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Artikel zum Thema

POLITIKER DER CSU

Horst Seehofer

20.09.2020

Brennpunkte

Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein «Schlag in die Magengrube». Dennoch bleibt er bei seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie be... » mehr

Flugzeug

20.09.2020

Wirtschaft

Scheuer sagt Luftverkehrsbranche weitere Unterstützung zu

Der Luftverkehr gehört zu den Branchen, die in der Corona-Krise am schwersten belastet sind. Eine schnelle Erholung ist nicht in Sicht. Der Verkehrsminister hat nicht nur Hilfen für Airlines im Blick. » mehr

Karl-Heinz Rummenigge, Vorstandschef des FC Bayern

24.09.2020

Bayern

Stoiber rühmt Rummenigge

Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat Karl-Heinz Rummenigge vor dessen Geburtstag gerühmt. «Karl-Heinz Rummenigge ist eine der größten Fußballpersönlichkeiten Deutschlands und Eu... » mehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer

17.09.2020

Brennpunkte

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich. » mehr

Raser-Fahrverbote

14.09.2020

Brennpunkte

Scheuer dringt auf Lösung im Streit um Raser-Fahrverbote

Seit Wochen verhaken sich Bund und Länder in einem vertrackten Ringen um die Straßenverkehrsordnung. Kommt das Reizthema in dieser Woche vom Tisch? Der Minister lenkt den Blick auf «eine politische Fa... » mehr

Gerd Müller

13.09.2020

Brennpunkte

CSU-Minister Müller kündigt Rückzug an

Die Erklärung kam unerwartet: Der langgediente Entwicklungsminister Gerd Müller will nach der Bundestagswahl aufhören. Er schafft damit auch Klarheit für seine CSU, mit der er nicht immer auf einer Li... » mehr

Verkehrsminister gegen neue Klimaziele

12.09.2020

Brennpunkte

Scheuer warnt vor «überzogenen» EU-Klimazielen

Die EU will Tempo machen beim Klimaschutz - und nächste Woche ein neues Ziel für 2030 vorschlagen. Doch Verkehrsminister Scheuer mahnt: In Zeiten der Corona-Krise dürfe man nicht zu viel verlangen. » mehr

Grüne kritisiert Seehofer

12.09.2020

Brennpunkte

Roth bescheinigt Seehofer «Totalversagen» in Moria-Krise

Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert, dass der Innenminister lediglich 150 Migranten aufnehmen wolle - trotz zahlreicher Angebote von Kommunen und Bundesländern. Seehofer mache sich mitverantwor... » mehr

Flüchtlingskind

11.09.2020

NP

Entwicklungsminister für gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik

Das Migrantenlager Moria auf Lesbos ist abgebrannt, Frankreich und Deutschland helfen: Unbegleitete Minderjährige sollen zügig Aufnahme finden - und zwar mehr, als schon vor längerem zugesagt. Ziehen ... » mehr

10.09.2020

Kronach

Kronacher SPD für Teilverkauf des Loewe-Geländes

Die SPD schlägt einen Teilverkauf des Geländes an den neuen Investor vor. Der will eigentlich das gesamte Areal. Im Herbst wird sich der Stadtrat damit befassen. » mehr

Andreas Scheuer

10.09.2020

Brennpunkte

Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver». » mehr

Im Schlachthof

10.09.2020

Wirtschaft

Debatte über Fleischbranche: «Ausbeutung ist eine Schande»

In der Corona-Krise sind die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen wegen vieler Ansteckungen in den Fokus gerückt. Arbeitsminister Heil will in der Branche «aufräumen». Sein entsprechendes Gesetz wurde ... » mehr

Entwicklungsminister Müller

09.09.2020

Brennpunkte

Müller: «Grüner Knopf» als Blaupause für Lieferkettengesetz

Der Grüne Knopf soll Verbrauchern signalisieren, dass Textilien sozial und ökologisch gerecht hergestellt wurden. Der Entwicklungsminister sieht das staatliche Textilsiegel als Erfolg und will nachleg... » mehr

