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POLITIKER DER CSU

Huawei

18.01.2020

Brennpunkte

Seehofer: 5G-Netz ohne Huawei kurzfristig wohl nicht machbar

Ohne Huawei geht's wohl nicht, meint der Innenminister. Horst Seehofer fürchtet beim Ausschluss des chinesischen Telekomausrüsters Huawei vom 5G-Ausbau in Deutschland jahrelange Verzögerungen. » mehr

5G-Internet

18.01.2020

Bayern

Seehofer: 5G-Netz ohne Huawei kurzfristig wohl nicht machbar

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist gegen einen Ausschluss des chinesischen Telekomausrüsters Huawei beim 5G-Ausbau in Deutschland. «Ich bin dagegen, ein Produkt aus dem Markt zu nehmen, nur weil d... » mehr

Ex-Bürgermeister Arnd Focke

vor 31 Minuten

Brennpunkte

Seehofer für parteiübergreifende Pläne zum Politiker-Schutz

Immer wieder berichten Politiker von Drohungen und Anfeindungen. Parteiübergreifend soll dagegen nun etwas unternommen werden. Der Innenminister stellt sich hinter den Vorschlag. » mehr

Lieferketten

17.01.2020

Wirtschaft

Lebensmittelhändler wollen Lieferketten transparent machen

Vor allem Discounter geraten immer wieder in die Kritik für niedrige Lebensmittelpreise. Anlässlich der Grünen Woche will nun eine Gruppe aus großen Handelsketten eine Erklärung gegen Armut von Bauern... » mehr

07.01.2020

Schlaglichter

Scheuer fordert Autoindustrie zu mehr Tempo bei Wandel auf

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die deutsche Autoindustrie zu mehr Tempo beim Umstieg auf weniger klimaschädliche Antriebe aufgefordert. Der CSU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur... » mehr

Der Bau von Wohnungen auf dem ehemaligen BGS-Gelände war schon 2015 im Gespräch. Das hat Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach jetzt wieder aufgegriffen. Foto: Archiv Steffen Ittig

30.12.2019

Coburg

Platz für Wohnungen und Krankenhaus

Bundestagsabgeordneter Michelbach wirbt für Nutzung des ehemaligen BGS-Geländes. Es sei für einen günstigen Preis zu haben. » mehr

Die Bundesstraße 303 zwischen Tambach und Schorkendorf ist in einem desolaten Zustand. Der Ausbau ist seit Jahren ein Thema, das Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach jetzt wiederbelebt.	Foto: Archiv Frank Wunderatsch

30.12.2019

Coburg

Hans Michelbach will Ausbau der B 303

Das letzte Stück der Strecke zwischen Coburg und Schweinfurt ist in einem desolaten Zustand. Das soll sich ändern. » mehr

28.12.2019

Schlaglichter

Scheuer: Klimaziele nur mit starken Radverkehr zu erreichen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Radverkehr in Deutschland besser und sicherer machen - und ihn besser mit anderen Verkehrsmitteln vernetzen. Der CSU-Politiker sagte in einem Interview ... » mehr

Bundestag

26.12.2019

Brennpunkte

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von se... » mehr

Tempolimit

25.12.2019

Brennpunkte

SPD will Tempolimit zum Thema machen - Scheuer nicht

Es ist eines der großen Reizthemen der Verkehrspolitik: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Die SPD will mit der Union erneut darüber reden - der Minister ist wenig begeistert. » mehr

25.12.2019

Schlaglichter

Scheuer gegen neue Koalitionsdebatte über Tempolimit

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hält nichts von einer neuen Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen in der großen Koalition. «Wir haben weit herausragendere Aufgaben, als dieses hoch emotion... » mehr

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

22.12.2019

Topthemen

Scheuer: «Die Bahn muss besser werden»

Die Bahn kommt - und soll die Zahl der Fahrgäste massiv steigern. Der bundeseigene Konzern erhält dafür mehr Geld vom Staat. Der Verkehrsminister hat klare Vorstellungen. » mehr

18.12.2019

Kronach

Besserer Mieterschutz für Senioren

Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner (CSU) will ältere Mieter künftig besser vor Wohnungskündigungen schützen. Das teilte er am Mittwoch mit. » mehr

