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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

GROßE KOALITION

Wohnungsbau in Berlin

vor 2 Stunden

Hintergründe

Interessante Anträge für den SPD-Parteitag

Auch jenseits des zentralen Antrags zur Zukunft der großen Koalition finden sich im 1012 Seiten starken Antragsbuch und in weiteren Initiativanträgen für den SPD-Parteitag viele interessante Punkte - ... » mehr

Kultusminister Piazolo

vor 5 Stunden

Bayern

Bayern verteidigt erneut Ausstieg aus Bildungsrat

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat den Ausstieg des Freistaats aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat erneut verteidigt. Im «SWR» sagte er am Donnerstag, man habe die Reißlein... » mehr

vor 1 Stunde

Schlaglichter

SPD-Vorstand: zu Klima und Mindestlohn mit Union sprechen

Das neue Führungsduo der SPD will mit der Union über Nachbesserungen am Klimapaket und einen Mindestlohn von perspektivisch 12 Euro verhandeln. Darauf habe sich der Parteivorstand bei der Diskussion ü... » mehr

Solaranlage

vor 5 Stunden

Wirtschaft

Solarbranche: Bei stärkerem Ausbau 50.000 neue Jobs möglich

Bei einem stärkeren Ausbau der Stromerzeugung aus Photovoltaik könnten bis 2040 aus Sicht der Branche rund 50.000 neue Jobs entstehen. » mehr

vor 5 Stunden

Schlaglichter

Stegner: SPD wird keine roten Linien für GroKo vorgeben

Die SPD wird nach Einschätzung von Parteivize Ralf Stegner für die weitere Zusammenarbeit in der großen Koalition weder roten Linien formulieren noch Ultimaten stellen. «Solche Dinge macht man nur, we... » mehr

Verkehr bei München

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Sprit müsste für Klimaziele bis zu 70 Cent teurer werden

Im Verkehr kommt der Klimaschutz seit Jahrzehnten nicht voran. Das Umweltbundesamt hält es deshalb für notwendig, Sprit deutlich teurer zu machen - und hat noch einiges mehr auf dem Wunschzettel. Alle... » mehr

vor 7 Stunden

Schlaglichter

SPD-Vorstand will Leitantrag zur GroKo-Bilanz festzurren

Kurz vor dem mit Spannung erwarteten SPD-Parteitag hat Vize-Fraktionschefin Katja Mast zur Geschlossenheit gemahnt. «Jetzt gilt es, die Partei zusammenzuhalten und klarzumachen, wohin der Kurs geht», ... » mehr

vor 15 Stunden

Schlaglichter

SPD-Vorstand will Leitantrag zur GroKo-Bilanz festzurren

Einen Tag vor dem mit Spannung erwarteten Parteitag in Berlin legt die SPD-Führung letzte Hand an ihren Antrag zur Halbzeitbilanz der großen Koalition. Der Parteivorstand soll den Entwurf heute billig... » mehr

vor 23 Stunden

Schlaglichter

Möglicherweise neuer SPD-Vorstoß für Tempolimit

Auf die große Koalition könnte neuer Streit über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen zukommen. In einem vorläufigen Entwurf für einen Antrag beim SPD-Parteitag wird dies als ein Thema genannt, übe... » mehr

04.12.2019

Schlaglichter

Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Juso-Chef Kevin Kühnert hat auf die Folgen eines unüberlegten Rückzugs aus der großen Koalition hingewiesen, kann sich einen raschen Ausstieg aber weiter vorstellen. Er habe «keine Angst, mit der SPD ... » mehr

04.12.2019

Schlaglichter

Entwurf für SPD-Parteitag: Nachlegen beim Klimaschutz?

