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GRÜNEN-FRAKTION

Landtag Bayern

18.07.2019

Bayern

Landtag verabschiedet sich in die Sommerpause

Der Landtag kommt heute zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Ein Thema sind Zugausfälle auf einigen regionalen Bahnstrecken, die zum Teil auf fehlende Lokführer zurückzuführen sind.... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Abstimmung über von der Leyen: So sind die Stimmverhältnisse

Für die Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission braucht Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 746 Abgeordneten im Europaparlament. Also müssen bei der geheimen Abstimmung am kommenden ... » mehr

Leere Gleise

18.07.2019

Bayern

Zugausfälle: Keine Auswirkungen auf Vergabeverfahren

Die geballten Zugausfälle bei der Bayerischen Regiobahn (BRB) wegen Lokführermangels spielen für die Aufsichtsbehörde keine Rolle bei der Vergabe weiterer Aufträge. «Die derzeitigen Probleme stehen in... » mehr

06.07.2019

Schlaglichter

Grüne pochen auf Retouren-Regelung im Online-Handel

Die Grünen pochen auf die vom Bundesumweltministerium in Aussicht gestellte Neuregelung gegen die Vernichtung zurückgeschickter Waren bei Online-Händlern. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth hatte ... » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt. » mehr

Ursula von der Leyen

05.07.2019

Oberfranken

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt. » mehr

Abgesperrt

19.06.2019

Tagesthema

Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Einzeltäter oder Netzwerke? Im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten wächst die Sorge vor neuen rechtsextremen oder gar terroristischen Strukturen. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber will Verfassungs... » mehr

Wohnungsbau

15.06.2019

Deutschland & Welt

2018 entstanden nur 27.000 neue Sozialwohnungen

In großen Städten müssen die Menschen immer mehr Geld für ihre Miete ausgeben. Vor allem bei ärmeren Familien könnten Sozialwohnungen für Entspannung sorgen. Doch die Bautätigkeit bleibt vielerorts hi... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

05.06.2019

Deutschland & Welt

Scheuer befürchtet weitere Verzögerungen beim BER

Im nächsten Jahr soll es endlich soweit sein: Der neue Hauptstadtflughafen soll eröffnet werden. Doch immer wieder gab es zuletzt Zweifel, ob auch dieser Termin gerissen werden könnte. Jetzt kommt ein... » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Deutschland & Welt

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

Integrationskurse

25.05.2019

Deutschland & Welt

Teilnehmer warten acht Monate auf Integrationskurs

Deutsch, Landeskunde, Alltagswissen: Im Integrationskurs sollen Ausländer fit gemacht werden für das Leben hierzulande. Doch bis es so weit ist, dauert es mitunter lange. » mehr

Blutabnahme

18.05.2019

Deutschland & Welt

Nach Bluttest-Debatte bereiten Abgeordnete Vorschläge vor

Sollen Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder künftig von den Kassen bezahlt werden? Im Parlament gab es dazu eine offene Aussprache, aber noch keine Anträge. Dabei soll es nicht bleiben... » mehr

Bundeswehr

17.05.2019

Deutschland & Welt

Deutschland meldet Nato massive Budgeterhöhung

Deutschland steht wegen seiner vergleichsweise niedrigen Verteidigungsausgaben unter enormem Druck von Nato-Partnern - vor allem der USA. Jetzt sind in der Bündniszentrale beeindruckende Zahlen eingeg... » mehr

Hassan Ruhani

12.05.2019

Deutschland & Welt

Irans Präsident lehnt Trumps Gesprächsangebot ab

Die Iraner sollten ihn anrufen, man könne einen «Deal» machen, sagte US-Präsident Trump zuletzt. Lässt sich der gefährliche Konflikt zwischen Washington und Teheran so simpel lösen? Nein, sagt Irans P... » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Grünen-Fraktion trifft sich zur Klausur

Die Grünen im Bundestag beginnen heute eine zweitägige Klausur in Potsdam. Die Abgeordneten wollen sich am ersten Tag unter anderem mit der Rolle Chinas und den Folgen für Europa sowie mit Klimaschutz... » mehr

Software-Update für Diesel

13.04.2019

Deutschland & Welt

Autobauer bei Software-Updates für Diesel weiter im Verzug

Die deutschen Autoproduzenten sind bei den versprochenen Software-Updates für eine bessere Diesel-Abgasreinigung im Rückstand. Die Grünen sehen den Verkehrsminister in der Verantwortung. » mehr

