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Artikel zum Thema

WOLFGANG SCHÄUBLE

Olaf Scholz

30.07.2020

Topthemen

Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschus... » mehr

Wirecard-Logo an der Firmenzentrale

29.07.2020

Wirtschaft

Scholz gibt den obersten Wirecard-Aufklärer

Es steht viel auf dem Spiel im Fall Wirecard. Hinter verschlossenen Türen stellen sich der Finanzminister und der Wirtschaftsminister im Finanzausschuss bohrenden Fragen der Abgeordneten - doch reicht... » mehr

Angela Merkel (CDU)

30.07.2020

Bayern

Wirecard-Skandal: Opposition will Druck hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschus... » mehr

Olaf Scholz

29.07.2020

Bayern

Scholz als Wirecard-Aufklärer: Viele Fragen weiter offen

Es steht viel auf dem Spiel im Fall Wirecard. Hinter verschlossenen Türen stellen sich der Finanzminister und der Wirtschaftsminister im Finanzausschuss bohrenden Fragen der Abgeordneten - doch reicht... » mehr

Hans-Jochen Vogel

26.07.2020

Brennpunkte

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Lauf seiner Karriere hatte Hans-Jochen Vogel viele Ämter inne: Stadtoberhaupt in München und Berlin, Justizminister, SPD-Chef. Über die Parteigrenzen hinweg genoss er hohes Ansehen. Jetzt ist er mi... » mehr

Ursula von der Leyen

23.07.2020

Brennpunkte

Europaparlament will «bittere Pille nicht schlucken»

Mühevoll haben die EU-Staats- und Regierungschefs ein Milliardenpaket zur Finanzierung der EU und des Kampfs gegen die Corona-Krise geschnürt. Doch jetzt will das Europaparlament mitreden. Es spricht ... » mehr

Bundeskanzlerin besucht Bayerisches Kabinett

19.07.2020

Brennpunkte

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise br... » mehr

08.07.2020

Meinungen

Weniger ist mehr

Angela Merkel hat sich als Schauplatz des ersten formellen Aktes der deutschen Ratspräsidentschaft das Europa-Parlament ausgesucht. Das war eine Referenz an die Volksvertretung. Auf das Parlament komm... » mehr

Wolfgang Schäuble

06.07.2020

Brennpunkte

Schäuble für Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in der Debatte über die Migration nach Europa für «Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU» ausgesprochen. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

25 Jahre «Wrapped Reichstag»

26.06.2020

Boulevard

Vor 25 Jahren verhüllte Christo den Reichstag

Es gilt als wichtigstes Kunstprojekt von Christo und Jeanne-Claude. Vor 25 Jahren lockte «Wrapped Reichstag» fünf Millionen Menschen nach Berlin. Nach düsteren Jahrzehnten ein alu-glitzernder Grundste... » mehr

Rückzug

22.06.2020

Brennpunkte

Nach Amthor-Rückzug: Start mit neuem Kandidaten

Philipp Amthor galt als sicherer Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Nach seinem Rücktritt ruhen die Hoffnungen nun auf einem neuen Kandidaten. » mehr

Coronavirus - USA

13.06.2020

Brennpunkte

Trump würde nach eigener Aussage Wahlniederlage akzeptieren

Wird Donald Trump das Weiße Haus im Falle einer Wahlniederlage widerstandslos verlassen? Sein Konkurrent bei der Wahl meldete daran kürzlich Zweifel an. Trump hat sich dazu nun geäußert - und gibt auc... » mehr

Corona-Warn-App

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen wieder aufgehen. Und auch für die Corona-Warn-App, an der seit langem... » mehr

Bundeswehr

28.05.2020

Brennpunkte

Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtig... » mehr

Ferrand und Schäuble

26.05.2020

Brennpunkte

Schäuble und Ferrand: EU muss aus der Corona-Krise lernen

Am Donnerstag tagt die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Vor dem Treffen der 100 Abgeordneten aus Bundestag und Assemblée nationale haben die Präsidenten beider Parlamente schon mal v... » mehr

75 Jahre Kriegsende

08.05.2020

Brennpunkte

Gedenken an Weltkriegsende vor 75 Jahren in vielen Städten

Berlin, Moskau, Paris, London - in vielen Hauptstädten wird am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs der Millionen Opfer gedacht. Für Bundespräsident Steinmeier ergibt sich daraus eine besond... » mehr

