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Topthemen: Vor 40 Jahren in der Neuen PresseBlitzerwarnerGlobe-TheaterHSC 2000 Coburg

URSULA VON DER LEYEN

Brexit

vor 11 Stunden

Brennpunkte

EU prüft weitere Verschiebung des Brexits

Premierminister Boris Johnson hat die Brexit-Gesetze auf Eis gelegt, denn sein Wunschtermin für den EU-Austritt zu Halloween ist wohl nicht mehr zu halten. Die EU dürfte noch einmal Aufschub gewähren.... » mehr

Europaparlament

22.10.2019

Brennpunkte

Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied

Nach fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission geht Jean-Claude Juncker demnächst in den Ruhestand. Beim Abschied im Europaparlament zollen ihm fast alle Respekt. Nur einer sieht die Sache ganz ande... » mehr

Union und SPD verhandeln weiter über Grundrente

vor 13 Stunden

Brennpunkte

Grundrente rückt näher - Umfang noch offen

Bei der Grundrente machen Union und SPD allmählich ernst. Ihre Experten vertagen sich zwar erneut. Doch ein Scheitern wäre inzwischen eine Überraschung. » mehr

22.10.2019

Schlaglichter

EU-Kommissionspräsident Juncker zieht Bilanz seiner Amtszeit

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker blickt heute auf seine fünfjährige Amtszeit zurück. Der 64-Jährige zieht vor dem Europaparlament in Straßburg in einer Rede Bilanz. Junckers ... » mehr

Anton Hofreiter

19.10.2019

Bayern

Hofreiter: Bundesregierung «blockiert» in EU-Zahlungsstreit

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Bundesregierung in der Debatte um die Finanzierung der EU scharf kritisiert. «Sie blockiert, dass die Europäische Union die Gelder bekommt, die sie braucht... » mehr

EU-Gipfel

18.10.2019

Brennpunkte

Juncker geht verbittert: «Historischer Fehler» im Westbalkan

Jean-Claude Juncker hält sich für einen Vollblut-Europäer. Sein wohl letzter EU-Gipfel endet emotional. Und mit einem Scheitern. » mehr

Britisches Unterhaus

19.10.2019

Hintergründe

Brexit: Nach dem Deal ist vor der Feuerprobe

Seit 2016 müht sich Großbritannien mit seiner Scheidung von der Europäischen Union. Jetzt steht schon wieder ein Schicksalstag an. Vier mögliche Szenarien. » mehr

Brüchiger Deal

18.10.2019

Brennpunkte

Abstimmung über Brexit-Deal könnte denkbar knapp ausgehen

Boris Johnson scheint einen Brexit-Kurs einzuschlagen, der Großbritannien vom Partner der EU zum Konkurrenten machen könnte. Brexit-Hardliner im Parlament begrüßen das, proeuropäische Abgeordnete sind... » mehr

16.10.2019

Schlaglichter

Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten

Der für den 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche Press... » mehr

Rovana Plumb

16.10.2019

Brennpunkte

EU-Parlament verschiebt von der Leyens Kommissions-Start

Das EU-Parlament hat gegen drei der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt. Deshalb ist der vorgesehene Starttermin nicht mehr zu halten. » mehr

Besuch bei Airbus

16.10.2019

Brennpunkte

Paris und Berlin schließen Abkommen für Rüstungsexporte

Krise in Syrien, Handelskonflikt mit den USA, Brexit - angesichts internationaler Krisen wollen Deutschland und Frankreich zusammenstehen. Ein neues Abkommen soll einen alten Streit aus der Welt schaf... » mehr

14.10.2019

Schlaglichter

Kein Kandidaten-Vorschlag aus Frankreich

Frankreich lässt sich bei der Nominierung eines neuen Kandidaten für das Team der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen offensichtlich Zeit. Von französischer Seite gebe es nach wie vor ... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

14.10.2019

Hintergründe

Polen-Wahl: Nationalkonservative fahren Triumph ein

Die regierende nationalkonservative PiS wird in Polen weiterhin das Sagen haben. Bei der Parlamentswahl hat sie noch deutlich besser abgeschnitten als 2015. Am Wahlabend geben sich ihre Vertreter ents... » mehr

Mateusz Morawiecki

14.10.2019

Brennpunkte

PiS nach Polen-Wahl im Aufwind

Mit Nachdruck haben die Polen bei der Parlamentswahl den Kurs der Regierungspartei PiS gestützt. Für die Nationalkonservativen reicht es erneut zur absoluten Mehrheit. Im Verhältnis Warschaus zu Deuts... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Macron macht von der Leyen für Debakel verantwortlich

