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SPD-BUNDESTAGSFRAKTION

Thorsten Schäfer-Gümbel

14.06.2019

Wirtschaft

Mieten bundesweit einfrieren? Idee heizt Wohnungsdebatte an

Ein Mieterhöhungs-Stopp für fünf Jahre - diese Idee für Berlin brachte noch einmal Schwung in die ohnehin schon aufgeheizte Debatte um bezahlbaren Wohnraum. Einige Politiker können sich das sogar für ... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Schneider: Noch keine Einigung bei Grundsteuer

Die große Koalition hat sich noch nicht auf eine Reform der Grundsteuer geeinigt. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, im ARD-«Morgenmagazin» ges... » mehr

Pressekonferenz

18.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle»

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdäch... » mehr

Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Nahles

02.06.2019

Hintergründe

Die Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles

Andrea Nahles will ihre Ämter in der SPD und der Bundestagsfraktion niederlegen. In ihrer Ankündigung heißt es: » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Andrea Nahles tritt zurück: «Rückhalt nicht mehr da»

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt von ihren Spitzenämtern zurück. «Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Hintergründe

Zwei Parteichefinnen in schwerer See

Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen... » mehr

Florian Post

29.05.2019

Brennpunkte

Nahles steht auf der Kippe

In der SPD brennt nach dem Debakel bei der Europawahl die Hütte. In der kommenden Woche wird über Fraktionschefin Nahles entschieden. Doch noch positioniert sich kein Gegenkandidat. » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion erörtert Wahlschlappen

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion beraten heute in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte auch die Ankündigung der Fraktionsvorsitzenden An... » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

SPD-Abgeordnete beraten über Wahlniederlagen

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion beraten am Nachmittag in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte auch die Ankündigung der Fraktionsvorsitz... » mehr

Ska Keller

27.05.2019

Brennpunkte

Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Andrea Nahles tritt nach den SPD-Wahlniederlagen die Flucht nach vorne an. Personalquerelen will sie beenden - und stellt sich an der Fraktionsspitze zur Neuwahl. » mehr

Nigel Farage

24.05.2019

Brennpunkte

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Pa... » mehr

Regierungskrise

20.05.2019

Brennpunkte

Krise in Österreich: Alle FPÖ-Minister verlassen Regierung

Der Kanzler lässt den Innenminister fallen. Dann treten alle FPÖ-Minister zurück. Und die SPÖ-Chefin fordert gleich den gesamten Austausch der Regierung. Österreich steckt in einer veritablen Staatskr... » mehr

Scholz und Heil in Berlin

11.05.2019

Brennpunkte

Kritik an Finanzierungsideen zur Grundrente aus Sozialkassen

Mehr Geld für bedürftige Rentner - darüber würden sich viele Ruheständler sicher freuen. Doch wie die geplante Grundrente finanzieren? Zwei SPD-Minister sorgen mit ihren Überlegungen für Wirbel. » mehr

Daniel Schirmer (links) und Jürgen Geisel (rechts) nahmen am Mittwoch an der "Blautlichtkonferenz" der SPD-Bundestagsfraktion teil. Dabei trafen die beiden Vertreter des Roten Kreuzes aus dem Landkreis Haßberge auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar. Foto: Büro Sabine Dittmar/Michael Frank

10.05.2019

Hassberge

Unterstützung für Retter vor Ort

Daniel Schirmer und Jürgen Geisel nahmen als Vertreter des Roten Kreuzes an der Blaulichtkonferenz in Berlin teil. Sie kommen aus der Region. » mehr

Katarina Barley und Horst Seehofer

07.05.2019

Brennpunkte

Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Polygamie ist in Deutschland verboten. Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung sicherstellen, dass die Mehrehe auch nicht durch die Hintertür Einzug hält. Zum Beispiel, indem Ausländer ein... » mehr

Marcel Fratzscher

04.05.2019

Brennpunkte

Kühnert-Thesen: DIW-Chef sieht «Exzesse» in Marktwirtschaft

Juso-Chef Kevin Kühnert trifft einen Nerv, meint der Ökonom Marcel Fratzscher. Sozialismus will er zwar nicht - wohl aber Missstände in der Sozialen Marktwirtschaft bekämpft wissen. » mehr

02.05.2019

Schlaglichter

SPD wirft Union «Störfeuer» bei Reform der Grundsteuer vor

Die SPD hat der Union «Störfeuer» bei den Verhandlungen über die Reform der Grundsteuer vorgeworfen. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup, sagte zu Berichten, d... » mehr

Kalenderblatt

26.04.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 27. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. April 2019: » mehr