Im Streit um das Klimapaket der großen Koalition erwägt die SPD weitergehende Forderungen an die Union. Die derzeitigen Maßnahmen müssten «weiterentwickelt werden», heißt es in einem vorläufigen Entwu... » mehr

04.12.2019

Schlaglichter

Juso-Chef Kühnert: Bin in der GroKo-Frage nicht umgefallen

Juso-Chef Kevin Kühnert hat betont, dass er seine ablehnende Meinung zur GroKo nicht geändert hat. Er habe in einem Interview lediglich den Hinweis gegeben, dass Delegierte auf einem Parteitag Verantw... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

04.12.2019

Brennpunkte

Kevin Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Die SPD-Führung will den sofortigen Bruch mit der Union offensichtlich nicht riskieren. Auch der größte Gegner des Bündnisses sieht die Folgen für seine Partei. Ganz verstummt ist der Ruf nach einer h... » mehr

04.12.2019

Schlaglichter

Kühnert warnt SPD vor voreiligem Koalitionsausstieg

Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD vor einem vorschnellen Ausstieg aus der großen Koalition gewarnt. Wer eine Koalition verlasse, gebe einen Teil der Kontrolle aus der Hand, sagte er der «Rheinischen... » mehr

Facebook

03.12.2019

Computer

Facebook muss Profil nach strittigem Beitrag entsperren

Er kritisierte die große Koalition und warnte vor Flüchtlingen mit «gewetzten Messern». Dafür sperrte Facebook das Profil eines Nutzers. Ein Gericht musste entscheiden, ob das in Ordnung war - oder Ze... » mehr

03.12.2019

Schlaglichter

SPD ringt um künftigen Kurs in der Koalition

Die SPD ringt um konkrete Ziele für ihre künftige Mitarbeit in der großen Koalition. Das erweiterte Präsidium beriet dazu heute über einen Antrag für den am Freitag beginnenden Parteitag. Von verstärk... » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

03.12.2019

Bayern

Mehrheit will Söder als Ministerpräsident behalten

Bayerns Bürger wollen mehrheitlich Markus Söder als ihren Ministerpräsidenten behalten. Während ihn 28 Prozent für den besten Nachfolger Angela Merkels als Bundeskanzler halten, sprechen sich 52 Proze... » mehr

03.12.2019

Schlaglichter

AKK verknüpft Grundrente mit SPD-Zusage zur Koalition

Die CDU will bei der Grundrente erst dann in das parlamentarische Verfahren einsteigen, wenn die SPD sich zum Fortbestand der Koalition bekannt hat. Entsprechend äußerte sich Parteichefin Annegret Kra... » mehr

Macron fordert Grundsatzdebatte über die Nato

03.12.2019

Brennpunkte

Umfrage vor Nato-Gipfel: Mehrheit stützt Macrons Forderungen

Die Bundesregierung hat sich von der Fundamentalkritik Macrons an der Nato klar distanziert. In der deutschen Bevölkerung teilt eine Mehrheit aber zentrale Positionen des französischen Präsidenten. » mehr

Das Justizzentrum in München

03.12.2019

Bayern

Urteil: Facebook muss Profil wieder freigeben

Er kritisierte die große Koalition und warnte vor Flüchtlingen mit «gewetzten Messern». Dafür sperrte Facebook sein Profil. Ein Gericht musste entscheiden, ob das in Ordnung war - oder Zensur. » mehr

SPD-Fahne

03.12.2019

Brennpunkte

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort... » mehr

03.12.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer: CDU will Koalition fortsetzen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bekräftigt, dass ihre Partei an der großen Koalition aus Union und SPD festhalten will. Die CDU sei vertragstreu. Sie wolle diese Koalition fortsetzen auf der... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Laschet offen für Gespräche über neue Projekte mit SPD

Der stellvertretende CDU-Chef Armin Laschet zeigt sich offen für Gespräche mit der SPD über neue Projekte in der großen Koalition in Berlin. «Reden kann man über alles», sagte Laschet bei einer Verans... » mehr

Aktualisiert am 02.12.2019

Meinungen

Runtergekocht

Die SPD kommt langsam wieder im politischen Alltag an. Nach dem aufwühlenden Mitgliedervotum für die Groko-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken versuchen einflussreiche Sozialdemokraten de... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Merkel lehnt Neuverhandlung des Koalitionsvertrags ab

