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HUBERTUS HEIL

Mietpreisbremse

19.08.2019

Brennpunkte

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden. » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Koalition will handeln - Bewegung bei Mieten und Grundrente

Zwei Wochen vor den für Union und SPD so schwierigen Wahlen in Sachsen und Brandenburg ist Bewegung in mehrere Streitthemen gekommen. Die schwarz-rote Koalition verständigte sich auf Erleichterungen f... » mehr

Aktualisiert am 19.08.2019

Meinungen

Verschlafene Politik

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt viel Elan, wenn es darum geht, Geld auszugeben. Leider sind manche seiner Ideen nicht konsequent durchdacht. Die geplante Grundrente etwa basiert auf ei... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

Kinder von Pflegebedürftigen sollen finanziell entlastet werden

14.08.2019

Hintergründe

Künftig werden Angehörige finanziell geschont

Pflege ist teuer - Hunderttausenden reichen Rente und Pflegeversicherung nicht. Oft müssen am Ende die Kinder das Heim mitbezahlen. Damit soll nun weitgehend Schluss sein. » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell geschont

Kinder von Pflegebedürftigen werden künftig weit seltener als bisher für deren Unterhalt zur Kasse gebeten. Nur wer mehr als 100 000 Euro brutto im Jahr verdient, soll noch finanziell herangezogen wer... » mehr

Pflege

14.08.2019

Familie

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell geschont

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden. » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell entlastet

Kinder von Pflegebedürftigen werden künftig weit seltener als bisher für deren Unterhalt zur Kasse gebeten. Nur wer mehr als 100 000 Euro brutto im Jahr verdient, soll noch finanziell herangezogen wer... » mehr

Pflegeheim

14.08.2019

Brennpunkte

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell entlastet

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden. » mehr

Sommerreise Arbeitsminister Heil

13.08.2019

Topthemen

Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Sorgen um die Konjunktur und Ängste vor dem Jobverlust nehmen zu. Der Arbeitsminister will gegensteuern - und hat sich für ein geplantes Gesetz einen griffigen Titel ausgedacht. » mehr

13.08.2019

Schlaglichter

Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Arbeitnehmer sollen laut Arbeitsminister Hubertus Heil in einer Konjunkturkrise besser vor dem Verlust ihres Jobs geschützt werden. Der SPD-Politiker stellte jetzt Grundzüge eines geplanten Gesetzes v... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Hintergründe

SPD löst zumindest eine Führungsfrage

Der leise Hoffnungsträger Rolf Mützenich will in der ersten Reihe bleiben. In der Koalition könnte es mit ihm noch schwieriger werden. Für die SPD ist mit dem Schritt noch kein Weg aus der Krise gebah... » mehr

Robert Maier

05.08.2019

Brennpunkte

SPD-Wirtschaftsmann will Parteichef werden - Weil sagt ab

Mit dem Vizechef des SPD-Wirtschaftsforums will nun auch ein Unternehmer an die Parteispitze. Einen Linksruck der SPD lehnt er ab. Treten nun auch sozialdemokratische Schwergewichte aus der Deckung? » mehr

Michael Müller

02.08.2019

Brennpunkte

Soli-Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV?

Das Hartz IV-System wird in Deutschland vielfach in Frage gestellt - auch innerhalb der SPD, die es einst schuf. In Berlin läuft nun ein Modellprojekt, das Alternativen aufzeigen will. » mehr

Einkommen

01.08.2019

Brennpunkte

Studie: Ärmeren Familien reicht Einkommen oft nicht

Ein Verband hat sich Einkommen und Ausgaben von finanzschwachen Familien angeguckt - und schlägt Alarm. Viele würden immer mehr abgehängt. Die Regierung will die Kritik so nicht gelten lassen. » mehr

Jobcenter in Leipzig

31.07.2019

Wirtschaft

Arbeitsmarkt trotzt im Juli der Konjunkturflaute

Jahrelang hatte ein Rekordtief das andere gejagt - inzwischen stellt sich selbst die Bundesagentur auf steigende Arbeitslosenzahlen ein. Zu sehr hat sich in den zurückliegenden Monaten die Konjunktur ... » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Scholz und Heil: Klimaschutzpaket muss sozial gerecht sein

Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil haben eine sozial gerechtes Regierungskonzepts zum Klimaschutz zugesichert. «Eine CO2-Bepreisung macht manches teurer», sagte Scholz den Ze... » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Hintergründe

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

Im Landeanflug

28.07.2019

Hintergründe

Flugscham und Minister-Urlaube: Fürs Klima am Boden bleiben?

