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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

OTTO FRICKE

Olaf Scholz

10.09.2019

Brennpunkte

Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

Hohe Investitionen und dabei keine neuen Schulden - Finanzminister Olaf Scholz bezeichnet das als «besondere Leistung». Die Opposition zerpflückt seinen Haushaltsentwurf. Und ein wichtiges Thema bleib... » mehr

Schäfer-Gümbel

13.08.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel: Soli-Aus nur bei höherer Reichen-Besteuerung

Die SPD will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen, die Union ganz und gar. Im Ringen um eine Lösung des Koalitionsstreits unterbreiten die Sozialdemokraten nun ein vergiftetes Angebot. » mehr

Rentenbescheid

13.09.2019

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Es ist ein «unfertiger» Haushalt, den der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat. Denn die Bundesregierung will bald eine Strategie für mehr Klimaschutz vorlegen, die Milliarden kosten... » mehr

Festspiele Bayreuth 2018 - Premiere Bayreuth

02.07.2019

Oberfranken

Diese Promis kommen zu den Bayreuther Festspielen

Am 25. Juli hebt sich am Grünen Hügel in Bayreuth der Vorhang für die diesjährige Festspielsaison. Die Besucher erwartet die Wagner-Oper Tannhäuser in Regie von Tobias Kratzer unter der musikalischen ... » mehr

Kabinettssitzung

26.06.2019

Deutschland & Welt

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung. » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Topthemen

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

Steuerunterlagen

09.05.2019

Deutschland & Welt

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? » mehr

Schröder und Gauck

21.03.2019

Deutschland & Welt

Strengere Regeln für frühere Staatsspitzen

Die obersten Rechnungsprüfer bemängeln eine zu großzügige Ausstattung ehemaliger Präsidenten und Kanzler. Nun hat der Bundestag reagiert - mit neuen Regeln für Einkommen, Büros und Mitarbeitern. » mehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

19.03.2019

Deutschland & Welt

Wehrbeauftragter und US-Botschafter kritisieren Wehretat

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll 2020 weniger Geld für die Bundeswehr bekommen als von ihr gewünscht. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato rückt in die Ferne. Kritik daran kommt postwendend... » mehr

Grundsteuer

14.03.2019

Deutschland & Welt

Söder spielt bei der Grundsteuer die Koalitionskarte

Der Bundesfinanzminister spricht von einem «Meilenstein» - aber die CSU stellt sich bei der Grundsteuer-Reform quer. Der bayerische Ministerpräsident zeigt seine Muskeln. » mehr

Rentenbescheid

05.02.2019

Deutschland & Welt

Knatsch ums Geld: Koalition von Milliardenloch kalt erwischt

Die große Koalition hat ein teures Projekt nach dem anderen auf den Weg gebracht, nun schwächelt die Konjunktur. Das bedeutet: weniger Steuereinnahmen. Besonders einen Bereich kann das hart treffen. » mehr

Bundesfinanzminister Scholz

12.01.2019

Deutschland & Welt

FDP wirft Olaf Scholz Trickserei beim Haushalt vor

Die FDP wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Trickserei beim Bundeshaushalt vor. «Der jetzt verkündete Überschuss sind in 2018 nicht benötigte Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger», sagte der hau... » mehr

Ursula von der Leyen

01.12.2018

Deutschland & Welt

Von der Leyen nimmt Flugbereitschaft in Schutz

Es hätte auch schief gehen können: Der Airbus der Kanzlerin streikt. Am Ende fliegt sie Linie, verpasst aber den Auftakt des G20-Gipfels in Buenos Aires. Die Flugbereitschaft des Verteidigungsminister... » mehr

Black Friday

23.11.2018

Topthemen

«Black Friday» im Bundestag

Die Haushälter des Bundestags gelten, trotz aller parteipolitischen Differenzen, als eingeschworene Truppe. In einer 16-stündigen Sitzung ebneten sie auch die letzten Details für den Bundeshaushalt 20... » mehr

Olaf Scholz

20.11.2018

Tagesthema

Dornen nach Rosen: Heftiger Streit um Rekordhaushalt

Der Bund wird 2019 so viel ausgeben wie noch nie. Aber die dunklen Wolken nehmen zu. Die sechste «schwarze Null» in Folge ist wackelig - bei den abschließenden Beratungen muss einer einiges einstecken... » mehr

Olaf Scholz

09.11.2018

Deutschland & Welt

Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Es dauert mehr als 15 Stunden bis in den frühen Morgen, dann ist der zweite GroKo-Etat festgezurrt - wieder mit einer «schwarzen Null» und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttä... » mehr

Olaf Scholz

25.10.2018

Deutschland & Welt

Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Naht das Ende von «Olaf im Glück»? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. Das hat... » mehr

Generaldebatte

12.09.2018

Deutschland & Welt

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

11.09.2018

Deutschland & Welt

Scholz' Null steht

Ideenlos, Gießkannenprinzip, keine Steuerreform: Die Opposition hat den Haushaltsentwurf 2019 von Finanzminister Olaf Scholz in der ersten Bundestagssitzung nach der Sommerpause scharf kritisiert. » mehr

27.07.2009

Oberfranken

Autodiebe bringen Ministerin ins Schwitzen

Berlin - Der Diebstahl ihres Dienstwagens in Spanien bringt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ins Schwitzen. Unbekannte hatten vor einigen Tagen die gepanzerte Limousine am Urlaubsort der... » mehr

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