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Topthemen: Autonomes Fahren in OberfrankenDie Videos der WocheDer BachelorCotubeBlitzerwarner

HELGE BRAUN

Autogipfel im Kanzleramt

15.01.2020

Wirtschaft

Autogipfel: IG Metall und Wirtschaft wollen mehr Hilfen

Wieder mal ein Spitzentreffen im Kanzleramt. Die Autoindustrie befindet sich in einem grundlegenden Wandel. Die Folgen für die Mitarbeiter sollen abgefedert werden - mit Hilfe des Staates. » mehr

14.01.2020

Schlaglichter

Bundesregierung verteidigt Massenüberwachung des BND

Die Bundesregierung hat die weitreichenden Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. Bei Entwicklungen wie aktuell im Iran, im ... » mehr

Strompreis

22.01.2020

Brennpunkte

Kritik am Kohleausstieg - Altmaier macht ein Angebot

Schon kommende Woche soll das Bundeskabinett den Plan für den Kohleausstieg verabschieden. Kritik kommt aber nicht nur von Umweltschützern, sondern auch aus der Industrie. Minister Altmaier macht ein ... » mehr

BND

14.01.2020

Hintergründe

Sicherheit um jeden Preis? Karlsruhe schaut BND auf Finger

Spätestens seit dem NSA-Skandal ist klar: Geheimdienste können ihre Macht missbrauchen. Der Bundesnachrichtendienst muss sich beim Durchforsten der weltweiten Datenströme seither an genauere Regeln ha... » mehr

Bundesnachrichtendienst

14.01.2020

Brennpunkte

Bundesregierung verteidigt BND-Massenüberwachung im Ausland

Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Respektiert das auch der Bundesnachrichtendienst? Journalisten haben ihre Zweifel - und klagen vor dem Bundesverfa... » mehr

Braunkohletagebau Jänschwalde

10.01.2020

Brennpunkte

Kohleausstieg: Bald Einigung über Milliarden-Entschädigung?

Vor fast einem Jahr hat eine von der Regierung eingesetzte Kommission einen Bericht für einen Kohleausstieg bis 2038 vorgelegt. Nun ist Bewegung in die Verhandlungen gekommen. » mehr

Teststrecke in Niedersachsen

09.01.2020

Brennpunkte

Umfrage: Bundesregierung hinkt bei Digitalisierung hinterher

Deutschland zählt unter den Industrienationen zu den Nachzüglern in puncto Digitalisierung. Viele Menschen sehen die Verantwortung für diesen Rückstand eher bei Staat und Verwaltung, weniger bei den U... » mehr

Kohlekraftwerk

16.12.2019

Brennpunkte

Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll h... » mehr

Mobilfunkmast

18.11.2019

Brennpunkte

Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

Die Regierung steckt in einem Dilemma. Deutschland muss bei der Digitalisierung aufholen, will es wirtschaftlich mithalten. Doch viele Bürger sehen den Bau neuer Mobilfunkmasten mit Argwohn. Sie fürch... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Union und SPD verhandeln weiter über Grundrente

23.10.2019

Brennpunkte

Grundrente rückt näher - Umfang noch offen

Bei der Grundrente machen Union und SPD allmählich ernst. Ihre Experten vertagen sich zwar erneut. Doch ein Scheitern wäre inzwischen eine Überraschung. » mehr

Blockade in Berlin

07.10.2019

Brennpunkte

Blockaden für das Klima in Berlin

«Ziviler Ungehorsam» für das Klima: Extinction Rebellion wollte Berlin blockieren. Rund 3000 Aktivisten folgten dem Aufruf. Während es in Berlin friedlich blieb, sah es in der Heimat der radikalen Kli... » mehr

Ministerpräsidentin Malu Dreyer

04.10.2019

Topthemen

Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Seit Monaten streiten Union und SPD um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Nach wie vor sind beide Seiten bei der geplanten Grundrente verhakt. Die SPD-Chefin erhöht nun den Druck. » mehr

