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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

BERND RIEXINGER

Kramp-Karrenbauer

07.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer will weltweit eingreifen

Es ist der nächste weitreichende Vorstoß von Annegret Kramp-Karrenbauer: Die CDU-Chefin will Deutschland zu internationalen «Gestaltungsmacht» machen - im Rahmen der Nato. Doch Frankreichs Präsident E... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Hintergründe

Zwischenzeugnis für die GroKo - so fallen die Reaktionen aus

Die Halbzeitbilanz der Bundesregierung kommt recht nüchtern daher. Man habe sie «zur Kenntnis genommen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. So bewerten Parteien, Verbände ... » mehr

Neue Fraktionsspitze der Linken

12.11.2019

Brennpunkte

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei. Die Fraktion im Bundestag hat eine neue Spitze gewählt. Dietmar Bartsch behält sein Amt. Neue Co-Chefin ist Amira Mohamed Ali. » mehr

06.11.2019

Schlaglichter

Linke wirft großer Koalition «Selbstbeweihräucherung» vor

Die Halbzeitbilanz der großen Koalition fällt nach Ansicht von Linke-Chef Bernd Riexinger mager aus. Es gebe zwar einige Verbesserungen, aber die Koalition sei weit davon entfernt, die Herausforderung... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Jubel

28.10.2019

Brennpunkte

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktione... » mehr

27.10.2019

Schlaglichter

Linke-Chef Riexinger: Ramelow hat klaren Regierungsauftrag

Die Linke beansprucht nach dem Wahlerfolg in Thüringen den Posten des Ministerpräsidenten für sich. «Die Linke ist erstmals stärkste Partei in einem Bundesland geworden», sagte Parteichef Bernd Riexin... » mehr

Demo gegen steigende Mieten

20.10.2019

Wirtschaft

Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da. » mehr

Krankenkassen

09.10.2019

Brennpunkte

Gesundheitssystem steht gut da - aber hohe Kosten drohen

Das deutsche Gesundheitssystem ist momentan nach Ansicht von Ärzten und Bevölkerung gut aufgestellt. Die Krankenkassen machen satte Überschüsse, Versicherten winken sogar Beitragssenkungen - der Blick... » mehr

Protest gegen Mietensteigerung in Berlin

01.10.2019

Brennpunkte

Hohe Mieten belasten vor allem Neumieter in Metropolen

Wer beispielsweise nach einer beruflichen Veränderung neu in einer Metropolregion und auf Wohnungssuche ist, weiß: Das wird teuer. Die Bezahlbarkeit des Wohnens in Großstädten bereitet nicht nur Wohnu... » mehr

Pflege

01.10.2019

Familie

Wie Pflegeheime künftig bewertet werden

Rund 700.000 Menschen leben in Deutschlands Pflegeheimen - Tendenz steigend. Ob ein Heim seine Bewohner aber besser oder schlechter betreut, ist von außen nur schwer zu beurteilen. Nun sollen aussagek... » mehr

Pflege

01.10.2019

Brennpunkte

Neuer Pflege-TÜV soll Qualität von Heimen exakter bewerten

Reihenweise bekamen die Pflegeheime bisher Bestnoten - auch wenn es an der Versorgung der Bewohner haperte. Das soll sich mit einem neuen Pflege-TÜV ändern. Doch schon zum Start gibt es Zweifel. » mehr

Startender Condor-Airbus

25.09.2019

Wirtschaft

Condor kann weiterfliegen - Management sucht neue Eigentümer

Der Ferienflieger will seine Zukunft ohne die insolvente Mutter gestalten. Gespräche mit potenziellen Investoren laufen bereits an. Luft verschafft staatliche Unterstützung. » mehr

Koalitionsverhandlungen

19.09.2019

Brennpunkte

Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Deutschland könnte in einigen Wochen das erste rot-schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene bekommen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, denn eine Abstimmung der Grünen steht noch aus - und bei ihnen ... » mehr

Klimademo

18.09.2019

Hintergründe

Generalstreik für den Klimaschutz? Ein Aufruf mit Risiko

Proteste in Tausenden Städten und in rund 150 Staaten - der globale Klimastreik am Freitag umspannt die Welt. Nicht nur Jugendliche, auch alle Erwachsenen sollen diesmal mitmachen - nach dem Motto «Au... » mehr

Klima-Demonstration. Symbolfoto.

