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HELGE BRAUN

Abgestürzt

18.04.2019

Brennpunkte

Busunglück auf Madeira: Versagten die Bremsen?

Staatstrauer in Portugal nach der Bustragödie auf Madeira. Viele Verletzte werden noch behandelt. Urlauber, die leicht verletzt davon kamen, halten ein Bremsversagen für möglich. Die meisten Opfer sol... » mehr

"Meldung als Asylsuchender"

04.04.2019

Brennpunkte

Kein Durchbruch bei Migrations-Spitzenrunde im Kanzleramt

In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre verhakt. Bei einem nächtlichen Treffen nähern sich Union und SPD nun wohl bei einigen Projekten an. Ob der Knoten noch vor Ostern platzt? » mehr

18.04.2019

Schlaglichter

Maas fliegt nach Busunglück nach Madeira

Außenminister Heiko Mass reist nach dem verheerenden Busunglück auf Madeira noch heute auf die portugiesische Insel. Er werde von Ärzten, Psychologen und Konsularbeamten des Auswärtigen Amts begleitet... » mehr

Patrouillenboote für Saudi-Arabien

27.03.2019

Brennpunkte

Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien entzweit Koalition

Die Zeit drängt. Trotzdem bleiben Union und SPD im geheim tagenden Bundessicherheitsrat beim Streit über Rüstungsexporte nach Riad auf Konfrontationskurs. Ein Ausweg ist nicht in Sicht. » mehr

Bundesumweltministerin Svenja Schulze

20.03.2019

Brennpunkte

Schulze soll Vorsitz des Klimakabinetts übernehmen

Deutschland hat sich beim Klimaschutz einiges vorgenommen, hält aber die selbstgesteckten Ziele nicht ein. Ein neues Gremium soll jetzt ein Konzept entwickeln. » mehr

Commerzbank und Deutsche Bank

18.03.2019

Wirtschaft

Aussicht auf Großbanken-Fusion beflügelt Aktionärs-Fantasien

Gespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank beflügeln die Fantasie der Börsianer. Kritiker weisen dagegen auf die Schattenseiten eines möglichen Zusammengehens hin. » mehr

14.03.2019

Brennpunkte

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein unge... » mehr

«Blaue Karte»

19.12.2018

Brennpunkte

Deutschland will Fachkräfte anlocken

Die deutsche Wirtschaft sucht händeringend Fachkräfte auch aus dem Ausland. Nach jahrzehntelanger Debatte hat die Bundesregierung neue Regeln auf den Weg gebracht - und erntet einiges an Kritik. » mehr

Winfried Kretschmann

15.12.2018

Brennpunkte

Kretschmann fordert Nachbesserungen beim Zuwanderungsgesetz

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält Nachbesserungen am von der Bundesregierung geplanten Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz für nötig. » mehr

Fachminister

13.12.2018

Brennpunkte

Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Der Regierungskompromiss stimmt CDU/CSU froh, in der SPD ... » mehr

12.12.2018

Schlaglichter

Werbeverbot für Abtreibungen soll ergänzt werden

Die Bundesregierung will das umstrittene Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche beibehalten, jedoch ergänzen. Unter anderem solle rechtlich ausformuliert werden, dass und wie Ärzte und Krankenhäuser... » mehr

Paragraf 219a

12.12.2018

Brennpunkte

Bund einig über Eckpunkte zu Abtreibungs-Werbeverbot

Monatelang hat die Bundesregierung um einen Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen gerungen. Ist die Debatte über Paragraf 219a nun beigelegt? » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

10.12.2018

Brennpunkte

Werbeverbot für Abtreibung: Koalition unter Druck

Was ist Information, was unzulässige Werbung? Bei Schwangerschaftsabbrüchen sind das heikle Fragen, die seit Monaten die Koalition belasten. Jetzt muss eine Einigung her. » mehr

"Dieselgipfel"

03.12.2018

Wirtschaft

Bund zückt das Diesel-Scheckbuch

Im Streit um Diesel-Fahrverbote kommt der Bund den Kommunen entgegen und legt beim Förderprogramm «Saubere Luft» eine große Schippe drauf. Gelöst sind die Probleme damit aber noch lange nicht. Denn be... » mehr

26.11.2018

Kronach

JU kritisiert CDU-Minister wegen 5 G

Kronach/Berlin - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Kanzleramtminister Helge Braun (beide CDU) sorgen mit Äußerungen bezüglich des Ausbaus des mobilen Internets im ländlichen Raum für Ärger u... » mehr

5G-Mobilfunkstation

26.11.2018

Computer

Netzagentur schreibt keinen flächendeckenden 5G-Ausbau fest

Datenströme werden immer wichtiger für die deutsche Wirtschaft. Dank des Mobilfunkstandards 5G soll die Übertragung künftig nahezu in Echtzeit erfolgen. Nun hat die Bundesnetzagentur eine zentrale Ent... » mehr

Lage an der Grenze zwischen Spanien und Marokko

20.11.2018

Brennpunkte

Israel und Polen sagen Nein zum Migrationspakt

CDU-Gesundheitsminister Spahn bekennt sich zu seinem Vorschlag, dass Deutschland den UN-Migrationspakt notfalls später unterzeichnet. Unterdessen verabschieden sich immer mehr Staaten komplett von dem... » mehr

5G-Antenne

15.11.2018

Computer

Der große 5G-Knatsch: Turbo-Internet nicht überall?