Renten

27.09.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

21.09.2019

Schlaglichter

Kanzleramtschef verteidigt CO2-Preis-Pläne

Kanzleramtschef Helge Braun hat das Klimaschutzpaket der großen Koalition verteidigt. «Wir wollen, dass alle Menschen ihr Verhalten ändern, dass sie sich klimafreundlicher verhalten. Aber wir wollen, ... » mehr

Pressekonferenz

22.09.2019

Brennpunkte

Viel Kritik am Klimapaket der großen Koalition

Wissenschaftler, Umweltschützer und Energieverbände kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung. Tenor: Viel Schatten - wenig Licht. Der Bundesverband Windenergie sieht gar die gesamte Branche in G... » mehr

Beratungsstelle

19.09.2019

Brennpunkte

Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Die Grundrente rückt näher: Nach monatelangem Streit gibt es einen Kompromissvorschlag. Noch sind aber noch nicht alle offenen Fragen geklärt. » mehr

19.09.2019

Schlaglichter

Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Union und SPD haben sich im Koalitionsstreit um die Einführung einer Grundrente angenähert. Als Kompromiss solle eine Einkommensgrenze bestimmt werden, bis zu der die Grundrente gezahlt werde, erfuhr ... » mehr

Dieselfahrverbot

20.09.2019

Brennpunkte

Koalition einigt sich auf CO2-Preis und Pendler-Entlastung

Rund 20 Stunden ringen Union und SPD um einen Plan, der die deutschen Klimaziele erfüllen soll. Parallel machen auch Tausende Demonstranten dafür mobil. Nun ist das Konzept da - nicht allen reicht das... » mehr

Mietpreisbremse

19.08.2019

Brennpunkte

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden. » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Koalition will handeln - Bewegung bei Mieten und Grundrente

Zwei Wochen vor den für Union und SPD so schwierigen Wahlen in Sachsen und Brandenburg ist Bewegung in mehrere Streitthemen gekommen. Die schwarz-rote Koalition verständigte sich auf Erleichterungen f... » mehr

Greta Thunberg

19.07.2019

Brennpunkte

Thunberg ermutigt Klimaprotestler in Berlin

Mitten in den Sommerferien bekommen die für das Klima streikenden Schüler in Berlin Rückenwind von Greta Thunberg. Die schwedische Klimaaktivistin hat eine Botschaft im Gepäck. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

16.07.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin

Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen wird knapp zur Präsidentin des EU-Kommission gewählt. Dann fällt auch schon die Entscheidung über ihre Nachfolge in Berlin: Das Verteidigungsressort übe... » mehr

11.07.2019

Mobiles Leben

Sind so ruhige Hände ...

Ab 2020 kostet zu viel Abgas Milliarden-Strafen. Die große Koalition gipfelt derweil ergebnisarm dahin. » mehr

Merkel hat erneut Zitteranfall

27.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel erleidet erneut heftigen Zitteranfall

Der erneute Zitteranfall von Angela Merkel beunruhigt die Bürger. Was hat die Kanzlerin? Ist es wirklich nur ein relativ harmloser Flüssigkeitsmangel? » mehr

18.04.2019

Deutschland & Welt

Maas fliegt nach Busunglück nach Madeira

Außenminister Heiko Mass reist nach dem verheerenden Busunglück auf Madeira noch heute auf die portugiesische Insel. Er werde von Ärzten, Psychologen und Konsularbeamten des Auswärtigen Amts begleitet... » mehr

Busunglück

18.04.2019

Deutschland & Welt

Busunglück auf Madeira: Versagten die Bremsen?

