OLAF SCHOLZ

22.10.2019

Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas sind mit Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zusammengetroffen. Am Rande der Sitzungen beider Koalitions... » mehr

22.10.2019

Immer nur Bedauern und Besorgnis. Nach acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien reicht es der CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Sie prescht mit einem Vorschlag vor - zum Ärger des Koa... » mehr

vor 12 Stunden

Bei der Grundrente machen Union und SPD allmählich ernst. Ihre Experten vertagen sich zwar erneut. Doch ein Scheitern wäre inzwischen eine Überraschung. » mehr

22.10.2019

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein «Zaungast» mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister... » mehr

21.10.2019

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. » mehr

19.10.2019

Die neue Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgiewa, hat Deutschland für seine Investitionen in den Klimaschutz gelobt. » mehr

19.10.2019

Einst galt Erhard Eppler in seiner Partei als Unruhestifter. Doch manches von dem, was der Vordenker sagte, bewahrheitete sich später. Nun ist das Urgestein der SPD gestorben. » mehr

18.10.2019

Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um eine Reform der wichtigen Grundsteuer. Das betrifft Millionen Hauseigentümer und Mieter. Am Ende stand ein Kompromiss. Nun hat der Bundestag zugest... » mehr

18.10.2019

Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um eine Reform der wichtigen Grundsteuer. Das betrifft Millionen Hauseigentümer und Mieter. Am Ende stand ein Kompromiss. Nun hat der Bundestag zugest... » mehr

18.10.2019

Lange haben Bund, Länder und Parteien verhandelt, nun hat die Reform der Grundsteuer die erste Hürde genommen. Nächste Station ist der Bundesrat. Eine entscheidende Rolle haben dann Länder und Kommune... » mehr

16.10.2019

Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es... » mehr

16.10.2019

Auch dank sprudelnder Steuereinnahmen geht es den deutschen Kommunen besser als zuletzt. Trotzdem wollen einer Studie zufolge viele Städte und Gemeinden nun ihre Gebühren und Steuern erhöhen. Im Fokus... » mehr

16.10.2019

Eine Woche nach dem Anschlag von Halle werden neue Details über den Attentäter bekannt. Sein perfides Internet-«Manifest» führt zudem zu Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen. » mehr

14.10.2019

Für die Kandidaten im Wettstreit um den SPD-Vorsitz waren die vergangenen Wochen stressig: Es ging hin und her in Deutschland, fast täglich gab es Fragen der Parteibasis zu beantworten. Ein paar Zahle... » mehr

13.10.2019

Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Was dabei herauskommen könnte, ist schwer vorhersehbar. » mehr

13.10.2019

Für eine Woche wird Washington zum Mittelpunkt der globalen Finanzwelt: In einer kritischen Phase für die Weltwirtschaft treffen sich Währungsfonds und Weltbank. Kurz zuvor haben die USA und China ihr... » mehr

12.10.2019

Ab Montag können die SPD-Mitglieder über ihre neue Führungsspitze abstimmen. Übrig sind inzwischen nur noch sechs Kandidatenteams. » mehr

10.10.2019

Finanzminister Olaf Scholz hat einen Gesetzentwurf für die steuerlichen Aspekte des Klimaschutzpakets der Bundesregierung vorgelegt. Das Papier ging zur Stellungnahme an zahlreiche Verbände. Inhaltlic... » mehr

10.10.2019

Frankreichs Präsident Macron forderte einst ein Multi-Milliarden-Budget für Euro-Staaten zum Schutz vor Finanzkrisen. Aus den Mühlen europäischer Kompromissfindung kam nun eine reduzierte Variante her... » mehr

09.10.2019

Hohe Funktionäre der Europäischen Kommission sehen Handlungsbedarf der Bundesrepublik im Streit um den mehrjährigen Finanzplan. Es sei Zeit, dass sich Deutschland endlich bewegt - so EU-Haushaltskommi... » mehr

09.10.2019

Die jüdische Gemeinde in Halle entgeht nur knapp einer Katastrophe. Ein Attentäter will das Gotteshaus stürmen, scheitert aber. Dann erschießt er zwei Menschen vor der Synagoge und in einem Döner-Lade... » mehr

05.10.2019

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bekommt in zwei neuen Umfragen wenig Unterstützung für eine mögliche Kanzlerkandidatur. Nur 29 Prozent der von Kantar Public für die sogenannte «Spiegel»... » mehr

04.10.2019

Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Viele Frauen haben sich dafür st... » mehr

04.10.2019

Bewegung in der Debatte um die Steuer für Menstruationsartikel: Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Nicht allen reicht dieser Schritt. » mehr

03.10.2019

Die kommissarische SPD-Chefin kritisiert Widersprüche in der Klimadebatte. Eine große Aufgabe sieht sie darin, die Menschen mitzunehmen, wenn es nun mit den einzelnen Gesetzen konkret wird. » mehr

02.10.2019

Finanzminister Olaf Scholz hat das Klimaschutzpaket der Bundesregierung als finanziellen Kraftakt bezeichnet. Es lohne sich jedoch «für uns alle», jetzt zu investieren, betonte er, nachdem das Kabinet... » mehr

02.10.2019

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben Finanzminister Olaf Scholz dafür kritisiert, trotz der Konjunkturschwäche keine neuen Schulden zu machen. «Ein Festhalten an der schwarzen Null wäre [...]... » mehr

02.10.2019

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

02.10.2019

Der geplante CO2-Preis fürs Heizen und den Verkehr reicht in den kommenden Jahren lange nicht aus, um alle Klimaschutz-Vorhaben der Bundesregierung zu finanzieren. Das Finanzministerium erwartet dadur... » mehr

