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Corona Ticker
Topthemen: CoronavirusVideosCoburger OB-Kandidaten vor der KameraCotubeBlitzerwarner

DIETMAR WOIDKE

München

30.03.2020

Brennpunkte

Bayern und Saarland verlängern Ausgangsbeschränkungen

Die seit dem 21. März wegen des Coronavirus geltenden Ausgangsbeschränkungen in Bayern werden bis zum Ende der Osterferien am 19. April verlängert. Das sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mo... » mehr

Bundesrat

27.03.2020

Brennpunkte

Die Hilfen in der Corona-Krise: Wer bekommt was?

Der Bundestag stimmte im Eilverfahren zu, jetzt machte auch der Bundesrat kurzen Prozess: Die gewaltigen Hilfen in der Corona-Krise können fließen. Doch noch weiß niemand, ob sie reichen. » mehr

Coronavirus - Angela Merkel

01.04.2020

Brennpunkte

Bund und Länder: Bürger sollen über Ostern Zuhause bleiben

Kanzlerin Merkel und die Mnisterpräsidenten der Bundesländer sehen noch keine Möglichkeit, die scharfen Maßnahmen gegen das Coronavirus zu lockern. Nach Ostern soll die Lage neu bewertet werden. » mehr

Gedenkfeier

04.03.2020

Topthemen

Politiker rufen nach Hanauer Anschlag zu Zusammenhalt auf

Neun Menschen mit ausländischen Wurzeln werden Opfer eines rassistischen Anschlags in Hanau. In einer ergreifenden Trauerfeier gedenkt die Stadt der Getöteten. Die Politik sendet eine klare Botschaft ... » mehr

Rodung

21.02.2020

Topthemen

Rodung für die Tesla-Fabrik geht weiter - der Protest auch

Ein Gericht hat grünes Licht für das Baumfällen gegeben. Damit kann Tesla seinen ambitionierten Zeitplan für seine erste europäische Fabrik erstmal einhalten. Zwei Aktivistinnen kletterten jedoch auf ... » mehr

6. Industrie 4.0-Konferenz - Hasso-Plattner-Institut

20.02.2020

Computer

Habeck: Digitalisierung macht Energiewende erst möglich

Ohne Digitalisierung sind die Klimaziele kaum zu erreichen - davon ist Grünen-Chef Robert Habeck überzeugt. Bei intelligenten Stromzählern sollten dabei aber auch die Interessen der Nutzer mehr in den... » mehr

Tesla plant Fabrik in Brandenburg

01.02.2020

Wirtschaft

Regierungschef Woidke bittet Tesla-Kritiker um Geduld

Der US-Elektroautobauer Tesla will seine Fabrik für Europa in Brandenburg ansiedeln - das stößt auch auf Bedenken und Protest. Die Landesregierung sagt zu, dass offene Fragen beantwortet werden - aber... » mehr

Elon Musk

29.01.2020

Computer

Tesla-Fabrik bei Berlin: Kaufvertrag beurkundet

Im November hat Tesla-Chef Musk die Pläne für eine Fabrik in Brandenburg angekündigt. Nun ist der Kaufvertrag für das Grundstück in trockenen Tüchern. Doch bis die Fabrik steht, warten noch weitere Hü... » mehr

Rede von Rivlin

29.01.2020

Brennpunkte

Rivlin bei Gedenken im Bundestag

Jedes Jahr erinnert der Bundestag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal fällt die Gedenkstunde etwas anders aus als üblich. Und das liegt nicht nur daran, dass erstmals beide Staatsc... » mehr

Fridays for Future

16.01.2020

Brennpunkte

Fahrplan für Kohleausstieg steht: Milliarden für Betreiber

Der Weg zum Ende der Kohleverstromung in Deutschland ist nach langem Ringen abgesteckt. Die Kohleländer bekommen Strukturhilfen, die Energiekonzerne Entschädigungen für stillgelegte Kraftwerke. Eine w... » mehr

Braunkohle-Tagebau

15.01.2020

Brennpunkte

Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Die Regierung will den Kohleausstieg endlich auf die Schiene setzen. Ein Konzept gibt es längst, aber es fehlt etwas: Ein Fahrplan fürs Abschalten der Kraftwerke. Daran hängen satte Entschädigungen fü... » mehr

