Lade Login-Box.

Artikel zum Thema

PRÄSIDENTENINNEN UNDER PRÄSIDENTEN DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION

Moria-Brand

23.09.2020

Brennpunkte

Asylreform: EU-Kommission setzt auf rigorose Abschiebungen

Seit Jahren streiten die EU-Staaten über eine Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik. Die Risse wurden dabei immer tiefer. Nun legt die EU-Kommission einen neuen Reformvorschlag vor. Geli... » mehr

Wu Ken

22.09.2020

Brennpunkte

Chinesischer Botschafter warnt vor «erhobenem Zeigefinger»

Kanzlerin Merkel wollte die Beziehungen der EU zu China zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen. Die Liste der Streitthemen wird aber immer länger. » mehr

Viktor Orban

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Asylpaket entzweit EU - Heftige Kritik aus Prag und Budapest

Es sollte ein Neuanfang sein: Am Mittwoch hat die EU-Kommission Vorschläge für eine neue Asyl- und Migrationspolitik vorgelegt. Sie sollten einen jahrelangen Streit beenden. Doch die nächsten Konflikt... » mehr

Margrethe Vestager

18.09.2020

Computer

EU: Mit Supercomputern ins «digitale Jahrzehnt»

Europäische Cloud, europäische E-Identität, neue Supercomputer: Die EU-Kommissionschefin von der Leyen will digital hoch hinaus. Nun wird ihre Behörde konkret. » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2020

Brennpunkte

Von der Leyen: Klimaschutz, Gesundheitsunion, Asylreform

Premiere für Ursula von der Leyen: Zum ersten Mal seit Amtsantritt hält die EU-Kommissionschefin die traditionelle Rede zur Lage der Europäischen Union. Natürlich geht es um die Folgen der verheerende... » mehr

Protest

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Video-Gipfel

14.09.2020

Brennpunkte

Gipfel im Kleinformat: EU will Zugeständnisse von China

Eigentlich hätte Chinas Präsident an diesem Montag in Leipzig sein sollen - zusammen mit der Bundeskanzlerin und allen anderen Staats- und Regierungschefs der EU. Daraus wurde nichts. Jetzt gab es nur... » mehr

Emissionen

13.09.2020

Wirtschaft

CO2-Werte bei Autos sollen bis 2030 nochmals deutlich sinken

Die Autoindustrie steht im Umbruch - hin zu mehr Elektro und mehr digitaler Technik. Doch neue EU-Klimaziele könnten den Druck auf die Hersteller noch erhöhen. » mehr

Verkehrsminister gegen neue Klimaziele

12.09.2020

Brennpunkte

Scheuer warnt vor «überzogenen» EU-Klimazielen

Die EU will Tempo machen beim Klimaschutz - und nächste Woche ein neues Ziel für 2030 vorschlagen. Doch Verkehrsminister Scheuer mahnt: In Zeiten der Corona-Krise dürfe man nicht zu viel verlangen. » mehr

Horst Seehofer

11.09.2020

Brennpunkte

Zehn Staaten nehmen Minderjährige aus Moria auf

Auf Lesbos entsteht ein großes Zeltlager. Hier sollen die meisten der durch Brandstiftung obdachlos gewordenen Migranten erst einmal unterkommen. Das passt nicht allen. An der angekündigten Aufnahme v... » mehr

EU will bis zu 300 Millionen Dosen Corona-Impfstoff

09.09.2020

Wissenschaft

EU will von Biontech bis zu 300 Millionen Impfstoff-Dosen

Die Mainzer Firma Biontech ist im Rennen um einen Corona-Impfstoff mit vorne dabei. Im Idealfall soll bereits zum Jahresende ein Mittel auf dem Markt sein. Dann sollen auch die ersten Europäer profiti... » mehr

Brexit-Deal

09.09.2020

Brennpunkte

Johnson hält an umstrittenen Brexit-Deal-Änderungen fest

Mit einem neuen Gesetz will der britische Premier Boris Johnson seine Wirtschaft schützen und den Frieden in Nordirland wahren. Der Knackpunkt: Der Plan würde den mühsam ausgehandelten Brexit-Deal aus... » mehr

Boris Johnson

07.09.2020

Brennpunkte

Von «Erpressung» und «Wahnsinn»: Brexit-Furcht ist zurück

Die EU und Großbritannien wollen ihre Beziehungen nach dem britischen Austritt in einem Handelsabkommen regeln. So wahr, so unaufgeregt. Doch jetzt kochen die Emotionen wieder hoch. Und die Uhr tickt.... » mehr

