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PARLAMENTE UND VOLKSVERTRETUNGEN

Annegret Kramp-Karrenbauer

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Nach Extremismusfällen wird das KSK gründlich durchleuchtet

«Rechte Tendenzen», Extremismus und nun ein geheimes Waffenlager im Garten eines Kommandosoldaten. Die Verteidigungsministerin will der Lage im KSK auf den Grund gehen. Auch die Personalvertretung der... » mehr

Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn

27.05.2020

Bayern

Misstrauensvotum gegen AfD-Fraktionschefs: Ausgang offen

Die AfD-Fraktionschefs im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn, haben nur noch eine Minderheit der Fraktion hinter sich - sie müssen sich heute einem Misstrauensvotum stellen. 12 vo... » mehr

Sitzung bayerischer Landtag

vor 9 Stunden

Bayern

Kreise: AfD-Fraktionschefs überstehen Misstrauensvotum

Der tiefe Riss in der bayerischen AfD-Landtagsfraktion hat sich zementiert: Die beiden Vorsitzenden Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn überstanden am Mittwoch zwar ein Misstrauensvotum - haben aber di... » mehr

Proteste in Hongkong

26.05.2020

Brennpunkte

EU und Berlin kritisieren Chinas Pläne für Sicherheitsgesetz

China plant ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong. Vor Ort demonstrieren trotz Corona Tausende - auch aus der EU und aus Deutschland kommt heftige Kritik. » mehr

Emmanuel Macron

26.05.2020

Computer

Frankreichs Datenschutzbehörde: Grünes Licht für Warn-App

Frankreichs Datenschutzbehörde CNIL hat grünes Licht für die Corona-App «StopCovid» gegeben. Das Gesetzesvorhaben entspreche den rechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Privatsphäre, hieß es in einer ... » mehr

Ferrand und Schäuble

26.05.2020

Brennpunkte

Schäuble und Ferrand: EU muss aus der Corona-Krise lernen

Am Donnerstag tagt die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Vor dem Treffen der 100 Abgeordneten aus Bundestag und Assemblée nationale haben die Präsidenten beider Parlamente schon mal v... » mehr

Mietendeckel

25.05.2020

Wirtschaft

FDP und CDU klagen gegen Berliner Mietendeckel

Der Berliner Verfassungsgerichtshof muss sich mit dem Mietendeckel-Gesetz beschäftigen. FDP- und CDU-Fraktion haben Klage dagegen eingereicht. Es ist nicht die erste. » mehr

Proteste in Hongkong

24.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Hongkong - «Totengeläut für Autonomie»

Mit den Plänen für ein Sicherheitsgesetz in Hongkong hat Chinas Führung die politische Atmosphäre in der Metropole neu angeheizt. Die Polizei setzt Tränengas ein. Die Rufe nach Unabhängigkeit werden l... » mehr

Roter Stern

23.05.2020

Brennpunkte

Hongkong: Sicherheitsgesetze «Totengeläut für Autonomie»

Kritiker befürchten ein Ende der Freiheiten in Hongkong. Es formiert sich massiver Widerstand gegen Chinas Pläne für Sicherheitsgesetze. Aber welche Protestaktionen sind in der Corona-Pandemie möglich... » mehr

Fughafen Berlin-Tegel

23.05.2020

Wirtschaft

Berliner Tegel-Projekt: «Wir scharren mit den Hufen»

Firmen, Institute, Arbeitsplätze: Viel Hoffnung ruht auf dem Areal, auf dem heute noch der Flughafen liegt. Dass er nun früher schließen soll, ist für die Projektverantwortlichen eine ganz neue Situat... » mehr

22.05.2020

Bayern

Armutsrisiko für Erwerbslose in Bayern am geringsten

Das Risiko für arbeitslose Menschen, in Armut zu geraten, ist in Bayern am geringsten unter allen Bundesländern. Die Armutsrisikoquote betrug im Jahr 2018 für Bayern 44,3 Prozent für Erwerbslose. Bund... » mehr

China

22.05.2020

Brennpunkte

Peking will in Hongkong eigene Sicherheitsorgane einsetzen

Die Zeiten sind so schwer und so unsicher wie noch nie, warnt Premier Li vor dem Volkskongress. Geplant sind Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise. Chinas Militäretat steigt - und Hongk... » mehr