Merkel und Poroschenko

15.04.2019

Brennpunkte

SPD kritisiert Merkel wegen Treffens nur mit Poroschenko

Die Bundeskanzlerin sagt der Ukraine eine Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt weitere Hilfe zu. Amtsinhaber Poroschenko wirbt auf der Berliner Bühne kräftig und wortreich für seine Politik. ... » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

SPD kritisiert Merkel wegen Treffens nur mit Poroschenko

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihres Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko kritisiert. Es sei ein p... » mehr

31.03.2019

Kronach

98 Prozent für Ralf Pohl

Die Kreis-SPD hat einen alten neuen Vorsitzenden. Bei der Kreiskonferenz geht es um künftige Schwerpunkte - aber auch um die CSU. » mehr

5G-Mobilfunkstation

28.03.2019

Wirtschaft

Telekom warnt vor Mobilfunk-Ausbaubremse «National roaming»

Die gute Nachricht zuerst: Es geht voran beim Mobilfunkausbau. Es gibt zwar noch Funklöcher, aber immer mehr Masten auf dem Land werden installiert. Doch Telekom-Chef Höttges ließ bei dem Thema vor se... » mehr

Grundsteuer

14.03.2019

Brennpunkte

Söder spielt bei der Grundsteuer die Koalitionskarte

Der Bundesfinanzminister spricht von einem «Meilenstein» - aber die CSU stellt sich bei der Grundsteuer-Reform quer. Der bayerische Ministerpräsident zeigt seine Muskeln. » mehr

SPD

12.03.2019

Wirtschaft

SPD will bei Diesel-Fahrverboten ÖPNV-Tickets fördern

Die SPD will «eine Schippe» drauflegen, um Sperrungen für Dieselfahrer zu verhindern. Sie schlägt einen Fünf-Punkte-Plan vor. Das Ziel: die Betroffenen sollen mobil bleiben. » mehr

Protest gegen Grundsteuer

05.03.2019

Brennpunkte

SPD-Experte: Vermieter sollten Grundsteuer alleine tragen

Der SPD-Finanzpolitiker Carsten Schneider hat sich für eine Neuregelung ausgesprochen, mit der die Grundsteuer künftig nicht mehr auf die Mietnebenkosten aufgeschlagen werden darf. » mehr

Svenja Schulze

23.02.2019

Brennpunkte

Union und SPD streiten über Klimaschutzgesetz

Auf der Erde wird es immer wärmer, mit all den Konsequenzen für das Klima. Umsteuern tut not, die Zeit drängt. Umweltministerin Schulze legt ein Klimaschutzgesetz vor und stößt auf erheblichen Widerst... » mehr

Marschflugkörper 9M729

03.02.2019

Hintergründe

Nato droht nach INF-Aus Zerreißprobe um Aufrüstung

Droht ein neues Wettrüsten in Europa? Nach dem US-Ausstieg aus einem der wichtigsten Abrüstungsverträge versucht der Nato-Generalsekretär die Angst vor neuen Atomwaffen in Deutschland zu dämpfen. Doch... » mehr

Abtransport

03.02.2019

Brennpunkte

Streit über Abrüstung: Russland will neue Raketen bauen

Russland und die USA setzen einen der wichtigsten Abrüstungsverträge aus. In Teilen der Welt wächst die Angst vor einem neuen atomaren Wettrüsten. Kremlchef Putin setzt ein Signal. » mehr

Baustellenbesichtigung: Bürgermeister Martin Finzel (rechts) erläuterte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (Dritter von links) den Stand der Bauarbeiten für das neue Lehrschwimmbecken.	Foto: C. Scheppe

23.01.2019

Coburg

Lob für Mut und Entscheidungsfreude

Landauf, landab schließen viele Kommunen ihre Schwimmbäder. Ahorn geht einen anderen Weg. Das imponiert Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann. » mehr

Manston International Airport

17.01.2019

Brennpunkte

Britisches Parlament soll über Mays Plan-B abstimmen

Die Aussichten für einen Brexit ohne Chaos werden immer schlechter. Ende Januar sollen die Abgeordneten in London erneut über den EU-Austritt des Landes abstimmen. Aber was genau die Premierministerin... » mehr

Olaf Scholz

14.01.2019

Brennpunkte

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohe... » mehr

Kinderarmut

10.01.2019

Brennpunkte

«Unhaltbarer Zustand» - SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung: Die SPD-Bundestagsfraktion stellt das Ziel der Chancengleichheit für Familien in den Fokus ihres Jahresauftakts. Im... » mehr

10.01.2019

Schlaglichter

SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Die SPD will sich in diesem Jahr nach Angaben von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles verstärkt dem Kampf gegen Kinderarmut widmen. «Wir haben über drei Millionen Kinder in der Grundsicherung, o... » mehr

