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ANDREA NAHLES

Strache

vor 10 Stunden

Brennpunkte

FPÖ-Skandal heizt Europawahlkampf auf

Das Bündnis von Bürgerlichen und Rechtspopulisten in Österreich ist zerbrochen. Aber was bedeutet das für die anstehende Europawahl? Sind die Nationalisten nun geschwächt? Der Wahlkampf hat ein neues ... » mehr

19.05.2019

Schlaglichter

Pläne in SPD für Teilentmachtung von Nahles bei Wahlfiasko

In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. Dann so... » mehr

Nahles

vor 19 Stunden

Brennpunkte

SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?

In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. » mehr

Sebastian Kurz

18.05.2019

Brennpunkte

Österreich vor Neuwahl - Kurz kündigt Koalition mit FPÖ auf

Politisches Beben in Österreich: Zuerst nimmt Österreichs Vizekanzler Strache wegen der Video-Affäre seinen Hut. Doch mit dem Rücktritt des FPÖ-Chefs ist es nicht getan. » mehr

Die Innenstadt von München

16.05.2019

Bayern

Grundsteuerreform: CSU weist Kritik von Nahles zurück

Die CSU hat die Kritik von SPD-Chefin Andrea Nahles an der bayerischen Grundsteuerforderung als falsch zurückgewiesen. «Unser Vorschlag für eine Grundsteuerreform ist in keiner Weise unsolidarisch - g... » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Brennpunkte

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

Olaf Scholz

14.05.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Es ist Wahlkampf in Deutschland - da kommt es ungelegen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln. Wer kann in der Regierung jetzt welche Prestigeprojekte durchsetzen? » mehr

14.05.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss berät Steuerschätzung

Angesichts weniger stark sprudelnder Steuereinnahmen wollen die Spitzen der schwarz-roten Koalition heute darüber beraten, welche Kernanliegen Priorität haben. Die SPD rückt bislang nicht von ihrem Vo... » mehr

10. Petersberger Klimadialog

13.05.2019

Brennpunkte

Schulze für schärferes EU-Klimaziel

In Berlin treffen sich Diplomaten aus aller Welt zu Gesprächen über den Kampf gegen die Erderwärmung. Umweltministerin Schulze präsentiert sich als ehrgeizige Gastgeberin - aber zu Hause läuft es zäh ... » mehr

Olaf Scholz

11.05.2019

Topthemen

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners. » mehr

Staatseinnahmen

11.05.2019

Brennpunkte

Auch Kommunen gegen Unionsprojekt der Soli-Abschaffung

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Die Union möchte deshalb die SPD-Grundrente kippen, die SPD das Unionsanliegen einer Abschaffung des Solidarzuschlags. Dabei bekommen die Sozialde... » mehr

Andrea Nahles

10.05.2019

Brennpunkte

Nahles erteilt komplettem Soli-Abbau Absage

Was kann sich die Bundesregierung nach der Steuerschätzung noch leisten? Die vollständige Abschaffung des Soli jedenfalls nicht, meint die SPD-Chefin. Aus der Union gibt es überraschende Zustimmung. » mehr

10.05.2019

Schlaglichter

Nahles erteilt komplettem Soli-Abbau Absage

SPD-Chefin Andrea Nahles hat Forderungen aus der Wirtschaft und der Union nach einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlages eine Absage erteilt. «Es wird nicht kommen in dieser Legislatu... » mehr

09.05.2019

Schlaglichter

Überlegungen der SPD zur Grundrente

Die Grundrente soll nach den Plänen der SPD voraussichtlich zunächst nicht wie ursprünglich gedacht nur aus Steuermitteln finanziert werden. Stattdessen wollten die Sozialdemokraten auf bestehende Bei... » mehr

Wohnungsbau in Berlin

09.05.2019

Wirtschaft

Verbände fordern viel mehr Sozialwohnungen

Weniger Quadratmeter, mehr Miete - Wohnungssuchende haben es seit Jahren schwer. Kann eine Neuauflage des sozialen Wohnungsbaus helfen? » mehr

