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POLITIKERINNEN UND POLITIKER DER SPD

Herbert Grönemeyer

15.09.2019

Boulevard

Lautstark gegen Rechts - Grönemeyer löst Debatte aus

Dass Herbert Grönemeyer auf der Bühne laut wird und sich gegen Rechts stark macht, ist nichts Neues. Jetzt löst ein Video Wirbel aus, der Name des Nazi-Einpeitschers Goebbels fällt. Sogar der Außenmin... » mehr

13.09.2019

Schlaglichter

Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich offen für Kompromisse bei der Grundrente gezeigt. Er sei bereit, über die Zielgenauigkeit seines Vorschlags zu reden, sagte der SPD-Politiker bei der Beratung de... » mehr

15.09.2019

Schlaglichter

Maas: Bei Antisemitismus nicht wegschauen

Außenminister Heiko Maas hat zum Engagement gegen Antisemitismus aufgerufen. «Wir dürfen nicht wegschauen, wenn jemand beleidigt oder angegriffen wird - nur weil er als Jude erkennbar ist», sagte er l... » mehr

13.09.2019

Schlaglichter

Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich offen für Kompromisse bei der Grundrente gezeigt. Er sei bereit, über die Zielgenauigkeit seines Vorschlags zu reden, sagte der SPD-Politiker bei der Beratung de... » mehr

11.09.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 12. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. September 2019: » mehr

09.09.2019

Schlaglichter

Maas mahnt im Iran-Konflikt zu Verantwortungsbewusstsein

Im Atomkonflikt mit dem Iran hat Außenminister Heiko Maas an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten appelliert. «Alle müssen jetzt verantwortungsbewusst handeln, sonst besteht die Gefahr, das... » mehr

Rettungsschiff «Eleonore»

02.09.2019

Brennpunkte

Rettungsschiffe «Eleonore» und «Mare Jonio» dürfen anlegen

Der Fall Carola Rackete ist noch präsent. Da setzt sich ein anderer deutscher Kapitän eines Rettungsschiffs über ein Verbot in Italien hinweg. Doch die Migranten dürfen nicht nur von diesem Schiff rec... » mehr

Fahnen auf Halbmast

27.08.2019

Topthemen

VW trauert um Ferdinand Piëch und würdigt seine Verdienste

Jahrelang stand Ferdinand Piëch an der Spitze des größten deutschen Autokonzerns, die Entwicklung von Volkswagen zum Weltkonzern ist mit seinem Namen verbunden. Viele Wegbegleiter würdigen sein Schaff... » mehr

Vermögensteuer

26.08.2019

Brennpunkte

Lob und Kritik für Vermögensteuerpläne der SPD

Die SPD gibt sich trotz Krise selbstbewusst: Sie will so laut für die Vermögensteuer trommeln, dass es am Ende eine echte Chance dafür gibt. Bereits jetzt haben sich alle großen Parteien dazu in Stell... » mehr

Maas trifft Lawrow

21.08.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zwischen Maas und Lawrow über Medienfreiheit

Rund einen Monat nach ihrem Treffen bei Bonn sehen sich Bundesaußenminister Maas und sein russischer Kollege Lawrow jetzt in Moskau wieder. Es geht wie immer um die Ukraine. Bei einem anderen Thema gi... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Maas dringt auf baldiges Außenministertreffen zu Ukraine

Bundesaußenminister Heiko Maas dringt auf ein baldiges Außenministertreffen zwischen Russland und der Ukraine. Um die festgefahrenen Friedensbemühungen in der Ostukraine wieder in Gang zu bringen, sol... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Maas ruft Russland zu Dialog im Ukraine-Konflikt auf

Vor seiner Reise nach Moskau hat Außenminister Heiko Maas Russland zu einer konstruktiven Haltung bei den Bemühungen um Frieden in der Ost-Ukraine aufgerufen. «Es gibt in Sachen Waffenstillstand, Trup... » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Bundestagsabgeordneter Brunner will SPD-Chef werden

Rund zwei Wochen vor Bewerbungsschluss hat ein weiterer SPD-Politiker angekündigt, für den Vorsitz der Partei zu kandidieren. Der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus Bayern sagte der «Augsbur... » mehr

Beim König

19.08.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer will Einsatz gegen IS fortsetzen

Die neue Verteidigungsministerin hat erstmals Soldaten im Auslandseinsatz besucht. In Jordanien und dem Irak geht es um den Kampf gegen die Terrormiliz IS, den Wiederaufbau und wie sich Deutschland kü... » mehr

SPD

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

Giffey

15.08.2019

Brennpunkte

Giffey will nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren

Franziska Giffey gilt als Politikerin, die anpackt und sich kümmert. Doch nun könnte ihre Karriere vor dem Aus stehen. Für den SPD-Vorsitz steht sie definitiv nicht zur Verfügung. » mehr