18.09.2019

Brennpunkte

Klimaschutzforderungen: Gewerkschaft warnt vor Kahlschlag

In zwei Tagen soll die Entscheidung über ein großes Klima-Maßnahmenpaket fallen. Die Bewegung Fridays for Future will auf den Straßen Druck auf die Regierung ausüben. Einer Gewerkschaft gehen manche F... » mehr

Wahlplakat der AfD

03.09.2019

Brennpunkte

Nach Landtagswahlen Rufe nach anderem Umgang mit AfD

Die Wahlerfolge für die AfD in Brandenburg und Sachsen bringen die anderen Parteien weiter in Erklärungsnot. Nun wird auch Selbstkritik laut. Parallel läuft die Suche nach neuen Regierungsbündnissen i... » mehr

Urban und Meuthen

02.09.2019

Brennpunkte

Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Die AfD hat ihr Ergebnis in Sachsen fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Welche Konsequenzen haben die Erfolge der Rechtspopulisten für die anderen Parteien? Die schwarz-rote Koalition auf Bu... » mehr

Im Wahllokal

01.09.2019

Brennpunkte

Hohe Wahlbeteiligung in Sachsen und Brandenburg

Seit dem Morgen sind die Wahllokale in Brandenburg und Sachsen geöffnet. Neu gewählt werden zwar «nur» zwei Landtage, doch den Abstimmungen wird auch eine hohe bundespolitische Bedeutung beigemessen. ... » mehr

31.08.2019

Schlaglichter

Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen

Spannung vor den morgigen Entscheidungen in Sachsen und Brandenburg: Mit letzten Veranstaltungen haben mehrere Parteien am Samstag den parallelen Wahlkampf in beiden Ländern abgeschlossen. Nach jüngst... » mehr

SPD-Wahlkampfabschluss

31.08.2019

Topthemen

Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen

Es geht um zwei Landtage - aber den Abstimmungen in Sachsen und Brandenburg am Sonntag wird auch hohe bundespolitische Bedeutung beigemessen. Vieles dreht sich um die Frage: Wie stark wird die AfD? » mehr

Pro Chemnitz

25.08.2019

Brennpunkte

Nur einige Hundert Teilnehmer bei Pro-Chemnitz-Demo

Einen Tag vor dem Jahrestag einer tödlichen Messerattacke in Chemnitz hat das rechtsextremistische Bündnis Pro Chemnitz zur Demonstration aufgerufen. Der Zulauf fällt allerdings überschaubar aus. » mehr

24.08.2019

Schlaglichter

Großer Andrang bei «Unteilbar»-Demo in Dresden

Zur Demonstration des Bündnisses «#Unteilbar» in Dresden haben sich nach dpa-Informationen schon zu Beginn bis zu 20 000 Menschen versammelt. Auch bundespolitische Prominenz folgte dem Aufruf, etwa SP... » mehr

«Unteilbar»-Demo in Dresden

24.08.2019

Brennpunkte

Tausende demonstrieren in Dresden für Freiheit und Toleranz

Dresden erlebt eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Menschen aus allen Teilen Deutschlands fahren in die Elbestadt, um ein klares Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz zu zeigen. » mehr

Düsseldorfer Königsallee

23.08.2019

Brennpunkte

SPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bitten

Sie soll dem Staat Milliarden bringen, doch ist sie hochumstritten. Nun peilt die SPD die Wiedereinführung der Vermögensteuer an. Die Reaktionen fallen denkbar unterschiedlich aus. » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

