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Artikel zum Thema

RÜSTUNGSEXPORTE

Proteste gegen Rassismus

27.07.2020

Brennpunkte

Linke fordert Stopp von Waffenexporten in die USA

Die durch den Tod von George Floyd ausgelösten Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus in den USA halten seit Wochen an. Dass US-Polizisten auch Waffen und Ausrüstung aus Deutschland erhalten, sorg... » mehr

Carrie Lam

30.06.2020

Topthemen

China erlässt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Chinas kommunistische Führung ihren Zugriff auf Hongkong. Kritiker beklagen ein Werkzeug der Unterdrückung. Die USA ziehen erste Konsequenzen. Was macht Berlin? » mehr

Fahrzeuge der türkischen Streitkräfte

03.08.2020

Brennpunkte

Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den ... » mehr

Leopard-Panzer

23.06.2020

Topthemen

Mehr als ein Drittel der Kriegswaffenexporte an die Türkei

Einmarsch in Syrien oder Waffenlieferungen an Libyen: Das Agieren der Türkei in den regionalen Konflikten wird von der Bundesregierung kritisch gesehen. Waffenlieferungen an den Nato-Partner gab es zu... » mehr

Rüstungsgüter

05.05.2020

Brennpunkte

Kriegswaffenexporte deutlich gestiegen

Nicht nur die neuen Genehmigungen für Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert gestiegen. Auch die tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen nahmen deutlich zu. Einige Zahlen werde... » mehr

Kampfpanzer

09.04.2020

Brennpunkte

Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter gestiegen

2019 war ein Rekordjahr für die deutschen Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen von mehr als acht Milliarden Euro. Kann sich das wiederholen? Angesichts der Corona-Krise ist das eher unwahrsc... » mehr

Huthi-Rebellen

01.04.2020

Brennpunkte

Jemen-Kriegsallianz: Rüstungsexporte für 1,2 Milliarden Euro

Vor fünf Jahren griff eine Allianz arabischer Staaten in den Jemen-Krieg ein. Die große Koalition wollte mit einem Rüstungsexportstopp ein Zeichen des Protests setzen. Er wurde aber nur für ein Land v... » mehr

Waffenexporte

09.03.2020

Brennpunkte

Deutschland bleibt viertgrößter Waffenexporteur

An das Volumen der Waffenlieferungen der USA kommt Deutschland nach Angaben von Friedensforschern bei Weitem nicht heran. Die Bundesrepublik spielt auf dem globalen Rüstungsmarkt aber weiter ganz vorn... » mehr

Patrouillenboote für Saudi-Arabien

17.02.2020

Brennpunkte

Saudi-Arabien will Ende des deutschen Rüstungsexportstopps

Seit Ende 2018 erhält Saudi-Arabien keine Waffen mehr aus Deutschland. In sechs Wochen steht die Entscheidung über eine Verlängerung des Exportstopps an. Die saudische Regierung hat eine eindeutige Er... » mehr

Rüstungsexporte

08.01.2020

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte übersteigen acht Milliarden Euro

Nach drei Jahren Flaute sind die Rüstungsexportgenehmigungen im vergangenen Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Die SPD fordert Konsequenzen. » mehr

Schützenpanzer

27.12.2019

Brennpunkte

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe

Drei Jahre gingen die Zahlen zurück - nun haben die genehmigten Rüstungsexporte einen neuen Rekord erreicht. Die Opposition kommentiert die Entwicklung mit Empörung. Aber auch in der Koalition könnten... » mehr

Flaggen

29.11.2019

Brennpunkte

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert ... » mehr

SPD-Fraktionschef Mützenich

25.11.2019

Brennpunkte

SPD will Rüstungsexporte drastisch einschränken

Der deutsche Kurs bei Rüstungsexporten ist ein Zankapfel in der Regierung. Neue Vorschläge der SPD zielen auf drastische Einschränkungen ab - und könnten zu Ärger mit dem Koalitionspartner führen. » mehr

