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Artikel zum Thema

WOLFGANG KUBICKI

SPD-Trio

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

03.08.2020

Meinungen

Reine Provokation

Auch politisch Verpeilte haben ein Recht zu demonstrieren, sie haben selbstverständlich den grundgesetzlich verbrieften Anspruch, für ihre Argumente, Parolen und Sonderlichkeiten auf öffentlichen Kund... » mehr

25.08.2020

Meinungen

Planspiele

Manchmal ist es schon schwierig, in einem seit Jahren eingespielten Koalitionsgipfel zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen, wenn nur zwei Lager gegenübersitzen. » mehr

SPD-Politiker

03.08.2020

Sport

Debatte um Gehaltsgrenze - DFL berät über Fan-Rückkehr

Auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Fußball Liga soll über einheitliche Maßnahmen für eine eingeschränkte Rückkehr von Zuschauern in die Bundesliga-Stadien entschieden werden. Unerwartet gibt ... » mehr

Demonstration

03.08.2020

Brennpunkte

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? » mehr

Kohle-Bagger

03.07.2020

Brennpunkte

Deutschland steigt bis spätestens 2038 aus der Kohle aus

Es ist ein Beschluss von großer Tragweite, der weit in die Zukunft reicht - und umstritten ist. Bundestag und Bundesrat besiegeln das Aus für die klimaschädliche Kohleverstromung. » mehr

Ralph Brinkhaus

28.06.2020

Brennpunkte

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizeprä... » mehr

Stephan Brandner

29.05.2020

Topthemen

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an. » mehr

Richard Grenell

24.05.2020

Brennpunkte

Grenell will als US-Botschafter in Deutschland abtreten

Richard Grenell ist zweifellos einer der auffälligsten US-Botschafter, die es in Berlin je gab. Die Regierungslinie Trumps vertritt er auf rabiate Weise - zum Ärger der Bundesregierung. Nach gerade Ma... » mehr

28.04.2020

Meinungen

Die Zyniker

Boris Palmers zutiefst egoistisches, gedankenloses Geplappere zwingt (andere) Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker förmlich dazu, die Lockerungsübungen sehr vorsichtig anzugehen, kommentiert Walter ... » mehr

Wofgang Kubicki kommt zu einer Sitzung

28.04.2020

Brennpunkte

Kubicki kritisiert RKI scharf - Zahlen wirken «politisch motiviert»

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat das Robert Koch-Institut und seinen Präsidenten Lothar Wieler wegen der regelmäßig verbreiteten Corona-Zahlen scharf kritisiert. » mehr

DFL

16.04.2020

Sport

Wann gibt es Geld, wann rollt der Ball? Warten geht weiter

Bis 30. April sind die Spiele der Bundesliga zunächst ausgesetzt. Nach der Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen dürfte es mit dem Start noch länger dauern, denn solange ist auch kein reguläres Trai... » mehr

Debatte um Öffnungen

14.04.2020

Brennpunkte

Debatte um Lockerungen nimmt wieder Tempo auf

Das öffentliche Leben ist eingefroren. Wie kann es langsam wieder in Bewegung kommen, ohne dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät? Bund und Länder wollen beraten. Die ersten Länder preschen mi... » mehr

Kameramann mit Mundschutz

25.03.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

25.03.2020

Brennpunkte

Gesetze: Kubicki verteidigt beschleunigtes Verfahren

Der Bundestag achtet üblicherweise sehr genau auf seine Rechte. In der Corona-Krise soll er jetzt in einem sonst unvorstellbaren Tempo weitreichende Beschlüsse fassen. Vizepräsident Kubicki hält das f... » mehr

US-Botschafter Grenell

20.02.2020

Brennpunkte

Trumps Mann in Berlin wechselt nach Washington

Als US-Botschafter in Berlin vertritt Richard Grenell die Politik von Donald Trump mit scharfer Zunge. Jetzt folgt er dem Ruf des Präsidenten in die Regierungszentrale. Seine Gegner in Berlin können t... » mehr

Guido Cantz

09.02.2020

Boulevard

Comedian Cantz über Politiker und Thüringer Rostbratwürste

Guido Cantz ist immer für einen Scherz gut. So hatte er eine Erklärung, warum die FDP-Spitze diesmal bei der Ordensverleihung wider den tierischen Ernst nicht dabei war. » mehr

Thomas Kemmerich

06.02.2020

Brennpunkte

Thüringens FDP-Regierungschef zum Rückzug bereit

FDP-Ministerpräsident Kemmerich in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Seine Wahl mit Hilfe der AfD führte zu einem Sturm der Entrüstung, der auch FDP-Chef Christian Lindner traf. » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

Kubicki und Laschet

05.02.2020

Brennpunkte

Kubicki sieht Laschet als kommenden Unions-Kanzlerkandidaten

Wolfgang Kubicki hat in seine Glaskugel geschaut - und dort NRW-Ministerpräsident Armin Laschet als nächsten Kanzlerkandidaten der Union gesehen. Für CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zeigt der FDP-Vize nu... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Dammbruch, Tabubruch, Sündenfall: Für die SPD und viele andere ist die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten ein historischer Fehler - weil erstmals die AfD einem Regierungschef ... » mehr

