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GROßE KOALITION

Grundgesetz

vor 17 Stunden

Hintergründe

70 Jahre Grundgesetz: Wegmarken der deutschen Geschichte

Die Bundesrepublik wird 70. Ein Rückblick auf Grundgesetz, Grundlagenvertrag und große Koalitionen: » mehr

Europawahl

vor 20 Stunden

Brennpunkte

Briten und Niederländer vor dem Rechtsruck

Briten und Niederländer geben den Auftakt zur Europawahl. Dabei sollte Großbritannien die Staatengemeinschaft eigentlich längst verlassen haben. Nun könnte die Abstimmung die weitere Entwicklung in de... » mehr

Gute Idee, aber schlechte Umsetzung? Über die Politik der Europäischen Union diskutierten am Mittwochabend in der Rödentaler Orangerie (von rechts) Hubertus Prinz von Sachsen-Coburg und Gotha, Monika Hohlmeier (beide CSU), die Moderatoren Constantin Hirsch-Roppelt und Oliver Schmidt sowie Martin Lücke (SPD) und Ina Sinterhauf (Grüne). Foto: Knauth

vor 11 Stunden

Coburg

Nicht perfekt, aber unverzichtbar

Die EU ist besser als ihr Ruf. Auf dieses Fazit konnten sich alle Teilnehmer einer Diskussionsrunde in der Rosenau einigen. » mehr

Thierry Baudet

vor 6 Stunden

Brennpunkte

EU-Wahl-Auftakt - Hollands Sozialisten nach Prognose vorn

Mehr als 400 Millionen Wähler in 28 Staaten: Die «größte grenzüberschreitende Wahl auf dem Planeten», wie die EU-Kommission sagt, läuft. Eine erste Überraschung gibt es schon. » mehr

Merkel beim Bundespräsidenten

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über ... » mehr

Markus Söder

22.05.2019

Bayern

Söder weist neue Grundrenten-Pläne der SPD strikt zurück

Kurz vor der Europawahl hat die SPD neue Ideen zur Finanzierung der geplanten Grundrente. CSU-Chef Söder weist diese vehement zurück - und argumentiert auch mit den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag... » mehr

Abschuss nach Wolfsrissen

22.05.2019

Brennpunkte

Abschuss von Wölfen wird einfacher

Wenn es um Wölfe geht, ist fast alles umstritten: Wie viele in Deutschland leben, wie viele hierzulande leben sollten, wann und wo sie abgeschossen werden dürfen. Jetzt gibt es einen Kabinettsbeschlus... » mehr

Scholz und Heil in Berlin

21.05.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg ... » mehr

21.05.2019

Schlaglichter

Medien: SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die SPD-Spitze hat sich auf ein Finanzierungskonzept für die neue Grundrente geeinigt. Nach Berichten des Redaktionsnetzwerks Deutschland und der ARD soll die Grundrente vorwiegend aus Steuermitteln f... » mehr

Europawahl

21.05.2019

Brennpunkte

Klare Kante, moderater Ton - Wahlkampffinale der Parteichefs

Kurz vor der Europawahl präsentieren die im Bundestag vertretenen Parteien noch einmal ihre Konzepte. Die Turbulenzen in Österreich und der Umgang mit Rechtspopulisten dominieren die Fernsehrunde. » mehr

Jörg Haider

20.05.2019

Hintergründe

Die FPÖ: Vom Auf und Ab einer Partei

» mehr

Würde die Förderung für die Landwirtschaft gern ganz anders organisieren: Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos. Foto: Florian Miedl

19.05.2019

Oberfranken

Kühnert will die kleinen Leute schützen

Bei einem Besuch in Marktredwitz macht der Juso-Bundesvorsitzende klar, dass er keine Enteignungen möchte. Vielmehr setzt er auf einen höheren Mindestlohn. » mehr

Spitzenduo

19.05.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist abermals Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt entgegengetreten. » mehr

19.05.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist abermals Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt entgegengetreten. «Bis 2021 ist Angela Merkel Kanzlerin. Ich habe meine Arbeit als Parteiv... » mehr

Sieht es künftig so in den Sportheimen aus? E-Sport soll kein Teil des Sports werden, meint der Kulmbacher Sportsoziologe Andreas Hoffmann. Foto: Christophe Gateau/dpa

16.05.2019

NP-Sport

"E-Sport hat nichts in Sportvereinen zu suchen"

Ist E-Sport eine Ergänzung oder Konkurrenz zum Fußball? Der Kulmbacher Sportsoziologe Andreas Hoffmann vertritt eine klare Haltung. » mehr

17.05.2019

Mobiles Leben

Ene, mene, Maut

Sinnlos, europafeindlich - aber sie wird wohl kommen. Dabei gäbe es gerade jetzt die große Chance für kluge Änderungen. » mehr

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Der Solidaritätszuschlag muss nach einem verfassungsrechtlichen Gutachten im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum Jahr 2020 abgeschafft werden. Der in der großen Koalition vereinbarte teilweise Weg... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

16.05.2019

Deutschland & Welt

Bundestag will Bafög-Erhöhung beschließen

Die große Koalition will das Bafög erhöhen. Eine entsprechende Reform von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek soll heute im Bundestag beschlossen werden. Der Förderhöchstbetrag soll in zwei Stufen... » mehr

Nutri-Score

15.05.2019

Deutschland & Welt

Kreise, Sterne, Ampelfarben - Neues Nährwert-Logo gesucht

In welchem Müsli sind weniger «Dickmacher»? Welcher Joghurt hat mehr Zucker? Supermarktkunden sollen das leichter auf der Packung sehen können - am besten auf einen Blick. Gibt es geeignete Vorbilder? » mehr

Nutri-Score

15.05.2019

dpa

Welches Nährwert-Logo hilft bei einer gesunden Ernährung?

