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Artikel zum Thema

ROLF MÜTZENICH

Oppermann

26.10.2020

Brennpunkte

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert. » mehr

Fleischindustrie

25.10.2020

Wirtschaft

Regeln für die Fleischbranche: SPD wirft Union Blockade vor

Im Frühjahr ist die Empörung über Zustände in Teilen der Fleischindustrie groß gewesen. Die Regierungskoalition hat sich auf strengere Vorgaben geeinigt, doch nun hakt es in den Parlamentsberatungen. » mehr

Verstorbener Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

26.10.2020

Brennpunkte

Bestürzung in Berlin: Der SPD-Politiker Thomas Oppermann stirbt überraschend im Alter von 66 Jahren

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

23.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 24. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 24. September 2020: » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Rauch und Flammen

09.09.2020

Brennpunkte

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

Kremlkritiker Nawalny

08.09.2020

Brennpunkte

Moskau wirft Berlin «Bluff» im Fall Nawalny vor

Der Ton der Bundesregierung ist scharf geworden gegenüber Russland. Erklärungen zur Vergiftung des Oppositionellen Nawalny werden verlangt. Die Wortwahl in Moskau ist nicht freundlicher. Und die Disku... » mehr

Gas-Pipeline Nord Stream 2

07.09.2020

Brennpunkte

Berliner Ärzte holen Nawalny aus dem Koma

Sein Zustand verbessert sich und er ist wieder ansprechbar: Berliner Ärzte haben den Kremlkritiker Alexej Nawalny aus dem künstlichen Koma geholt. Sein Fall hat inzwischen hohe Wellen geschlagen. » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Brennpunkte

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

Angela Merkel

03.09.2020

Brennpunkte

Fall Nawalny befeuert Debatte um Sanktionen gegen Russland

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sucht die Bundesregierung nach einer geeigneten Antwort. Kurz vor der Fertigstellung wird das Gasprojekt Nord Stream 2 in der Ostsee wieder infrage geste... » mehr

Kabinettssitzung

02.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextremismus: Ausschuss gibt Handlungsempfehlungen

Rechtsextremistische Gewalttaten haben das Land erschüttert. Die Bundesregierung sucht nach Antworten, auch im Gespräch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Brennpunkte

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

Chefredakteur Marcel Auermann Chefredakteur Marcel Auermann

10.08.2020

Meinungen

Wer könnte sonst den SPD-Kanzlerkandidaten geben?

Ein zeitweise bereits abgeschriebener Sozialdemokrat führt die Partei in den Bundestagswahlkampf 2021. Olaf Scholz muss zeigen, dass er Marathon kann – und er benötigt dringend ein Wahlprogramm, hinte... » mehr

Olaf Scholz

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

SPD-Chefin Esken

09.08.2020

Brennpunkte

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

US-Truppenabzug

04.08.2020

Brennpunkte

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzm... » mehr

Ein Arzt hält einen Corona-Test

02.08.2020

Wirtschaft

Start für kostenlose Corona-Tests für Reiserückkehrer

In den ersten Bundesländern enden demnächst die Schulferien - und Reisende kommen aus aller Welt heim. Sie können sich nun generell auf Corona testen lassen - für einige gelten aber strengere Regeln. » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Topthemen

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Start von Corona-Tests

29.07.2020

Wirtschaft

Bund soll Kosten für Corona-Tests bei Urlaubern tragen

Zum Eindämmen der Pandemie rücken Reisende in den Blick, die nun aus aller Welt nach Deutschland zurückkommen. Sie können sich auf breiter Front testen lassen. Ist zur Finanzierung das letzte Wort ges... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Walter-Borjans und Scholz

22.06.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend ge... » mehr

Continental

12.06.2020

Wirtschaft

Conti-Chef: Pleitewelle in Autobranche droht

Die Continental-Spitze hat die Belegschaft auf einen verschärften Sparkurs eingestimmt. Corona - und tiefere Umwälzungen - dürften so schnell nicht aufhören, Vorstandschef Degenhart ahnt Gefährliches ... » mehr

Heiko Maas

07.06.2020

Brennpunkte

Maas: Zusammenarbeit mit US-Truppen in gemeinsamem Interesse

Unter Präsident Trump nahmen die deutsch-amerikanischen Spannungen stetig zu. Mit einem Truppenabzug aus Deutschland würden sie sicher nicht geringer - zumal er Trumps Wahlkampf geschuldet sein könnte... » mehr

Mehrwertsteuer

05.06.2020

Brennpunkte

Mehrwertsteuer: SPD-Fraktionschef trotzt der Kanzlerin

Das Konjunkturpaket umfasst 130 Milliarden Euro - manchem ist das noch immer nicht genug. Doch während die einen streiten, treffen die anderen schon Entscheidungen. Eltern und Gastwirten winken bald f... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Lufthansa