Markus Söder

04.09.2020

Sport

Söder skeptisch: «Einheitliche Regeln im Sport wichtig»

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist auch nach der Sitzung der Deutschen Fußball Liga (DFL) skeptisch, möglichst bald wieder Zuschauer in die Stadien der Fußball-Bundesliga zu lassen. Vor allem ... » mehr

Horst Seehofer

29.08.2020

Brennpunkte

Seehofer kritisiert Kurswechsel bei Reiserückkehrern

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat das Hin und Her im Umgang mit Reiserückkehrern in der Corona-Krise kritisiert. «Wir alle brauchen in dieser Krise Orientierung und Verlässlichkeit», sagte der CS... » mehr

Horst Seehofer

29.08.2020

Sport

Seehofer: «Zuschauer langsam wieder in die Stadien lassen»

Bundesinnenminister Horst Seehofer setzt sich dafür ein, in der Zuschauerfrage bei Sport-Großveranstaltungen von «Schwarz-Weiß-Lösungen» wegzukommen. » mehr

Leere Stadien

27.08.2020

Sport

Keine Zuschauer in Stadien und Hallen bis Ende Oktober

Corona setzt dem deutschen Spitzensport weiter zu. Eine generelle Rückkehr der Fans in die Stadien und Hallen soll es mindestens bis Ende Oktober nicht geben. Dem Profifußball drohen aber noch weitere... » mehr

Bundesinnenminister

27.08.2020

Sport

Seehofer plädiert für Teilzulassung von Fans in Stadien

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich vor der Konferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länder-Chefs dafür ausgesprochen, Fans zumindest in begrenztem Umfang wieder in die Stadien der ... » mehr

24.08.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 25. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 25. August 2020: » mehr

Merkel  besucht NRW

18.08.2020

Brennpunkte

Merkel: Laschet hat wichtiges Rüstzeug für CDU-Vorsitz

Mitte Juli hält sich die Kanzlerin an der Seite von Markus Söder noch sehr zurück, was Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz angeht. Beim Treffen mit Armin Laschet betont Merkel zwar ebenfalls, sie wolle ... » mehr

Melanie Huml

12.08.2020

Brennpunkte

Panne bei Corona-Tests mit 900 Infizierten

Rund 900 Menschen sind corona-infiziert, haben sich extra bei der Einreise nach Bayern testen lassen - aber wissen nichts von ihrer Erkrankung. Bei der Übermittlung der Testergebnisse hängen die Zustä... » mehr

Markus Söder

12.08.2020

Bayern

Panne bei Corona-Tests: Söder sagt Reise ab

Rund 900 Menschen sind corona-infiziert, haben sich extra bei der Einreise nach Bayern testen lassen - aber wissen nichts von ihrer Erkrankung. Bei der Übermittlung der Testergebnisse hängen die Zustä... » mehr

Markus Söder spricht

10.08.2020

Bayern

Söder warnt vor Auftritten à la Berthold: «Verheerend»

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat nach dem umstrittenen Auftritt von Ex-Weltmeister Thomas Berthold vor den Folgen solcher Aktionen in der Coronavirus-Pandemie gewarnt. «Wenn sogar ehemalige ... » mehr

Jens Spahn

10.08.2020

Sport

Liga muss sich gedulden - Vorerst Absage für Fan-Rückkehr

Die Bundesligavereine wollen vor einem Teilpublikum in die neue Saison starten. Aus der Politik gibt es aber derzeit dafür keine Zustimmung. Bis zum 31. Oktober sei eine Öffnung der Stadien zurzeit ni... » mehr

Horst Seehofer

06.08.2020

Brennpunkte

Corona-Regeln trennen Paare ohne Trauschein

Tausende binationale Paare sind wegen der Corona-Reisebeschränkungen seit Monaten getrennt. Hätte Bundesinnenminister Seehofer ihnen schon lange helfen können? » mehr

Anti-Corona-Demonstration

04.08.2020

Brennpunkte

Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild. » mehr

Überfüllte Camps auf Lesbos

30.07.2020

Topthemen

Seehofer beharrt auf europäischen Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer hat hier immer die Rolle des Bundes betont - und verweigert seine Zustimmung. » mehr