In welchem Müsli sind weniger «Dickmacher»? Welcher Joghurt hat mehr Zucker? Supermarktkunden sollen das leichter auf der Packung sehen können - am besten auf einen Blick. Gibt es geeignete Vorbilder? » mehr

Paketbote

15.05.2019

Deutschland & Welt

Gesetz für Paketboten umstritten

Per Gesetz sollen Paketboten besser vor Ausbeutung geschützt werden. Aus Sicht der Gewerkschaften ein Meilenstein - Versandunternehmen sprechen von einem «Generalverdacht» gegen die Branche. » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Deutschland & Welt

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

Olaf Scholz

14.05.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Es ist Wahlkampf in Deutschland - da kommt es ungelegen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln. Wer kann in der Regierung jetzt welche Prestigeprojekte durchsetzen? » mehr

14.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Generalsekretär Klingbeil: Union «überaus nervös»

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass die große Koalition bis zum Ende der Wahlperiode hält. Die SPD wolle das Land gestalten, sagte Klingbeil der «Passauer Neuen Presse». «Und deshalb... » mehr

Kramp-Karrenbauer

13.05.2019

Deutschland & Welt

AKK will Debatte über raschen Kanzler-Wechsel beenden

Zwei Wochen vor den wichtigen Wahlen am 26. Mai stört die Diskussion über eine rasche Ablösung von Kanzlerin Merkel den Wahlkampf der Union. Die CDU-Vorsitzende tut viel, um die Debatte auszutreten. D... » mehr

Willkommensgeschenk

13.05.2019

Deutschland & Welt

Schulze für schärferes EU-Klimaziel

In Berlin treffen sich Diplomaten aus aller Welt zu Gesprächen über den Kampf gegen die Erderwärmung. Umweltministerin Schulze präsentiert sich als ehrgeizige Gastgeberin - aber zu Hause läuft es zäh ... » mehr

12.05.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer fordert Impulse für die Wirtschaft

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Arbeit der großen Koalition darauf ausrichten, die deutsche Wirtschaft stärker zu unterstützen. «Es muss auf den Prüfstand, ob die in unserem Ko... » mehr

Olaf Scholz

11.05.2019

Tagesthema

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners. » mehr

11.05.2019

Deutschland & Welt

Städte und Gemeinden wollen Milliarden-Investitionsprogramm

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die große Koalition nach der neuen Steuerschätzung zu einem Kurswechsel in der Finanzpolitik aufgefordert. Es müssten nun alle Leistungsversprechen auf den Pr... » mehr

Feierten das 140. Jubiläum der Sandler AG: VBW-Präsident Wolfram Hatz, Bärbel Sandler, Dr. Christian Heinrich Sandler, Ministerpräsident Markus Söder, Bürgermeister Hans-Peter Baumann, die Aufsichtsratsmitglieder Dr. Martina Presch und Ellen Ebbinghaus sowie Landrat Dr. Oliver Bär (von links). Foto: Hans-Peter Schwarzenbach

10.05.2019

FP/NP

Sandler will 80 Millionen investieren

Die Firma hat sich zu einem der führenden Vliesstoff-Hersteller weltweit entwickelt. Mit einem Festakt feiert das Unternehmen sein 140-jähriges Bestehen. Es hat viel vor. » mehr

10.05.2019

FP/NP

Alle Optionen offen

Eine rot-rot-grüne Koalition mag für die einen eine Verheißung und die anderen ein Albtraum sein. Aber unabhängig vom politischen Standpunkt ist die bei Grünen, Sozialdemokraten und Linkspartei neu au... » mehr

CO2-Ausstoß

10.05.2019

Topthemen

CO2-Steuer bis Wolf: Umweltminister in vielen Punkten einig

Kann Deutschland seine Ziele im Klimaschutz über einen CO2-Steuer erreichen? Auf ihrer Konferenz in Hamburg haben die Umweltminister einen einstimmigen Beschluss zu dem Thema gefasst. Von der Harmonie... » mehr

10.05.2019

Mobiles Leben

Brennpunkt Zelle

Die Zahl will Ferry Franz einfach nicht in den Kopf: Fünfeinhalb Terawattstunden sauberen Strom hat die Republik 2017 durch Stillstand verloren. Eingebüßt, weil Windkraft-Anlagen bei Sturm gestoppt wu... » mehr

