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PARLAMENTSWAHLEN

Wahlkampf in Großbritannien

28.11.2019

Brennpunkte

Umfrage: Johnson wird bei Wahl als klarer Sieger hervorgehen

Die regierenden Konservativen strahlende Gewinner, Labour klare Verlierer - nach einer neuen Umfrage könnte so das Ergebnis der Parlamentswahl in zwei Wochen aussehen. Was sind die Gründe? » mehr

27.11.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 28. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. November 2019: » mehr

30.11.2019

Schlaglichter

Polizeipräsenz in London nach Anschlag erhöht

Die Zahl der Polizeistreifen in der britischen Hauptstadt ist nach der tödlichen Messerattacke an der London Bridge erhöht worden. Es werde mehr sichtbare Präsenz von Beamten am Wochenende geben, sagt... » mehr

Boris Johnson

24.11.2019

Brennpunkte

Brexit: Boris Johnson will «frühes Weihnachtsgeschenk»

Der Brexit steht im Fokus der britischen Parlamentswahl. Doch auch bei Gesundheitswesen und sozialen Themen überbieten sich die Parteien gegenseitig mit teuren Versprechen. » mehr

Benny Gantz

24.11.2019

Brennpunkte

Nach Netanjahu-Anklage: Machtkampf in Likud-Partei entbrannt

Bisher stand Netanjahus Likud-Partei trotz Korruptionsvorwürfen geschlossen hinter ihm. Doch nun wagt sich ein Rivale aus der Deckung und fordert «Bibi» offen heraus. Gideon Saar gilt als einflussreic... » mehr

Schwierige Regierungsfindung in Israel

23.11.2019

Brennpunkte

Israel: Gantz fordert Regierungs-Pause für Netanjahu

Der mit einer Regierungsbildung in Israel gescheiterte Benny Gantz hat eine «breite Einheitsregierung» mit dem rechten Likud gefordert. «Ich werde in den ersten zwei Jahren Premierminister sein», sagt... » mehr

Teatime

23.11.2019

Brennpunkte

Brexit, Pubs, Gesundheit: Darüber diskutieren die Briten

Die Parteien schlagen mächtig die Trommeln kurz vor der Neuwahl. Die Angst vor einem No-Deal-Brexit ist noch nicht ausgeräumt. Auch Hausärzte und die Getränkeindustrie machen auf ihre Nöte aufmerksam. » mehr

Bier im Pub

23.11.2019

Wirtschaft

Niedrigere Biersteuer gegen Pubsterben gefordert

Pubs sind in Großbritannien eines der Wahrzeichen und auch bei Touristen beliebt. Doch es gibt immer weniger Lokale. Der Branchenverband will gegensteuern. » mehr

Benjamin Netanjahu

22.11.2019

Brennpunkte

Netanjahus Regierungspartner stehen trotz Anklagen zu ihm

Israels Ministerpräsident soll wegen Korruption vor Gericht. Es geht um den Vorwurf der Bestechlichkeit, Betrug und Untreue. Die Anklagen verschärfen eine anhaltende politische Krise im Land. » mehr

Benjamin Netanjahu

21.11.2019

Brennpunkte

Korruptionsvorwürfe: Anklage gegen Israels Premier Netanjahu

Mitten im Tauziehen um eine neue Regierung in Israel entscheidet der Generalstaatsanwalt, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit anzuklagen. Was bedeutet das f... » mehr

Benny Gantz

21.11.2019

Brennpunkte

Israel: Letzte Frist für Regierungsbildung beginnt

Sowohl Benjamin Netanjahu als auch sein Herausforderer Benny Gantz sind bei der Regierungsbildung in Israel gescheitert. Schafft es ein anderer Abgeordneter, eine Koalition zu formen - oder gibt es di... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Gantz gibt Mandat zur Regierungsbildung in Israel zurück

Benny Gantz vom oppositionellen Mitte-Bündnis Blau-Weiß gibt das Mandat zur Regierungsbildung in Israel an Präsident Reuven Rivlin zurück. Gantz habe Rivlin darüber informiert, dass er keine Regierung... » mehr

Israels Ministerpräsident Netanjahu

20.11.2019

Brennpunkte

Israel greift Ziele in Syrien an - Mehr als 20 Tote

Innenpolitisch steckt Israel in der Krise. Die Regierungsbildung droht erneut zu scheitern. Inmitten dieses Tauziehens fliegt die Luftwaffe zahlreiche Angriffe gegen Syrien. Russland spricht von einem... » mehr