Sigmar Gabriel

24.01.2020

Hintergründe

Das Alphatier Sigmar Gabriel

An Sigmar Gabriel scheiden sich schon lange die Geister. Vielen sahen ihn als eines der größten politischen Talente der SPD an, andere halten ihn für unberechenbar - die berühmte lose Kanone an Bord. ... » mehr

Neujahrsnacht in Leipzig

03.01.2020

Brennpunkte

Silvester-Attacke: Innenminister verspricht Polizei-Präsenz

In der Silvesternacht wird bei Ausschreitungen in Leipzig ein Polizist schwer verletzt. In der Kontroverse über den Polizeieinsatz kündigt Sachsens Innenminister weiter Polizei vor Ort im Problemviert... » mehr

WDR in Köln

30.12.2019

Brennpunkte

Morddrohungen gegen WDR-Mitarbeiter nach «Umweltsau»-Lied

Intendant Tom Buhrow hat sich «erschüttert» über Morddrohungen gegen WDR-Mitarbeiter wegen des viel kritisierten «Umweltsau»-Lieds geäußert. » mehr

Flüchtlingslager Moria

23.12.2019

Brennpunkte

Kein deutscher Alleingang bei Flüchtlingskindern

Viele Flüchtlingslager in Griechenland sind hoffnungslos überfüllt. Dramatisch ist die Situation vor allem für Tausende Kinder, die dort ohne ihre Eltern ausharren. Der vorweihnachtliche Hilfsappell v... » mehr

16.12.2019

Meinungen

Vorlaute Gedanken

Und es begibt sich in diesen Tagen, als Angela Merkel noch immer Statthalterin in Berlin war, dass sich Frank-Walter Steinmeier aufmachte, Gutes zu tun. An diesem Dienstag besucht der Bundespräsident ... » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Bundestag

07.11.2019

Brennpunkte

Zwei medizinische Zwischenfälle im Bundestag

Macht der politische Streit die Abgeordneten krank? Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag unmenschlich? Solche Fragen werden gestellt, nachdem innerhalb eines Sitzungstages gleich zwei Parlamentari... » mehr

Mike Mohring

29.10.2019

Brennpunkte

Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Vor der Landtagswahl in Thüringen bemühte sich die Union darum, ihre Reihen geschlossen zu halten. Nun, da das Ergebnis niederschmetternd ist, bricht sich harsche Kritik Bahn. Sie gilt dem Kurs der Pa... » mehr

Bundestag

04.09.2019

Brennpunkte

Kritik von Grünen und FDP an AfD-Verhalten im Bundestag

Der Bundestag wird gern auch «Hohes Haus» tituliert. Eine so bezeichnete Einrichtung verdient natürlich Respekt. Doch daran mangelt es der 2017 dazu gekommenen AfD aus Sicht von Grünen und FDP. Ihre V... » mehr

Wahlplakat der AfD

03.09.2019

Brennpunkte

Nach Landtagswahlen Rufe nach anderem Umgang mit AfD

Die Wahlerfolge für die AfD in Brandenburg und Sachsen bringen die anderen Parteien weiter in Erklärungsnot. Nun wird auch Selbstkritik laut. Parallel läuft die Suche nach neuen Regierungsbündnissen i... » mehr

03.09.2019

Schlaglichter

Nach Landtagswahlen: Rufe nach Zugehen auf AfD-Wähler

Nach den AfD-Wahlerfolgen in Brandenburg und Sachsen häufen sich in anderen Parteien die Stimmen, die die bisherige scharfe Frontstellung gegen AfD-Wähler für verfehlt halten. FDP-Vize Wolfgang Kubick... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Kubicki: Scholz-Gesetz zum «Soli»-Abbau verfassungswidrig

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz zum Abbau des Solidaritätszuschlags als verfassungswidrig kritisiert. «Wenn die Union diesen Weg mit den ... » mehr

Finanzminister Scholz legt Gesetz zu Soli vor

11.08.2019

Topthemen

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. » mehr

Clemens Tönnies

05.08.2019

Sport

Schalke-Chef Tönnies: Selfmade-Milliardär massiv unter Druck

Auf Schalke ist Clemens Tönnies der starke Mann und seit Jahren die einzige Konstante. Unumstritten war der Aufsichtsratschef nie. Die Kritik an seinen Aussagen über Afrikaner ist heftig. Rassismus od... » mehr

AfD-Logo

03.08.2019

Brennpunkte

AfD stellt Massenanfrage zu «Korrekturbitten» an Medien

Die AfD hat im Bundestag rund 200 Kleine Anfragen zu einem einzigen Thema gestellt. Es geht um vermeintliche «Korrekturbitten» von Bundesministerien und -behörden an Medien für die Berichterstattung. ... » mehr