Innenminister konferieren in Wien

23.07.2020

Brennpunkte

EU und Westbalkan: Mit Plattform gegen illegale Migration

Bald will die EU Weichen für eine neue Asyl-Politik stellen. Nun machten viele Staaten schon mal klar, dass für sie der Grenzschutz entlang der Balkanroute hohe Priorität genießt. » mehr

Horst Seehofer

21.07.2020

Brennpunkte

Seehofer fordert Studie über Gewalt gegen Polizisten

Einer Studie über möglichen Rassismus bei der Polizei hatte Seehofer eine Absage erteilt. Stattdessen will der Innenminister nun Angriffe auf Polizisten untersuchen lassen. » mehr

Horst Seehofer

21.07.2020

Sport

Rückkehr der Fans in die Stadien? - Seehofer macht Hoffnung

Wann können die Fußballfans in die Stadien zurück? Die Verantwortlichen sind sich uneins - dabei scheint der Aufenthalt in den Stadien selbst noch eines der geringeren Probleme zu sein. Auf europäisch... » mehr

Flughafen Frankfurt

19.07.2020

Bayern

Söder will Corona-Testzentren an bayerischen Flughäfen

In einigen EU-Ländern steigen die Corona-Zahlen wieder an. Das bereitet der Politik in Bayern Sorge. An den Flughäfen will sich Ministerpräsident Söder wappnen. Er sorgt sich aber um die Schulen. » mehr

17.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 18. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 18. Juli 2020: » mehr

14.07.2020

Meinungen

Ein weiß-blaues Märchen

Nicht nur wegen der Bilder bleibt der eigentliche Anlass des Besuchs von Angela Merkel auf Herrenchiemsee im Hintergrund, meint Chefredakteur Marcel Auermann. » mehr

Alexander Dobrindt

13.07.2020

Brennpunkte

CSU: Kindesmissbrauch-Urteil lebenslang in Führungszeugnis

Die CSU hat eine Straßmaßverschärfung bei Kindesmissbrauch befürwortet. Verurteilte sollten nie wieder beruflichen oder ehrenamtlichen Umgang mit Kindern haben dürfen. Bisher werden Urteile nach zehn ... » mehr

Alexander Dobrindt

10.07.2020

Brennpunkte

Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

Das Ziel ist klar: der Bundestag soll kleiner werden. Doch über das wie wird noch gerungen. Kann sich die SPD auf den Unionskompromiss einigen. Dobrindt hofft auf eine zeitnahe Verständigung. » mehr

09.07.2020

Kronach

Die Fördergelder sprudeln weiter

Der bayerische Landtag beschließt die Fortführung einer Härtefallregelung für den Wasserleitungsbau. Die Frankenwaldgruppe kann ihre Investitionen somit planmäßig abarbeiten. » mehr

Tempomessgerät

09.07.2020

Brennpunkte

Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht - es zeichnen sich schwierige Verhand... » mehr

Mark Rutte und Angela Merkel

09.07.2020

Brennpunkte

Merkel trifft Rutte: Ruf nach Reformen in der Corona-Krise

Ein Vertreter der «sparsamen Vier» bei der Kanzlerin in Berlin: Die Umsetzung des umstrittenen geplanten EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Pandemie ist Thema des Treffens. Aus Deutschland kommt der A... » mehr

Maskenpflicht im Einzelhandel

05.07.2020

Brennpunkte

Einkaufsbummel ohne Maske? Wohl erstmal nicht

Könnte Shoppen ohne Mundschutz bald wieder möglich sein? Die Wirtschaftsminister zweier Bundesländer sind am Sonntag vorgeprescht - ernteten aber verhaltene Reaktionen. » mehr

Polizeikontrolle

07.07.2020

Brennpunkte

Seehofer sieht kein Rassismus-Problem bei der Polizei

Auf seine vollmundig angekündigte Anzeige gegen die Autorin einer polizeikritischen Kolumne hat Seehofer im Juni dann doch verzichtet. In der Frage, ob Wissenschaftler untersuchen sollen, wie groß das... » mehr