Siedlungsbau im Westjordanland

19.11.2019

Brennpunkte

Heftige Kritik an US-Kurswechsel zu Israels Siedlungspolitik

Die US-Regierung traf unter Präsident Trump eine proisraelische Entscheidung nach der anderen. Nun kommt die nächste dieser Art - und der internationale Aufschrei ist groß. Der Schritt kommt zu einem ... » mehr

Ursula von der Leyen

18.11.2019

Brennpunkte

Von der Leyen kann auf den 1. Dezember hoffen

Seit Juli läuft sich die gewählte EU-Kommissionschefin warm, und einmal wurde ihr Amtsantritt schon verschoben. In zwei Wochen könnte es nun soweit sein. » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Wahlbeobachter: Weißrussland-Wahl undemokratisch

Internationale Wahlbeobachter haben der Parlamentswahl in Weißrussland ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Die Abstimmung habe einen «Mangel an Respekt für die demokratischen Verpflichtungen» gezei... » mehr

16.11.2019

Schlaglichter

Möglicher Wahlbetrugs-Versuch: Britische Polizei ermittelt

Nach Beschwerden über mögliche Einflussnahmeversuche der Konservativen Partei in Zusammenhang mit der Parlamentswahl im Dezember ermittelt nun die britische Polizei. Die Polizei gehe zwei Anschuldigun... » mehr

Tusk über Großbritannien

14.11.2019

Topthemen

Brexit: Großbritannien nominiert keinen neuen EU-Kommissar

Es bleibt dabei: Trotz Verschiebung des Brexits will die britische Regierung keinen Kommissar mehr nach Brüssel schicken. Für die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist das ein Problem. » mehr

13.11.2019

Schlaglichter

Neuseeland: Referendum zu Sterbehilfe

Neuseelands Bürger dürfen darüber abstimmen, ob es Todkranken im Inselstaat künftig erlaubt sein sollte, ihr Leben selbstbestimmt zu beenden. Das Parlament in Wellington verabschiedete ein Gesetz, das... » mehr

Boris Johnson favorisiert

11.11.2019

Wirtschaft

Deutsche Wirtschaft gegen Labour: Johnson «kleineres Übel»

Der britische Premierminister Boris Johnson will endlich den Brexit durchziehen - die deutsche Wirtschaft lehnt den geplanten EU-Austritt ab. Und doch: Die Alternative zum konservativen Politiker bere... » mehr

10.11.2019

Schlaglichter

Politverdruss wirft Schatten auf Neuwahl in Spanien

Die vierte Parlamentswahl innerhalb von nur sechs Monaten hat in Spanien offenbar die Politikverdrossenheit verstärkt. Bis zum Abend gaben nur knapp 57 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab - kn... » mehr

10.11.2019

Schlaglichter

Parlamentsneuwahl in Spanien angelaufen

In Spanien hat die zweite Parlamentsneuwahl in diesem Jahr begonnen. Rund 37 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. In jüngsten Umfragen lag auch diesmal wieder die sozialde... » mehr

Boris Johnson

06.11.2019

Brennpunkte

Stalin-Methoden und Putin-Fans: Johnson keilt gegen Labour

Es wird ein kurzer Wahlkampf im Vereinigten Königreich: Bereits am 12. Dezember entscheiden die Briten über ein neues Parlament. Premier Boris Johnson drückt aufs Tempo - mit harschen Tönen. » mehr

Brexit

03.11.2019

Brennpunkte

Johnson setzt im Brexit-Streit auf Mäßigung

Wer ist schuld am Brexit-Chaos? Zum Wahlkampfauftakt schieben sich der britische Premier Johnson und die Opposition die Verantwortung zu. Und dann ist da noch eine Drohung von Brexit-Parteichef Farage... » mehr

Boris Johnson

27.10.2019

Brennpunkte

Johnson kämpft um Mehrheit für Neuwahl in Großbritannien

Der britische Fernsehsender Sky News hat einen Informationskanal ins Leben gerufen, der komplett auf Brexit-Nachrichten verzichtet. Viele Briten haben das Thema satt. Doch die Debatte dreht sich immer... » mehr

Kalenderblatt

23.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 24. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 24. Oktober 2019: » mehr

