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Artikel zum Thema

MARKUS BLUME

CSU-Generalsekretär Blume

21.09.2020

Bayern

CSU verlegt Großveranstaltungen ins Netz

Am kommenden Samstag proben sich rund 800 CSUler im Internet im «neuen normal» der Parteiarbeit. Denn große Veranstaltungen wird es bei der CSU wohl erst wieder geben, wenn Corona besiegt ist. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Brennpunkte

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder ist sich sicher: Der Kampf gegen Corona ist noch lange nicht gewonnen. Foto: Sven Hoppe/dpa

27.09.2020

Oberfranken

Ziemlich krass

Beim virtuellen Parteitag zitiert CSU-Chef aus einigen Hass-Zuschriften, die er erhalten hat. Und er bekräftigt: Der Kampf gegen Corona geht weiter. » mehr

Norbert Walter-Borjans

09.08.2020

Deutschland & Welt

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

Markus Söder

08.08.2020

Region

Das Phänomen Söder

Ministerpräsident, CSU-Vorsitzender und seit der Corona-Krise der Superstar der Union: Markus Söder erlebt einen Beliebtheits-Boom. Dabei bleibt der akribische Polit-Arbeiter zurückhaltend. Im Freista... » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Tagesthema

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

Benjamin Strasser

26.07.2020

Deutschland & Welt

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Ch... » mehr

Tönnies

13.07.2020

Deutschland & Welt

Stegner spekuliert über Haftstrafe für Unternehmer Tönnies

» mehr

Markus Söder (CSU)

06.07.2020

Region

Bayern bleibt der Maskenpflicht treu

In Norddeutschland machen Gedankenspiele zum Ende der Pflicht für Mund-Nase-Schutz die Runde. Prompt schwappt das Thema in den Süden. Für den Freistaat zieht Ministerpräsident Söder eine rote Linie. » mehr

Barbara Borchardt

19.05.2020

Deutschland & Welt

Verfassungsrichterin Mitglied in beobachteter Vereinigung

Die Linke-Politikerin Barbara Borchardt ist Mitglied der Antikapitalistischen Linken. Die Vereinigung taucht im Bundesverfassungsschutzbericht auf. Jetzt wurde Borchardt zur Verfassungsrichterin in Me... » mehr

Björn Höcke

01.05.2020

Deutschland & Welt

Der AfD-«Flügel» geht offline - sein «Geist» bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei wei... » mehr

Olaf Scholz

19.04.2020

Deutschland & Welt

Gastgewerbe befürchtet riesige Pleitewelle

Etwa 70.000 Hotel- und Gastronomiebetriebe sind hierzulande wegen der Corona-Krise von der Pleite bedroht, wie die Branche warnt. Die Bundesregierung signalisiert Bereitschaft zu Hilfen. Lösungsvorsch... » mehr

Björn Höcke

22.03.2020

Deutschland & Welt

Höcke lenkt in Streit um «Flügel» ein

Das Votum der AfD-Spitze war eindeutig: Der Rechtsaußen-«Flügel» soll weg. Die öffentlich sichtbare Vereinigung und das interne Netzwerk. Frontmann Höcke lehnt das nicht kategorisch ab. Was das in der... » mehr

Björn Höcke

21.03.2020

Deutschland & Welt

Höcke betont Einheit der AfD: «Flügel» hat Zweck erfüllt

Das Votum der AfD-Parteispitze war eindeutig: Der Rechtsaußen-«Flügel» soll nicht mehr existieren. Weder als Netzwerk noch als öffentlich sichtbare Vereinigung. Höcke lenkt jetzt ein. Was das in der P... » mehr

Bernd Riexinger

03.03.2020

Deutschland & Welt

Heftige Diskussion über Äußerung auf Linke-Strategiegipfel

Die Linke diskutiert mit ihrer Basis bei einem Strategietreffen über ihren künftigen Kurs. Zwei Tage später macht plötzlich ein Video von der Veranstaltung die Runde und löst heftige Kritik aus. » mehr

03.03.2020

Deutschland & Welt

Ramelow: Äußerung auf Linke-Strategiegipfel inaktzeptabel

Ein Diskussionsbeitrag, in dem es um "Erschießung von Reichen" ging, hat auf dem Strategietreffen der Linken zum künftigen Kurs der Partei in Kassel scharfe Kritik ausgelöst. Das so etwas unwidersproc... » mehr

CDU plant Sonderparteitag

24.02.2020

Deutschland & Welt

Auch Friedrich Merz will CDU-Chef werden

Bis Ende April will die CDU ihre Führungsfrage neu regeln. Eine einvernehmliche Lösung ist nicht in Sicht, Konflikte in der Partei dürften bleiben. Und die CSU fühlt sich auch schon wieder übergangen. » mehr

17.02.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 14. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Februar 2020: » mehr

Friedrich Merz

12.02.2020

Deutschland & Welt

Rennen um Parteivorsitz eröffnet: Merz will CDU-Chef werden

Der erste Kandidat wagt sich aus der Deckung: Friedrich Merz will CDU-Chef werden. Und auch Gesundheitsminister Jens Spahn zeigt sich bereit, Verantwortung zu übernehmen. Was macht Armin Laschet? Er w... » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Tagesthema