Staatstrauer in Portugal nach der Bustragödie auf Madeira. Viele Verletzte werden noch behandelt. Urlauber, die leicht verletzt davon kamen, halten ein Bremsversagen für möglich. Die meisten Opfer sol... » mehr

"Meldung als Asylsuchender"

04.04.2019

Deutschland & Welt

Kein Durchbruch bei Migrations-Spitzenrunde im Kanzleramt

In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre verhakt. Bei einem nächtlichen Treffen nähern sich Union und SPD nun wohl bei einigen Projekten an. Ob der Knoten noch vor Ostern platzt? » mehr

Küstenschutzboote

27.03.2019

Deutschland & Welt

Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien entzweit Koalition

Die Zeit drängt. Trotzdem bleiben Union und SPD im geheim tagenden Bundessicherheitsrat beim Streit über Rüstungsexporte nach Riad auf Konfrontationskurs. Ein Ausweg ist nicht in Sicht. » mehr

Bundesumweltministerin Svenja Schulze

20.03.2019

Deutschland & Welt

Schulze soll Vorsitz des Klimakabinetts übernehmen

Deutschland hat sich beim Klimaschutz einiges vorgenommen, hält aber die selbstgesteckten Ziele nicht ein. Ein neues Gremium soll jetzt ein Konzept entwickeln. » mehr

Commerzbank und Deutsche Bank

18.03.2019

Deutschland & Welt

Aussicht auf Großbanken-Fusion beflügelt Aktionärs-Fantasien

Gespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank beflügeln die Fantasie der Börsianer. Kritiker weisen dagegen auf die Schattenseiten eines möglichen Zusammengehens hin. » mehr

14.03.2019

Deutschland & Welt

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein unge... » mehr

Flüchtlinge am Arbeitsmarkt

19.12.2018

Deutschland & Welt

Deutschland will Fachkräfte anlocken

Die deutsche Wirtschaft sucht händeringend Fachkräfte auch aus dem Ausland. Nach jahrzehntelanger Debatte hat die Bundesregierung neue Regeln auf den Weg gebracht - und erntet einiges an Kritik. » mehr

Winfried Kretschmann

15.12.2018

Deutschland & Welt

Kretschmann fordert Nachbesserungen beim Zuwanderungsgesetz

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält Nachbesserungen am von der Bundesregierung geplanten Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz für nötig. » mehr

Fachminister

13.12.2018

Deutschland & Welt

Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Der Regierungskompromiss stimmt CDU/CSU froh, in der SPD ... » mehr

12.12.2018

Deutschland & Welt

Werbeverbot für Abtreibungen soll ergänzt werden

Die Bundesregierung will das umstrittene Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche beibehalten, jedoch ergänzen. Unter anderem solle rechtlich ausformuliert werden, dass und wie Ärzte und Krankenhäuser... » mehr

Paragraf 219a

12.12.2018

Deutschland & Welt

Bund einig über Eckpunkte zu Abtreibungs-Werbeverbot

Monatelang hat die Bundesregierung um einen Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen gerungen. Ist die Debatte über Paragraf 219a nun beigelegt? » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

10.12.2018

Deutschland & Welt

Werbeverbot für Abtreibung: Koalition unter Druck

Was ist Information, was unzulässige Werbung? Bei Schwangerschaftsabbrüchen sind das heikle Fragen, die seit Monaten die Koalition belasten. Jetzt muss eine Einigung her. » mehr

Fahrverbot

03.12.2018

Deutschland & Welt

Bund zückt das Diesel-Scheckbuch

Im Streit um Diesel-Fahrverbote kommt der Bund den Kommunen entgegen und legt beim Förderprogramm «Saubere Luft» eine große Schippe drauf. Gelöst sind die Probleme damit aber noch lange nicht. Denn be... » mehr

26.11.2018

Region

JU kritisiert CDU-Minister wegen 5 G

Kronach/Berlin - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Kanzleramtminister Helge Braun (beide CDU) sorgen mit Äußerungen bezüglich des Ausbaus des mobilen Internets im ländlichen Raum für Ärger u... » mehr

5G-Mobilfunkstation

26.11.2018

Deutschland & Welt

Netzagentur schreibt keinen flächendeckenden 5G-Ausbau fest

Datenströme werden immer wichtiger für die deutsche Wirtschaft. Dank des Mobilfunkstandards 5G soll die Übertragung künftig nahezu in Echtzeit erfolgen. Nun hat die Bundesnetzagentur eine zentrale Ent... » mehr

Lage an der Grenze zwischen Spanien und Marokko

20.11.2018

Deutschland & Welt

Israel und Polen sagen Nein zum Migrationspakt

CDU-Gesundheitsminister Spahn bekennt sich zu seinem Vorschlag, dass Deutschland den UN-Migrationspakt notfalls später unterzeichnet. Unterdessen verabschieden sich immer mehr Staaten komplett von dem... » mehr

5G-Antenne

15.11.2018

Deutschland & Welt

Der große 5G-Knatsch: Turbo-Internet nicht überall?

