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Artikel zum Thema

DIETMAR BARTSCH

Dietmar Bartsch

23.10.2020

Brennpunkte

Bartsch: Islamismuskritik nicht Rechten überlassen

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert, dass sich die politische Linke kritischer mit Islamismus auseinandersetzt. «Wenn es um rechten Terror geht, sind wir Linken zurecht sehr konsequent», sagte ... » mehr

Söder

19.10.2020

Bayern

Söder will bundesweit Maskenpflicht bei hohen Corona-Zahlen

Dem CSU-Chef geht es im Kampf gegen das Coronavirus nicht schnell genug. Markus Söder fordert bundesweit einheitliche Regelungen, etwa bei der Maskenpflicht oder bei der Sperrstunde. Und er bekräftigt... » mehr

Deutsche Bahn

24.10.2020

Wirtschaft

Bartsch kritisiert Pensionen für Ex-Bahn-Vorstände

Monatlich über 20.000 Euro Pension - Linken-Politiker Dietmar Bartsch sieht bei ehemaligen Bahn-Managern «eine Selbstbedienungsmentalität auf Steuerzahlerkosten». Auch von der Bahngewerkschaft kommt K... » mehr

Mit Maske

12.10.2020

Brennpunkte

Heftige Diskussionen über Corona-Beherbergungsverbote

Sperrstunde, Maskenpflicht, Abstand halten - die Pandemie bringt einiges an Zumutungen mit sich. Da wird der Urlaub zum Lichtblick. Doch für Menschen aus deutschen Corona-Hochburgen ist selbst das sch... » mehr

Fahrkartenautomat

06.10.2020

Wirtschaft

Bahnfahren wird wieder teurer

Seit Corona fahren längst nicht mehr so viele Menschen mit dem Zug. Der Bund hilft schon mit Milliarden aus. Nun werden die Fahrkarten teurer. Und sind trotzdem günstiger als früher. » mehr

Lars Klingbeil

05.10.2020

Brennpunkte

Pflegereform: SPD fordert Nachbesserungen bei Spahns Plänen

Geht es nach dem Gesundheitsminister, sollen Heimbewohner künftig maximal 700 Euro Eigenanteil für stationäre Pflege zahlen. Der Opposition geht das nicht weit genug. Und auch der Koalitionspartner is... » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Nord Stream 2

18.09.2020

Brennpunkte

Ost-Bundesländer für Fertigstellung von Nord Stream 2

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig kämpft an mehreren Fronten für die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2. Mit ihren ostdeutschen Amtskollegen ist sie sich einig. Im Bund... » mehr

Gegen Nullrunde

17.09.2020

Brennpunkte

Linke fordert: Renten-Nullrunde 2021 verhindern

Bereits heute liegt jede zweite gesetzliche Rente unter 1000 Euro netto. 2021 droht bei der Rente eine Nullrunde. Dagegen wehrt sich Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. » mehr

Susanne Hennig-Wellsow

04.09.2020

Brennpunkte

Nachfolge Parteispitze: Linke hat zwei Kandidatinnen

Im Gespräch für höhere Aufgaben sind die Linke-Politikerinnen Wissler und Henning-Wellsow schon länger, jetzt haben sie ihren Hut in den Ring geworfen. Ob es noch vor dem Parteitag «tragfähige Lösunge... » mehr

Dietmar Bartsch

03.09.2020

Brennpunkte

Linke fordert Rente wie in Österreich

Mehr Geld im Alter - eine verlockende Vorstellung. Man müsste es dafür in Deutschland nur so machen wie in Österreich. Das sagen zumindest die Linken. » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

02.09.2020

Brennpunkte

Merkel spricht von «versuchtem Giftmord» an Nawalny

Ein Labor-Befund der Bundeswehr erschüttert die Beziehungen des Westens zu Russland: Im Blut des Kreml-Kritikers Nawalny wird ein Nervenkampfstoff nachgewiesen. Kanzlerin Merkel reagiert mit einer kna... » mehr

