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POLITIKER DER CDU

Gerettet

14.07.2019

Brennpunkte

Lindner will Schiffbrüchige nach Nordafrika zurückbringen

Der Dauerstreit um die Seenotrettung im Mittelmeer soll ein Ende haben. Lösungsvorschläge kommen auf den Tisch. Aber die Diskussion dreht sich im Kreis. Und das lautlose Sterben auf See geht weiter. » mehr

Lampedusa

13.07.2019

Brennpunkte

Maas will Deutschland als Vorreiter bei Migranten-Aufnahme

Tragen Seenotretter dazu bei, dass mehr Migranten die Flucht nach Europa antreten? Politiker wie Matteo Salvini sehen da einen direkten Zusammenhang. Andere widersprechen. Der deutsche Außenminister w... » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

15.07.2019

Bayern

Söder warnt SPD vor Nein zu von der Leyen

Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission hat CSU-Chef Markus Söder die SPD vor einem Nein zu Ursula von der Leyen gewarnt. «Es geht hier nicht um die Abstimmung eines Ortsverei... » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier in den USA

13.07.2019

Wirtschaft

Altmaier schlägt Fachkräfte-Allianz mit den USA vor

Der Bundeswirtschaftsminister will alles versuchen, um den Handelskonflikt zwischen den USA und der EU beizulegen. Er legt neue Vorschläge auf den Tisch. Aber kann das die Amerikaner überzeugen? » mehr

12.07.2019

Schlaglichter

Altmaier besucht US-Werk von Mercedes

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat angesichts drohender höherer US-Einfuhrzölle auf europäische Autos die Bedeutung deutscher Investitionen in den USA betont. Deutsche Firmen hätten in den V... » mehr

Altmaier setzt auf Deeskalation

12.07.2019

Wirtschaft

Altmaier besucht US-Werk von Mercedes

Fast eine Woche lang ist Wirtschaftsminister Altmaier in den USA unterwegs. Im Handelskonflikt versucht er die Amerikaner mit Argumenten zu überzeugen. Statt Konflikten sei mehr Kooperation notwendig. » mehr

Blockade der CDU-Zentrale

11.07.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Sie klettern auf das Brandenburger Tor oder protestieren auf einem eigens dafür beschafften Schiff im Mittelmeer gegen illegale Migration. Auch wenn körperliche Gewalt nicht zur Strategie gehört: Der ... » mehr

Peter Altmaier

09.07.2019

Wirtschaft

Altmaier: Deutschland muss mehr tun beim digitalen Wandel

Der Wirtschaftsminister hat im Silicon Valley mit vielen Unternehmen gesprochen und ist beeindruckt vom Tempo der Veränderungen in der Digitalisierung. US-Konzerne dominieren. Was heißt das für die de... » mehr

AKK

08.07.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer will nationalen Klimakonsens

Die Union musste etwas tun: Die Grünen haben ein Klimakonzept vorgelegt, die SPD-Ministerin hat zumindest Position bezogen, nur sie selbst war noch nicht so weit. Nun ruft die CDU-Chefin Annegret Kram... » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

07.07.2019

Hintergründe

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Die USA drängen Deutschland zu mehr Unterstützung für den Kampf gegen den IS. Sie wollen deutsche Bodentruppen in Syrien. Die Bundesregierung vermeidet zunächst eine klare Positionierung. Einer der be... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

CDU-Politiker Wadephul: Bodentruppen für Syrien prüfen

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul hat sich für eine sorgfältige Prüfung der US-Bitte um deutsche Bodentruppen für Syrien ausgesprochen. Die Anfrage dürfe «nicht reflexartig zu... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

Altmaier stellt sich gegen Schulzes CO2-Steuer-Pläne

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat die Überlegungen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums zur Bepreisung von CO2 kritisiert. «Wir müssen als Regierung mehr tun beim Klimaschutz. Mit die... » mehr

Protest gegen Lohnunterschied

06.07.2019

Wirtschaft

Immer noch längere Arbeitszeit und weniger Lohn im Osten

Auch 30 Jahre nach dem Fall der Mauer sind die Verhältnisse im vereinten Deutschland nicht überall gleich. Am Arbeitsmarkt zeigt sich das nicht nur an andauernden Unterschieden bei Gehältern. » mehr

