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GROßE KOALITION

Merkel bleibt

vor 12 Stunden

Brennpunkte

Blumen und Glückwünsche für die Kanzlerin - Merkel wird 65

Der 65. Geburtstag - für viele Menschen ein Anlass für eine große Sause. Doch was macht die Kanzlerin? Geht wie üblich ihren Regierungsgeschäften nach. Aber ganz normal wird der Tag dann doch nicht. » mehr

17.07.2019

Schlaglichter

SPD-Ablehnung von der Leyens hat Nachspiel in der Koalition

Die Ablehnung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durch die SPD wird ein Nachspiel in der Koalition haben. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte in den ARD-«Tagesthemen» an, da... » mehr

vor 11 Stunden

Schlaglichter

Vizekanzler Scholz: Koalition arbeitet weiter gut zusammen

Der Streit um die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin hat nach Ansicht von Finanzminister Olaf Scholz die Arbeit der großen Koalition nicht belastet. Die Koalition arbeite orde... » mehr

Knapp gewählt

16.07.2019

Hintergründe

Zittersieg für Ursula von der Leyen

Die deutsche Verteidigungsministerin wird Präsidentin der Europäischen Kommission - ein Neuanfang in Brüssel. Aber was für ein Ergebnis. » mehr

Ursula von der Leyen

16.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen geht aufs Ganze

Als Überraschungskandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin hatte Ursula von der Leyen nach eigenen Worten einen holprigen Start. Mit einer engagierten Bewerbungsrede erntet sie viel Beifall... » mehr

Manfred Weber

vor 13 Stunden

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen setzt alles auf eine Karte

Vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der EU-Kommission macht von der Leyen eine klare Ansage. Wahlsieg im EU-Parlament oder Niederlage - sie wird als Verteidigungsministerin zurücktret... » mehr

Ursula von der Leyen und Jean-Claude Juncker

15.07.2019

Hintergründe

Auf unsicherem Grund: Welche Chancen hat von der Leyen?

Am Dienstag ist es soweit: Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin. Vor dem Tag der Entscheidung ist vieles offen. Aber einiges lässt sich schon sagen. » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Topthemen

«Volle Kraft für Europa»: Von der Leyen gibt Ministeramt ab

Noch ist ihre Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission nicht sicher. Doch Ursula von der Leyen legt sich bereits fest: Am Mittwoch kommt der Abschied vom Verteidigungsministerium. So oder so. » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

15.07.2019

Bayern

Söder warnt SPD vor Nein zu von der Leyen

Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission hat CSU-Chef Markus Söder die SPD vor einem Nein zu Ursula von der Leyen gewarnt. «Es geht hier nicht um die Abstimmung eines Ortsverei... » mehr

Pflanzenwuchs

15.07.2019

Wirtschaft

Kommunen verbieten zunehmend Glyphosat auf Pachtflächen

Bis auf Ausnahmefälle verzichten viele Kommunen schon seit Jahren auf Glyphosat zur Unkrautvernichtung etwa in Parks. Ganz gebannt ist das Mittel damit aber noch nicht. Doch selbst auf verpachteten la... » mehr

Markus Söder (CSU)

14.07.2019

Bayern

Söder: SPD hat «unmöglichen Stil» bei Wahl von der Leyens

Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission hat CSU-Chef Markus Söder von der SPD die Unterstützung für Ursula von der Leyen eingefordert. Es könne nicht sein, dass SPD-Mitglieder... » mehr

14.07.2019

Wirtschaft

Windenergie-Ausbeute aus der Nordsee steigt um 16 Prozent

Die Windenergie auf See leistet einen zuverlässigen Beitrag zur Energiewende. Doch der wird nicht ausreichen, um die Klimaziele der Bundesregierung und des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen. » mehr

13.07.2019

Meinungen

Das Klimawunder

Angela Merkel will wieder Klimakanzlerin werden. » mehr

12.07.2019

Schlaglichter

Patientenschützer: Langsame Umsetzung von mehr Pflegestellen

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat eine schleppende Umsetzung des Programms für mehr Stellen in der Altenpflege kritisiert. «Zusätzliches Geld schafft bisher keine zusätzlichen Pflegekräfte», s... » mehr

Nina Scheer

12.07.2019

Brennpunkte

Zweite Bewerbung: Lauterbach und Scheer wollen SPD führen

Das nächste Duo wagt die Kandidatur: Zwei Parlamentarier vom linken Flügel wollen an die Spitze der SPD. Zur Zukunft der großen Koalition positionieren sie sich gleich klar. » mehr

12.07.2019

Schlaglichter

Koalitionsexperten gegen Kassen-Zahlungen für Homöopathie

Nach den Kassenärzten haben sich auch Fachpolitiker der großen Koalition dafür ausgesprochen, die Zuzahlungen der Krankenkassen für homöopathische Mittel abzuschaffen. «Es ist schwer vermittelbar, das... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Feuer frei: SPD-Politiker greifen von der Leyen an

Am Dienstag wird das EU-Parlament über Ursula von der Leyen als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission abstimmen. Die SPD ist heftig dagegen und wird teils auch persönlich. Das könnte der Partei ... » mehr

11.07.2019

Mobiles Leben

Sind so ruhige Hände ...

