Lade Login-Box.

Artikel zum Thema

RECHTSSTAATLICHKEIT

Aktualisiert am 13.07.2020

Meinungen

Die Schwächen Europas

Der Fall Hongkong lässt erahnen, wie sehr China Europa in den nächsten Jahren und Jahrzehnten auf die Probe stellen wird. » mehr

Peter Altmaier

11.07.2020

Brennpunkte

Altmaier verteidigt Wirtschaftsbeziehungen zu China

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier warnt davor, wegen des Vorgehens der chinesischen Regierung in Hongkong wirtschaftliche Konsequenzen zu ziehen. » mehr

Joachim Herrmann

04.08.2020

Bayern

Herrmann: Extremisten instrumentalisieren Corona

Im Internet und auf Hygiene-Demos wird deutlich: Verschwörungsmythen haben in der Corona-Pandemie Hochkonjunktur. Nun warnt der bayerische Innenminister, Extremisten wollten die Krise für sich ausnutz... » mehr

Auch in der Krise ist Kontrolle wichtig

24.06.2020

Meinungen

Auch in der Krise ist Kontrolle wichtig

Auch in der Corona-Krise funktioniert der Rechtsstaat. Sogar in den vergangenen Wochen, als der Staat so tief wie nie zuvor in die Grundrechte seiner Bürger eingriff und eine Verordnung nach der ander... » mehr

EU-Ratspräsidentschaft

24.06.2020

Brennpunkte

Kabinett beschließt Programm für EU-Ratspräsidentschaft

Die Corona-Pandemie hat das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ziemlich durcheinandergewirbelt. Die Krisenbewältigung überlagert nun alles. Die Bundesregierung will dabei «Motor und Mode... » mehr

18.06.2020

Meinungen

Unnötig hoher Preis

Wer sich in diesem Land politisch oder gesellschaftlich engagiert, der wird mit einiger Wahrscheinlichkeit irgendwann dafür beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen. Knapp zwei Drittel aller Bürgerme... » mehr

Kulturbürgermeister Martin Stingl hat erst vor Kurzem an den Ortseingangstafeln das Europadiplom anbringen lassen. Nun wird im Herbst schon die Europafahne hinzukommen.	Fotos: Tischer

10.06.2020

Coburg

Neustadt erhält die Europafahne

Die Parlamentarische Versammlung der EU hat der Großen Kreisstadt eine seltene Ehrung zuerkannt. Dafür ist man dankbar. Ganz zufrieden ist die Stadt aber noch nicht. » mehr

Rechtsextremisten demonstrieren

04.06.2020

Brennpunkte

Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Gewaltbereite Neonazis, Internet-Agitatoren und neurechte «Vordenker» - das rechtsextreme Spektrum umfasst Menschen, die sehr unterschiedlich sind. Gemeinsam sind ihnen das völkische Denken und die Se... » mehr

16.05.2020

Kronach

Corona: Demo in Kronach ohne Verstöße

Zum zweiten Mal binnen acht Tagen rufen die "Corona-Rebellen" zu einer Demonstration in Kronach auf - und halten die Auflagen ein. Sie stoßen jedoch auf Widerstand. » mehr

Andreas Kalbitz

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

10.05.2020

Kronach

Denn sie wissen nicht, was sie tun

Mit dem gemeinsam gesungenen Lied "Die Gedanken sind frei" endete am Samstagnachmittag die Demonstration "Für Freiheit und Menschenrechte" auf dem Kronacher Marienplatz. » mehr

Michael Flynn

08.05.2020

Brennpunkte

Trump nennt Flynn einen «Helden» - Vorwürfe fallen gelassen

Trumps Ex-Sicherheitsberater Flynn hat das FBI angelogen. Deswegen wurde er angeklagt. Nun will das Justizministerium die Vorwürfe zu den Akten legen. Die Demokraten sind entsetzt. Der US-Präsident tr... » mehr