Besuch in Ägypten

29.10.2019

Brennpunkte

Maas fordert «Luft der Freiheit» für Menschen in Ägypten

Aus EU-Sicht garantiert Ägypten im krisengeschüttelten Nahen Osten vor allem eines: Stabilität. Das harte Vorgehen der Regierung gegen Oppositionelle stößt in Brüssel aber auf heftige Kritik. Außenmin... » mehr

Malu Dreyer

25.10.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin droht mit Sanktionen gegen die Türkei

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat im Konflikt um Nordsyrien mit Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei gedroht. «Sollte Ankara nicht einlenken, können Wirtschaftssanktionen der nächste Sch... » mehr

Militärischer Konflikt in Nordsyrien

16.10.2019

Hintergründe

Deutschlands Reaktion auf Erdogans Offensive

Die Empörung ist groß, die Bereitschaft zu konkreten Gegenmaßnahmen gering. Die Bundesregierung setzt vor allem auf politischen Druck, um Erdogans Syrien-Offensive zu stoppen. Die Opposition hält das ... » mehr

Besuch bei Airbus

16.10.2019

Brennpunkte

Paris und Berlin schließen Abkommen für Rüstungsexporte

Krise in Syrien, Handelskonflikt mit den USA, Brexit - angesichts internationaler Krisen wollen Deutschland und Frankreich zusammenstehen. Ein neues Abkommen soll einen alten Streit aus der Welt schaf... » mehr

Recep Tayyip Erdogan

13.10.2019

Brennpunkte

Merkel fordert Ende der türkischen Syrienoffensive

30 Kilometer tief sind türkische Truppen bereits in Nordsyrien vorgedrungen, Zehntausende haben die Flucht ergriffen. Kanzlerin Merkel fordert eine «umgehende Beendigung» der Offensive. Präsident Erdo... » mehr

Protest in Berlin

13.10.2019

Brennpunkte

Maas: Einschränkung von Waffenexportgenehmigungen für Türkei

In deutschen Städten gehen Tausende Kurden gegen die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien auf die Straße - und auch international gibt es viel Kritik an dem türkischen Vorgehen. Die deutsche Regi... » mehr

Rüstungsexporte

07.10.2019

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

Zwei Jahre lang gingen die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurück. Jetzt zeigt die Kurve wieder steil nach oben - trotz verschärfter Richtlinien und eines Exportstopps für einen ehemaligen Top-Kunde... » mehr

Bundesregierung

04.10.2019

Brennpunkte

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Trotz des Drohnen-Angriffs auf Ölanlagen in Saudi-Arabien gilt der deutsche Rüstungsexportstopp für den reichen Wüstenstaat unverändert weiter. Für ein anderes Land der Region scheint sich die Exportp... » mehr

Verladung

18.09.2019

Brennpunkte

Bund verlängert Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien

Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien in Milliardenhöhe liegen seit November 2018 auf Eis. Das wird bis auf Weiteres auch so bleiben. » mehr

Kronprinz Mohammed bin Salman

17.09.2019

Brennpunkte

Merkel will weiterhin keine Rüstungsgüter an Saudis liefern

Die Bombardierung einer saudischen Raffinerie hat die Verletzlichkeit der weltweiten Ölversorgung offenbart. Während Riad von der Staatengemeinschaft eine starke Reaktion erwartet, zeichnet sich in De... » mehr

Türkische und deutsche Fahnen

16.07.2019

Brennpunkte

Türkei größter Abnehmer deutscher Waffentechnik

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei sind hoch umstritten. Trotzdem steht der Nato-Partner bei den Kriegswaffenlieferungen derzeit an Nummer eins - vermutlich wegen eines einzelnen Großprojekts. » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

Der drastische Anstieg der genehmigten Rüstungsexporte im ersten Halbjahr sorgt für Unmut. SPD-Rüstungsexperte Thomas Hitschler kritisiert vor allem, dass immer noch Rüstungsgüter an Staaten geliefert... » mehr

