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GROßE KOALITION

25.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 26. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. Mai 2020: » mehr

Andreas Kalbitz

25.05.2020

Brennpunkte

Umfrage: AfD verliert und ist einstellig, SPD legt zu

Der innerparteiliche Streit geht an der AfD nicht spurlos vorbei. Sie fällt in der Wählergunst. Die Sozialdemokraten hingegen können leicht zulegen. Für zwei Regierungsbündnisse gäbe es Mehrheiten. » mehr

Tilman Kuban

vor 3 Stunden

Brennpunkte

JU-Chef Kuban fordert Senkung der Mehrwertsteuer

In der Union werden Vorschläge diskutiert, wie die Wirtschaft nach der Pandemie angekurbelt werden soll. Nun meldet sich auch der Chef der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU zu Wort. » mehr

Rentnerin

Aktualisiert am 24.05.2020

Brennpunkte

Rentenversicherung: Corona-Krise lässt Reserve sinken

Was bedeutet die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie für die Rentenkasse? Nach Schätzungen der Rentenversicherung sinkt die Rücklage bis Jahresende um ein Zehntel. Weiter in die Zukunft zu bl... » mehr

Tabak-Werbeverbote

21.05.2020

Brennpunkte

Koalition startet Anlauf für weitere Tabak-Werbeverbote

Ärzte mahnen seit Jahren, Reklame für Zigaretten und Co. konsequenter zu unterbinden, um vor allem junge Leute vor Schäden zu bewahren. Nun wollen Union und SPD damit vorankommen - und legen Gesetzesp... » mehr

Breitbandinternet LTE

19.05.2020

Computer

Provider bekräftigen zum LTE-Jubiläum ihre Ausbaupläne

Vor zehn Jahren wurden die ersten LTE-Mobilfunkfrequenzen in Deutschland vergeben. Zum Jubiläum räumen die Provider ein, dass die Netze nicht perfekt sind und fordern Erleichterungen für den Bau neuer... » mehr

Windkraft

18.05.2020

Brennpunkte

Durchbruch in Koalition zu Ökostrom-Ausbau

Die Windkraft an Land spielt eine zentrale Rolle bei der Energiewende, genau wie Solaranlagen. Lange gab es Unsicherheit, wie der Ausbau weitergeht. Damit soll nun Schluss sein. » mehr

Geldscheine

16.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise leert die Rentenkasse

Rentner müssen sich in der Corona-Krise bislang keine Sorgen um ihr Geld machen - wohl aber die Rentenversicherung. Wegen des Anstiegs von Kurzarbeit und Arbeitslosenzahlen fehlen dort zunehmend die E... » mehr

Gutscheine für Ticketkäufer

15.05.2020

dpa

Ticketkäufer können bei Absagen auch Gutscheine bekommen

Wird ein Konzert abgesagt, kann man normalerweise das Eintrittsgeld zurückfordern. Das Coronavirus ließ aber Events auf breiter Front platzen. Deshalb dürfen Veranstalter nun eine Alternative anbieten... » mehr

14.05.2020

Deutschland & Welt

Ticketkauf - Gutscheine statt Geld bei Corona-Absagen

Wird ein Konzert abgesagt, kann man normalerweise das Eintrittsgeld zurückfordern. Das Coronavirus ließ aber Events auf breiter Front platzen. Deshalb dürfen Veranstalter nun eine Alternative anbieten... » mehr

Seehofer

13.05.2020

Deutschland & Welt

Seehofer lockert Grenzkontrollen

Die temporären Grenzkontrollen werden jetzt zurückgefahren. Einreisen darf aber nach wie vor nur, wer einen triftigen Grund nachweisen kann. Außerdem gilt: Steigt die Zahl der Neuinfektionen bei den N... » mehr

Testmaterial

08.05.2020

Deutschland & Welt

Erste Notbremsen wegen Corona gezogen

Auf die Lockerung folgt die erste Nagelprobe: Nun müssen Behörden vor Ort zeigen, ob sie einem starken Ausbruch des Coronavirus gewachsen sind. Schlachthöfe in NRW und in Schleswig-Holstein sind betro... » mehr

Kita

07.05.2020

Deutschland & Welt

Bundestag beschließt Corona-Änderungen beim Elterngeld

Das Coronavirus bestimmt Politik und Alltag. Das ist auch im Bundestag zu spüren: Die Abgeordneten fassten Beschlüsse, die Eltern, Bafög-Empfängern und Gesundheitsämtern durch die Krise helfen sollen. » mehr

Jens Spahn

05.05.2020

Deutschland & Welt

Koalition weist Spekulationen über Corona-Impfpflicht zurück

Fieberhaft wird an einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus gearbeitet. Bis der da ist, wird es aber noch dauern. Über eine mögliche Impfpflicht wird bereits jetzt diskutiert. » mehr

