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Topthemen: Coronavirus in BayernDie Videos der WocheDer BachelorCotubeBlitzerwarner

HORST SEEHOFER

War gestern zugestellt mit zahllosen Kerzen und und Blumen: das Brüder-Grimm-Denkmal in Hanau. Viele Menschen wollen an dieser zentralen Stelle mit einer kleinen Geste an die Opfer erinnern.

vor 14 Stunden

Hintergründe

Zu viel Hass - Wer hat ein Gegengift?

Männer, die sich Waffen beschaffen und Angriffe auf Moscheen planen. Ein Rassist, der bewaffnet loszieht, um Menschen mit ausländischen Wurzeln zu töten. Politiker suchen nach einem Rezept gegen den T... » mehr

Gebet

vor 14 Stunden

Brennpunkte

Nach Hanau-Anschlag: Polizei zeigt bundesweit mehr Präsenz

Der Todesschütze von Hanau war wohl psychisch schwer krank. Für Innenminister Seehofer ist trotzdem klar, dass es ein Terroranschlag war. Noch gibt es eine Ungereimtheiten zum Tatverlauf. » mehr

Gedenken in Hanau

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Grüne legen Aktionsplan gegen Rechtsextreme vor

Nach der Bluttat von Hanau überlegen Regierung und Parteien, wie Anschlagspläne besser entdeckt werden können. Dazu gehört auch eine Prüfung der Regeln für den Waffenbesitz. » mehr

Abtransport Hanau

20.02.2020

Brennpunkte

43-jähriger Sportschütze erschießt zehn Menschen

Ein 43-jähriger Deutscher schießt in zwei Shisha-Bars und einem Kiosk in Hanau um sich und tötet neun Menschen. Viele Opfer sollen ausländische Wurzeln haben. Die Ermittler vermuten rechten Terror. De... » mehr

Mahnwache in München

20.02.2020

Brennpunkte

Rassistischer Anschlag in Hanau: Deutscher tötet 10 Menschen

Mehr als vier Monate nach dem Anschlag von Halle erschüttert Deutschland ein weiteres blutiges Attentat. Ein Deutscher tötet in Hanau neun Menschen. Anschließend erschießt er wohl seine Mutter und sic... » mehr

MAD

19.02.2020

Computer

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt... » mehr

Euro-Scheine

19.02.2020

Brennpunkte

Mehr als eine Million Senioren sollen Grundrente bekommen

Viele Monate stritten Union und SPD über die Grundrente. Nun schicken sie die Reform auf die Zielgerade - und demonstrieren dazu Einigkeit. Doch umgehend kommt Kritik von verschiedensten Seiten. » mehr

17.02.2020

Bayern

Behörden hatten Informanten in mutmaßlicher Terrorzelle

Sie wollten «bürgerkriegsähnliche Zustände» auslösen und Moscheen angreifen. Die Sicherheitsbehörden nahmen die nun aufgeflogenen mutmaßlichen Rechtsterroristen ziemlich ernst. Und sie hatten offenbar... » mehr

Flüchtlinge

16.02.2020

Brennpunkte

Flüchtlinge: Griechenland fühlt sich im Stich gelassen

Die Lebensumstände der Flüchtlinge und Migranten auf den griechischen Inseln sind extrem schwierig. Der griechischen Regierung sitzen die Inselbewohner im Nacken. » mehr

Berliner Mietendeckel

14.02.2020

Brennpunkte

Bundestag verlängert und verschärft Mietpreisbremse

Seit fünf Jahren gilt jetzt die Mietpreisbremse. Was hat sie gebracht? Zu wenig, sagt die Bundesregierung. Deshalb wird sie jetzt verlängert und nachgebessert. » mehr

13.02.2020

Schlaglichter

Seehofer warnt vor neuer Flüchtlingskrise

Bundesinnenminister Horst Seehofer fürchtet einen erneuten Anstieg der Asylbewerberzahlen. «Wir werden ein zweites 2015 erleben, wenn wir den Staaten an der EU-Außengrenze bei der Bewältigung dieser M... » mehr

13.02.2020

Schlaglichter

Maut-Debakel: Ramsauer reicht «schwarzen Peter» weiter

Bei der Aufarbeitung des Debakels um die Pkw-Maut hat der frühere Verkehrsminister Peter Ramsauer seinen unter Druck stehenden Amtsnachfolger und Parteifreund Andreas Scheuer in Schutz genommen. Der C... » mehr