Kevin Kühnert

05.05.2019

Brennpunkte

Kühnert-Debatte schwelt weiter - DIW-Chef sieht «Exzesse»

Kühnert agiert nach der Methode Trump, meint Ex-SPD-Chef Gabriel. SPD-Politiker sehen den Juso-Chef auf einem Ego-Trip. Der Ökonom Fratzscher will zwar keinen Sozialismus. Er meint aber, dass der SPD-... » mehr

Jens Spahn

05.05.2019

Brennpunkte

Spahn will Masern-Impfpflicht mit Geldstrafe durchsetzen

Das Masern-Virus ist hoch ansteckend, es greift auch in Deutschland um sich. Der Gesundheitsminister macht nun Druck und will Impfungen für Kinder zur Pflicht machen. Auf Verweigerung sollen empfindli... » mehr

04.05.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer: SPD mit Sozialismus-Thesen abgedriftet

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht die umstrittenen Sozialismus-Thesen des Juso-Chefs Kevin Kühnert als Indiz für ein politisches Abdriften der SPD. Daran ändere auch deren Zurückweisung durc... » mehr

03.05.2019

Schlaglichter

Nahles weist Kühnerts Thesen als «falsch» zurück

SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert als falsch zurückgewiesen. «Man kann richtige Fragen stellen und trotzdem falsche Antworten geben», sagte Nahles nach ei... » mehr

Andrea Nahles

03.05.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Nahles findet Kühnerts Thesen «falsch»

Ein Tag des Aufbruchs für die SPD soll es sein - mit Konzepten und dem offiziellen Start in den Europawahlkampf. Von der Vorsitzenden ist aber vor allem eine Antwort auf die Sozialismus-Thesen des Jus... » mehr

03.05.2019

Schlaglichter

SPD startet bundesweiten Europawahlkampf in Saarbrücken

Rund drei Wochen vor der Europawahl gibt die SPD heute in Saarbrücken ihren offiziellen Startschuss in den Wahlkampf. Neben den Spitzenkandidaten Katarina Barley und Udo Bullmann werden unter anderem ... » mehr

Debatte über CO2-Steuer

01.05.2019

Brennpunkte

Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch

Der Vorschlag einer CO2-Steuer für den Klimaschutz sorgt in der schwarz-roten Koalition für Streit. Die Kanzlerin zeigt sich skeptisch, der Finanzminister zögert. Aber in einem Punkt sind CDU, CSU und... » mehr

Paketbote

01.05.2019

Wirtschaft

CDU-Chefin will umfassende Regelungen für Paketboten

Im Streit um die soziale Absicherung von Paketboten spricht die CDU nicht mit einer Stimme. Jetzt macht die Parteichefin einen Vorschlag. Der könnte auch dem Koalitionspartner gefallen. » mehr

Frank Bsirske

02.05.2019

Brennpunkte

Weitgehend friedlicher Protest zum 1. Mai

Der 1. Mai war lange Zeit vor allem in Berlin ein Tag mit viel Gewalt. In diesem Jahr blieb es allerdings weitgehend friedlich. Auch in Hamburg zeigte sich die Polizei zufrieden. » mehr

30.04.2019

Meinungen

Gabriels Rundumschlag

SPD-Chef und Ex-Minister Sigmar Gabriel geht mit der Deutung der "Mitte-Studie" durch die SPD-nahe Ebert-Stiftung hart ins Gericht. "Alarmierend" an der jüngsten Mitte-Studie seien weniger ihre Ergebn... » mehr

CDU-Vorstandssitzung

29.04.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer lädt direkt nach Europawahl zu CDU-Klausur

Eine Woche nach der Europawahl soll die CDU-Spitze nach dem Willen von Parteichefin Kramp-Karrenbauer bei einem zweitägigen Treffen über die Ausrichtung ihrer Politik beraten. Offiziell geht es um die... » mehr

26.04.2019

Schlaglichter

SPD-Chefin Nahles läutet heiße Wahlkampfphase in Bremen ein

Mit einer leidenschaftlichen Rede über die Stärken der Bremer SPD hat Parteichefin Andrea Nahles die heiße Wahlkampfphase im kleinsten Bundesland eingeläutet. «Dieses Land wird gut regiert und das mus... » mehr