Katja Kipping

31.08.2020

Brennpunkte

Kandidaturen für Linken-Spitze in Kürze erwartet

Mit wem an der Spitze zieht die Linke in die nächste Bundestagswahl? Zwei Frauen werden als Favoritinnen für die Nachfolge der scheidenden Doppelspitze Kipping/Riexinger gehandelt. Das Rennen ist aber... » mehr

Reichstagsgebäude

31.08.2020

Brennpunkte

Bundespräsident dankt am Bundestag eingesetzen Polizisten

Auch am Tag 2 nach der Besetzung der Treppe des Reichstagsgebäudes durch vorwiegend rechte Demonstranten ist die Empörung groß. Die einhellige Meinung lautet: Das darf sich nicht wiederholen. Der Bund... » mehr

Olaf Scholz

29.08.2020

Brennpunkte

Scholz will höhere Steuern für hohe Einkommen

Wer soll die Kosten der Corona-Krise tragen? Der Finanzminister will die Reichen zu Kasse bitten. Die Reaktionen darauf sind geteilt. » mehr

Bernd Riexinger

29.08.2020

Brennpunkte

Umbruch bei der Linken: Kipping und Riexinger treten ab

Seit mehr als acht Jahren führen Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linke. Knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl treten sie im Oktober ab. Über die Nachfolge wird bereits spekuliert. Dabei... » mehr

Einigung

26.08.2020

Brennpunkte

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran f... » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

Brennpunkte

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt ... » mehr

Olaf Scholz

13.08.2020

Brennpunkte

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. » mehr

Olaf Scholz

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

SPD-Chefin Esken

09.08.2020

Brennpunkte

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

Katja Kipping

08.08.2020

Brennpunkte

Linken-Chefin: Sind bereit, in eine Bundesregierung zu gehen

Das Ziel ist klar, der Weg dahin nicht. Die Linke strebt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr eine Regierungsbeteiligung an. Parteichefin Kipping zeigt sich ambitioniert. » mehr

Arme Kinder in Deutschland

22.07.2020

Familie

2,8 Millionen Kinder in Deutschland von Armut betroffen

Millionen Kinder und Jugendliche wachsen in Armut auf - mehr als jeder fünfte Heranwachsende. Ein ungelöstes Problem. Eine Analyse warnt vor einer Verschärfung infolge der Corona-Krise. » mehr

Kinderarmut

22.07.2020

Brennpunkte

Kinderarmut trifft Millionen - Corona neues Risiko

Das Problem Kinderarmut ist ungelöst. Eine Analyse legt Mangel, Benachteiligung, Scham unter den betroffenen Millionen Heranwachsenden offen. Corona könnte alles noch verschlimmern - oder sich doch al... » mehr

Gesundheitsminister Jens Spahn

16.07.2020

Brennpunkte

Bund und Länder einig bei Corona-Beschränkungen

Mehrere Bundesländer hatten vor Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise bei Corona-Ausbrüchen gewarnt. Doch die waren so gar nicht geplant. Nun gibt es zielgenauere Regeln - auch für Reiserückkehr... » mehr

Kanzleramtschef Helge Braun

16.07.2020

Brennpunkte

Braun: Beschränkungen nach Corona-Ausbruch nur noch lokal

Hunderttausende Menschen mussten in NRW mit Corona-Einschränkungen leben, weil es in einem Schlachtbetrieb einen Ausbruch gab. Bund und Länder diskutieren heute weiter, wie das in Zukunft gehandhabt w... » mehr

Nach Randale in Stuttgart

13.07.2020

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

Wehrpflicht

04.07.2020

Brennpunkte

Debatte über Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Wehrpflicht wurde vor fast zehn Jahren ausgesetzt. Nun ist erneut eine Debatte ausgelöst worden, sie wieder in Kraft zu setzen - von prominenter Seite. Die Verteidigungsministerin aber hat andere ... » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

