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Artikel zum Thema

PARTEIAUSSCHLÜSSE

Thilo Sarrazin

01.08.2020

Brennpunkte

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieh... » mehr

AfD-Chef

27.07.2020

Brennpunkte

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Andreas Kalbitz, der mit Björn Höcke zu den Wortführern des aufgelösten rechtsnationalen «Flügels» in der AfD zählte, ist kein Parteimitglied mehr. Doch an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktio... » mehr

Andreas Kalbitz

04.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. » mehr

Streit um Kalbitz' Mitgliedschaft

26.07.2020

Brennpunkte

Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz scheint auch die jüngste Entscheidung des Bundesschiedsgerichts über seinen Parteiausschluss nicht zu stören. Er sieht sich weiter an der Spitze der Fraktion im Potsdam... » mehr

Benjamin Strasser

26.07.2020

Brennpunkte

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Ch... » mehr

Kalbitz bleibt ausgeschlossen

25.07.2020

Brennpunkte

AfD-Schiedsgericht bestätigt Kalbitz-Ausschluss

Er hatte es wohl kommen sehen: Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Ausschluss des rechtsnationalen Brandenburger Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Zieht jetzt Ruhe in die Partei ein? Kaum. De... » mehr

Jörg Meuthen

26.06.2020

Brennpunkte

AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-C... » mehr

Meuthen und Gauland

22.05.2020

Brennpunkte

Gauland zweifelt Meuthens Zukunft an

Ereilt Jörg Meuthen das gleiche politische Schicksal wie Bernd Lucke und Frauke Petry? Der AfD-Chef hat mit dem Rauswurf von Kalbitz nicht nur den völkischen Teil der Partei gegen sich aufgebracht. » mehr

Boris Palmer

09.05.2020

Brennpunkte

Parteiausschlussverfahren gegen Palmer derzeit kein Thema

Die Grünen wollen ihr seit Jahren umstrittenes Mitglied Boris Palmer loswerden. Doch der Tübinger Oberbürgermeister denkt nicht daran, die Partei freiwillig zu verlassen. Eskaliert der Konflikt? » mehr

Boris Palmer

04.05.2020

Brennpunkte

Grüne strafen Tübingens OB Palmer ab

Mit seiner Lust an der Provokation hat es Tübingens Oberbürgermeister Palmer immer wieder in die Schlagzeilen geschafft - oft zum Missfallen der eigenen Partei. Doch jetzt ist der Geduldsfaden der Grü... » mehr

Thilo Sarrazin

24.01.2020

Brennpunkte

SPD erleichtert über Erfolg im Sarrazin-Ausschlussverfahren

Die SPD-Spitze versucht, Thilo Sarrazin loszuwerden. Die Chancen stehen nicht schlecht. Die Entscheidung der Landesschiedskommission hat die SPD bestärkt. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesproche... » mehr

Thilo Sarrazin

23.01.2020

Brennpunkte

Erfolg für SPD im Ausschluss-Verfahren gegen Sarrazin

Etappensieg für die SPD: Die Partei darf ihren ehemaligen Finanzsenator Sarrazin loswerden. Das beschloss eine Berliner Schiedskommission. Doch das letzte Wort ist längst nicht gesprochen. » mehr

Kreispolitiker Möritz tritt aus CDU aus

20.12.2019

Brennpunkte

Lokalpolitiker mit Neonazi-Tattoo verlässt CDU

Kaum hat sich die CDU in Sachsen-Anhalt festgelegt, dass der umstrittene Kreis-Politiker Robert Möritz nur ohne Neonazi-Tattoo und mit Offenlegung aller Kontakte in die Szene bleiben darf - erklärt di... » mehr

CDU-Logo

19.12.2019

Brennpunkte

Fall Möritz: Kein Platz in der CDU mit Neonazi-Tattoo

Er trägt ein bei Rechtsextremen beliebtes Symbol auf der Haut, war Ordner bei einer Neonazi-Demo und bekam trotzdem das Vertrauen seiner Kreis-CDU: Der Fall Robert Möritz sorgt seit Tagen für bundeswe... » mehr

Ex-Chef Strache aus Partei ausgeschlossen

13.12.2019

Brennpunkte

FPÖ schmeißt Ex-Chef Strache raus

Heinz-Christian Strache hat der FPÖ zuletzt regelmäßig Negativ-Schlagzeilen beschert. Jetzt wirft die Partei den Ex-Chef raus - und muss nun erst recht mit einem Polit-Comeback des 50-Jährigen rechnen... » mehr

Tatort in Kitzbühel

07.10.2019

Brennpunkte

Drama in Kitzbühel: Warum musste eine ganze Familie sterben?

