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OLAF SCHOLZ

vor 10 Stunden

Schlaglichter

Großer Andrang bei «Unteilbar»-Demo in Dresden

Zur Demonstration des Bündnisses «#Unteilbar» in Dresden haben sich nach dpa-Informationen schon zu Beginn bis zu 20 000 Menschen versammelt. Auch bundespolitische Prominenz folgte dem Aufruf, etwa SP... » mehr

vor 16 Stunden

Schlaglichter

Scholz steht hinter Vermögensteuer-Plänen der SPD

Vizekanzler Olaf Scholz befürwortet Pläne seiner Partei zur Wiedereinführung der Vermögensteuer. Er unterstütze das Ergebnis, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren, sagte der Bundesfinanzminister d... » mehr

vor 1 Stunde

Schlaglichter

Scholz sieht keine Sonderrolle für sich bei SPD-Chefkür

Vizekanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber. Das sagte er der «Welt am S... » mehr

«Unteilbar»-Demo in Dresden

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Tausende demonstrieren in Dresden für Freiheit und Toleranz

Dresden erlebt eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Menschen aus allen Teilen Deutschlands fahren in die Elbestadt, um ein klares Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz zu zeigen. » mehr

Albert Füracker

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Heftiger Streit in der Koalition über Vermögensteuer

Milliardensegen für den Staat oder Schaden für Deutschland? Union und SPD sind sich völlig uneins, wie sich eine neue Vermögensteuer auf das Land auswirkt - und schon gibt es wieder Streit. » mehr

Bewerberduo

23.08.2019

Brennpunkte

Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund. » mehr

Sparbuch

22.08.2019

Hintergründe

Strafzinsen für Kleinsparer? Politik prüft Verbot

Bisher waren sich die Geldhäuser einig: Keine Strafzinsen für Kleinsparer. Doch den Dauerdruck der EZB könnten die Institute nun doch weiterreichen. Die Politik denkt vorsorglich über Verbote nach. » mehr

22.08.2019

Schlaglichter

FDP: Verbot von Strafzinsen wäre nur «Beruhigungspille»

Ein Verbot von Strafzinsen für Kleinsparer, wie es die Bundesregierung auslotet, wäre aus Sicht der FDP unzureichend. «Angesichts hunderter Milliarden, die deutsche Sparer durch die Niedrigzinsen verl... » mehr

22.08.2019

Bayern

Ehepaar aus Bayern klagt gegen Zahlung des Solis für 2020

Für die SPD ist die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags eine Frage der Gerechtigkeit. Aber ist das Vorgehen auch rechtlich einwandfrei? Diese Frage muss nun das Finanzgericht Nürnberg klären. » mehr

22.08.2019

Schlaglichter

Politik will Strafzinsen für Kleinsparer Riegel vorschieben

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Die Bundesregierung lotet ein mögliches Verbot von Strafzinsen für Klein... » mehr

22.08.2019

Schlaglichter

Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für Kleinsparer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will prüfen, ob Guthaben von Kleinsparern per Gesetz vor Strafzinsen geschützt werden können. Das Finanzministerium habe eine Prüfung veranlasst, «ob es der Bundesregi... » mehr

Sparbuch

22.08.2019

Brennpunkte

Politik will Strafzinsen für Kleinsparer verhindern

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Nun wird sogar ein gesetzliches Verbot solcher Negativzinsen geprüft. » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Scholz und Geywitz: Werben dafür, dass die SPD stärker wird

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz wollen ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht an ein Bekenntnis zur großen Koalition knüpfen. «Wir werben da... » mehr

Solidaritätszuschlag

21.08.2019

Hintergründe

Was Scholz' Soli-Pläne für den Steuerzahler bedeuten

Steuerzahlern stellt sich gerade die Frage: Gehöre ich zu den unteren 90 oder doch zu den oberen 10 Prozent? Denn die ersten werden bald keinen Soli mehr zahlen müssen. Was bedeuten die Pläne genau? » mehr

Markus Söder

21.08.2019

Bayern

Söder: Teilweise Abschaffung des Solis «reicht noch nicht»

CSU-Chef Markus Söder fordert von der Bundesregierung den vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags. «Es ist ein wichtiger Schritt, dass der Soli-Abbau eingeleitet wird. Aber es reicht noch nicht»... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt weitgehende Soli-Abschaffung