Aktualisiert am 23.04.2019

Meinungen

Nahles muss zittern

Das erste Jahr ist vorüber. Und für die SPD waren die zwölf Monate unter dem Vorsitz von Andrea Nahles fraglos ein verlorenes Jahr. Denn den Beweis, den Nahles bei ihrer Wahl zur Vorsitzenden am 22. A... » mehr

Kalenderblatt

22.04.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 22. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. April 2019: » mehr

Andrea Nahles

20.04.2019

Brennpunkte

Ein Jahr an der SPD-Spitze: Nahles beweist Steherqualitäten

Ein heftiges Jahr für Andrea Nahles: Als SPD-Vorsitzende musste sie viel einstecken, und die Tritte vors Schienbein kamen vor allem von den eigenen Genossen. Auf die anstehenden Wahlen kann sie mit So... » mehr

15.04.2019

Kronach

Kleintettauer SPD bleibt optimistisch

Trotz schlechter Resultate bei den letzten Wahlen: Die Sozialdemokraten am Rennsteig wittern im nächsten Jahr ihre Chance. » mehr

Umfrage Bundeskanzler

15.04.2019

Brennpunkte

Wer kann Kanzler? AKK in Umfrage vor Scholz und Habeck

Wer Kanzlerin oder Kanzler kann? SPD-Chefin Nahles nach einer aktuellen Umfrage jedenfalls nicht - sie liegt weit hinter dem Grünen-Vorsitzenden Habeck zurück. An der Spitze ist das Rennen dagegen eng... » mehr

14.04.2019

Schlaglichter

Nahles: Fordert mehr Tempo beim Klimaschutz

SPD-Chefin Andrea Nahles fordert mehr Tempo, um beim Klimaschutz in Deutschland voranzukommen. Zugleich weist sie aber den Vorwurf zurück, dass das Land bei dem Thema auf der Stelle tritt. Mit dem Koh... » mehr

14.04.2019

Schlaglichter

Nahles plädiert für Impfpflicht gegen Masern

SPD-Chefin Andrea Nahles unterstützt das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder zur Pflicht zu erklären. «Ich finde es richtig, bei sehr anstecke... » mehr

08.04.2019

Schlaglichter

Koalitionsstreit über Pflegekosten: SPD fordert große Reform

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen nach dem Willen der SPD vor steigenden Kosten für einen Heimplatz geschützt werden. Dafür sollen zusätzliche Milliardensummen unter anderem aus Steuer- und... » mehr

08.04.2019

Schlaglichter

SPD gegen Enteignung von Immobilienkonzernen

Die SPD hält eine Enteignung von Immobilienkonzernen nicht für einen geeigneten Weg gegen die Wohnungsknappheit in deutschen Ballungsräumen. Das sei eine Scheinlösung, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles i... » mehr

08.04.2019

Schlaglichter

Kipping wirft der SPD Mutlosigkeit bei Enteignungen vor

Linken-Chefin Katja Kipping hat der SPD Zögerlichkeit bei der Frage von Enteignungen großer Wohnungsunternehmen vorgeworfen. «Ich wünsche mir mehr Mut von Andrea Nahles und der SPD», sagte Kipping der... » mehr

Rollstuhl

08.04.2019

Brennpunkte

Koalition streitet über Pflegekosten

Von 1200 bis 2300 Euro pro Monat schwanken die Eigenanteile für ein Pflegeheim von Land zu Land. Für Hunderttausende ist das schon heute unbezahlbar - und die Kosten dürften steigen. Steuert die Polit... » mehr

Demonstration gegen steigende Mieten

08.04.2019

Brennpunkte

Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Die Mietpreisbremse hat das Problem nicht gelöst. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau auch nicht. In Großstädten wie Berlin, Köln oder München ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Reiz... » mehr