05.07.2019

Schlaglichter

Spahn will mindestens 14 Euro Stundenlohn für Pflegekräfte

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will für Pflegekräfte eine Bezahlung deutlich über dem aktuellen gesetzlichen Mindestlohn erreichen. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte der CDU-Politiker zur Höhe eine... » mehr

Walter Lübcke

05.07.2019

Topthemen

Entsetzen über Äußerungen von Pegida-Demonstranten zu Lübcke

Relativierende Aussagen von Pegida-Demonstranten über den Mord an dem CDU-Politiker Lübcke lösen Fassungslosigkeit und Empörung aus. Die Justiz hat sich bereits eingeschaltet. Auch Rufe nach dem Verfa... » mehr

Besuch abgesagt: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kommt am Sonntag nicht zum Tag der Franken nach Sonneberg und Neustadt. Die Begründung der Staatskanzlei fällt dünn aus.

02.07.2019

Coburg

Markus Söder kommt nicht zum Tag der Franken

Bayerns Ministerpräsident lässt den Besuch in Neustadt und Sonneberg ausfallen. Innenminister Joachim Herrmann muss einspringen. » mehr

Peter Tauber

29.06.2019

Brennpunkte

Weidel: Vorschlag von Peter Tauber verfassungsfeindlich

Das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke und die anstehenden Landtagswahlen im Osten sorgen dafür, dass sich der Ton zwischen CDU und AfD verschärft. Jetzt legt Fraktionschefin Weide... » mehr

Trauergottesdienst für Walter Lübcke

28.06.2019

Brennpunkte

Nach Mordfall Lübcke: Union will stärkeren Verfassungsschutz

Im Mordfall Lübcke gehen die Ermittlungen weiter, neben dem Tatverdächtigen sitzen nun zwei weitere Männer in U-Haft. Die Union im Bundestag will als Konsequenz nun den Verfassungsschutz stärken. Wird... » mehr

26.06.2019

Schlaglichter

Stephan E. soll Mord an CDU-Politiker Lübcke gestanden haben

Der tatverdächtige Stephan E. soll den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gestanden haben. Das berichteten mehrere Teilnehmer einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Innenauss... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Altmaier: Wir müssen Weltmeister im E-Auto-Bau werden

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will Deutschland und Europa beim Bau von Elektroautos international vorne sehen. «Es wird nur eine Lösung geben, wenn wir auch Weltmeister werden im Bau von um... » mehr

Bundespolizei

24.06.2019

Brennpunkte

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.06.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze will Zusammenarbeit mit AfD mit Härte verhindern

Immer wieder gibt es gerade in der ostdeutschen CDU Gedankenspiele einer Öffnung hin zu den Rechtspopulisten von der AfD. Die Parteiführung versucht nun erneut, dem einen Riegel vorzuschieben. » mehr

23.06.2019

Schlaglichter

Merz verteidigt Kretschmer und fordert Verständnis für Osten

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat mehr Verständnis im Westen für die Belange der ostdeutschen Bundesländer angemahnt. «Es herrscht dort zumindest das Gefühl, dass die Stimme des Ostens im Rest der ... » mehr

Friedrich Merz

23.06.2019

Brennpunkte

Merz besorgt über AfD-Sympathisanten bei Polizei und Militär

Die tägliche Polizeiarbeit mag oft frustrierend sein. Wenn etwa festgenommene Drogendealer oder Taschendiebe wieder auf freien Fuß kommen. Oder abgelehnte Asylbewerber untertauchen. Doch wählen Bundes... » mehr

CSU-Chef Markus Söder

22.06.2019

Brennpunkte

Söder will Kohleausstieg schon 2030

Spätestens im Jahr 2038 soll Schluss sein mit Kohlestrom aus Deutschland. Doch vielen Klimaaktivisten geht der Ausstieg zu langsam. CSU-Chef Söder legt sich nun ebenfalls auf ein früheres Datum fest. ... » mehr

Rudi Dutschke

21.06.2019

Hintergründe

Politisch motivierte Attentate in Deutschland

Mutmaßlich politisch motivierte Anschläge gab es schon mehrere. Einige Beispiele: » mehr