Kanzlerin Angela Merkel hat sich offen für Gespräche mit der künftigen SPD-Führung gezeigt, eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages aber abgelehnt. Merkel sei grundsätzlich zur Zusammenarbeit bere... » mehr

Bundesregierung

02.12.2019

Hintergründe

Nach SPD-Votum: Das sind die Sprengsätze der Koalition

Kommt nach dem Beben in der SPD nun der «Groxit»? Die designierte Parteiführung will inhaltlich Neues durchsetzen. Es gibt viele Sprengsätze, die zum vorzeitigen Ende der großen Koalition führen könnt... » mehr

Protest in Brandenburg

02.12.2019

Hintergründe

Wo steht die Welt beim Klimaschutz?

Erst vor ein paar Tagen haben wieder Hunderttausende junge Menschen mehr Ehrgeiz im Kampf gegen die Erderhitzung gefordert. Nun beraten fast alle Regierungen der Erde darüber, auf der Weltklimakonfere... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

SPD um Beruhigung bemüht - Dreyer: «Etwas runterkochen»

Nach dem überraschenden Ausgang des SPD-Entscheids über die neue Parteispitze und den Spekulationen um ein vorzeitiges Ende der GroKo ist die SPD um eine Beruhigung der Lage bemüht. Die kommissarische... » mehr

Dax

03.12.2019

Wirtschaft

Dax weiter unter 13.000 Punkten

Weitere Zollandrohungen aus den USA haben am Dienstag den Erholungsversuch am deutschen Aktienmarkt ausgebremst. Der Leitindex Dax kämpfte mit der Marke von 13.000 Punkten. » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Haushaltsexperte Kahrs für Verbleib der SPD in Groko

Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich für einen Verbleib seiner Partei im Regierungsbündnis mit CDU und CSU ausgesprochen. «Ein Ausstieg aus der groß... » mehr

SPD-Vorsitz

02.12.2019

Brennpunkte

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Unio... » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

Walter-Borjans will Nachverhandlung des Koalitionsvertrages

Der designierte SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans pocht auf Zugeständnisse des Koalitionspartners. Er halte die große Koalition auf Dauer nicht für die richtige Kombination, sagte Walter-Borjans ... » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

Altmaier erinnert SPD an Bekenntnis zur schwarzen Null

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat die designierte neue SPD-Führung vor einem Linksruck in der Finanzpolitik gewarnt. Die Zusage, keine neuen Schulden zu machen, sei eines der wichtigsten Ve... » mehr

Bayerns SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen stellte beim kleinen Parteitag am Wochenende die kommunalpolitischen Leitlinien für die Wahl im März 2020 vor. Fotos: Lino Mirgeler/dpa

01.12.2019

Oberfranken

SPD beschwört ihre Macht in Kommunen

Bei den Kommunalwahlen geht es um alles. Zwar beschließen die Sozialdemokraten inhaltliche Eckpunkte. Doch die lebhaften Debatten drehen sich um etwas anderes. » mehr

Aktualisiert am 01.12.2019

FP/NP

Neue Bündnisse gesucht

Es ist der Zeitpunkt gekommen, intensiv über Koalitionsoptionen für den Bund nachzudenken. Die künftige Bundesregierung wird keine große Koalition sein, so viel ist sicher. » mehr

SPD

01.12.2019

Topthemen

Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf ... » mehr

01.12.2019

Deutschland & Welt

Chrupalla: AfD wird ernstzunehmende politische Kraft

Der neue AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla sieht seine Partei auf dem Weg zu einer «wirklichen ernstzunehmenden politischen Kraft in Deutschland». Er rechne damit, dass die AfD dies in den kommende... » mehr