08.04.2019

Schlaglichter

Enteignungsdebatte: Städte- und Gemeindebund warnt vor Folge

Der Städte- und Gemeindebund warnt vor negativen Folgen der Debatte über die Enteignung großer Wohnungsunternehmen. Durch publikumswirksame Diskussionen werde die Bereitschaft von Investoren, neuen un... » mehr

07.04.2019

Schlaglichter

SPD pocht auf Reform der Finanzierung der Pflegeversicherung

Die SPD dringt weiter auf eine Finanzreform bei der Pflegeversicherung. «Wir müssen das System umdrehen. Der Eigenanteil muss gedeckelt werden, alle künftigen Kostensteigerungen müssen dann von der Pf... » mehr

Grünen-Chef Robert Habeck

08.04.2019

Brennpunkte

Grünen-Chef Habeck hält Enteignungen notfalls für denkbar

Besonders in Großstädten sind die Mieten in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. Früher günstige Städte wie Berlin und Leipzig werden immer teurer. Kann die Enteignung großer Wohnungskonzerne gege... » mehr

07.04.2019

Schlaglichter

SPD pocht auf Reform der Finanzierung der Pflegeversicherung

Die SPD setzt sich weiter für eine Finanzreform der Pflegeversicherung ein. «Wir müssen das System umdrehen. Der Eigenanteil muss gedeckelt werden, alle künftigen Kostensteigerungen müssen von der Pfl... » mehr

Mietwohnungen

06.04.2019

Brennpunkte

Zehntausende protestieren in Städten gegen «Mietenwahnsinn»

Die Mietenentwicklung vor allem in den großen Städten kennt nur noch eine Richtung - aufwärts. Viele Menschen fürchten, sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten zu können. In Berlin startet ein bislang ... » mehr

05.04.2019

Mobiles Leben

Das böse Nichtstun

Alle reden von Klimarettung, aber keiner stößt sie an. Am allerwenigsten der Bundesverkehrsminister. » mehr

02.04.2019

Deutschland & Welt

Nahles kritisiert Berliner SPD

Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles ist auf klare Distanz zum Vorstoß für ein Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen gegangen. Der Berliner Landesverband hatte das beschlossen. Die große Mehrheit d... » mehr

Patrouillenboote

29.03.2019

Tagesthema

Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien bleibt bestehen

Die Bundesregierung gibt sich gegenüber Riad hart. Doch ob die Differenzen in der schwarz-roten Koalition und mit den wichtigsten europäischen Partnern tatsächlich ausgeräumt sind, ist offen. » mehr

27.03.2019

Deutschland & Welt

Nahles hofft auf baldige Einigung im Rüstungsstreit

Im Koalitionsstreit über Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien hofft SPD-Chefin Andrea Nahles trotz des gescheiterten Versuchs im Bundessicherheitsrat auf eine baldige Einigung. » mehr

27.03.2019

Deutschland & Welt

Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien entzweit Koalition

Der Streit zwischen Union und SPD über eine Verlängerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien zieht sich in die Länge. Heute scheiterte im Kanzleramt ein Einigungsversuch des Bundessicherheitsra... » mehr

Patrouillenboote für Saudi-Arabien

27.03.2019

Deutschland & Welt

Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien entzweit Koalition

Die Zeit drängt. Trotzdem bleiben Union und SPD im geheim tagenden Bundessicherheitsrat beim Streit über Rüstungsexporte nach Riad auf Konfrontationskurs. Ein Ausweg ist nicht in Sicht. » mehr

Söder und Kramp-Karrenbauer in Berlin

25.03.2019

Deutschland & Welt

CDU und CSU beschließen einstimmig Europa-Wahlprogramm

Die Spitzen von CDU und CSU haben bei einer gemeinsamen Sitzung in Berlin einstimmig ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai beschlossen. Das 22-seitige Papier steht unter dem Motto «Unser Europa m... » mehr

Europakonvent der SPD

23.03.2019

Deutschland & Welt

SPD beschwört zur Europawahl Kampfgeist

Seit Wochen schafft es die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Bei der Europawahl soll eine Mischung aus klarer Abgrenzung gegen die Konkurrenz und demonstrativem Optimismus helfen. » mehr

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