Ursula von der Leyen

01.05.2020

Wirtschaft

Von der Leyen: Beim EU-Aufbauplan «steckt Teufel im Detail»

Die Wirtschaft bricht wegen der Corona-Pandemie dramatisch ein. Die Europäische Union will kräftig gegenhalten. Nur wie genau, das ist durchaus umstritten. » mehr

Razzia Bremen

30.04.2020

Topthemen

Betätigungsverbot für Hisbollah in Deutschland

Im Libanon ist die Hisbollah eine Partei mit viel Macht, einer vom Iran hochgerüsteten Miliz und einer Wohltätigkeitsorganisation. Ihre Wurzeln liegen im Kampf gegen Israel. Der Handlungsspielraum der... » mehr

Britische und europäische Flagge

24.04.2020

Brennpunkte

Handelspakt mit Großbritannien: EU sieht kaum Fortschritte

Nur wenige Monate bleiben der EU, die künftigen Beziehungen zu Großbritannien zu klären. Die Uhr ticke, wiederholt ihr Unterhändler Barnier. Doch in Großbritannien gehen die Uhren offenkundig anders. » mehr

Orban

31.03.2020

Brennpunkte

Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kann künftig per Dekret regieren. Das Parlament gab ihm wegen der Corona-Krise die nötigen Vollmachten. Aus Brüssel kommt deutlicher Gegenwind. » mehr

Proteste in Warschau

25.02.2020

Brennpunkte

US-Diplomatin: Polens Justizreform wird instrumentalisiert

Die nationalkonservative PiS hat in Polen das Justizwesen umgebaut. Viele der Reformen sieht die EU als strittig und hat dagegen Klage eingereicht. Das wiederum sorgt für Kritik aus den USA. » mehr

Zerstörte Plakete, beschmierte Portraits: Unbekannte, vermutliche aus der linken Szene, haben in der Nacht zum Sonntag Wahlwerbung unterschiedlicher Parteien beschädigt.	Fotos: Rosenbusch

09.02.2020

Coburg

Schmierereien und linke Parolen

Unbekannte beschädigen die Praxis von Michael Zimmermann, dem OB-Kandidaten der FDP. Ferner tragen viele Plakate in der Stadt jetzt das Antifa-Zeichen. Dominik Sauerteig verurteilt die Taten. » mehr

Türkisches Bohrschiff «Yavuz»

18.01.2020

Brennpunkte

EU kürzt Beitrittshilfen für Türkei

Die Türkei ist offiziell immer noch EU-Beitrittskandidat - doch herrscht seit Jahren Entfremdung zwischen Brüssel und Ankara. Von den üblichen Milliardenhilfen zur Heranführung an die Union fließt kau... » mehr

09.01.2020

Kronach

Großer Beifall für das Urgestein der Kronacher CSU

Bereits als junger Mann trat Herbert Kaiser in die Partei ein. 60 Jahre später ernannte ihn nun der Ortsverband aufgrund seiner hohen Verdienste zum Ehrenmitglied. » mehr

Ermittler gegen Kinderpornografie

24.12.2019

Brennpunkte

Richter: Kinderpornografische Fakes nur als «letztes Mittel»

Das Bundesjustizministerium will verdeckten Fahndern zur Aufklärung von Sexualstraftaten den Einsatz computergenerierter kinderpornografischer Fake-Bilder erlauben - der Deutsche Richterbund hält das ... » mehr

20.12.2019

Meinungen

Wirrwarr in Warschau

Die rechtskonservative PiS hat im Oktober die Parlamentswahl gewonnen. Wenige Wochen später legt sie ein hoch umstrittenes Gesetz zur Justizreform vor. Die Opposition steigt auf die Barrikaden. » mehr

Merkel in Auschwitz

06.12.2019

Hintergründe

Merkel in Auschwitz: Wir dürfen niemals vergessen

Zum ersten Mal in ihrem Leben besucht Angela Merkel das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz. Sie wirkt tief beeindruckt. Und findet unmissverständlich klare Worte. » mehr