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

Tempolimit 130

04.02.2020

Deutschland & Welt

Kampf ums Tempolimit: Umwelthilfe kontert CSU-Kampagne

So richtig weg war das Reizthema nie: Soll auch in Deutschland eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen kommen? Jetzt zieht die Debatte weiter an. Und wie wäre es eigentlich mit Ausnahmen von einem L... » mehr

CSU gegen generelles Tempolimit auf Autobahnen

02.02.2020

Deutschland & Welt

CSU-Kampagne gegen Tempolimit auf Autobahnen

«Tempolimit? Nein Danke!» Mit diesem Slogan und einer Kampagne im Internet bezieht die CSU noch einmal deutlich Stellung - bei einem der größten Reizthemen der deutschen Verkehrspolitik. » mehr

Euro-Cent-Münzen

29.01.2020

Deutschland & Welt

Finanzminister Scholz gegen Abschaffung von Cent-Münzen

Keine Ein- und Zwei-Cent-Münzen mehr im Portemonnaie? Diese Idee aus Brüssel stößt auf viel Kritik, auch in der Bundesregierung. Allerdings rudert die EU-Kommission auch selbst schon zurück. » mehr

Mario Draghi

27.01.2020

Deutschland & Welt

Bundesverdienstkreuz für Draghi - Kritik auch aus der CDU

Nach CSU-Generalsekretär Markus Blume kritisiert auch der CDU-Innenexperte Axel Fischer die geplante Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi. » mehr

Parteibücher der SPD

16.01.2020

Deutschland & Welt

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren. » mehr

Söder und Scheuer

15.01.2020

Deutschland & Welt

Söder ist offen für Austausch der CSU-Bundesminister

Für CSU-Chef Söder hat das Jahr mit viel Arbeit begonnen. In Bayern kümmert er sich dieser Tage primär um die Landespolitik. Dennoch gibt es auch ein Thema, welches in Berlin für schlaflose Nächte sor... » mehr

Deutsche Schule in Istanbul

10.01.2020

Deutschland & Welt

Türkei will Schulen in Deutschland gründen

In drei deutschen Städten könnten künftig türkische Schulen entstehen. Das Auswärtige Amt spricht von «Gegenseitigkeit». Bei vielen Akteuren bleiben aber Bedenken. » mehr

Sener Sahin

06.01.2020

Region

Muslimischer CSU-Kandidat zieht Bewerbung zurück

Geboren in Bayern, aufgewachsen in Bayern, beruflich erfolgreich in Bayern und politisch engagiert. Einen besseren Kandidaten für die Kommunalwahl könnte sich die CSU eigentlich nicht erträumen. Sollt... » mehr

Esken und Walter-Borjans beim Parteitag

06.12.2019

Deutschland & Welt

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

SPD

01.12.2019

Topthemen

Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf ... » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Deutschland & Welt

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Sichwahl um SPD-Vorsitz

30.11.2019

Deutschland & Welt

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Abi

24.11.2019

Deutschland & Welt

Süd-Bundesländer steigen aus Nationalem Bildungsrat aus

Bessere Zusammenarbeit, vergleichbare Noten: Der geplante Nationale Bildungsrat soll die Bildungspolitik in Deutschland einheitlicher machen. Doch nun steht das Gremium vor einer äußerst ungewissen Zu... » mehr

Die E-Mobilität soll in den kommenden Jahren massiv gefördert werden. Die oberfränkische Zuliefererindustrie wünscht sich allerdings eine größere Offenheit bei der Frage künftiger Antriebstechnologien.	Fotos: Sven Hoppe/dpa, pureshot/Adobe Stock

20.11.2019

FP/NP

Zu groß, zu schwer, zu teuer

Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Darüber haben Experten in Bamberg diskutiert. Es gibt viel Kritik an der einseitigen Förderung von Batterieautos. » mehr

Glückliche Gesichter bei (von links) Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU im bayerischen Landtag, Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender der Freien Wähler, und Florian Streibl, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Wähler, nachdem der Koalitionsvertrag unterzeichnet worden war. Foto: Sven Hoppe/dpa

31.10.2019

Oberfranken

Zwischen Knatsch und Koalitionsfriede

Seit einem Jahr machen die Christsozialen und die Freien Wähler auf der Regierungsbank im Maximilianeum gemeinsame Sache. Das geht nicht immer lautlos vonstatten. » mehr

Söder und Kramp-Karrenbauer beim CSU-Parteitag

19.10.2019

Deutschland & Welt

CSU-Basis bremst mit «Frauenquote light» Söders Reformwillen

Jünger, digitaler und weiblicher will Parteichef Markus Söder die CSU machen. Doch trotz langer Vorbereitung geht der Plan vielen in der CSU zu weit. Der Parteitag muss einen Kompromiss suchen. » mehr