Ex-Verkehrsminister

13.02.2020

Brennpunkte

Ramsauer gibt Seehofer und Merkel «schwarzen Peter» bei Maut

Ex-Verkehrsminister Ramsauer hat einen großen Auftritt im Maut-Untersuchungsausschuss. Er versucht, den heutigen Amtsinhaber herauszupauken - nach dem Motto: Andere hätten diesem die Suppe eingebrockt... » mehr

Menschenmasse

12.02.2020

Topthemen

Umfrage zu Sorgen in Deutschland: Kriegsangst wächst

Im Januar war der Konflikt zwischen den USA und dem Iran eskaliert. Das hat Ängste geschürt - vor einem Krieg, von dem auch Deutschland betroffen sein könnte. » mehr

11.02.2020

Meinungen

Neutralität ist Pflicht

Alexander Wolf ist, zumindest im Süden der Republik, nicht gerade das größte Aushängeschild seiner Partei. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe greift der AfD-Politiker allerdings zu ganz gro... » mehr

11.02.2020

Schlaglichter

Ministerium verteidigt Verbreitung von Seehofers AfD-Kritik

Das Bundesinnenministerium hat die Veröffentlichung einer AfD-kritischen Interviewäußerung von Ressortchef Horst Seehofer auf der eigenen Internetseite verteidigt. «Zugegeben: Die Formulierung ist zug... » mehr

Seehofer und Wanderwitz

11.02.2020

Brennpunkte

Marco Wanderwitz soll neuer Ost-Beauftragter werden

Der bisherige Ost-Beauftragte der Bundesregierung wurde nach einem umstrittenen Tweet zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen entlassen. Sein Nachfolger kommt aus Sachsen. » mehr

Markus Söder bei einer Pressekonferenz

10.02.2020

Bayern

Söders Zwickmühle

Der Abschied auf Raten von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt die CSU schwer unter Druck - denn die beiden Schwestern betonen seit Monaten die Einheit der Union. » mehr

Die Vertreter von "Land schafft Verbindung" nutzten am Freitag die Gelegenheit, ihre Anliegen nachdrücklich an Bundesinnenminister Horst Seehofer heranzutragen. Der war eigens eine halbe Stunde früher nach Ebern gekommen. Fotos: Rudi Hein

10.02.2020

Hassberge

Kühler Empfang für Innenminister Seehofer

Vom sicheren Wähler zum schärfsten Kritiker: Ein Großaufgebot an Traktoren und viele ungehaltene Landwirte erwarten den Bundesinnenminister bei seinem Besuch in Ebern. » mehr

Reformvorschlag

08.02.2020

Brennpunkte

Bundespolizei soll mehr Spielraum für Abschiebungen erhalten

Das Bundespolizeigesetz ist von 1994. Da gab es in Europa noch viele Schlagbäume. Dass das Gesetz jetzt überarbeitet wird, erscheint daher logisch. Der Reformvorschlag aus dem Haus von Innenminister S... » mehr

08.02.2020

Schlaglichter

Seehofer: Verdeckte Ermittler und Taser für Bundespolizei

Bundesinnenminister Horst Seehofer will, dass die Bundespolizei künftig mehr Abschiebungen selbst vorantreibt. Die Bundespolizisten sollen sich im Rahmen ihrer Aufgaben auch für bestimmte Fälle zustän... » mehr

04.02.2020

Schlaglichter

Lambrecht will Umwandlung von Mietwohnungen erschweren

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschweren. Einen entsprechenden Vorschlag brachte ihr Ministerium in die laufenden Abstimmungen innerhal... » mehr

Videoüberwachung

04.02.2020

Brennpunkte

BKA: «Grundsätzlicher Handlungsbedarf» bei Videoüberwachung

Wenn Kameras eine Straftat filmen oder einen flüchtigen Verdächtigen, hilft das der Polizei. Doch Sammlung und Auswertung der Aufzeichnungen benötigten zu viel Zeit, findet der Präsident des Bundeskri... » mehr

Horst Seehofer

02.02.2020

Wirtschaft

Seehofer fordert mehr Regulierung auf dem Wohnungsmarkt

Seit Donnerstag steht endgültig fest: Berlin bekommt einen Mietendeckel. Das ruft einen altbekannten Kritiker auf den Plan: Für Horst Seehofer geht der Deckel zu weit - aber ganz ohne Regulierung geht... » mehr