Angela Merkel

02.05.2020

Brennpunkte

Rufe nach noch mehr Lockerungen werden lauter

Einige Lockerungen der Corona-Maßnahmen gibt es schon, andere gelten ab Wochenbeginn. Doch längst nicht für alle Bereiche gibt es eine klare Perspektive - zum Verdruss der Betroffenen. » mehr

Markus Söder

27.04.2020

Topthemen

Bundesregierung dämpft Hoffnung auf rasche neue Lockerungen

Am Donnerstag berät Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten erneut über die Corona-Krise. Weitreichende Entscheidungen wird es aber wohl erst eine Woche später geben. Bayern plant eigene Konzepte... » mehr

Deutschlandflagge

26.04.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble warnt vor Überlastung des Staates

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts der massiven Hilfen in der Corona-Krise vor einer Überforderung des Staates gewarnt. » mehr

Markus Söder (CSU)

18.04.2020

Bayern

Söder lehnt Verkürzung der Sommerferien erneut ab

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt eine Verkürzung der Sommerferien wegen der Corona-Krise ab - das bekräftigte der CSU-Chef am Samstag im Bayerischen Rundfunk. Allerdings solle der Notensch... » mehr

Michael Piazolo (Freie Wähler)

18.04.2020

Bayern

Piazolo: Termin für Abi-Prüfungen bleibt

Das Coronavirus wirbelt auch die Prüfungsvorbereitungen an den Schulen durcheinander, die Termine sowieso. Der Kultusminister beschwichtigt. Und der Ministerpräsident bekräftigt, dass die Sommerferien... » mehr

Kontrolle

18.04.2020

Brennpunkte

Regierung erwartet «für lange Zeit eine neue Normalität»

Als im März das öffentliche Leben in Deutschland weitgehend eingefroren wurde, war die Hoffnung groß, dass die Viruskrise rasch vorbeigehen möge. Jetzt stimmt die Bundesregierung die Bürger auf eine l... » mehr

17.04.2020

Meinungen

Kürzere Ferien? Niemals!

Ferien verkürzen, die Kinder sollen dann Zeit haben, den versäumten Stoff nachzuholen. Recht einfach macht es sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, wenn er diesen Vorschlag als Lösung für ein du... » mehr

Leeres Klassenzimmer

17.04.2020

Brennpunkte

Schäuble bringt Verkürzung der Sommerferien ins Spiel

Die Sommerferien verkürzen, um den wegen der Corona-Pandemie ausgefallenen Unterricht teilweise nachzuholen - klingt eigentlich plausibel. Das findet auch Bundestagspräsident Schäuble. Die zuständigen... » mehr

Ferien

Aktualisiert am 17.04.2020

Brennpunkte

Schäuble bringt Verkürzung der Sommerferien ins Spiel

Mit Hilfe des Internets, mit virtuellen Klassenzimmern und viel Engagement von Eltern und Lehrkräften ist viel Schulalltag in den privaten Raum verlagert worden. Trotzdem wird der Unterrichtsstoff nic... » mehr

Schäuble im Bundestag

09.04.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble für «Notlösung» in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht der Bundestagspräsident ... » mehr

Bundestag

05.04.2020

Brennpunkte

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das G... » mehr

Paolo Gentiloni

04.04.2020

Brennpunkte

EU-Kommissar Gentiloni für gemeinsame Anleihen

Italien leidet unter den Folgen der Corona-Pandemie. Das Land ruft - wie auch Spanien - nach einer gemeinsamen europäischen Antwort auf die einbrechende Konjunktur. Nun mehren sich die Stimmen der Unt... » mehr

Kameramann mit Mundschutz

25.03.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

Schutzmaßnahmen

19.03.2020

Brennpunkte

Regierung und Parlament bringen Corona-Notpaket auf den Weg

Der Staat bleibt in der Corona-Krise handlungsfähig: Die Regierung schiebt umfassende Notprogramme an - und Minister und Parlament gehen dabei ungewöhnliche Wege. » mehr

Burkhard Hirsch

12.03.2020

Brennpunkte

Linksliberaler Freidemokrat Burkhard Hirsch ist gestorben

Er war ein großer Vertreter der liberalen Politik in Deutschland. Bis zuletzt schickt Burkhard Hirsch seinen Parteikollegen Faxe mit Empfehlungen oder Ermahnungen. Nun ist der «loyale Ratgeber» gestor... » mehr

Coronavirus im Bundestag

11.03.2020

Brennpunkte

Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsi... » mehr

Coronavirus

10.03.2020

Topthemen

Wegen Corona: Bundestag gibt bis zu einer Milliarde aus

Der Bundestag stellt massive Finanzmittel zum Kampf gegen den neuartigen Coronavirus zur Verfügung. » mehr

Bundestag

05.03.2020

Brennpunkte

Bundestagsdebatte zu Hanau: «Wann hört dieser Wahnsinn auf?»