Mindestlohn

30.06.2020

Wirtschaft

Nächste Etappe beim Mindestlohn: Klarheit über Anpassung

Der gesetzliche Mindestlohn soll zumindest eine feste Untergrenze gegen Preisdumping auf dem Arbeitsmarkt einziehen. Jetzt steht das nächste Update an. Welches Signal kommt da inmitten der Corona-Kris... » mehr

Wirecard-Zentrale in Aschheim

29.06.2020

Wirtschaft

Bund will nach Wirecard-Skandal Kontrolle verbessern

Im Wirecard-Skandal ist das Entsetzen auf allen Seiten groß - von Berlin bis Singapur. Der Bund ist unter Druck. Und die Zukunft des skandal-geschüttelten Unternehmens ist ungewiss. » mehr

Leopard-Panzer

23.06.2020

Topthemen

Mehr als ein Drittel der Kriegswaffenexporte an die Türkei

Einmarsch in Syrien oder Waffenlieferungen an Libyen: Das Agieren der Türkei in den regionalen Konflikten wird von der Bundesregierung kritisch gesehen. Waffenlieferungen an den Nato-Partner gab es zu... » mehr

Amthor geht

20.06.2020

Brennpunkte

Respekt aus der CDU für Amthor-Verzicht auf Landesvorsitz

Auf dem sicher geglaubten Weg an die Spitze der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Philipp Amthor selbst ein Bein gestellt. Nun verzichtet er auf die Kandidatur - und erhält dafür reichlich Applau... » mehr

Trump in Ramstein

16.06.2020

Brennpunkte

Fast 10.000 US-Soldaten sollen Deutschland verlassen

US-Präsident Trump beschwert sich seit Jahren über den deutschen Verteidigungsetat. Jetzt zieht er Konsequenzen. Tausende Soldaten sollen als Strafaktion abgezogen werden. Die Bundesregierung wurde nu... » mehr

Familienbonus

12.06.2020

Brennpunkte

Weniger Steuern beim Einkaufen und ein Bonus für jedes Kind

Die Verbraucher sollen trotz Krise kräftig Geld ausgeben - das will die Bundesregierung mit ihrem Konjunkturpaket erreichen. Als erstes profitieren Familien und alle, die größere Anschaffungen planen. » mehr

Demonstrationen gegen Rassismus in Mannheim

09.06.2020

Brennpunkte

Mehr Diskriminierungsfälle gemeldet

Über Diskriminierung wird nach dem Tod des schwarzen US-Bürgers George Floyd auch in Deutschland viel diskutiert. Nun gibt es neue Zahlen, die einen Eindruck von der Lage hierzulande vermitteln. » mehr

Kanzlerin und Vize

04.06.2020

Brennpunkte

130 Milliarden gegen die Krise: Viel Lob für Schwarz-Rot

Dass sowohl Wirtschaft als auch Umweltschützer sich positiv überrascht zeigen, kommt nicht oft vor. Doch knapp 21 Stunden Verhandlung haben sich für Union und SPD gelohnt: Ihr historisch großes Konjun... » mehr

Bouffier an Lübckes Grab

02.06.2020

Brennpunkte

Trauer um Walter Lübcke - Mordprozess startet bald

Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke erschossen. An seinem Todestag erinnern bundesweit Politiker an den nordhessischen Regierungspräsidenten. Außerdem gibt es nun offiziell einen Termin, an dem sein mu... » mehr

Dietmar Bartsch

02.06.2020

Brennpunkte

Bartsch: Autoprämie wäre «Ohrfeige für Steuerzahler»

Dietmar Bartsch zeigt sich angesichts einer möglichen Autoprämie empört. Die Unternehmen sollten sich schämen, «die Steuerzahler anzubetteln», sagt der Linke-Politiker. Unterstützung erhält er vom Bun... » mehr

US-Botschafter

25.05.2020

Brennpunkte

Grenell: Druck der USA auf Deutschland wird nicht aufhören

Nach gerade Mal zwei Jahren soll für Richard Grenell in Deutschland Schluss sein: Der US-Botschafter soll abtreten. Der Druck der Amerikaner auf Deutschland werde laut Grenell jedoch bleiben. » mehr

