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VIKTOR ORBÁN

Viktor Orban

22.05.2020

Brennpunkte

Orban wirft George Soros Pläne für «Zinsknechtschaft» vor

Mit seinem politischen Kurs sorgt Viktor Orban in der EU schon seit längerem für Irritationen. Nun hat sich Ungarns Ministerpräsident des Themas Flüchtlinge angenommen. Hier sieht er finstere Kräfte a... » mehr

Viktor Orban

21.05.2020

Brennpunkte

Ungarn schließt umstrittene Transitlager für Asylbewerber

Das Urteil der Luxemburger Richter war klar: Wenn Ungarn Schutzsuchende in sogenannten Transitzonen festhält, ist dies Freiheitsentzug. Ministerpräsident Viktor Orban war über das Urteil nicht glückli... » mehr

Europäischer Gerichtshof

18.06.2020

Brennpunkte

Ungarns NGO-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Erst vor wenigen Wochen kippte das höchste EU-Gericht Teile des ungarischen Asylsystems. Nun folgt die nächste Niederlage für Budapest vor dem Europäischen Gerichtshof: Das ungarische NGO-Gesetz sei d... » mehr

Transitlager für Asylbewerber

14.05.2020

Brennpunkte

EuGH: Unterbringung in Ungarns Transitlager ist Haft

Ungarn setzt in der Flüchtlingspolitik auf Abschreckung. Asylbewerber werden in Container-Lagern ohne Bewegungsfreiheit untergebracht, Asylanträge nicht geprüft. Nun schreitet das höchste EU-Gericht e... » mehr

Boris Johnson

27.04.2020

Brennpunkte

Corona-Beschränkungen werden vielerorts vorsichtig gelockert

Endlich wieder Kinder auf der Straße, Joggen im Park, ein Termin beim Friseur - in Trippelschritten lockern viele Regierungen die Corona-Beschränkungen. Doch dazu kommt die Warnung: Längst ist die Pan... » mehr

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18.04.2020

Auf ein Wort

Demokratie-Krisen der EU

Seit wenigen Wochen kann Ungarns Premier Viktor Orbán per Verordnung regieren. » mehr

Von der Leyen

12.04.2020

Brennpunkte

Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

Das Vorgehen von Viktor Orban in der Corona-Krise hat europaweit Besorgnis ausgelöst. Manche sehen die Demokratie in Gefahr. EU-Kommissionschefin von der Leyen will die Entwicklung beobachten - und hä... » mehr

Allianz Arena

13.04.2020

Sport

EM-Pläne für 2021 wackeln: Rückzug von Spielorten droht

Die verschobene Fußball-Europameisterschaft könnte für 2021 ein anderes Gesicht bekommen. Der Rückzug von eingeplanten Spielorten ist möglich. Auch München hat sich noch nicht final wieder zur Gastgeb... » mehr

13.04.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 11. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. April 2020: » mehr

Coronavirus - Ungarn

03.04.2020

Brennpunkte

Gegenwind für Orbans Notstandsgesetz

In der Corona-Krise griff Ungarns starker Mann nach noch mehr Macht. Politiker in der EU und in Deutschland spielen mit dem Gedanken, dem Donauland EU-Gelder zu entziehen. Hat Viktor Orban den Bogen ü... » mehr

Orban

31.03.2020

Brennpunkte

Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kann künftig per Dekret regieren. Das Parlament gab ihm wegen der Corona-Krise die nötigen Vollmachten. Aus Brüssel kommt deutlicher Gegenwind. » mehr

30.03.2020

Meinungen

Orbans Ostwendung

Eines muss man Viktor Orban lassen. Der ungarische Ministerpräsident verfügt schon immer über herausragende politische Instinkte. 1989 war der damals 26-Jährige der Erste in Ungarn, der öffentlich den... » mehr

Viktor Orban

30.03.2020

Brennpunkte

Ungarns Parlament gibt Orban mit Notstandsgesetz freie Hand

Ungarns starker Mann neigte schon bisher zu einem autoritären Regierungsstil. Für die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen sichert sich Viktor Orban nun beispiellose Vollmachten. Kritiker bef... » mehr