CSU-Parteitag 2019

18.10.2019

Deutschland & Welt

CSU gibt Söder Rückenwind: Wiederwahl mit 91,3 Prozent

Attacken auf Grüne und AfD, ansonsten gibt sich Markus Söder staatsmännisch. Er will die CSU als Stabilitätsanker im Bund präsentieren - und hat schon eine mögliche rasche Neuwahl im Blick. » mehr

05.10.2019

Deutschland & Welt

CSU lehnt Grünen-Vorstoß für Tempolimit 130 ab

Die CSU hält nichts von dem Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. «Nicht die Bürger bremsen, sondern den Bevormundungswahn der Grünen», schrieb CSU-Generalsekretär... » mehr

Wohnungsnot

04.10.2019

Deutschland & Welt

Grüne: Enteignungen von Bauland als letztes Mittel forcieren

In Deutschlands Metropolen herrscht eklatante Wohnungsknappheit - gegen Spekulationen mit Grund und Boden wollen die Grünen auch Enteignungen erleichtern. Die politische Konkurrenz reagiert empört. » mehr

Rentenbescheid

26.09.2019

Deutschland & Welt

Grundrenten-Kompromiss kostet bis zu 4,8 Milliarden pro Jahr

Seit Monaten ringen Union und SPD um einen Kompromiss für die geplante Grundrente - nun soll eine Arbeitsgruppe erstmals tagen. Herauskommen könnte eine milliardenschwere Reform. » mehr

Globaler Klimastreik

26.09.2019

Deutschland & Welt

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

Oktoberfest 2019

22.09.2019

Deutschland & Welt

Bilderbuchstart für das Oktoberfest

Feiernde Massen, klirrende Krüge - das Oktoberfest hat begonnen. Sechs Millionen Gäste werden erwartet, die erste Million kommt schon am ersten Wochenende nach einem ungetrübt sonnigen Start. Da spiel... » mehr

Ballonverkäufer

12.09.2019

Deutschland & Welt

Streit um Luftballons: Heiße Luft oder grüner «Verbotswahn»?

Bunte Luftballons gehören für viele zu Geburtstagen und Hochzeiten dazu, sie stehen für Lebensfreude und Freiheit. Für die Umwelt aber sei das Plastik einfach Müll, sagt Niedersachsens Grünen-Chefin A... » mehr

Kretschmer

02.09.2019

Topthemen

Doppelwahl im Osten - und nun?

Nach dem aufwühlenden Wahltag in Potsdam und Dresden sind CDU und SPD geschwächt und erleichtert zugleich: Jeder hat «seine» Staatskanzlei verteidigt. Die Partner im Bund sind aber auf Orientierungssu... » mehr

30.08.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt verteidigt «Kampfpreis-Steuer» für Billigflüge

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat seinen Vorstoß für eine «Kampfpreis-Steuer» für Billigflüge verteidigt. Es gehe ihm darum, dass Bahnfahren gerade auch gegenüber dem Luftverkehr attraktive... » mehr

30.08.2019

Deutschland & Welt

CSU kassiert Vorschlag für Strafsteuer auf Billigflüge ein

Die CSU-Spitze lehnt die von ihrer eigenen Landesgruppe im Bundestag vorgeschlagene Strafsteuer auf Billigflüge in Europa ab. «Dies ist kein abgestimmter Vorschlag der CSU. Generell gilt: Die CSU ist ... » mehr

Flugzeug am Abendhimmel

30.08.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Für 9,90 Euro nach München oder Paris - bei solchen Lockpreisen steigen viele ins Flugzeug statt vielleicht in einen Zug. Sollten Dumping-Flugtickets teuer werden? Ein CSU-Vorstoß sorgt für Streit. » mehr

Michael Kretschmer

26.08.2019

Deutschland & Welt

Endspurt in Sachsen und Brandenburg - Schwarze Null bleibt

Die Unionsspitze ruft zum Endspurt im Wahlkampf auf und skizziert schon mal ihre künftige Steuer- und Wirtschaftspolitik. Die werde verfolgt, auch wenn die SPD vorzeitig aus der GroKo aussteige. » mehr

Unionsspitze

25.08.2019

Deutschland & Welt

Unions-Spitze schwört Wahlkämpfer auf Aufholjagd ein

Die letzte Woche ist entscheidend: CDU und CSU wollen bis zuletzt alles geben, um einen möglichen Wahlsieg der AfD in Sachsen und Brandenburg zu verhindern. Die Zeit läuft. » mehr

09.08.2019

Deutschland & Welt

Union und FDP machen Front gegen Grün-Rot-Rot im Bund

Union und FDP machen Front gegen das Liebäugeln der SPD mit einem Regierungsbündnis zusammen mit Grünen und Linken im Bund nach der nächsten Wahl. «Tiefer kann die SPD nicht fallen», sagte der Erste P... » mehr

Mehrwertsteuer auf Fleisch

07.08.2019

Deutschland & Welt

Streit über höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Die Haltungsbedingungen für Schweine, Geflügel und Rinder stehen seit längerem in der Kritik - gerade in Riesenställen. Sollte der Staat Fleisch für einen maßvolleren Konsum und mehr Tierwohl teurer m... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Tagesthema

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

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