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POLITIKERINNEN UND POLITIKER DER SPD

Kommunalwahlen in Bayern

vor 19 Stunden

Brennpunkte

Stichwahlen in Bayern: Machtwechsel in Nürnberg

Keine Wahllokale, nur Briefwahl: Die Kommunal-Stichwahlen inmitten der Corona-Krise werden in die bayerische Geschichte eingehen. Erste Ergebnisse bedeuten jeweils Freud und Leid für CSU und SPD. » mehr

Olaf Scholz

29.03.2020

Wirtschaft

Scholz: Corona-Prämien bis 1500 Euro steuerfrei

An der Supermarktkasse, im Lkw oder im Krankenhaus sorgen viele Menschen in der Corona-Krise fürs Überleben aller. Bei Bonus-Zahlungen will das auch Finanzminister Scholz honorieren. » mehr

vor 2 Stunden

Kronach

"Die nächsten Jahre sind entscheidend"

Ende März wird Egon Herrmann als Kronacher Kreisvorsitzender des Gemeindetags aufhören. Viel sei erreicht worden, sagt er. Dennoch blickt er skeptisch in die Zukunft. » mehr

Jörn Kubicki gestorben

29.03.2020

Boulevard

Lebensgefährte von Ex-Bürgermeister Wowereit ist gestorben

Als Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister wurde, waren sie schon lange ein Paar. Selbstverständlich war das damals noch nicht, dass ein Spitzenpolitiker einen Mann liebte und darüber öffentlich spr... » mehr

Coronavirus - Wolfsburg

vor 20 Stunden

Brennpunkte

Wolfsburger Heim kämpft gegen Coronavirus - 15 Tote

In Wolfsburg trifft das Coronavirus die Schwächsten der Schwachen - in einem Heim, in dem viele alte und demente Menschen leben. Die Situation in der Einrichtung wird als extrem schwierig beschrieben. » mehr

Abstand halten

28.03.2020

NP

Kanzleramtschef: Maßnahmen bleiben bis 20. April bestehen

Vor dem 20. April wird es keine Lockerung der bestehenden Maßnahmen gegen das Coronavirus geben. Das hat Kanzleramtsminister Braun klargestellt. Dennoch geht die Debatte um eine Exit-Strategie weiter. » mehr

Warnung

27.03.2020

Brennpunkte

CDU/CSU: Infektionsketten per Handy-App zurückverfolgen

Auf den Handschlag sollen wir wegen der Corona-Pandemie verzichten. Der «digitale handshake» könnte aber vielleicht helfen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. In Österreich wird das schon praktizi... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

26.03.2020

Bayern

Split-Lösung für die Tornado-Nachfolge: Eurofighter und F-18

Militärplaner wollen das Kampfflugzeug Tornado mit dem Eurofighter ablösen, aber einen Flugzeugtyp aus den USA kaufen. Für das Vorhaben gibt es Zustimmung und Kritik. Wer sich vor der Entscheidung drü... » mehr

Eurofighter

26.03.2020

Brennpunkte

Split-Lösung für die Tornado-Nachfolge: Eurofighter und F-18

Militärplaner wollen das Kampfflugzeug Tornado mit dem Eurofighter ablösen, aber einen Flugzeugtyp aus den USA kaufen. Für das Vorhaben gibt es Zustimmung und Kritik. Wer sich vor der Entscheidung drü... » mehr

G7

25.03.2020

Brennpunkte

G7 ohne gemeinsame Corona-Leitlinien

Die Ausbreitung des Corona-Virus ist eine globale Krise, die bisher vorwiegend national bekämpft wird. Die Koordinierung der Anstrengungen fällt selbst unter engen Bündnispartnern schwer. » mehr

Keine Verbindungen mehr in die Türkei

21.03.2020

Brennpunkte

Türkei stellt Flugverkehr nach Deutschland ein

Aus der Türkei hat die Bundesregierung bislang noch keine Deutschen ausgeflogen - weil es noch reguläre Verbindungen gab. Die sind nun allerdings gekappt. » mehr

Olaf Scholz

20.03.2020

Brennpunkte

Regierung erwägt Rettungsfonds mit Staatsbeteiligung

In der Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren musste der Staat sich an Banken beteiligen, die in Schieflage gerieten. In der Corona-Krise könnte ähnliches bevorstehen - aber diesmal geht es nicht um Ban... » mehr

16.03.2020

Kronach

Vorfreude auf die Stichwahl

In Weißenbrunn müssen sich Jörg Neubauer (SPD) und Michael Bohl (CSU) erneut messen. Der neue Gemeinderat steht fest. » mehr

16.03.2020

Kronach

Jens Korn setzt weiter auf gute Zusammenarbeit

Wallenfels - "Das ist ein ordentliches Ergebnis". Dies sagt Wallenfels Bürgermeister Jens Korn (CSU) mit Blick auf seinen Wahlsieg von 87,42 Prozent (1195 Stimmen). » mehr

