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Artikel zum Thema

CHRISTINE LAMBRECHT

Demonstration

vor 5 Stunden

Brennpunkte

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? » mehr

Hans-Jochen Vogel gestorben

vor 5 Stunden

Bayern

«Vorbild an Gradlinigkeit»: Abschied von Hans-Jochen Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Ab... » mehr

Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel

vor 5 Stunden

Brennpunkte

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Ab... » mehr

Alexander Dobrindt

13.07.2020

Brennpunkte

CSU: Kindesmissbrauch-Urteil lebenslang in Führungszeugnis

Die CSU hat eine Straßmaßverschärfung bei Kindesmissbrauch befürwortet. Verurteilte sollten nie wieder beruflichen oder ehrenamtlichen Umgang mit Kindern haben dürfen. Bisher werden Urteile nach zehn ... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

Horst Seehofer

07.07.2020

Brennpunkte

Seehofer sieht kein Rassismus-Problem bei der Polizei

Auf seine vollmundig angekündigte Anzeige gegen die Autorin einer polizeikritischen Kolumne hat Seehofer im Juni dann doch verzichtet. In der Frage, ob Wissenschaftler untersuchen sollen, wie groß das... » mehr

Bundestag macht «Upskirting» zur Straftat

03.07.2020

Netzwelt & Multimedia

Härtere Strafen für Fotos unter den Rock und in die Bluse

Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Ups... » mehr

Frauenquote

03.07.2020

Deutschland & Welt

CDU-Wirtschaftsrat gegen Frauen-Quote in der Wirtschaft

Vorsichtig hatte die Kanzlerin Überlegungen von SPD-Ministerinnen zu einer Frauen-Quote kommentiert. Dafür erhält Merkel nun Gegenwind - aus den eigenen Reihen. » mehr

Upskirting

03.07.2020

Deutschland & Welt

Bundestag macht «Upskirting» zur Straftat

Heimliche Fotos und Filme unter Röcken und Kleidern können zukünftig mit bis zu zwei Jahren bestraft werden. Der Bundestag hat auch noch weitere Verletzungen der Intimsphäre unter Strafe gestellt. » mehr

Thorsten Frei

02.07.2020

Deutschland & Welt

Kindesmissbrauch: Unionspolitiker fordert weitere Maßnahmen

Bundesjustizministerin Lambrecht will Täter sexualisierter Gewalt gegen Kinder härter bestrafen. Die Verbreitung von Kinderpornografie soll ein Verbrechen werden. Das reicht Unionsfraktionsvize Thorst... » mehr

Lambrecht

01.07.2020

Tagesthema

Lambrecht: Kinderpornografie soll Verbrechen werden

Ein schrecklicher Fall nach dem anderen wird bekannt, seit NRW im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern Tempo macht. Die Dimensionen sind erschreckend. » mehr

Biergarten

27.06.2020

Deutschland & Welt

SPD und Union weiter uneins über längeres Mieten-Moratorium

Wochenlang durften gastronomische Betriebe nicht öffnen, Millionen Menschen mussten in Kurzarbeit. Grund genug, Zahlungserleichterungen für Mieter und Verbraucher erst mal beizubehalten, findet die SP... » mehr

Internet-Mobbing

18.06.2020

Deutschland & Welt

Meldepflicht und harte Strafen: Gesetz gegen Hass im Netz beschlossen

Der Ton ist schärfer geworden im Internet - bis hin zur Drohung mit schwersten Straftaten. Aus solchen Worten könnten schnell Taten werden, mahnt die Justizministerin. Künftig drohen empfindlich schär... » mehr

Christine Lambrecht

16.06.2020

Deutschland & Welt

Gesetzentwurf gegen Kindesmissbrauch noch vor Sommerpause

Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch hielt Justizministerin Lambrecht ursprünglich für überflüssig. Dann gab die SPD-Politikerin dem Drängen von CDU und CSU nach - und jetzt soll alles ganz schnell ge... » mehr

Rasse

16.06.2020

Deutschland & Welt

Wie das Wort «Rasse» in das Grundgesetz kam

Seit dem Tod von George Floyd in den USA wird in Deutschland wieder über Rassismus in Staat und Institutionen diskutiert. Dabei geht es auch um das «R-Wort». » mehr

