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Topthemen: Coronavirus3 Fragen - 3 Antworten: Coburger OB-Kandidaten vor der KameraDie Videos der WocheDer BachelorCotubeBlitzerwarner

NORBERT WALTER-BORJANS

Rosenmontag in Köln

24.02.2020

Boulevard

Hunderttausende feiern Rosenmontag - Auto fährt in Umzug

Von Thunberg bis Trump - die Rosenmontagszüge können satirisch aus dem Vollen schöpfen. Hunderttausende feiern auf den Straßen. Es gab allerdings auch schwere Unfälle - und einen schlimmen Zwischenfal... » mehr

Nach der Bürgerschaftswahl

24.02.2020

Brennpunkte

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Politischer Aschermittwoch

26.02.2020

Brennpunkte

Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise

Beim politischen Aschermittwoch gilt traditionell jeder gegen jeden - diesmal hieß es eher: Alle gegen rechts. Auch die CDU bekam angesichts ihrer Führungskrise einiges ab. Ihre Vorsitz-Kandidaten hie... » mehr

Feierstimmung bei der SPD

23.02.2020

Topthemen

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien musst... » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Brennpunkte

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Mohring

19.02.2020

Brennpunkte

Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl

Eine Übergangsregierung unter Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht wird es in Thüringen nicht geben. Aber was ist der Ausweg aus der Regierungskrise? Rot-Rot-Grün will noch einmal auf die CDU... » mehr

Soli-Abbau

18.02.2020

Brennpunkte

SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun auch die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch einmal nach. » mehr

Regierungskrise in Thüringen

18.02.2020

Brennpunkte

Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen - dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter ges... » mehr

13.02.2020

Meinungen

Genug zurückgetreten

Die vergangene Woche war geprägt von vier Rücktritten. Das ist Rekord, und entwertet zugleich diesen Schritt, der eigentlich der allerletzte und mächtigste in brenzligen Situationen sein sollte, meint... » mehr

AKK gibt auf - und nun?

Aktualisiert am 10.02.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an - Kritik an Ämtertrennung

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun... » mehr

10.02.2020

Schlaglichter

Walter-Borjans nennt Vorgänge in der CDU besorgniserregend

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Turbulenzen in der CDU als «sehr besorgniserregend» bezeichnet. «Die CDU befindet sich in einem Richtungsstreit, und sie ist seit längerem erkennbar führungslos... » mehr

Gremiensitzung - CDU

10.02.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun... » mehr

Guido Cantz

09.02.2020

Boulevard

Comedian Cantz über Politiker und Thüringer Rostbratwürste

Guido Cantz ist immer für einen Scherz gut. So hatte er eine Erklärung, warum die FDP-Spitze diesmal bei der Ordensverleihung wider den tierischen Ernst nicht dabei war. » mehr

09.02.2020

Schlaglichter

SPD-Chefs: Kanzlerkandidat muss nicht aus erster Reihe sein

Bei der Auswahl des nächsten Kanzlerkandidaten setzen die SPD-Vorsitzenden nicht zwingend auf Politiker aus der Spitze der Partei. «Die SPD hat viele Talente. Das können auch Landtagsabgeordnete oder ... » mehr

Koalitionsausschuss

08.02.2020

Topthemen

Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Etwas Entspannung für die GroKo in Berlin nach dem Rücktritt von Kemmerich. Doch auch wenn Thüringen wieder in ruhigere Bahnen kommt - der «Flurschaden» wird noch lange nachwirken. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

07.02.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze nach Thüringen-Eklat: Neuwahlen «der klarste Weg»

Nach dem Eklat von Erfurt sitzen vor allem FDP und CDU in der Patsche. CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer fordert einen gänzlich neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Doch Grüne und SP... » mehr

Thomas Kemmerich

Aktualisiert am 06.02.2020

Brennpunkte

Thüringens FDP-Regierungschef nach Proteststurm zum Rückzug bereit

Der FDP-Ministerpräsident in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Der Druck war zu groß für Thomas Kemmerich, der sich mit Stimmen der AfD ins Amt wählen ließ. Doch auch FDP-Chef Chri... » mehr

06.02.2020

Schlaglichter

SPD: Kemmerich-Rückzug ist keine Wiedergutmachung

Die SPD sieht durch den Wahl-Eklat in Thüringen bleibenden Schaden an der Demokratie. Der «Dammbruch» müsse behoben werden, «aber er kann nicht wieder gut gemacht werden», sagte Parteichefin Saskia Es... » mehr

Thomas Kemmerich

06.02.2020

Hintergründe

Die Schockwellen aus Thüringen und die Folgen

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag gibt es viele Verlierer. Vorweg CDU-Landeschef Mohring in Erfurt, aber auch dessen Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer in Berlin. Auch die FD... » mehr