Brandenburgs Ex-Regierungschef Stolpe ist tot

30.12.2019

Hintergründe

Manfred Stolpe: Kirchenmann, Preuße und Ministerpräsident

Der Name Stolpe ist mit der Stasi-Debatte nach der Wiedervereinigung verbunden. Auch wenn viele Vorwürfe sich nicht belegen ließen, blieb seine Rolle umstritten. » mehr

Manfred Stolpe

30.12.2019

Brennpunkte

Trauer um Stolpe: «Überragende politische Persönlichkeit»

Er war der erste Ministerpräsident von Brandenburg nach der Wiedervereinigung. Vor allem wegen seiner früheren Kontakte zur Stasi war Manfred Stolpe aber auch immer umstritten. Nun ist er im Alter von... » mehr

Ralf Stegner

24.12.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vert... » mehr

Bundesratspräsident Dietmar Woidke

22.12.2019

Brennpunkte

Bundesratspräsident wirbt für möglichst wenige Enthaltungen

Immer wieder kommt es vor, dass Länder sich im Bundesrat enthalten. Die steigende Zahl von Landesregierungen aus drei Parteien macht die Sache nicht leichter. Bundesratspräsident Woidke fordert daher ... » mehr

Tesla plant Fabrik in Brandenburg

20.12.2019

Wirtschaft

Brandenburg: Grundstückskauf von Tesla unter Dach und Fach

Die geplante «Giga-Fabrik» des US-Elektroautoherstellers Tesla rückt einen Schritt näher: Tesla hat sich mit Brandenburg nach Angaben der Landesregierung über den Kauf des Grundstücks geeinigt. Der Ka... » mehr

E-Autobauer

15.12.2019

Wirtschaft

Tesla-Fabrik in Brandenburg: Altmaier bietet Hilfe an

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Unterstützung des Bundes für die geplante Ansiedlung der sogenannten Gigafabrik des US-Elektroautoherstellers Tesla angeboten. » mehr

Ost-Chemie

10.12.2019

Wirtschaft

Brandenburg hofft auf BASF-Batteriefabrik

Brandenburg hofft nach der Ankündigung einer Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla auf die Ansiedlung einer Batteriefabrik bei der BASF in Schwarzheide. » mehr

Ralf Stegner

08.12.2019

Brennpunkte

SPD-Bundesparteitag: Spannung vor neuen Gesprächen mit Union

Die SPD will aus dem Schatten der Vergangenheit heraus. Geschlossen rückt sie von Hartz IV ab. Doch der sozialdemokratische Außenminister muss um einen Wiedereinzug in den Vorstand zittern. Einer sieh... » mehr

Tesla-Batteriefabrik

22.11.2019

Wirtschaft

Taskforce für geplante Tesla-Fabrik nimmt Arbeit auf

Tesla-Autos «made in Brandenburg» sollen bald Realität sein. Das Projekt zum Bau einer neuen Großabrik ist ambitioniert. Eine Taskforce soll mögliche Probleme aus dem Weg räumen. » mehr

Woidke spricht Amtseid

20.11.2019

Brennpunkte

Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Die neue Kenia-Koalition in Brandenburg kann loslegen. Die erste Bewährungsprobe bei der Wahl von Regierungschef Woidke hat sie hinter sich. Allerdings gab es mehrere Wermutstropfen. » mehr

Rostock und Budke

18.11.2019

Brennpunkte

Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl haben nach der SPD und der CDU auch die Grünen die Weichen für eine Kenia-Koalition in Brandenburg gestellt. Damit steht der Wiederwahl von SPD-Ministerpräside... » mehr

Model 3

13.11.2019

Wirtschaft

Hoffnung auf 8000 Jobs in Tesla-Fabrik bei Berlin

Nach der Ankündigung eines Tesla-Standorts in Deutschland herrscht Euphorie bei Politik und Wirtschaft. Tausende Arbeitsplätze sollen entstehen. Doch viele Fragen sind offen - besonders für die Haupts... » mehr

Grundrente

11.11.2019

Brennpunkte

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Bernauer Straße

09.11.2019

Brennpunkte

Mauerfall-Gedenken: Steinmeier warnt vor neuen Mauern

Der 9. November ist ein Schicksalstag für die Deutschen: unter anderem mit der Pogromnacht der Nazis 1938 und dem Mauerfall 1989. Daran erinnern beim offiziellen Gedenken in Berlin führende Politiker.... » mehr