Lufthansa

04.05.2020

Deutschland & Welt

Lufthansa wartet auf Staatshilfe

Die Verhandlungen zu Staatshilfen für die Lufthansa stocken, während in anderen Staaten Lösungen gefunden werden. Der schlingernde Dax-Konzern bereitet sich auf eine denkwürdige Hauptversammlung vor. » mehr

Christian Meyer (links) bleibt Geschäftsführer der Wohnbau Stadt Coburg (WSCO). Er nimmt sein Stadtratsmandat nicht an. Anfang März, bei der Feier des 70-jährigen Bestehens des städtischen Unternehmens, schnitt Meyer gemeinsam mit Oberbürgermeister Norbert Tessmer die WSCO-Geburtstagstorte an.	Foto: Rainer Brabec

27.04.2020

Region

Christian Meyer bleibt bei der Wohnbau

Der CSU-Spitzenkandidat bei der Stadtratswahl nimmt sein Mandat nicht an. Für ihn rückt Antoinetta Bafas nach. » mehr

Aktualisiert am 24.04.2020

FP/NP

Streben nach Gerechtigkeit

Bundesarbeitsminister Heil ist und bleibt der Schutzgott der Gewerkschaften. Nahezu jeden dringlichen Wunsch versucht der Sozialdemokrat umzusetzen. » mehr

Bundeskanzlerin

23.04.2020

Deutschland & Welt

Merkel: Corona-Lockerungen der Länder teils "zu forsch"

Vorsicht. Das Land bewegt sich auf dünnem Eis. Wer die Corona-Beschränkungen zu schnell lockert, kann einbrechen: So die Botschaft der Kanzlerin - auch an die Länder. Die Koalition stellt indessen wei... » mehr

Pressekonferenz

23.04.2020

Deutschland & Welt

Koalition plant neue Corona-Hilfen

Es waren harte und lange Verhandlungen, am Ende aber haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD eine gemeinsame Linie bei wichtigen Themen in der Corona-Krise gefunden. Was dies nun für wen bedeutet. » mehr

Merkel warnt vor Rückfall in der Corona-Krise

22.04.2020

Deutschland & Welt

Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Krise ab

Nach rund einem Monat scharfer Beschränkungen in der Corona-Krise gibt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Vorgehen der großen Koalition ab. » mehr

Angela Merkel

22.04.2020

Deutschland & Welt

Koalition bespricht neue Krisenhilfen

Die Corona-Krise ist alles andere als eine Koalitions-Krise: Selten haben CDU, CSU und SPD so gut zusammengearbeitet, wie es jetzt scheint. Beim Spitzentreffen in Berlin gibt es trotzdem einiges zu di... » mehr

Maskenpflicht

21.04.2020

Deutschland & Welt

Maskenpflicht in immer mehr Bundesländern

Bs vor kurzem war ein Mundschutz noch die Ausnahme, aber das wird sich ändern. Immer mehr Länder ziehen mit einer Pflicht nach. Die schwarz-rote Koalition auf Bundesebene hat neue Pläne. » mehr

Bundeskabinett

21.04.2020

Deutschland & Welt

Anti-Corona-Paket: Mehr Tests und Hilfen für die Pflege

Erst vor wenigen Wochen wurden zahlreiche Regelungen verabschiedet, um die Folgen der Corona-Krise im Gesundheitswesen abzufedern. Nun folgen weitere - es geht auch um ein klareres Lagebild der Pandem... » mehr

Israels Spitze

21.04.2020

Deutschland & Welt

Petition soll Regierung Netanjahu verhindern

Das politische Patt in Israel scheint sich nach eineinhalb Jahren aufzulösen. Doch die Koalition zwischen Benjamin Netanjahu und Benny Gantz muss noch einige Hürden nehmen - vor allem wegen Netanjahus... » mehr

Lars Klingbeil

21.04.2020

Deutschland & Welt

Klingbeil kritisiert «Hahnenkampf» Laschets und Söders

Lars Klingbeil stört sich am Vorpreschen von Söder und Laschet. Verantwortungsvolles Corona-Krisenmanagement gehe mit Geschlossenheit, so der SPD-Generalsekretär. In einer Umfrage kann die Union jedoc... » mehr

Große Koalition in Israel vereinbart

20.04.2020

Tagesthema

Gantz und Netanjahu vereinbaren große Koalition in Israel

Gantz hatte ein Bündnis mit Netanjahus Likud wegen der Korruptionsklage gegen den Regierungschef lange abgelehnt. Unter dem Eindruck der Corona-Krise kamen die Politiker nun doch zusammen. Gantz hat f... » mehr

