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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

THORSTEN SCHÄFER-GÜMBEL

Koalitionsausschuss

20.09.2019

Hintergründe

Bis zur Erschöpfung: GroKo ringt ums Klima und sich selbst

Bei so einem Thema komme es nicht auf die eine Stunde an, haben die Koalitionsspitzen betont. Am Ende wurden es quälende 19 - ein Marathon, bis ein Kompromiss zum Klima stand. Hat die GroKo noch mal d... » mehr

15.09.2019

Schlaglichter

Schäfer-Gümbel: Klimapaket Bewährungsprobe für Koalition

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die anstehenden Entscheidungen über ein Milliardenpaket für den Klimaschutz als bislang größte Bewährungsprobe für die schwarz-rote Koalition be... » mehr

Kalenderblatt

01.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 1. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 01. Oktober 2019: » mehr

Manuela Schwesig

10.09.2019

Brennpunkte

Brustkrebs: Manuela Schwesig gibt SPD-Vorsitz auf

Schockierende Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45-Jährige ist an Brustkrebs erkrankt. Als Ministerpräsidentin will sie weitermachen, aus der SPD-Spitze zieht sie sich zurück. Nicht nur die Kanzlerin... » mehr

Rolf Mützenich

05.09.2019

Brennpunkte

SPD-Fraktion will 365-Euro-Jahresticket und EU-Klimaschutz

Diskussionsstoff hat die SPD im Moment wahrlich genug: Vorsitz-Suche, Wahlschlappen, Zukunftsangst. Bei der Klausur der Bundestagsfraktion geht es erstmal um die EU - und den allgegenwärtigen Klimasch... » mehr

05.09.2019

Schlaglichter

SPD-Chef zufrieden mit Start des Kandidaten-Castings

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich zufrieden mit dem Start des Castings der Kandidaten für den SPD-Vorsitz gezeigt. «Es hat als Format funktioniert», sagte Schäfer-Gümbel der... » mehr

Duo Scholz-Geywitz

04.09.2019

Brennpunkte

Vorsitz-Kandidaten der SPD starten ihre Vorstellungsrunden

Es ist ein extrem aufwendiges Verfahren, um einen neuen Parteivorsitz zu finden: Nun starten die Kandidaten bei der SPD ihre Tour durchs Land - Überraschungen beim Parteitag im Dezember nicht gänzlich... » mehr

Andreas Kalbitz

30.08.2019

Brennpunkte

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will ... » mehr

Tagebau Profen in Sachsen-Anhalt

28.08.2019

Brennpunkte

Kohle für Kohleregionen: Regierung will Signal senden

Die Koalition hat es doch noch geschafft. Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen gewählt - also in zwei Kohleländern. Kurz vorher bringt das Kabinett Milliardenhilfen zum Kohleausstieg auf den Weg... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

SPD will mit Ruf nach Vermögensteuer linkes Profil schärfen

Die SPD will mit der Forderung nach einer Vermögensteuer ihr Profil als linke Volkspartei schärfen. «Natürlich hat das am Ende auch Auswirkungen auf unser Profil - das ist ausdrücklich erwünscht», sag... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

Schäfer-Gümbel verteidigt Vermögensteuer-Pläne

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Pläne seiner Partei zur Wiedereinführung der Vermögensteuer verteidigt. Etwa 45 Familien in Deutschland besäßen so viel Vermögen wie ... » mehr

Vermögensteuer

26.08.2019

Brennpunkte

Lob und Kritik für Vermögensteuerpläne der SPD

Die SPD gibt sich trotz Krise selbstbewusst: Sie will so laut für die Vermögensteuer trommeln, dass es am Ende eine echte Chance dafür gibt. Bereits jetzt haben sich alle großen Parteien dazu in Stell... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

SPD stellt Konzept zur Vermögensteuer vor

Die SPD will heute ihr Konzept für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer präsentieren. Das Parteipräsidium berät am Vormittag in Berlin über den Vorschlag des kommissarischen Vorsitzenden Thorsten... » mehr

Scholz und Geywitz

25.08.2019

Brennpunkte

Scholz: Habe bei Kür der SPD-Vorsitzenden keine Sonderrolle

Vizekanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber, sagte der Finanzminister de... » mehr

24.08.2019

Schlaglichter

Scholz steht hinter Vermögensteuer-Plänen der SPD

Vizekanzler Olaf Scholz befürwortet Pläne seiner Partei zur Wiedereinführung der Vermögensteuer. Er unterstütze das Ergebnis, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren, sagte der Bundesfinanzminister d... » mehr

Olaf Scholz

24.08.2019

Brennpunkte

Heftiger Streit in der Koalition über Vermögensteuer

Milliardensegen für den Staat oder Schaden für Deutschland? Union und SPD sind sich völlig uneins, wie sich eine neue Vermögensteuer auf das Land auswirkt - und schon gibt es wieder Streit. » mehr

Düsseldorfer Königsallee

23.08.2019

Brennpunkte

SPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bitten

Sie soll dem Staat Milliarden bringen, doch ist sie hochumstritten. Nun peilt die SPD die Wiedereinführung der Vermögensteuer an. Die Reaktionen fallen denkbar unterschiedlich aus. » mehr

Scholz im Wahlkampf

20.08.2019

Hintergründe

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

Olaf Scholz

20.08.2019

Brennpunkte

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

20.08.2019

Brennpunkte

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung? » mehr

Scholz und Schwesig im Willy-Brandt-Haus

19.08.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag soll über Groko-Halbzeitbilanz abstimmen

Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember über die geplante Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen. «Ein Parteitag wird ganz sicherlich darüber abstimmen und entscheiden», sagte der k... » mehr