«Combat 18»

21.06.2019

Brennpunkte

Bericht: Stephan E. hatte jüngst noch Kontakt mit Neonazis

Vor dem Mord an Walter Lübcke stand der Verdächtige Stephan E. nicht mehr im Fokus des Verfassungsschutzes. Trotz rechtsextremer Vergangenheit galt er als eher unauffällig. Nun gibt es Hinweise, dass ... » mehr

Henriette Reker

19.06.2019

Hintergründe

Polizeischutz gegen Rechts für zweite Reihe «nicht machbar»

Nach der Ermordung von Walter Lübcke wird einmal mehr der Ruf nach einer besseren Bewachung von Politikern laut. Doch das ist kaum möglich - es werden dafür einfach viel zu viele bedroht. » mehr

Sebastian Wippel

17.06.2019

Topthemen

Empörung über AKK nach Tweet zu CDU-Sieg in Görlitz

Die CDU in Sachsen gewinnt nach mehreren Schlappen in Folge das Duell um den Chefsessel im Görlitzer Rathaus - gegen die AfD. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer reklamiert den Erfolg für ihre Partei - und b... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

CDU-Kandidat gewinnt OB-Stichwahl in Görlitz

Der CDU-Politiker Octavian Ursu wird neuer Oberbürgermeister in Görlitz. Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann er die Stichwahl gegen Sebastian Wippel von der AfD deutlich mit rund 55 zu 45 Prozent.... » mehr

Joachim Gauck

16.06.2019

Brennpunkte

Gauck mit Ratschlag für CDU: «Toleranz in Richtung rechts»

Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht «konservativ». » mehr

Kramp-Karrenbauer und Laschet

12.06.2019

Brennpunkte

Laschet: CDU hat mehrere Kandidaten mit Kanzlerformat

Manchmal soll eine Debatte schnell beendet werden, und wird doch im gleichen Atemzug am Köcheln gehalten. So jedenfalls geht es CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer mit der Frage: Kann sie Kanzlerin? » mehr

12.06.2019

Schlaglichter

Stahlknecht: Polizeikosten für Clubs einheitlich regeln

In der Debatte um eine Beteiligung von Profi-Fußballclubs an den Kosten von Polizeieinsätzen ist aus Sicht von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht eine bundesweit einheitliche Lösung nöti... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

11.06.2019

Brennpunkte

Brinkhaus-Äußerungen zu Kanzlerkandidatur sorgen für Wirbel

Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Unionsfraktionschef Brinkhaus will die angeschlagene CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer offensichtlich stützen - und löst damit eine heftige Debatte aus. » mehr

10.06.2019

Schlaglichter

Früherer sächsischer Landtagspräsident Iltgen gestorben

Der langjährige Präsident des Sächsischen Landtags, Erich Iltgen, ist tot. Er sei heute gestorben, bestätigte ein Landtagssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Der in Köln geborene Iltgen wurde 78 Ja... » mehr

Ralph Brinkhaus

10.06.2019

Brennpunkte

Brinkhaus: Staat muss Wohnen günstiger machen

Eines der drängendsten Probleme für die Politik ist bezahlbares Wohnen. Bisherige Instrumente wie die Mietpreisbremse sind nach Ansicht der Union nur auf kurze Sicht wirksam. Es müsse mehr kommen. » mehr

Kretschmer und Putin

08.06.2019

Brennpunkte

Kretschmer fordert weiter ein Ende der Russland-Sanktionen

Er muss im Herbst eine Landtagswahl bestehen - und freut sich, von Russland Präsident Putin zum Gespräch empfangen worden zu sein. Doch Michael Kretschmer weicht dabei von der Linie deutscher Außenpol... » mehr

SPD

08.06.2019

Brennpunkte

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

Hass im Internet

06.06.2019

Brennpunkte

Polizei geht mit Großeinsatz gegen Hass im Internet vor

Beschimpfen, beleidigen, bedrohen: Im Netz greifen viele Menschen zu einer drastischen und teilweise strafbaren Wortwahl. Jetzt hat die Polizei in 13 Bundesländern Wohnungen von Verdächtigen durchsuch... » mehr