Ein Nobelort trägt Trauer. Kitzbühel ist auch am Tag nach den tödlichen Schüssen auf eine Familie noch weit von Normalität entfernt. Der Fall hat auch Folgen innerhalb von FPÖ und SPÖ. » mehr

Sebastian Kurz

30.09.2019

Brennpunkte

Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

Österreich ist nun ÖVP-Land. Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat die Dominanz der Konservativen mit dem Wahltriumph noch ausgebaut. Dennoch wird die Suche nach einem Partner nicht einfach. » mehr

Sayn-Wittgenstein

29.08.2019

Brennpunkte

AfD-Politikerin Sayn-Wittgenstein vor nächstem Urteil

Im Dezember wurde Doris von Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Landtagsfraktion ausgeschlossen. Die Politikerin klagte dagegen vor dem Landesverfassungsgericht. Jetzt verkündet das Gericht sein Urteil - ei... » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

28.08.2019

Brennpunkte

AfD wirft Sayn-Wittgenstein aus der Partei

Wenn der Parteivorstand jemanden loswerden will, heißt das bei der AfD noch lange nicht, dass da alle mitziehen. Im Gegenteil: Im Norden wurde eine Frau mitten im Parteiausschlussverfahren zur Landesc... » mehr

Unionsspitze

25.08.2019

Brennpunkte

Unions-Spitze schwört Wahlkämpfer auf Aufholjagd ein

Die letzte Woche ist entscheidend: CDU und CSU wollen bis zuletzt alles geben, um einen möglichen Wahlsieg der AfD in Sachsen und Brandenburg zu verhindern. Die Zeit läuft. » mehr

Hans-Georg Maaßen

23.08.2019

Brennpunkte

Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an

Der Ex-Verfassungsschutzchef will der CDU-Vorsitzenden seine Standpunkte darlegen. Mit Blick auf die Partei fordert er zugleich, der «Mehltau der Stagnation» müsse weg. Auch an der Basis der Partei ma... » mehr

Maaßen

19.08.2019

Brennpunkte

SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Fehler des politischen Mitbewerbers werden in Wahlkampfzeiten ausgenutzt. Die SPD macht da keine Ausnahme. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gab mit der Causa Maaßen aber auch eine schöne Steilvorlage. » mehr

CDU-Fahne

17.08.2019

Hintergründe

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.08.2019

Topthemen

Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

An diesem Sonntag will die große Koalition beim ersten Spitzentreffen nach der Sommerpause eigentlich Handlungsfähigkeit zeigen - kurz vor den Wahlen im Osten. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vor... » mehr

Die Flügelkämpfe der AfD

27.07.2019

Hintergründe

Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

In Umfragen steht die AfD recht gut da. Aber im Inneren droht die Partei zu zerreißen. Es dreht sich meist um den Rechtsaußen Höcke. Die Zeichen stehen auf Konfrontation. » mehr

AfD-Parteitag

12.07.2019

Brennpunkte

AfD-Fraktionschefin Weidel und Rechtsaußen Höcke im Dialog

Vor zweieinhalb Jahren war Alice Weidel noch für seinen Parteiausschluss - jetzt geht die AfD-Fraktionschefin auf den Rechtsausleger Björn Höcke zu. Von einem «Bündnis» will sie allerdings nichts wiss... » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

11.07.2019

Hintergründe

Steiniger Weg: Parteiausschlussverfahren gegen Politiker

Wer eine Partei schädigt, kann ausgeschlossen werden. Doch die Hürden sind hoch und nicht alle Verfahren erfolgreich. Prominente Fälle: » mehr

Sarrazin

11.07.2019

Brennpunkte

Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

Die SPD-Spitze ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Doch der gibt sich noch lange nicht geschlagen. » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

07.07.2019

Brennpunkte

AfD-Vorstand fürchtet rechtsextremistische «Unterwanderung»

Die AfD-Parteispitze treibt die Sorge um, die Partei könne von Rechtsextremisten «unterwandert» werden. Das geht aus einem Schreiben des Parteivorstands an das AfD-Bundesschiedsgericht hervor, das der... » mehr

29.06.2019

Schlaglichter

Sayn-Wittgenstein zur Nord-AfD-Chefin gewählt

Die schleswig-holsteinische AfD hat die vom Parteiausschluss bedrohte Doris von Sayn-Wittgenstein erneut zur Landesvorsitzenden gewählt. Die Landtagsabgeordnete setzte sich in einer Kampfabstimmung be... » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

