfe des Staates. Am Dienstag steht das nächst... » mehr

Markus Söder (CSU)

05.09.2020

Region

Umfrage: Zufriedenheit mit Söders Arbeit sinkt

Die Zufriedenheit der Bayern mit der Arbeit ihres Ministerpräsidenten lässt nach: 57,9 Prozent sind derzeit von Markus Söder (CSU) überzeugt, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Cive... » mehr

Corona-Teststation am Flughafen München

04.09.2020

Deutschland & Welt

Neue Corona-Testpanne: Rund 10.000 Menschen betroffen

Bayern geht beim Kampf gegen Corona einen Sonderweg und will besonders viel testen. Doch das Konzept scheint nicht ganz aufzugehen: Schon wieder gibt es eine peinliche Panne bei der Übermittlung der E... » mehr

Susanne Hennig-Wellsow

04.09.2020

Deutschland & Welt

Nachfolge Parteispitze: Linke hat zwei Kandidatinnen

Im Gespräch für höhere Aufgaben sind die Linke-Politikerinnen Wissler und Henning-Wellsow schon länger, jetzt haben sie ihren Hut in den Ring geworfen. Ob es noch vor dem Parteitag «tragfähige Lösunge... » mehr

Charite

04.09.2020

Deutschland & Welt

Nato fordert internationale Untersuchung zum Fall Nawalny

Ihren markigen Ankündigungen nach der Vergiftung Alexey Nawalnys müssen Nato und EU wohl bald Taten folgen lassen - sonst fällt die Drohkulisse gegenüber Russland in sich zusammen. Zumal der Kreml sic... » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Deutschland & Welt

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

Angela Merkel

03.09.2020

Deutschland & Welt

Fall Nawalny befeuert Debatte um Sanktionen gegen Russland

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sucht die Bundesregierung nach einer geeigneten Antwort. Kurz vor der Fertigstellung wird das Gasprojekt Nord Stream 2 in der Ostsee wieder infrage geste... » mehr

Realität übertrifft jede Fantasie

01.09.2020

FP/NP

Realität übertrifft jede Fantasie

Die Geschichte der Bundesrepublik ist reich an Wirtschaftsskandalen. Mit dem Zusammenbruch des Finanzdienstleisters Wirecard scheint ein Fall der Superlative hinzuzukommen. » mehr

Das Logo von Wirecard hängt an der Fassade des Firmensitzes

01.09.2020

Region

Opposition will Wirecard-Untersuchungsausschuss

Die Opposition im Bundestag will zur politischen Aufarbeitung des Wirecard-Skandals einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Nach AfD, FDP und Linke sind nun auch die Grünen dafür, wie der Grünen-Abgeo... » mehr

Wirecard

01.09.2020

Deutschland & Welt

Opposition will Wirecard-Untersuchungsausschuss einsetzen

Geld, wo keins war, frisierte Zahlen und ein flüchtiger Vorstand: Der Wirecard-Skandal ist ein Wirtschaftskrimi. Aber: Wie konnte all das passieren in Deutschland? » mehr

Pressekonferenz

01.09.2020

Deutschland & Welt

Maas und chinesischer Außenminister auf Konfrontationskurs

Zum Abschluss einer langen Europa-Reise macht der chinesische Außenminister Station in Berlin. Dort kommen noch einmal alle Themen auf den Tisch, die das Verhältnis zwischen China und Europa derzeit s... » mehr

Ein Plakat mit der Aufschrift «Maskenpflicht».

Aktualisiert am 31.08.2020

Region

Masken, lüften, hoffen: Bayerns Schulkonzept in Corona-Zeit

Die 1,7 Millionen Schüler in Bayern und ihre Lehrer erwartet nach den Ferien ein Spagat zwischen Schulpflicht und Infektionsschutz. Denn das Konzept zum Schulstart kann die vielen Risiken nicht aussch... » mehr

Wirecard

31.08.2020

Deutschland & Welt

«Staatsversagen»? Der politische Fall Wirecard fängt erst an

Der Wirecard-Skandal soll verfilmt werden. Kein Wunder, hat er doch alle Zutaten eines Wirtschaft-Thrillers. Noch aber sind längst nicht alle Fragen beantwortet. » mehr

Zahlungsdienstleister Wirecard

30.08.2020

Deutschland & Welt

Wirecard: «Salami-Taktik» der Regierung im Finanzausschuss

Die Bundesregierung - und mit ihr SPD-Kanzlerkandidat Scholz - wird den Fall Wirecard nicht los. Anfang der Woche kommt erneut der Finanzausschuss zusammen. Danach könnte die Entscheidung über einen U... » mehr

Grünen-Chefs

30.08.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Grüne ziehen wieder an SPD vorbei

Die Union ganz vorn, dahinter rangeln die Grünen und Sozialdemokraten um Platz zwei. Wäre heute Bundestagswahl wären die Grünen wieder zweitstärkste Kraft. Auch die AfD gewinnt dazu. » mehr

Digitalpakt Schule

30.08.2020

Deutschland & Welt

Milliarden für Schul-Digitalisierung noch nicht angekommen

Nach langem Ringen wurde 2019 extra das Grundgesetz geändert. Schule ist Ländersache - doch nun konnte der Bund reichlich Geld geben für die Digitalisierung der Schulen. Angekommen ist dort bis heute ... » mehr

Armin Laschet

30.08.2020

Deutschland & Welt

Laschet siegesgewiss im Rennen um CDU-Vorsitz

Die Bundestagswahl wird ein Kampf um die Mitte sein, sagt Laschet. Gegenüber seinen Konkurrenten im Rennen um die Rolle als CDU-Chef sieht er sich dabei im Vorteil. » mehr

Ein Auszubildender an der Berufsschule

27.08.2020

Deutschland & Welt

Stress und kaum Perspektive: Verband kritisiert Ausbildungen

Die meisten Auszubildenden sind mit ihrer Berufsbildung zufrieden. Doch an einigen Stellen ist durchaus Luft nach oben, mahnt der Deutsche Gewerkschaftsbund. Aber wo genau soll nachgebessert werden? » mehr

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