Wenn es um Klimaschutz geht, vermischen sich schnell Wissenschaft und Moral. In der Urlaubszeit steht das Fliegen im Fokus. Was plant die Politik - und heben die Bundesminister privat eigentlich ab? » mehr

26.07.2019

Schlaglichter

Arbeitsminister: Unternehmen müssen bei Hitze flexibel sein

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Unternehmen in Deutschland aufgefordert, auf genug Schutz ihrer Mitarbeiter vor der gegenwärtigen Hitze zu achten. «In solchen Ausnahmesituationen wie aktue... » mehr

Freibad in Lingen

27.07.2019

Brennpunkte

Nach Rekordhitze kommt leichte Abkühlung

Die Temperaturen sinken in den nächsten Tagen, allerdings kündigen sich auch heftige Gewitter an. In vielen Regionen kämpfen die Menschen mit Wasserknappheit und Bränden. » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Kein Streit im Kabinett wegen EU-Personalie von der Leyen

Der SPD-Ärger über den geplanten Wechsel von Ursula von der Leyen auf den Posten der EU-Kommissionspräsidentin hat in der regulären Sitzung des schwarz-roten Kabinetts keine Rolle gespielt. Drei SPD-M... » mehr

EU-Parlament in Straßburg

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

Sigmar Gabriel

03.07.2019

Brennpunkte

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihre... » mehr

Geldscheine

02.07.2019

Brennpunkte

Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen beschlossen

In Berlin startet in wenigen Wochen ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste de... » mehr

Arbeitsmarkt

01.07.2019

Wirtschaft

Arbeitslosenzahl leicht gesunken

Die Konjunktur kühlt sich ab, aber der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich bisher noch in guter Verfassung. Die Schwächephase trifft bislang vor allem schlecht oder gar nicht ausgebildete Zeitarbeiter. » mehr

Kabinettssitzung

26.06.2019

Brennpunkte

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung. » mehr

Rente

24.06.2019

Karriere

Viele Selbstständige machen sich Sorgen um Altersvorsorge

Auch Selbstständige sollten finanziell für das Alter vorsorgen. Eine neue Umfrage zeigt: Viele von ihnen befürchten, nicht genug zu tun. Die Politik will jetzt handeln und klarere Vorgaben machen. » mehr

Rednerpulte

24.06.2019

Hintergründe

SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Rednerpulte

23.06.2019

Brennpunkte

Doppelspitze doppelt stark? SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Pflege

19.06.2019

Brennpunkte

Kabinett bringt bessere Bezahlung in der Pflege auf den Weg

Die Pflegeheime sind voll - immer mehr Menschen sind auf Hilfe angewiesen, weil die Gesellschaft altert. Aber es gibt nicht genug Pflegerinnen und Pfleger. Die Politik will mit einem Gesetz für besser... » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Gesetz für bessere Bezahlung in der Pflege

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz für höhere Löhne in der Alten- und Krankenpflege auf den Weg gebracht. Ziel ist es, dass möglichst in der gesamten Pflegebranche künftig Tariflöhne gezahlt werden. Al... » mehr

Im Pflegeheim

19.06.2019

Brennpunkte

Pflegekräfte sollen mehr Geld bekommen

Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen, aber es gibt zu wenige, die den Job machen wollen. Heute will die Bundesregierung darum ein Gesetz zur besseren Bezahlung von Pflegerinnen und Pflegern ... » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

Arbeitsminister Heil

15.06.2019

Brennpunkte

Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. «Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will», sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk D... » mehr

Pflege

15.06.2019

Brennpunkte

Patientenschützer: «Pflegebedürftige nicht weiter belasten»

Monatelang hat die Koalition über Ideen gegen die Personalnot in der Pflege beraten. Nun will sie die Arbeitsbedingungen schnell und spürbar verbessern. Kommenden Mittwoch soll ein entsprechendes Vorh... » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Gesetz für bessere Löhne in der Altenpflege im Kabinett