Volkskongress in China

21.05.2020

Brennpunkte

Peking plant eigenes Sicherheitsgesetz für Hongkong

Wegen der Coronakrise hatte Chinas Volkskongress seine Jahrestagung im März verschoben. Jetzt wird die Sitzung nachgeholt. Bereits am Vorabend wird deutlich: Hongkong drohen wieder unruhige Zeiten. » mehr

Pedro Sánchez

20.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Spanien nach Verlängerung des Notstands

Der Kampf gegen Corona ist im Hotspot Spanien recht erfolgreich. Beim Exit aus dem Lockdown tritt die linke Regierung aber weiter kräftig auf die Bremse. Der Notstand samt Ausgehsperre wird erneut ver... » mehr

Peter Altmaier

20.05.2020

Wirtschaft

Altmaier will Übernahmen von Gesundheitsfirmen erschweren

Das Bundeskabinett hat eine «Corona-Novelle» der Außenwirtschaftsverordnung beschlossenen. Die Regierung will bei Übernahmen von Firmen aus dem Gesundheitssektor künftig genauer hinschauen können. » mehr

Christine Lambrecht

20.05.2020

Brennpunkte

Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Das Bundesverfassungsgericht schreibt striktere Regeln und mehr Kontrolle für den BND vor. Manche warnen, dass dies die Arbeit des Geheimdienstes beeinträchtigen könnte. » mehr

19.05.2020

Meinungen

Preis der Einheit

Überraschende Kehrtwenden der Kanzlerin gab es immer wieder, Angela Merkel mag darin eine besondere Auslegung von Pragmatismus sehen. Jetzt geht es wieder einmal um die EU, die durch das Virus noch me... » mehr

AfD Brandenburg

19.05.2020

Brennpunkte

Brandenburger AfD-Fraktion sieht keine Spaltung der Partei

Der AfD-Bundesvorstand hatte Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. » mehr

Bundesverfassungsgericht

19.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Mit einer Klage in Karlsruhe weisen Journalisten den Bundesnachrichtendienst in die Schranken. Er muss sich beim weltweiten Ausspähen von E-Mails, Chats und Telefonaten künftig an deutsche Grundrechte... » mehr

Getxo

18.05.2020

Brennpunkte

Spanien dämpft Hoffnung auf baldige Öffnung für Touristen

Italien öffnet schon bald die Grenzen wieder für den Tourismus. In Spanien könnte es aber noch dauern. Selbst für die Bevölkerung werden die Kontaktsperren erst vorsichtig gelockert. » mehr

Benjamin Netanjahu

17.05.2020

Brennpunkte

Nach langem Stillstand: Israel hat eine neue Regierung

Ein Streit über den Ressortzuschnitt hat die Regierungsbildung in Israel zusätzlich gelähmt. Doch nun ist der Konflikt beigelegt. Herausgekommen ist mit mehr als 30 Ministerämtern die bisher größte Re... » mehr

Aktualisiert am 15.05.2020

Meinungen

Unterm Alu-Hut

Es gibt keinen Grund, den verqueren und nicht zufällig klar antisemitischen Weltverschwörungs-Fantasien von ein paar Wirrköpfen unter Aluhüten hinterherzulaufen und über dunkle Mächte zu schwadroniere... » mehr

ESM-Chef Klaus Regling

15.05.2020

Wirtschaft

Corona-Krise: 240 Milliarden Euro für Euro-Staaten

Europäische Debatten sind oft zäh und langsam - doch diesmal ging es verhältnismäßig schnell: Die ersten europäischen Krisenhilfen sind startklar. » mehr

Hubertus Heil

15.05.2020

Brennpunkte

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ... » mehr

Neue EU-Kennzeichnung für Autoreifen

14.05.2020

Mobiles Leben

Energiesparende Reifen sollen künftig gekennzeichnet sein

Auch die richtigen Autoreifen können helfen, den Spritverbrauch und damit den Schadstoffausstoß zu senken. Um entsprechende Modelle in Zukunft besser zu erkennen, hat das Europaparlament nun eine neue... » mehr

Komplizierte Gefühlslage

12.05.2020

Meinungen

Komplizierte Gefühlslage

Der Normalbürger neben dem Aluhut-Träger, der Extremist neben der ängstlichen Nachbarin? So ähnlich zeigt sich der Blick auf die Teilnehmer der Anti-Corona-Demonstrationen, die landauf, landab zur Rea... » mehr

Mike Pompeo

12.05.2020

Brennpunkte

Pompeo vor Besuch: Annexionspläne sind Entscheidung Israels

Bei Pompeos Besuch in Israel an diesem Mittwoch sind Gespräche mit Regierungschef Netanjahu und dessen neuem Koalitionspartner Gantz geplant. Dabei soll es um den Kampf gegen die Corona-Pandemie, Sich... » mehr

