OLAF SCHOLZ

vor 10 Stunden

Zur Demonstration des Bündnisses «#Unteilbar» in Dresden haben sich nach dpa-Informationen schon zu Beginn bis zu 20 000 Menschen versammelt. Auch bundespolitische Prominenz folgte dem Aufruf, etwa SP... » mehr

vor 16 Stunden

Vizekanzler Olaf Scholz befürwortet Pläne seiner Partei zur Wiedereinführung der Vermögensteuer. Er unterstütze das Ergebnis, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren, sagte der Bundesfinanzminister d... » mehr

vor 1 Stunde

Vizekanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber. Das sagte er der «Welt am S... » mehr

vor 8 Stunden

Dresden erlebt eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Menschen aus allen Teilen Deutschlands fahren in die Elbestadt, um ein klares Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz zu zeigen. » mehr

vor 10 Stunden

Milliardensegen für den Staat oder Schaden für Deutschland? Union und SPD sind sich völlig uneins, wie sich eine neue Vermögensteuer auf das Land auswirkt - und schon gibt es wieder Streit. » mehr

23.08.2019

Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund. » mehr

22.08.2019

Bisher waren sich die Geldhäuser einig: Keine Strafzinsen für Kleinsparer. Doch den Dauerdruck der EZB könnten die Institute nun doch weiterreichen. Die Politik denkt vorsorglich über Verbote nach. » mehr

22.08.2019

Ein Verbot von Strafzinsen für Kleinsparer, wie es die Bundesregierung auslotet, wäre aus Sicht der FDP unzureichend. «Angesichts hunderter Milliarden, die deutsche Sparer durch die Niedrigzinsen verl... » mehr

22.08.2019

Für die SPD ist die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags eine Frage der Gerechtigkeit. Aber ist das Vorgehen auch rechtlich einwandfrei? Diese Frage muss nun das Finanzgericht Nürnberg klären. » mehr

22.08.2019

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Die Bundesregierung lotet ein mögliches Verbot von Strafzinsen für Klein... » mehr

22.08.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will prüfen, ob Guthaben von Kleinsparern per Gesetz vor Strafzinsen geschützt werden können. Das Finanzministerium habe eine Prüfung veranlasst, «ob es der Bundesregi... » mehr

22.08.2019

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Nun wird sogar ein gesetzliches Verbot solcher Negativzinsen geprüft. » mehr

21.08.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz wollen ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht an ein Bekenntnis zur großen Koalition knüpfen. «Wir werben da... » mehr

21.08.2019

Steuerzahlern stellt sich gerade die Frage: Gehöre ich zu den unteren 90 oder doch zu den oberen 10 Prozent? Denn die ersten werden bald keinen Soli mehr zahlen müssen. Was bedeuten die Pläne genau? » mehr

21.08.2019

CSU-Chef Markus Söder fordert von der Bundesregierung den vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags. «Es ist ein wichtiger Schritt, dass der Soli-Abbau eingeleitet wird. Aber es reicht noch nicht»... » mehr

21.08.2019

Das Kabinett hat die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz zur weitgehenden Streichung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Scholz will den Soli für 90 Prozent der Zahler streichen, weitere 6,5 Proze... » mehr

21.08.2019

Finanzminister Olaf Scholz will in dieser Legislaturperiode nicht darüber entscheiden, wie lange der Solidaritätszuschlag für Topverdiener noch beibehalten werden soll. «Darüber werden wir in der näch... » mehr

21.08.2019

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügen... » mehr

21.08.2019

Die Bundesregierung will heute die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten Bundesbürger beschließen. Finanzminister Olaf Scholz will die Abgabe für 90 Prozent der bisherigen Zahler strei... » mehr

21.08.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz stellen sich heute in Berlin als Kandidaten für den Vorsitz der SPD vor. Beide wollen die krisengeschüttelte Pa... » mehr

20.08.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz denkt an das große Ganze. 50 Milliarden Euro gab Deutschland einst für ein gigantisches Konjunkturpaket aus, um nach 2008 nicht im Strudel der Weltfinanzkrise zu versi... » mehr

20.08.2019

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

20.08.2019

Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. «Gemeinsam wollen wir die SPD wieder stark machen», erklärten bei... » mehr

20.08.2019

Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. Das erfuhr die dpa, zuvor hatte «Focus Online» berichtet. Die 43-... » mehr

20.08.2019

Klara Geywitz gilt als ausgewiesene Strategin. Nicht umsonst gehörte die Potsdamer SPD-Politikerin zur großen Verhandlungsrunde, die im vergangenen Jahr den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aush... » mehr