Viktor Orban

24.03.2020

Brennpunkte

Orban will mit Sondervollmachten gegen Pandemie vorgehen

Der Kampf gegen das Coronavirus zwingt Regierungen weltweit zu außerordentlichen Maßnahmen. Viktor Orban will sich dafür einen Blanko-Scheck ausstellen lassen. Viele in Ungarn fürchten eine Art Notsta... » mehr

Angela Merkel

Aktualisiert am 22.02.2020

Brennpunkte

EU-Gipfel endet ohne Haushaltsplan

Wenn 27 Staaten am Tisch sitzen, gehen die Interessen oft auseinander. Aber für ihren Haushalt braucht die Europäische Union Einstimmigkeit. Diesmal hat es noch nicht zum Kompromiss gereicht. » mehr

EU-Gipfel zum Haushalt

20.02.2020

Brennpunkte

EU-Sondergipfel ringt um Kompromiss im Haushaltsstreit

Eine Billion Euro für die nächsten sieben Jahre: Die Summe reicht für eine Menge Streit in der Europäischen Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Kollegen könnte ein Marathon bevorstehen. » mehr

Viktor Orban

29.01.2020

Brennpunkte

Kreise: Kein Rauswurf von Fidesz aus EVP

Die Europäische Volkspartei - zu der auch CDU und CSU gehören - plagt sich seit Jahren mit dem Ungarn Viktor Orban. Suspendiert ist dessen Fidesz-Partei schon. Doch für den Rauswurf fehlt die Mehrheit... » mehr

Facebook

07.01.2020

Computer

Erfolg für Facebook im Prozess um gelöschten Hass-Post

Facebook durfte einen Hass-Post über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlinge löschen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden - und damit ein Urteil des Landgerichts Münche... » mehr

Staatsoper in Prag

06.01.2020

Feuilleton

Staatsoper in Prag nach dreijähriger Sanierung wiedereröffnet

Mit einem Galakonzert ist die Staatsoper in Prag am Sonntagabend wiedereröffnet worden. Das historische Gebäude aus dem Jahr 1888 war knapp drei Jahre lang umfassend renoviert und restauriert worden. » mehr

Staatsoper in Prag

03.01.2020

Boulevard

Staatsoper in Prag wird nach drei Jahren wiedereröffnet

Die Geschichte der Prager Staatsoper verbindet Deutschland und Tschechien. Nun öffnet die Spielstätte nach fast dreijähriger Generalsanierung wieder ihre Türen - auf den Tag genau 132 Jahre nach ihrer... » mehr

Patrouillenboote

27.12.2019

Brennpunkte

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe

Drei Jahre gingen die Zahlen zurück - nun haben die genehmigten Rüstungsexporte einen neuen Rekord erreicht. Die Opposition kommentiert die Entwicklung mit Empörung. Aber auch in der Koalition könnten... » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von der Leyen startet mit Vertrauensvorschuss in Brüssel

Das EU-Parlament hat zugestimmt, nun kann Ursula von der Leyen loslegen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie geht mit Enthusiasmus zu Werke. Aber leicht wird es nicht. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von alten Hasen und Neulingen - die neue EU-Kommission

Die EU-Kommission ist startklar - das Europaparlament in Straßburg hat am Mittwoch das Personalpaket von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gebilligt. » mehr

Ursula von der Leyen

18.11.2019

Brennpunkte

Von der Leyen kann auf den 1. Dezember hoffen

Seit Juli läuft sich die gewählte EU-Kommissionschefin warm, und einmal wurde ihr Amtsantritt schon verschoben. In zwei Wochen könnte es nun soweit sein. » mehr

30.10.2019

Meinungen

Keim des neuen Krieges

Zack - und schon hat Donald Trump seine Syrien-Politik wieder abgeändert. Eigentlich wollte der Präsident alle US-Soldaten heimholen. Aus dem Kurdengebiet Nordsyriens zog er die US-Truppen ab, sodass ... » mehr

