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LARS KLINGBEIL

SPD-Parteigericht

11.07.2019

Hintergründe

Im dritten Anlauf: Wird die SPD ihr Enfant terrible los?

Thilo Sarrazin könnte einfach gehen, schließlich scheint ihn nicht mehr viel mit der SPD zu verbinden. Doch so einfach will er es seiner Partei nicht machen. Kann die SPD in der Causa Sarrazin überhau... » mehr

Aufkleber

11.07.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Sie klettern auf das Brandenburger Tor oder protestieren auf einem eigens dafür beschafften Schiff im Mittelmeer gegen illegale Migration. Auch wenn körperliche Gewalt nicht zur Strategie gehört: Der ... » mehr

Karl Lauterbach

12.07.2019

Brennpunkte

Zweite Bewerbung: Lauterbach und Scheer wollen SPD führen

Das nächste Duo wagt die Kandidatur: Zwei Parlamentarier vom linken Flügel wollen an die Spitze der SPD. Zur Zukunft der großen Koalition positionieren sie sich gleich klar. » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

Schiedsgericht: SPD darf Sarrazin ausschließen

Der wegen seiner islamkritischen Thesen umstrittene frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin darf aus der SPD ausgeschlossen werden. Das entschied das Parteigericht des SPD-Kreisverbandes Charlot... » mehr

SPD-Parteigericht

11.07.2019

Brennpunkte

Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

Die SPD-Spitze ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Doch der gibt sich noch lange nicht geschlagen. » mehr

Ursula von der Leyen

10.07.2019

Topthemen

Von der Leyen wirbt um Stimmen - Grüne lehnen sie ab

Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen. Doch es gibt gleich einen ersten Dämpfer. » mehr

09.07.2019

Schlaglichter

Klingbeil nimmt Union bei Klimakonsens in die Pflicht

Im Ringen um weitere Klimaschutzmaßnahmen dringt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil auf eine rasche Verständigung innerhalb der Union. Wenn die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer einen nationa... » mehr

Christina Kampmann und Michael Roth

03.07.2019

Brennpunkte

Bewerber-Duo für SPD-Vorsitz erfüllt Kriterien noch nicht

SPD-Chef gesucht: Die ersten Bewerber gehen ins Rennen - zumindest inoffiziell. Doch sie müssen noch um Unterstützung werben. » mehr

SPD

01.07.2019

Brennpunkte

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell. » mehr

Rednerpulte

24.06.2019

Hintergründe

SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Rednerpulte

23.06.2019

Brennpunkte

Doppelspitze doppelt stark? SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

SPD peilt Mitgliederbefragung für Parteivorsitz an

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17.06.2019

Schlaglichter

Klingbeil: Kein Steuerwettbewerb durch Grundsteuer-Einigung

Die Einigung der Koalition beim Thema Grundsteuer wird nach Angaben von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nicht zu einem Steuerwettbewerb zwischen den Bundesländern führen. «Was es allerdings geben k... » mehr

Koalitionsausschuss

17.06.2019

Brennpunkte

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, ble... » mehr

Koalitionäre

13.06.2019

Hintergründe

Schwarz-Rot auf Bewährung

Die GroKo hat den Wahlschock nicht verdaut. Die Partner wollen sich aber noch eine Chance geben. Doch dafür muss die Koalitionsehe Monate voller Ungewissheit überstehen. » mehr

SPD-Mitgliedervotum

13.06.2019

Brennpunkte

22.000 SPD-Mitglieder beteiligen sich an Umfrage zum Vorsitz

Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

13.06.2019

Schlaglichter

Online-Umfrage zum SPD-Parteivorsitz

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Lars Klingbeil

11.06.2019

Brennpunkte

Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

In Bremen starten die Verhandlungen über Rot-Grün-Rot. Im Bund rückt die Konstellation als Alternative zur ungeliebten Groko in den Fokus. Doch noch ist diese alles andere als greifbar. » mehr

SPD

10.06.2019

Brennpunkte

In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche ... » mehr

SPD

08.06.2019

Brennpunkte

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

Bundestag

07.06.2019

Brennpunkte

Bundestag beschließt härtere Regeln für Abschiebungen

Bundestagsabgeordnete werden oft gefragt, warum manche Asylbewerber im Land bleiben, obwohl sie eigentlich ausreisen müssten. Ein hoch umstrittenes neues Gesetz soll hier Abhilfe schaffen. Für Fachkrä... » mehr

Landesvorstandssitzung

07.06.2019

Brennpunkte

Freie Bahn für rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Bremen

Bremen könnte das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-grün-roten Regierung werden. Nach Grünen und Linken votiert auch die SPD für entsprechende Verhandlungen. Ob das Bündnis kommt, bleibt abz... » mehr

Kabinettssitzung

05.06.2019

Hintergründe

Regieren gegen den Untergang: Was kriegt die Groko noch hin?