02.02.2020

Schlaglichter

Seehofer fordert mehr Regulierung im Wohnungsmarkt

Aus Sicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer darf der Wohnungsmarkt nicht allein den Regeln von Angebot und Nachfrage überlassen werden. «Wenn wir den Markt rein kapitalistischen oder neoliberalen... » mehr

Stets das richtige Medikament parat? Die Wartezeiten bei etlichen Präparaten werden immer länger. Foto: Adobe Stock/denisismagilov

31.01.2020

Oberfranken

Medikamente werden knapp

Oberfränkische Ärzte und Apotheker schlagen Alarm, Kliniken brauchen ausgefeilte Strategien: Manche Präparate haben lange Wartezeiten, die Liste wird immer länger. » mehr

Gesichtserkennung

30.01.2020

Deutschland & Welt

Bundestag streitet um automatische Gesichtserkennung

Überwachungskameras an Bahnhöfen, Flughäfen oder in der S-Bahn gibt es längst. Die Aufnahmen werden allerdings nicht in Echtzeit mit Bildern von Verbrechern in Datenbanken abgeglichen. Die Union möcht... » mehr

Gesichtserkennung

30.01.2020

Deutschland & Welt

Gesichtserkennung: Polizei speichert 5,8 Millionen Fotos

Die Union wehrt sich gegen ein Verbot der automatisierten Gesichtserkennung. Doch mit welchen Polizeifotos sollen die Videoaufnahmen von Bahnhöfen und Flugplätzen eigentlich abgeglichen werden? » mehr

Söder in Moskau

29.01.2020

Deutschland & Welt

CSU-Chef Söder trifft Kremlchef Putin in Moskau

33 Jahre nach dem Premierenbesuch eines CSU-Chefs in Moskau muss sich nun Markus Söder auf dem internationalen Parkett beweisen. Dort vertritt er eine im Kreml sehr unbeliebte Position des Bundes. » mehr

Automatische Gesichtserkennung

29.01.2020

Deutschland & Welt

FDP will «Recht auf Anonymität» in der Öffentlichkeit

Auf Betreiben von FDP und Grünen berät der Bundestag darüber, ob die Polizei Gesichtserkennungssysteme im öffentlichen Raum nutzen darf. Ein entsprechendes Vorhaben hat Seehofer zwar letzte Woche auf ... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Deutschland & Welt

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Deutschland & Welt

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

Thomas Haldenwang

24.01.2020

Deutschland & Welt

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. » mehr

Vom Hofer Gericht wurde Combat-18-Rädelsführer Stanley R. 2018 zu einer Geldstrafe verurteilt. Foto: Florian Miedl

23.01.2020

Oberfranken

Schlag gegen Rechtsextremisten

Horst Seehofer verbietet die Terrorgruppe Combat 18 und veranlasst Razzien. Dabei gerät Stanley R. in den Fokus: Der mutmaßliche Rädelsführer stand 2018 in Hof vor Gericht. » mehr

Aktualisiert am 23.01.2020

FP/NP

Drängende Fragen

Es ist richtig und wichtig, dass Innenminister Horst Seehofer mit dem Verbot von Combat 18 ein klares Zeichen gesetzt hat: Rechtsextremismus und Antisemitismus dürfen in der Gesellschaft keinen Platz ... » mehr

«Combat 18»: Sichergestellte Waffen

Aktualisiert am 23.01.2020

Oberfranken

Seehofer verbietet rechtsextreme Gruppe "Combat 18"

Das Innenministerium hat die Neonazi-Gruppe "Combat 18" verboten. Der mutmaßliche Rädelsführer hat Verbindungen in die Region, stand bereits in Hof vor Gericht. » mehr

Razzia in Castrop-Rauxel

23.01.2020

Deutschland & Welt

Bundesinnenministerium verbietet Neonazi-Gruppe «Combat 18»

Seit Monaten wird das Innenministerium gedrängt, die Neonazi-Gruppe «Combat 18» zu verbieten. Immer hieß es, ein Verbot müsse gut vorbereitet sein, damit es hinterher auch vor Gericht Bestand hat. Nun... » mehr

Mietwohnung in Eigentum umwandeln

21.01.2020

Deutschland & Welt

Mieterbund will höhere Hürden für Umwandlungen zu Eigentum

Die eigenen vier Wände - wer träumt nicht davon in Zeiten von steigenden Mieten und knappem Wohnraum. Doch manchmal wohnt in der eigenen Wohnung schon jemand anders. Die Bleibe müsste umgewandelt werd... » mehr