Lambrecht

16.06.2020

Deutschland & Welt

Schärfere Strafen für kriminelle Unternehmen

Kein Mitarbeiter beschließe allein, Gammelfleisch zu verkaufen oder Abgasdaten zu fälschen, sagt Justizministerin Christine Lambrecht. Deshalb sollen Unternehmen bei Straftaten bald härter belangt wer... » mehr

Corona-Warn-App

16.06.2020

Deutschland & Welt

Neue Corona-Warn-App läuft - Regierung wirbt fürs Mitmachen

Die Bundesbürger können nun auch ihr Handy einsetzen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Die Regierung baut darauf, dass viele mitmachen - auch wenn die Infektionszahlen gerade niedrig sind. » mehr

Corona-Warn-App

15.06.2020

Deutschland & Welt

Kein Zwang bei Corona-Warn-App

Der Start der Corona-Warn-App steht unmittelbar bevor. Das Datenschutzkonzept und die Veröffentlichung als Open Source stoßen auf breite Zustimmung. Auf der anderen Seite wird aber kontrovers diskutie... » mehr

Bundestag

13.06.2020

Tagesthema

CDU: Tempo bei Strafverschärfung gegen Kindesmissbrauch

Nach dem monströsen Fall von Kindesmissbrauch in Münster wird über härtere Strafen debattiert. Es soll jetzt schnell gehen. » mehr

Grundgesetz

12.06.2020

Deutschland & Welt

Grünen-Vorschlag: «Rassistisch» statt «Rasse» im Grundgesetz

Eine Grundgesetzänderung ist keine kleine Angelegenheit. Im Bundestag und im Bundesrat müssen jeweils zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. Für den Vorschlag, das Wort «Rasse» aus Artikel 3 zu streic... » mehr

Missbrauchsfall in Münster

12.06.2020

Deutschland & Welt

Kindesmissbrauch: Lambrecht will Tempo bei härteren Strafen

Nach dem monströsen Fall von Kindesmissbrauch in Münster wird über härtere Strafen debattiert. Auch die Justizministerin ist nun dafür. Es soll jetzt auch schnell gehen. » mehr

Tatort

11.06.2020

Deutschland & Welt

«Missbrauch bricht Kinderseelen» - härtere Strafen geplant

Nach dem Missbrauchsfall in Münster zeichnet sich jetzt doch eine Verschärfung des Strafrechts ab. Bundesjustizministerin Lambrecht hat sich nach anfänglicher Skepsis nun ebenfalls dafür ausgesprochen... » mehr

Sexueller Kindesmissbrauch

11.06.2020

Deutschland & Welt

Missbrauch: Justizministerin nun doch für härtere Strafen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht sich nun doch für härtere Strafen bei Kindesmissbrauch und Kinderpornografie aus. » mehr

Thomas Cook

10.06.2020

Deutschland & Welt

Neue Insolvenzregelung für Reiseveranstalter

Nach der Pleite des Reiseanbieters Thomas Cook fürchteten Tausende Kunden, auf ihrem Geld sitzenzubleiben. Eine neues Gesetz soll das künftig ausschließen. » mehr

Franziska Giffey

10.06.2020

Deutschland & Welt

Giffey: «Bei Kindesmissbrauch Strafrahmen ausschöpfen»

Am Wochenende ist ein Fall von schweren sexuellen Missbrauchs mehrerer Kinder in Münster bekannt geworden. Die Bundesfamilienministerin erteilt Forderungen nach härteren Strafen dennoch eine Absage. » mehr

Demonstrationen gegen Rassismus in Mannheim

09.06.2020

Deutschland & Welt

Mehr Diskriminierungsfälle gemeldet

Über Diskriminierung wird nach dem Tod des schwarzen US-Bürgers George Floyd auch in Deutschland viel diskutiert. Nun gibt es neue Zahlen, die einen Eindruck von der Lage hierzulande vermitteln. » mehr

Mordfall Lübcke

04.06.2020

Deutschland & Welt

Durchsuchungen wegen Internet-Hetze im Fall Lübcke

Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war vor und nach seinem Tod Opfer von Hasskommentaren. Monatelang sammelten Ermittler Hinweise. Jetzt gehen sie bundesweit gegen 40 mutmaßliche Hetzer vo... » mehr

Christine Lambrecht

03.06.2020

Deutschland & Welt

Justizministerium: 150.000 mehr Ermittlungen durch NetzDG

Die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wird nach Einschätzungen des Bundesjustizministeriums für 150.000 zusätzliche Ermittlungsverfahren pro Jahr sorgen. » mehr

