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JÖRG MEUTHEN

Jörg Meuthen

26.06.2020

Brennpunkte

AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-C... » mehr

Andreas Kalbitz bei AfD-Kundgebung in Senftenberg

25.06.2020

Brennpunkte

ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung dieses Beschlusses durch ein Gericht. Nun wird das nächste Kapitel in diesem Fall aufgeschlagen. » mehr

Angela Merkel

08.07.2020

Brennpunkte

«Zu Großem fähig»: Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

Selten gibt sich Angela Merkel beim Thema Europa persönlich und leidenschaftlich. Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sie einen neuen Ton und findet viel Unterstützung. Doch einer is... » mehr

Kalbitz

23.06.2020

Brennpunkte

Kalbitz erneut Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion

Noch hat das Bundesschiedsgericht der AfD nicht entschieden, ob der Rauswurf von Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz rechtens war oder nicht. Doch der AfD-Politiker hat wieder seine Brandenburger Spitz... » mehr

Jörg Meuthen

21.06.2020

Brennpunkte

AfD betont Einigkeit - Antrag gegen Meuthen scheitert knapp

In der AfD gibt es seit längerem Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der Partei. Kritik richtet sich vor allem gegen Co-Bundeschef Jörg Meuthen. Bei einem Bundeskonvent hat er jedoch eine - wenn a... » mehr

Meuthen

20.06.2020

Brennpunkte

Bundeskonvent der AfD: «Es gibt keine Spaltung»

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonv... » mehr

Voßkuhle verkündet Urteil

Aktualisiert am 09.06.2020

Brennpunkte

Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität... » mehr

Kanzlerin und Vize

04.06.2020

Brennpunkte

130 Milliarden gegen die Krise: Viel Lob für Schwarz-Rot

Dass sowohl Wirtschaft als auch Umweltschützer sich positiv überrascht zeigen, kommt nicht oft vor. Doch knapp 21 Stunden Verhandlung haben sich für Union und SPD gelohnt: Ihr historisch großes Konjun... » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Ursula von der Leyen

27.05.2020

Brennpunkte

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind. » mehr

Meuthen und Gauland

22.05.2020

Brennpunkte

Gauland zweifelt Meuthens Zukunft an

Ereilt Jörg Meuthen das gleiche politische Schicksal wie Bernd Lucke und Frauke Petry? Der AfD-Chef hat mit dem Rauswurf von Kalbitz nicht nur den völkischen Teil der Partei gegen sich aufgebracht. » mehr

Björn Höcke

21.05.2020

Brennpunkte

Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand der AfD kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Nun warnt Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Auseinanderbrechen in eine Ost- u... » mehr

Jörg Meuthen

20.05.2020

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen sieht Partei im Machtkampf hinter sich

In der AfD tobt ein Machtkampf, nachdem der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit Brandenburgs bisherigen Landeschef Kalbitz wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu hinausgeworfen hat. AfD-Chef Meuthen... » mehr

AfD Brandenburg

19.05.2020

Brennpunkte

Brandenburger AfD-Fraktion sieht keine Spaltung der Partei

Der AfD-Bundesvorstand hatte Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. » mehr

Wird Meuthen das nächste Opfer?

18.05.2020

Meinungen

Wird Meuthen das nächste Opfer?

Es war ein Paukenschlag und ein überaus deutliches Signal, das Jörg Meuthen, einer der beiden Bundesparteichefs der AfD, in Richtung rechtsaußen sendete. » mehr

Andreas Kalbitz

18.05.2020

Brennpunkte

Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. Das könnte den Streit in ... » mehr

AfD-Vorsitzender Meuthen

17.05.2020

Brennpunkte

Streit um Kalbitz: AfD-Chef Meuthen weist Kritik zurück

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Vorwurf des Thüringer Landeschefs Björn Höcke zurückgewiesen, mit dem Rauswurf von Andreas Kalbitz habe er die Partei verraten. » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

Olaf Scholz

14.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise führt zu dramatischen Steuerausfällen

Die Corona-Krise trifft den deutschen Staat finanziell noch schlimmer als die Finanzkrise 2009. Die Steuereinnahmen brechen drastisch ein. Finanzminister Scholz aber macht klar: Die Regierung ist gewa... » mehr

Bundesumweltministerin Svenja Schulze

27.04.2020

Brennpunkte

Klimaschutz in Corona-Zeiten - jetzt erst recht?

