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Artikel zum Thema

THOMAS HALDENWANG

Protest am Reichstagsgebäude

03.09.2020

Brennpunkte

Ältestenrat gegen Schnellschüsse nach Treppenbesetzung

Werden nach der Besetzung der Reichstagstreppe am vergangenen Samstag die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Sitz des Bundestags verschärft? Darüber beriet der Ältestenrat. Er beschäftigte sich aber auc... » mehr

Kabinettssitzung

02.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextremismus: Ausschuss gibt Handlungsempfehlungen

Rechtsextremistische Gewalttaten haben das Land erschüttert. Die Bundesregierung sucht nach Antworten, auch im Gespräch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft. » mehr

Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern

10.09.2020

Bayern

Drohbrief mit Patrone ging auch an Innenminister Herrmann

Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein Drohschreiben mit einer Patrone erhalten. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag. Die Verfasser bezeichnen sich demna... » mehr

Protest gegen Corona-Maßnahmen Berlin

01.09.2020

Brennpunkte

Polizeigewerkschafter: Rechte «kapern» Corona-Proteste

Reichsflaggen an historischem Ort in Berlin: Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen liefen am Wochenende in beispielloser Weise aus dem Ruder. Unterwandern Rechtsextremisten den Protest? » mehr

Andreas Kalbitz

27.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend». Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschut... » mehr

Demo gegen Corona-Maßnahmen

27.08.2020

Brennpunkte

Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Die Berliner Polizei wird am Samstag im Regierungsviertel einiges zu tun bekommen: Entweder, um eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik zu verhindern oder um eine erlaubte Demo zu beglei... » mehr

Bodo Ramelow (M, Linke) mit Mundschutz

Aktualisiert am 17.07.2020

Aus der Region

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller tri... » mehr

Polizei in Hessen

10.07.2020

Brennpunkte

Sonderermittler zu «NSU 2.0»-Drohmails nimmt Arbeit auf

Die Suche nach dem Verfasser der ersten Drohmails mit dem Absender «NSU 2.0» läuft in Hessen bereits seit Monaten. Statt einer heißen Spur tauchen - nicht nur in Hessen - neue Drohungen auf. Wieder sp... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

taz

23.06.2020

Brennpunkte

Strafanzeige Seehofers gegen «taz»-Journalistin offen

Wie reagieren auf die polizeikritische Kolumne einer Journalistin? Die Suche nach einer Antwort im Bundesinnenministerium wird zur Geduldsprobe. » mehr

Tageszeitung «taz»

22.06.2020

Brennpunkte

Seehofer prüft Anzeige gegen «taz»-Kolumne

Bundesinnenminister Seehofer will zu einem harten Mittel greifen, um gegen eine polizeikritische Zeitungskolumne vorzugehen. Doch kommt es tatsächlich zu einer Strafanzeige? » mehr

Rechtsextremismus

29.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern. » mehr

20.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 21. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21. Mai 2020: » mehr

Protestkundgebung

17.05.2020

Topthemen

Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich

Immer mehr Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen, dennoch demonstrierten erneut Tausende auf den Straßen gegen Auflagen. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuf... » mehr

Razzia Münster

30.04.2020

Topthemen

Betätigungsverbot für Hisbollah in Deutschland

Im Libanon ist die Hisbollah eine Partei mit viel Macht, einer vom Iran hochgerüsteten Miliz und einer Wohltätigkeitsorganisation. Ihre Wurzeln liegen im Kampf gegen Israel. Der Handlungsspielraum der... » mehr

Bundesgerichtshof

15.04.2020

Brennpunkte

Mutmaßliche IS-Terrorzelle in NRW ausgehoben

Fünf Männer aus Tadschikistan sollen Anschläge in Deutschland vorbereitet haben. Als Ziele hätten sie zwei US-Militärbasen und einen Islamkritiker im Visier gehabt, so die Ermittler. » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Topthemen

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

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