Grundsteuer

08.11.2019

Brennpunkte

Grundsteuer wird ab 2025 neu berechnet

Millionen Hausbesitzer fragen sich, wie viel Grundsteuer sie bald zahlen müssen. Jetzt hat die Reform im Bundesrat die letzte Hürde genommen - doch viele Antworten bleiben noch aus. » mehr

Zwei Paare sind übrig

27.10.2019

Brennpunkte

SPD entscheidet Vorsitzsuche in Stichwahl

Für die Suche nach einer neuen Spitze braucht Deutschlands älteste Partei eine Stichwahl. Ein Dritter wirft enttäuscht das Handtuch. Kommt es jetzt zum Lagerwahlkampf rund um die GroKo-Frage? » mehr

Olaf Scholz und Klara Geywitz

26.10.2019

Hintergründe

Geywitz/Scholz: Spröde Verteidiger der GroKo

Olaf Scholz und Klara Geywitz standen bei den Regionalkonferenzen wie kein anderes Bewerberduo für die Fortsetzung der großen Koalition. » mehr

Einigung in Brandenburg

24.10.2019

Brennpunkte

Einigung in Brandenburg: Kenia-Koalition steht

Im Eiltempo haben sich SPD, CDU und Grüne in Brandenburg auf eine Koalition geeinigt. Wenn die Basis der Parteien zustimmt, soll Ministerpräsident Woidke Ende November wiedergewählt werden. » mehr

Bundesrat

11.10.2019

Brennpunkte

Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Die Länder schicken einige Vorhaben in den Bundestag. Doch nicht in allem sind sie sich einig. » mehr

Gottesdienst

03.10.2019

Brennpunkte

Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung

Im Westen hätten die meisten Menschen die Wiedervereinigung als Zuschauer erlebt, sagt die Kanzlerin am Tag der Einheit. Den Osten habe dagegen «die Wucht der Einigung» getroffen. Eine Mahnung hat sie... » mehr

Solarzellen auf Dach

29.09.2019

Brennpunkte

Klimapaket birgt Streitpotenzial für die Länder

Von Lob bis zu tiefer Enttäuschung - die Bundesländer reagieren sehr unterschiedlich auf das Klimapaket der großen Koalition. Mancherorts verläuft die Konfliktlinie quer über den Kabinettstisch. Kriti... » mehr

19.09.2019

Schlaglichter

Woidke schlägt SPD-CDU-Grünen-Koalition für Brandenburg vor

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat dem SPD-Landesvorstand Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen vorgeschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus einer Sitzung in Potsdam. ... » mehr

Koalitionsverhandlungen

19.09.2019

Brennpunkte

Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Deutschland könnte in einigen Wochen das erste rot-schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene bekommen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, denn eine Abstimmung der Grünen steht noch aus - und bei ihnen ... » mehr

Ölheizung

20.09.2019

Brennpunkte

Koalition einigt sich auf CO2-Preis und Pendler-Entlastung

Rund 20 Stunden ringen Union und SPD um einen Plan, der die deutschen Klimaziele erfüllen soll. Parallel machen auch Tausende Demonstranten dafür mobil. Nun ist das Konzept da - nicht allen reicht das... » mehr

16.09.2019

Schlaglichter

Woidke lässt Zeitpunkt der Entscheidung über Koalition offen

Die Brandenburger SPD wird nach Angaben von Ministerpräsident Dietmar Woidke möglicherweise noch nicht wie zunächst geplant morgen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Das sagte ... » mehr

15.09.2019

Schlaglichter

Rot-Grün-Rot sondiert wieder in Brandenburg

Zum zweiten Mal treffen sich heute SPD, Grüne und Linke in Brandenburg zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche Koalition. Eine weitere Koalitionsoption wäre ein Bündnis von SPD und Grünen mit der ... » mehr

CDU-Landeschef Senftleben

05.09.2019

Brennpunkte

SPD führt Sondierungen in Brandenburg - Gespräche mit CDU

Die künftige Regierung in Potsdam soll stabil sein, wünschen sich die Parteien zum Start der Sondierungen. Doch der erste Gesprächspartner der SPD, die CDU, steckt in Schwierigkeiten. » mehr