Das Kabinett hat die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz zur weitgehenden Streichung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Scholz will den Soli für 90 Prozent der Zahler streichen, weitere 6,5 Proze... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Scholz zu voller Soli-Abschaffung: In nächster Legislatur

Finanzminister Olaf Scholz will in dieser Legislaturperiode nicht darüber entscheiden, wie lange der Solidaritätszuschlag für Topverdiener noch beibehalten werden soll. «Darüber werden wir in der näch... » mehr

Solidaritätszuschlag

21.08.2019

Brennpunkte

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügen... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Kabinett will Teil-Abschaffung des Solis beschließen

Die Bundesregierung will heute die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten Bundesbürger beschließen. Finanzminister Olaf Scholz will die Abgabe für 90 Prozent der bisherigen Zahler strei... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

SPD-Vorsitz: Scholz und Geywitz stellen ihre Kandidatur vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz stellen sich heute in Berlin als Kandidaten für den Vorsitz der SPD vor. Beide wollen die krisengeschüttelte Pa... » mehr

20.08.2019

Meinungen

Der Feuerzauber

Bundesfinanzminister Olaf Scholz denkt an das große Ganze. 50 Milliarden Euro gab Deutschland einst für ein gigantisches Konjunkturpaket aus, um nach 2008 nicht im Strudel der Weltfinanzkrise zu versi... » mehr

Scholz im Wahlkampf

20.08.2019

Hintergründe

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. «Gemeinsam wollen wir die SPD wieder stark machen», erklärten bei... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. Das erfuhr die dpa, zuvor hatte «Focus Online» berichtet. Die 43-... » mehr

Klara Geywitz

20.08.2019

Hintergründe

Klara Geywitz: Potsdamer SPD-Strategin strebt nach mehr

Klara Geywitz gilt als ausgewiesene Strategin. Nicht umsonst gehörte die Potsdamer SPD-Politikerin zur großen Verhandlungsrunde, die im vergangenen Jahr den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aush... » mehr

Brunner will SPD-Chef werden

20.08.2019

Bayern

Brunner: Bewerbung um SPD-Chefposten ist Dienst für Partei

Auch wenn Karl-Heinz Brunner zu den eher unbekannten Bewerbern um den SPD-Chefposten zählt - der 66-Jährige sieht sich im anstehenden Auswahlverfahren nicht im Nachteil. «Alle haben bei der Mitglieder... » mehr

Klara Geywitz

20.08.2019

Brennpunkte

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

Karl-Heinz Brunner (SPD)

20.08.2019

Bayern

Karl-Heinz Brunner will SPD-Chef werden

Rund zwei Wochen vor Bewerbungsschluss hat ein weiterer SPD-Politiker einem Medienbericht zufolge angekündigt, für den Vorsitz der Partei zu kandidieren. Der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner a... » mehr

Solidaritätszuschlag

19.08.2019

Brennpunkte

Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Montag in Berlin an. » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Söder: Scholz-Modell zum Soliabbau kommt ins Kabinett

Die schwarz-rote Koalitionsrunde hat sich nach Angaben von CSU-Chef Markus Söder darauf geeinigt, die Pläne zum Abbau des Solidaritätszuschlags nach dem umstrittenen Modell von Finanzminister Olaf Sch... » mehr

Markus Söder

19.08.2019

Bayern

Söder: Scholz-Modell zum Soliabbau kommt ins Kabinett

Die schwarz-rote Koalitionsrunde hat sich nach Angaben von CSU-Chef Markus Söder darauf geeinigt, die Pläne zum Abbau des Solidaritätszuschlags nach dem umstrittenen Modell von Finanzminister Olaf Sch... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Klingbeil zufrieden mit SPD-Chefsuche

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden gegen Kritik verteidigt. «Vor Ihnen steht ein sehr glücklicher Generalsekretär», sagte Klingbeil vor einer Sitzung ... » mehr

Dax

19.08.2019

Wirtschaft

Dax holt zu Wochenbeginn weiter auf

Am deutschen Aktienmarkt haben am Montag die Optimisten weiter das Zepter in der Hand gehabt. Der Dax baute seinen kräftigen Kursgewinn vom Freitag aus und schloss 1,32 Prozent höher auf 11.715,37 Pun... » mehr