Wahlen in Kanada

22.10.2019

Brennpunkte

Trudeaus Liberale trotz Verlusten stärkste Kraft in Kanada

Die absolute Mehrheit ist dahin, das Regieren wird künftig schwieriger für Kanadas Premier Justin Trudeau. Während er nun auf die kleineren Parteien zugehen muss, spekuliert sein größter Gegner bereit... » mehr

Benjamin Netanjahu

22.10.2019

Brennpunkte

Rivlin will Gantz Auftrag zur Regierungsbildung geben

Israels Langzeit-Regierungschef Netanjahu hat es nicht geschafft, eine neue Koalition auf die Beine zu stellen. Jetzt kommt Benny Gantz an die Reihe, der bei der Wahl eigentlich gewonnen hatte. Doch a... » mehr

Wahlkampf in Kanada

21.10.2019

Brennpunkte

Kanada wählt neues Parlament: Premier Trudeau muss zittern

Vor vier Jahren versprach Justin Trudeau «sonnige Wege» - nun ist die Liebe zwischen dem einst gefeierten Premier und den Kanadiern nach Skandalen erloschen. Bei der engen Parlamentswahl in Kanada hat... » mehr

Parlamentswahl in der Schweiz

21.10.2019

Brennpunkte

Schweizer Grüne wollen nach Wahlerfolg in die Regierung

Die Schweizer Grünen haben nach der Wahl mehr Einfluss im Parlament als die deutschen Grünen im Bundestag. Sie wollen nun mitregieren. Das steht ihnen nach der Zauberformel der Regierungsbeteiligung z... » mehr

Erneute Proteste im Libanon

19.10.2019

Brennpunkte

Wirtschaftskrise im Libanon: Erneute Proteste in Beirut

Tausende strömen ins Zentrum von Beirut, um ihrem Unmut über die Zustände im Libanon Luft zu machen. Einige Demonstranten machen klar: Die Proteste werden erst enden, wenn sich im Land wirklich etwas ... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

14.10.2019

Hintergründe

Polen-Wahl: Nationalkonservative fahren Triumph ein

Die regierende nationalkonservative PiS wird in Polen weiterhin das Sagen haben. Bei der Parlamentswahl hat sie noch deutlich besser abgeschnitten als 2015. Am Wahlabend geben sich ihre Vertreter ents... » mehr

Kais Saied  in Tunis

14.10.2019

Brennpunkte

Politikneuling Saied zum tunesischen Präsidenten gewählt

Tunesiens etablierte Parteien sind innerhalb weniger Wochen deutlich abgestraft worden. Mit dem parteilosen Kais Saied wählten die Menschen einen absoluten Neuling an die Spitze des Staates. Der neue ... » mehr

Parlamentswahl in Polen

14.10.2019

Brennpunkte

PiS nach Polen-Wahl im Aufwind

Mit Nachdruck haben die Polen bei der Parlamentswahl den Kurs der Regierungspartei PiS gestützt. Für die Nationalkonservativen reicht es erneut zur absoluten Mehrheit. Im Verhältnis Warschaus zu Deuts... » mehr

Debatte der Spitzenkandidaten

08.10.2019

Brennpunkte

«Betrüger»: Herausforderer attackiert Kanada-Premier Trudeau

Eigentlich sollten der Kampf gegen die Klimakrise und steigende Preise im Mittelpunkt der Debatte kurz vor der kanadischen Parlamentswahl stehen. Doch angesichts aggressiver Angriffe gegen Ministerprä... » mehr

António Costa jubelt

07.10.2019

Brennpunkte

Außergewöhnlicher Wahltriumph der Linken in Portugal

Portugal bleibt eine linke Oase in der EU. Die regierenden Sozialisten haben mit Hilfe kleinerer linker Parteien solide Arbeit geleistet. Und wurden jetzt vom Wähler belohnt. Die große Frage lautete n... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Wahltriumph der Linken in Portugal

Portugal bleibt eine linke Bastion in der Europäischen Union: Die Sozialistische Partei von Ministerpräsident António Costa ging aus der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland siegreich und deutli... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Voraussichtlich knappes Ergebnis bei Wahl im Kosovo

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Kosovo zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen dreier Parteien ab. Die teilweise Auszählung der Stimmen legte einen knappen Erfolg der bisherigen Opposition nahe. ... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Wahl in Tunesien: Schwierige Regierungsbildung erwartet