Thomas Kemmerich

06.02.2020

Brennpunkte

Thüringens FDP-Regierungschef zum Rückzug bereit

FDP-Ministerpräsident Kemmerich in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Seine Wahl mit Hilfe der AfD führte zu einem Sturm der Entrüstung, der auch FDP-Chef Christian Lindner traf. » mehr

05.02.2020

Schlaglichter

Nach Thüringer Wahl-Eklat: GroKo-Treffen am Samstag

Die Spitzen von Union und SPD im Bund wollen die Konsequenzen der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen in einem Koalitionsausschuss beraten. Darauf habe man sich auf SPD-Initiative hin ve... » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

Saskia Esken Erfurt

05.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Dammbruch, Tabubruch, Sündenfall: Für die SPD und viele andere ist die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten ein historischer Fehler - weil erstmals die AfD einem Regierungschef ... » mehr

02.02.2020

Schlaglichter

Kühnert: Neuer SPD-Spitze vor Bewertung Zeit geben

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat dafür plädiert, der neuen SPD-Spitze vor einer Bewertung mehr Zeit zu geben, um sich zu bewähren. Früher hätte man allen in neuen Ämtern 100 Tage Zeit gegeben, u... » mehr

02.02.2020

Schlaglichter

CSU-Kampagne gegen Tempolimit auf Autobahnen: Kritik von SPD

Die CSU will sich mit einer Kampagne gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen stemmen. «Die CSU stellt sich klar gegen dieses ideologisch motivierte Vorhaben von Grünen, SPD und Die Li... » mehr

CSU gegen generelles Tempolimit auf Autobahnen

02.02.2020

Brennpunkte

CSU-Kampagne gegen Tempolimit auf Autobahnen

«Tempolimit? Nein Danke!» Mit diesem Slogan und einer Kampagne im Internet bezieht die CSU noch einmal deutlich Stellung - bei einem der größten Reizthemen der deutschen Verkehrspolitik. » mehr

Berufliche Weiterbildung

30.01.2020

Brennpunkte

Koalition will Jobmarkt und Landwirtschaft krisenfest machen

Mit konkreten Beschlüssen für Beschäftigte reagiert die Koalition auf Krisenzeichen auf dem Arbeitsmarkt. Strittige Themen bleiben nach Beratungen der Spitzen von Union und SPD aber offen. » mehr

Rentenversicherung

28.01.2020

Brennpunkte

Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Die Spitze der Unionsfraktion hat Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erneut aufgefordert, verbesserte Vorschläge zur Umsetzung der Grundrente vorzulegen. » mehr

Markus Söder

27.01.2020

Brennpunkte

Söder fordert Reform der Unternehmens- und Erbschaftsteuer

CSU-Chef Markus Söder hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Reform der Unternehmen- und Erbschaftsteuer gefordert. » mehr

Grundrente

27.01.2020

Brennpunkte

Union bringt Verschiebung der Grundrente ins Spiel

Kommt sie - und wenn ja: Wann? Nach der Rentenversicherung bringt auch die Union die Verschiebung der Grundrente ins Spiel. » mehr

SPD-Landesparteitag

24.01.2020

Brennpunkte

SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Der Vertrag liegt auf dem Tisch: Wochenlang haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen über das Programm für ihr heikles Projekt Minderheitsregierung verhandelt. Die SPD geht jetzt voran. » mehr

Peter Altmaier

24.01.2020

Brennpunkte

Rufe nach Steuersenkungen werden laut

Der Rekordüberschuss im Bundeshaushalt hat die Debatte über Steuersenkungen befeuert. Auch in den Koalitionsparteien gibt es Forderungen nach Entlastungen - mit unterschiedlichen Schwerpunkten. » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

Parteibücher der SPD

16.01.2020

Brennpunkte

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren. » mehr

Einschusslöcher

15.01.2020

Brennpunkte

Einschusslöcher in Büroscheibe des SPD-Politikers Diaby

Immer wieder werden Politiker Ziel von Angriffen. Jetzt werden Einschusslöcher in einer Scheibe des Bürgerbüros eines SPD-Bundestagsabgeordneten festgestellt. Was dahinter steckt, ist noch unklar. » mehr

Banknoten

13.01.2020

Brennpunkte

«Fette Jahre» wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen ... » mehr

Saskia Esken

09.01.2020

Brennpunkte

ARD-Umfrage: Mehrheit kennt SPD-Chefin Esken nicht

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen seit einigen Wochen an der Spitze der SPD. Die neue Parteichefin ist für viele Wahlberechtigte aber noch eine Unbekannte. » mehr

Rüstungsexporte

08.01.2020

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte übersteigen acht Milliarden Euro

