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Artikel zum Thema

NORBERT WALTER-BORJANS

Fridays-for-Future-Demonstration

13.10.2020

Brennpunkte

FFF-Studie: Vernichtendes Urteil für Klimaschutz

Es ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung, die sich beim Klimaschutz international als Vorreiter sieht - und auch auf die junge Bewegung Fridays for Future zugehen will. Eine Studie im Auftrag... » mehr

Beherbergungsverbot für Reisende aus Risikogebieten

07.10.2020

Brennpunkte

Deutschland-Urlaub kann schwierig werden

In immer mehr Regionen überschreiten Corona-Zahlen kritische Marken. Für viele Herbsturlauber wird es nun knifflig. Wo man hinfahren und übernachten kann, wo Quarantäne gilt, ist vielerorts unterschie... » mehr

Karl Lauterbach

18.10.2020

Brennpunkte

Lauterbach zählt auf das Verhalten der Bürger

Corona bestimmt auch am Wochenende die Tagespolitik. Shutdowns erscheinen wieder möglich, Merkels dramatischer Appell findet nicht nur Unterstützer. Und: Was sagen die Bürger zum Corona-Management? » mehr

Stichwahlen

28.09.2020

Brennpunkte

Parteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW

Wahl-Nachlese in Nordrhein-Westfalen: Der Tag danach ist traditionell die Zeit der Reflexion. Bei SPD und CDU gab es am Sonntag bei den OB-Stichwahlen Licht und Schatten. Jubeln konnten die Grünen. » mehr

Norbert Walter-Borjans

26.09.2020

Brennpunkte

Walter-Borjans hält langfristig an 30-Prozent-Ziel fest

Die Sozialdemokratie liegt in der Wählergunst bei 14 bis 17 Prozent. SPD-Chef Walter-Borjans will 30 Prozent erreichen. Doch zunächst formuliert er ein anderes Ziel. » mehr

Dollar-Note

21.09.2020

Topthemen

Banken am Geldwäsche-Pranger

Experten weisen seit Jahren auf Lücken im weltweiten Kampf gegen Geldwäsche hin. Eine neue länderübergreifende Recherche zahlreicher Medien legt einmal mehr den Finger in die Wunde. » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Viele Städte und Gemeinden ächzen unter wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer, weil die Corona-Krise viele Firmen belastet. Bund und Länder springen den Kommunen nun zur Hilfe. » mehr

Nach Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

14.09.2020

Brennpunkte

CDU-Sieg bei NRW-Kommunalwahlen stärkt Laschet

Klarer Sieger der Kommunalwahlen in NRW ist die CDU. Starke Zuwächse verbuchen die Grünen. CDU-Ministerpräsident Laschet kann jetzt auf «Rückenwind» für seine Politik und seine Bundesambitionen hoffen... » mehr

Lage auf Lesbos

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

10.09.2020

Bayern

Weniger Arbeitszeit, bessere Pflege: SPD schärft ihr Profil

Bayerns SPD fristet ein eher tristes Dasein. Die vergangenen Wahlen waren allesamt enttäuschend, die Perspektive ist bislang überschaubar. Ein klar nach links gerichtetes Profil soll die Trendwende vo... » mehr

Andreas Scheuer

09.09.2020

Wirtschaft

Autobranche steht vor schwierigem Umbruch

Das «K-Wort» taucht nicht auf im Ergebnispapier des «Autogipfels» - eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor. Helfen soll nun ein Fonds. Die Lage der Autoindustrie aber bleibt angespannt. » mehr

Oppositionsführer Nawalny in Deutschland

07.09.2020

Brennpunkte

Berliner Ärzte holen Nawalny aus dem Koma

Sein Zustand verbessert sich und er ist wieder ansprechbar: Berliner Ärzte haben den Kremlkritiker Alexej Nawalny aus dem künstlichen Koma geholt. Sein Fall hat inzwischen hohe Wellen geschlagen. » mehr