Bouffier an Lübckes Grab

02.06.2020

Deutschland & Welt

Trauer um Walter Lübcke - Mordprozess startet bald

Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke erschossen. An seinem Todestag erinnern bundesweit Politiker an den nordhessischen Regierungspräsidenten. Außerdem gibt es nun offiziell einen Termin, an dem sein mu... » mehr

Mordfall Lübcke

01.06.2020

Deutschland & Welt

Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke ermordet

Ein Mord als Mahnung: Im Gedenken an den getöteten Walter Lübcke warnen Politiker vor Gefahren für die Demokratie. Und sie mahnen, den Kampf gegen Hass und Extremismus noch entschlossener fortzusetzen... » mehr

Erstattung für Pauschalreisende

27.05.2020

Deutschland & Welt

Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können

Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, soll Geld zurückbekommen - oder einen Gutschein. Wie das für Verbraucher laufen könnte, steht in einem aktuellen Gesetzentwurf. Nun i... » mehr

Geplatzte Pauschalreise

27.05.2020

dpa

Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können

Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, soll Geld zurückbekommen - oder einen Gutschein. Wie das für Verbraucher laufen könnte, steht in einem aktuellen Gesetzentwurf. Nun i... » mehr

Brandanschlag in Berlin-Neukölln

27.05.2020

Deutschland & Welt

Mehr politisch motivierte Verbrechen

Rechte und Linke, die aufeinander losgehen. Steinwürfe auf Büros von Abgeordneten. Rassisten und Rechtsextremisten, die Amtsträger und Menschen mit Migrationshintergrund ermorden. Der Anstieg der von ... » mehr

Venedig

20.05.2020

Deutschland & Welt

Reise geplatzt: Kunden sollen Geld zurückfordern können

Wie die Sommerferien im Corona-Jahr aussehen werden, ist noch mehr als ungewiss. Doch für viele Kunden ist der Urlaubstraum schon jetzt geplatzt. Sie sollen das Geld für eine Pauschalreise zurückbekom... » mehr

Christine Lambrecht

20.05.2020

Deutschland & Welt

Ministerin Lambrecht: Arbeit des BND weiter möglich

Das Bundesverfassungsgericht schreibt striktere Regeln und mehr Kontrolle für den BND vor. Manche warnen, dass dies die Arbeit des Geheimdienstes beeinträchtigen könnte. » mehr

Alexanderplatz

16.05.2020

Deutschland & Welt

Tausende demonstrieren deutschlandweit gegen Corona-Regeln

Erneut äußern Bürger - unter ihnen auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker - in einigen deutschen Städten ihren Unmut über den Lockdown. Der Protest bleibt weitgehend friedlich. In München lassen... » mehr

Aufteilung der Maklerkosten

15.05.2020

dpa

Auftraggeber muss Hälfte der Maklerkosten selber zahlen

Wer eine Immobilie kauft, muss oft eine Provision an den vermittelnden Makler entrichten. Je nach Höhe des Kaufpreises kann das einige Zusatzkosten bedeuten. Der Gesetzgeber sorgt jetzt jedoch für ein... » mehr

Demonstration in Stuttgart

11.05.2020

Deutschland & Welt

Breite Kritik an Verbreiten von Verschwörungstheorien

Friedliches Demonstrieren sei auch in der Corona-Krise zulässig und wichtig, sagt die Bundesregierung. Doch dass sich unter den Protestierenden Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme breit machen,... » mehr

Nach der Cook-Pleite

06.05.2020

dpa

Thomas-Cook-Kunden können Auszahlung jetzt online beantragen

Nach der Insolvenz im September 2019 hatte die deutsche Thomas Cook alle gebuchten Pauschalreisen abgesagt. Bereits gezahlte Reisekosten können sich betroffene Kunden nun online zurückholen. » mehr

Leerer Flughafen

04.05.2020

Deutschland & Welt

EU-Kommission bleibt im Streit um Reise-Gutscheine hart

Deutschland und weitere EU-Länder wollen Verbraucher in Corona-Zeiten verpflichten, bei abgesagten Reisen Gutscheine anzunehmen. Doch die EU-Kommission macht da nicht mit. » mehr

Hans-Jürgen Papier

01.05.2020

Deutschland & Welt

Verfassungsrechtler Papier mahnt zu «Schutz der Freiheit»