Regionalexpress der Bahn

15.08.2019

Wirtschaft

Linke-Chef will 1. Klasse im Regio abschaffen

Platz für Massen statt zwei Klassen: Bernd Riexinger will die besseren Plätze los werden. Doch die Bahn meint: Viel wäre damit nicht gewonnen. Die privilegierten Sitze hat sie nicht ohne Grund. » mehr

Andreas Geisel

14.08.2019

Brennpunkte

Jüdischer Mann in Berlin attackiert

Wieder soll es in Berlin eine antisemitische Attacke gegeben haben. Innensenator Geisel plant einen Antisemitismus-Beauftragten - und einen Runden Tisch. » mehr

13.08.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 14. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. August 2019: » mehr

Gedenken Mauerbau

13.08.2019

Topthemen

Mauerbau vor 58 Jahren - Zentrales Gedenken in Berlin

Die öffentliche Lüge von SED-Chef Walter Ulbricht ging in die Geschichte ein. «Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten», verkündete er. Wenig später begann am 13. August 1961 der Bau des Boll... » mehr

Sommerreise Arbeitsminister Heil

13.08.2019

Topthemen

Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Sorgen um die Konjunktur und Ängste vor dem Jobverlust nehmen zu. Der Arbeitsminister will gegensteuern - und hat sich für ein geplantes Gesetz einen griffigen Titel ausgedacht. » mehr

13.08.2019

Schlaglichter

Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Arbeitnehmer sollen laut Arbeitsminister Hubertus Heil in einer Konjunkturkrise besser vor dem Verlust ihres Jobs geschützt werden. Der SPD-Politiker stellte jetzt Grundzüge eines geplanten Gesetzes v... » mehr

Maas reist nach Nordamerika

12.08.2019

Brennpunkte

Luftwaffen-Airbus defekt: Maas im Ersatzflieger in die USA

Probleme mit den Regierungsfliegern der Luftwaffe gab es zuletzt immer wieder. Jetzt hat es erneut Außenminister Heiko Maas getroffen: Von Berlin nach New York musste er auf eine kleinere Maschine ums... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

08.08.2019

Schlaglichter

Maas: Missbrauch von Willy Brandt «einfach widerlich»

Außenminister Heiko Maas hat die AfD scharf gerügt, weil sie den ehemaligen sozialdemokratischen Kanzler Willy Brandt für ihre Wahlwerbung nutzt. «Willy Brandt hätte für Rechtspopulisten nur eines übr... » mehr

Protest gegen Windkraftanlagen

08.08.2019

Brennpunkte

Windrad-Proteste: Woidke will mehr Mitsprache der Kommunen

Der Ausbau der Windkraft an Land stockt. Ein Grund sind lange Genehmigungsverfahren. Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat ein Krisentreffen angekündigt. Viele Windräder stehen in Brandenburg. Minist... » mehr

07.08.2019

Schlaglichter

Grünen- und SPD-Politiker: Höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Agrarpolitiker von SPD und Grünen haben sich für eine höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch ausgesprochen. «Ich bin dafür, die Mehrwertsteuerreduktion für Fleisch aufzuheben und zweckgebunden für mehr Tie... » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Kramp-Karrenbauer in Brüssel

31.07.2019

Brennpunkte

Deutschland beteiligt sich nicht an US-Mission im Golf

Die USA und Großbritannien beraten über einen Militäreinsatz zum Schutz von Öltankern in der Straße von Hormus. Aus Deutschland kommt eine klare Absage. Die Strategie der USA erscheint zu brenzlig. Ab... » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Scholz und Heil: Klimaschutzpaket muss sozial gerecht sein

Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil haben eine sozial gerechtes Regierungskonzepts zum Klimaschutz zugesichert. «Eine CO2-Bepreisung macht manches teurer», sagte Scholz den Ze... » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Hintergründe

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

Stephan Weil

30.07.2019

Wirtschaft

VW-Aufsichtsrat Weil äußert sich zu Werk in Südosteuropa

Wer bekommt den Milliarden-Zuschlag für das neue VW-Werk - die Türkei oder doch Bulgarien? Als politisch will Aufsichtsrat Stephan Weil die Frage nicht verstanden wissen. Die Entscheidungsfindung dürf... » mehr

27.07.2019

Schlaglichter

Wehrbeauftragter: Pokern um Wehretat

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, sieht in der Forderung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem Wehretat in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlan... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

25.07.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer schließt Hormus-Einsatz nicht aus

Eigentlich wollte die neue Verteidigungsministerin dieser Tage in den Urlaub. Stattdessen reist sie nun von Kaserne zu Kaserne. Und sie macht erste Ansagen, mit denen sie sich möglicherweise auch in d... » mehr

21.07.2019

Schlaglichter

SPD strikt gegen Kramp-Karrenbauers Rüstungspläne

Die SPD hat Forderungen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach deutlich höheren Rüstungsausgaben eine klare Absage erteilt. Der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gü... » mehr

Amtseinführung

17.07.2019

Hintergründe

Letzte Chance Bundeswehr? Politiker hinterfragen AKK

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übernimmt nach einer Kehrtwende die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Wird die Bundeswehr nun «Chefsache», wie es die CDU den Bürgern erklärt? Oder geht e... » mehr

Das Rathaus in Ermershausen, "Platz des Polizeiüberfalls" im Mai 1978, wie die Ermershäuser erinnerten. 1994 wurde die Gemeinde wieder selbständig.

