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GRÜNEN-FRAKTION

Güterverkehr

10.05.2020

Wirtschaft

Güterwagen der Deutschen Bahn immer älter

Weniger Waggons, die immer älter sind: Die Grünen kritisieren den Zustand der Güterwagenflotte bei der Deutschen Bahn. Doch in der Corona-Krise haben die Eisenbahnunternehmen noch ganz andere Probleme... » mehr

Bundestag

07.05.2020

Brennpunkte

Bundestag stoppt «Konversionsbehandlungen» bei Homosexuellen

Bis heute gibt es Versuche, Homosexuelle durch krude Therapiemethoden «umzupolen». Zumindest bei Minderjährigen ist das künftig verboten. Gegenstimmen gab es nicht für das neue Gesetz. Doch mancher Kr... » mehr

Fahrradfahrer mit Schatten

vor 13 Stunden

Bayern

Radeln statt Autofahren: Pop-up-Radwege kommen in München

Nach dem Vorbild Berlins soll es nun auch in München temporäre Radwege geben. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung beschloss am Mittwoch, auf fünf Routen sogenannte Pop-up-Radwege einzurichte... » mehr

Christian Meyer (links) bleibt Geschäftsführer der Wohnbau Stadt Coburg (WSCO). Er nimmt sein Stadtratsmandat nicht an. Anfang März, bei der Feier des 70-jährigen Bestehens des städtischen Unternehmens, schnitt Meyer gemeinsam mit Oberbürgermeister Norbert Tessmer die WSCO-Geburtstagstorte an.	Foto: Rainer Brabec

27.04.2020

Coburg

Christian Meyer bleibt bei der Wohnbau

Der CSU-Spitzenkandidat bei der Stadtratswahl nimmt sein Mandat nicht an. Für ihn rückt Antoinetta Bafas nach. » mehr

Militärausgaben

27.04.2020

Brennpunkte

Weltweite Miltärausgaben: Deutschland in der Kritik

Weltweit haben die Militärausgaben 2019 einen neuen Höchstwert erreicht. Dass die deutschen Ausgaben unter den Spitzenländern prozentual am stärksten gewachsen sind, sorgt für Kritik. Das Maß aller Di... » mehr

Angela Merkel

24.04.2020

Brennpunkte

Nach EU-Gipfel: Billionen-Summe für den Wiederaufbau gesucht

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen haben erste Schritte gegen die dramatische Corona-Wirtschaftskrise beschlossen. Aber eine weit größere Aufgabe wartet noch. » mehr

Bundestag

05.04.2020

Brennpunkte

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das G... » mehr

EU-Videogipfel

27.03.2020

Brennpunkte

EU-Krisengipfel vertagt zentrale Antwort auf Corona-Krise

Zwei Wochen geben sich die EU-Staaten für ihre entscheidende Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Das kommt im Europaparlament gar nicht gut an. » mehr

Der Kreistag wird grüner

16.03.2020

Hassberge

Der Kreistag wird grüner

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen gehört bei der Kreistags-Wahl zu den Gewinnern. Die CSU bleibt stärkste Kraft, die SPD lässt einige Federn. Erdrutsche bleiben aber aus. » mehr

24.02.2020

Kronach

Ein Anlaufpunkt für die gesamte Region

Die Grünen haben ein Bürgerbüro in Kronach eröffnet. Die neue Einrichtung hat nicht nur Menschen aus der Kreisstadt im Blick. » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Regierungskrise gelöst

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Freude

21.02.2020

Brennpunkte

Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wollen die Parteien kooperie... » mehr

Franziska Giffey

17.02.2020

Wirtschaft

Giffey will mindestens eine Frau in Vorständen großer Firmen

Eine Frau soll es mindestens sein - das sehen Pläne der Familienministerin für eine neue Quote vor. Gelten soll sie für Vorstände großer börsennotierter Unternehmen. » mehr

Ministerpräsidentenwahl

07.02.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze nach Thüringen-Eklat: Neuwahlen «der klarste Weg»

Nach dem Eklat von Erfurt sitzen vor allem FDP und CDU in der Patsche. CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer fordert einen gänzlich neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Doch Grüne und SP... » mehr

