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POLITIKERINNEN UND POLITIKER DER SPD

E-Tretroller

04.12.2019

Bayern

Münchens OB Reiter ist noch nie E-Tretroller gefahren

Tausende E-Tretroller stehen in München herum - doch Oberbürgermeister Dieter Reiter ist noch nie mit einem gefahren. Eine entsprechende Frage der «Bild»-Zeitung (Mittwoch) beantwortete der SPD-Politi... » mehr

03.12.2019

Schlaglichter

SPD-Politiker zuversichtlich für gemeinsame Linie

Auch nach stundenlangen Beratungen hat es in der SPD weiteren Gesprächsbedarf zum künftigen Kurs in der Koalition gegeben. Bei einer Sitzung des erweiterten Präsidiums zeichnete sich ab, dass es zunäc... » mehr

Konflikt in der Ukraine

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Zeichen für Fortschritte bei Pariser Ukraine-Gipfel

Kremlchef Putin und sein ukrainischer Kollege Selenskyj treffen sich erstmals - auf neutralem Boden in Paris. Können sie neues Vertrauen schaffen, um den blutigen Krieg in der Ostukraine zu beenden? » mehr

Bayerns SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen stellte beim kleinen Parteitag am Wochenende die kommunalpolitischen Leitlinien für die Wahl im März 2020 vor. Fotos: Lino Mirgeler/dpa

01.12.2019

Oberfranken

SPD beschwört ihre Macht in Kommunen

Bei den Kommunalwahlen geht es um alles. Zwar beschließen die Sozialdemokraten inhaltliche Eckpunkte. Doch die lebhaften Debatten drehen sich um etwas anderes. » mehr

01.12.2019

Deutschland & Welt

SPD-Führung will Haltung zur Koalition bald festzurren

Die führenden SPD-Politiker wollen erst kurz vor dem Parteitag Ende der Woche ihre Haltung zur großen Koalition festlegen. Am Dienstag trifft dazu das Präsidium mit den designierten Vorsitzenden Saski... » mehr

Wort des Jahres

29.11.2019

Deutschland & Welt

«Respektrente» ist Wort des Jahres 2019

«Wörter des Jahres» sollen den Zeitgeist widerspiegeln und den Nerv des zu Ende gehenden Jahres treffen. Die Sprachwissenschaftler sehen die Debatte um Altersarmut als wichtigstes Thema. » mehr

Deutschland zahlt ab 2021 höheren Anteil an Nato-Kosten

28.11.2019

Deutschland & Welt

Deutschland zahlt ab 2021 genau so viel für Nato wie die USA

Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump haben sich die Nato-Staaten auf eine neue Aufteilung der Gemeinschaftskosten geeinigt. Deutschland zahlt künftig so viel wie die USA. Nur ein Land hat es ... » mehr

Lufthansa

26.11.2019

Deutschland & Welt

Lufthansa-Schlichtung mit prominenten Vermittlern

Noch vor wenigen Tagen sah es nach erneuten Streiks der Flugbegleiter bei der Lufthansa aus. Doch mit zwei prominenten Vermittlern könnte aus der bereits einmal abgesagten Schlichtung doch noch was we... » mehr

Otto Fricke

26.11.2019

Deutschland & Welt

Opposition kritisiert Haushalt 2020: Koalition verwaltet nur

Die Koalition rühmt sich, im Bundeshaushalt 2020 erneut die «schwarze Null» zu packen, der Bund investiere außerdem so viel wie nie. Aus der Opposition aber kommt Fundamentalkritik. Und Kommunen forde... » mehr

Stephan Weil

24.11.2019

Deutschland & Welt

Weil warnt vor Wahl von Esken und Walter-Borjans

Der Endspurt um den SPD-Vorsitz läuft. Und die parteiinternen Attacken werden heftiger. Bei einem prominenten Genossen sträuben sich ob der Performance einer Kandidatin die Nackenhaare. » mehr

23.11.2019

Deutschland & Welt

Maas protestiert bei Cavusoglu gegen Verhaftung von Anwalt

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu gegen die Verhaftung eines Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara protestiert. «Ich habe ihm noch einmal gesagt, d... » mehr