17.07.2019

Hassberge

Versunken im Sumpf der Provinz

In den 1970er-Jahren verschwindet ein Bürgermeister. Autor Bernhard Gehringer begibt sich auf die Suche: Heraus kommt ein Polit- und Heimatkrimi über eine bewegende Zeit. » mehr

Oberbürgermeister Gummer

16.07.2019

Brennpunkte

Unbekannter attackiert Oberbürgermeister von Hockenheim

Der scheidende Oberbürgermeister von Hockenheim (Baden-Württemberg) ist von einem Unbekannten angegriffen und schwer verletzt worden. Das teilte das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit. » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Unbekannter attackiert Oberbürgermeister von Hockenheim

Der scheidende Oberbürgermeister von Hockenheim ist von einem Unbekannten angegriffen und schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Der Angreifer habe am Haus des 67-jährigen Dieter Gummer i... » mehr

15.07.2019

Schlaglichter

Oppermann für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl der Christdemokratin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Alles andere würde eine Schwächung der E... » mehr

Flüchtlinge vor der Libyschen Küste

14.07.2019

Brennpunkte

Lindner will Schiffbrüchige nach Nordafrika zurückbringen

Der Dauerstreit um die Seenotrettung im Mittelmeer soll ein Ende haben. Lösungsvorschläge kommen auf den Tisch. Aber die Diskussion dreht sich im Kreis. Und das lautlose Sterben auf See geht weiter. » mehr

Otto Schily

14.07.2019

Brennpunkte

Schily kritisiert SPD-Vorbehalte gegen von der Leyen

Ursula von der Leyen will sich am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Doch das wird kein Selbstläufer, auch wegen SPD-Widerstand. Der frühere Innenminister Schily teilt gegen die Gen... » mehr

Gerettet

13.07.2019

Brennpunkte

Maas will Deutschland als Vorreiter bei Migranten-Aufnahme

Tragen Seenotretter dazu bei, dass mehr Migranten die Flucht nach Europa antreten? Politiker wie Matteo Salvini sehen da einen direkten Zusammenhang. Andere widersprechen. Der deutsche Außenminister w... » mehr

13.07.2019

Schlaglichter

Maas fordert «Bündnis der Hilfsbereiten» für Flüchtlinge

Im Streit über die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas für eine Vorreiterrolle Deutschlands und anderer aufnahmewilliger Staaten ausgesprochen. «Wir br... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Feuer frei: SPD-Politiker greifen von der Leyen an

Am Dienstag wird das EU-Parlament über Ursula von der Leyen als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission abstimmen. Die SPD ist heftig dagegen und wird teils auch persönlich. Das könnte der Partei ... » mehr

Sarrazin

11.07.2019

Hintergründe

Sarrazin häufig provokant: Zitate des SPD-Politikers

Der frühere Berliner SPD-Finanzsenator und ehemalige Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin ist wegen seiner Thesen etwa zu Islam oder Sozialstaat umstritten. Einige Zitate: » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

Lampedusa

09.07.2019

Brennpunkte

Sea-Eye rettet wieder: 44 Migranten von Holzboot aufgenommen

Das Sterben im Mittelmeer und die Suche der Retter nach einem sicheren Hafen bewegt viele Menschen in Deutschland. Eine Lösung ist aber noch nicht in Sicht - und nun hoffen weitere 44 gerettete Flücht... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

SPD-Politiker Weil: Gefahr von rechtem Terror nicht gebannt

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil warnt nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor weiteren rechtsextremen Gewalttaten. «Man sieht am Fall Lübcke, dass die Gefahr vo... » mehr

Ursula von der Leyen

05.07.2019

NP

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt. » mehr

Alaa Salah

05.07.2019

Brennpunkte

Sudan: Militär und Opposition einigen sich auf Übergangsrat

Im Sudan trägt die Vermittlung der Afrikanischen Union erste Erfolge. Militär und Opposition einigten sich auf die Einrichtung einer gemeinsamen Führung. In den Straßen Khartums wird gefeiert. » mehr

Ursula von der Leyen

04.07.2019

Kronach

Von der Leyens Nominierung polarisiert

Die CDU-Politikerin soll EU-Kommissionschefin werden. Das gesamte Vorgehen stößt manchen Lokalpolitikern sauer auf. » mehr

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