Nikab

03.02.2020

Brennpunkte

Nikab-Urteil: Hamburg und Kiel wollen Schulgesetz ändern

Eine Hamburger Berufsschülerin will mit Vollverschleierung am Unterricht teilnehmen. Die Schulbehörde ist dagegen, unterliegt aber vor Gericht. Jetzt wollen Hamburg und Schleswig-Holstein die Schulges... » mehr

Protest gegen neues Urheberrecht

31.01.2020

Computer

Grünen-Gutachten schürt Zweifel an EU-Urheberrechtsreform

Ein Gutachten der Grünen stellt erneut die Rechtmäßigkeit der europäischen Urheberrechtsreform in Frage. Sind die Versprechen der Bundesregierung rechtlich nicht haltbar? » mehr

Bundestag

31.01.2020

Brennpunkte

Kein Minister auf Regierungsbank - Bundestag stoppt Sitzung

Während der Debatte über auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verschwand auch noch Außenminister Heiko Maas zu wohl dringenderen Geschäften. Damit war die Regierungsbank völlig verwaist. » mehr

«Combat 18»: Sichergestellte Waffen

Aktualisiert am 23.01.2020

Oberfranken

Seehofer verbietet rechtsextreme Gruppe "Combat 18"

Das Innenministerium hat die Neonazi-Gruppe "Combat 18" verboten. Der mutmaßliche Rädelsführer hat Verbindungen in die Region, stand bereits in Hof vor Gericht. » mehr

Durchsuchung in Erfurt-Vieselbach

23.01.2020

Deutschland & Welt

Bundesinnenministerium verbietet Neonazi-Gruppe «Combat 18»

Seit Monaten wird das Innenministerium gedrängt, die Neonazi-Gruppe «Combat 18» zu verbieten. Immer hieß es, ein Verbot müsse gut vorbereitet sein, damit es hinterher auch vor Gericht Bestand hat. Nun... » mehr

Mietwohnung in Eigentum umwandeln

21.01.2020

Deutschland & Welt

Mieterbund will höhere Hürden für Umwandlungen zu Eigentum

Die eigenen vier Wände - wer träumt nicht davon in Zeiten von steigenden Mieten und knappem Wohnraum. Doch manchmal wohnt in der eigenen Wohnung schon jemand anders. Die Bleibe müsste umgewandelt werd... » mehr

Franziska Giffey

20.01.2020

Deutschland & Welt

Ganztagsausbau bringt auch Mehreinnahmen

Ab 2025 soll jedes Grundschulkind bis zur vierten Klasse in Deutschland Anspruch auf einen Ganztagsplatz haben. Das ist der Plan der großen Koalition. Den Staat wird das Milliarden kosten. Aber es wer... » mehr

Walter Lübcke

09.01.2020

Deutschland & Welt

Aussage im Mordfall Lübcke wirft Fragen zu Unterstützern auf

Nachdem der Verdächtige Stephan E. sein Geständnis im Mordfall Walter Lübcke widerrufen hat, legt sein Anwalt eine neue Version zum Tatablauf vor. Doch hält diese einer Überprüfung durch die Ermittler... » mehr

Kündigung

30.12.2019

Geld & Recht

Macht Kündigen leichter

Schonmal aus Versehen einen Vertrag abgeschlossen oder nicht rechtzeitig wieder rausgekommen? Kündigen wird Verbrauchern viel zu schwer gemacht, meinen Kritiker. Es gibt mehrere Ideen, wie es besser g... » mehr

Verbraucherschützer fordern kürzere Kündigungszeit

30.12.2019

Deutschland & Welt

Verbraucherschützer fordern: Macht Kündigen leichter

Schonmal aus Versehen einen Vertrag abgeschlossen oder nicht rechtzeitig wieder rausgekommen? Kündigen wird Verbrauchern viel zu schwer gemacht, meinen Kritiker. Es gibt mehrere Ideen, wie es besser g... » mehr