20.08.2019

Brennpunkte

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung? » mehr

15.08.2019

Schlaglichter

Fahrgastverband: Abschaffung der 1. Klasse wäre Unfug

Eine Abschaffung der 1. Klasse würde die Platzprobleme in überfüllten Zügen aus Sicht des Fahrgastverbands Pro Bahn nicht lösen. «Das ist grober Unfug», sagte der Ehrenvorsitzende Karl-Peter Naumann d... » mehr

Regionalexpress der Bahn

15.08.2019

Wirtschaft

Linke-Chef will 1. Klasse im Regio abschaffen

Platz für Massen statt zwei Klassen: Bernd Riexinger will die besseren Plätze los werden. Doch die Bahn meint: Viel wäre damit nicht gewonnen. Die privilegierten Sitze hat sie nicht ohne Grund. » mehr

Finanzminister Scholz legt Gesetz zu Soli vor

11.08.2019

Topthemen

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

Auspuff

06.08.2019

Brennpunkte

Umweltbundesamt: Autos mit hohem CO2-Ausstoß verteuern

Man sitzt höher, hat mehr Übersicht und fühlt sich sicherer: Sportliche Geländewagen (SUV) sind ein Verkaufsrenner. Der Boom hält an - trotz der Klimaschutz-Debatte. » mehr

28.07.2019

Schlaglichter

Riexinger: Kommunen für Aufnahme von Flüchtlingen belohnen

Linken-Chef Bernd Riexinger schlägt eine Belohnung für Kommunen vor, die Migranten aufnehmen. «Ich bin für ein System der Belohnung: Städte und Gemeinden, die Flüchtlinge aufnehmen, sollen Zuschüsse v... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Topthemen

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

27.07.2019

Schlaglichter

Linken-Chef: Fluggesellschaften verstaatlichen

Im Kampf gegen die Klimakrise und die Erderhitzung fordert Linken-Chef Bernd Riexinger die Verstaatlichung aller Fluggesellschaften. «Was so dramatische gesellschaftliche Folgen haben kann, darf nicht... » mehr

Karl-Liebknecht-Haus

22.07.2019

Brennpunkte

Linken-Zentrale nach Bombendrohung kurzzeitig geräumt

Die Drohung kommt als E-Mail - unterzeichnet mit dem Namen eines Neonazi-Netzwerks. In der Parteizentrale der Linken in Berlin entscheidet man sich für die sofortige Evakuierung. » mehr

Sommerurlaub

05.07.2019

Brennpunkte

Jeder Siebte in Deutschland zu arm für eine Urlaubsreise

Endlich Sommerferien - für viele Familien ist der Urlaub ein Höhepunkt im Jahr. Doch Millionen müssen zuhause bleiben, weil das Geld nicht reicht. » mehr

Wohnungssuche

20.06.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel sieht bezahlbares Wohnen als Mammutaufgabe

Berlin will die Mieten für bis zu 1,6 Millionen Wohnungen einfrieren, um die Wohnungsnot in der Hauptstadt zu bekämpfen. Kritiker fürchten aber unbeabsichtigte Nebenwirkungen - und verweisen auf Erfah... » mehr

Oskar Lafontaine

12.06.2019

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht ... » mehr

Friedrich Merz

07.06.2019

Brennpunkte

Merz rechnet mit Ende der GroKo noch in diesem Jahr

Auch nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles haben Kanzlerin Merkel und CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer den Fortbestand der Koalition nicht in Frage gestellt. Der frühere Fraktionschef der Union ... » mehr

Landesvorstandssitzung

07.06.2019

Brennpunkte

Freie Bahn für rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Bremen

Bremen könnte das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-grün-roten Regierung werden. Nach Grünen und Linken votiert auch die SPD für entsprechende Verhandlungen. Ob das Bündnis kommt, bleibt abz... » mehr