Auto-Produktion

06.09.2020

Wirtschaft

Staatsfonds für Autofirmen angeregt

In der Autobranche geht es vor allem kleineren Zulieferfirmen in der Corona-Krise schlecht. Für sie dringt die Gewerkschaft IG Metall auf eine besondere Hilfe des Staates. Am Dienstag steht das nächst... » mehr

Angela Merkel

03.09.2020

Brennpunkte

Fall Nawalny befeuert Debatte um Sanktionen gegen Russland

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sucht die Bundesregierung nach einer geeigneten Antwort. Kurz vor der Fertigstellung wird das Gasprojekt Nord Stream 2 in der Ostsee wieder infrage geste... » mehr

Einigung

26.08.2020

Brennpunkte

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran f... » mehr

Hubertus Heil

25.08.2020

Wirtschaft

Kurzarbeitergeld: Höchstbezugsdauer soll verlängert werden

Gastronomie, Tourismus oder Messen - vor allem überall dort, wo die Corona-Krise besonders tiefe Spuren hinterlassen hat, soll Kurzarbeit auch weiter helfen können. Doch um welchen Preis? » mehr

Koalition berät über Wahlrecht

25.08.2020

Brennpunkte

Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt g... » mehr

SPD-Chef

20.08.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Die Debatte über den aufgeblähten Bundestag spitzt sich zu. Vor dem Treffen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD lehnt Norbert Walter-Borjans den Vorschlag von CDU und CSU ab. Diese habe auf Zei... » mehr

Karneval

19.08.2020

Brennpunkte

Karneval und Corona - noch ist nichts entschieden

Wackelt wegen Corona auch der Karneval? Gesundheitsminister Spahn hat eine Debatte darüber angestoßen. Die Ansteckungszahlen steigen weiter, aber entschieden ist noch nichts. » mehr

Hubertus Heil

19.08.2020

Wirtschaft

Mehrheit für Vier-Tage-Woche - Kritik aus der Politik

In der Bevölkerung findet der Vorschlag einer Vier-Tage-Woche viel Unterstützung. Gerade zum Thema Lohnausgleich gibt es aber auch Kritik. » mehr

Aktualisiert am 17.08.2020

Meinungen

SPD hat Druck gemacht

Die SPD profitiert davon, dass sie sich früh auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten festgelegt hat. Es wirkt wie ein Echo von weither, dass der heutige SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor Monaten vorsc... » mehr

Volker Wissing

17.08.2020

Brennpunkte

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen. » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

Brennpunkte

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt ... » mehr

Olaf Scholz

13.08.2020

Brennpunkte

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. » mehr

Harald Pascher, FDP

12.08.2020

Hassberge

Wer kann, wer könnte, wer sollte?

Die SPD prescht mit der Kandidatenkür von Olaf Scholz voran. » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Hintergründe

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

Michael Busch

11.08.2020

Coburg

SPD lädt Olaf Scholz nach Coburg ein

Der Finanzminister ist Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten. In der Stadt und im Landkreis stößt dies auf Zustimmung. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Brennpunkte

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

Chefredakteur Marcel Auermann Chefredakteur Marcel Auermann

10.08.2020

Meinungen

Wer könnte sonst den SPD-Kanzlerkandidaten geben?

Ein zeitweise bereits abgeschriebener Sozialdemokrat führt die Partei in den Bundestagswahlkampf 2021. Olaf Scholz muss zeigen, dass er Marathon kann – und er benötigt dringend ein Wahlprogramm, hinte... » mehr

Olaf Scholz

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

SPD-Chefin Esken

09.08.2020

Brennpunkte

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

Olaf Scholz

07.08.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck. » mehr

Jessica Rosenthal

07.08.2020

Brennpunkte

NRW-Juso-Chefin Rosenthal will Kühnert-Nachfolgerin werden

Es wäre «eine große Ehre» für sie: Die 27 Jahre alte Lehrerin Jessica Rosenthal aus Bonn will Nachfolgerin von Kevin Kühnert als Bundesvorsitzende der Jusos werden. Bisher war sie vor allem als GroKo-... » mehr

Kevin Kühnert

03.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. » mehr

Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel

03.08.2020

Brennpunkte

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Ab... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Topthemen