Sitzend

12.07.2019

Brennpunkte

Tschentscher zu Merkel: Anzeichen körperlicher Überlastung

Merkel lässt nach ihren Zitteranfällen lediglich durchblicken, einen Arzt aufgesucht zu haben. Ein medizinisch gebildeter Länderkollege warnt vor einer Diskussion darüber - und gibt doch eine kleine E... » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

Kubicki: Schuldzuweisung der CDU an AfD im Fall Lübcke gefährlich

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die CDU dafür kritisiert, den Mordfall Lübcke mit der AfD indirekt in Verbindung zu bringen. «Die (Mit-)Schuldzuweisungen, die nun in die Richtung politischer Kontrahente... » mehr

Kaffeetafel beim Bundespräsidenten

23.05.2019

Brennpunkte

Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über ... » mehr

FDP-Bundesparteitag

28.04.2019

Brennpunkte

Frauen und Klima: FDP stellt sich vor Wahlen breiter auf

Wer an die FDP denkt, denkt an Steuersenkungen und Kampf gegen Bürokratie. Das soll nicht alles sein, meinen die Liberalen. Beim Parteitag in Berlin schlagen sie Pflöcke bei ganz anderen Themen ein. » mehr

FDP-Bundesparteitag

26.04.2019

Brennpunkte

Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Die FDP-Delegierten sind offensichtlich zufrieden mit dem Vorschlag ihres Parteichefs. Linda Teuteberg wird mit dem besten Ergebnis des Tages zur Generalsekretärin gewählt. Davon kann ihre Vorgängerin... » mehr

Wolfgang Schäuble

22.04.2019

Brennpunkte

Kein Rechtsanspruch auf Vizepräsidentenposten im Bundestag

Für die AfD ist es klar: Ihr steht ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Allerdings hat sie dreimal vergeblich versucht, einen Kandidaten durchzukriegen. Nun kommt eine Klarstellung des Bundestag... » mehr

Greta Thunberg

29.03.2019

Boulevard

Greta Thunberg kommt zu Anne Will

Die 16-jährige «Fridays for Future»-Aktivistin aus Schweden bekommt in Deutschland den roten Teppich ausgerollt. Sie wird am Sonntag zu Gast in der Talkshow «Anne Will» sein. » mehr

Klima-Demo

29.03.2019

Brennpunkte

Mehr als 20.000 Teilnehmer bei Freitags-Klima-Demo in Berlin

Zum 15. Mal haben in Berlin Tausende gegen die Klimapolitik demonstriert. Ganz vorn mit dabei: Die Gründerin der Freitagsproteste, Greta Thunberg. In ihrer Rede gibt die 16-jährige Schwedin ein Verspr... » mehr

Lisel Heise

20.03.2019

Brennpunkte

Die Hundertjährige, die auszog, um den Stadtrat zu erobern

Die Freitagsproteste von Schülern werden weltweit als politisches Engagement der Jugend gelobt. Doch auch bei Senioren tut sich etwas: Eine Hundertjährige tritt zur Kommunalwahl an. Politprofis applau... » mehr

19.03.2019

Meinungen

In Würde ertragen

Richard Grenell ist eine riesengroße Nervensäge. In einer Art, die man dreist, ganz sicher aber undiplomatisch nennen kann, mischt sich der US-Botschafter in die deutsche Politik ein. » mehr

Angela Merkel

19.03.2019

Brennpunkte

Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

Die Nato wird 70, Anfang April wollen die Außenminister des Bündnisses den Geburtstag in Washington groß feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas dürfte es eine ungemütliche Veranstaltung w... » mehr

14.03.2019

Schlaglichter

Bundestag: Stichproben-Kontrollen für Diesel-Fahrverbote

Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten sollen nur stichprobenartig mit mobilen Geräten und einer relativ kurzen Datenspeicherung überwacht werden. Das sieht eine Gesetzesänderung vor, die der Bundest... » mehr

Kanzleramt

14.03.2019

Wirtschaft

Bundestag beschließt Regeln für Diesel-Fahrverbote

Eigentlich will die Politik Straßen-Sperrungen für Diesel vermeiden. Doch in ersten Städten ist es schon so weit, andere dürften folgen. Nun sollen einheitliche Regeln ein Chaos vermeiden - und Ausnah... » mehr

Kinkel und Kohl

05.03.2019

Hintergründe

«Ein leidenschaftlicher Demokrat»

Aufrecht, bescheiden, leidenschaftlich in der Sache, aber absolut uneitel - Weggefährten des verstorbenen Ex-Außenministers Klaus Kinkel erinnern sich: » mehr

03.03.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 3. März

Das aktuelle Kalenderblatt für den 3. März 2019 » mehr

22.02.2019

Schlaglichter

Kubicki erwartet harte Sanktionen für AfD wegen Spendenaffäre

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz für die AfD hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki der Partei einen «schweren Gang» vorausgesagt. «Ich erwarte nicht nur das baldige politische Ende von Alice ... » mehr

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