Die Beschränkungen einiger Grundrechte während der Corona-Krise gehen vielen zu weit. Der Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jeden Freiheitseingriff, sagt der frühere Präsident des Bundesverfassungs... » mehr

Volkswagen

30.04.2020

Deutschland & Welt

Entschädigungszahlungen - VW einigt sich mit 235.000 Kunden

Hunderttausende Kläger, ein Konzern: Das Musterverfahren zwischen VW und Verbraucherschützern ist per Diesel-Vergleich abgeschlossen. Viele Kunden nahmen das Angebot an. Doch für die Autoindustrie ist... » mehr

Nebenkläger

23.04.2020

Deutschland & Welt

Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

Weltweit zum ersten Mal sitzen mutmaßliche Agenten syrischer Staatsfolter auf einer Anklagebank. Die Bundesanwaltschaft listet in Koblenz eine schier unendliche Zahl einzelner Gräueltaten auf. Der Pro... » mehr

Mahnung - Zahlungsaufforderung

22.04.2020

Deutschland & Welt

Schuldner sollen weniger Inkassogebühren zahlen

Darüber freut sich keiner: Post vom Inkassodienst. Wenn Gläubiger fürchten, dass sie ihr Geld anders nicht wiedersehen, beauftragen sie solche Profis. Doch die Kosten für säumige Zahler sind zu hoch, ... » mehr

Zahlungsaufforderung

22.04.2020

dpa

Schuldner sollen weniger Inkassogebühren zahlen

Darüber freut sich keiner: Post vom Inkassodienst. Wenn Gläubiger fürchten, dass sie ihr Geld anders nicht wiedersehen, beauftragen sie solche Profis. Doch die Kosten für säumige Zahler sind zu hoch, ... » mehr

Debatte um Öffnungen

14.04.2020

Deutschland & Welt

Debatte um Lockerungen nimmt wieder Tempo auf

Das öffentliche Leben ist eingefroren. Wie kann es langsam wieder in Bewegung kommen, ohne dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät? Bund und Länder wollen beraten. Die ersten Länder preschen mi... » mehr

Gutscheine bei abgesagten Veranstaltungen

08.04.2020

Deutschland & Welt

Gutschein für Dauerkarte und Konzertticket: Wem hilft das?

Als seien die ganzen Absagen nicht schon schlimm genug: Wenn Konzertveranstalter und Fitnessstudios wegen der Corona-Krise pleite gehen, könnten Kunden in die Röhre schauen. Die Bundesregierung hat ei... » mehr

Leere Sitze

08.04.2020

Deutschland & Welt

Regierung will bedrohtem Kulturbetrieb helfen

Sport und Kultur liegen in der Corona-Krise brach, notleidende Betreiber will die Regierung nun unterstützen. Die Debatte um Lockerungen der Alltagsbeschränkungen geht weiter. Von ihren Plänen für den... » mehr

Soziale Medien

01.04.2020

Deutschland & Welt

Bundesregierung stärkt Nutzerrechte

Hasskommentare, Beleidigungen und kriminelle Drohungen sind im Internet an der Tagesordnung. Jetzt sollen sich Nutzer besser wehren können - mit neuen Regeln für Facebook und Instagram. » mehr

Bundestag

01.04.2020

Deutschland & Welt

Forderung: Anti-Corona-App nur auf freiwilliger Basis

Seit Tagen wird in Deutschland über den möglichen Einsatz von Handydaten diskutiert, um potenzielle Kontaktpersonen von Infizierten zu finden und zu warnen. Selbst viele Befürworter koppeln den Einsat... » mehr

Coronavirus - Deichmann

30.03.2020

Deutschland & Welt

Adidas und Deichmann erbitten Verständnis

Nach der Ankündigung, Mietzahlungen für ihre Filialen auszusetzen, sehen sich die Markenikonen an den Pranger gestellt. Die Konzernchefs werben deshalb höchstpersönlich um Verständnis für ihr Vorgehen... » mehr

Immer mehr Händler stoppen Mietzahlung

29.03.2020

Deutschland & Welt

Empörung über Mietzahlungsstopp großer Unternehmen

Um ihre Kosten bei fehlenden Einnahmen zu drücken, setzen große Unternehmen Mietzahlungen für ihre Filialen aus. Die Justizministerin weist darauf hin, dass das auch in der Corona-Krise nicht einfach ... » mehr

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