Kriegen Union und SPD zusammen noch die Kurve? Auf dem Arbeitstisch der Koalition haben sich große Streitthemen angesammelt. Die Zukunft der Regierung hängt auch davon ab, was sie hier nun hinkriegt. » mehr

SPD in der Krise

05.06.2019

Brennpunkte

Scholz: SPD kann bald wieder den Kanzler stellen

Die krisengeschüttelte SPD demonstriert Selbstbewusstsein gegenüber dem Koalitionspartner: Die Union müsse liefern, wenn das Bündnis halten soll. Besonders optimistisch blickt der Finanzminister in di... » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

SPD fordert von Union Kompromissfähigkeit

Die SPD hat die Union zu Kompromissen bei wichtigen Themen aufgerufen, um den Fortbestand der großen Koalition sicherzustellen. «Ob die Koalition die Halbzeitbilanz übersteht, hängt davon ab, ob die U... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

SPD sucht Weg aus der Krise - Kommt ein Spitzenduo?

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles von der SPD-Spitze und vom Vorsitz der Bundestagsfraktion sucht die Partei nach Wegen aus der Krise. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte, die Parteimitgliede... » mehr

Willy-Brandt-Haus

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

YouTuber Rezo

30.05.2019

Brennpunkte

Rezo will mit Groko-Politikern reden

Die schlechten Europawahlergebnisse und das Anti-CDU-Video von Rezo haben in der Groko in Berlin ein politisches Erdbeben ausgelöst. Auf das Gesprächsangebot der Politik hat der Youtuber jetzt reagier... » mehr

Youtuber Rezo

29.05.2019

Brennpunkte

Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch

Mit einem millionenfach geklickten Video treibt der Influencer Rezo CDU und SPD quasi vor sich her. Nun zeigt er sich bereit für ein Gespräch mit den Sozialdemokraten - an die CDU richtet er dagegen e... » mehr

Andrea Nahles

29.05.2019

Hintergründe

Zwei Parteichefinnen in schwerer See

Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Klingbeil zu Kramp-Karrenbauer: «Das ist doch absurd»

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat massive Kritik an den Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet in Wahlkampfzeiten geübt. Das sei doch absurd, so Klin... » mehr

27.05.2019

Schlaglichter

SPD-Generalsekretär weist Kritik von Gabriel zurück

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat nach den Wahlniederlagen der Sozialdemokraten Kritik des früheren Partei-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zurückgewiesen. Was man jetzt nicht bräuchte seien irgendwel... » mehr

YouTuber Rezo

26.05.2019

Brennpunkte

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Bekannte Youtuber haben vor allem die CDU, aber auch CSU und SPD wegen ihrer Klimapolitik scharf kritisiert. Auch wegen ihrer Reaktionen sind die Parteien weiter unter Druck geraten. Offen ist, wie de... » mehr

Europawahl

27.05.2019

Brennpunkte

Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Andrea Nahles tritt nach den SPD-Wahlniederlagen die Flucht nach vorne an. Personalquerelen will sie beenden - und stellt sich an der Fraktionsspitze zur Neuwahl. » mehr

YouTuber Rezo

25.05.2019

Brennpunkte

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Kostet die scharfe Kritik von Youtubern an der schwarz-roten Klimapolitik die Regierungsparteien SPD und CDU/CSU bei der Europawahl entscheidende Stimmen? Auf ein Entgegenkommen aus der Szene warten s... » mehr

YouTuber Rezo

24.05.2019

Brennpunkte

Nach Anti-CDU-Video: Rezo legt mit neuem Video nach

Das Anti-CDU-Video von Youtuber Rezo hat vor dem wichtigen Wahlsonntag große Aufregung ausgelöst. Jetzt hat Rezo mit einem neuen Video noch mal nachgelegt und sich dafür Unterstützung geholt aus der Y... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Klingbeil zu Grundrente: Solides Finanzierungskonzept da