Maas in Japan

22.11.2019

Deutschland & Welt

Maas gegen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Mehr als 200.000 Menschen kamen 1945 durch die Atombombenabwürfe auf Japan ums Leben. Außenminister Maas gedenkt bei einem Besuch in Hiroshima der Opfer und wirbt für eine atomwaffenfreie Welt. Über d... » mehr

20.11.2019

Deutschland & Welt

Bremen erlässt Verbot für rechtsextremen Verein «Phalanx 18»

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat den rechtsextremistischen Verein «Phalanx 18» verboten und aufgelöst. Der Verein sei der nationalsozialistischen Ideologie verhaftet und habe versucht, seine ver... » mehr

20.11.2019

Deutschland & Welt

Brandenburgs Ministerpräsident stellt sich zur Wiederwahl

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl stellt sich der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke heute im Landtag zur Wiederwahl. Die Wahl des SPD-Politikers gilt als Schlusspunkt bei der Bildu... » mehr

Tempo 130

14.11.2019

Deutschland & Welt

Schulze: Beim Tempolimit letztes Wort noch nicht gesprochen

Auf niederländischen Autobahnen nur noch Tempo 100 - diese Nachricht lässt auch in Deutschland den Streit um Höchstgeschwindigkeiten wieder aufflammen. » mehr

Nord Stream 2

13.11.2019

Deutschland & Welt

Bundestag: Weg frei für umstrittene Gaspipeline

55 Milliarden Kubikmeter - so viel Erdgas soll jährlich von Russland nach Deutschland transportiert werden. Aus dem Ausland gibt deswegen viel Kritik. » mehr

Gefängnis

12.11.2019

Deutschland & Welt

CDU-Politiker Schuster: Wollen Gefährder «in Haft sehen»

Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet. » mehr

Duo

12.11.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Wahrscheinlichkeit für GroKo-Erhalt «gewachsen»

In der CDU grummelt es, in der SPD ist man mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente dagegen zufrieden. SPD-Familienministerin Giffey appellierte nun an ihre Partei, die «Endzeitdebatten» über ein... » mehr

IAEA

11.11.2019

Deutschland & Welt

IAEA: Iran reichert in unterirdischer Anlage Uran an

Das Atomabkommen mit dem Iran bekommt immer mehr Risse. Laut IAEA wird in Fordo wieder Uran angereichert, und die Islamische Republik lagert bereits jetzt viel mehr angereichertes Uran als erlaubt. Di... » mehr

11.11.2019

Deutschland & Welt

Maas droht dem Iran im Atomstreit

Bundesaußenminister Heiko Maas droht dem Iran wegen Verstößen gegen das internationale Atomabkommen mit dem Start eines Verfahrens, das zu einer Wiedereinführung von europäischen Wirtschaftssanktionen... » mehr

11.11.2019

Deutschland & Welt

Heil: «Haben eine Grundrente, die ihren Namen auch verdient»

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat den in der großen Koalition gefundenen Kompromiss zur Grundrente als gute Lösung gelobt. «Wir haben eine Grundrente, die ihren Namen auch verdient», sagte der S... » mehr

Kalenderblatt

08.11.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 9. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. November 2019: » mehr

Michael Roth

05.11.2019

Deutschland & Welt

Auch Staatsminister Roth per E-Mail bedroht

Europa-Staatsminister Michael Roth wird wegen seiner Kritik an der AfD von Unbekannten bedroht. Der SPD-Politiker veröffentlichte auf Twitter das Foto einer fast zwei Wochen alten E-Mail. Darin werden... » mehr

Rentner

01.11.2019

Deutschland & Welt

Einigung bei Grundrente rückt näher

Lange haben sie nur darüber gestritten, dann ernsthaft verhandelt - und jetzt wollen sie entscheiden: Eine Einigung von Union und SPD bei der Grundrente wird wahrscheinlicher. Es geht dabei nicht alle... » mehr