Abschlussplenum

16.12.2019

Brennpunkte

Nach Klimagipfel: Appelle zu verstärkten Anstrengungen

Die Enttäuschung über das dürre Ergebnis der Weltklimakonferenz ist groß. Doch dürfe man jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken, sagen Politiker und Klimaexperten. » mehr

Neuer Karlspreisträger

14.12.2019

Brennpunkte

Aachener Karlspreis für Rumäniens Präsident Klaus Iohannis

Klaus Iohannis hat sein Land zum europäischsten Land in Südosteuropa gemacht, stellt das Karlspreis-Direktorium fest und zeichnet ihn als Streiter für europäische Werte aus. Die Jury würdigt aber auch... » mehr

13.12.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 14. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Dezember 2019: » mehr

Justitia

24.11.2019

Brennpunkte

Bayern fordert bis zu fünf Jahre Haft für Verleumdungen

Beleidigungen und Verleumdungen sind keine Kavaliersdelikte. Gerade im vermeintlich anonymen Internet wird mehr gehetzt denn je. Bayern fordert ein verschärftes Strafrecht um dagegen zu halten. » mehr

Horst Seehofer

17.11.2019

Brennpunkte

Seehofer für «Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa»

«Dublin ist gescheitert», schreibt das Bundesinnenministerium - und macht in einem Eckpunktepapier einen Vorschlag zur Reform des Asylsystems in Europa. Eine künftige EU-Asylagentur soll Dreh- und Ang... » mehr

Bahntower

03.11.2019

Wirtschaft

Gehälter für Bahn-Vorstände sollen steigen - Scheuer dagegen

Bei der Bahn ist derzeit viel in Bewegung. Der Konzern spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung und bekommt zusätzliche Milliarden - und die Vorstände mehr Geld? » mehr

Jugendwort «guttenbergen»

31.10.2019

Hintergründe

Politiker, Promotionen, Plagiate: Manche verloren ihr Amt

Doktortitel sind begehrt - auch in der Politik. Weil sie in ihren Dissertationen abgeschrieben haben, mussten manche Polit-Promis auf ihren Titel verzichten und verloren ihr Amt. Andere Vorwürfe bestä... » mehr

Pendler

25.10.2019

Brennpunkte

«Liebe auf den zweiten Blick»: Groko verteidigt Klima-Pläne

Monatelang haben Union und SPD ums Klimapaket gerungen, längst nicht alle Konflikte sind ausgeräumt. Im Bundestag soll es nun ruckzuck gehen - auch, damit die Regierung nicht zerbricht. Die Koalitionä... » mehr

ICE der Deutschen Bahn

23.10.2019

Mobiles Leben

Bahnkunden sollen Entschädigung online beantragen können

Verspätet sich die Deutsche Bahn, können Fahrgäste Geld zurückbekommen. Dafür müssen sie ein Formular in Papierform vorlegen. Diesen Vorgang will der Konzern bald modernisieren. » mehr

Andreas Scheuer

22.10.2019

Brennpunkte

Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Am Freitag will der Bundestag auf Antrag von Oppositionsparteien einen Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut einsetzen. Es dürfte hoch hergehen. » mehr

10.10.2019

Kronach

Dr. Schott macht vorerst weiter

Der HNO-Arzt will der Politik eine Chance geben, seine Nachfolge zu regeln. Patienten können wie bisher zu ihm kommen. » mehr

Sylvie Goulard

10.10.2019

Brennpunkte

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursu... » mehr

Proteste in Paris

07.10.2019

Brennpunkte

Blockaden für das Klima in Berlin

«Ziviler Ungehorsam» für das Klima: Extinction Rebellion wollte Berlin blockieren. Rund 3000 Aktivisten folgten dem Aufruf. Während es in Berlin friedlich blieb, sah es in der Heimat der radikalen Kli... » mehr

05.10.2019

Kronach

Bewegender Abschied von Rudi Daum

Der langjährige Landes- und Kommunalpolitiker Rudi Daum ist am Samstag in Stockheim beigesetzt worden. Zuvor würdigten Weggefährten die beeindruckende Lebensleistung Daums. » mehr

