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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

ROLF MÜTZENICH

Gabriela Heinrich

10.09.2019

Bayern

Nürnbergerin als Vizechefin für SPD-Fraktion vorgeschlagen

Die Nürnberger SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich soll stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag werden. Sie soll für Außen- und Verteidigungspolitik zuständig sein und damit Rolf Mützenich na... » mehr

Rolf Mützenich

05.09.2019

Brennpunkte

SPD-Fraktion will 365-Euro-Jahresticket und EU-Klimaschutz

Diskussionsstoff hat die SPD im Moment wahrlich genug: Vorsitz-Suche, Wahlschlappen, Zukunftsangst. Bei der Klausur der Bundestagsfraktion geht es erstmal um die EU - und den allgegenwärtigen Klimasch... » mehr

Merkel

11.09.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Fortsetzung Anti-IS-Einsatz: Druck auf Deutschland wächst

Deutschland steht international unter massivem Druck, sich weiter am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu beteiligen. Dies ist beim Besuch von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karren... » mehr

Treffen mit dem Präsidenten

20.08.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer im Irak

Zweite Station Irak: Die neue Verteidigungsministerin informiert sich über die Ausbildungshilfe für irakische Streitkräfte. Es ist ein Baustein für die von ihr geplante Fortsetzung des deutschen Engag... » mehr

Verteidigungsministerin trifft Außenminister

19.08.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer will Einsatz gegen IS fortsetzen

Die neue Verteidigungsministerin hat erstmals Soldaten im Auslandseinsatz besucht. In Jordanien und dem Irak geht es um den Kampf gegen die Terrormiliz IS, den Wiederaufbau und wie sich Deutschland kü... » mehr

SPD

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

Andrea Nahles

10.08.2019

Brennpunkte

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Hintergründe

SPD löst zumindest eine Führungsfrage

Der leise Hoffnungsträger Rolf Mützenich will in der ersten Reihe bleiben. In der Koalition könnte es mit ihm noch schwieriger werden. Für die SPD ist mit dem Schritt noch kein Weg aus der Krise gebah... » mehr

09.08.2019

Schlaglichter

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Er wolle sich im September zur Wahl stellen, schrieb Mützenich in einem Brief an die Fraktionsmitglieder, ... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Militärparade in Peking

03.08.2019

Topthemen

Trump: Neues Abrüstungsabkommen muss China einbeziehen

Der INF-Vertrag ist erloschen - und die Sorge vor einem neuen Wettrüsten groß. US-Präsident Donald Trump will China bei neuen Abrüstungsgesprächen dabei haben - aber die Haltung Pekings war eigentlich... » mehr

03.08.2019

Schlaglichter

Mützenich bekennt sich zur großen Koalition

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht die große Koalition noch längst nicht am Ende. Union und SPD hätten noch genügend Punkte im Koalitionsvertrag, die bearbeitet werden müssten: ... » mehr

Diskussion um Beteiligung an Hormus-Mission

02.08.2019

Brennpunkte

Militäreinsatz am Golf: FDP fordert Machtwort der Kanzlerin

Soll die Bundeswehr in der Straße von Hormus Handelsschiffe beschützen? Die Diskussion über eine Militärmission im Persischen Golf geht weiter. Die Haltung der Bundesregierung war zuletzt nicht so gan... » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Hintergründe

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

Deutsche Marine-Soldaten

30.07.2019

Brennpunkte

USA setzen Deutschland bei Hormus-Mission unter Druck

Bisher hat die Bundesregierung sich in der Diskussion über einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus zurückgehalten. Jetzt gibt es aber eine konkrete Bitte zur Beteiligung - die nach aller Wahrsch... » mehr

Öltanker «Stena Impero»

29.07.2019

Brennpunkte

London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

25.07.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer schließt Hormus-Einsatz nicht aus

Eigentlich wollte die neue Verteidigungsministerin dieser Tage in den Urlaub. Stattdessen reist sie nun von Kaserne zu Kaserne. Und sie macht erste Ansagen, mit denen sie sich möglicherweise auch in d... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Hintergründe

Kramp-Karrenbauers schwieriger Start

Eine klare Ansage plus ein konkreter Vorschlag. Aber eine Reihe heikler Fragen lässt die neue Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Auftritt vor dem Parlament aus. Zum Start in das neue Amt wird si... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktionschef nennt Trump Rassisten und erntet Kritik

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump als Rassisten bezeichnet und damit Kritik auf sich gezogen. Nach der Regierungserklärung von Verteidigungsministerin A... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Parteiübergreifende Kritik an Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrer Vereidigung kritisiert. Sie hätte besser keine Interviews mit der Forderung nach steigenden ... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Bundeswehr

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Amtseinführung

17.07.2019

Hintergründe

Letzte Chance Bundeswehr? Politiker hinterfragen AKK

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übernimmt nach einer Kehrtwende die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Wird die Bundeswehr nun «Chefsache», wie es die CDU den Bürgern erklärt? Oder geht e... » mehr

Deutscher Soldat

08.07.2019

Brennpunkte

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Mützenich: Grüne verlieren an Glanz, wenn sie regieren