Das angekündigte Gesetz für eine bessere Bezahlung in der Altenpflege soll kommende Woche im Kabinett behandelt werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kündigte in den Zeitungen des Redaktionsnetz... » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. Er habe nicht vor, zu kandidieren - er wisse aber, wen er wolle, sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deut... » mehr

Die Schulz-Story

12.06.2019

Boulevard

«Die Schulz-Story» eröffnet Privattheatertage in Hamburg

Der Fall des einstigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz machte nicht nur auf der politischen Bühne Furore. «Die Schulz-Story» findet auch auf der Bühne statt. » mehr

12.06.2019

Schlaglichter

Bundesregierung will mehr Geld in Weiterbildung stecken

Wer keinen Berufsabschluss hat, soll künftig einen Anspruch darauf bekommen, diesen nachzuholen. Außerdem will die Bundesregierung deutlich mehr Geld bereitstellen, damit sich Menschen weiterbilden kö... » mehr

11.06.2019

Schlaglichter

Heil für Mitgliederbeteiligung bei SPD-Neuaufstellung

In der Debatte über die personelle Neuaufstellung der SPD hat sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für eine breite Einbindung der Mitglieder ausgesprochen. Eine Mitgliederbefragung bei der Suche n... » mehr

SPD

10.06.2019

Brennpunkte

In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche ... » mehr

SPD

08.06.2019

Brennpunkte

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

Aktualisiert am 06.06.2019

Meinungen

Bye-bye, Jamaika

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, dann würden die Grünen wohl auf den Tischen tanzen. 26 Prozent zeigt für sie das neue ZDF-Politbarometer an, CDU/CSU liegen bei 27 Prozent. Gut möglich al... » mehr

Grüne feiern

06.06.2019

Brennpunkte

Umfragen: Grünen-Höhenflug hält an - Mehrheit für Neuwahl

Die Europawahl hat die Bundespolitik aufgemischt: Die Grünen liegen in Umfragen jetzt teilweise vor der Union, die SPD etwa gleichauf mit der AfD. Unter den möglichen Koalitionen gibt es eine, die kau... » mehr

Kabinettssitzung

05.06.2019

Hintergründe

Regieren gegen den Untergang: Was kriegt die Groko noch hin?

Kriegen Union und SPD zusammen noch die Kurve? Auf dem Arbeitstisch der Koalition haben sich große Streitthemen angesammelt. Die Zukunft der Regierung hängt auch davon ab, was sie hier nun hinkriegt. » mehr

04.06.2019

Meinungen

Höchste Zeit

Franziska Giffey, Hubertus Heil und Jens Spahn haben erste Ergebnisse ihrer "Konzertierten Aktion Pflege" (KAP) vorgelegt. Und das kann sich sehen lassen. » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Bessere Bezahlung soll dringend gesuchte Pflegekräfte locken

Höhere Löhne, weniger Belastungen, mehr Azubis: Um dringend benötigte Fachkräfte für die Pflege zu gewinnen, sollen die Arbeitsbedingungen nach Plänen der Bundesregierung auf breiter Front verbessert ... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Bessere Bedingungen sollen gesuchte Pflegekräfte locken

Die Bundesregierung will angesichts der Personalnot in der Pflege grundlegend bessere Arbeitsbedingungen erreichen, um zu mehr Fachkräften zu kommen. Darauf zielt ein Maßnahmenpaket, das Arbeitsminist... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Regierung will bessere Bezahlung von Pflegekräften durchsetzen

Im Kampf gegen die Personalnot in der Pflege will die Bundesregierung eine bessere Bezahlung durchsetzen, um zu mehr Fachkräften zu kommen. Familienministerin Franziska Giffey, Arbeitsminister Hubertu... » mehr

Pflegekräfte gesucht

04.06.2019

Brennpunkte

Regierung will bessere Bezahlung von Pflegekräften

Die Familienministerin sagte es zum Auftakt so: «Es muss cool werden, Pflegekraft zu sein.» Nach mehrmonatigen Beratungen in einem großen Dialogprozess liegen nun Ideen dazu vor - es gibt aber offene ... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Regierung will bessere Bezahlung in Altenpflege durchsetzen

Die Bundesregierung will eine bessere Bezahlung von Fachkräften in der Altenpflege durchsetzen. Das sagte Arbeitsminister Hubertus Heil in der ARD. So solle es einfacher ermöglicht werden, einen ausge... » mehr

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