OLAF SCHOLZ

vor 1 Stunde

Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung könnte sich an einer ganz anderen Stelle entladen. » mehr

03.12.2019

Amerikanische Internetriesen machen in Frankreich gute Geschäfte, zahlen aber nur wenig Steuern. Das will die Regierung in Paris nicht hinnehmen. Was wiederum die USA auf den Plan ruft. » mehr

vor 1 Stunde

«In die neue Zeit» ist der Parteitag der Sozialdemokraten überschrieben. Diese neue Zeit soll mit einem Kompromiss beginnen. Kann das die Lager versöhnen? » mehr

03.12.2019

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort... » mehr

02.12.2019

Kommt nach dem Beben in der SPD nun der «Groxit»? Die designierte Parteiführung will inhaltlich Neues durchsetzen. Es gibt viele Sprengsätze, die zum vorzeitigen Ende der großen Koalition führen könnt... » mehr

02.12.2019

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Unio... » mehr

01.12.2019

Der designierte SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will den unterlegenen Kandidaten Olaf Scholz nicht als Finanzminister beerben. «Ich habe gesagt, dass ich nicht antrete, um Olaf Scholz zu beerbe... » mehr

Aktualisiert am 01.12.2019

Es ist der Zeitpunkt gekommen, intensiv über Koalitionsoptionen für den Bund nachzudenken. Die künftige Bundesregierung wird keine große Koalition sein, so viel ist sicher. » mehr

01.12.2019

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf ... » mehr

01.12.2019

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

01.12.2019

Mit der Wahl zweier GroKo-Kritiker beim Mitgliederentscheid für die Parteispitze stellt die SPD-Basis den Bestand des schwarz-roten Regierungsbündnisses in Frage. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esk... » mehr

30.11.2019

Vizekanzler Olaf Scholz will trotz der Niederlage beim Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz Bundesfinanzminister bleiben. Er werde nicht zurücktreten, erfuhr die Deutschen Presse-Agentur aus Parteik... » mehr

30.11.2019

Die GroKo-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen nach dem Willen der Parteimitglieder Vorsitzende der SPD werden. Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister und die Bundestagsa... » mehr

30.11.2019

Seit einem halben Jahr sucht die SPD eine neue Führung. Nun fieern alle auf den heutigen Abend hin. Dann geht es um mehr als nur Personal. » mehr

30.11.2019

In der Zentrale der SPD läuft die Auszählung des Mitgliederentscheids über den künftigen Parteivorsitz. Im Willy-Brandt-Haus in Berlin sortieren und öffnen seit dem frühen Morgen 180 Helfer tausende W... » mehr

30.11.2019

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

30.11.2019

Die SPD gibt heute bekannt, wer die Stichwahl um den Parteivorsitz gewonnen hat. Die Sieger sollen auf dem Parteitag am 6. Dezember offiziell zur neuen Doppelspitze gewählt werden. Die rund 425 000 SP... » mehr

30.11.2019

Die SPD gibt heute bekannt, wer die Stichwahl um den Parteivorsitz gewonnen hat. Die Sieger sollen auf dem Parteitag am 6. Dezember offiziell zur neuen Doppelspitze gewählt werden. Die rund 425 000 SP... » mehr

29.11.2019

Es sind stürmische Zeiten für viele Industrieunternehmen. Die Konjunktur hat sich abgekühlt, die Konkurrenz US-amerikanischer und chinesischer Konzerne wird härter. Der Wirtschaftsminister will nun Sc... » mehr

29.11.2019

Mehr Geld für Kitas, günstigere Bahntickets sowie höhere Ausgaben für Klimaschutz und Verteidigung - der Bundestag stimmt heute abschließend über den Haushalt für das kommende Jahr ab. Die große Koali... » mehr

29.11.2019

Die Mehrheit der großen Koalition reicht aus, um den Haushalt 2020 zu beschließen. Es sind die höchsten Ausgaben aller Zeiten. Trotzdem steht die schwarze Null - wenn auch mit Tricks, wie die Oppositi... » mehr

29.11.2019

Der Bundestag stimmt heute abschließend über den Haushalt für das kommende Jahr ab. Die große Koalition will unter anderem mehr Geld für Klimaschutz, Soziales, Verteidigung sowie etwa Kitas und Schule... » mehr

27.11.2019

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

27.11.2019

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch ku... » mehr

26.11.2019

Vor einem Jahr hat Peter Altmaier einen hübschen Schwank aus seinem Leben erzählt. Der Wirtschaftsminister von der CDU ist viel mit seinem Dienstwagen unterwegs. Seinem Büro hat er allerdings verboten... » mehr

26.11.2019

Kurz vor der Entscheidung über den SPD-Vorsitz geht Finanzminister Scholz bei der Haushaltsdebatte noch einmal in die Bütt. Nutzt er die Gelegenheit, den Genossen die Bedeutung einer Regierungsbeteili... » mehr

26.11.2019

Die Koalition rühmt sich, im Bundeshaushalt 2020 erneut die «schwarze Null» zu packen, der Bund investiere außerdem so viel wie nie. Aus der Opposition aber kommt Fundamentalkritik. Und Kommunen forde... » mehr

