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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

THOMAS OPPERMANN

vor 4 Stunden

Schlaglichter

Diskussion um Wahlrechtsreform noch in diesem Jahr

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann dringt auf eine Einigung über eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlaments noch in diesem Jahr. «Die Einigung muss vor Weihnachten erfolgen, wenn sie... » mehr

Bundestagsvizepräsident Oppermann

26.07.2019

Brennpunkte

Union empört über Oppermann-Vorstoß für Wahlrechtsreform

Bislang galt im Bundestag: Eine Wahlrechtsreform erfordert den Konsens aller Fraktionen. Das hat eine Einigung bis heute verhindert. Dass Vizepräsident Oppermann nun einen neuen Anlauf notfalls ohne d... » mehr

Bundestag

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Oppermann für zügige Einigung über Wahlrechtsreform

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag so groß wie noch nie. Doch die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Das muss sich aus Sicht von Bundestagsvizepräsident Oppermann rasch än... » mehr

Ursula von der Leyen

17.07.2019

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

15.07.2019

Schlaglichter

Oppermann für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl der Christdemokratin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Alles andere würde eine Schwächung der E... » mehr

Ursula von der Leyen

04.07.2019

Brennpunkte

SPD stimmt im EU-Parlament gegen von der Leyen

Die Empörung ebbt nicht ab: Die Personalie von der Leyen hat die SPD richtig aufgebracht. Im EU-Parlament sollen die anderen das spüren. Und auch bei der Halbzeitbilanz zur großen Koalition in Deutsch... » mehr

Begrüßung

04.07.2019

Brennpunkte

Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

Ursula von der Leyen ist die offizielle Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Aber wird sie auch gewählt? Das Europaparlament grummelt. Und die SPD hat sich auch schon festgelegt. » mehr

Rednerpulte

24.06.2019

Hintergründe

SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Willy-Brand-Haus

24.06.2019

Topthemen

SPD sucht mindestens einen neuen Parteivorsitzenden

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? Die SPD-Spitze will sich an diesem Montag auf ein Verfahren für ihren künftigen Vorsitz festlegen. Bundestagsvizepräsident Oppermann hat noch weitreichendere Plän... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Oppermann: Wahl des SPD-Chefs für Nicht-Mitglieder öffnen

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Nicht-Mitglieder teilnehmen zu lassen. Diese Entscheidungen für eine Kos... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Oppermannn: Wahl des SPD-Chefs für Nicht-Mitglieder öffnen

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Nicht-Mitglieder teilnehmen zu lassen. Diese Entscheidungen für eine Kos... » mehr

Rednerpulte

23.06.2019

Brennpunkte

Doppelspitze doppelt stark? SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Stimmabgabe Imamoglu

24.06.2019

Brennpunkte

Istanbul-Wahl wird zur krachende Ohrfeigen für Erdogan

Der bis vor wenigen Wochen unbekannte Lokalpolitiker Ekrem Imamoglu gewinnt die Bürgermeisterwahl in Istanbul - zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten. Und diesmal überraschend deutlich. Auch aus ... » mehr

SPD

10.06.2019

Brennpunkte

In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche ... » mehr

09.06.2019

Schlaglichter

Oppermann fordert Migrationspolitik mit «knallharten Regeln»

Der sozialdemokratische Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat seine Partei aufgefordert, in der Migrationspolitik Regeln auch hart durchzusetzen. Die SPD müsse beide Seiten ihrer Politik ganz k... » mehr

SPD

08.06.2019

Brennpunkte

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Oppermann: Wohl mehrere Kandidaten für Nahles-Nachfolge

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann rechnet mit mehreren Kandidaten für die Nachfolge von Andrea Nahles an der SPD-Spitze. Er gehe aber davon aus, dass es bis zur Wahl zwei bis drei Monate dauern werde... » mehr

SPD in der Krise

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Oppermann: Offen ob es Weihnachten die GroKo noch geben wird

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann sieht es nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles als offen an, ob die große Koalition noch länger besteht. «Die GroKo ist kein Selbstzweck»,... » mehr

Politische Zukunft von Nahles offen

31.05.2019

Brennpunkte

Politische Zukunft von Nahles offen

Hat sich Andrea Nahles verkalkuliert, als sie die Machtfrage stellte? Viele Abgeordnete fühlen sich überrumpelt. Doch ein Herausforderer ist vorerst nicht in Sicht. » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Brennpunkte

Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind «Unsinn»

Nach ihren Äußerungen über «Meinungsmache» im Internet steht CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer schwer unter Druck. Kanzlerin Merkel stellt sich hinter ihre Wunschnachfolgerin an der Parteispitze. Doch die ... » mehr

Grundgesetz

23.05.2019

Brennpunkte

Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über ... » mehr

Kalenderblatt

26.04.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 27. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. April 2019: » mehr

Soldaten

01.04.2019

Brennpunkte

Berliner SPD will Bundeswehr-«Werbung» an Schulen stoppen

«Für Töten und Sterben macht man keine Werbung» - die Berliner SPD will verhindern, dass die Bundeswehr an Schulen für Nachwuchs wirbt. Prompt hagelt es Kritik - auch aus den eigenen Reihen. » mehr

15.03.2019

Schlaglichter

Ermutigung und Kritik im Bundestag für Schülerproteste

Die weltweit für mehr Klimaschutz demonstrierenden Schüler haben aus dem Bundestag viel Zuspruch, aber auch deutliche Kritik erfahren. Zum Auftakt einer Aktuellen Stunde gratulierte Bundestags-Vizeprä... » mehr

Angela Merkel

18.02.2019

Brennpunkte

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

Baustellenbesichtigung: Bürgermeister Martin Finzel (rechts) erläuterte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (Dritter von links) den Stand der Bauarbeiten für das neue Lehrschwimmbecken.	Foto: C. Scheppe

23.01.2019

Coburg

Lob für Mut und Entscheidungsfreude

Landauf, landab schließen viele Kommunen ihre Schwimmbäder. Ahorn geht einen anderen Weg. Das imponiert Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann. » mehr

Seehofer und Haldenwang

21.01.2019

Brennpunkte

AfD-Prüffall: Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten - und bekommt Rücken... » mehr

Thomas Oppermann

16.01.2019

Brennpunkte

Oppermann: «Bundestag muss kleiner und weiblicher werden»

Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat sein Vizepräsident Thomas Oppermann eine umfassende Reform des Wahlrechts gefordert. » mehr

Björn Höcke

16.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist d... » mehr

16.01.2019

Schlaglichter

Oppermann: Mehr Frauen in den Bundestag

Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat sein Vizepräsident Thomas Oppermann eine umfassende Reform des Wahlrechts gefordert. » mehr

Arne Schönbohm

06.01.2019

Brennpunkte

Datendiebstahl-Skandal: Kritik am BSI-Präsidenten wächst

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember inform... » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Kritik am BSI-Präsidenten im Datendiebstahl-Skandal wächst

Der Präsident des Bundesamts für IT-Sicherheit gerät wegen seines Vorgehens im Datendiebstahl-Skandal immer stärker in die Kritik. «Arne Schönbohm hat mit seinen irreführenden Aussagen nur noch mehr V... » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Hintergründe

Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders? » mehr

Seehofer

12.11.2018

Brennpunkte

Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Das Rückzugsmanöver von CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer erinnert deutlich an das von CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel: Rückzug auf Raten. Ob er das durchhält? » mehr

SPD-Vize und Finanzminister Olaf Scholz

31.10.2018

Brennpunkte

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Seit mehr als drei Jahren gilt inzwischen der allgemeine Mindestlohn, der Beschäftigte vor Dumping-Bezahlung schützen soll. Nun sind die nächsten Anhebungen besiegelt - das reicht aber längst nicht al... » mehr

31.10.2018

Schlaglichter

Scholz für zwölf Euro Mindestlohn

Finanzminister Olaf Scholz plädiert für einen deutlich höheren Mindestlohn. «Ich finde, dass 12 Euro Mindestlohn angemessen sind», schreibt Scholz in einem Gastbeitrag für «Bild». Die deutschen Untern... » mehr

21.10.2018

Schlaglichter

Oppermann will Schärfung des linken Profils der SPD

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat die SPD angesichts ihrer tiefen Krise zur Schärfung des linken Profils aufgerufen und einen Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde gefordert. » mehr

21.10.2018

Schlaglichter

Oppermann für 12 Euro Mindestlohn

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat die SPD angesichts ihrer tiefen Krise zur Schärfung des linken Profils aufgerufen und einen Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde gefordert. » mehr

Einheitswippe

27.09.2018

Feuilleton

Gelder für Einheitsdenkmal freigegeben - 2020 Einweihung?