Kurzarbeit

20.04.2020

Deutschland & Welt

Arbeitgeber gegen pauschal höheres Kurzarbeitergeld

Mehr als 700.000 Unternehmen haben in der Corona-Krise schon Kurzarbeit angemeldet, um die Flaute zu überbrücken, ohne Mitarbeiter zu entlassen. Betroffene Arbeitnehmer sollen mehr Geld bekommen, ford... » mehr

Frist verstrichen

16.04.2020

Deutschland & Welt

Israel: Rivlin gibt Parlament Auftrag zur Regierungsbildung

Oppositionskandidat Gantz und Ministerpräsident Netanjahu können sich weiter nicht auf eine Regierung einigen. Nun kommt das Parlament zum Zug. Israel droht eine vierte Parlamentswahl seit April 2019. » mehr

Regierungsbildung in Israel

14.04.2020

Deutschland & Welt

Israel: Gantz und Netanjahu treffen sich erneut

Seit fast einem Jahr ringt Israels Politik um eine neue Regierung. Kommt jetzt Bewegung in die Gespräche zwischen Benjamin Netanjahus Likud und der Opposition? » mehr

Schäuble im Bundestag

09.04.2020

Deutschland & Welt

Wolfgang Schäuble für «Notlösung» in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht der Bundestagspräsident ... » mehr

Windräder

09.04.2020

Deutschland & Welt

Wieder mehr neue Windräder gebaut

Der Ausbau der erneuerbaren Energien für mehr Klimaschutz war ins Stocken geraten, vor allem bei der Windkraft. Seit Jahresbeginn geht es leicht bergauf. Die Branche aber sagt: Wir sind weit weg von d... » mehr

Aufnahmepläne

08.04.2020

Deutschland & Welt

Aufnahme unbegleiteter Kinder aus Griechenland nächste Woche

Seit Monaten wird in der EU diskutiert, wo unbegleitete Kinder aus den Flüchtlingslagern in Griechenland unterkommen könnten. Luxemburg und Deutschland planen jetzt zwei Flüge. Acht EU-Staaten zögern ... » mehr

Bundestag

07.04.2020

Deutschland & Welt

Opposition: große Koalition verschleppt Wahlrechtsreform

Im kommenden Jahr wird der nächste Bundestag gewählt. Doch die Reform zur Verkleinerung des Parlaments ist noch nicht in Gang gekommen. Die Zeit drängt. » mehr

SpinLab

07.04.2020

Deutschland & Welt

Corona-Pandemie bedroht viele Start-ups in ihrer Existenz

Lange Zeit floss das Geld für Gründer üppig - dank der guten Konjunktur und risikofreudiger Investoren. Doch mit der Corona-Pandemie dürfte sich nun das Blatt drehen. Auf einige Start-ups kommen schwe... » mehr

Bundestag

05.04.2020

Deutschland & Welt

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das G... » mehr

Heiko Maas

02.04.2020

Deutschland & Welt

Nato will Kräfte bündeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie

Alle Welt konzentriert sich derzeit auf den Kampf gegen das Coronavirus. Auch die Nato will sich künftig verstärkt engagieren. Das Bündnis hat Außenminister Maas zufolge viele Vorteile. » mehr

Corona-Bonds

01.04.2020

Tagesthema

SPD-Spitze für europäische Kreditgarantien

Wie können die in der Corona-Krise am stärksten gebeutelten Länder schnell Geld bekommen? Italien ruft nach Corona-Bonds - auch in Teilen der deutschen Koalition kommt das an. Der Kompromissvorschlag ... » mehr

Huthi-Rebellen

01.04.2020

Deutschland & Welt

Jemen-Kriegsallianz: Rüstungsexporte für 1,2 Milliarden Euro

Vor fünf Jahren griff eine Allianz arabischer Staaten in den Jemen-Krieg ein. Die große Koalition wollte mit einem Rüstungsexportstopp ein Zeichen des Protests setzen. Er wurde aber nur für ein Land v... » mehr

Merkel und Spahn

31.03.2020

Deutschland & Welt

Union legt in Insa-Umfrage weiter zu

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt die Union bundesweit auf 35 Prozentpunkte. Die anderen Parteien bleiben im Ganzen stabil, nur eine gibt weiter Punkte ab. » mehr

Coronavirus - Berlin

29.03.2020

Deutschland & Welt

Geduld oder Lockerungen? Debatte über Weg aus der Krise

Von der Kanzlerin über den Kanzleramtschef bis zum SPD-Chef mahnen Politiker: Die Corona-Zeit ist längst nicht überstanden. Im Krisenmanagement geht es um Schutzkleidung - und eine App, die im Kampf g... » mehr