29.06.2019

Brennpunkte

Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin

Eine Klatsche für den AfD-Bundesvorstand: Die schleswig-holsteinische AfD wählt Doris von Sayn-Wittgenstein überraschend erneut zur Landesvorsitzenden. Dabei will die Bundespartei sie wegen Verbindung... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

02.05.2019

Brennpunkte

Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung. » mehr

Boris Palmer

25.04.2019

Brennpunkte

Boris Palmer kritisiert «Meinungstyrannen» bei den Grünen

Die Grünen-Spitze rüffelt Tübingens Bürgermeister Boris Palmer, andere wollen ihn aus der Partei werfen. Und Palmer selbst? Zeigt sich alles andere als kleinlaut - und sieht «Meinungstyrannen» am Werk... » mehr

Uwe Hück

09.02.2019

Brennpunkte

Ex-Porsche-Betriebsratschef Hück tritt für Pforzheims SPD an

Prominente Unterstützung für Pforzheims SPD: Ex- Porsche-Betriebsratschef Hück tritt bei der Kommunalwahl für sie an. SPD-Landeschef Stoch spricht von einem «starken Aufbruchssignal». » mehr

Zoran Zaev in Skopje

20.10.2018

Brennpunkte

Mazedonisches Parlament leitet Änderung des Staatsnamens ein

Fast 30 Jahre dauert der Streit zwischen Athen und Skopje um den Staatsnamen Mazedonien. Jetzt macht das mazedonische Parlament den Weg frei zu einer Verfassungsänderung, mit der das kleine Balkanland... » mehr

Muss mit Konsequenzen für seine "flapsige Bemerkung" rechnen: CSU-Ortsvize Johann Haindl aus Zorneding.

02.11.2015

Oberfranken

Wieder ein "Neger"-Fauxpas bei der CSU

Rassistische Äußerungen der Zornedinger Parteispitze sorgen seit Wochen für Wirbel. Jetzt hat der Vizechef den katholischen Pfarrer auch noch als Neger beschimpft. » mehr

12.04.2015

Region

Absage an Max-Brose-Straße

Für die SPD steht eine solche Ehrung nicht auf der Agenda. Der Stadtverband fordert Parteiausschluss von Frankenberger und Langbein. » mehr

19.01.2008

NP

CSU will Abtrünnige ausschließen

Coburg – Der CSU-Kreisvvorstand Coburg hat beantragt, die Mitglieder aus der Partei auszuschließen, die auf der Liste der „Christlich-Sozialen Bürger“ (CSB) für den Stadtrat kandidieren. Das teilte Kr... » mehr

amend_gerhard

24.09.2007

NP

Amend will OB in Coburg werden

Gerhard Amend tritt bei den Coburger Stadtratswahlen als OB- und Spitzenkandidat der Christlich Sozialen Bürger (CSB) an. » mehr

03.09.2008

Region

Schiedsgericht wirft Fischer aus der CSU

Jetzt ist es amtlich: Arnfried Fischer, Urgestein der Coburger CSU, muss sein Parteibuch abgeben. Den Ausschluss verfügte das Bezirksschiedsgericht unter Vorsitz von Georg Hornig in der vergangenen Wo... » mehr

Scholz-Ramona

24.01.2008

Region

CSB-Mitglieder wollen in der CSU bleiben

Coburg – Die meisten der CSU-Mitglieder, die auf der Liste der Christlich-Soziale Bürger (CSB) für den Coburger Stadtrat kandidieren, werden in der CSU bleiben. Das erklärte gestern CSB-Vorsitzender H... » mehr

co_rück_csb-gründung

19.01.2008

Region

Coburger CSU will Schlussstrich ziehen

Coburg – Es war der Mittwoch dieser Woche. In der Süddeutschen Zeitung erschien ein Interview mit dem CSU-Vorsitzenden Erwin Huber. Darin erklärte der Parteichef, abtrünnige Mitglieder vorerst zu scho... » mehr

NP_Winter_sw

30.06.2007

Region

Wenig Überraschendes

Es ist keine große Überraschung, dass die Christlich-Sozialen Bürger mit einer eigenen Kandidatenliste zur Kommunalwahl im nächsten Jahr antreten wollen. Auch die Ankündigung, sich um den Chefsessel i... » mehr

kolhoff_SW_051107

01.08.2008

FP/NP

Rachedurst

Nach der bekannten Steigerungsformel „dumm, dümmer, SPD“ haben die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten den Parteiausschluss ihres einstigen Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Wolfgang Cle... » mehr

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