Konferenz der Umweltminister

10.05.2019

Tagesthema

Länder-Umweltminister: Regierung soll CO2-Steuer prüfen

Jahrelang tat sich beim Klimaschutz zu wenig, nun drängt die Zeit umso mehr. Aktuell gibt es aber vor allem Streit - um eine neue Steuer für die Deutschen und um Ziele der EU. Es wird deutlich: Der Ka... » mehr

10.05.2019

Deutschland & Welt

Umfrage: Vor allem Ältere lehnen CO2-Steuer für Klimaschutz ab

Die jüngere Generation in Deutschland ist einer Umfrage zufolge aufgeschlossener gegenüber einer CO2-Steuer für mehr Klimaschutz als ältere Menschen. In der Generation 55 plus lehnen nach einer YouGov... » mehr

09.05.2019

FP/NP

Neue Modelle

Für Alarmstimmung oder Hysterie besteht kein Anlass. Die hohen Milliardensummen, die jetzt als zukünftiger Fehlbetrag im Raum stehen, sind zwar durchaus beeindruckend. » mehr

Alfred Gaffal (links) war sechs Jahre oberster Repräsentant der VBW. Neuer Präsident ist Wolfram Hatz. Foto: VBW

09.05.2019

FP/NP

Feierliche Stabübergabe mit Schelte für die Politik

Der Niederbayer Wolfram Hatz steht nun an der Spitze des Wirtschafts- verbands VBW. Er löst Alfred Gaffal ab. Beim Festakt wird viel gelobt, aber Berlin erntet heftige Kritik. » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Topthemen

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

Steuerunterlagen

09.05.2019

Deutschland & Welt

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? » mehr

Richtungsstreit

05.05.2019

Deutschland & Welt

Richtungsstreit in Koalition bei Steuer- und Finanzpolitik

Den 9. Mai dürften sich viele in der Bundesregierung rot angestrichen haben im Kalender. Dann nämlich kommen die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung. Das Geld im Bundesetat könnte knapper werden. Wie... » mehr

Rapsblüte in Niedersachsen

04.05.2019

Deutschland & Welt

Kommunen fordern bundesweiten «Masterplan Klimaschutz»

Die Kommunen fordern vom Bund, aber auch von den Ländern mehr Hilfe beim Klimaschutz. «Notwendig ist ein deutschlandweiter «Masterplan Klimaschutz»», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städt... » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

«Deutschlandtrend»: Nur ein Drittel für eine CO2-Steuer

Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel sprach sich in einer Umfrage für den «Deutschlandtrend» der ARD fü... » mehr

Debatte über CO2-Steuer

02.05.2019

Deutschland & Welt

Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel (34 Prozent) sprach sich in einer Umfrage für den ARD-«Deutschland... » mehr

H.-Georg Maaßen

02.05.2019

Region

Demo gegen Besuch von Hans-Georg Maaßen

Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, spricht am heutigen Freitagabend zum Thema "Deutschland in Zeiten großer Herausforderung" im Leise am Markt. » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf von Scholz

CSU-Chef Markus Söder hat den Stopp für die Grundsteuer-Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bestätigt und begrüßt. «Ohne Bayern und die CSU gibt es keine neue Grundsteuer. Aus. Das steht fest»,... » mehr

Innenstadt aus der Luft

02.05.2019

Deutschland & Welt

Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Der Entwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist laut CSU gestoppt. Stimmt nicht, heißt es von seinem Finanzministerium. Der Zwist schwelt seit Monaten. Wann gibt es Klarheit für die Bürger? » mehr

Debatte über CO2-Steuer

01.05.2019

Deutschland & Welt

Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch

Der Vorschlag einer CO2-Steuer für den Klimaschutz sorgt in der schwarz-roten Koalition für Streit. Die Kanzlerin zeigt sich skeptisch, der Finanzminister zögert. Aber in einem Punkt sind CDU, CSU und... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel

01.05.2019

Deutschland & Welt

AKK sieht «ausgesprochen gutes Verhältnis» zur Kanzlerin

Die Umfragen sind wenig erfreulich für die CDU, die Gesichter lang. Da kommt schon mal der Eindruck auf, es stehe nicht zum Besten zwischen Kanzlerin und CDU-Chefin - und ein baldiger Wechsel im Kanzl... » mehr

Ursula von der Leyen

30.04.2019

Deutschland & Welt

Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

Hält die große Koalition nach der Europawahl? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Debatten über den Fortbestand von Schwarz-Rot. Verteidigungsministerin von der Leyen hält davon wenig. Eine neue Umf... » mehr

Ulrich Matthes

29.04.2019

NP

Ulrich Matthes: Das Kino ist nicht totzukriegen

Filme kann man heute überall schauen - daheim auf dem Fernseher oder unterwegs auf dem Handy. Als neuer Präsident der Filmakademie verrät Ulrich Matthes, warum er trotzdem an die große Leinwand glaubt... » mehr

"Lust auf mehr": CSU-Chef Markus Söder.	Foto: Lino Mirgeler/dpa

29.04.2019

Oberfranken

Mit Volldampf zurück in die Zukunft

Seit 100 Tagen steht Söder an der Spitze der CSU. Er fegt wie ein neuer Besen durch die Parteizentrale. » mehr

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