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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

STEPHAN MAYER

Beratungen zu Flüchtlingspakt in Ankara

03.10.2019

Brennpunkte

Seehofer in der Türkei: Abkommen mit der Türkei stärken

Die Probleme sind groß, die Zeit kurz: Nur einen Abend und einen Morgen hat Horst Seehofer in der Türkei für Diskussionen rund um den wackelnden Flüchtlingspakt. Er beginnt ihn mit dem Versuch, die Wo... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Topthemen

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

Cem Özdemir

04.11.2019

Brennpunkte

Ministerium zu Morddrohungen: Haben Unterzeichner im Visier

Was manchen Politikern entgegenschlägt, hat nichts mehr zu tun mit inhaltlicher Kritik. Zwei prominente Grüne haben Morddrohungen erhalten. Auch Vertreter anderer Parteien sind entsetzt. Die Unterzeic... » mehr

Verlassenes Schlauchboot

12.07.2019

Brennpunkte

72 Leichen nach Bootsunglück geborgen

Weiterhin sterben Flüchtlinge im Mittelmeer. Die Uno fordert die Europäer zum Umdenken bei der Rettung von Menschen auf. Die Situation für Flüchtlinge in Libyen sei unhaltbar. » mehr

06.07.2019

Schlaglichter

Staatssekretär: Pegida-Demonstranten-Aussagen «widerlich»

Innenstaatssekretär Stephan Mayer hat relativierende Äußerungen von Teilnehmern einer Pegida-Demonstration zum Mord an Walter Lübcke scharf verurteilt. «Die Aussagen sind widerlich, die Geisteshaltung... » mehr

Europäischer Gerichtshof

14.05.2019

Brennpunkte

EuGH: Kriminelle Flüchtlinge nicht in jedem Fall abschieben

Ein Asylbewerber begeht in der EU eine schwere Straftat. Darf er deshalb abgeschoben werden? Und stehen die EU-Regeln in Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonvention? Der EuGH hat nun entschieden. » mehr

Europa-Wahl

15.04.2019

Brennpunkte

Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen... » mehr

DOSB-Chef

03.04.2019

Sport

Ringen um Doping-Kronzeugenregelung - DOSB: «Klar dafür»

Auch als Konsequenz aus dem massiven Dopingskandal um die nordische Ski-WM werden die Stimmen für eine Kronzeugenregelung lauter. Doch noch gibt es Widerstand. » mehr

IS Kämpfer an der türkischen Grenze

19.02.2019

Brennpunkte

Debatte um IS-Anhänger: Kurden für UN-Sondergerichte

US-Präsident Trump hat einen wunden Punkt getroffen mit seiner auch an Deutschland gerichteten Forderung, gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen. In Berlin gibt es große Bedenken. Die Kurden machen einen... » mehr

Flüchtlinge an der deutschen Grenze

12.02.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin: Grenzschließung als letzte Möglichkeit denkbar

Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Die Parteichefin sieht eine Grenzschließung als Ultima Ratio, sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wie... » mehr

Hafen von Catania

07.02.2019

Brennpunkte

EU-Innenminister suchen Lösung für blockierte Rettungsboote

Immer wieder müssen Rettungsschiffe mit Migranten an Bord wochenlang im Mittelmeer ausharren. Berlin und Paris setzen sich nun für eine Lösung ein. Aber reicht die Solidarität der anderen EU-Staaten? » mehr

07.02.2019

Schlaglichter

Berlin fordert Lösung für blockierte Rettungsschiffe

Die EU-Staaten müssen aus Sicht der Bundesregierung möglichst rasch eine vorübergehende Lösung für die immer wieder im Mittelmeer blockierten Rettungsschiffe finden. Es sei ein «Gebot der Humanität», ... » mehr

07.02.2019

Schlaglichter

Berlin fodert Lösung für blockierte Rettungsschiffe

Die EU-Staaten müssen aus Sicht der Bundesregierung möglichst rasch eine vorübergehende Lösung für die immer wieder im Mittelmeer blockierten Rettungsschiffe finden. Es sei ein «Gebot der Humanität», ... » mehr

Horst Seehofer

20.01.2019

Brennpunkte

Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft

Der Innenminister will die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Weil Haftplätze fehlen, sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig auch in regulären Gefängnissen untergebracht werden. Nicht nur die Justiz... » mehr

Abschiebegefängnis. Symbolfoto.

19.01.2019

Brennpunkte

Widerstand gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft

In Deutschland fehlen Haftplätze für Ausländer, die abgeschoben werden sollen. Das Innenministerium will sie daher auch in regulären Gefängnissen unterbringen. Nicht nur die Justizministerin ist skept... » mehr

Ulrich Silberbach

07.01.2019

Brennpunkte

Wettbewerbsdruck im öffentlichen Dienst steigt

Bei den anstehenden Tarifverhandlungen geht es unter anderem um das Gehalt von Lehrern. Die Muskelspiele von Gewerkschaften und Arbeitgebern lassen neue Ausstände näherrücken. Der Bund prescht mit sei... » mehr

07.01.2019

Schlaglichter

Bundesinnenministerium kündigt «Cyber-Abwehrzentrum plus» an

Unter dem Eindruck hundertfachen Datendiebstahls hat das Bundesinnenministerium Verbesserungen in der Abwehr entsprechender Attacken angekündigt. Das Cyber-Abwehrzentrum, das im konkreten Fall die Erm... » mehr