10.01.2019

Schlaglichter

Bericht: SPD plant eigenständige Kindergrundsicherung

Im Kampf gegen Kinderarmut setzen sich die Sozialdemokraten für eine eigenständige Grundsicherung ein. Das geht aus einem Beschlusspapier für die zweitägige Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion he... » mehr

Andrea Nahles

09.01.2019

Brennpunkte

Nahles: SPD muss mehr Politik für «tüchtige Mitte» machen

Gerechtigkeit in der Arbeitswelt, Europa und Sicherheit. Die SPD geht mit Brot-und-Butter-Themen für arbeitende Menschen und mögliche Verlierer des digitalen Wandels in das Wahljahr 2019 - und will si... » mehr

Andrea Nahles

07.01.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Kernpunkte für 2019

Im vergangenen Jahr hatte die schwarz-rote Regierung von Kanzlerin Merkel gleich mehrfach vor dem Aus gestanden. Nun bemühen sich CDU, CSU und SPD um ein geschlosseneres Bild. Wie lange das wohl anhäl... » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

06.01.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 6. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Januar 2019: » mehr

Tastatur

05.01.2019

Brennpunkte

Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember inform... » mehr

Detlef Scheele

03.01.2019

Brennpunkte

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende. » mehr

Facebook

19.12.2018

Netzwelt & Multimedia

Facebook verschafft Firmen Zugang zu Nutzerdaten

Facebook gerät schon wieder in Bedrängnis: Der Konzern soll anderen Firmen Zugang zu Nutzerdaten - in einigen Fällen sogar zu Privatnachrichten - ermöglicht haben. Der jüngste Skandal ist ein weiterer... » mehr

Facebook

19.12.2018

Computer

Facebook verteidigt Datenzugang für Microsoft und Netflix

Facebook gerät schon wieder in Bedrängnis: Der Konzern soll anderen Firmen Zugang zu Nutzerdaten - in einigen Fällen sogar zu Privatnachrichten - ermöglicht haben. Der jüngste Skandal ist ein weiterer... » mehr

Fachminister

13.12.2018

Brennpunkte

Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Der Regierungskompromiss stimmt CDU/CSU froh, in der SPD ... » mehr

5G-Antenne

15.11.2018

Computer

Der große 5G-Knatsch: Turbo-Internet nicht überall?

5G soll das Internetzeitalter noch einmal revolutionieren. Doch wird Deutschland wirklich zur funklochfreien Republik, wo Autos dank des neuen Mobilfunkstandards autonom fahren? Die Netzbetreiber wehr... » mehr

Computerspieler

09.11.2018

Computer

Bundesregierung fördert Games «made in Germany»

Die Bundesregierung fördert künftig die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland. So sollen im kommenden Jahr 50 Millionen Euro für einen Games-Fonds bereitstehen, wie der Haushaltsausschusses d... » mehr

06.11.2018

Schlaglichter

SPD weist Maaßen-Vorwurf als «irre» zurück

Die SPD weist den Vorwurf des in den einstweiligen Ruhestand versetzten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, es gebe «linksradikale Kräfte» bei den Sozialdemokraten, in scharfer Form zurück... » mehr

Schweinehaltung

04.11.2018

Brennpunkte

Ferkelkastration ohne Betäubung: Koalition verschiebt Verbot

Ab Januar sollte Schluss sein mit der betäubungslosen Kastration männlicher Ferkel. Nun verschiebt die Koalition das Verbot um zwei Jahre. Die Grünen sprechen von einem «Albtraum» für Tiere. » mehr

Die SPD hat am Wahlsonntag einen herben Verlust an Wählerstimmen hinnehmen müssen. Nun beginnt die Ursachenforschung. Foto: Daniel Karmann/dpa

15.10.2018

Hassberge

Ein aussichtsloses Unterfangen?

Wie konnte es dazu kommen? Diese Frage stellen sich die Mitglieder der SPD. In der Neuen Presse ziehen unter anderem René van Eckert und Jürgen Hennemann ein Fazit. » mehr

Am Bundesgerichtshof

02.10.2018

Brennpunkte

«Revolution Chemnitz»: Vier weitere Festgenommene in U-Haft

Was hätten die Behörden wissen können oder besser noch wissen müssen? Auch im Fall der mutmaßlichen Rechtsterroristen aus Chemnitz stellt sich diese Frage. Acht Verdächtige sitzen nun in U-Haft. Die G... » mehr

Johannes Kahrs heiratet

30.09.2018

Boulevard

Johannes Kahrs heiratet seinen Freund

Fast genau ein Jahr nach Inkrafttreten der Ehe für alle hat der Politiker seinen langjährigen Freund in Hamburg geheiratet. Die beiden sind seit 25 Jahren ein Paar. » mehr

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