Rentenbescheid

31.10.2019

Deutschland & Welt

Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Kommt sie oder kommt sie nicht? Schon lange ringt die Koalition mit dem Plan einer Aufwertung kleiner Renten. Nun sind die Chancen auf die Grundrente gestiegen. » mehr

Protest in Kairo

29.10.2019

Leseranwalt

Proteste am Nil

In Ägypten sind derzeit mindestens 33 Medienschaffende wegen ihrer journalistischen Arbeit im Gefängnis, darunter 28 professionelle Journalistinnen und Journalisten sowie fünf Bloggerinnen und Blogger... » mehr

Heiko Maas

29.10.2019

Deutschland & Welt

Maas fordert «Luft der Freiheit» für Menschen in Ägypten

Aus EU-Sicht garantiert Ägypten im krisengeschüttelten Nahen Osten vor allem eines: Stabilität. Das harte Vorgehen der Regierung gegen Oppositionelle stößt in Brüssel aber auf heftige Kritik. Außenmin... » mehr

Sigmar Gabriel

27.10.2019

Deutschland & Welt

Wird Sigmar Gabriel neuer Cheflobbyist der Autoindustrie?

Der VDA ist einer der einflussreichsten Industrieverbände - und derzeit auf der Suche nach einem stimmgewaltigen Cheflobbyisten. Mit Sigmar Gabriel könnte er gefunden sein. Auf ihn käme angesichts von... » mehr

Bundeswehr in Jordanien

24.10.2019

Deutschland & Welt

Bundestag verlängert «Tornado»-Einsatz über Syrien

Die Bundeswehr beteiligt sich noch bis zum 31. März 2020 mit «Tornado»-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. » mehr

Frank Rebhan erledigt viele Dienstgeschäfte im Sommer, wann immer es geht, mit seinem Roller. Morgen, Samstag, feiert der Oberbürgermeister seinen 60. Geburtstag. Der SPD-Politiker steht seit 1995 an der Spitze der Stadt Neustadt bei Coburg.

24.10.2019

Region

"Auf Bürger zugehen, mit ihnen reden"

Frank Rebhan ist seit 1995 Oberbürgermeister von Neustadt. Am Samstag feiert er seinen 60. Geburtstag. Im Interview zieht der SPD-Politiker Bilanz seiner Arbeit und blickt in die Zukunft. » mehr

Kramp-Karrenbauer im Irak

23.10.2019

Deutschland & Welt

AKK will UN-Einsatz in Syrien - auch mit Kampftruppen

«Dilettantismus» und «Totgeburt»: Nicht nur in der Opposition ist die Empörung über Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß groß. Auch der Koalitionspartner SPD ist alles andere als überzeugt. Die Nagelprob... » mehr

Mobilfunkmast

22.10.2019

Deutschland & Welt

Unionspolitiker gegen Zugang von Huawei zu 5G-Netzausbau

In den Koalitionsfraktionen formiert sich Widerstand gegen die Entscheidung der Bundesregierung, dem chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei den Zugang zum deutschen 5G-Netz offen zu halten. » mehr

Kramp-Karrenbauer

22.10.2019

Topthemen

Kramp-Karrenbauers riskantes Syrien-Manöver

Eine deutsche Verteidigungsministerin versucht einen internationalen Militäreinsatz in einem der gefährlichsten Konfliktgebiete der Welt zu initiieren. Das passt so gar nicht zu dem, was man bisher vo... » mehr

SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

19.10.2019

Deutschland & Welt

SPD trauert um Partei-Urgestein Erhard Eppler

Einst galt Erhard Eppler in seiner Partei als Unruhestifter. Doch manches von dem, was der Vordenker sagte, bewahrheitete sich später. Nun ist das Urgestein der SPD gestorben. » mehr

Tempo 130

17.10.2019

Umfrage

Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik und sorgt verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Der Bundestag lehnt einen Vorstoß ab. Befürworter geben aber nic... » mehr

Kalenderblatt

21.10.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 18. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 18. Oktober 2019: » mehr

Kalenderblatt

01.10.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 2. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 02. Oktober 2019: » mehr