Grenzkontrolle

30.09.2019

Brennpunkte

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt. » mehr

29.09.2019

Schlaglichter

Bundesweite Schleierfahndung an Grenzen wird verstärkt

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat angekündigt, die Schleierfahndung an den Grenzen bundesweit zu intensivieren. «Die Sicherheit fängt an den Grenzen an», erklärte der CSU-Politiker. Das Bundesinn... » mehr

29.09.2019

Kronach

Trauer um "Strauß des Frankenwalds"

Über fünf Jahrzehnte wirkte Rudi Daum für die Region und deren Bürger. Am Sonntag ist der CSU-Politiker im Alter von 94 Jahren verstorben. » mehr

Markus Söder

28.09.2019

Brennpunkte

Söder will Länder gegenüber dem Bund stärken

Bayern übernimmt am 1. Oktober für ein Jahr den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz. Regierungschef Markus Söder hat eine klare Agenda und viele Vorschläge - weiß aber, dass das alles dauert. » mehr

27.09.2019

Schlaglichter

Seehofer reist nach Griechenland und in die Türkei

Angesichts des Flüchtlingszustroms aus der Türkei nach Griechenland reist Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen Ende kommender Woche mit seinem französischen Kollegen und dem zuständigen EU-Kommiss... » mehr

Seehofer und Farrugia

23.09.2019

Brennpunkte

Vier EU-Staaten einigen sich bei Seenotrettung

Migranten, die wochenlang auf Rettungsschiffen festsitzen - ist damit bald Schluss? Zumindest steht eine wichtige Grundsatzeinigung. Doch eine entscheidende Frage soll später geklärt werden. » mehr

22.09.2019

Schlaglichter

Müller will mehr Geld in internationalen Waldschutz stecken

Entwicklungsminister Geld Müller will die deutsche Hilfe für den internationalen Waldschutz und den Erhalt der Regenwälder deutlich verstärken. Dazu werde er am Rande der UN-Generalversammlung kommend... » mehr

Migration im Mittelmeer

15.09.2019

Brennpunkte

«Ocean Viking»: Flüchtlinge dürfen in Italien an Land

Rettungsschiffe mit Migranten mussten immer wieder lange auf dem Mittelmeer ausharren, bis EU-Staaten sich auf eine Verteilung der Menschen verständigt hatten. Um das zu ändern, würde Deutschland 25 P... » mehr

Von Bord

14.09.2019

Brennpunkte

Deutschland will jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen

Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mussten zuletzt oft tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, bis sie anlegen durften. Bei der Suche nach einer Lösung macht Berlin ein Angebot - ziehen andere... » mehr

Bundesminister Scheuer

07.09.2019

Wirtschaft

Minister Scheuer legt Mobilfunkstrategie vor

Noch bestehende Lücken im aktuellen 4G-Funknetz schließen, und beim kommenden Standard 5G schnell in die Pötte kommen: Mit seiner Mobilfunkstrategie will Minister Scheuer Forderungen von Verbrauchern ... » mehr

06.09.2019

Kronach

Küps erhebt sich für Raimund Schramm

Der Altbürgermeister wird zum Ehrenbürger seiner Marktgemeinde ernannt. In einem emotionalen Festakt im Rathaus wird die Lebensleistung des 88-Jährigen gewürdigt. » mehr

Klimapläne der Union werden konkreter

04.09.2019

Brennpunkte

Brinkhaus und Dobrindt warnen SPD vor Linksrutsch

Auch die Unionsfraktion legt Vorschläge für den gemeinsamen Kampf der schwarz-roten Koalition gegen die Erderhitzung vor. Sie lässt dabei Raum zum Verhandeln - zieht aber zugleich eine rote Linie. » mehr

Aktualisiert am 03.09.2019

Meinungen

Schwarzer Peter

Der Propagandabegriff "Vorwärtsverteidigung" kaschiert, worum es eigentlich geht. Statt auf den ersten Schlag eines Gegners zu warten, setzt man selbst an. Auch in der Fußballersprache ist "Angriff di... » mehr