Im Kampf gegen die Corona-Krise schnüren Staaten ein Notfallpaket nach dem nächsten. Immer lauter wird die Mahnung, darüber die Klimakrise nicht zu vergessen. Dabei melden sich nicht nur die üblichen ... » mehr

Gruß an abwesende Schüler

16.04.2020

Brennpunkte

Bund und Länder beraten über mehr Notbetreuung für Kinder

Videokonferenz mit den Kollegen, das Handy klingelt, und die Tochter quengelt: Die Arbeit im Home Office ist für Eltern kleiner Kinder ein Balanceakt. Für manche könnte Besserung in Sicht sein. » mehr

Andreas Kalbitz

11.04.2020

Brennpunkte

Kalbitz: Spaltung einer Ost-AfD ausgeschlossen

Drei Abspaltungen hat die AfD erlebt. Erst ging Parteigründer Bernd Lucke, dann Frauke Petry, zuletzt André Poggenburg. Keiner von ihnen war mit der Gründung einer Nachfolgeorganisationen erfolgreich.... » mehr

Alice Weidel

05.04.2020

Brennpunkte

In der Corona-Krise leidet die AfD auch an sich selbst

Wie gefährlich ist das Coronavirus? Und wie lange sollte das Wirtschaftsleben in Deutschland so weit heruntergefahren bleiben wie es jetzt ist? Die AfD tut sich schwer damit, eine gemeinsame Linie zu ... » mehr

Jörg Meuthen

02.04.2020

Brennpunkte

Gedankenspiel zur Parteispaltung bringt die AfD in Wallung

Für seinen Vorschlag einer einvernehmlichen Trennung der unterschiedlichen Flügel der AfD erntet Parteichef Meuthen viel Kritik. Doch er erhält auch Zuspruch, wenn auch zumeist nicht öffentlich. » mehr

Jörg Meuthen

01.04.2020

Brennpunkte

Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Die ideologischen Unterschiede innerhalb der AfD treten immer stärker zutage. Gleichzeitig sorgt die Beobachtung von Teilen der Partei durch den Verfassungsschutz für Nervosität. Der Vorsitzende Jörg ... » mehr

Björn Höcke

22.03.2020

Brennpunkte

Höcke lenkt in Streit um «Flügel» ein

Das Votum der AfD-Spitze war eindeutig: Der Rechtsaußen-«Flügel» soll weg. Die öffentlich sichtbare Vereinigung und das interne Netzwerk. Frontmann Höcke lehnt das nicht kategorisch ab. Was das in der... » mehr

Björn Höcke

21.03.2020

Brennpunkte

Höcke betont Einheit der AfD: «Flügel» hat Zweck erfüllt

Das Votum der AfD-Parteispitze war eindeutig: Der Rechtsaußen-«Flügel» soll nicht mehr existieren. Weder als Netzwerk noch als öffentlich sichtbare Vereinigung. Höcke lenkt jetzt ein. Was das in der P... » mehr

Björn Höcke

20.03.2020

Brennpunkte

AfD-Vorstand erwartet Auflösung des «Flügels»

Der Inlandsgeheimdienst hält den «Flügel» der AfD für rechtsextrem. Auch etliche Funktionäre der Partei haben mit der Vereinigung ein Problem. Nun könnte der «Flügel» bald Geschichte sein. » mehr

Höcke und Kalbitz

13.03.2020

Brennpunkte

AfD will in einer Woche über «Flügel»-Beobachtung beraten

Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten «Flügels» als rechtsextremistisch reagieren will. Klar... » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Topthemen

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

04.03.2020

Brennpunkte

Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt

Ende Oktober 2019 war die Wahl in Thüringen. Gut vier Monate und eine ausgewachsene Regierungskrise später hat es Bodo Ramelow geschafft. Der Linke-Politiker ist neuer Ministerpräsident im Freistaat -... » mehr

Horst Seehofer

03.03.2020

Brennpunkte

Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Die aufgeheizte Stimmung an der griechisch-türkischen Grenze treibt die deutsche Politik um. Unionsvertreter fordern klare Kante und zur Not auch eine Schließung der deutschen Grenze. Grüne, Linke und... » mehr

Thüringer AfD-Chef Höcke kandidiert bei Ministerpräsidentenwahl

02.03.2020

Brennpunkte

Links gegen Rechts: Ramelow gegen Höcke in Thüringen

Links gegen rechts: Die Kandidaten für den zweiten Versuch, einen Ministerpräsidenten in Thüringen zu wählen, sind aufgestellt. Klärt das die politischen Fronten bei der Abstimmung am Mittwoch im Thür... » mehr

Migranten an Grenze zu Griechenland

02.03.2020

Brennpunkte

Erdogan droht EU mit Massenandrang von Flüchtlingen

Ankara setzt ganz offen Migranten als Druckmittel ein. Griechenland zeigt sich entschlossen, einen massenhaften Andrang von Flüchtlingen in die EU abzublocken. Kann sich das Jahr 2015 wiederholen? » mehr