Lohnersatz bei geschlossener Kita

20.05.2020

Karriere

Längere Lohnersatzzahlung für Eltern beschlossen

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Arbeit im Schlachthof

20.05.2020

Wirtschaft

Regierung beschließt Maßnahmen in Fleischbranche

Kritik gab es schon lange, nun soll es schnell gehen: Nach mehreren Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben geht die Politik schärfere Regeln für die Branche an - Ärger gibt es vor allem um ein Verbot. » mehr

Kindertagesstätte

20.05.2020

Brennpunkte

Staat weitet Lohnersatz für Eltern wegen Kita-Notbetrieb aus

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Familie

15.05.2020

Brennpunkte

Lohnfortzahlung für Eltern wird wohl nicht verlängert

Eltern hatten seit dem 30. März wegen der Corona-Pandemie für sechs Wochen Anspruch, vom Staat 67 Prozent des entgangenen Nettoeinkommens zu erhalten - bis zu einer Grenze von 2016 Euro im Monat. Arbe... » mehr

DIHK-Präsident Eric Schweitzer

13.05.2020

Brennpunkte

DGB fordert Sicherung der Kaufkraft in Corona-Krise

Bis Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturprogramm auflegen, um die in der Corona-Krise schwer belastete Wirtschaft wieder anzukurbeln. Es gibt viele Vorschläge - doch was ist nötig? » mehr

"Willkommen zurück"

08.05.2020

Brennpunkte

Forderungen nach «Kindergipfel» und Hilfen für Eltern

Deutschland macht sich in der Corona-Krise locker: Die Wirtschaft fährt wieder hoch, Geschäfte und Restaurants öffnen, mehr Kontakte sind möglich - doch in Kitas und Schulen ist an Regelbetrieb noch n... » mehr

Biergarten in München

05.05.2020

Brennpunkte

Weitere Bundesländer lockern Beschränkungen

Schon zu Pfingsten könnten Kurzurlaube in Deutschland wieder möglich sein. Doch vielen machen die regionalen Lockerungen in der Corona-Krise auch Sorgen. Ein Vorwurf: Die Bundesregierung verliere die ... » mehr

1.Mai

01.05.2020

Topthemen

DGB warnt zum 1. Mai vor Jobabbau

Mehr als 10 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit, und die schlimmsten wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise kommen womöglich erst noch. Zum Tag der Arbeit sind die Themen der Gewerkschaften brennen... » mehr

Militärausgaben

27.04.2020

Brennpunkte

Weltweite Miltärausgaben: Deutschland in der Kritik

Weltweit haben die Militärausgaben 2019 einen neuen Höchstwert erreicht. Dass die deutschen Ausgaben unter den Spitzenländern prozentual am stärksten gewachsen sind, sorgt für Kritik. Das Maß aller Di... » mehr

Bundeskanzlerin

23.04.2020

Brennpunkte

Merkel: Corona-Lockerungen der Länder teils "zu forsch"

Vorsicht. Das Land bewegt sich auf dünnem Eis. Wer die Corona-Beschränkungen zu schnell lockert, kann einbrechen: So die Botschaft der Kanzlerin - auch an die Länder. Die Koalition stellt indessen wei... » mehr

Olaf Scholz

19.04.2020

Wirtschaft

Gastgewerbe befürchtet riesige Pleitewelle

Etwa 70.000 Hotel- und Gastronomiebetriebe sind hierzulande wegen der Corona-Krise von der Pleite bedroht, wie die Branche warnt. Die Bundesregierung signalisiert Bereitschaft zu Hilfen. Lösungsvorsch... » mehr

Saskia Esken

17.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefin Esken verteidigt Vorstoß für Vermögensabgabe

Die Bewältigung der Corona-Krise wird teuer. Eine einmalige Vermögensabgabe könnte da helfen. Die Frage ist: Wäre ein solches Vorgehen rechtens? » mehr

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