13.04.2019

Deutschland & Welt

Bund stockt Mietwohnungen für Bundespolizisten auf

Der Bund hat wegen des Mangels an bezahlbarem Wohnraum die Zahl der Mietwohnungen für Bundespolizisten und andere Beamte aufgestockt. Aktuell werden nach Angaben des Innenministeriums rund 64 000 Wohn... » mehr

Deutschkurs für Flüchtlinge

12.04.2019

Deutschland & Welt

Viele Zuwanderer lernen zu wenig und zu langsam deutsch

Sprache ist ein Schlüssel für die Integration. Doch die Deutsch-Kurse bestehen viele Zuwanderer nicht. Die Länder fordern Verbesserungen und setzen auf ein Treffen des Bundeskabinetts in der nächsten ... » mehr

Gesetzliche Krankenversicherung

07.04.2019

Deutschland & Welt

Weg in gesetzliche Kasse soll für Beamter leichter werden

Eine Bürgerversicherung ist für SPD und Linke ein bisher unerreichtes Ziel. Vor allem die Stellung der in der Regel privat versicherten Beamten steht dem entgegen. In mehreren Ländern werden hier nun ... » mehr

Soldaten

01.04.2019

Deutschland & Welt

Berliner SPD will Bundeswehr-«Werbung» an Schulen stoppen

«Für Töten und Sterben macht man keine Werbung» - die Berliner SPD will verhindern, dass die Bundeswehr an Schulen für Nachwuchs wirbt. Prompt hagelt es Kritik - auch aus den eigenen Reihen. » mehr

Andreas Scheuer

16.03.2019

Deutschland & Welt

Scheuers Lobbytermine: 15 Mal Autobranche - 0 Mal Umwelt

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat im vergangenen Jahr offensichtlich wenig Gesprächsbedarf mit Umweltverbänden gehabt. » mehr

Wolf-Rüdiger Benzel und Martina Benzel-Weyh - hier im Gespräch mit SPD-Stadträtin Monika Ufken bei einem Stadtempfang (von rechts) - haben die Stadtratsfraktion und die Partei von Bündnis 90/die Grünen verlassen. Foto: Archiv Rosenbusch

19.02.2019

Region

Grüne Stadträte bilden neue Gemeinschaft

Die Coburger Fraktion ist zerbrochen. Trotzdem will man keine Senatssitze aufgeben. Deshalb kommt es zu einer überraschenden Zusammenarbeit. » mehr

Alexander Dobrindt

19.02.2019

Deutschland & Welt

Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Gibt es im Verkehrsbereich Geldverteilung nach Himmelsrichtungen? Das halten die Grünen der CSU vor. Ex-Verkehrsminister Dobrindt sagt, das sei aus der Luft gegriffen. » mehr

Seehofer und von der Leyen

15.02.2019

Tagesthema

Regierung gab 2017 gut 720 Millionen für externe Berater aus

722 Millionen Euro für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen hat die Bundesregierung allein im Jahr 2017 ausgegeben. Anfang Februar hatte diese noch mitgeteilt, 248 Millionen Euro für extern... » mehr

Wolf-Rüdiger Benzel und Martina Benzel-Weyh - hier im Gespräch mit SPD-Stadträtin Monika Ufken bei einem Stadtempfang (von rechts) - haben die Stadtratsfraktion und die Partei von Bündnis 90/die Grünen verlassen. Foto: Archiv Rosenbusch

04.02.2019

Region

Rätsel um plötzlichen Rückzug

Nach ihrer Ankündigung, die Grünen zu verlassen, halten sich Martina Benzel-Weyh und Wolf-Rüdiger bedeckt. Nur so viel wird klar: Es gab Differenzen, über die niemand sprechen will. » mehr

Tastatur

05.01.2019

Deutschland & Welt

Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember inform... » mehr

Gesetzliche Krankenkassen

28.12.2018

Deutschland & Welt

Gesetzliche Krankenversicherung keineswegs zweitklassig

Studien werden gerne herangezogen, um die eigene Sicht der Dinge zu untermauern, auch im Gesundheitswesen. Doch lassen sich private und gesetzliche Krankenversicherung so einfach vergleichen? » mehr

27.12.2018

Deutschland & Welt

Von der Leyen für öffentliche Sitzungen des U-Ausschusses

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, dass der von der Opposition beantragte Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre der Bundeswehr öffentlich tagt. » mehr