Verlegeschiff

30.10.2019

Wirtschaft

Dänemark gibt grünes Licht für Gas-Pipeline Nord Stream 2

Auf diese Genehmigung hat Nord Stream 2 lange gewartet: Die umstrittene Ostsee-Pipeline für russisches Gas darf südöstlich von Bornholm verlegt werden. » mehr

Bürgermeisterwahl in Budapest

14.10.2019

Brennpunkte

Schlappe für Orban: Ungarns Opposition gewinnt Kommunalwahl

Für die ungarische Hauptstadt prognostizierten die Meinungsforscher einen knappen Ausgang - und das eher zugunsten des Regierungslagers. Doch am Ende übertrafen die Ergebnisse selbst die optimistischs... » mehr

Rüstungsexporte

07.10.2019

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

Zwei Jahre lang gingen die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurück. Jetzt zeigt die Kurve wieder steil nach oben - trotz verschärfter Richtlinien und eines Exportstopps für einen ehemaligen Top-Kunde... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf einen Spitzenwert zu. Bis Ende September stiegen die Ausfuhrgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 75 Prozent auf fast 6,4 Milliar... » mehr

Ursula von der Leyen

26.09.2019

Brennpunkte

EU-Parlament stoppt umstrittene Von-der-Leyen-Kandidaten

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin hat 26 Kandidaten für ihr Team vorgeschlagen - einen aus jedem EU-Staat. Die sollen sich ab nächster Woche in Anhörungen beweisen. Aber für zwei Anwärter ist wom... » mehr

György Konrad

13.09.2019

Boulevard

Schriftsteller György Konrad gestorben

Zum Dissidenten im Kommunismus wurde er, weil er sich sein freies Urteil nicht verbieten lassen wollte. Auch nach der demokratischen Wende erhob er seine Stimme, wenn er Demokratie und Menschenrechte ... » mehr

Margrethe Vestager

10.09.2019

Hintergründe

Alte Hasen und Neulinge: die designierte EU-Kommission

Die Ressortzuständigkeiten in der künftigen EU-Kommission sind geklärt. » mehr

Premierminister Johnson

08.09.2019

Hintergründe

Brexit-Chaos: Welche Möglichkeiten Boris Johnson noch hat

Neuwahl, Rücktritt oder doch noch ein Deal mit der EU? Der britische Premierminister Boris Johnson steckt in der Klemme. Kann er sich aus dem Brexit-Schlamassel noch einmal befreien? » mehr

01.09.2019

Feuilleton

Blühende Landschaften: TV-Doku „Jüdisch in Europa“

Wie sieht es aus, das jüdische Leben in der Alten Welt? Überschattet von antisemitischen Attacken oder fest verwurzelt in der jeweiligen Landesidentität? Arte zeigt eine Bestandsaufnahme aus Innensich... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Orban setzt in Migrationspolitik auf neue EU-Kommission

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im ungarischen Sopron seine Hoffnung ausgedrückt, dass sich die belasteten Beziehungen seiner Regierung z... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Grenzöffnung: Merkel dankt Ungarn

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Ungarn für die Unterstützung bei der Öffnung der Grenzen 1989 gedankt. Das von der ungarischen Seite ermöglichte Paneuropäische Picknick sei zum Symbol für die gr... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Orban: Europas Einheit ist nicht vollendet

Mit viel Lob für Bundeskanzlerin Angela Merkel und einem Aufruf zur stetigen Arbeit am Zusammenhalt der EU hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban im westungarischen Sopron den 30. Jahrestag der er... » mehr

Flucht im Ungarn-Urlaub

19.08.2019

Brennpunkte

Vor 30 Jahren: Historische Flucht von DDR-Bürgern aus Ungarn

Ein Picknick wurde im August 1989 zur historischen Massenflucht - und läutete das Ende der DDR ein. Nun gedenken Ungarn und Deutschland gemeinsam des Tages, an dem 600 DDR-Bürger nach Westen flüchtete... » mehr

