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THORSTEN SCHÄFER-GÜMBEL

12.07.2019

Schlaglichter

SPD: Pendler dürfen bei CO2-Preis nicht bestraft werden

Wenn Sprit für den Klimaschutz teurer gemacht wird, muss es aus Sicht der SPD besondere Regelungen für Pendler geben. «Wer lange Strecken mit dem Auto zur Arbeit fahren muss, weil es keine Alternative... » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

SPD-Spitze nicht informiert über Papier zu von der Leyen

Die SPD-Spitze hat nichts gewusst von einem Papier von SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der Leyen. SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»: Die Parteiführun... » mehr

Stimmabgabe

vor 19 Stunden

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

Schrottimmobilie

10.07.2019

Topthemen

Bundesregierung verspricht mehr Geld für abgehängte Regionen

Nicht überall in Deutschland lebt es sich gleich gut. Die Kluft zwischen Boomregionen und den Abgehängten wächst. Der Bund will sich dagegen stemmen - doch das funktioniert nur, wenn die Reicheren ver... » mehr

Deutscher Soldat

08.07.2019

Brennpunkte

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

07.07.2019

Hintergründe

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Die USA drängen Deutschland zu mehr Unterstützung für den Kampf gegen den IS. Sie wollen deutsche Bodentruppen in Syrien. Die Bundesregierung vermeidet zunächst eine klare Positionierung. Einer der be... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Die SPD hat einem Einsatz deutscher Bodentruppen in Syrien eine Absage erteilt. «Deutsche Bodentruppen in Syrien wird es mit uns nicht geben», twitterte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Sch... » mehr

Bundeswehr

07.07.2019

Brennpunkte

USA wollen deutsche Bodentruppen für Anti-IS-Einsatz

«Tornado»-Aufklärungsjets, ein Tankflugzeug und Ausbilder im Irak - das ist bisher der deutsche Beitrag zum Kampf gegen den IS. Den USA reicht das nicht mehr. Sie bringen die Bundesregierung mit einer... » mehr

Kabinettssitzung

03.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie «vdL» bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen? » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

Sigmar Gabriel

03.07.2019

Brennpunkte

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihre... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Brennpunkte

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

SPD lehnt von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. «Damit würde der ... » mehr

EU-Sondergipfel

03.07.2019

Hintergründe

Postengeschacher: Nun gibt es Ärger in der Koalition

Am Ende konnten sich die Staats- und Regierungschefs nach vielen Verhandlungsstunden doch noch auf das künftige EU-Spitzenpersonal verständigen. Merkel freut das. Doch jetzt hat sie Ärger in der große... » mehr

SPD

01.07.2019

Brennpunkte

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell. » mehr

Gesine Schwan

25.06.2019

Brennpunkte

Schwan sinniert über SPD-Doppelspitze mit Juso-Chef Kühnert

Die SPD-Politikerin Gesine Schwan kann sich nach eigenen Worten nicht vorstellen, dass Juso-Chef Kevin Kühnert Interesse hat, Teil einer Doppelspitze der Sozialdemokraten zu sein - schließt das aber i... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

SPD will Doppelspitze ermöglichen

An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden, wie die kommissa... » mehr

Rednerpulte

24.06.2019

Hintergründe

SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

Willy-Brand-Haus

24.06.2019

Topthemen

SPD sucht mindestens einen neuen Parteivorsitzenden

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? Die SPD-Spitze will sich an diesem Montag auf ein Verfahren für ihren künftigen Vorsitz festlegen. Bundestagsvizepräsident Oppermann hat noch weitreichendere Plän... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? SPD will Kurs festlegen

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles will sich die SPD-Spitze heute auf einen Weg einigen, wie der künftige Vorsitz bestimmt werden soll. Unter anderem geht es um die Frage, wie die rund 438 000 Mitgl... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

SPD legt Verfahren für Vorsitzendenwahl fest

» mehr

Rednerpulte

23.06.2019

Brennpunkte

Doppelspitze doppelt stark? SPD liebäugelt mit Führungsduo

Am Montag entscheidet die SPD, ob sie künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Damit hat die Konkurrenz zuletzt gute Erfahrungen gemacht - doch nicht nur. » mehr

SPD-Parteitag

22.06.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel erwartet genügend Kandidaten für SPD-Vorsitz

Am Montag will die SPD Klarheit schaffen, wie ihr künftiger Vorsitz bestimmt werden soll. Der kommissarische SPD-Chef kündigt einen präzisen Vorschlag an. » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

Schäfer-Gümbel erwartet genügend Kandidaten für SPD-Vorsitz

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel erwartet eine ausreichende Zahl an Bewerbern für den künftigen Vorsitz seiner Partei. «Ich habe keine Sorgen, dass sich nicht genügend spannende Kan... » mehr

Wohnungssuche

20.06.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel sieht bezahlbares Wohnen als Mammutaufgabe