Alexej Nawalny

02.09.2020

Brennpunkte

Merkel spricht von «versuchtem Giftmord» an Nawalny

Ein Labor-Befund der Bundeswehr erschüttert die Beziehungen des Westens zu Russland: Im Blut des Kreml-Kritikers Nawalny wird ein Nervenkampfstoff nachgewiesen. Kanzlerin Merkel reagiert mit einer kna... » mehr

Das Rennen der Pharmakonzerne um einen Corona-Impfstoff gewinnt an Fahrt.	Foto: Eisenhans/Adobe Stock

26.08.2020

Wirtschaft

Das große Impfstoff-Rennen

Noch ist kein Vakzin in der westlichen Welt endgültig erprobt und zugelassen - doch der Einkauf läuft bereits an. Die Hersteller versprechen sich Umsätze im Milliardenbereich und Konzerne und Staaten ... » mehr

Maria Kolesnikowa

20.08.2020

Brennpunkte

Führung in Belarus geht gegen Koordinierungsrat vor

Dem autoritären Präsidenten Lukaschenko ist der Übergangsrat der Opposition in Belarus ein Dorn im Auge. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Der Außenminister zeigt sich etwas selbstkritisch. » mehr

Alexander Lukaschenko

17.08.2020

Brennpunkte

Belarus streikt gegen Lukaschenko

Seit mehr als einer Woche gehen die Menschen in Belarus gegen Staatschef Lukaschenko auf die Straße. Er bekommt immer mehr Gegenwind - im Inland und aus dem Ausland. Wie reagiert er darauf? » mehr

Ursula von der Leyen

29.07.2020

Brennpunkte

Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde

Können ab 1. Januar die Hilfsmilliarden für Europas Krisenregionen fließen? Vorher stehen noch schwierige Verhandlungen an. Und die Zeit ist knapp. » mehr

22.07.2020

Meinungen

Die Nutznießer

Es gehört bei EU-Gipfeln zum politischen Schauspiel, dass sich alle als Sieger feiern lassen. Niemand möchte schließlich als Verlierer nach Hause fahren. Zur hohen diplomatischen Kunst wiederum gehört... » mehr

Viktor Orban

22.07.2020

Brennpunkte

Orban weist Kritik an Ungarns Rechtspolitik zurück

Kritiker werfen Ungarn vor, Grundfreiheiten zu verletzen sowie korrupt mit EU-Hilfsgeldern umzugehen. Das Thema ist auch auf dem zähen EU-Gipfel hochgekocht. Nun hält Regierungschef Orban dagegen. Str... » mehr

EU-Spitze erleichtert

21.07.2020

Brennpunkte

EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

Es war ein Ringen wie schon lange nicht mehr unter den 27 EU-Staaten. Dass doch noch ein Kompromiss gelang, kommentieren die Verhandler durchweg mit Genugtuung - sie bekommen aber auch deutliche Kriti... » mehr

EU-Sondergipfel

21.07.2020

Brennpunkte

Erster Durchbruch im Finanzstreit bei EU-Sondergipfel

Um diesen Punkt wurde schier endlos gerungen: Wie viele Milliarden werden als Zuschuss in der Corona-Krise an EU-Staaten vergeben. Jetzt gibt es einen Konsens. Aber das gesamte Finanzpaket ist auch an... » mehr

Transport

11.07.2020

Topthemen

Gedenken an Völkermord von Srebrenica vor 25 Jahren

Die gezielte Tötung von rund 8000 bosnischen Muslimen gilt als der erste Völkermord auf europäischem Boden seit 1945. 25 Jahre später sind die Wunden nicht verheilt. Lautstarke Leugner des Genozids st... » mehr

Angela Merkel

08.07.2020

Brennpunkte

«Zu Großem fähig»: Merkel wirbt mit Leidenschaft für Europa

Selten gibt sich Angela Merkel beim Thema Europa persönlich und leidenschaftlich. Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trifft sie einen neuen Ton und findet viel Unterstützung. Doch einer is... » mehr

Frauenquote

08.07.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze will mit Frauenquote in Bundestagswahl gehen