Emmanuel Macron

04.12.2019

Hintergründe

Nato-Geburtstag: Alle wollen feiern - außer einem

Die Nato feiert mit Treueschwüren ihr 70. Jubiläum. Doch hinter den Kulissen kriselt es gewaltig. » mehr

China und die Uiguren

04.12.2019

Brennpunkte

US-Gesetz zu verfolgten Uiguren empört Peking

Neuer Ärger zwischen den USA und China: Auf die Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong folgt jetzt ein US-Gesetzesvorhaben zum Schutz der Uiguren in China. Peking droht mit Gegenmaßnahmen. » mehr

Demonstration

29.11.2019

Brennpunkte

Neuer Druck auf Maltas Regierung

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten zurück.... » mehr

Richard Grenell

25.11.2019

Brennpunkte

US-Botschafter: Bundesregierung hat Amerikaner beleidigt

Das 5G-Mobilfunknetz löst so langsam die Verteidigungsausgaben als Top-Streitthema zwischen Deutschland und USA ab. Der Ton wird jedenfalls immer rauer. » mehr

Justitia

24.11.2019

Brennpunkte

Bayern fordert bis zu fünf Jahre Haft für Verleumdungen

Beleidigungen und Verleumdungen sind keine Kavaliersdelikte. Gerade im vermeintlich anonymen Internet wird mehr gehetzt denn je. Bayern fordert ein verschärftes Strafrecht um dagegen zu halten. » mehr

Ahmet Altan

19.11.2019

Boulevard

PEN-Zentrum fordert Freilassung von Ahmet Altan

Der Fall ist empörend und leider kein Einzelfall: Der türkische Autor Ahmet Altan kämpft um seine Freiheit. » mehr

13.11.2019

Meinungen

Zukunft des Westens

In diesen bedeutsamen Tagen der Rückbesinnung auf den Epochenwandel von 1989 findet - leicht abgewandelt - ein Bonmot Mark Twains eine neue Bedeutung: Die Nachricht vom Ende des Westens, dem Zeitalter... » mehr

Clan-Mitglied

08.11.2019

Brennpunkte

Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Ein verurteilter Straftäter wird abgeschoben und reist illegal wieder ein, um Asyl zu beantragen. Der Fall eines Clan-Mitglieds sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun gibt es eine Entscheidung der Justiz. » mehr

Prozess

06.11.2019

Brennpunkte

Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen

Dass ein abgeschobenes Clan-Mitglied einfach wieder nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, hat den Innenminister verärgert. Deshalb setzt Seehofer auf strengere Grenzkontrollen, um solche... » mehr

EuGH in Luxemburg

05.11.2019

Brennpunkte

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter nicht rechtens

Seit Jahren baut die rechtskonservative Regierung in Polen das Justizsystem um. Das höchste EU-Gericht hat nun einen weiteren Teil der Gesetze für rechtswidrig erklärt. Damit hat der Streit zwischen W... » mehr

Seit 70 Jahren bildet das Grundgesetz den festen und sicheren Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Bundesrepublik. Foto: Stephanie Pillick/dpa

05.11.2019

Oberfranken

"Es geht vor allem um Freiheit"

Peter Küspert, der aus Hof stammende Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, sieht das Grundgesetz als ein wichtiges Band. Es hält die Gesellschaft zusammen. » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Deutschland & Welt

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Migration in Griechenland

31.10.2019

Deutschland & Welt

EU-Gutachten: Ungarn, Polen und Tschechien brachen EU-Recht

Italien und Griechenland sollten 2015 durch einen EU-Beschluss zur Umverteilung von Asylbewerbern entlastet werden. Allerdings sorgte die Entscheidung für tiefe Gräben in der Staatengemeinschaft. Ein ... » mehr