Berlin will die Mieten für bis zu 1,6 Millionen Wohnungen einfrieren, um die Wohnungsnot in der Hauptstadt zu bekämpfen. Kritiker fürchten aber unbeabsichtigte Nebenwirkungen - und verweisen auf Erfah... » mehr

Thomas Kutschaty

20.06.2019

Brennpunkte

Kutschaty bringt sich für Nahles-Nachfolge ins Spiel

Noch ist offen, wer Andrea Nahles an der Spitze der SPD nachfolgt. Nun signalisiert der Fraktionschef des wichtigen Landesverbands NRW seine Bereitschaft für eine Kandidatur. » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Lambrecht folgt Barley als Justizministerin nach

Die SPD will die hessische Abgeordnete Christine Lambrecht zur neuen Bundesjustizministerin machen. Das sagte der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel in Berlin. Die bisherige parlamentar... » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Schäfer-Gümbel: Lambrecht ist ausgewiesene Rechtspolitikerin

Der kommissarische SPD-Chef Torsten Schäfer-Gümbel hat die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht als künftige Bundesjustizministerin vorgestellt und ihren Sachverstand in der Innen- und... » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht, wird neue Bundesjustizministerin. Die hessische SPD-Politikerin löst damit Katarina Barley ab, die nach der Europawahl ... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Brennpunkte

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

Pressekonferenz

18.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle»

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdäch... » mehr

Mautbrücke

19.06.2019

Brennpunkte

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Im Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bisher aber nicht - und das bleibt auch so. Die obersten europäischen Richter machen das CSU-Vorhaben einer «Infrastrukturabgabe» zunichte. » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

SPD peilt Mitgliederbefragung für Parteivorsitz an

» mehr

Grundsteuer

17.06.2019

Brennpunkte

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, ble... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Die Spitzen von Union und SPD sind am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende na... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss legt Kurs fest

Nach den herben Verlusten bei der Europawahl wollen die Spitzen von Union und SPD den Kurs der Koalition überprüfen. Als zentrales Thema steht wohl beim Koalitionsausschuss am Abend der Haushaltsentwu... » mehr

Annalena Baerbock und Robert Habeck

16.06.2019

Brennpunkte

Die Grünen und die Macht: Raus aus der Öko-Nische

Die Deutschen machen sich Sorgen um Bienen und das Klima. Das hilft den Grünen, die derzeit die Bundespolitik aufwirbeln. Aber wer Macht will, muss auf Dauer mehr bieten als ein Öko-Image. » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Koalitionsausschuss will in neuer Besetzung Kurs bestimmen

Die Spitzen von Union und SPD kommen am Abend erstmals in neuer Besetzung zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktions- und -Parteivorsitzende werden n... » mehr

14.06.2019

Meinungen

Ziemlich viel Unfug

Erst setzt er AfD und Grüne gleich, dann erntet er dafür ordentlich und zu Recht Kritik, worauf er leider nur halb und arg unsouverän zurückrudert. Und en passant verlangt Thorsten Schäfer-Gümbel dann... » mehr

Schäfer-Gümbel

14.06.2019

Brennpunkte

Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden

Die Grünen stehen derzeit bestens da - ganz anders als die SPD. Deren kommissarischer Vorsitzender greift die grüne Konkurrenz heftig an, vergleicht sie sogar mit der AfD. Aber das bleibt nicht das le... » mehr

SPD

14.06.2019

Brennpunkte

SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen. » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

14.06.2019

Wirtschaft

Mieten bundesweit einfrieren? Idee heizt Wohnungsdebatte an

Ein Mieterhöhungs-Stopp für fünf Jahre - diese Idee für Berlin brachte noch einmal Schwung in die ohnehin schon aufgeheizte Debatte um bezahlbaren Wohnraum. Einige Politiker können sich das sogar für ... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Kommissarischer SPD-Chef fordert bundesweiten Mietendeckel

In der Debatte um bezahlbare Wohnungen prescht der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor und fordert einen bundesweiten Mietendeckel. Ziel sei, die Mieten in gefragten Wohngegenden für f... » mehr

SPD-Mitgliedervotum

13.06.2019

Brennpunkte

22.000 SPD-Mitglieder beteiligen sich an Umfrage zum Vorsitz

Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

12.06.2019

Schlaglichter

Schäfer-Gümbel: Fusions-Idee «schlechter Aprilscherz»

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat Gedankenspielen über eine mögliche Fusion seiner Partei mit der Linken eine klare Absage erteilt. «Das ist ein schlechter und verspäteter Aprils... » mehr

Oskar Lafontaine

12.06.2019

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht ... » mehr

SPD

10.06.2019

Brennpunkte

In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche ... » mehr

08.06.2019

Schlaglichter

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

In der krisengeschüttelten SPD werden Rufe nach einer Urwahl der künftigen Parteispitze durch alle Mitglieder lauter. Auch für eine Doppelspitze mit zwei Parteichefs wie bei den Grünen gibt es in der ... » mehr

SPD

08.06.2019

Brennpunkte

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

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