Bis 2025 will die CDU-Führung eine paritätische Besetzung ihrer Vorstände mit Frauen erreichen. Endgültig entschieden ist aber noch nichts. Auf dem Parteitag im Dezember droht eine hitzige Debatte. » mehr

Brexit-Verhandlungen in Brüssel

03.07.2020

Brennpunkte

Rückschlag für EU-Handelsgespräche mit Großbritannien

Neuen Schwung wollten Brüssel und London diese Woche in die völlig verkanteten Gespräche über ein Abkommen nach dem Brexit bringen. Doch von neuer Dynamik ist wenig zu spüren. » mehr

Carrie Lam

30.06.2020

Topthemen

China erlässt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Chinas kommunistische Führung ihren Zugriff auf Hongkong. Kritiker beklagen ein Werkzeug der Unterdrückung. Die USA ziehen erste Konsequenzen. Was macht Berlin? » mehr

Begrüßung

29.06.2020

Brennpunkte

Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit

Nach fast vier Monaten voller Videokonferenzen empfängt die Kanzlerin wieder einen Gast aus dem Ausland in Deutschland. Na wen wohl? Den französischen Präsidenten Macron natürlich, ihren wichtigsten V... » mehr

Angela Merkel

28.06.2020

Topthemen

Welt gegen Corona: Staaten und Stars mobilisieren Milliarden

Miley Cyrus, Shakira und Angela Merkel: Weltstars engagierten sich am Wochenende gemeinsam mit Staats- und Regierungschefs im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Am Ende steht eine zehnstellige Zahl. » mehr

David Beckham

27.06.2020

Brennpunkte

Die Welt gegen Corona: Staaten sagen Milliardenbetrag zu

Miley Cyrus, Justin Bieber, Angela Merkel und Emmanuel Macron: Weltstars engagieren sich gemeinsam mit Staats- und Regierungschefs im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Am Ende steht eine zehnstellige Z... » mehr

Shakira

22.06.2020

Boulevard

Shakira und Coldplay beim Spendengipfel

Das wird ein Event der Superlative: Zahlreiche Stars treten Ende Juni beim Benefizkonzert in Brüssel auf. » mehr

Alexander Lukaschenko

18.06.2020

Brennpunkte

Lukaschenko lässt vor Wahl weiteren Gegner verhaften

Vor der Präsidentenwahl in Belarus (Weißrussland) hat der autoritäre Staatschef Alexander Lukaschenko den finanzkräftigen Gegner Viktor Babariko festnehmen lassen. » mehr

Boris Johnson

15.06.2020

Brennpunkte

Brexit: EU und London wollen «mehr Umpf» in Gesprächen

Der Weg zu einem EU-Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich ist holprig. Doch beide Seiten wollen nun «den Tiger in den Tank packen». Nicht jeder glaubt den optimistischen Ansagen. » mehr

Ursula von der Leyen

13.06.2020

Brennpunkte

EU-Spitzen sehen Wende nach Corona

Wohin mit den EU-Milliarden? Italiens Premier verspricht bei einer hochkarätig besetzten Post-Corona-Zukunftskonferenz ein moderneres Land. EU-Kommissionschefin von der Leyen und andere stellen jedoch... » mehr

Merkel und Macron

10.06.2020

Brennpunkte

Pandemie-Vorsorge: Merkel für Schulterschluss in der EU

Jeder kämpft für sich allein? Die Europäische Union hat schmerzliche Erfahrungen in der Corona-Krise gemacht. Das soll sich nicht wiederholen, fordern sechs Mitgliedsstaaten. » mehr

Heiko Maas

04.06.2020

Brennpunkte

Reisediplomatie kommt in Gang: Maas reist in die Niederlande

Vertrauliche Gespräche sind auch in der internationalen Politik das «Salz in der Suppe». Nach langen Beschränkungen trifft Außenminister Maas seinen niederländischen Amtskollen nun wieder persönlich. » mehr

Der chinesische Präsident Xi Jinping

04.06.2020

Brennpunkte

China und die EU betonen Zusammenarbeit

Deutschland übernimmt am 1. Juli den Vorsitz der EU-Länder und wollte die Beziehungen zu China zum Schwerpunkt machen. Doch wegen der Pandemie kommt alles anders. China setzt trotzdem auf Europa. » mehr