Richter Thorsten Schleif

24.10.2019

Deutschland & Welt

Richter wirft deutscher Justiz Arroganz und Versagen vor

Steht die Justiz, steht der Rechtsstaat in Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch? Fällen Richter am laufenden Band Fehlurteile? Ein Richter aus Dinslaken behauptet dies. Sein Buch sorgt derzeit nicht... » mehr

10.10.2019

Region

Der DA-Konzern, der den Menschen dient

Der AWO-Kreisverband Kronach hat Jubiläum gefeiert. Seit 100 Jahren kämpft man gegen Ungerechtigkeit. Und es zeigt sich: Das wird erst einmal nötig bleiben. » mehr

Proteste

09.10.2019

Deutschland & Welt

Für die Umwelt: Extinction Rebellion setzt Proteste fort

Auch am dritten Tag gehen die Proteste der Bewegung Extinction Rebellion in der Hauptstadt weiter. Berlins Innensenator Geisel findet: Proteste muss der Rechtsstaat aushalten. » mehr

07.10.2019

FP/NP

Zweierlei Recht

Klima-Bewegte der radikalen Gruppe Extinction Rebellion blockieren in Berlin Verkehrsknotenpunkte. Und was macht der zuständige Innensenator Andreas Geisel? » mehr

Der Lautsprecher: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will heute in Mödlareuth reden. Foto: Christian Charisius/dpa

02.10.2019

Oberfranken

Höcke unter besonderer Beobachtung

Rassistisch und demokratiefeindlich: Nach einer Hetzrede im Juni 2018 in Mödlareuth wurde der "Flügel" zum Verdachtsfall einer verfassungsfeindlichen Organisation. » mehr

20.09.2019

FP/NP

Schändliches Urteil

Folgt man der Einschätzung des Berliner Landgerichts, dann darf man Menschen ungestraft ein "Stück Scheiße" nennen, ersatzweise und ergänzend auch "altes grünes Dreckschwein", "Geisteskranke", "Drecks... » mehr

Polizei

17.09.2019

Deutschland & Welt

Forscher: Großes Dunkelfeld bei illegaler Polizeigewalt

Wie oft werden Bürger in Deutschland Opfer ihrer Polizei? Abseits der amtlichen Statistik haben Bochumer Wissenschaftler erstmals Tausende Betroffene befragt, um das Dunkelfeld zu erforschen. » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt. » mehr

Steinmeier

13.09.2019

Deutschland & Welt

Steinmeier zur AfD: Autoritäres Denken ist «antibürgerlich»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch der AfD, das Bürgertum zu vertreten, klar widersprochen und der Partei indirekt eine «antibürgerliche» Haltung bescheinigt. » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

Flüchtlinge auf Kos

05.09.2019

Deutschland & Welt

Erdogan droht der EU mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge

Zuletzt kommen immer mehr Migranten auf den griechischen Inseln an - trotz des EU-Türkei-Abkommens. Wenn der türkische Präsident seine Drohung wahr macht, könnten es bald noch mehr werden. » mehr

Aktualisiert am 30.08.2019

FP/NP

... und heute?

An einem 1. September ist auch zu erinnern an die besondere Verantwortung der Deutschen. Die bedeutet nicht Verharren in der Schmuddelecke und darf schon gar nicht münden in bußfertige Sprach- und Mut... » mehr

CDU-Fahne

17.08.2019

Topthemen

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

Generalbundesanwalt

30.07.2019

Deutschland & Welt

Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextreme der «Wolfsbrigade»

In vier Bundesländern werden Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremer durchsucht. Im Visier der Bundesanwaltschaft: Die «Wolfsbrigade» und die Untergruppe «Sturmbrigade». » mehr

29.07.2019

Deutschland & Welt

Außenamts-Staatssekretär prangert Polizeigewalt in Moskau an

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, rügt das Vorgehen der Polizei in Moskau gegen regierungskritische Demonstranten. «Die brutale Gewalt gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstr... » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Topthemen

Was Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wahl verspricht

Ursula von der Leyen muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. » mehr

^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.