Mietpreisbremse

19.08.2019

Brennpunkte

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden. » mehr

18.08.2019

Schlaglichter

Scholz will sein Ansehen in die Waagschale werfen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bestätigt, dass er sich um das Amt des SPD-Chefs bewerben will und erstmals auch Gründe dafür genannt. Der Vizekanzler will bei der Kandidatur sein Ansehen in der ... » mehr

18.08.2019

Schlaglichter

SPD-Vorsitz: Scholz bewertet «Lage neu»

Finanzminister Olaf Scholz hat sich erstmals näher zu seiner Kandidatur für den SPD-Vorsitz geäußert. Wochenlang hatte er das mit Verweis auf sein zeitraubendes Regierungsamt ausgeschlossen. Seine Keh... » mehr

Olaf Scholz

18.08.2019

Brennpunkte

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich n... » mehr

18.08.2019

Schlaglichter

Finanzminister Scholz gegen komplette Soli-Abschaffung

Finanzminister Olaf Scholz lehnt das Konzept von Wirtschaftsminister Peter Altmaier für eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags ab. «Eine Steuersenkung für Millionäre» stehe nicht auf der... » mehr

18.08.2019

Schlaglichter

Scholz zu SPD-Vorsitz: «Ich bewerte die Lage neu»

Vizekanzler Olaf Scholz begründet seine Bereitschaft zur Kandidatur für den SPD-Vorsitz mit dem mangelnden Interesse prominenter Genossen an dem Amt. Es tue der SPD nicht gut, wenn es so rüberkomme, a... » mehr

17.08.2019

Schlaglichter

Linke-Fraktionschef Bartsch kritisiert Soli-Streit scharf

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die große Koalition wegen ihrer Meinungsverschiedenheiten beim Soli-Abbau kritisiert. «Die Bundesregierung bietet ein Trauerspiel: Vor d... » mehr

Kandidatenteam Lange und Ahrens

17.08.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. In Leipzig stellten sie zum ersten Mal gemeinsam ih... » mehr

16.08.2019

Meinungen

Der Stabilisator

Erst nicht, jetzt aber doch: Olaf Scholz will SPD-Chef werden. Er lotet in der Partei seine Chancen aus, gewählt zu werden. Im Kanzleramt atmet eine gewiss auf: Angela Merkel; denn ihr Finanzminister ... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Altmaier will Soli-Ende bis 2026

Wirtschaftsminister Peter Altmaier geht mit einem Konzept für eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags in die Offensive. Er will, dass auch Unternehmen und Top-Verdiener schnell entlast... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nun doch zu einer Bewerbung bereit - nachdem er das bisher aus zeitlich... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Regierung: Volle Soli-Abschaffung Aufgabe für nächste Legislatur

Eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist laut Regierungssprecher Steffen Seibert eine Aufgabe für die nächste Legislaturperiode. Seibert sagte, es gelte, grundsätzlich an den Koalit... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Weitere Kandidaten für SPD-Vorsitz

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Finanzminister Olaf Scholz ist zu einer Bewerbung bereit, nachdem er bisher nicht an die Spitze seiner Parte... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

«Spiegel»: Scholz ist für Kandidatur um SPD-Vorsitz bereit

Finanzminister Olaf Scholz ist laut «Spiegel» zu einer Kandidatur um den SPD-Vorsitz bereit. «Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt», sagte Scholz demnach in einer Telefonschalte mit den Inter... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.08.2019

Brennpunkte

Altmaier schlägt «Abschmelzmodell» für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Der Regierungssprecher erinnert an den Koalitionsvertrag - der eine ... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Altmaier: Abschaffung des Soli bringt verfassungsrechtliche Klarheit

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags verteidigt. Bei einer teilweisen Abschaffung, wie sie Finanzminister Olaf Scholz vorschwebt, we... » mehr

SPD

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

15.08.2019

Schlaglichter

Bericht: Altmaier legt Papier zur Soli-Abschaffung vor

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat ein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt - und damit ein Gegenmodell zu den Plänen von Finanzminister Olaf Scholz. Er schlägt d... » mehr

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