Bundeswehr in Jordanien

22.12.2018

Deutschland & Welt

Bedenken zu Bundeswehr-Einsätzen in Syrien und Afghanistan

Was Trump für die US-Truppen in Afghanistan und Syrien entscheidet und plant, betrifft auch deutsche Soldaten. Abgeordnete des Bundestags zeigen sich beunruhigt. » mehr

Atomkraftwerk Angra in Brasilien

16.12.2018

Deutschland & Welt

Deutsches Atomprogramm mit Brasilien läuft weiter

Atomkraft in den Tropen: Deutsche Konzerne setzten große Hoffnungen in die Atomkooperation mit Brasilien. Doch vieles ging schief. Die Bundesregierung hält trotz des ungewissen Kurses des neuen rechte... » mehr

16.12.2018

Deutschland & Welt

Deutsches Atomprogramm in Brasilien läuft trotz Bolsonaro

Die deutsche Bundesregierung will das Atomprogramm mit Brasilien und die Belieferung mit Brennstäben auch unter dem rechten Präsidenten Jair Bolsonaro fortsetzen. Weder aus außenpolitischer, noch aus ... » mehr

Angriff

12.12.2018

Deutschland & Welt

Straßburger Angreifer rief laut Zeugen «Allahu Akbar»

Gerade im Dezember ist Straßburg mit seinen Weihnachtsmärkten ein Ziel für Touristen. Jetzt erschüttert ein Anschlag die Idylle. Der Terrorist konnte fliehen - nach Deutschland? » mehr

Im Parlament

10.12.2018

Deutschland & Welt

May verschiebt Abstimmung zum Brexit-Deal

Im letzten Moment macht die britische Premierministerin Theresa May einen Rückzieher bei der Abstimmung über den Brexit-Deal. Immer deutlicher hatte sich abgezeichnet, dass sie eine krachende Niederla... » mehr

Wie steht es tatsächlich um den bayerisch-thüringischen Regiomed-Klinikverbund? Dazu haben Neustadts Oberbürgermeister Frank Rebhan und der Coburger Stadtrat Hans-Heinrich Eidt Fragen gestellt. Am Montag nächster Woche sollen sie beantwortet werden.	Foto: Archiv Frank Wunderatsch

07.12.2018

Region

Mit Gutachtern gegen rote Zahlen

Klinikkonzern Regiomed schnürt Paket gegen Millionen-Verlust und will sparen. Ein Verkauf an einen privaten Konzern steht nicht zur Debatte. » mehr

Elektro-Tretroller

02.12.2018

Deutschland & Welt

Erlaubnis für Elektro-Tretroller wohl erst 2019

Elektrische Skateboards sind auf öffentlichen Wegen verboten. Aber mit kleinen Tretrollern könnten Berliner im nächsten Sommer durch die Stadt sausen. Wenn es denn bis dahin eine Erlaubnis gibt. » mehr

Spendenjahr 2018 - Spendenaufrufe

27.11.2018

Deutschland & Welt

Spenden - wie viel Geld kommt an?

Bei Hilfsorganisationen fließt zu viel Geld in die Verwaltung - und die Hilfsbedürftigen gehen nahezu leer aus. Diesen Eindruck haben manche Menschen. Mit Recht? » mehr

Spenden

27.11.2018

dpa

Wie Spender seriöse Organisationen erkennen

Gerade in der Weihnachtszeit bitten wieder viele Hilfsorganisationen um eine Spende. Einige Menschen scheuen sich aber, etwas zu geben. Sie befürchten, dass das Geld nicht bei den Bedürftigen ankommt.... » mehr

Autobahn 40

17.11.2018

Deutschland & Welt

Städtebund: Fahrverbot auf Autobahn «verheerendes Signal»

Immer mehr Gerichte ordnen Fahrverbote für alte Diesel in Innenstädten an. Doch wie sollen diese Anordnungen technisch umgesetzt werden? Die Opposition fürchtet einen Ausbau der staatlichen Überwachun... » mehr

27.10.2018

Deutschland & Welt

Grünen wollen Modernisierung leerer Häuser fördern

Die Grünen fordern ein millionenschweres Förderprogramm, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Mit einem staatlichen Zuschuss von rund 800 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren sollen 100 000... » mehr

«Reichsbürger»

27.10.2018

Deutschland & Welt

Behörden erfassen immer mehr «Reichsbürger»

Sie lehnen den deutschen Staat und wehren sich teils gewaltsam gegen seine Vertreter. «Reichsbürger» und «Selbstverwalter» machen den Behörden Ärger - und sie registrieren immer mehr Anhänger dieser G... » mehr