13.03.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 14. März

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. März 2020: » mehr

Hubertus Heil

09.03.2020

Brennpunkte

Heil: Koalition will Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtern

Einbrechender Absatz, unterbrochene Lieferketten: Die Ausbreitung des Coronavirus droht die Wirtschaft hart zu treffen. Die Folgen für den Arbeitsmarkt will die Koalition aber in Grenzen halten. » mehr

Stephan Weil

06.03.2020

Brennpunkte

Weil wirft Altmaier Schneckentempo bei Energiewende vor

Deutschland will die Energiewende. Doch wichtige Weichenstellungen stehen noch aus. Niedersachsens Ministerpräsident sieht einen besonders in der Verantwortung. » mehr

Pokal-Sensation

04.03.2020

Sport

Saarbrücken feiert: «Größte Sensation seit Christi Geburt»

Der 1. FC Saarbrücken hat Pokal-Geschichte geschrieben und als erster Viertligist das Halbfinale erreicht. Doch der Außenseiter hat noch nicht genug - und träumt vom Finale in Berlin. » mehr

Trauer um Getötete

04.03.2020

Topthemen

Politiker rufen nach Hanauer Anschlag zu Zusammenhalt auf

Neun Menschen mit ausländischen Wurzeln werden Opfer eines rassistischen Anschlags in Hanau. In einer ergreifenden Trauerfeier gedenkt die Stadt der Getöteten. Die Politik sendet eine klare Botschaft ... » mehr

Wahlsieger Jung

01.03.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker Jung gewinnt Leipziger Oberbürgermeisterwahl

Die gebeutelte SPD kann zumindest Großstadt: Nach dem Wahlerfolg in Hamburg bleibt auch das Amt des Oberbürgermeisters in Leipzig in der Hand der Sozialdemokraten. Amtsinhaber Jung siegte aber denkbar... » mehr

27.02.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 28. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. Februar 2020: » mehr

Schuldenuhr

26.02.2020

Brennpunkte

Scholz will für Altschuldenhilfe Schuldenbremse aussetzen

Das dürfte ihm nicht leichtgefallen sein: Finanzminister Scholz, unbeirrbarer Anhänger der «schwarzen Null», will die Schuldenbremse lockern. Anders wäre rund 2500 hoch verschuldeten deutschen Kommune... » mehr

Der "Helfervirus" hatte die Mitglieder der BRK-Bereitschaft beim 50jährigen Bestehen im letzten Jahr ergriffen.

23.02.2020

Hassberge

In Memmelsdorf sind die Narren los

Memmelsdorf - Der Bürgermeisterwahlkampf war auch beim Faschingsumzug Thema der SPD- und CSU-Ortsvereine in Memmelsdorf. Nicht der Coronavirus, aber der "Helfervirus" der BRK-Bereitschaft des Ortes zo... » mehr

Flüchtlinge

23.02.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker: Asylsuchende aus Griechenland aufnehmen

Die Migrantenlager auf den Inseln der Ostägäis sind hoffnungslos überfüllt, die Zustände sind schlimm. Sollte Deutschland Menschen von dort aufnehmen? Der migrationspolitische Sprecher der SPD im Bund... » mehr

20.02.2020

Brennpunkte

"Warum hat er nicht mich getötet?"

Die Nachbarn von Tobias R. reagieren mit einer Mischung aus Entsetzen und Fassungslosigkeit auf die Tat. Ein Besuch im Hanauer Vorort Kesselstadt. » mehr

13.02.2020

Meinungen

Genug zurückgetreten

Die vergangene Woche war geprägt von vier Rücktritten. Das ist Rekord, und entwertet zugleich diesen Schritt, der eigentlich der allerletzte und mächtigste in brenzligen Situationen sein sollte, meint... » mehr

Ramelow

06.02.2020

Hintergründe

Auf Tauchstation: Ramelow nach Niederlage kaum greifbar

Während sich nach dem Wahlsieg des FDP-Politikers Thomas Kemmerich in Thüringen zahlreiche Politiker zu Wort melden, bleibt einer auffallend bedeckt: der unterlegene Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow. » mehr

Ministerpräsident Stephan Weil

02.02.2020

Brennpunkte

Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Eine optimistischere Einstellung fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil von den Genossen. Dann klappe es auch wieder bei den nächsten Wahlen. » mehr

«Solidaritätszuschlag»

01.02.2020

Brennpunkte

Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar. » mehr

Gegner der Tesla-Ansiedlung

31.01.2020

Wirtschaft

Wirtschaftsminister: Tesla-Fabrik noch nicht ganz sicher

Tesla hat für die vorgesehene Fabrik in Brandenburg sehr ehrgeizige Pläne. Wirtschaftsminister Steinbach zeigt sich zurückhaltend und weist auf so einige Herausforderungen hin, die noch bestehen. » mehr

Elon Musk

31.01.2020

Computer

Wirtschaftsminister hält Tesla-Fabrik noch nicht für ganz sicher

Tesla hat für die vorgesehene Fabrik in Brandenburg sehr ehrgeizige Pläne. Wirtschaftsminister Steinbach zeigt sich zurückhaltend und weist auf so einige Herausforderungen hin, die noch bestehen. » mehr