Boris Johnson

11.05.2020

Brennpunkte

London lockert Pandemie-Regeln - Scharfe Kritik

Wie andere Länder fährt Großbritannien seine Maßnahmen gegen das Coronavirus zurück. Das Land ist aber besonders arg von der Pandemie betroffen, das Gesundheitswesen marode. Kann das gut gehen? » mehr

Britischer Premier

10.05.2020

Brennpunkte

Johnson kündigt geringfügige Lockerung an

Wachsam sein, aber wieder aus dem Haus - und auch Sport im Freien soll ab Mittwoch erlaubt sein. Die Lockerungen von Boris Johnson gelten jedoch nur für einen Teil Großbritanniens. » mehr

Kabel

09.05.2020

Brennpunkte

Debatte über Entwurf von IT-Sicherheitsgesetz

Nach langer Verzögerung hat das Innenministerium den Entwurf für das Gesetz zur IT-Sicherheit 2.0 verschickt. Es geht auch um chinesischen Einfluss auf das superschnelle 5G-Netz. Die CDU/CSU-Fraktion ... » mehr

08.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 9. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. Mai 2020: » mehr

Wolfgang Niedecken

08.05.2020

Boulevard

Wolfgang Niedecken warnt vor rechten Bauernfängern

Der BAP-Sänger sieht Parallelen zwischen dem heutigen Erstarken rechtspopulistischer Parteien und dem Aufstieg der Nationalsozialisten im 20. Jahrhundert. Eine Gefahr sei auch die Corona-Krise. » mehr

Kaczynski

07.05.2020

Brennpunkte

Parlament in Polen billigt Präsidentenwahl per Brief

Die Polen werden am Sonntag doch nicht ihr neues Staatsoberhaupt wählen. Die Abstimmung wird zwar nicht abgesagt, sie findet aber auch nicht statt. Ein juristischer Trick eint erstmal das zerstrittene... » mehr

Griechische Insel Hydra

07.05.2020

Reisetourismus

Wie sich Länder auf internationale Touristen vorbereiten

Für internationale Reisen gilt bis mindestens zum 15. Juni eine Reisewarnung - ab wann also Griechenland, Kroatien oder Dänemark wieder zu greifbaren Urlaubszielen werden, ist noch unklar. » mehr

Coronavirus

07.05.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Corona-Änderungen beim Elterngeld

Das Coronavirus bestimmt Politik und Alltag. Das ist auch im Bundestag zu spüren: Die Abgeordneten fassten Beschlüsse, die Eltern, Bafög-Empfängern und Gesundheitsämtern durch die Krise helfen sollen. » mehr

Neuer Regierungschef

07.05.2020

Brennpunkte

Iraks Parlament stimmt neuem Regierungschef zu

Der Irak leidet noch immer unter dem langen Kampf gegen den IS. Zudem droht dort der Konflikt zwischen den USA und dem Iran zu eskalieren. Jetzt steht ein Ex-Geheimdienstchef an der Spitze der Regieru... » mehr

Militäraktionen gegen den Iran

07.05.2020

Brennpunkte

Trump legt Veto gegen Kongress-Resolution zu Iran ein

Die USA und der Iran schienen zu Jahresbeginn kurz vor einem Krieg zu stehen. Der US-Kongress wollte Präsident Trump daraufhin zwingen, sich vor einem militärischen Vorgehen die Zustimmung des Parlame... » mehr

Bildung einer Regierung

07.05.2020

Brennpunkte

Israels Parlament macht Weg frei für Regierung mit Rotation

Nach fast eineinhalb Jahren politischen Stillstands steht Israel vor der Bildung einer neuen Regierung. Zuvor hatte das Höchste Gericht den Weg dafür geebnet. Allerdings wird sich erst nächste Woche z... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

06.05.2020

Brennpunkte

Polen verschiebt Präsidentenwahl auf späteres Datum

Das Tauziehen um die Wahl des Staatsoberhaupts in Polen ist offenbar vorbei. Am Mittwochabend gelang PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski eine Einigung mit abtrünnigen Fraktionsmitgliedern. Sie wollen nun eine... » mehr