26.05.2020

Wirtschaft

Lufthansa-Hilfspaket umstritten - EU-Auflagen möglich

Neun Milliarden Euro für die Lufthansa sind ein dicker Brocken. Entsprechend positionieren sich Gegner und Befürworter der Staatshilfen. Eine entscheidende Rolle könnte die EU spielen. » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Brennpunkte

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

Steffen Kampeter

23.05.2020

Brennpunkte

Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig. » mehr

Familie

22.05.2020

Brennpunkte

Scholz plant angeblich Familienbonus von 300 Euro pro Kind

Anfang Juni will die Koalition ein großes Konjunkturpaket auf den Weg bringen. Einem Bericht zufolge könnte der Bund noch einmal 150 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Profitieren sollen vor allem Fa... » mehr

Coronavirus - Berlin

17.05.2020

Topthemen

Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich

Immer mehr Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen, dennoch demonstrierten erneut Tausende auf den Straßen gegen Auflagen. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuf... » mehr

Hubertus Heil

15.05.2020

Brennpunkte

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ... » mehr

SPD-Chef Walter-Borjans

15.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich... » mehr

Eva Högl

06.05.2020

Brennpunkte

SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik. » mehr

Johannes Kahrs

05.05.2020

Brennpunkte

Kahrs verlässt Bundestag nach innerparteilicher Niederlage

Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun ver... » mehr

Gute Absicht alleine reicht nicht

03.05.2020

Meinungen

Gute Absicht alleine reicht nicht

Man hatte es ja schon fast vergessen angesichts des guten Corona-Krisenmanagements. Aber bei der SPD haben sie nach wie vor diesen Drang, sich auf offener Bühne zu zerlegen - und zwar selbst dann, wen... » mehr

Lufthansa-Maschinen

26.04.2020

Wirtschaft

Milliarden-Rettungspaket für die Lufthansa geplant

Der Staat wird die Lufthansa in der Corona-Krise aller Voraussicht nach stützen. Die Frage ist aber, wie genau. In der Koalition gibt es Streit. Es geht um viel Geld. Auch der Ferienflieger Condor sol... » mehr

Bundeskanzlerin

23.04.2020

Brennpunkte

Merkel: Corona-Lockerungen der Länder teils "zu forsch"

Vorsicht. Das Land bewegt sich auf dünnem Eis. Wer die Corona-Beschränkungen zu schnell lockert, kann einbrechen: So die Botschaft der Kanzlerin - auch an die Länder. Die Koalition stellt indessen wei... » mehr

Corona-Bonds

01.04.2020

Topthemen

SPD-Spitze für europäische Kreditgarantien

Wie können die in der Corona-Krise am stärksten gebeutelten Länder schnell Geld bekommen? Italien ruft nach Corona-Bonds - auch in Teilen der deutschen Koalition kommt das an. Der Kompromissvorschlag ... » mehr

Olaf Scholz

25.03.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

Olaf Scholz

23.03.2020

Brennpunkte

Corona-Krisenpaket für Wirtschaft geschnürt

Nicht mehr mit Freunden im Park sitzen zu dürfen - das ist längst nicht die einzige Sorge der Bürger in der Corona-Krise. Viele fürchten um ihre Arbeitsplätze. Der Bund springt mit einem historischen ... » mehr

Olaf Scholz

10.03.2020

Brennpunkte

Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur «noch in diesem Jahr klären»

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein sol... » mehr

Söder

07.03.2020

Topthemen

Coronavirus-Krise Thema bei anstehendem Koalitionsgipfel

Kranke Mitarbeiter, kranke Kunden, fehlende Ersatzteile: Die Folgen der weltweiten Coronavirus-Ausbreitung stellen auch Unternehmen vor Probleme. Die Spitzen der Koalition beraten nun am Wochenende üb... » mehr

Bundestag

05.03.2020

Brennpunkte

Bundestagsdebatte zu Hanau: «Wann hört dieser Wahnsinn auf?»

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland - und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteie... » mehr

An der Grenze: Eine Frau blickt über einen von den türkischen Behörden errichteten Zaun. Foto: Emrah Gurel/AP/dpa

04.03.2020

Oberfranken

Region ist bereit für Flüchtlinge

An der türkisch-griechischen Grenze spitzt sich die Lage zu. Tausende Flüchtlinge drängen nach Europa. Gemeinden und Städte in Oberfranken haben zwar Kapazitäten für eine Aufnahme, sind aber besorgt. » mehr

Kinder

04.03.2020

Deutschland & Welt

Spannung an griechisch-türkischer Grenze wächst

Es soll Verletzte gegeben haben an der Grenze, sogar einen Toten. Griechenland und die Türkei überziehen sich gegenseitig mit Vorwürfen. Die EU-Innenminister verkünden eine harte Linie. » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Deutschland & Welt

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

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