Tastatur

07.01.2019

Brennpunkte

Datenklau: Ermittler vernehmen Zeugen

Nach dem massiven Online-Angriff auf Politiker und Prominente ermittelt das BKA auf Hochtouren - und nimmt erste Zeugen ins Visier. Nach Ansicht von Experten hat der Angreifer viele - vielleicht zu vi... » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

Stephan Mayer

03.01.2019

Brennpunkte

Polizei prüft Berichte über rechte Bürgerwehr in Amberg

Nach mutmaßlichen Angriffen junger Asylbewerber auf Passanten in Amberg gibt es Gerüchte um eine rechte Bürgerwehr in der oberpfälzischen Stadt. Die Polizei untersucht, was an den Berichten dran ist. ... » mehr

03.01.2019

Schlaglichter

Mayer: Straffällige Asylbewerber verwirken Gastrecht

Nach den Prügelangriffen von Asylsuchenden im bayerischen Amberg hat Staatssekretär Stephan Mayer die Absicht des Bundesinnenministeriums bekräftigt, schärfere Abschieberegeln durchzusetzen. » mehr

Juncker

30.12.2018

Brennpunkte

Juncker beklagt «Heuchelei» der EU-Staaten beim Grenzschutz

Erst wenn die EU-Außengrenzen sicher sind, muss im Schengenraum nicht mehr kontrolliert werden - so argumentiert auch die Bundesregierung. Aber der Aufbau des EU-Grenzschutzes lahmt. Sehr zum Ärger de... » mehr

Sport-Manager

16.11.2018

Sport

Deutschland will mehr Sportereignisse - Olympia als Krönung

Es war ein guter Herbst für den deutschen Sport. Er hat den Zuschlag für die Fußball-EM 2024 bekommen, für die Handball-EM im selben Jahr und in dieser Woche für die Special Olympics. Doch das große Z... » mehr

Dobrindt und Seehofer

13.11.2018

Brennpunkte

Dobrindt zufrieden mit Seehofers Rückzugsankündigung

Horst Seehofer hat es nicht eilig mit den Rücktritten. Aber in der CSU brodelt es. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt findet schon mal lobende Abschiedsworte für den 69-Jährigen. Andere werden deutlicher. » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Hintergründe

Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders? » mehr

Horst Seehofer

07.11.2018

Brennpunkte

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser. » mehr

07.11.2018

Schlaglichter

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist ungeachtet entsprechender Forderungen der Opposition nicht vor dem Innenausschuss des Bundestags erschienen. Ein Auftritt sei auch später nicht geplant, hieß es ... » mehr

Bamberg: Blick auf die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber. Hier oder in Manching könnte in Bayern bis zum Herbst ein neues Abschiebezentrum entstehen. Foto: Nicolas Armer/dpa

30.03.2018

Oberfranken

Seehofer plant Abschiebezentren

Abgelehnte Asylbewerber sollen schnell in ihre Heimat zurück - das will der Bundesinnenminister. Ein Modellprojekt könnte in Oberfranken oder Oberbayern starten. » mehr

Unwort des Jahres 2017

16.01.2018

dpa

Das «Unwort des Jahres» 2017 heißt «alternative Fakten»

Auf «Gutmensch» und «Volksverräter» folgen «alternative Fakten»: Mit dem «Unwort des Jahres» soll die Sensibilität für Sprache gefördert werden. Dabei werden Begriffe angeprangert, die gegen das «Prin... » mehr

15.08.2017

Region

Neues Feuerwehr-Fahrzeug aus Minister-Hand

Die Marktrodacher Wehr hat jetzt einen Wagen mit Gerätesatz Hochwasser. Das wird am 26. und 27. August groß gefeiert. » mehr

Kampf gegen Burka und Niqab

15.12.2015

Oberfranken

Kampf gegen Burka und Niqab

Seit Jahren fordert Silke Launert, CSU, schon das deutschlandweite Verbot der Vollverschleierung. Sie findet Unterstützung innerhalb der Union und sieht erste Erfolge. » mehr

Stellte Fragen an die Politik: Silke Mohler, die Vorsitzende der Burgkunstadter Tafel. Fotos: Gerda Völk

05.09.2015

Region

Erhobene Zeigefinger in Richtung Politik

Allerorten sind die Flüchtlinge das beherrschende Thema. CSU-Abgeordneter Stephan Mayer muss sich auch Kritik anhören. » mehr

30.10.2013

FP/NP

Wunsiedel hat die Kurve gekriegt

Der Landrat findet, dass der Strukturwandel geschafft ist. Zwischen 1991 und 2005 hat der Landkreis etwa ein Drittel der Arbeitsplätze verloren. Doch seitdem geht es wieder aufwärts. » mehr

Wahlrecht ist eine komplizierte Angelegenheit. Verfassungsrichter hatten bereits 2008 entschieden, dass eine Passage im Zusammenhang mit Überhangmandaten verfassungswidrig ist. Geändert hat sich bisher nichts. 	Foto: Archiv

20.04.2011

Oberfranken

Streit um Überhangmandate

Das Bundesverfassungsgericht hat das "negative Stimmgewicht", das durch Überhangmandate entstehen kann, für verfassungswidrig erklärt. Nun haben die Grünen einen Änderungsvorschlag gemacht, den die SP... » mehr

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