01.12.2019

Deutschland & Welt

SPD-Führung will Haltung zur Koalition bald festzurren

Die führenden SPD-Politiker wollen erst kurz vor dem Parteitag Ende der Woche ihre Haltung zur großen Koalition festlegen. Am Dienstag trifft dazu das Präsidium mit den designierten Vorsitzenden Saski... » mehr

Koalitionsvertrag

01.12.2019

Deutschland & Welt

Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt

Drei Monate haben CDU, Grüne und SPD in Sachsen gebraucht, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Dass die drei Parteien scheitern würden, nahm keiner ernsthaft an. Nun gilt es zu beweisen, dass die K... » mehr

01.12.2019

Deutschland & Welt

Karliczek: GroKo ist ein Dienst an der Demokratie

Bildungsministerin Anja Karliczek hat nach dem Mitgliederentscheid der SPD für einen Fortbestand der großen Koalition geworben. Die Fähigkeit, eine stabile und gute Regierung zu stellen, sei wichtig f... » mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer

01.12.2019

Deutschland & Welt

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

«Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben»: CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koali... » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Deutschland & Welt

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

01.12.2019

Deutschland & Welt

DGB fordert SPD zur Fortsetzung der GroKo auf

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die SPD aufgefordert, auch mit den GroKo-Kritikern Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an ihrer Spitze an der Koalition mit der Union festzuhalten. DGB-Chef Rein... » mehr

01.12.2019

Deutschland & Welt

Ex-SPD-Chef Schulz warnt neue Spitze vor Flucht aus Groko

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz hat die designierten neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken davor gewarnt, die große Koalition überstürzt zu verlassen. «Mein Ratschlag ist, das ... » mehr

01.12.2019

Deutschland & Welt

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

Führende Unionspolitiker haben die SPD aufgefordert, auch unter der Führung von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der großen Koalition festzuhalten. Nachverhandlungen über den Koalitionsvertr... » mehr

01.12.2019

Deutschland & Welt

Designierte SPD-Chefin Esken droht nicht mit Koalitionsbruch

Die designierte neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach ihrem Sieg beim Mitgliederentscheid eine konkrete Drohung mit einem Bruch der großen Koalition vermieden. Sie und der designierte Co-Vorsitze... » mehr

30.11.2019

Deutschland & Welt

Unionspolitiker fordern SPD zur GroKo-Fortsetzung auf

Unionspolitiker haben die SPD nach der Urwahl der Parteispitze zu einer Fortsetzung der großen Koalition aufgefordert. «Für uns hat sich an der Grundlage unserer Zusammenarbeit nichts geändert: Der Ko... » mehr

30.11.2019

Topthemen

SPD-Chefsuche: Jetzt zählt's

Seit einem halben Jahr sucht die SPD eine neue Führung. Nun fieern alle auf den heutigen Abend hin. Dann geht es um mehr als nur Personal. » mehr

Natasha Kohnen spricht auf einem Parteitag

30.11.2019

Region

SPD beschließt Kommunal-Leitlinien

Die SPD kämpft bei den Kommunalwahlen in Bayern quasi ums politische Überleben. Auf einem Parteitag beschließt die Partei nun inhaltliche Eckpunkte. Die lebhaften Debatten drehen sich aber um etwas an... » mehr

Berufsverkehr

30.11.2019

Deutschland & Welt

Klimapaket: Union fordert schnelle Einigung mit den Ländern

Es geht um günstigere Bahntickets, eine höhere Pendlerpauschale und andere Pläne aus dem Klimapaket. Möglichst bis Weihnachten soll der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Lösung fi... » mehr

Kandidatenpaare

30.11.2019

Deutschland & Welt

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

30.11.2019

Deutschland & Welt

SPD-Doppelspitze - Partei verkündet Stichwahl-Ergebnis

Die SPD gibt heute bekannt, wer die Stichwahl um den Parteivorsitz gewonnen hat. Die Sieger sollen auf dem Parteitag am 6. Dezember offiziell zur neuen Doppelspitze gewählt werden. Die rund 425 000 SP... » mehr

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