Horst Seehofer

05.07.2020

Brennpunkte

Seehofer fordert kostenfreie Corona-Tests für alle

Nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auch dessen Parteifreund, Bundesinnenminister Horst Seehofer, kostenfreie Tests. Allerdings nicht bloß in Bayern. » mehr

Schnelles fahren

10.07.2020

Mobiles Leben

Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht - es zeichnen sich schwierige Verhand... » mehr

Tierhaltung

03.07.2020

Deutschland & Welt

Koalition will grundlegenden Umbau der Tierhaltung anstoßen

Die Corona-Krise hat Missstände in Schlachthöfen offengelegt - aber auch großen generellen Preisdruck. Kommen nun umfassende Änderungen im Lebensmittelmarkt in Gang, über die seit langem gestritten wi... » mehr

Andreas Scheuer

02.07.2020

Deutschland & Welt

Maut-Debakel: Neue Vorwürfe der Opposition gegen Scheuer

Verkehrsminister Scheuer wird das Maut-Debakel nicht los. Das Ministerium übermittelt dem Untersuchungsausschuss Mails seines Abgeordneten-Accounts, der Opposition reicht das nicht. » mehr

Dwayne Johnson

28.06.2020

Tagesthema

Welt gegen Corona: Staaten und Stars mobilisieren Milliarden

Miley Cyrus, Shakira und Angela Merkel: Weltstars engagierten sich am Wochenende gemeinsam mit Staats- und Regierungschefs im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Am Ende steht eine zehnstellige Zahl. » mehr

David Beckham

27.06.2020

Deutschland & Welt

Die Welt gegen Corona: Staaten sagen Milliardenbetrag zu

Miley Cyrus, Justin Bieber, Angela Merkel und Emmanuel Macron: Weltstars engagieren sich gemeinsam mit Staats- und Regierungschefs im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Am Ende steht eine zehnstellige Z... » mehr

Horst Seehofer

25.06.2020

Deutschland & Welt

Seehofer stellt doch keine Anzeige gegen «taz»-Autorin

Vor vier Tagen kündigt Bundesinnenminister Seehofer eine Strafanzeige gegen eine Journalistin an. Grund ist eine polizeikritische Kolumne. Dann passiert zunächst: nichts. Nun hat er sich entschieden. » mehr

Fleischfabrik Tönnies

22.06.2020

Deutschland & Welt

Fall Tönnies bringt Schlachtbranche stark unter Druck

Mehr als 1300 Infizierte, die Produktion gestoppt, eine ganze Region im Stress: Der Fall Tönnies löst grundsätzliche Kritik am Agieren der Schlachtbetriebe aus. Muss die Firma auch finanziell geradest... » mehr

Nach den Ausschreitungen

22.06.2020

Deutschland & Welt

Entsetzen nach Stuttgarter Chaos-Nacht

Die chaotischen Zustände in der Stuttgarter Innenstadt am Wochenende haben Politik und Polizei eiskalt erwischt. Hunderte Randalierer und Plünderer im Herzen einer deutschen Großstadt? Das kann nicht ... » mehr

EU will in die Offensive

17.06.2020

Deutschland & Welt

EU will mehr Schutz vor Übernahmen aus dem Ausland

Nein, nein, die Vorschläge richteten sich nicht gezielt gegen China, betont die EU-Kommission. Die Behörde dringt auf faire Bedingungen im Wettbewerb. Peking dürfte über die Vorschläge aus Brüssel den... » mehr

Mathias Middelberg

14.06.2020

Deutschland & Welt

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die ... » mehr

Sanierung von Bahnhöfen

12.06.2020

Deutschland & Welt

Scheuer schlägt Sanierungsprogramm für 380 Bahnhöfe vor

Um Mittelstand und Handwerk zu helfen, will der Bundesverkehrsminister Geld aus dem Corona-Konjunkturpaket zur Sanierung von Bahnhöfen nutzen. Es soll um kleine Maßnahmen gehen. » mehr

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