Das Europaparlament hat Frankreichs Kandidatin für die EU-Kommission zurückgewiesen und damit eine heftige Attacke von Präsident Emmanuel Macron gegen die künftige Kommissionschefin Ursula von der Ley... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Macrons Kandidatin für EU-Kommission gestoppt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss eine neue Kandidatin für die EU-Kommission von Ursula von der Leyen nominieren. Macrons ursprüngliche Kandidatin Sylvie Goulard bekam bei einer Abstimmung de... » mehr

Sylvie Goulard

10.10.2019

Brennpunkte

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursu... » mehr

Viorica Dancila

10.10.2019

Brennpunkte

Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

Rumänischen Abgeordenten wird ein grundsätzliches Desinteresse an Neuwahlen attestiert, da sie viel Geld in den Wahlkampf investieren. Diesmal verbuchte die Opposition mit einem Misstrauensantrag eine... » mehr

Sylvie Goulard

09.10.2019

Brennpunkte

Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Emmanuel Macron droht eine unangenehme Schlappe. Die Kandidatin des französischen Präsidenten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen wackelt gehörig. Hat Macron die Falsche nominiert? » mehr

Frans Timmermans

08.10.2019

Brennpunkte

Von der Leyens Umwelt-Mann Timmermans erklärt seine Pläne

Ursula von der Leyen will sich als EU-Kommissionspräsidentin für eine umfassende ökologische Wende einsetzen. Ihr Mann für den Klimaschutz muss sich bereits vor dem Amtsantritt kritische Nachfragen ge... » mehr

Euros

08.10.2019

Brennpunkte

EU-Gelder: Drei Milliarden ohne Rechtsgrundlage ausgegeben

Die EU vergibt jährlich Fördergelder in Milliardenhöhe. Nicht jeder Euro fließt allerdings zu Recht. Rechnungsprüfer haben deswegen klare Erwartungen an die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula v... » mehr

Migranten in Italien

08.10.2019

Brennpunkte

Seehofers Übergangslösung für Seenotrettung kommt kaum voran

Noch vor zwei Wochen war Innenminister Seehofer optimistisch, dass es bei der EU-Seenotrettung endlich Fortschritt gibt. Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen zeigt sich jedoch: Ganz so schnell geht es ... » mehr

Kalenderblatt

07.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 8. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 08. Oktober 2019: » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Brennpunkte

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

Beratungen in Ankara

04.10.2019

Brennpunkte

Seehofer: Flüchtlingspakt mit Athen und Ankara hilft uns

Das EU-Türkei-Abkommen soll auf stabilere Beine gestellt und die Lasten der EU-Grenzländer gerechter verteilt werden, fordert Seehofer während seiner Tour zum Thema Flüchtlinge von Ankara nach Athen. ... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

«Lebensweise»-Kommissar muss sich EU-Parlamentariern stellen

Der umstrittene designierte EU-Kommissar zum «Schutz der europäischen Lebensweise» muss sich heute den Abgeordneten im Europaparlament stellen. Auf den griechischen Nominierten Margaritis Schinas dürf... » mehr

01.10.2019

Schlaglichter

Nächste Runde der Anhörungen designierter EU-Kommissare

Die Anhörungen der künftigen EU-Kommissare im Europaparlament sind heute in die zweite Runde gegangen. Am Vormittag musste sich der Luxemburger Nicolas Schmit für drei Stunden den Fragen der Abgeordne... » mehr

30.09.2019

Schlaglichter

Von der Leyen muss ihr Team umbauen

Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien muss Ursula von der Leyen ihr Team umbauen. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments legte offiziell ein Veto gegen die Kandid... » mehr

Von der Leyen

30.09.2019

Brennpunkte

EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten. Doch ihr Personalpaket ist längst noch nicht durch. Es rumpelt gewaltig. » mehr

30.09.2019

Schlaglichter

Von der Leyens Kommission stellt sich EU-Parlament

Das Team der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss sich ab heute der ersten Bewährungsprobe stellen. Mit der Befragung des designierten EU-Kommissars Maros Sefcovic beginnen die Anh... » mehr

Von der Leyen

29.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Ein Monat noch, dann soll Ursula von der Leyen ihr Amt an der Spitze der EU-Kommission antreten. Der Weg dorthin ist allerdings steinig. Fünf Probleme, die sie angehen muss. » mehr

Renten

27.09.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

Laszlo Trocsanyi

26.09.2019

Brennpunkte

EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin hat 26 Kandidaten für ihr Team vorgeschlagen - einen aus jedem EU-Staat. Die sollen sich ab nächster Woche in Anhörungen beweisen. Aber für zwei Anwärter ist wom... » mehr

23.09.2019

Meinungen

Die Stunde Europas

Wer erinnert sich an den 12. Dezember 2015? Es war ein Tag, an dem sehr viele Menschen in sehr vielen Ländern das Gefühl hatten, gemeinsam einen großen Schritt nach vorn zu gehen. Vertreter von fast 2... » mehr

Seenotrettung im Mittelmeer

23.09.2019

Hintergründe

Kommt der große Wurf in der Seenotrettung?