Rente

27.03.2020

Deutschland & Welt

Kommission schlägt Reformpaket zur Zukunft der Rente vor

Wegen der alternden Gesellschaft steht das Rentensystem vor großen Herausforderungen. Eine Expertengruppe präsentiert nun Empfehlungen für Neuregelungen - radikale Änderungen sind eher nicht darunter. » mehr

Jerusalem

26.03.2020

Deutschland & Welt

In Zeiten von Corona krankt auch Israels Demokratie

Anfang März hat Israel zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gewählt. Doch die Corona-Krise verschärft auch die Sorge um die demokratischen Grundsätze im Land. Regierungspolitiker... » mehr

Diebstähle

24.03.2020

Deutschland & Welt

Weniger Straftaten - aber mehr Gewalt von Jugendlichen

Die Polizeiliche Kriminalstatistik bildet immer nur das sogenannte Hellfeld ab. Das sollte man vor allem nicht vergessen, wenn man auf Verbrechen wie sexuellen Missbrauch schaut - der wird oft nicht z... » mehr

Wer wird der neue Oberbürgermeister in Coburg? Eine Woche vor der Stichwahl führte Neue Presse-Redaktionsleiter Wolfgang Braunschmidt (Mitte) im Fernsehstudio von nectv in Neustadt eine Diskussion mit den Kandidaten Dominik Sauerteig (links) und Christian Meyer.	Foto: Norbert Klüglein

19.03.2020

Region

Den neuen OB erwarten schwierige Jahre

Dominik Sauerteig (SPD) und Christian Meyer (CSU) rechnen mit finanziellen Einbußen - auch wegen der Corona-Krise. Die Zusammenarbeit der beiden ist wahrscheinlich. » mehr

Befristetet

19.03.2020

Deutschland & Welt

Zahl sachgrundloser Befristungen stark gestiegen

Ohne ersichtlichen Grund einen befristeten Arbeitsvertrag haben? Immer mehr Menschen befinden sich in einer solchen Lage. In vier Bundesländern sind die Menschen besonders oft betroffen. » mehr

13.03.2020

FP/NP

Fest im Griff

Die ersten 100 Tage sind verstrichen und die große Aufregung hat sich gelegt. Weder die Befürchtung noch die Hoffnung , die große Koalition könnte mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an der SP... » mehr

Begleitet von etlichen Journalisten besuchte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (Mitte) den oberfränkischen Bio-Großhändler Dennree. Neben der CDU-Politikerin sind Dennree-Chef Thomas Greim (links) und der Hofer Landrat Oliver Bär (rechts) zu sehen. Foto: Thomas Neumann

Aktualisiert am 10.03.2020

FP/NP

Die zwei Welten der Ministerin

Die einen kritisieren sie als Agrarlobbyistin, doch auch viele Bauern sind sauer auf sie. Nun war die Berliner Landwirtschaftsressort- chefin Julia Klöckner in Oberfranken. Es ging ganz schön emotiona... » mehr

Frankfurter Wertpapierbörse

09.03.2020

Tagesthema

Corona-Crash: Wie der Wirtschaft geholfen werden soll

Staatshilfen gegen die Coronakrise: Bereits wegen des drohenden Konjunktureinbruchs wollte die Regierung den Jobmarkt schützen und die Wirtschaft ankurbeln. Nun soll alles schneller gehen. » mehr

Aktualisiert am 09.03.2020

FP/NP

Es ist richtig, dass die Politik handelt

Grundsätzlich sollten sich Regierungen mit staatlichen Hilfsprogrammen für die Wirtschaft zurückhalten. Doch die sich zuspitzende Corona-Krise macht ein entschlossenes Handeln nötig. » mehr

Solidaritätszuschlag

09.03.2020

Deutschland & Welt

Kritik an Union wegen harter Haltung bei Soli-Streichung

Der Koalitionsausschuss beschließt in der Nacht Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, um sie vor den Auswirkungen der Corona-Epidemie zu schützen. In einem Punkt gibt es keine Vereinbarung. Das bringt der U... » mehr

Wall Street

09.03.2020

Deutschland & Welt

Alarm auch an Wall Street: Handel kurzzeitig unterbrochen

Das Coronavirus und ein Ölpreis-Crash haben den US-Aktienmarkt am Montag einbrechen lassen. Nach panikartigen Verkäufen unmittelbar nach der Startglocke wurde der Aktienhandel für 15 Minuten unterbroc... » mehr

Verhandlungen

09.03.2020

Deutschland & Welt

Regierung wirbt um Vertrauen für Corona-Krisenmanagement

Absturz an den Börsen wegen der Coronavirus-Epidemie, Flüchtlingskrise in Griechenland. Und die Politik ahnt, dass die Krisen noch größer werden könnten. Schon gibt es zwei Corona-Tote in Deutschland. » mehr

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