17.12.2019

Region

Kreistagsfraktionen geizen nicht mit Kritik

Nicht bei allen Kreisräten kommt der Haushaltsplan für 2020 gut an. Die Aussprache fördert aber auch interne Probleme im Gremium zutage. » mehr

Hartz IV

09.12.2019

Deutschland & Welt

Rund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-System

Mehr als 5 Millionen Menschen sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Viele kommen aus dem System kaum mehr heraus. » mehr

Nachtsitzung im Bundestag

28.11.2019

Deutschland & Welt

Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Binnen weniger Stunden waren kürzlich im Bundestag zwei Abgeordnete zusammengebrochen. Deshalb sollen die Sitzungswochen nun entschärft werden - auch wenn die AfD ihre Oppositionsrechte beschnitten si... » mehr

Überschwemmungen in Venedig

28.11.2019

Deutschland & Welt

Europaparlament ruft den «Klimanotstand» aus

Nach mehreren Städten und nationalen Ländern ruft erstmals ein Kontinent den Notfall für das Klima aus. Die Stimmung nach dem Votum im Europaparlament ist gemischt: Was den einen sprachlich zu weit ge... » mehr

Cavusoglu und Maas

22.11.2019

Deutschland & Welt

Türkei: Maas will Lösung im Fall von inhaftiertem Anwalt

Zwei Monate dauert es, bis bekannt wird, dass ein Anwalt der deutschen Botschaft in Ankara inhaftiert wurde. Er hatte sensible Daten über Asylbewerber in Deutschland bei sich. Vorwurf: Spionage. Nächs... » mehr

Tempo 130

14.11.2019

Deutschland & Welt

Schulze: Beim Tempolimit letztes Wort noch nicht gesprochen

Auf niederländischen Autobahnen nur noch Tempo 100 - diese Nachricht lässt auch in Deutschland den Streit um Höchstgeschwindigkeiten wieder aufflammen. » mehr

Agentur für Arbeit

06.11.2019

Deutschland & Welt

Neue Forderungen nach Entschärfung der Hartz-IV-Sanktionen

Viele Hartz-IV-Empfänger können aufatmen. Künftig müssen sie keine drastische Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Die Grünen fordern nun: Das sollte für alle gelten. » mehr

Datenschutz

05.11.2019

Deutschland & Welt

Datenschutz: Millionen-Bußgeld gegen Deutsche Wohnen

Das bislang wohl höchste Bußgeld hierzulande wegen Datenschutz-Verstößen trifft die Deutsche Wohnen. Auch nach offizieller Rüge sollen über Jahre private Daten von Mietern und Ex-Mietern in einem Arch... » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Deutschland & Welt

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Hundefigur auf einem Grab

24.10.2019

dpa

Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier bald möglich

Viele Tierbesitzer bauen eine starke emotionale Bindung zu ihren tierischen Begleitern auf. Diese Verbundenheit wollen nicht wenige auch nach dem Tod beibehalten. In Hamburg kann dieser Wunsch bald in... » mehr

"Allein schafft man das nicht": Annika Popp aus Leupoldsgrün im Landkreis Hof muss Familie, Beruf und auch das Amt der Bürgermeisterin unter einen Hut bringen. Fotos: Nicolas Armer/dpa, Sven Hoppe/dpa

11.10.2019

Oberfranken

Frauen wollen Kommunalpolitik erobern

Wenn es um die Macht in den Rathäusern geht, bleiben die Männer oft unter sich. Das soll sich ändern. Angehende Kommunalpolitikerinnen wollen sich stärker vernetzen. » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Deutschland & Welt

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

Parteitag der britischen Konservativen

02.10.2019

Deutschland & Welt

Boris Johnson macht EU finales Brexit-Angebot

Boris Johnson präsentiert seine neuen Brexit-Pläne und fordert ein Entgegenkommen aus Brüssel - dort ist die Reaktion sehr verhalten. » mehr

Grenzkontrolle

30.09.2019

Deutschland & Welt

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt. » mehr

Horst Seehofer

27.09.2019

Deutschland & Welt

Mehr als Seenotrettung: Seehofer für neue EU-Asylpolitik

Wer hätte das vor einem Jahr für möglich gehalten? Politiker der Grünen, der SPD und der Linkspartei loben eine Initiative von Innenminister Seehofer zur Migrationspolitik. Der will die Gunst der Stun... » mehr