28.09.2019

Deutschland & Welt

Scholz will Zugriff auf Investitionsmittel erleichtern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Entscheidungsprozesse vereinfachen, damit Länder, Kommunen und Investoren leichter auf bereit stehende Investitionsmittel zugreifen können. «Wir mobilisieren scho... » mehr

Heiko Maas spricht vor UN-Vollversammlung

26.09.2019

Deutschland & Welt

Maas für Multilateralismus: Kein «Verrat am eigenen Land»

Vor mehr als einem Jahr präsentierte Außenminister Maas die Idee einer «Allianz für Multilateralismus». Jetzt nimmt sie bei der UN-Vollversammlung Gestalt an. » mehr

Kalenderblatt

24.09.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 25. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 25. September 2019: » mehr

Energiewende

23.09.2019

Deutschland & Welt

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

Bundestag

21.09.2019

Deutschland & Welt

Oppermann für zügige Einigung über Wahlrechtsreform

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag so groß wie noch nie. Doch die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Das muss sich aus Sicht von Bundestagsvizepräsident Oppermann rasch än... » mehr

21.09.2019

Deutschland & Welt

Diskussion um Wahlrechtsreform noch in diesem Jahr

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann dringt auf eine Einigung über eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlaments noch in diesem Jahr. «Die Einigung muss vor Weihnachten erfolgen, wenn sie... » mehr

20.09.2019

Deutschland & Welt

Heil kündigt Gesetz für erleichterte Kurzarbeit an

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Ende Oktober ein Gesetz für einen besseren Schutz für Arbeitnehmer auch in einer konjunkturellen Krise vorlegen. So solle Kurzarbeit möglichst mit Weiterqualif... » mehr

Blockchain

18.09.2019

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt Blockchain-Strategie

Bei der Digitalisierung gilt Deutschland nicht gerade als ein Vorreiter. Bei der Blockchain-Technologie muss sich der Standort Deutschland dagegen nicht verstecken. Nun legt das Bundeskabinett ambitio... » mehr

An der Börse

18.09.2019

dpa

Blockchain-Technologie soll in Deutschland gefördert werden

Die sogenannte Blockchain-Technologie vereinfacht unter anderem den Handel auf Kapitalmärkten. In Deutschland soll deren Nutzung nun gefördert werden. Davon profitieren Verbraucher, die an Wertpapiere... » mehr

15.09.2019

Deutschland & Welt

Maas: Bei Antisemitismus nicht wegschauen

Außenminister Heiko Maas hat zum Engagement gegen Antisemitismus aufgerufen. «Wir dürfen nicht wegschauen, wenn jemand beleidigt oder angegriffen wird - nur weil er als Jude erkennbar ist», sagte er l... » mehr

Herbert Grönemeyer

15.09.2019

Deutschland & Welt

Lautstark gegen Rechts - Grönemeyer löst Debatte aus

Dass Herbert Grönemeyer auf der Bühne laut wird und sich gegen Rechts stark macht, ist nichts Neues. Jetzt löst ein Video Wirbel aus, der Name des Nazi-Einpeitschers Goebbels fällt. Sogar der Außenmin... » mehr

13.09.2019

Deutschland & Welt

Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich offen für Kompromisse bei der Grundrente gezeigt. Er sei bereit, über die Zielgenauigkeit seines Vorschlags zu reden, sagte der SPD-Politiker bei der Beratung de... » mehr

13.09.2019

Deutschland & Welt

Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich offen für Kompromisse bei der Grundrente gezeigt. Er sei bereit, über die Zielgenauigkeit seines Vorschlags zu reden, sagte der SPD-Politiker bei der Beratung de... » mehr

11.09.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 12. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. September 2019: » mehr

09.09.2019

Deutschland & Welt

Maas mahnt im Iran-Konflikt zu Verantwortungsbewusstsein

Im Atomkonflikt mit dem Iran hat Außenminister Heiko Maas an das Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten appelliert. «Alle müssen jetzt verantwortungsbewusst handeln, sonst besteht die Gefahr, das... » mehr

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