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Finanzierungspläne seiner Partei zur Grundrente verteidigt. Klingbeil sagte der dpa, jetzt liege ein gutes und solides Finanzierungskonzept vor, das - wie ge... » mehr

Grundrente

22.05.2019

Brennpunkte

Union wirft SPD bei Grundrente Wahlkampfspielchen vor

Im Endspurt des Europawahlkampfs legen die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept zur Finanzierung der Grundrente vor. Das stößt dem Koalitionspartner auf. Doch sie sind nicht die einzigen. » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Brennpunkte

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

Olaf Scholz

14.05.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Es ist Wahlkampf in Deutschland - da kommt es ungelegen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln. Wer kann in der Regierung jetzt welche Prestigeprojekte durchsetzen? » mehr

14.05.2019

Schlaglichter

SPD-Generalsekretär Klingbeil: Union «überaus nervös»

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass die große Koalition bis zum Ende der Wahlperiode hält. Die SPD wolle das Land gestalten, sagte Klingbeil der «Passauer Neuen Presse». «Und deshalb... » mehr

Kevin Kühnert

05.05.2019

Brennpunkte

Kühnert-Debatte schwelt weiter - DIW-Chef sieht «Exzesse»

Kühnert agiert nach der Methode Trump, meint Ex-SPD-Chef Gabriel. SPD-Politiker sehen den Juso-Chef auf einem Ego-Trip. Der Ökonom Fratzscher will zwar keinen Sozialismus. Er meint aber, dass der SPD-... » mehr

02.05.2019

Schlaglichter

SPD-Führung distanziert sich von Kühnerts Sozialismus-Thesen

Die SPD-Führung ist auf Distanz zu den Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert gegangen. «Er spricht in einem Interview über eine gesellschaftliche Utopie», sagte SPD-Generalsekretär Lars Kling... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

02.05.2019

Brennpunkte

Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung. » mehr

Paketbote

01.05.2019

Wirtschaft

CDU-Chefin will umfassende Regelungen für Paketboten

Im Streit um die soziale Absicherung von Paketboten spricht die CDU nicht mit einer Stimme. Jetzt macht die Parteichefin einen Vorschlag. Der könnte auch dem Koalitionspartner gefallen. » mehr

Ursula von der Leyen

30.04.2019

Brennpunkte

Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

Hält die große Koalition nach der Europawahl? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Debatten über den Fortbestand von Schwarz-Rot. Verteidigungsministerin von der Leyen hält davon wenig. Eine neue Umf... » mehr

Solarkraft-Komplex in Marokko

29.04.2019

Brennpunkte

Koalitionsstreit um den Klimaschutz: Kommt die CO2-Steuer?

Um beim Klimaschutz voranzukommen, könnte es eine neue Steuer auf den Ausstoß von Treibhausgasen geben - und eine Rückzahlung an die Bürger. Doch der CO2-Preis spaltet die Koalition: Die SPD will ihn,... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

16.04.2019

Brennpunkte

Vorösterliche Spekulationen: Merkel, AKK und das Kanzleramt

Angela Merkel hat erklärt, sie stehe für die volle Regierungszeit bis 2021 zur Verfügung. Doch kommt es ganz anders? Wichtige Weichen dürften nach der Europawahl gestellt werden. In der Union rumort e... » mehr

Fridays for Future

10.04.2019

Brennpunkte

Klimaschutz: Minister sollen bis Ende Mai Vorschläge liefern

2019 soll das «Jahr des Handelns» werden beim Klimaschutz, sagt die Umweltministerin. Es dürfte aber noch ein hartes Ringen geben in der Koalition über den richtigen Weg. » mehr

Rollstuhl

08.04.2019

Brennpunkte

Koalition streitet über Pflegekosten

Von 1200 bis 2300 Euro pro Monat schwanken die Eigenanteile für ein Pflegeheim von Land zu Land. Für Hunderttausende ist das schon heute unbezahlbar - und die Kosten dürften steigen. Steuert die Polit... » mehr

Demonstration gegen steigende Mieten

08.04.2019

Brennpunkte

Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Die Mietpreisbremse hat das Problem nicht gelöst. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau auch nicht. In Großstädten wie Berlin, Köln oder München ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Reiz... » mehr

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