Ingo Senftleben

03.09.2019

Brennpunkte

Aufstand gegen CDU-Landeschef Senftleben in Brandenburg

Schon 2014 war die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung in Brandenburg an der CDU gescheitert. SPD-Ministerpräsident Woidke wünscht sich nun die CDU als stabilen Regierungspartner - doch bei de... » mehr

Wahlplakat der AfD

03.09.2019

Brennpunkte

Nach Landtagswahlen Rufe nach anderem Umgang mit AfD

Die Wahlerfolge für die AfD in Brandenburg und Sachsen bringen die anderen Parteien weiter in Erklärungsnot. Nun wird auch Selbstkritik laut. Parallel läuft die Suche nach neuen Regierungsbündnissen i... » mehr

Scholz und Geywitz

02.09.2019

Brennpunkte

17 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz im Rennen

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

02.09.2019

Schlaglichter

Woidke will in Brandenburg zuerst mit CDU sondieren

Nach seinem Sieg bei der Landtagswahl in Brandenburg will Ministerpräsident Dietmar Woidke zuerst mit der CDU über eine mögliche Koalition sprechen. Die CDU sei der stärkste Partner, sagte Woidke in B... » mehr

Kretschmer

02.09.2019

Hintergründe

Doppelwahl im Osten - und nun?

Nach dem aufwühlenden Wahltag in Potsdam und Dresden sind CDU und SPD geschwächt und erleichtert zugleich: Jeder hat «seine» Staatskanzlei verteidigt. Die Partner im Bund sind aber auf Orientierungssu... » mehr

Simone Lange

02.09.2019

Brennpunkte

Wahlkampf um SPD-Vorsitz: Kandidatin Lange attackiert Scholz

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

02.09.2019

Schlaglichter

Sachsen und Brandenburg steuern auf Dreier-Koalitionen zu

Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen steuern beide Länder jeweils auf ein Dreierbündnis zu. Obwohl in Brandenburg die rot-rote Regierung von Ministerpräsident Dietmar Woidke abgewählt wu... » mehr

Andreas Kalbitz

02.09.2019

Brennpunkte

Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Die AfD hat ihr Ergebnis in Sachsen fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Welche Konsequenzen haben die Erfolge der Rechtspopulisten für die anderen Parteien? Die schwarz-rote Koalition auf Bu... » mehr

02.09.2019

Schlaglichter

Forscher: CDU und SPD profitierten von Ministerpräsidenten

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben CDU und SPD einer Analyse zufolge trotz schwerer Einbußen noch von der Zugkraft ihrer amtierenden Ministerpräsidenten profitiert. Vor allem Sach... » mehr

Landtagswahl Brandenburg

01.09.2019

Hintergründe

Wahlsieg im Schlussspurt: Woidke behauptet sich gegen AfD

Für Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke war der Wahlkampf eine wochenlange Zitterpartie. Erst als er sich auf den Kampf gegen die AfD konzentriert, kommt für die SPD die Wende. » mehr

01.09.2019

Schlaglichter

SPD in Brandenburg klar vor AfD

Die SPD hat sich bei der Landtagswahl in Brandenburg trotz deutlicher Verluste vor der AfD als Nummer eins behauptet - und ihre Macht gesichert. Die zuletzt mit den Linken regierende Partei von Minist... » mehr

01.09.2019

Schlaglichter

Woidke: Schnell anfangen mit Regierungsbildung

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke von der SPD hat sich dafür ausgesprochen, zügig eine neue Regierung für das Bundesland zu bilden. «Wir können uns nicht ewig Zeit lassen, und deswegen ist... » mehr

Dietmar Woidke

01.09.2019

Brennpunkte

Ernüchterung und Atempause für Wackel-GroKo

Erleichterung bei den GroKo-Partnern - aber auch extreme Nüchternheit. Die Sensationsergebnisse der AfD markieren einen tiefen Einschnitt. Das Regieren in Berlin wird nicht einfacher. » mehr

Andreas Kalbitz

01.09.2019

Brennpunkte

SPD in Brandenburg klar vor AfD

Sie hat polarisiert, die Brandenburger an die Wahlurnen getrieben und zweistellig zugelegt: Doch der große Triumph bleibt für die AfD aus. Die SPD bleibt Nummer eins, braucht aber mehr Partner als bis... » mehr

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