Ab 2020 kostet zu viel Abgas Milliarden-Strafen. Die große Koalition gipfelt derweil ergebnisarm dahin. » mehr

11.07.2019

FP/NP

Merkels Erbe

Die Kritik an Angela Merkel war laut wie selten: Am Tag nach der letzten Bundestagswahl sprach die Kanzlerin über das schlechte Abschneiden der Volksparteien. » mehr

Ursula von der Leyen

10.07.2019

Tagesthema

Von der Leyen wirbt um Stimmen - Grüne lehnen sie ab

Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen. Doch es gibt gleich einen ersten Dämpfer. » mehr

08.07.2019

FP/NP

Zündler, überall

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist auf dem Absprung nach Brüssel, die große Koalition in Berlin hängt am seidenen Faden - in dieses Machtvakuum hinein platzt plötzlich der a... » mehr

Malu Dreyer

07.07.2019

Deutschland & Welt

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Die Wahl der Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin ist alles andere als sicher. Gegenwind kommt vor allem aus der SPD, es kriselt in der GroKo. Sozialdemokraten aus anderen Ländern - u... » mehr

06.07.2019

Deutschland & Welt

FDP zu von der Leyen: Merkel stärkt GroKo-Gegner in der SPD

Mit der Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin spielt Kanzlerin Angela Merkel aus FDP-Sicht den Gegnern der großen Koalition in der SPD in die Hände. Der Erste Parlamentari... » mehr

Kohlendioxid

05.07.2019

Topthemen

CO2-Steuer auf Sprit und Heizen - Was bedeutet das für wen?

Tanken und Heizen mit Öl und Gas wird teurer, trotzdem sollen viele Menschen am Ende sogar mehr im Geldbeutel haben: Das ist die Idee von Umweltministerin Schulze. Was würde ein CO2-Preis samt «Klimap... » mehr

Berufsverkehr

06.07.2019

Tagesthema

ADAC warnt bei CO2-Steuer vor Belastungen für Pendler

Die Debatte über eine mögliche Steuer auf den Ausstoß des Treibhausgases CO2 geht nun richtig los. Die Umweltministerin bekommt für ihren Aufschlag Zustimmung - aber auch viel Kritik. » mehr

05.07.2019

Deutschland & Welt

Umweltministerin Schulze stellt Gutachten zum CO2-Preis vor

Bundesumweltministerin Svenja Schulze stellt heute in Berlin drei Gutachten zur möglichen Ausgestaltung eines CO2-Preises vor. Es geht darum, den Ausstoß von Treibhausgasen teurer zu machen, um den Kl... » mehr

Svenja Schulze

05.07.2019

Deutschland & Welt

Umweltministerin stellt Gutachten zum CO2-Preis vor

Bis zum Herbst will die große Koalition sich einigen, wie es beim Klimaschutz weitergehen soll. Klar ist: Es muss viel mehr passieren als bisher. Umweltministerin Sveenja Schulze hat einen Vorschlag. » mehr

05.07.2019

Deutschland & Welt

Umweltministerin Schulze stellt Gutachten zum CO2-Preis vor

Bundesumweltministerin Svenja Schulze stellt heute in Berlin drei Gutachten zur möglichen Ausgestaltung eines CO2-Preises vor. Es geht darum, den Ausstoß von Treibhausgasen teurer zu machen, um den Kl... » mehr

04.07.2019

Deutschland & Welt

Dreyer: Wollen keinen Koalitionsbruch wegen von der Leyen

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will wegen der EU-Personalie Ursula von der Leyen nicht die große Koalition platzen lassen. So weit gehe sie nicht, sagte die rheinland-pfälzische Ministerprä... » mehr

Ursula von der Leyen

04.07.2019

Deutschland & Welt

SPD stimmt im EU-Parlament gegen von der Leyen

Die Empörung ebbt nicht ab: Die Personalie von der Leyen hat die SPD richtig aufgebracht. Im EU-Parlament sollen die anderen das spüren. Und auch bei der Halbzeitbilanz zur großen Koalition in Deutsch... » mehr

Jean-Claude Juncker

04.07.2019

Deutschland & Welt

Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

Ursula von der Leyen ist die offizielle Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Aber wird sie auch gewählt? Das Europaparlament grummelt. Und die SPD hat sich auch schon festgelegt. » mehr