20.08.2019

Auch wenn Karl-Heinz Brunner zu den eher unbekannten Bewerbern um den SPD-Chefposten zählt - der 66-Jährige sieht sich im anstehenden Auswahlverfahren nicht im Nachteil. «Alle haben bei der Mitglieder... » mehr

20.08.2019

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

20.08.2019

Rund zwei Wochen vor Bewerbungsschluss hat ein weiterer SPD-Politiker einem Medienbericht zufolge angekündigt, für den Vorsitz der Partei zu kandidieren. Der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner a... » mehr

19.08.2019

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Montag in Berlin an. » mehr

19.08.2019

Die schwarz-rote Koalitionsrunde hat sich nach Angaben von CSU-Chef Markus Söder darauf geeinigt, die Pläne zum Abbau des Solidaritätszuschlags nach dem umstrittenen Modell von Finanzminister Olaf Sch... » mehr

19.08.2019

Die schwarz-rote Koalitionsrunde hat sich nach Angaben von CSU-Chef Markus Söder darauf geeinigt, die Pläne zum Abbau des Solidaritätszuschlags nach dem umstrittenen Modell von Finanzminister Olaf Sch... » mehr

19.08.2019

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden gegen Kritik verteidigt. «Vor Ihnen steht ein sehr glücklicher Generalsekretär», sagte Klingbeil vor einer Sitzung ... » mehr

19.08.2019

Am deutschen Aktienmarkt haben am Montag die Optimisten weiter das Zepter in der Hand gehabt. Der Dax baute seinen kräftigen Kursgewinn vom Freitag aus und schloss 1,32 Prozent höher auf 11.715,37 Pun... » mehr

19.08.2019

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden. » mehr

18.08.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bestätigt, dass er sich um das Amt des SPD-Chefs bewerben will und erstmals auch Gründe dafür genannt. Der Vizekanzler will bei der Kandidatur sein Ansehen in der ... » mehr

18.08.2019

Finanzminister Olaf Scholz hat sich erstmals näher zu seiner Kandidatur für den SPD-Vorsitz geäußert. Wochenlang hatte er das mit Verweis auf sein zeitraubendes Regierungsamt ausgeschlossen. Seine Keh... » mehr

18.08.2019

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich n... » mehr

18.08.2019

Finanzminister Olaf Scholz lehnt das Konzept von Wirtschaftsminister Peter Altmaier für eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags ab. «Eine Steuersenkung für Millionäre» stehe nicht auf der... » mehr

18.08.2019

Vizekanzler Olaf Scholz begründet seine Bereitschaft zur Kandidatur für den SPD-Vorsitz mit dem mangelnden Interesse prominenter Genossen an dem Amt. Es tue der SPD nicht gut, wenn es so rüberkomme, a... » mehr

17.08.2019

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die große Koalition wegen ihrer Meinungsverschiedenheiten beim Soli-Abbau kritisiert. «Die Bundesregierung bietet ein Trauerspiel: Vor d... » mehr

17.08.2019

2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. In Leipzig stellten sie zum ersten Mal gemeinsam ih... » mehr

16.08.2019

Erst nicht, jetzt aber doch: Olaf Scholz will SPD-Chef werden. Er lotet in der Partei seine Chancen aus, gewählt zu werden. Im Kanzleramt atmet eine gewiss auf: Angela Merkel; denn ihr Finanzminister ... » mehr

16.08.2019

Wirtschaftsminister Peter Altmaier geht mit einem Konzept für eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags in die Offensive. Er will, dass auch Unternehmen und Top-Verdiener schnell entlast... » mehr

16.08.2019

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nun doch zu einer Bewerbung bereit - nachdem er das bisher aus zeitlich... » mehr

16.08.2019

Eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist laut Regierungssprecher Steffen Seibert eine Aufgabe für die nächste Legislaturperiode. Seibert sagte, es gelte, grundsätzlich an den Koalit... » mehr

16.08.2019

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

16.08.2019

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Finanzminister Olaf Scholz ist zu einer Bewerbung bereit, nachdem er bisher nicht an die Spitze seiner Parte... » mehr

16.08.2019

Finanzminister Olaf Scholz ist laut «Spiegel» zu einer Kandidatur um den SPD-Vorsitz bereit. «Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt», sagte Scholz demnach in einer Telefonschalte mit den Inter... » mehr

16.08.2019

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Der Regierungssprecher erinnert an den Koalitionsvertrag - der eine ... » mehr

16.08.2019

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags verteidigt. Bei einer teilweisen Abschaffung, wie sie Finanzminister Olaf Scholz vorschwebt, we... » mehr

16.08.2019

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

15.08.2019

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat ein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt - und damit ein Gegenmodell zu den Plänen von Finanzminister Olaf Scholz. Er schlägt d... » mehr