Mietpreisbremse

19.08.2019

Brennpunkte

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden. » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

«Spiegel»: Scholz ist für Kandidatur um SPD-Vorsitz bereit

Finanzminister Olaf Scholz ist laut «Spiegel» zu einer Kandidatur um den SPD-Vorsitz bereit. «Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt», sagte Scholz demnach in einer Telefonschalte mit den Inter... » mehr

SPD

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

SPD: Schwan und Stegner streben Vorsitz an

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben. Das verlautete aus Parteikreisen in Berlin... » mehr

Schäfer-Gümbel

13.08.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel: Soli-Aus nur bei höherer Reichen-Besteuerung

Die SPD will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen, die Union ganz und gar. Im Ringen um eine Lösung des Koalitionsstreits unterbreiten die Sozialdemokraten nun ein vergiftetes Angebot. » mehr

Andrea Nahles

10.08.2019

Brennpunkte

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Carsten Linnemann

06.08.2019

Brennpunkte

Kein Deutsch - keine Einschulung? Kritik an Linnemann

Kinder lieber noch nicht einschulen, wenn sie nicht richtig Deutsch sprechen - über den Vorstoß des Unionsfraktionsvizes Linnemann wird heftig diskutiert. Er selbst sagt, es gehe ihm nicht um ein Verb... » mehr

06.08.2019

Schlaglichter

SPD plant 23 Regionalkonferenzen mit Spitzen-Kandidaten

Die Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD sollen sich auf 23 Regionalkonferenzen der Basis vorstellen. Auftakt ist am 4. September in Saarbrücken, Abschluss am 12. Oktober in München, erklärte der ... » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Hintergründe

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

29.07.2019

Schlaglichter

Bericht: Weil bewirbt sich nicht um SPD-Vorsitz

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will nach einem Medienbericht nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Das habe Weil den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und ... » mehr

25.07.2019

Schlaglichter

Diskussion um Waffenrecht nach Anschlag auf Eritreer

Der rassistisch motivierte Anschlag auf einen Eritreer im hessischen Wächtersbach hat eine Debatte über eine Verschärfung des Waffenrechts befeuert. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer... » mehr

Anschlag in Wächtersbach

25.07.2019

Brennpunkte

Rechtsextreme Anschläge: Rufe nach schärferem Waffenrecht

Nach den rassistisch motivierten Schüssen in Hessen warnt ein Extremismusforscher vor einer steigenden Zahl rechtsextremistischer Anschläge in Deutschland. In der Politik gibt es Forderungen nach schä... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

22.07.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauers Rüstungs-Pläne verstimmen die SPD

Annegret Kramp-Karrenbauer will mehr deutlich Geld für die Bundeswehr. Die Forderung stößt nicht nur bei Linken und Grünen auf Kritik, sondern auch beim Koalitionspartner. » mehr

21.07.2019

Schlaglichter

SPD strikt gegen Kramp-Karrenbauers Rüstungspläne

Die SPD hat Forderungen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach deutlich höheren Rüstungsausgaben eine klare Absage erteilt. Der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gü... » mehr

Ursula von der Leyen

17.07.2019

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

12.07.2019

Schlaglichter

SPD: Pendler dürfen bei CO2-Preis nicht bestraft werden

Wenn Sprit für den Klimaschutz teurer gemacht wird, muss es aus Sicht der SPD besondere Regelungen für Pendler geben. «Wer lange Strecken mit dem Auto zur Arbeit fahren muss, weil es keine Alternative... » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

SPD-Spitze nicht informiert über Papier zu von der Leyen

Die SPD-Spitze hat nichts gewusst von einem Papier von SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der Leyen. SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»: Die Parteiführun... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

Immobilien in Gelsenkirchen

10.07.2019

Topthemen

Bundesregierung verspricht mehr Geld für abgehängte Regionen

Nicht überall in Deutschland lebt es sich gleich gut. Die Kluft zwischen Boomregionen und den Abgehängten wächst. Der Bund will sich dagegen stemmen - doch das funktioniert nur, wenn die Reicheren ver... » mehr

Deutscher Soldat

08.07.2019

Brennpunkte

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

07.07.2019

Hintergründe

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Die USA drängen Deutschland zu mehr Unterstützung für den Kampf gegen den IS. Sie wollen deutsche Bodentruppen in Syrien. Die Bundesregierung vermeidet zunächst eine klare Positionierung. Einer der be... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Die SPD hat einem Einsatz deutscher Bodentruppen in Syrien eine Absage erteilt. «Deutsche Bodentruppen in Syrien wird es mit uns nicht geben», twitterte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Sch... » mehr

Bundeswehr im Irak

07.07.2019

Brennpunkte

USA wollen deutsche Bodentruppen für Anti-IS-Einsatz

«Tornado»-Aufklärungsjets, ein Tankflugzeug und Ausbilder im Irak - das ist bisher der deutsche Beitrag zum Kampf gegen den IS. Den USA reicht das nicht mehr. Sie bringen die Bundesregierung mit einer... » mehr

Kabinettssitzung

03.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie «vdL» bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen? » mehr

EU-Parlament in Straßburg

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen wirbt im EU-Parlament für Brüsseler Kandiatur

Über diese Personalie wird heftig gestritten: Die Parteien in Berlin und Straßburg fühlen sich überrumpelt von der Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin zur EU-Kommisisonspräsidentin. Aber... » mehr

Sigmar Gabriel

03.07.2019

Brennpunkte

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihre... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Brennpunkte

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

SPD lehnt von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. «Damit würde der ... » mehr

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