Kabinettssitzung

03.07.2019

Topthemen

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie «vdL» bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen? » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

Sigmar Gabriel

03.07.2019

Deutschland & Welt

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihre... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Deutschland & Welt

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

02.07.2019

FP/NP

Klägliche Leistung

Ja, es gibt aktuelle Entwicklungen, die eine Regierung vor völlig neue Aufgaben stellen. Und in diesem Fall erwartet niemand, dass die politisch Verantwortlichen sofort eine Lösung parat haben. » mehr

02.07.2019

Deutschland & Welt

SPD lehnt von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. «Damit würde der ... » mehr

EU-Sondergipfel

03.07.2019

Topthemen

Postengeschacher: Nun gibt es Ärger in der Koalition

Am Ende konnten sich die Staats- und Regierungschefs nach vielen Verhandlungsstunden doch noch auf das künftige EU-Spitzenpersonal verständigen. Merkel freut das. Doch jetzt hat sie Ärger in der große... » mehr

30.06.2019

Deutschland & Welt

Klöckner will Zuckerzusatz für Kindertees verbieten

Ernährungsministerin Julia Klöckner will den Zusatz von Zucker und Süßungsmitteln in Baby- und Kleinkindertees verbieten. «Unsere Kleinsten zu schützen, ist mir besonders wichtig», sagte sie der «Bild... » mehr

25.06.2019

Region

SPD Coburg: Die GroKo verlassen

Stefan Sauerteig, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Coburg, fordert, die Große Koalition zu beenden. » mehr

Mautbrücke

26.06.2019

Deutschland & Welt

Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Die Pkw-Maut ist vorerst passé. Wie teuer wird das für den Bund? Die Opposition ist der Ansicht, dass Verkehrsminister Scheuer fahrlässig gehandelt hat - doch der sieht die Fehler bei anderen. » mehr

Elektrotankstelle

25.06.2019

Deutschland & Welt

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich - mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen. » mehr

25.06.2019

Deutschland & Welt

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Bundesregierung und Autobranche wollen den Ausbau des Ladenetzes für Elektro-Fahrzeuge in Deutschland weiter vorantreiben. Man habe sich verständigt, einen «Masterplan» dafür zu entwickeln, sagte der ... » mehr

24.06.2019

Deutschland & Welt

Auto-Manager und Politiker starten Gespräche

Die Spitzen der Großen Koalition und Vertreter der deutschen Autoindustrie sind zusammengekommen, um über die Zukunft der Branche zu beraten. Zu dem Treffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen am... » mehr

Fahrverbote in Tirol

24.06.2019

Deutschland & Welt

Bund will gegen Österreichs Fahrverbote klagen

Deutschland und Österreich geben sich gerne als gute Nachbarn, doch beim Verkehr hört die Freundschaft auf. Probleme bei der Lkw-Abfertigung, Fahrverbote und Streit bestimmen den Ton. Das nächste Kapi... » mehr

Bundespolizei

24.06.2019

Deutschland & Welt

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.06.2019

Deutschland & Welt

CDU-Spitze will Zusammenarbeit mit AfD mit Härte verhindern

Immer wieder gibt es gerade in der ostdeutschen CDU Gedankenspiele einer Öffnung hin zu den Rechtspopulisten von der AfD. Die Parteiführung versucht nun erneut, dem einen Riegel vorzuschieben. » mehr

Kanzleramt

24.06.2019

Deutschland & Welt

Bund setzt auf Wandel der Autobranche

Sind die deutschen Autokonzerne gut gewappnet für die neue Zeit mit digitaler Technik und Antrieben jenseits von Diesel und Benzin? Was heißt das für die Mitarbeiter? Die Kanzlerin hat ein Auge darauf... » mehr

Willy-Brand-Haus

24.06.2019

Tagesthema

SPD sucht mindestens einen neuen Parteivorsitzenden

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? Die SPD-Spitze will sich an diesem Montag auf ein Verfahren für ihren künftigen Vorsitz festlegen. Bundestagsvizepräsident Oppermann hat noch weitreichendere Plän... » mehr

SPD-Parteitag

22.06.2019

Deutschland & Welt

Schäfer-Gümbel erwartet genügend Kandidaten für SPD-Vorsitz

Am Montag will die SPD Klarheit schaffen, wie ihr künftiger Vorsitz bestimmt werden soll. Der kommissarische SPD-Chef kündigt einen präzisen Vorschlag an. » mehr

21.06.2019

Mobiles Leben

Schlechte Karten, Greta…

Vom Standort Deutschland redet die GroKo viel, vom Klima kaum. Es fehlt die Debatte um gute Ideen. » mehr

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