Wirtschaftsministerium

24.06.2019

Brennpunkte

Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Die deutsche Regeln für Rüstungsexporte sind schon jetzt so restriktiv wie in kaum einem anderen Land der Welt. Jetzt werden sie an einigen Stellen sogar noch einmal verschärft. An einer Stelle könnte... » mehr

Küstenschutzboote

19.06.2019

Brennpunkte

Einbruch im Rüstungsexport - Regierung sieht sich bestätigt

Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. » mehr

Patrouillenboot für Saudi-Arabien

16.06.2019

Brennpunkte

Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine ander... » mehr

13.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: Deutsche wollen Waffenexporte beschränken

Die Bürger in Deutschland sind einer Umfrage zufolge mehrheitlich für eine strengere Exportkontrolle für Kriegswaffen sowie für mehr Transparenz im Genehmigungsverfahren. In einer Umfrage, die das Mei... » mehr

Rheinmetall AG Hauptversammlung

28.05.2019

Wirtschaft

Protest gegen Rheinmetall: Rüstungskonzern in der Kritik

Am Rande der Rheinmetall-Hauptversammlung in Berlin haben Kritiker des Konzerns gegen Rüstungsexporte in Krisenregionen protestiert. » mehr

Kiellegung einer neuen Korvette

29.04.2019

Brennpunkte

Globale Militärausgaben erneut gestiegen

Die USA investieren weiter mit Abstand mehr Geld in die Verteidigung als jedes andere Land. Unter Präsident Donald Trump gab es 2018 eine kräftige Zunahme. » mehr

Ali Abdulla Al Ahmed

24.04.2019

Brennpunkte

Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort. » mehr

24.04.2019

Schlaglichter

Deutsche Rüstungsexporte: Emirate verlangen Vertragstreue

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben Deutschland zur Vertragstreue beim Export von Rüstungsgütern aufgefordert. «Wir wissen, dass die deutsche Rüstungsindustrie bereit ist, alle Güter zu liefern»,... » mehr

Ziel: Saudi-Arabien

23.04.2019

Brennpunkte

Abwärtstrend bei deutschen Rüstungsexporten hält an

Drei Jahren in Folge sind die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurückgegangen. Auch 2019 zeichnet sich keine Trendwende ab. In der schwarz-roten Koalition sorgt das für geteilte Reaktionen. » mehr

14.04.2019

Schlaglichter

Union dringt auf verlässliche Rüstungszusammenarbeit

Führende CDU-Politiker haben davor gewarnt, die militärische Zusammenarbeit mit europäischen Partnern durch einen neuen Streit um Rüstungsexporte zu beschädigen. Das Friedensprojekt Europa funktionier... » mehr

Jamal Khashoggi

12.04.2019

Brennpunkte

Bund genehmigt Rüstungsexport für Saudi-Arabien

Das ging schnell: Die vor zwei Wochen beschlossene Lockerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien zeigt schon Wirkung. In einem Einzelfall darf wieder geliefert werden. Aber noch eine andere Exp... » mehr

Patrouillenboote

29.03.2019

Hintergründe

Kompromiss gefunden - Kein Problem gelöst

Ein Beschluss ist gefasst, aber der Streit noch lange nicht beigelegt. Mit der Verlängerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien gewinnt die Koalition Zeit, mehr aber auch nicht. » mehr

29.03.2019

Schlaglichter

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien bleiben verboten

Die Bundesregierung hat ihren Streit um den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien mit einem Kompromiss beigelegt. Bilaterale Rüstungslieferungen werden für weitere sechs Monate nicht erlaubt. » mehr

25.03.2019

Schlaglichter

Saudi-Arabien: Pfeiffer stellt Rüstungsexportstopp in Frage

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer stellt das Verbot deutscher Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien in Frage. Ein weiterer einseitiger und im nationalen Alleingang verhängter Stopp der Ausfuh... » mehr