5G soll das Internetzeitalter noch einmal revolutionieren. Doch wird Deutschland wirklich zur funklochfreien Republik, wo Autos dank des neuen Mobilfunkstandards autonom fahren? Die Netzbetreiber wehr... » mehr

Klausurtagung des Bundeskabinetts

14.11.2018

Topthemen

Die GroKo und die Digitalisierung

Jetzt aber! Die Bundesregierung sendet mit ihrer Klausur die Botschaft: Es geht endlich voran in Sachen Digitalisierung. Doch wie steht es wirklich in Bereichen, die die Bürger im Alltag spüren? Eine ... » mehr

E-Perso

14.11.2018

dpa

Was man mit dem E-Perso machen kann

Auto ummelden, Meldebestätigung beantragen, Postident-Verfahren nutzen: Wofür man oft einige Wege zurücklegen muss, reicht mit dem E-Perso der Gang ins Internet. Wie kann man sich für den elektronisch... » mehr

14.11.2018

Deutschland & Welt

Kanzleramt: Rechtsanspruch auf schnelles Internet ab 2025

Die Bundesregierung verspricht einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle Bürger ab 2025. Bis dahin solle der Ausbau des Glasfasernetzes fertig sein, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun im... » mehr

Merkel übt die Ghetto-Faust

14.11.2018

Deutschland & Welt

Bund will Milliarden in Künstliche Intelligenz investieren

Die Künstliche Intelligenz verändert die Arbeitswelt grundlegend, daher will die Bundesregierung Milliarden in die Forschung und Anwendung stecken. Wirtschaftsminister Altmaier erinnert an die industr... » mehr

28.10.2018

Deutschland & Welt

Kanzleramtschef Braun räumt schwieriges Ergebnis ein

Kanzleramtschef Helge Braun hat nach dem Ausgang der Hessen-Wahl eingeräumt, dass die CDU ein «schwieriges Ergebnis» eingefahren hat. Wenn man so viel Prozent verliere - rund zehn Punkte - dann könne ... » mehr

Bouffier

29.10.2018

Deutschland & Welt

Bouffier favorisiert Zweierbündnis in Hessen

Die CDU bleibt trotz massiver Einbußen bei der Wahl in Hessen stärkste Kraft, die SPD liegt knapp vor den Grünen auf Platz zwei. Schwarz-Grün hat die Chance auf eine Fortsetzung der Regierungskoalitio... » mehr

24.10.2018

Deutschland & Welt

Braun: Noch keine Einigung mit Autobauern über Nachrüstungen

Bei den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Autoherstellern über die Finanzierung von Hardware-Nachrüstungen bei älteren Dieselfahrzeugen gibt es nach wie vor keine Einigung. » mehr

Diesel-Fahrverbot

25.10.2018

Deutschland & Welt

Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Wegen zu schmutziger Luft hat ein weiteres Gericht entschieden: Mainz muss Sperrungen für Diesel ins Auge fassen - und bekommt dafür eine Frist. Die Bundesregierung will ihre geplanten Hilfen rasch um... » mehr

11.10.2018

Mobiles Leben

Autos im Daten-Dialog? Dauert ...

Aktueller Stand der Dinge: Einen Ausbau des aktuellen LTE-Netzes wollen Telekom, Vodafone und Telefonica nur geloben, wenn ihnen im Gegenzug flächendeckendes 5G erspart bleibt. Falls nicht, könnte es ... » mehr

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