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland - und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteie... » mehr

Namaste-Gruß

04.03.2020

Wissenschaft

Handschlagverweigerer und Ghettofaust

Gerade hat das Coronavirus die Hauptstadt erreicht. Fast zeitgleich beginnt die Sitzungswoche des Bundestags. Wird der Politikbetrieb gestört? Wie halten es die 709 Abgeordneten mit Vorsorge? Und was ... » mehr

28.02.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 29. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. Februar 2020: » mehr

Festakt

29.02.2020

Boulevard

Gemäldegalerie Alte Meister öffnet mit Festakt

Sachsen ist dankbar, mit der Gemäldegalerie Alte Meister einen Schatz von europäischer Bedeutung wieder in neuem Glanz präsentieren zu können. Beim Festakt zur Wiedereröffnung der Galerie gab es ein z... » mehr

Wolfgang Schäuble

23.02.2020

Brennpunkte

Keine rasche Einigung auf Teamlösung für CDU-Spitze in Sicht

Zerreißt es die CDU bei der Suche nach einem Nachfolger von Parteichefin Kramp-Karrenbauer? Eine Lösung ist kompliziert - auch, weil damit eine Richtungsentscheidung verbunden ist. » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Paul Ziemiak

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

AfD-Fähnchen

22.02.2020

Brennpunkte

Bundesweite Umfrage: AfD verliert nach Hanau an Zuspruch

Nach dem Terroranschlag von Hanau wird die AfD von Vertretern der anderen Parteien der geistigen Brandstiftung beschuldigt. Bei der Sonntagsfrage lassen die Rechtspopulisten Federn. » mehr

17.02.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 16. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Februar 2020: » mehr

Sicherheit

14.02.2020

Brennpunkte

Sicherheitskonferenz startet mit Grundsatzrede Steinmeiers

Eskalation in Syrien, weiter Gefechte in Libyen, Streit über 5G und Nordstream mit den USA: Die Themenpalette für drei Tage Münchner Sicherheitskonferenz ist lang. Zum Auftakt geht es um die Rolle Deu... » mehr

Kramp-Karrenbauer

12.02.2020

Brennpunkte

Rennen um Parteivorsitz eröffnet: Merz will CDU-Chef werden

Der erste Kandidat wagt sich aus der Deckung: Friedrich Merz will CDU-Chef werden. Und auch Gesundheitsminister Jens Spahn zeigt sich bereit, Verantwortung zu übernehmen. Was macht Armin Laschet? Er w... » mehr

Kalenderblatt

08.02.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 9. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. Februar 2020: » mehr

Kemmerich

08.02.2020

Topthemen

Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Etwas Entspannung für die GroKo in Berlin nach dem Rücktritt von Kemmerich. Doch auch wenn Thüringen wieder in ruhigere Bahnen kommt - der «Flurschaden» wird noch lange nachwirken. » mehr

Dover

01.02.2020

Brennpunkte

Nach britischem EU-Austritt warten harte Verhandlungen

Die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens ist Geschichte. Das Land bleibt aber noch bis Ende des Jahre in einer Übergangsphase. Was danach kommt, muss in aller Eile ausgehandelt werden - sonst drohen erhe... » mehr

Reichstagsgebäude

29.01.2020

Hintergründe

Kein heilsames Schweigen über Auschwitz

Jedes Jahr erinnert der Bundestag um den Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz herum an die Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal reden erstmals beide Staatsoberhäupter Deutschlands und Israels. N... » mehr

Reuven Rivlin

29.01.2020

Brennpunkte

Rivlin bei Gedenken im Bundestag

Jedes Jahr erinnert der Bundestag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal fällt die Gedenkstunde etwas anders aus als üblich. Und das liegt nicht nur daran, dass erstmals beide Staatsc... » mehr

Hans-Peter Bartels

28.01.2020

Brennpunkte

Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus. » mehr

Bundestagspräsident Schäuble

28.01.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken. » mehr

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