Impfung

04.06.2020

Brennpunkte

Geberkonferenz für Impf-Allianz übertrifft Erwartungen

Polio, Typhus, Masern und aktuell Corona: darum ging es auf der Online-Geberkonferenz der globalen Impfallianz Gavi. Einig sind sich die Staats- und Regierungschefs, dass Impfstoffe für alle Menschen ... » mehr

Reinigung in Moskau

01.06.2020

Brennpunkte

Trotz Sorgen vor zweiter Corona-Welle: Lockerungen weltweit

Corona-bedingte Ausgangsbeschränkungen und Betriebsschließungen werden weltweit langsam zurückgenommen. In Israel wächst die Sorge vor einer 2. Welle. Präsident Trump macht inmitten innenpolitischer S... » mehr

Bund der Steuerzahler

28.05.2020

Brennpunkte

Steuerzahlerbund kritisiert von der Leyens Corona-Aufbauplan

In Brüssel sind sich viele einig, dass die dramatische Wirtschaftskrise einer starken gemeinsamen Antwort bedarf. Aber das sehen längst nicht alle so. » mehr

Ursula von der Leyen

27.05.2020

Brennpunkte

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind. » mehr

Ursula von der Leyen

26.05.2020

Wissenschaft

Globale Anti-Corona-Allianz sammelt 9,5 Milliarden Euro

Die globale Allianz gegen das Coronavirus hat inzwischen 9,5 Milliarden Euro für die Entwicklung von Impfstoffen und Arzneien gesammelt. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitt... » mehr

Merkel und Macron

24.05.2020

Brennpunkte

Die «Sparsamen Vier» attackieren Merkel und Macron

Eine Schuldenunion durch die Hintertür? Länder wie Österreich und die Niederlande gehen beim Thema Wiederaufbau nach der Corona-Krise auf Konfrontationskurs zu Deutschland und Frankreich. Nun ist EU-K... » mehr

Merkel und Macron

18.05.2020

Brennpunkte

Berlin und Paris: Aufbauplan in Höhe von 500 Milliarden Euro

Die Corona-Krise verändert vieles - sogar deutsche Vorbehalte gegen eine gemeinsame Verschuldung der EU-Staaten. Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron präsentiert Merkel Vorschläge, die vor Monat... » mehr

ESM-Chef Klaus Regling

15.05.2020

Wirtschaft

Corona-Krise: 240 Milliarden Euro für Euro-Staaten

Europäische Debatten sind oft zäh und langsam - doch diesmal ging es verhältnismäßig schnell: Die ersten europäischen Krisenhilfen sind startklar. » mehr

Sommerurlaub

13.05.2020

Brennpunkte

Sommerurlaub ade? EU-Kommission präsentiert Vorschläge

Seit rund zwei Monaten ist das Reisen in der EU nur noch sehr begrenzt möglich. Nun sollten die Reise-Einschränkungen ganz vorsichtig gelockert werden, empfiehlt die EU-Kommission. Heute präsentiert s... » mehr

Merz

12.05.2020

Brennpunkte

Merz verteidigt umstrittenes Karlsruher EZB-Urteil

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich vergangene Woche erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestellt. Kritik kam aus vielen Lagern - vor allem von Ursula von der Leyen. Friedrich ... » mehr

Mateusz Morawiecki

10.05.2020

Brennpunkte

Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverlet... » mehr

EU-Kommissionspräsidentin

09.05.2020

Brennpunkte

EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre... » mehr

Armin Laschet

09.05.2020

Brennpunkte

Laschet fordert Grenzöffnung zu Frankreich

Seit fast zwei Monaten wird auch an deutschen Grenzen wieder kontrolliert. Ob das im Kampf gegen das Coronavirus hilft, ist umstritten. Nächste Woche will Seehofer entscheiden, wie es weitergeht. Viel... » mehr

Jean-Claude Juncker

09.05.2020

Brennpunkte

Juncker: EU soll nicht «nackt dastehen»

Zum Europatag erklärt der ehemalige Kommissionschef der Deutschen Presse-Agentur, warum die Politik der EU-Staaten in der Pandemie keine «gehobene Staatskunst» war. Grenzkontrollen kritisiert er schar... » mehr

75 Jahre Kriegsende

08.05.2020

Brennpunkte

Gedenken an Weltkriegsende vor 75 Jahren in vielen Städten

Berlin, Moskau, Paris, London - in vielen Hauptstädten wird am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs der Millionen Opfer gedacht. Für Bundespräsident Steinmeier ergibt sich daraus eine besond... » mehr

^