25.11.2019

Zum Auftakt der Haushaltswoche im Bundestag redet Finanzminister Olaf Scholz heute im Parlament. Bis Freitag folgen dann Beratungen über die Einzeletats, bevor das Parlament abschließend über den Haus... » mehr

25.11.2019

Die Bahn soll nach wochenlangen Querelen wieder zur Ruhe kommen. Dafür sorgen soll auch ein neuer Finanzvorstand - er soll aus dem Bundesfinanzministerium in den Bahntower wechseln. » mehr

25.11.2019

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland beim Klimaschutz weltweit in einer Vorreiterrolle. «Wir haben die Technologien, wir haben die Ingenieurinnen und Ingenieure, und wir haben die Mittel... » mehr

25.11.2019

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. Führende CDU-Leute mahnen zu Sacharbeit statt Personaldebatten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer blickt schon auf einen wichtigen Termin in knapp zwei W... » mehr

24.11.2019

Der Endspurt um den SPD-Vorsitz läuft. Und die parteiinternen Attacken werden heftiger. Bei einem prominenten Genossen sträuben sich ob der Performance einer Kandidatin die Nackenhaare. » mehr

24.11.2019

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer kann in Leipzig ihre Position vorerst festigen. Wie aber geht es weiter mit der großen Koalition? » mehr

23.11.2019

Zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag mit der Neuwahl des Bundesvorstandes hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine starke Präsenz für ostdeutsche Sozialdemokraten gefordert. » mehr

22.11.2019

Seinen Anhängern gilt Kevin Kühnert als Hoffnungsträger für die kränkelnde SPD - mit klarem Politikstil, visionären Positionen, aber auch der Fähigkeit zum Kompromiss. » mehr

22.11.2019

Die SPD bestimmt derzeit eine neue Bundesspitze. In der will künftig auch Juso-Chef Kevin Kühnert mitmischen. Er zählt zu den vehementesten Kritikern der GroKo in Berlin und des Kurses von Vizekanzler... » mehr

22.11.2019

«Damit es jedes Kind packt», verkündet ein Plakat zum sogenannten Gute-Kita-Gesetz. Bald können die ersten Mittel aus dem Milliardentopf an die Länder fließen, verkündet Ministerin Giffey nicht ohne S... » mehr

22.11.2019

Nach der Unterzeichnung von 16 Vereinbarungen mit den Ländern zum «Gute-Kita-Gesetz» hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Auszahlung der Gelder angekündigt. Am 10. Dezember kann der Bund ... » mehr

22.11.2019

Digitalisierung, Handelsstreitigkeiten und Konjunkturflaute. Die Antwort auf die Herausforderungen für Europa ist aus Sicht der neuen EZB-Präsidentin klar. » mehr

22.11.2019

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für umfassende «Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts» ausgesprochen. «Die Bürgerinnen und Bürger müssen der Zukunft mit Zuversich... » mehr

22.11.2019

Vizekanzler Olaf Scholz hat sich im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für umfassende «Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts» ausgesprochen. «Die Bürgerinnen und Bürger müssen der Zukunft mit Zuversicht bege... » mehr

21.11.2019

Wer sein Geld auf dem Bankkonto lagert, hofft normalerweise auf Zinsen, also einen kleinen Gewinn ohne Risiko. In Zeiten von Nullzinsen klappt das aber nicht - es kann sogar umgekehrt laufen. Muss die... » mehr

21.11.2019

Nur wenig Steuern auf die Altersbezüge? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten in Deutschland immer höher besteuert. Das hat etwas mit einer Änderung aus dem Jahr 2005 zu tun. » mehr

20.11.2019

2500 Kommunen in Deutschland stecken besonders tief in Altschulden. Der Finanzminister will, dass Bund und Ländern sie gemeinsam unterstützen. Doch warum für die Schulden der anderen bezahlen, fragt m... » mehr

20.11.2019

Nur wenig Steuern auf die Rente? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten immer höher besteuert. » mehr

19.11.2019

Die Chefsuche bei der SPD geht heute in die nächste und entscheidende Runde. Rund 425 000 Parteimitglieder sind aufgefordert, ihre Stimme in der Stichwahl abzugeben - entweder für Finanzminister Olaf ... » mehr

19.11.2019

In zehn Tagen soll die Suche nach den neuen SPD-Chefs ein Ende haben. Erneut haben die Mitglieder das Wort. Die letzte Entscheidung jedoch trifft ein Parteitag - für den sich auch ein anderer prominen... » mehr

19.11.2019

Die Chefsuche bei der SPD geht heute in die zweite und entscheidende Runde. Rund 425 000 Parteimitglieder sind aufgefordert, ihre Stimme in der Stichwahl abzugeben - entweder für Finanzminister Olaf S... » mehr

18.11.2019

Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember für den Vorstand. Das sagte Kühnert der «Süddeutschen Zeitung». Er halte es für nicht schlüssig, zwei Jahre lang auch vie... » mehr

18.11.2019

Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen? » mehr

18.11.2019

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben... » mehr

17.11.2019

Die Aufarbeitung des größten Steuerskandals der deutschen Geschichte beschäftigt Ermittler seit Jahren - und neuerdings auch Richter. Allein mit so genannten «Cum-Ex»-Geschäften wurde der Staat um Mil... » mehr