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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

MARCO BUSCHMANN

Olaf Scholz

02.09.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Fortschritte beim Klimaschutz

Landtagswahlen überstanden - nächstes Thema: Noch in diesem Monat will die Koalition wichtige Beschlüsse für mehr Klimaschutz fassen. Doch in vielem sind sich Union und SPD noch uneins. Kann ein Treff... » mehr

Berufsverkehr und Pendler

27.08.2019

Brennpunkte

Geografin: Berliner Mietendeckel hätte Folgen für Umland

Bauen Unternehmen weniger Wohnungen, wenn die Mieten in Berlin begrenzt werden? Eine Stadtforscherin sieht es so. Und sie sagt, wohin Zuzügler dann ausweichen. » mehr

Ortsschild

08.09.2019

Brennpunkte

Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

In der Wetterau-Gemeinde Altenstadt wird der hessische NPD-Vize zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Das Entsetzen ist groß, in Hessen wie in Berlin. Jagsch selbst bezeich... » mehr

Wohnen in Berlin

26.08.2019

Brennpunkte

Berlin beharrt auf Mietendeckel - Wirtschaft läuft Sturm

Die Politik im rot-rot-grünen Berlin will der «Gier» von Vermietern eine ganz neues Instrument entgegensetzen. Doch am Mietendeckel scheiden sich die Geister. Die Wohnungswirtschaft läuft schon Sturm. » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

20.08.2019

Brennpunkte

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung? » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

FDP: Soli muss komplett und für alle fallen

Die FDP hat ihre Forderung nach einem kompletten Abbau des Solidaritätszuschlags bekräftigt und im anderen Fall indirekt erneut mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht. Der Parlamenta... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.08.2019

Brennpunkte

Altmaier schlägt «Abschmelzmodell» für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Der Regierungssprecher erinnert an den Koalitionsvertrag - der eine ... » mehr

09.08.2019

Schlaglichter

Union und FDP machen Front gegen Grün-Rot-Rot im Bund

Union und FDP machen Front gegen das Liebäugeln der SPD mit einem Regierungsbündnis zusammen mit Grünen und Linken im Bund nach der nächsten Wahl. «Tiefer kann die SPD nicht fallen», sagte der Erste P... » mehr

Uwe Kamann

29.07.2019

Brennpunkte

AfD ohne Bundestagsvize: Vorstoß gegen immer neue Wahlgänge

Seit der ersten Sitzung versucht die AfD immer wieder, einen der ihren zum Vizepräsidenten des Bundestages wählen zu lassen. Ohne Erfolg. Ein ehemaliges Fraktionsmitglied will die Sache jetzt abkürzen... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Topthemen

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

13.07.2019

Schlaglichter

FDP: Auch Bundestag soll digitaler werden

Nach der Ankündigung des Bundesrats, Abstimmungen künftig elektronisch vorzunehmen, wird auch aus dem Bundestag die Forderung nach einer Modernisierung der Arbeitsprozesse laut. «Wenn sich der Bundesr... » mehr

EU-Parlament in Straßburg

07.07.2019

Brennpunkte

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Die Wahl der Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin ist alles andere als sicher. Gegenwind kommt vor allem aus der SPD, es kriselt in der GroKo. Sozialdemokraten aus anderen Ländern - u... » mehr

06.07.2019

Schlaglichter

FDP zu von der Leyen: Merkel stärkt GroKo-Gegner in der SPD

Mit der Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin spielt Kanzlerin Angela Merkel aus FDP-Sicht den Gegnern der großen Koalition in der SPD in die Hände. Der Erste Parlamentari... » mehr

Mahnwache für Walter Lübcke

22.06.2019

Brennpunkte

Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas rufen zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremisten auf. Innenminister Seehofer will prüfen lassen, ob man Demokratiefeinden die Grundrech... » mehr

Trauerfeier für Walter Lübcke

20.06.2019

Brennpunkte

Neue Todesdrohungen gegen Politiker nach Lübcke-Mord

Bedroht, beschimpft, angegriffen: Nach dem Mord an Regierungspräsident Lübcke wächst bei Kommunalpolitikern die Angst vor Gewalt. » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

Smart-Home-Gerät

10.06.2019

Brennpunkte

Kritik an Smart-Home-Geräten hält an

Werden wir in Zukunft über unsere smarten Geräte zu Hause abgehört? Diese Vorstellung alarmiert Kritiker. Seehofer beschwichtigt - und betont den besonderen Schutz von Wohnungen. » mehr

18.05.2019

Schlaglichter

FDP: Liberale Demokratie widerstandsfähig machen

Die FDP im Bundestag verlangt, die liberale Ordnung in Deutschland mithilfe des Grundgesetzes widerstandsfähig gegen Demokratiefeinde zu machen. Viele entscheidende Regelungen seien nur in einfachen B... » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Brennpunkte

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

Wolfgang Schäuble

04.05.2019

Brennpunkte

Schäuble will Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern

In den 16 Bundesländern gibt es 13 Koalitionsvarianten, oft enthalten sich die Landesregierungen im Bundesrat. Der Bundestagspräsident sorgt sich um Handlungsfähigkeit der Politik im Föderalismus. Sei... » mehr