Die Grünen verlieren aus Sicht des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich an Faszination, wenn sie in Regierungsverantwortung sind. «Ich muss den derzeitigen Erfolg der Grünen akzeptieren. ... » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

SPD peilt Mitgliederbefragung für Parteivorsitz an

» mehr

Häuser

17.06.2019

Brennpunkte

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, ble... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Die Spitzen von Union und SPD sind am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende na... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss legt Kurs fest

Nach den herben Verlusten bei der Europawahl wollen die Spitzen von Union und SPD den Kurs der Koalition überprüfen. Als zentrales Thema steht wohl beim Koalitionsausschuss am Abend der Haushaltsentwu... » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss will in neuer Besetzung Kurs bestimmen

Die Spitzen von Union und SPD kommen am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende werden n... » mehr

Arbeitsminister Heil

15.06.2019

Brennpunkte

Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. «Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will», sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk D... » mehr

Mobilfunkmast

14.06.2019

Wirtschaft

Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind? » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Koalitions-Fraktionsspitzen von Union und SPD reden weiter

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen setzen am Morgen ihre Klausurtagung in Berlin fort. Die Fraktionsvorstände wollen unter anderem über Fragen der Wirtschaft, des Mobilfunkausbaus und der Pflege spr... » mehr

Koalitionäre

13.06.2019

Hintergründe

Schwarz-Rot auf Bewährung

Die GroKo hat den Wahlschock nicht verdaut. Die Partner wollen sich aber noch eine Chance geben. Doch dafür muss die Koalitionsehe Monate voller Ungewissheit überstehen. » mehr

SPD-Mitgliedervotum

13.06.2019

Brennpunkte

22.000 SPD-Mitglieder beteiligen sich an Umfrage zum Vorsitz

Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. » mehr

Yvonne Aki-Sawyerr

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

SPD in der Krise

05.06.2019

Brennpunkte

Scholz: SPD kann bald wieder den Kanzler stellen

Die krisengeschüttelte SPD demonstriert Selbstbewusstsein gegenüber dem Koalitionspartner: Die Union müsse liefern, wenn das Bündnis halten soll. Besonders optimistisch blickt der Finanzminister in di... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Ges... » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Nahles als SPD-Fraktionschefin zurückgetreten

Nach ihrem Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende hat sich Andrea Nahles auch von der Spitze der Bundestagsfraktion zurückgezogen. Sie erklärte den Rücktritt zu Beginn einer Fraktionssitzung, wie aus Fra... » mehr

SPD

04.06.2019

Hintergründe

Wie sich die SPD aufzurappeln versucht

Der Abgang von Andrea Nahles hinterlässt in der SPD eine große Leere. Es drängt sich niemand auf, der sie füllen könnte. Erstmal haben die Sozialdemokraten nur vorläufige Antworten. » mehr

Andrea Nahles

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Mützenich will kommissarisch Nahles als Fraktionschef folgen

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hat sich der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich bereit erklärt, kommissarisch und geschäftsführend die Führung der Fraktion zu übernehmen. «Ic... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

SPD-Politiker peilen Interimslösung für Nahles-Nachfolge an

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles peilen führende Sozialdemokraten eine Interimslösung an. Demnach könnte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergangswe... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Pompeo und Maas

31.05.2019

Brennpunkte

Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch schon auf mit der Einigkeit. » mehr

Bundeswehr

30.05.2019

Brennpunkte

Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern

Mit hochauflösenden Fotos aus der Luft unterstützen Bundeswehrjets den Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak. Der Einsatz soll eigentlich im Herbst enden. Angeblich gibt es aber nun doc... » mehr

Küstenschutzboote

27.03.2019

Brennpunkte

Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien entzweit Koalition

Die Zeit drängt. Trotzdem bleiben Union und SPD im geheim tagenden Bundessicherheitsrat beim Streit über Rüstungsexporte nach Riad auf Konfrontationskurs. Ein Ausweg ist nicht in Sicht. » mehr

09.03.2019

Schlaglichter

SPD beklagt Regelungslücke bei Rüstungsproduktion

Die SPD will in der großen Koalition die Lieferung von Rüstungsgütern über Tochterfirmen deutscher Unternehmen auf die Tagesordnung setzen. Über ausgelagerte Rüstungsproduktionen könnten sich Unterneh... » mehr

Gipfel in Ägypten

25.02.2019

Brennpunkte

Gipfel-Eklat: EU und Ägypter streiten über Menschenrechte

Bei ihrem ersten Gipfel wollten Europäer und Araber ein Zeichen der Annäherung setzen. Die Abschlusserklärung bleibt jedoch allgemein. Und ganz am Ende treten deutliche Differenzen offen zutage. » mehr

Demonstration für Adil Demirci

14.02.2019

Brennpunkte

Kölner Adil Demirci kommt aus türkischer U-Haft frei

Ein weiterer Deutscher ist aus türkischer U-Haft freigekommen: Nach rund zehn Monaten durfte der Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci am Donnerstagabend das Gefängnis in Istanbul verlassen. Nach Deutsch... » mehr

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