23.08.2019

Schlaglichter

Grüne werfen Scheuer Verfassungsbruch bei Pkw-Maut vor

Beim Abschluss eines Vertrags zur gescheiterten Pkw-Maut hat Verkehrsminister Andreas Scheuer nach Ansicht der Grünen gegen das Grundgesetz verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten zweier Rech... » mehr

21.08.2019

Kronach

Bürgermeister wirbt für neuen Metzger

Die Nahversorgung zu sichern, bereitet den Kommunen des Frankenwalds Probleme. Ein Rathauschef wirbt deswegen nun mit einer neuen Idee. » mehr

Beim Thema Höllentalbahn rannte Bodo Ramelow (Die Linke, Fünfter von links) bei bayerischen und thüringischen Bahnfreunden offene Türen ein. Der thüringische Ministerpräsident verspricht sich von der Wiederbelebung der Bahntrasse eine Stärkung des Tourismus und der Wirtschaft. Unterstützt wurde Ramelow von seinem Parteifreund Gregor Gysi (Fünfter von rechts).	Foto: Uwe von Dorn

19.08.2019

Oberfranken

Ramelows Wahlkampf beginnt in Hölle

Der thüringische Ministerpräsident erklärt, wie Ost- und Westdeutschland besser zusammenwachsen können - und warum die Zugstrecke durch das Selbitztal dafür wichtig ist. » mehr

15.08.2019

Deutschland & Welt

Gratis-Bahnfahrten für Soldaten: Scheuer erwartet Einigung

Verkehrsminister Andreas Scheuer geht fest von einer Einigung über kostenloses Bahnfahren für Soldaten aus. Der CSU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist mir ein Herzensanliegen, dass ... » mehr

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro

12.08.2019

Deutschland & Welt

Nach Förder-Stopp: Müller hält an Amazonasfonds fest

Die Politik von Brasiliens Präsident Bolsonaro ist ein Alptraum für Klimaschützer, denn das Weltklima braucht den Amazonas-Regenwald. Umweltministerin Schulze hat deswegen Fördergelder auf Eis gelegt ... » mehr

12.08.2019

Deutschland & Welt

CSU pocht auf komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags reichen Bayerns Finanzminister Albert Füracker nicht aus. Der Vorschlag von Scholz könne nur ein e... » mehr

E-Scooter im Straßenverkehr

03.08.2019

Deutschland & Welt

Behindertenverband fordert Fahrschule für E-Tretroller

Sie sollen Radwege und Straßen nutzen, doch daran halten sich viele Fahrer von E-Tretrollern nicht. Zum Ärger von Behinderten-Vertretern. Auch der Sozialverband VdK übt Kritik. » mehr

Passanten

30.07.2019

Deutschland & Welt

Mutmaßlicher Frankfurt-Täter wurde psychiatrisch behandelt

Gewaltausbruch und psychiatrische Behandlung: Nach dem Tod eines Jungen im Frankfurter Hauptbahnhof werden Details zum Tatverdächtigen bekannt. Warum er aber das Kind vor einen ICE stieß, bleibt unkla... » mehr

Andreas Jung

24.07.2019

Deutschland & Welt

Union plant: Tanken teurer, Strom billiger, mehr für Pendler

Tanken und Heizen dürften bald teurer werden, wenn die Koalition sich auf einen CO2-Preis verständigt. Einig sind SPD und Union sich, dass die Menschen an anderer Stelle entlastet werden sollen. Die U... » mehr

Von der Leyen in Paris

23.07.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen und Macron demonstrieren Einigkeit in Paris

Für Staatschef Macron ist die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen bereits «Madame la Présidente». Wortreich lobt der mächtigste Franzose die deutsche Ex-Ministerin und ihr Programm. » mehr

Hans-Heinrich Ulmann

22.07.2019

Region

Ulmann wird Rechtsberater der Stadt

Der CSB-Politiker gibt sein Stadtratsmandat ab. Er springt im Rathaus für eine länger erkrankte Juristin ein. » mehr

18.07.2019

Deutschland & Welt

Seenotrettung: Übergangsregelung frühestens im September

Bundesinnenminister Horst Seehofer setzt darauf, dass in etwa sieben Wochen eine europäische Übergangsregelung zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Migranten beschlossen werden kann. Bei Gesprä... » mehr

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