Horst Seehofer

30.04.2019

Brennpunkte

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld. » mehr

Rohrpost

20.04.2019

Brennpunkte

Digitalministerin verteidigt Rohrpost im Kanzleramt

Die gute alte Rohrpost tut im Bundeskanzleramt noch ihren Dienst. Ganz im Gegensatz zur FDP meint Digitalstaatsministerin Bär: Funktioniert doch prima und kostet nicht viel. » mehr

05.04.2019

Schlaglichter

FDP will Möglichkeit zu Enteignungen aus Grundgesetz streichen

Die FDP im Bundestag will eine Vorkehrung aus dem Grundgesetz streichen, die Enteignungen erlaubt. «Die gesetzgeberische Option der Verstaatlichung ist der Blinddarm des Grundgesetzes: zwar enthalten,... » mehr

18.03.2019

Meinungen

Träumereien

Wofür steht dieser neue Kopf? Ein bislang Unbekannter hat die bundespolitische Bühne geentert: Tilman Kuban amtiert nun als Chef der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union, und macht klar, dass er die ... » mehr

Klaus Kinkel

05.03.2019

Hintergründe

Der schwäbische Diplomat

Er hatte das sympathieträchtige Amt des Außenministers inne und er war Vizekanzler. Doch aus dem Schatten seines Ziehvaters Genscher konnte sich Klaus Kinkel lange nicht lösen. Jetzt ist er im Alter v... » mehr

Klaus Kinkel

05.03.2019

Brennpunkte

Früherer Außenminister Kinkel mit 82 Jahren gestorben

Minister, Vizekanzler, FDP-Chef: Klaus Kinkel war in den 1990er Jahren einer der bekanntesten Politiker der Bundesrepublik. Nun ist der politische Ziehsohn von Hans-Dietrich Genscher gestorben. Sein T... » mehr

Bahn-Streckensperrung

23.12.2018

Topthemen

Nur knapp jeder vierte ICE ist voll funktionstüchtig

Nur noch etwas mehr als 70 Prozent der Fernzüge waren zuletzt bei der Deutschen Bahn noch pünktlich. Und auch an anderen Stellen brodelt es in dem staatlich kontrollierten Konzern. Die Gewerkschaft EV... » mehr

Deutsche Bahn

23.12.2018

Wirtschaft

Schwere Kritik an «Katastrophenveranstaltung» Bahn

Die Pünktlichkeitsquote bei Fernzügen der Deutschen Bahn war im November auf 70,4 Prozent gesunken. Und auch an anderen Stellen brodelt es in dem staatlich kontrollierten Konzern. Die Gewerkschaft EVG... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

21.12.2018

Wirtschaft

Scheuer macht Druck für Verbesserungen bei Bahn

Rund um Weihnachten werden die Züge voll sein. Und es drohen wieder einmal Verspätungen. Auch sonst steckt die Bahn in der Krise. Der Bund will eine Trendwende im neuen Jahr - und zwar schnell. » mehr

Katarina Barley

11.11.2018

Brennpunkte

Mehr Frauen im Bundestag: Barley will Wahlrecht ändern

Ein Jahrhundert Frauenwahlrecht ist ein Grund zum Feiern. Aber auch in Regierung und Parlament sind Frauen immer noch unterrepräsentiert. Das will die Justizministerin ändern. Geht das überhaupt? » mehr

Merkel

29.10.2018

Topthemen

Merkel gibt CDU-Vorsitz ab und tritt 2021 nicht mehr an

Die Wahlschlappe in Hessen führt zu einer tiefen Zäsur in der CDU: Die Vorsitzende Angela Merkel will gegen ihr bisheriges Credo auf einen Teil der Macht verzichten. Prompt melden sich mehrere Kandida... » mehr

26.09.2018

Schlaglichter

Buschmann zu Kauder-Abwahl: Zeit für einen Schnitt

Nach dem Wechsel an der Spitze der Unionsfraktion hat die FDP ihre Forderung bekräftigt, dass Kanzlerin Angela Merkel im Parlament die Vertrauensfrage stellen müsse. Die Fraktion sei ihr entglitten, s... » mehr

Schwere Zeiten

26.09.2018

Brennpunkte

Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

Nein, seine Wahl war nicht gegen die Kanzlerin gerichtet, versichert Ralph Brinkhaus. Die Unionsfraktion stehe hinter Merkel. Ob ihm das jeder glaubt? » mehr

Angela Merkel

25.09.2018

Hintergründe

Reaktionen auf Brinkhaus-Sieg: «Aufstand gegen Merkel»

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden gewählt. Er setzte sich in einer Abstimmung gegen Volker Kauder... » mehr

Koalitionstreffen

22.09.2018

Brennpunkte

Koalition will Maaßen-Streit lösen

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch. » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

20.09.2018

Brennpunkte

SPD hadert mit der «GroKo» - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur. » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.09.2018

Topthemen

Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, da... » mehr

Hans-Georg Maaßen

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

Personalauweis

30.08.2018

Computer

Online-Funktion beim neuen Personalausweis liegt brach

Der Personalausweis im Scheckkartenformat kann vieles. Je nach Bundesland und Stadt kann man damit sein Auto anmelden oder ein Kampfhundezeugnis beantragen. Doch warum macht das fast keiner? » mehr

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