Angriff auf Büro

19.01.2020

Deutschland & Welt

Seehofer für parteiübergreifende Pläne zum Politiker-Schutz

Immer wieder berichten Politiker von Drohungen und Anfeindungen. Parteiübergreifend soll dagegen nun etwas unternommen werden. Der Innenminister stellt sich hinter den Vorschlag. » mehr

Kalenderblatt

20.01.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 19. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 19. Januar 2020: » mehr

Huawei

18.01.2020

Deutschland & Welt

Seehofer: 5G-Netz ohne Huawei kurzfristig wohl nicht machbar

Ohne Huawei geht's wohl nicht, meint der Innenminister. Horst Seehofer fürchtet beim Ausschluss des chinesischen Telekomausrüsters Huawei vom 5G-Ausbau in Deutschland jahrelange Verzögerungen. » mehr

Deutscher Reisepass

17.01.2020

Deutschland & Welt

Seehofer will Passfotos vom Fotografen weiter erlauben

Nach Kritik von Fotografen und Verbänden will das Bundesinnenministerium nun doch nicht vorschreiben, dass Passfotos nur noch im Bürgeramt aufgenommen werden dürfen. » mehr

Kerstin Schreyer

16.01.2020

Oberfranken

Mit mehr Ministerinnen ins neue Jahrzehnt

Zum Jahresauftakt sorgt CSU-Chef Söder mit seiner Forderung nach einem Kabinettsumbau in Berlin für Unruhe. In Bayern hat er jetzt schon eine Baustelle erledigt. Ein Signal. » mehr

Kalenderblatt

20.01.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 16. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Januar 2020: » mehr

Söder und Scheuer

15.01.2020

Deutschland & Welt

Söder ist offen für Austausch der CSU-Bundesminister

Für CSU-Chef Söder hat das Jahr mit viel Arbeit begonnen. In Bayern kümmert er sich dieser Tage primär um die Landespolitik. Dennoch gibt es auch ein Thema, welches in Berlin für schlaflose Nächte sor... » mehr

Christoph Landscheidt

11.01.2020

Deutschland & Welt

Solidarität mit Bürgermeister: Demo in Kamp-Lintfort

Wegen Drohungen aus der rechten Szene hat der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt. Die Partei Die Rechte demonstriert gegen ihn und löst eine große Solidaritätsaktion für den ... » mehr

Zahl der Asylanträge rückläufig

08.01.2020

Deutschland & Welt

Zuwanderung: Weniger Flüchtlinge, mehr Arbeitsmigranten

Deutschland ist attraktiv für Menschen, die hier studieren wollen oder einen Job suchen. Die Zahl derjenigen, die hierzulande Schutz suchen, sinkt hingegen. Das Bundesinnenministerium ändert derweil d... » mehr

07.01.2020

FP/NP

Der ultimative Söder

Markus Söder und Horst Seehofer verbindet inhaltlich nicht sehr viel. Und dennoch betreibt der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende gegenwärtig das Seehofer-Spiel, und zwar mit Bravour. De... » mehr

Markus Söder

07.01.2020

Topthemen

Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Merkel?

Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung hat Markus Söder Freund und Feind überrascht. Von AKK bekommt er nun vorsichtige Unterstützung. Was macht die Kanzlerin? » mehr

Markus Söder

06.01.2020

Deutschland & Welt

Söder: Regierung muss «Zukunftsmannschaft» nach 2021 sein

Zurückhaltend bis ironisch waren die Reaktionen auf den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach einer Auffrischung des Bundeskabinetts. Er nennt keinen Namen, aber viele ahnen, wer gemeint ist. » mehr

Bedford-Strohm

07.01.2020

Oberfranken

Bedford-Strohm erhält Morddrohungen

Wegen seines Engagements zur Entsendung eines Flüchtlingsschiffes ins Mittelmeer hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, Morddrohungen erhalten. » mehr

Bundeswehreinsatz im Irak

06.01.2020

Deutschland & Welt

Maas will Irak zur Fortsetzung von Anti-IS-Kampf bewegen

Die Eskalation zwischen den USA und dem Iran gefährdet womöglich deutsche Sicherheitsinteressen. Auch weil die Folge ein Erstarken der Terrormiliz IS im Irak sein könnte. Die Bundesregierung versucht ... » mehr

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