Die Migrationspolitik der EU steckt seit Jahren in der Sackgasse. Auf Druck Horst Seehofers könnte es nun erstmals seit langem Bewegung geben. Eine Übergangslösung für aus Seenot gerettete Migranten i... » mehr

Seehofer und Farrugia

23.09.2019

Brennpunkte

Vier EU-Staaten einigen sich bei Seenotrettung

Migranten, die wochenlang auf Rettungsschiffen festsitzen - ist damit bald Schluss? Zumindest steht eine wichtige Grundsatzeinigung. Doch eine entscheidende Frage soll später geklärt werden. » mehr

Luftaufklärung der Bundeswehr

18.09.2019

Brennpunkte

Bundeskabinett beschließt neues Irak-Mandat für Bundeswehr

Die neue Verteidigungsministerin hat eine Sorge weniger. Das Kabinett gibt grünes Licht für den weiteren Einsatz der Bundeswehr im Irak und über Syrien. Problem: Sie soll bis zum Frühjahr eine andere ... » mehr

17.09.2019

Schlaglichter

Ungarn gegen von der Leyens migrationspolitische Pläne

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hält nichts von den migrationspolitischen Plänen der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die geplante beschleunigte Aufstockung der EU-Gre... » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt. » mehr

Treffen der Euro-Finanzminister in Helsinki

14.09.2019

Wirtschaft

EU-Finanzminister für simplere Schuldenregeln in Europa

Klarere Budgetvorgaben, mehr Klimaabgaben. Die EU-Finanzminister stecken bei ihrem informellen Treffen in Finnland Prioritäten für die nächsten Monate ab. Die Erwartungen an die neue Kommission von Ur... » mehr

Von Bord

14.09.2019

Brennpunkte

Deutschland will jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen

Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mussten zuletzt oft tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, bis sie anlegen durften. Bei der Suche nach einer Lösung macht Berlin ein Angebot - ziehen andere... » mehr

Giuseppe Conte

11.09.2019

Brennpunkte

Italiens Premier Conte wirbt um Unterstützung in Brüssel

Mit parlamentarischer Rückendeckung wirbt Italiens Ministerpräsident Conte in Brüssel um Entgegenkommen. Mit dem Vertrauensvotum für seine neue Koalition im Rücken schlägt er etwas sanftere Töne an. » mehr

Generaldebatte

11.09.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

Margrethe Vestager

10.09.2019

Hintergründe

Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

Die Ressortzuständigkeiten in der künftigen EU-Kommission sind geklärt. » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Brennpunkte

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

10.09.2019

Schlaglichter

Von der Leyen stärkt Bedeutung der Verteidigung

Ursula von der Leyen stärkt in der künftigen EU-Kommission die Bedeutung der Verteidigung. Wie die gewählte EU-Kommissionspräsidentin in Brüssel mitteilte, wird unter ihr eine Generaldirektion für Ver... » mehr

Ursula von der Leyen

09.09.2019

Brennpunkte

50 Prozent Frauenanteil in von der Leyens EU-Kommission

Die neue Präsidentin der Europäische Kommission hat vor ihrer Wahl viele Zusagen gemacht - aber eine war ihr nach eigenem Bekunden besonders wichtig. Sie hat sie so gut wie erfüllt. » mehr

Vereidigung

05.09.2019

Brennpunkte

Neue Regierung in Rom: Pro-Europäer soll EU-Kommissar werden

Unter glitzernden Lüstern schwört die neue Regierung in Rom den Amtseid. Eine Personalie dürfte in der EU für Erleichterung sorgen. » mehr

IBM

03.09.2019

Brennpunkte

IBM im ersten Halbjahr Top-Berater der Bundesregierung

Für 333 Millionen Euro hat die Bundesregierung im ersten Halbjahr externe Expertise eingekauft. Das meiste Geld ging an große Technologie- und Beratungsunternehmen. Unter den Top Ten sind auch Firmen,... » mehr

CDU-Landesparteitag Niedersachsen

31.08.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Schwarze Null kein Fetisch

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Politik der Bundesregierung ohne Neuverschuldung verteidigt. «Nein, die Schwarze Null ist für uns kein Fetisch», sagte Kramp-Karrenbauer beim Landespartei... » mehr

Zeitumstellung

29.08.2019

Brennpunkte

Abschaffung der Zeitumstellung stockt

Vor einem Jahr verkündete die EU-Kommission, die halbjährliche Zeitumstellung abschaffen zu wollen. Doch die Regierungen der EU-Staaten ziehen nicht mit. Dagegen regt sich nun zunehmend Kritik. » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

Von der Leyen beginnt mit Auswahl der neuen EU-Kommissare

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beginnt heute offiziell mit der Auswahl ihrer Kommissare für die kommenden fünf Jahre. Die bereits gewählte Kommissionschefin aus Deutschlan... » mehr

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