Demonstration

06.06.2019

Brennpunkte

Neues EU-Urheberrecht ist in Kraft

Monatelang wurde gegen die Copyright-Reform protestiert. Trotzdem gilt das neue EU-Urheberrecht nun. Wird die Bundesregierung die Reform tatsächlich ohne Uploadfilter umsetzen? » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

Altmaier und Länder einigen sich bei Ausbau von Stromnetzen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich mit den Ländern auf einen Vorschlag zum umstrittenen Ausbau der Stromnetze im Dreiländereck Bayern, Hessen und Thüringen geeinigt. Der Ausbau solle au... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Bundesweiter Tag der Organspende

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den bundesweiten Tag der Organspende als «Tag der Hoffnung» bezeichnet und zur Auseinandersetzung mit dem Thema aufgerufen. «Wir wollen mehr Menschen dazu bewe... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Röttgen bescheinigt CDU «Kompetenz-Defizit»

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei geäußert. «Viele Bürgerinnen und Bürger nehmen wahr, dass auch die CDU auf die rasanten Veränderungen unserer Zeit keine a... » mehr

Organspendeausweis

01.06.2019

Brennpunkte

Nur jeder Zweite hält Organspendesystem für gerecht

«Tag der Hoffnung»: Beim bundesweiten Tag der Organspende appelliert Bundesgesundheitsminister Spahn zur Auseinandersetzung mit dem Thema. In Deutschland warten fast 10.000 Menschen auf ein Spenderorg... » mehr

Merkel

01.06.2019

Brennpunkte

CDU ringt um ihren Kurs in der Klimapolitik

Wie soll die Union auf die Schlappe bei der Europawahl reagieren? Mehr Einsatz für das Klima, fordern viele CDU-Politiker. Bei einem wichtigen Thema gehen die Meinungen in der Union jedoch deutlich au... » mehr

Ladestation

31.05.2019

Wirtschaft

Kaufprämie für Elektroautos wird verlängert

Zwar steigen die Neuzulassungen für Elektroautos, aber auf einem niedrigen Niveau. Die Regierung handelt. Es gibt aber noch große Hürden für einen Durchbruch der Elektromobilität. » mehr

Aufladen des E-Autos

31.05.2019

Mobiles Leben

Regierung verlängert Kaufprämie für E-Autos bis Ende 2020

Ende Juni sollte eigentlich Schluss sein. Jetzt hat die Bundesregierung die Kaufprämie für Elektroautos bis Ende 2020 verlängert. » mehr

YouTuber Rezo

30.05.2019

Brennpunkte

Rezo will mit Groko-Politikern reden

Die schlechten Europawahlergebnisse und das Anti-CDU-Video von Rezo haben in der Groko in Berlin ein politisches Erdbeben ausgelöst. Auf das Gesprächsangebot der Politik hat der Youtuber jetzt reagier... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Linnemann: Medienvergleich der CDU-Chefin «unglücklich»

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat Äußerungen von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu politischen Aufrufen von Youtubern als «unglücklich» bezeichnet. «Wir brauchen die freie Meinungsäußer... » mehr

Carsten Meyer-Heder

26.05.2019

Hintergründe

Quereinsteiger mit Selbstironie: Carsten Meyer-Heder

Carsten-Meyer-Wer? - So plakatierte die Bremer CDU noch zu Anfang des Wahlkampfs. Nun hat der Unternehmer ohne Politerfahrung der Partei ihren größten Erfolg verschafft. Sein Rezept: Kein Politiker se... » mehr

Arbeitszeit

26.05.2019

Wirtschaft

Arbeitszeit-Urteil: Familienunternehmer warnen

Zurück zur Stechuhr? Ein europäisches Urteil wirft viele Fragen auf. Inwiefern sind in Deutschland nun Konsequenzen nötig? Die Familienunternehmer haben eine klare Position. » mehr

Theresa May

25.05.2019

Brennpunkte

Bewerberzahl um May-Nachfolge wächst

Mit bis zu 20 Kandidaten für die May-Nachfolge wird nach dem Rücktritt der britischen Premierministerin gerechnet. Wird es zu einem Überbietungswettbewerb der Brexit-Hardliner kommen? » mehr

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