Greta Thunberg

25.09.2019

Tagesthema

Greta Thunberg erhält den Alternativen Nobelpreis

Für ihren Kampf gegen die Klimakrise bekommt die junge Aktivistin aus Schweden ihre bislang wohl größte Auszeichnung: Gemeinsam mit drei weiteren Persönlichkeiten wird sie mit dem Alternativen Nobelpr... » mehr

Startender Condor-Airbus

25.09.2019

Deutschland & Welt

Condor kann weiterfliegen - Management sucht neue Eigentümer

Der Ferienflieger will seine Zukunft ohne die insolvente Mutter gestalten. Gespräche mit potenziellen Investoren laufen bereits an. Luft verschafft staatliche Unterstützung. » mehr

21.09.2019

Deutschland & Welt

Bericht: In diesem Jahr fünf Angriffe auf Soldaten

Die Bundeswehr hat in diesem Jahr bereits fünf Fälle gemeldet, in denen Soldaten in Deutschland angegriffen worden sind. Das berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf eine Antwort der Bundesr... » mehr

Einfamilienhäuser im Bau

16.09.2019

dpa

Was bringen negative Bauzinsen?

Kein Zins für den Baukredit, stattdessen ein kleiner Nachlass von der Bank: Die Bau-Zinsen nähern sich bereits der Null-Marke. Negativ verzinste Kredite würden die Immobilienwelt auf den Kopf stellen. » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

08.09.2019

Deutschland & Welt

Schweigen bei Grünen zu Özdemirs Kampfkandidatur

Cem Özdemir will für den Vorsitz der Grünen-Fraktion im Bundestag kandidieren - zusammen mit der Bremer Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther. Die Grünen-Spitze hat sich zur angekündigten Kampfkandidat... » mehr

06.09.2019

Deutschland & Welt

Bundesbürger machen für Wohneigentum immer mehr Schulden

Für den Kauf von Häusern und Eigentumswohnungen machen die Bundesbürger immer mehr Schulden. Das Volumen der Kredite für Wohnimmobilien stieg innerhalb von zehn Jahren um rund ein Viertel. Das geht au... » mehr

Schulden fürs Wohneigentum

06.09.2019

Deutschland & Welt

Deutsche machen für Wohneigentum immer mehr Schulden

Die Kredite für Wohnimmobilien werden immer umfangreicher, ergibt eine Anfrage der Grünen an die Bundesregierung. Das deute auf eine Überhitzung des Marktes hin. » mehr

06.09.2019

Deutschland & Welt

Bundesbürger machen für Wohneigentum immer mehr Schulden

Für den Kauf von Häusern und Eigentumswohnungen machen die Bundesbürger immer mehr Schulden. Das Volumen der Wohnimmobilienkredite stieg zuletzt innerhalb von zehn Jahren um rund ein Viertel, wie aus ... » mehr

Mehrwertsteuer auf Fleisch

07.08.2019

Deutschland & Welt

Streit über höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Die Haltungsbedingungen für Schweine, Geflügel und Rinder stehen seit längerem in der Kritik - gerade in Riesenställen. Sollte der Staat Fleisch für einen maßvolleren Konsum und mehr Tierwohl teurer m... » mehr

Sommerhitze

27.07.2019

Deutschland & Welt

Nach Rekordhitze kommt leichte Abkühlung

Die Temperaturen sinken in den nächsten Tagen, allerdings kündigen sich auch heftige Gewitter an. In vielen Regionen kämpfen die Menschen mit Wasserknappheit und Bränden. » mehr

Arbeitsausfälle

25.07.2019

Tagesthema

Immer mehr Krankschreibungen wegen Seelenleiden

Die Zahl der Fehltage von Arbeitnehmern wegen psychischer Leiden hat sich in den letzten 20 Jahren mehr als verdreifacht. Die Menschen geben solche Erkrankungen heute eher zu, sagen Experten. Aus Sich... » mehr

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