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Markus Söder

25.07.2020

Brennpunkte

Söder will Union als «Zukunftsteam» positionieren

Mit welcher Mannschaft und mit welchem Programm soll die Union in die Bundestagswahl gehen? Zumindest zur inhaltlichen Ausrichtung macht CSU-Chef Söder klare Ansagen. Auch die SPD diskutiert über die ... » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker wollen Scholz als Kanzlerkandidaten

Noch ist die K-Frage bei der SPD ungelöst. Maßgebliche Sozialdemokraten wollen Finanzminister Scholz auf den Kanzlerkandidatenschild heben. Der Vizekanzler hat gerade ganz andere Probleme. » mehr

17.07.2020

Meinungen

Ballast für den Kandidaten

Ein solches Drehbuch für die vergangenen Monate hätte er sich selbst kaum ausdenken können. » mehr

Hamburger Hafen

14.07.2020

Brennpunkte

Gegen Kinderarbeit und Hungerlöhne weltweit

Die Bundesregierung will, dass deutsche Unternehmen die Standards bei Menschenrechten auch bei ihren Zulieferern im Ausland beachten. Doch das Prinzip Freiwilligkeit gerät nach einer neuen Befragung u... » mehr

Horst Seehofer

07.07.2020

Brennpunkte

Seehofer sieht kein Rassismus-Problem bei der Polizei

Auf seine vollmundig angekündigte Anzeige gegen die Autorin einer polizeikritischen Kolumne hat Seehofer im Juni dann doch verzichtet. In der Frage, ob Wissenschaftler untersuchen sollen, wie groß das... » mehr

Maske

06.07.2020

Brennpunkte

Gesundheitsminister der Länder: Maskenpflicht gilt weiter

Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Nach einer Debatt... » mehr

SPD-Vorsitzende

05.07.2020

Brennpunkte

SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat ... » mehr

Ohne jedes Gespür

02.07.2020

Meinungen

Ohne jedes Gespür

Wie instinktlos kann man eigentlich noch sein? Völlig zu Recht schämen sich die derzeitigen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für Sigmar Gabriel, den ehemaligen Chef der Soziald... » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

Markus Söder

30.06.2020

Brennpunkte

Corona-Massentests: Streit über den «bayerischen Weg»

Die bayerische Landesregierung hat Corona-Tests für alle beschlossen. Ministerpräsident Söder sieht sein Land in einer Vorreiterrolle. Doch nicht alle Bundesländer wollen den bayerischen Weg mitgehen. » mehr

Fleischfabrik Tönnies

22.06.2020

Wirtschaft

Fall Tönnies bringt Schlachtbranche stark unter Druck

Mehr als 1300 Infizierte, die Produktion gestoppt, eine ganze Region im Stress: Der Fall Tönnies löst grundsätzliche Kritik am Agieren der Schlachtbetriebe aus. Muss die Firma auch finanziell geradest... » mehr

Flaggen von EU und Deutschland

22.06.2020

Brennpunkte

Corona-Krise zentrale Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft

Welche Ziele streben Union und SPD bei der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr an? Beim Koalitionsausschuss verständigen sich die Parteien der großen Koalition auf «Leitgedanken». Am Mittwoch w... » mehr

Walter-Borjans und Scholz

22.06.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend ge... » mehr

Protest in Rheda-Wiedenbrück

18.06.2020

Brennpunkte

Corona-Hotspot Schlachthof: Frust, Streit und offene Fragen

Hunderte Corona-Infizierte beim Schlachtbetrieb Tönnies in Ostwestfalen schrecken auf. Die Ursachensuche läuft, die Frage nach der Verantwortung wird laut. Eltern sind sauer. Auch NRW-Ministerpräsiden... » mehr

Trump in Ramstein

16.06.2020

Brennpunkte

Fast 10.000 US-Soldaten sollen Deutschland verlassen

US-Präsident Trump beschwert sich seit Jahren über den deutschen Verteidigungsetat. Jetzt zieht er Konsequenzen. Tausende Soldaten sollen als Strafaktion abgezogen werden. Die Bundesregierung wurde nu... » mehr

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