Berliner Mietendeckel

06.05.2020

Wirtschaft

Klagen in Karlsruhe gegen Mietendeckel

Der Berliner Mietendeckel ist für die Befürworter ein wichtiges Instrument gegen Mietwucher. Die Gegner sehen darin einen Griff in die sozialistische Mottenkiste, der auch noch verfassungswidrig ist. ... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

06.05.2020

Brennpunkte

Chaos vor Präsidentenwahl in Polen wächst

Kein Ende im Tauziehen um das Datum der polnischen Präsidentenwahl. Damit sie trotz Corona wie geplant am Sonntag stattfinden kann, soll ein neues Wahlrecht eine reine Briefwahl ermöglichen. Nicht all... » mehr

Christof Gramm

05.05.2020

Brennpunkte

MAD-Jahresbericht: Mehr rechtsextremistische Verdachtsfälle

Für den Militärgeheimdienst MAD war 2019 «kein gutes Jahr». Nach Kritik auch aus dem Parlament schärft der Dienst den Blick nach rechts. Sorge macht eine «Entgrenzung zwischen bürgerlichen Protestform... » mehr

Demonstration

05.05.2020

Brennpunkte

Likud und Blau-Weiß ändern nach Kritik Koalitionsabkommen

Israels Höchstes Gericht hat die Koalitionsvereinbarung zwischen Benjamin Netanjahu und Benny Gantz kritisiert, und die Parteien haben reagiert. Eine wichtige Hürde gibt es aber noch. » mehr

Rüstungsgüter

05.05.2020

Brennpunkte

Kriegswaffenexporte deutlich gestiegen

Nicht nur die neuen Genehmigungen für Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert gestiegen. Auch die tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen nahmen deutlich zu. Einige Zahlen werde... » mehr

Lockerungs-Maßnahmen

05.05.2020

Brennpunkte

Immer mehr Bundesländer im Lockerungs-Wettstreit

Urlaub am Meer scheint plötzlich wieder in Reichweite. Die Bundesländer überbieten sich gerade mit Lockerungen der Corona-Restriktionen. Worüber wollen Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten am ... » mehr

Peter Gauweiler

03.05.2020

Wirtschaft

Bundesverfassungsgericht vor Urteil zu EZB-Anleihenkäufen

Seit Jahren steckt die Europäische Zentralbank viele Milliarden in den Kauf von Staatsanleihen. Dass Karlsruhe das kritisch sieht, ist kein Geheimnis. Nun kommt das Urteil - mitten in der Corona-Krise... » mehr

Parlament von Michigan

01.05.2020

Brennpunkte

Bewaffnete dringen ins Parlament von Michigan ein

In den vergangenen Wochen gab es in verschiedenen US-Staaten bereits Demonstrationen gegen verhängte Beschränkungen in der Corona-Krise. Nun wird Michigans Parlament Schauplatz solcher Proteste und tu... » mehr

29.04.2020

Brennpunkte

Zahl der Corona-Toten in Großbritannien nach oben korrigiert

Bislang waren in England und Wales die Toten in Pflegeheimen nicht mitgezählt worden. Sie machen aber inzwischen wohl einen erheblichen Teil der Sterbefälle durch das Coronavirus aus. Premierminister ... » mehr

Schweiz hilft Swiss und Edelweiss

29.04.2020

Wirtschaft

Lufthansa erhält erste Staatshilfen aus der Schweiz

In der Corona-Krise bittet der klamme Lufthansa-Konzern in seinen vier Heimatländern um Staatshilfen. Während in Deutschland noch hart gerungen wird, öffnen die Schweizer als erste ihre Bundeskasse. » mehr

Volkskongress

29.04.2020

Brennpunkte

Chinas Volkskongress startet am 22. Mai

China hat den Ausbruch des Coronavirus unter Kontrolle gebracht. Nun soll in Peking das wichtigste politische Treffen des Jahres nachgeholt werden. Die Wirtschaft hofft auf neue Hilfen. » mehr

Didier Reynders

29.04.2020

Topthemen

Brüssel geht gegen Polen vor

Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die EU-Kommission hat darauf eine deutliche Antwort - und leitet wegen des «Maulkorbgesetzes» ein Strafverfahren ein. Lenkt Warschau diesmal ein? » mehr

Berlin Tegel

29.04.2020

Wirtschaft

Flughafen Tegel könnte Anfang Juni außer Betrieb gehen

Wer nach Berlin fliegt, kommt längst nur noch in Nebengebäuden an. Es gibt so wenig Fluggäste, dass die meisten Terminals geschlossen bleiben. Nun planen die Betreiber eine Sparmaßnahme. » mehr

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