02.10.2019

Die Handelskonflikte und der Brexit belasten die deutsche Wirtschaft immer mehr. Jetzt greift das Tief von der Industrie auf andere Bereiche über. Doch Otto Normalverbraucher könnte glimpflich davonko... » mehr

01.10.2019

Damit die Bürger beim Klimaschutz mitziehen, plant die Koalition viele Förderprogramme und Entlastungen. Gar nicht so einfach für einen Finanzminister, der keine neuen Schulden machen will. Wie Scholz... » mehr

30.09.2019

Die Bundesregierung erwartet aus dem geplanten CO2-Preis für Verkehr und Heizen einem Zeitungsbericht zufolge Einnahmen von insgesamt fast 19 Milliarden Euro bis 2023. Das gehe aus einer Vorlage von F... » mehr

28.09.2019

Seit Jahren wird über marode Schwimmbäder, kaputte Straßen und bröckelnden Putz in Schulen geredet. Dabei sei genug Geld da, sagt Finanzminister Scholz - es werde nur nicht abgerufen. » mehr

28.09.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Entscheidungsprozesse vereinfachen, damit Länder, Kommunen und Investoren leichter auf bereit stehende Investitionsmittel zugreifen können. «Wir mobilisieren scho... » mehr

27.09.2019

Für Online-Händler sind viele zurückgeschickte Pakete verlorene Ware. Rund 20 Millionen Retouren landen so auf den Müll. Doch gibt es eine Alternative. » mehr

27.09.2019

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

26.09.2019

Das war einmal: «Wenn's ums Geld geht - Sparkasse». Die Niedrigzinspolitik der EZB führt den alten Werbespruch ad absurdum. Heute sind Sparer für Sparkassen eine Belastung - immer mehr Geldhäuser woll... » mehr

26.09.2019

Es bewegt sich etwas bei der Besetzung von Aufsichtsratsposten mit Frauen. Nach den Dax-Unternehmen vermelden auch große öffentliche Firmen einen wachsenden Frauenanteil. Aber es gibt auch Rückschritt... » mehr

23.09.2019

Als erster Deutscher flog er 1978 ins All. Die Raumfahrt machte ihn zum Volkshelden der DDR. Zum Tod von Sigmund Jähn würdigen ihn Politiker und Wissenschaftler als Kosmonauten - und als Menschen. » mehr

21.09.2019

Rund 20 Stunden ringen Union und SPD um einen Plan, der die deutschen Klimaziele erfüllen soll. Parallel machen auch Tausende Demonstranten dafür mobil. Nun ist das Konzept da - nicht allen reicht das... » mehr

22.09.2019

Wissenschaftler, Umweltschützer und Energieverbände kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung. Tenor: Viel Schatten - wenig Licht. Der Bundesverband Windenergie sieht gar die gesamte Branche in G... » mehr

20.09.2019

Bei so einem Thema komme es nicht auf die eine Stunde an, haben die Koalitionsspitzen betont. Am Ende wurden es quälende 19 - ein Marathon, bis ein Kompromiss zum Klima stand. Hat die GroKo noch mal d... » mehr

19.09.2019

Es ist wohl die Nacht der Nächte für die schwarz-rote Koalition. Schafft die Regierung den großen Wurf im Klimaschutz? Das allein ist schon wichtig genug. Doch auf dem Spiel steht noch mehr. » mehr

20.09.2019

Rund 20 Stunden ringen Union und SPD um einen Plan, der die deutschen Klimaziele erfüllen soll. Parallel machen auch Tausende Demonstranten dafür mobil. Nun ist das Konzept da - nicht allen reicht das... » mehr

18.09.2019

Bei der Vorstellung der Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz hat Finanzminister Olaf Scholz in seiner Heimatstadt Hamburg Gegenwind bekommen. Mitbewerber, die einen Ausstieg aus der großen Koalition o... » mehr

18.09.2019

Bei der Digitalisierung gilt Deutschland nicht gerade als ein Vorreiter. Bei der Blockchain-Technologie muss sich der Standort Deutschland dagegen nicht verstecken. Nun legt das Bundeskabinett ambitio... » mehr

18.09.2019

Die sogenannte Blockchain-Technologie vereinfacht unter anderem den Handel auf Kapitalmärkten. In Deutschland soll deren Nutzung nun gefördert werden. Davon profitieren Verbraucher, die an Wertpapiere... » mehr

17.09.2019

Die Koalition streitet über den richtigen Weg für mehr Klimaschutz. Die SPD will klare Vorgaben, die Union vor allem mehr Anreize. Nun bezieht die Kanzlerin Stellung. Einigen Umweltverbänden reichen d... » mehr

16.09.2019

Klare Vorgaben machen - oder vor allem Anreize setzen und fördern: Die schwarz-rote Koalition streitet wenige Tage vor wegweisenden Entscheidungen über Inhalt und Verpackung des geplanten milliardensc... » mehr

16.09.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich bei Deutschlands Banken deutlich gegen Minuszinsen für Kleinsparer positioniert. «Ich habe den Bankvorständen sehr klar gesagt, dass ich glaube, dass es ein z... » mehr

16.09.2019

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das verhindern. Das gibt Bundesfinanzminister Scholz jetzt auch den deutschen Banken sehr deutlich zu verstehe... » mehr

16.09.2019

Große Chancen hatten die meisten ihm ohnehin nicht eingeräumt. Jetzt zieht sich der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus dem Rennen um den SPD-Vorsitz zurück - um «eine klarere Wahlentscheidun... » mehr