Flüchtlinge

01.03.2020

Brennpunkte

Türkei lässt Zehntausende Migranten Richtung EU durch

Die Lage an der griechischen Grenze zur Türkei bleibt angespannt. Migranten, so weit das Auge reicht. Ein Ansturm blieb aber vorerst aus. Alle wollen nach Westeuropa. Auch in der Ägäis sind Boote auf ... » mehr

Hanau

24.02.2020

Brennpunkte

AfD will verbal abrüsten: Keine Heimat für Rassisten

Die AfD fühlt sich zu Unrecht in die rechtsextreme Ecke gestellt. Dennoch sieht die Parteiführung jetzt die Notwendigkeit, einzugreifen. Um keine offene Flanke zu bieten, rufen die beiden Vorsitzenden... » mehr

Friedrich Merz

13.02.2020

Brennpunkte

Kanzler Merz? Noch zu früh für «Aktion Abendsonne»

Merz, Laschet und Spahn: Alle drei möglichen Kandidaten für die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer treten in Berlin auf. Der Sauerländer Merz bekommt große öffentliche Aufmerksamkeit ... » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

AfD in Ostdeutschland

03.02.2020

Brennpunkte

Ost-AfD gegen Umbau des Rentensystems - Meuthen wehrt sich

In knapp drei Monaten will die AfD ein Rentenkonzept beschließen. Parteichef Meuthen hält die beitragsfinanzierte Rentenversicherung in ihrer jetzigen Form für todgeweiht. Im Osten regt sich Widerstan... » mehr

Chemnitz

28.01.2020

Brennpunkte

AfD-Abgeordnete zu Austritt: «Flügel» will Partei übernehmen

Nach dem Austritt von Verena Hartmann gehören der AfD-Fraktion nur noch neun Frauen an. Hartmann sagt, Höckes «Flügel» arbeite mit Diffamierung. Er lasse den Parteimitgliedern nur zwei Optionen: «Unte... » mehr

SPD-Chefin Saskia Esken

11.01.2020

Brennpunkte

«Demokratischer Sozialismus»: SPD-Chefin weist Kritik zurück

Mit ihrem Plädoyer für einen «demokratischen Sozialismus» hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele Politiker der FDP gegen sich aufgebracht. » mehr

Meuthen vor Gericht

09.01.2020

Brennpunkte

Spendenaffäre: AfD scheitert mit Klage gegen Strafzahlung

Die Bundestagsverwaltung wertet Wahlkampf-Unterstützung für AfD-Chef Jörg Meuthen als illegale Parteispende und verhängt eine Strafe von rund 270.000 Euro. Jetzt hat ein Gericht diese Entscheidung bes... » mehr

01.12.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 2. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. Dezember 2019: » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Hintergründe

Gauland bereitet sein Vermächtnis vor

In der AfD wird immer noch heftig gestritten. Allerdings werden auf dem Parteitag in Braunschweig diesmal keine ideologischen Grabenkämpfe ausgetragen. Es sind eher Rivalitäten und persönliche Animosi... » mehr

Aktualisiert am 01.12.2019

Meinungen

Gespalten, nicht gemäßigt

Es bestehe eine Chance, dass seine Partei heute erwachsen werde, hat der scheidende Parteichef Alexander Gauland zu Beginn dieses Parteitags gesagt. » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Brennpunkte

Die AfD will regierungsfähig werden

Möglicherweise wird schon bald ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD will darauf vorbereitet sein. Sie hat vor allem nach ihren jüngsten Erfolgen bei den drei Landtagswahlen im Osten Oberwasser. Die ne... » mehr

Gauland

30.11.2019

Brennpunkte

Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Bei der AfD zieht sich die Gründergeneration allmählich zurück. Der bisherige Parteichef Gauland verabschiedet sich in Braunschweig, sein Lieblingskandidat Chrupalla übernimmt. Der zweite Vorsitzende ... » mehr

Wolfgang Gedeon

29.11.2019

Brennpunkte

Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Wer das Rennen macht, ist schwer vorherzusagen. Denn auf den letzten Metern haben noch etliche Kandidaten ihr Interesse angemeldet, die Gauland un... » mehr

Alexander Gauland

21.11.2019

Brennpunkte

AfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

AfD Haltung zur Identitären Bewegung

21.11.2019

Brennpunkte

AfD soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

Umstrittene AfD-Studie präsentiert

19.11.2019

Faktencheck

Fakten statt Fake News? - Umstrittene AfD-Studie präsentiert

«Alternative Fakten» wurde zum Unwort des Jahres 2017 gewählt. Experten sagen: Fake News und Verschwörungstheorien haben heute Hochkonjunktur. Die AfD hat jetzt eine umstrittene Faktensammlung veröffe... » mehr

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