In Tunesien wird nach der Parlamentswahl eine schwierige Regierungsbildung erwartet. Zwei Parteien erklärten sich nach der Schließung der Wahllokale zum Sieger. Die moderat islamistische Ennahda bekam... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Wahlsieger Kurz bekommt Auftrag zur Bildung einer Regierung

Rund eine Woche nach der Wahl in Österreich beginnt die Phase der Regierungsbildung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird heute ÖVP-Chef Sebastian Kurz einen entsprechenden Auftrag erteilen. ... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Klarer Wahl-Triumph der Sozialisten in Portugal

Die regierenden Sozialisten haben die Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland Portugal mit großem Vorsprung gewonnen. Nach Auszählung von mehr als 98 Prozent aller Wahlbezirke erhielt die Sozialist... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Prognosen: Sozialisten-Triumph bei Wahl in Portugal

Anders als in anderen EU-Ländern sind die Sozialisten in Portugal weiterhin stark. Die Regierungspartei errang bei der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland ersten Prognosen zufolge einen klaren ... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Wahlen im Kosovo beendet, drei Parteien beanspruchen Sieg

Nach Schließung der Wahllokale im Kosovo haben sich die drei größten Parteien jeweils als Sieger der Parlamentswahl gesehen. Funktionäre der regierenden Demokratischen Partei des Kosovos, der oppositi... » mehr

Antonio Costa

06.10.2019

Brennpunkte

Prognosen: Sozialisten-Triumph in Portugal

In keinem anderen Land Westeuropas sind die Linken derzeit so erfolgreich wie in Portugal. Die sozialistische Regierung sorgt seit 2015 für eine Erholung der Wirtschaft und hielt sich an die Sparvorga... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Parlamentswahl in Portugal hat begonnen

In Portugal hat die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Alle Umfragen sagen einen Triumph der seit 2015 regierenden Sozialistischen Partei von Ministerpräsident António Costa voraus. Sie kann demnac... » mehr

Protest in Bagdad

05.10.2019

Brennpunkte

Fast 100 Tote bei Protesten im Irak

Korruption und Misswirtschaft sind im Irak weit verbreitet. Gleichzeitig klagen vor allem die Jüngeren über fehlende Jobs. Wut auf die Regierung und die politische Elite treibt sie auf die Straße. » mehr

04.10.2019

Schlaglichter

Amtliches Endergebnis: ÖVP-Sieg mit 37,5 Prozent

Die konservative ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat bei der Parlamentswahl in Österreich nach dem amtlichen Endergebnis 37,5 Prozent der Stimmen erhalten. Das teilte das Innenministerium in Wien mi... » mehr

Benjamin Netanjahu

03.10.2019

Brennpunkte

Netanjahu-Anhörung zu Korruptionsverdacht

Israels Ministerpräsident Netanjahu kommt bei der Regierungsbildung nicht voran. Zudem läuft gegen ihn eine Anhörung wegen des Verdachts auf Korruption. Präsident Rivlin warnt bei der Einsetzung des P... » mehr

Benjamin Netanjahu

02.10.2019

Brennpunkte

Anhörung Netanjahus wegen Korruptionsverdachts

Die Regierungsbildung nach der Wahl in Israel stockt - während die Anhörung wegen des Verdachts der Korruption gegen Netanjahu beginnt. Vier Tage lang können Netanjahus Anwälte dem Generalstaatsanwalt... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Anhörung wegen Korruptionsvorwürfen gegen Netanjahu beginnt

Wegen der Korruptionsvorwürfe gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu beginnt heute eine Anhörung durch den Generalstaatsanwalt. Nach der Parlamentswahl vor zwei Wochen bemüht sich Netanj... » mehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

30.09.2019

Brennpunkte

CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild

Kann die CDU von der konservativen ÖVP lernen? Ja, aber nur bedingt. Deutschland und Österreich seien weder von der Größe noch von der Vorgeschichte der Koalitionen vergleichbar. » mehr

29.09.2019

Schlaglichter

Ergebnis der Urnenwahl: ÖVP in Österreich bei 38,4 Prozent

Die konservative ÖVP hat bei der Parlamentswahl in Österreich laut vorläufigem Endergebnis ohne Briefwähler 38,4 Prozent der Stimmen erhalten. Auf die SPÖ entfielen demnach 21,5 Prozent der Stimmen, a... » mehr

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