Kaum zu glauben: Nach fast 20-jähriger Debatte kann die «Einheitswippe» in Berlin nun wohl endlich gebaut werden. Zumindest von den Haushältern gab es jetzt grünes Licht. » mehr

Angela Merkel

25.09.2018

Hintergründe

Reaktionen auf Brinkhaus-Sieg: «Aufstand gegen Merkel»

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden gewählt. Er setzte sich in einer Abstimmung gegen Volker Kauder... » mehr

Ralph Brinkhaus

25.09.2018

Brennpunkte

Sensation in Unionsfraktion: Brinkhaus stürzt Kauder

Meuterei in der Unions-Fraktion: Der Merkel-Vertraute Volker Kauder wird als Fraktionschef abgewählt. Ist das der Anfang vom Ende der Ära der Kanzlerin? » mehr

Horst Seehofer

07.09.2018

Brennpunkte

Oppermann: Seehofer als Innenminister eine Fehlbesetzung

CSU-Chef Seehofer hat den Migrationsstreit wieder angefacht. Aus der SPD kommt scharfe Kritik am Bundesinnenminister. » mehr

Hans-Georg Maaßen

07.09.2018

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

Freude pur: Der neue CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt und der neue Bundestagsvizepräsident der CSU, Dr. Hans-Peter Friedrich (vorne) liegen sich in den Armen.

26.10.2017

Oberfranken

"Natürlich darf der Bundestag auch streiten"

Karrieresprung für einen Oberfranken: Hans-Peter Friedrich ist einer der Vizepräsidenten des Bundestages. Er sieht sich als Freund der Debatte, die zu Lösungen führt. » mehr

Von Elmar Schatz

02.10.2017

FP/NP

Nichts passt!

Petra Kelly dreht sich im Grabe herum, falls es zu Jamaika kommt, einer Bundesregierung, in der Grüne, FDP sowie CDU und CSU sitzen. Für die Ur-Grüne lag das 1983 bei ihrem Einzug in den Bundestag auß... » mehr

Nach der Wahl

25.09.2017

FP/NP

Merkel will mit Grünen und FDP sprechen - und mit der SPD

Die CDU will trotz herber Wahlverluste ihren Regierungsanspruch wahr machen - und auch die SPD kontaktieren, die es doch in die Opposition zieht. Von einer offenen rechten Flanke mag Merkel nicht spre... » mehr

Sahra Wagenknecht

07.07.2016

FP/NP

Die Kunst des Zuhörens

So leicht lässt sich eine Sahra Wagenknecht nicht ignorieren, auch nicht von der Bundeskanzlerin. » mehr

Der große Ansturm kommt erst noch

21.06.2016

Oberfranken

Der große Ansturm kommt erst noch

In der Analyse sind sich deutsche Spitzenpolitiker einig. Auch im Umgang mit dem Migrations- problem nähern sich die Parteien an. Klar ist: Die weltweiten Fluchtbewegungen erfordern ein starkes verein... » mehr

Von Wolfgang Molitor   über den  Fall Edathy

20.12.2014

FP/NP

Falsches Spiel

Es fällt äußerst schwer, Sebastian Edathy zu glauben. Nicht aus moralischer Empörung, dass der einstige SPD-Abgeordnete Filme mit nackten Kindern bestellt hat. Sondern wegen der Gewissheit, dass da ei... » mehr

08.10.2014

Oberfranken

Regieren mit ruhiger Hand

Es hat lange gedauert bis zum ersten Koalitionstreffen in größerer Runde. Dabei gibt es einiges zu bereden. CSU-Chef Seehofer sorgt mit seinem Stromtrassen-Veto für Unruhe. » mehr

CSU-Abgeordneter Hans-Peter Friedrich sieht sich mit Ermittlungen gegen sich im Fall Edathy konfrontiert.

24.02.2014

FP/NP

Verrat: Der Ex-Minister gerät unter Verdacht

Der Anfangsverdacht gegen Hans-Peter Friedrich wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen hat sich erhärtet. Unbekannte drohen am Telefon Sebastian Edathy mit dem Tod. Er hält seinen Aufenthaltsort weit... » mehr

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