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze

23.10.2018

Deutschland & Welt

Erst drei Zurückweisungen aufgrund von Einreisesperren

Diese Zahlen müssen Horst Seehofer schmerzen. Die im Sommer unter größtmöglichem politischen Getöse durchgesetzte Wiedereinreisesperre für abgelehnte Asylbewerber bringt: gar nichts. » mehr

Habeck und Hofreiter

14.10.2018

Topthemen

Euphorie bei Bayerns Grünen

Ein historischer Abend für die Grünen in Bayern: Die Partei wird zweitstärkste Kraft im Landtag - und ein Herz hüpft. Klar ist aber auch: Nach dem Feiern könnte es kompliziert werden. » mehr

Heil, Altmaier und Seehofer

02.10.2018

Deutschland & Welt

Regierung will Fachkräfte anlocken

Einigung nach langem Streit: Deutschland will mehr Ausländer mit Berufsausbildung anwerben. Für integrierte abgelehnte Asylbewerber mit Job soll es einfacher werden, einen sicheren Aufenthaltsstatus z... » mehr

Mietvertrag

20.09.2018

Deutschland & Welt

Grünen-Fraktion will Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen

Mietpreisbremse, Anreize zum Wohnungsbau, Baukindergeld - was die große Koalition vorhat, reicht den Grünen nicht. Sie legen jetzt einen eigenen Forderungskatalog auf den Tisch. » mehr

EU-Parlament

12.09.2018

Deutschland & Welt

Europaparlament für Urheberrecht mit Leistungsschutzrecht

Seit Monaten wird heftig über die Reform des EU-Copyrights gerungen. Nun hat sich das Europaparlament geeinigt. Upload-Filter stehen nicht in dem Kompromiss - Kritiker warnen dennoch vor Zensur. » mehr

Horst Seehofer

07.09.2018

Deutschland & Welt

Oppermann: Seehofer als Innenminister eine Fehlbesetzung

CSU-Chef Seehofer hat den Migrationsstreit wieder angefacht. Aus der SPD kommt scharfe Kritik am Bundesinnenminister. » mehr

Wohnungen in Berlin

31.08.2018

dpa

Eigentümer fordern immer höhere Mieten

Die Wohnungsnot in vielen Teilen Deutschlands treibt die Mieten in die Höhe. Der Anstieg der Neumieten angebotener Wohnungen ist im Schnitt doppelt so hoch wie die Inflation, wie neue Daten des Bundes... » mehr

Trinkwasser

14.05.2018

dpa

Trinkwasserpreise bis 2016 leicht gestiegen

Verbraucher in Deutschland müssen mehr für sauberes Wasser bezahlen. Aus Sicht der Grünen tragen Bauern eine Mitschuld, weil sie zu viele Düngemittel einsetzen. Auch die Wirtschaft warnt vor den Folge... » mehr

Autos raus aus der Stadt und stattdessen Bussen den Vorzug geben: Das ist eine Forderung der Grünen im Coburger Stadtrat, wenn es um die Investitionsplanung für die nächsten Jahre geht.	Foto: Archiv Henning Rosenbusch

12.03.2018

Region

Busse statt Autos in die Stadt

Die Steuerquellen Coburgs sprudeln weiter kräftig. Die Grünen wollen verhindern, dass sich der Stadtrat angesichts des Geldsegens verzettelt. Zum Beispiel beim Parkraumkonzept. » mehr

Umweltverbände und Grüne werfen der Landwirtschaft vor, für das Insekten- und Bienensterben verantwortlich zu sein. Auch darum geht es in einer Podiumsdiskussion am Donnerstag, 8. März, in Coburg.	Foto: Matthias Balk

04.03.2018

Region

Grüne und Landwirte suchen das Gespräch

Die Meinungen der Partei und der Landwirte prallen oftmals kompromisslos aufeinander. Jetzt suchen sie in Coburg das gemeinsame Gespräch. » mehr

28.02.2018

Region

Ist wohl der Landkreis noch drin?

Grünen-Kreisrätin Dagmar Escher entdeckt im Internet widersprüchliche Angaben zur Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz. Sie fordert eine Antwort vom Landrat. » mehr

Bafög im Sinkflug

28.02.2018

dpa

Mehr Tempo für Trendwende bei Bafög gefordert

464 Euro pro Monat - reicht das? Gewerkschaften, Studentenwerk und Grüne fordern eine schnelle Bafög-Reform. Eine versprochene Trendwende sehen sie skeptisch. » mehr

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