Aktualisiert am 18.08.2019

Meinungen

Neuanfang tut not

Deutschland hat Ungarn viel zu verdanken. Mauerfall und Wiedervereinigung wären nicht denkbar gewesen, wären auf ungarischer Seite nicht erste Löcher in den Eisernen Vorhang geschnitten worden. » mehr

Salvini im Urlaub

09.08.2019

Hintergründe

Projekt Machtübernahme - Salvini will alles

Italien glüht. Und der Sommer scheint einem ganz allein zu gehören: Matteo Salvini. Wie oft sah Italien schon das Ende der Regierung mit seiner Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung kommen. Jetzt ist es s... » mehr

Ursula von der Leyen

16.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen geht aufs Ganze

Als Überraschungskandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin hatte Ursula von der Leyen nach eigenen Worten einen holprigen Start. Mit einer engagierten Bewerbungsrede erntet sie viel Beifall... » mehr

Otto Schily

14.07.2019

Brennpunkte

Schily kritisiert SPD-Vorbehalte gegen von der Leyen

Ursula von der Leyen will sich am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Doch das wird kein Selbstläufer, auch wegen SPD-Widerstand. Der frühere Innenminister Schily teilt gegen die Gen... » mehr

Von der Leyen in Brüssel

13.07.2019

Brennpunkte

Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

Ursula von der Leyen soll sich am Dienstag zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission stellen. Aber einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt aus einer ganz anderen Ec... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

Viktor Orban

10.07.2019

Hintergründe

Sieg oder Schuss ins Knie? Orban und Co feiern von der Leyen

Woher bekommt Ursula von der Leyen ihre Mehrheit für die Wahl zur Kommissionspräsidentin? Nationalkonservative aus Osteuropa äußern sich sehr freundlich - was für die Deutsche voller Tücken ist. » mehr

Jean-Claude Juncker

04.07.2019

Brennpunkte

Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

Ursula von der Leyen ist die offizielle Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Aber wird sie auch gewählt? Das Europaparlament grummelt. Und die SPD hat sich auch schon festgelegt. » mehr

EU-Sondergipfel

03.07.2019

Hintergründe

Postengeschacher: Nun gibt es Ärger in der Koalition

Am Ende konnten sich die Staats- und Regierungschefs nach vielen Verhandlungsstunden doch noch auf das künftige EU-Spitzenpersonal verständigen. Merkel freut das. Doch jetzt hat sie Ärger in der große... » mehr

Angela Merkel

01.07.2019

Brennpunkte

Keine Lösung im Ringen um EU-Spitzenjobs - Gipfel vertagt

20 Stunden Verhandlungen, kaum Schlaf, keine Lösung: Die EU hat sich bei der Suche nach ihrem künftigen Spitzenpersonal verhakt. Die Staats- und Regierungschefs wollen nun einen weiteren Versuch start... » mehr

Frans Timmermans

30.06.2019

Brennpunkte

EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

Nach wochenlangem Hin und Her gibt es endlich einen Personalvorschlag für das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs, mit dem Kanzlerin Merkel offenkundig leben kann. Aber es deutet sich eine Revolte an... » mehr

Interview: mit Professor Dr. Wolfgang Merkel, Politologe und Demokratie-Forscher Foto: David Außerhofer, WZB

28.05.2019

Oberfranken

"Die SPD sollte jetzt die Groko verlassen"

Die Grünen werden keine neue Volkspartei, sagt der Politologe Wolfgang Merkel. Ungarn, Polen und Italien könnten die Handlungsfähigkeit der EU weiter infrage stellen. » mehr

Manfred Weber

28.05.2019

Deutschland & Welt

EU-Spitzenposten: Weber bekommt Gegenwind

Wer wird Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker? Der Deutsche Manfred Weber macht sich nach der Europawahl Hoffnungen. Aber so einfach ist die Sache nicht. » mehr

Matteo Salvini

27.05.2019

Topthemen

Rechte Erfolge bei der Europawahl: «Nicht der Durchbruch»

Vor der Europawahl hatte sich ein neues Rechtsbündnis des italienischen Populisten Matteo Salvini große Ziele gesetzt. Aber wie viel Macht haben die Nationalisten im nächsten Europaparlament? » mehr

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