Rüstungsexport

06.03.2019

Brennpunkte

Verbot von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien verlängert

Die Bundesregierung wird das Verbot von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien um drei weitere Wochen bis Ende März verlängern. Das teilte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch in Berlin mit. » mehr

Drohnen-Messe in Abu Dhabi

01.03.2019

Brennpunkte

Rüstungsexportverbot an Saudis soll kurz verlängert werden

Deutschland hat auf die Tötung des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi mit einem Rüstungsexportverbot reagiert. Die wichtigen sicherheitspolitischen Partner in der EU sind dem Schritt nicht gefolg... » mehr

Heiko Maas und Jeremy Hunt

20.02.2019

Brennpunkte

Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen

Mit ihrem Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien bringt die Bundesregierung nicht nur die einheimische Industrie gegen sich auf. Auch die wichtigsten europäischen Bündnispartner sind empört. Außenminis... » mehr

19.02.2019

Schlaglichter

Grüne für europäisches Aufsichtsgremium für Rüstungsexporte

Für Waffenexporte aus EU-Staaten fordern die Grünen eine europäische Aufsicht mit eigenen Sanktionsmöglichkeiten. Die Ausfuhr von Rüstungsgütern müsse stärker kontrolliert werden, sagte Grünen-Chefin ... » mehr

18.02.2019

Schlaglichter

Erste Verständigung über deutsch-französische Rüstungsexportregeln

Deutschland und Frankreich haben sich auf erste Grundsätze für den Export gemeinsam produzierter Rüstungsgüter in Länder außerhalb von EU und Nato verständigt. Auf dieser Basis werde nun eine förmlich... » mehr

Rüstungsexporte

18.02.2019

Brennpunkte

Industrie wehrt sich gegen Exportstopp für Saudi-Arabien

Saudi-Arabien zählte einmal zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Seit November dürfen die Unternehmen aber nichts mehr dorthin liefern. Einzelne wollen sich das jetzt nicht mehr so ei... » mehr

15.02.2019

Schlaglichter

Rüstungsexporte in die Türkei 2018 erneut eingebrochen

Die Rüstungsexporte in die Türkei sind im vergangenen Jahr erneut drastisch gesunken. Nach einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-... » mehr

17.01.2019

Schlaglichter

Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Der Gesamtwert brach um 22,7 Prozent ein: von 6,242 Milliarden Euro auf 4,824 Milliarden Euro. » mehr

Weniger Lieferungen

17.01.2019

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Deutschland zählt weiterhin zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Derzeit läuft es für die Waffenschmieden hierzulande aber nicht so gut. Wer schuld daran ist, ist für sie klar. » mehr

17.01.2019

Schlaglichter

Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Der Gesamtwert brach um 22,7 Prozent ein: von 6,242 Milliarden Euro auf 4,824 Milliarden Euro. » mehr

28.12.2018

Schlaglichter

Einbruch bei Rüstungsexporten - Industrie protestiert

Bei den deutschen Rüstungsexporten zeichnet sich das dritte Jahr in Folge ein Rückgang ab. Bis zum 13. Dezember wurden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums Ausfuhren von Waffen und anderen R... » mehr

28.12.2018

Schlaglichter

Einbruch bei Rüstungsexporten - Industrie protestiert

Bei den deutschen Rüstungsexporten zeichnet sich das dritte Jahr in Folge ein Rückgang ab. Bis zum 13. Dezember wurden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums Ausfuhren von Waffen und anderen R... » mehr

Küstenschutzboot für Saudi-Arabien

28.12.2018

Brennpunkte

Drastischer Rückgang: Einbruch bei Rüstungsexporten

Die Talfahrt der deutschen Rüstungsexporte hält auch 2018 an - nicht wegen des Lieferstopps für Saudi-Arabien. Die sonst so zurückhaltende Industrie reagiert ungewöhnlich scharf. » mehr

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