5G soll das Internetzeitalter noch einmal revolutionieren. Doch wird Deutschland wirklich zur funklochfreien Republik, wo Autos dank des neuen Mobilfunkstandards autonom fahren? Die Netzbetreiber wehr... » mehr

Klausurtagung des Bundeskabinetts

14.11.2018

Hintergründe

Die GroKo und die Digitalisierung

Jetzt aber! Die Bundesregierung sendet mit ihrer Klausur die Botschaft: Es geht endlich voran in Sachen Digitalisierung. Doch wie steht es wirklich in Bereichen, die die Bürger im Alltag spüren? Eine ... » mehr

E-Perso

14.11.2018

Netzwelt & Multimedia

Was man mit dem E-Perso machen kann

Auto ummelden, Meldebestätigung beantragen, Postident-Verfahren nutzen: Wofür man oft einige Wege zurücklegen muss, reicht mit dem E-Perso der Gang ins Internet. Wie kann man sich für den elektronisch... » mehr

14.11.2018

Schlaglichter

Kanzleramt: Rechtsanspruch auf schnelles Internet ab 2025

Die Bundesregierung verspricht einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle Bürger ab 2025. Bis dahin solle der Ausbau des Glasfasernetzes fertig sein, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun im... » mehr

Zukunft

14.11.2018

Brennpunkte

Bund will Milliarden in Künstliche Intelligenz investieren

Die Künstliche Intelligenz verändert die Arbeitswelt grundlegend, daher will die Bundesregierung Milliarden in die Forschung und Anwendung stecken. Wirtschaftsminister Altmaier erinnert an die industr... » mehr

28.10.2018

Schlaglichter

Kanzleramtschef Braun räumt schwieriges Ergebnis ein

Kanzleramtschef Helge Braun hat nach dem Ausgang der Hessen-Wahl eingeräumt, dass die CDU ein «schwieriges Ergebnis» eingefahren hat. Wenn man so viel Prozent verliere - rund zehn Punkte - dann könne ... » mehr

Wahlkabine

29.10.2018

Brennpunkte

Bouffier favorisiert Zweierbündnis in Hessen

Die CDU bleibt trotz massiver Einbußen bei der Wahl in Hessen stärkste Kraft, die SPD liegt knapp vor den Grünen auf Platz zwei. Schwarz-Grün hat die Chance auf eine Fortsetzung der Regierungskoalitio... » mehr

24.10.2018

Schlaglichter

Braun: Noch keine Einigung mit Autobauern über Nachrüstungen

Bei den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Autoherstellern über die Finanzierung von Hardware-Nachrüstungen bei älteren Dieselfahrzeugen gibt es nach wie vor keine Einigung. » mehr

Diesel-Fahrverbot

25.10.2018

Brennpunkte

Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Wegen zu schmutziger Luft hat ein weiteres Gericht entschieden: Mainz muss Sperrungen für Diesel ins Auge fassen - und bekommt dafür eine Frist. Die Bundesregierung will ihre geplanten Hilfen rasch um... » mehr

11.10.2018

Mobiles Leben

Autos im Daten-Dialog? Dauert ...

Aktueller Stand der Dinge: Einen Ausbau des aktuellen LTE-Netzes wollen Telekom, Vodafone und Telefonica nur geloben, wenn ihnen im Gegenzug flächendeckendes 5G erspart bleibt. Falls nicht, könnte es ... » mehr

Diesel

04.10.2018

Tagesthema

Dieselaffäre: Autobauer und Regierung bleiben in Schusslinie

Die Koalition hat ein Konzept vorgelegt - nun sind die Autobauer am Zug. Ist die Diesel-Affäre entschärft? Die Zweifel an den Lösungsvorschlägen und am Engagement der Verursacher sind allerdings groß. » mehr

Hambacher Forst

23.09.2018

Deutschland & Welt

Tausende bei neuen Protesten am Hambacher Forst

Während am Hambacher Forst weiter demonstriert wird, kam am Wochenende heraus: RWE-Chef Schmitz traf sich mehrmals mit Vertretern der Bundesregierung. In Sachen Moratorium blieben die Treffen allerdin... » mehr

10.08.2018

FP/NP

Mehr Leidenschaft !

Die Frage eines Twitter-Nutzers ist witzig gemeint, sie ist sarkastisch und gleichermaßen provokativ. "Was machte eigentlich Hubertus Heil beruflich?" In diesem einen Satz verbirgt sich das ganze Dile... » mehr

Festspielhaus Bayreuth

27.06.2018

NP

Promi-Auflauf bei den Bayreuther Festspielen

Am 25. Juli hebt sich am Grünen Hügel in Bayreuth der Vorhang für die diesjährige Festspielsaison. Zum Auftakt begrüßen die Festspielleitung und Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe wieder zahlreich... » mehr

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