Euro-Cent-Münzen

29.01.2020

Wirtschaft

Finanzminister Scholz gegen Abschaffung von Cent-Münzen

Keine Ein- und Zwei-Cent-Münzen mehr im Portemonnaie? Diese Idee aus Brüssel stößt auf viel Kritik, auch in der Bundesregierung. Allerdings rudert die EU-Kommission auch selbst schon zurück. » mehr

Europäisches Parlament

29.01.2020

Brennpunkte

EU-Parlament billigt Brexit-Vertrag

Zwei Tage vor dem britischen EU-Austritt hat das Europaparlament den Scheidungsvertrag mit Großbritannien endgültig gebilligt. Für die meisten Abgeordneten ein trauriger Tag. » mehr

Hans-Peter Bartels

28.01.2020

Brennpunkte

Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran

Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus. » mehr

Ausbildungseinsatz

25.01.2020

Brennpunkte

Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will di... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Computer

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

Automatische Gesichtserkennung

24.01.2020

Brennpunkte

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minist... » mehr

23.01.2020

Brennpunkte

Nach Einschusslöchern: Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby

Der Druck von Rechtsextremen auf den SPD-Politiker Diaby erreicht mit Morddrohungen eine kaum erträgliche neue Ebene. Die Verfasser unterzeichnen mit «Heil Hitler» und verweisen auf den ermordeten Kas... » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

Grundrente

17.01.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht indes weiter auf eine Vermögensprüfung. » mehr

Bundestag

16.01.2020

Brennpunkte

Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Die Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Diaby haben auch den Bundestag erschreckt. Der SPD-Politiker bekommt starke Zeichen der Solidarität. In einer Aktuellen Stunde geht es auch um Angriffe ... » mehr

Karamba Diaby

15.01.2020

Brennpunkte

Einschusslöcher in Büroscheibe des SPD-Politikers Diaby

Immer wieder werden Politiker Ziel von Angriffen. Jetzt werden Einschusslöcher in einer Scheibe des Bürgerbüros eines SPD-Bundestagsabgeordneten festgestellt. Was dahinter steckt, ist noch unklar. » mehr

Waffen

13.01.2020

Oberfranken

Mehr Schutz für die Bürgermeister

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will Bedrohungen und Hassreden stärker verfolgen. Die Idee, sich zu bewaffnen, lehnen jedoch auch oberfränkische Politiker ab. » mehr

Christoph Landscheidt

11.01.2020

Deutschland & Welt

Solidarität mit Bürgermeister: Demo in Kamp-Lintfort

Wegen Drohungen aus der rechten Szene hat der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt. Die Partei Die Rechte demonstriert gegen ihn und löst eine große Solidaritätsaktion für den ... » mehr

Bundeswehreinsatz im Irak

07.01.2020

Deutschland & Welt

Wehrbeauftragter stellt Bundeswehreinsatz im Irak infrage

Wie soll die Bundeswehr auf die Krise im Irak und die Forderung nach einem Truppenabzug reagieren? In der Bundespolitik ist man sich noch nicht einig. » mehr

Dudenhöffer

04.01.2020

Deutschland & Welt

Experte erwartet VW-Vergleich in zwei bis drei Monaten

Lange hatte sich Volkswagen geziert, jetzt verhandelt der Autoriese doch über einen möglichen Schadenersatz für Hunderttausende Dieselfahrer. Autoexperte Dudenhöffer macht den Klägern Hoffnung. » mehr

Ferien

03.01.2020

Deutschland & Welt

Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Bayern und Baden-Württemberg gehen stets als letzte in die Sommerferien, Schüler in anderen Ländern starten mal früh, mal spät. Hamburg und Berlin wollen das ändern. Doch die Aussichten auf Erfolg sin... » mehr

Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank

02.01.2020

Deutschland & Welt

Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot

Grün-Rot statt Rot-Grün? Die Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank sieht ihre Partei bereits als Gewinnerin der Bürgerschaftswahl im Februar. Das wäre das Aus für den Ersten Bürgermeis... » mehr

Manfred Stolpe

30.12.2019

Deutschland & Welt

Trauer um Stolpe: «Überragende politische Persönlichkeit»

Er war der erste Ministerpräsident von Brandenburg nach der Wiedervereinigung. Vor allem wegen seiner früheren Kontakte zur Stasi war Manfred Stolpe aber auch immer umstritten. Nun ist er im Alter von... » mehr

Bundeswehr in Mali

30.12.2019

Deutschland & Welt

Wehrbeauftragter Bartels: Kein «Weiter so» in der Sahelzone

Soll sich Deutschland an der Seite Frankreichs am Kampf gegen islamistische Gruppen in Westafrika beteiligen? Eine Serie von Anschlägen erschüttert die Region. Die Situation droht zu kippen, warnt nic... » mehr

Geschwindigkeitsbegrenzung

26.12.2019

Deutschland & Welt

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von se... » mehr

25.12.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 26. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. Dezember 2019: » mehr

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