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Artikel zum Thema

GESINE LÖTZSCH

Olaf Scholz

02.07.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

So viele neue Schulden hat eine Regierung noch nie in einem Jahr aufgenommen. Die Corona-Krise wird im Bundeshaushalt noch über viele Jahre zu spüren sein. Vizekanzler Scholz verspricht, trotzdem nich... » mehr

Manuela Schwesig und Hermann Gröhe

18.12.2019

Brennpunkte

Vermittlungsausschuss billigt Kompromiss zum Klimapaket

Das Ringen um das Klimapaket ist fast beendet. Der Vermittlungsausschuss sprach sich für einen Kompromiss aus. Nun müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Für die Bürger könnte einiges teurer w... » mehr

Olaf Scholz

23.09.2020

Brennpunkte

Adé Schwarze Null: Scholz' Haushalt mit Corona-Löchern

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht ... » mehr

Rekordausgaben

29.11.2019

Brennpunkte

Bundestag beschließt Haushalt mit Rekordausgaben

Die Mehrheit der großen Koalition reicht aus, um den Haushalt 2020 zu beschließen. Es sind die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Trotzdem steht die schwarze Null - wenn auch mit Tricks, wie die Oppositi... » mehr

Olaf Scholz und Angela Merkel

15.11.2019

Brennpunkte

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition... » mehr

Fahrkartenautomat der Bahn

25.10.2019

Brennpunkte

«Liebe auf den zweiten Blick»: Groko verteidigt Klima-Pläne

Monatelang haben Union und SPD ums Klimapaket gerungen, längst nicht alle Konflikte sind ausgeräumt. Im Bundestag soll es nun ruckzuck gehen - auch, damit die Regierung nicht zerbricht. Die Koalitionä... » mehr

Windkraft

02.10.2019

Brennpunkte

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

Olaf Scholz

10.09.2019

Brennpunkte

Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

Hohe Investitionen und dabei keine neuen Schulden - Finanzminister Olaf Scholz bezeichnet das als «besondere Leistung». Die Opposition zerpflückt seinen Haushaltsentwurf. Und ein wichtiges Thema bleib... » mehr

Bundesverteidigungsministerium

25.04.2019

Brennpunkte

Klare Mehrheit für kompletten Regierungsumzug nach Berlin

480 Kilometer Luftlinie trennen Bonn und Berlin. Jedes Jahr legen Tausende Beamte diese Strecke zurück, um von einem Standort ihrer Ministerien zum anderen zu kommen. Ergibt die Teilung noch Sinn? Ein... » mehr

Black Friday

23.11.2018

Hintergründe

«Black Friday» im Bundestag

Die Haushälter des Bundestags gelten, trotz aller parteipolitischen Differenzen, als eingeschworene Truppe. In einer 16-stündigen Sitzung ebneten sie auch die letzten Details für den Bundeshaushalt 20... » mehr

Bundestag

23.11.2018

Brennpunkte

Bundestag stimmt Rekord-Etat von «Bundesgärtner Scholz» zu

Es ist vollbracht: Nach hitzigen Debatten beschließt der Bundestag mit der Mehrheit der großen Koalition den Haushalt 2019. Und damit die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Noch steht die «schwarze Null»... » mehr

Beratungen über Haushalt 2019

20.11.2018

Topthemen

Dornen nach Rosen: Heftiger Streit um Rekordhaushalt

Der Bund wird 2019 so viel ausgeben wie noch nie. Aber die dunklen Wolken nehmen zu. Die sechste «schwarze Null» in Folge ist wackelig - bei den abschließenden Beratungen muss einer einiges einstecken... » mehr

Olaf Scholz

25.10.2018

Brennpunkte

Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Naht das Ende von «Olaf im Glück»? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. Das hat... » mehr

Dietmar Bartsch

25.09.2017

Hintergründe

Alternativ zu was auch immer - Linke sucht ihre neue Rolle

Jahrelang empfahl sich die Linke als Alternative zu allen anderen Parteien. Jetzt landet sie hinter SPD und AfD in der Opposition. Wie sich Wagenknecht und Co jetzt neu finden wollen. » mehr

Claudia Lepping  zur Linkspartei

01.06.2012

Meinungen

Alles neu

Für die Linkspartei geht es um alles oder nichts. Und nichts bleibt. Alles wird neu. Vorbei der Zauber, dem sich die Partei nach den Wahlerfolgen infolge ihres Protests gegen die Schröder'sche Hartz-I... » mehr

Wolfgang Molitor  über die Linkspartei

24.04.2012

Meinungen

Die Unbrauchbaren

Sie weiß nicht wohin. Sie weiß nicht mit wem. Die Linkspartei tappt richtungs- und führungslos durch die politische Landschaft. Die Meinungsforscher sehen sie in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent,... » mehr

13.08.2011

NP

Berlin erinnert an die Opfer der Mauer

In 28 Jahren starben mindestens 136 Menschen bei Fluchtversuchen. Die Haltung der Linkspartei zur Mauer ruft einen heftigen Streit hervor. » mehr

13.08.2011

Aus der Region

Berlin erinnert an die Opfer der Mauer

In 28 Jahren starben mindestens 136 Menschen bei Fluchtversuchen. Die Haltung der Linkspartei zur Mauer ruft einen heftigen Streit hervor. » mehr

13.08.2011

Oberfranken

Berlin erinnert an die Opfer der Mauer

In 28 Jahren starben mindestens 136 Menschen bei Fluchtversuchen. Die Haltung der Linkspartei zur Mauer ruft einen heftigen Streit hervor. » mehr

Von Claudia Lepping

11.04.2011

FP/NP

Notnagel oder Neustart

Gregor Gysi und Oskar Lafontaine telefonieren häufig miteinander. Die Drähte werden glühen, wenn die Altmeister des linkssozialistischen Strategiespiels einander befeuern mit ihren provokanten Analyse... » mehr

fpkoo_hanel_280910

11.01.2011

FP/NP

Unbelehrbar

Für Gesine Lötzsch ist längst klar, wohin die politische Reise gehen muss, wenn auch nicht, wie sie ans Ziel kommt. » mehr

fpnd_mergner_vordatieren_21

25.11.2010

FP/NP

Das freie Parlament

Die Glaskuppel über dem Reichstagsgebäude ist mehr als nur ein architektonisches Glanzstück - sie ist Symbol dafür, dass der Deutsche Bundestag nicht abgeschottet arbeitet, sondern für das Volk frei z... » mehr

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