Nach drei Jahren Flaute sind die Rüstungsexportgenehmigungen im vergangenen Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Die SPD fordert Konsequenzen. » mehr

Dreikönigstreffen der FDP

06.01.2020

Brennpunkte

Lindner rügt Stillstand: «Absitzen bis 2021 reicht nicht»

Die Dinge «groß denken» - das ist das Motto des FDP-Chefs für die 20er Jahre. Die große Koalition verliere sich dagegen im Klein-Klein. Lindner macht deshalb an Dreikönig in Stuttgart ein Angebot. » mehr

Walter-Borjans und Esken

04.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

Wohl im Überschwang der Freude nach ihrer Wahl hatten die neuen SPD-Vorsitzenden angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun wollen sie davon so konkret ni... » mehr

SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans

01.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chefs pochen auf Milliardeninvestitionen

Beim Geld könnte es in der Koalition im neuen Jahr ans Eingemachte gehen. Die neue SPD-Führung fordert: Der Staat soll kräftig in Schulen, Schienen und Netze investieren - und das nicht nur, wenn die ... » mehr

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer

30.12.2019

Brennpunkte

Handwerkspräsident: Beschäftigte brauchen Entlastungen

Die Konjunktur in Deutschland hat sich abgekühlt. Im Handwerk aber laufen die Geschäfte weiter gut. Welche Forderungen der Handwerkspräsident an die Bundesregierung hat. » mehr

Bundestag

29.12.2019

Brennpunkte

Jeder Dritte für Ende der großen Koalition

Ein Scheitern der Regierungskoalition und vorgezogene Neuwahlen sind bei den Bürgern nicht sonderlich beliebt. Sogar bei SPD-Anhängern überwiegt der Wunsch nach einer Groko-Fortsetzung. » mehr

Markus Söder

27.12.2019

Brennpunkte

Söders GroKo-Prioritäten: Industrie, Energie, Steuern

Im neuen Jahr werden sich Union und SPD erstmals mit ernsten Themen im Koalitionsausschuss befassen müssen. CSU-Chef Söder sieht große Herausforderungen und hat klare Botschaften für den Bund und die ... » mehr

Geldscheine

26.12.2019

Brennpunkte

Wirtschaftsweise kritisiert Steuerpläne des SPD-Chefs

Der Chef der sogenannten Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat die Überlegungen des neuen SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans zur höheren Besteuerung von Spitzenverdienern kritisiert. » mehr

Einkommensteuererklärung

24.12.2019

Wirtschaft

Chef der Wirtschaftsweisen kritisiert SPD-Steuerpläne

Der Chef der sogenannten Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat die Überlegungen des neuen SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans zur höheren Besteuerung von Spitzenverdienern kritisiert. » mehr

Ralf Stegner

24.12.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vert... » mehr

Markus Söder

22.12.2019

Brennpunkte

Söder: Bei SPD-Austritt aus GroKo wären Grüne in der Pflicht

CSU-Chef Söder sieht in Deutschland dringenden Modernisierungsbedarf - und spricht von einem Land, das sich selbst blockiert und lähmt. Mit Blick auf ein mögliches Scheitern der Groko würden aus Söder... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

22.12.2019

Brennpunkte

Unternehmensteuer: SPD-Chefs offen für Gespräche

Mindestlohn, Klimaschutz, Investitionen - die SPD will mit der Union wichtige neue Vorhaben festzurren. Die neuen Parteichefs wissen: So etwas hat seinen Preis. » mehr

Die Oberpfälzer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Marianne Schieder, vertritt die Ansicht, dass gerechter Klimaschutz nicht nur eine ökologische, sondern auch eine soziale Seite aufweist. Foto: Photothek

20.12.2019

Oberfranken

"Nur die SPD steht für den Ausgleich"

Der Klimawandel wird ein immer drängenderes Problem. Gleichzeitig gibt es ein soziales Gefälle im Land. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD will beides anpacken. » mehr

SPD-Spitze

20.12.2019

Deutschland & Welt

Nach Koalitionstreffen: Union sieht Hoffnungsschimmer

In der Union wächst nach den Beratungen im Koalitionsausschuss die Zuversicht, dass die GroKo so schnell nicht platzt. Doch die Streitthemen sind nur ins kommende Jahr verschoben worden. » mehr

SPD-Spitzenduo

19.12.2019

Deutschland & Welt

Neues SPD-Spitzenduo erstmals im Koalitionsausschuss

Die Atmosphäre war locker beim ersten Treffen der Koalitionsspitze in neuer Besetzung. Man sprach allgemein über Innen- und Außenpolitik. Doch die strittigen Themen bleiben - auch nach Weihnachten. » mehr

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