YouTuber Rezo

26.05.2019

Brennpunkte

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Bekannte Youtuber haben vor allem die CDU, aber auch CSU und SPD wegen ihrer Klimapolitik scharf kritisiert. Auch wegen ihrer Reaktionen sind die Parteien weiter unter Druck geraten. Offen ist, wie de... » mehr

Carsten Meyer-Heder bei der Stimmabgabe

27.05.2019

Brennpunkte

CDU erstmals nach dem Krieg stärkste Kraft in Bremen

Was die CSU in Bayern, ist die SPD in Bremen: Seit über 70 Jahren haben die Sozialdemokraten in dem Stadtstaat den Bürgermeisterposten inne. Nun werden sie von der CDU überholt. Die will an die Macht ... » mehr

Heiko Maas

25.05.2019

Brennpunkte

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Kostet die scharfe Kritik von Youtubern an der schwarz-roten Klimapolitik die Regierungsparteien SPD und CDU/CSU bei der Europawahl entscheidende Stimmen? Auf ein Entgegenkommen aus der Szene warten s... » mehr

23.05.2019

Schlaglichter

Linken-Chef: Erwarte Rot-Rot-Grün in Bremen

Linken-Chef Bernd Riexinger setzt nach der Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. «Ich erwarte, dass wir zum ersten Mal in einem westlichen Bundesland in eine... » mehr

Europawahl in Irland

24.05.2019

Brennpunkte

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Pa... » mehr

Europawahl

21.05.2019

Brennpunkte

Klare Kante, moderater Ton - Wahlkampffinale der Parteichefs

Kurz vor der Europawahl präsentieren die im Bundestag vertretenen Parteien noch einmal ihre Konzepte. Die Turbulenzen in Österreich und der Umgang mit Rechtspopulisten dominieren die Fernsehrunde. » mehr

Kevin Kühnert

03.05.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Nahles findet Kühnerts Thesen «falsch»

Ein Tag des Aufbruchs für die SPD soll es sein - mit Konzepten und dem offiziellen Start in den Europawahlkampf. Von der Vorsitzenden ist aber vor allem eine Antwort auf die Sozialismus-Thesen des Jus... » mehr

03.05.2019

Schlaglichter

Linke-Chef Riexinger fordert Mietenmoratorium

In der Debatte um immer höhere Mieten in deutschen Großstädten hat Linke-Chef Bernd Riexinger einen vorläufigen Stopp jeglicher Mieterhöhungen gefordert. «Es genügt nicht, den Mietenanstieg zu beenden... » mehr

01.04.2019

Schlaglichter

Linke will bezahlbaren Wohnraum in Europa fördern

Die Linke hat einen Fünf-Punkte-Plan für mehr bezahlbaren Wohnraum in Europa vorgelegt. Das Konzept sieht mehr Investitionen in den sozialen Wohnungsbau vor. Der Staat soll danach auch mehr Wohnungen ... » mehr

Edward Snowden

26.03.2019

Hintergründe

Trauer und Jubel nach Ja des EU-Parlaments zum Urheberrecht

Die Befürworter erinnern an existenzielle Bedürfnisse der Kreativen, die Kritiker sprechen von einem schwarzen Tag für das Internet: Das zustimmende Votum des EU-Parlaments hat den erbitterten Streit ... » mehr

Google

23.03.2019

Brennpunkte

Massiver Protest gegen neues Urheberrecht und Artikel 13

Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform des Urheberrechts entscheiden. Sie soll die Rechte von Autoren und Kreativen stärken. Kritiker fürchten Zensur. Kurz vor der Abstimmung machen Zehn... » mehr

Pflege

21.03.2019

Gesundheit

Pflegenoten werden abgeschafft

Mehr als 300.000 Pflegebedürftige suchen jedes Jahr einen Heimplatz. Der Pflege-TÜV mit seinen Einser-Noten bietet da wenig Hilfe. Doch nun ist eine Reform beschlossen. » mehr

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