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RECHTSSTAATLICHKEIT

Ahmet Altan

vor 21 Stunden

Boulevard

PEN-Zentrum fordert Freilassung von Ahmet Altan

Der Fall ist empörend und leider kein Einzelfall: Der türkische Autor Ahmet Altan kämpft um seine Freiheit. » mehr

13.11.2019

Meinungen

Zukunft des Westens

In diesen bedeutsamen Tagen der Rückbesinnung auf den Epochenwandel von 1989 findet - leicht abgewandelt - ein Bonmot Mark Twains eine neue Bedeutung: Die Nachricht vom Ende des Westens, dem Zeitalter... » mehr

vor 21 Stunden

Schlaglichter

Afrika-Gipfel für mehr Investitionen

Afrikanische Staats- und Regierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einer Konferenz in Berlin für mehr Investitionen deutscher Firmen auf dem Kontinent geworben. Dort gibt es aber noc... » mehr

Clan-Mitglied

08.11.2019

Brennpunkte

Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Ein verurteilter Straftäter wird abgeschoben und reist illegal wieder ein, um Asyl zu beantragen. Der Fall eines Clan-Mitglieds sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun gibt es eine Entscheidung der Justiz. » mehr

Prozess

06.11.2019

Brennpunkte

Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen

Dass ein abgeschobenes Clan-Mitglied einfach wieder nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, hat den Innenminister verärgert. Deshalb setzt Seehofer auf strengere Grenzkontrollen, um solche... » mehr

EuGH in Luxemburg

05.11.2019

Brennpunkte

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter nicht rechtens

Seit Jahren baut die rechtskonservative Regierung in Polen das Justizsystem um. Das höchste EU-Gericht hat nun einen weiteren Teil der Gesetze für rechtswidrig erklärt. Damit hat der Streit zwischen W... » mehr

Seit 70 Jahren bildet das Grundgesetz den festen und sicheren Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Bundesrepublik. Foto: Stephanie Pillick/dpa

05.11.2019

Oberfranken

"Es geht vor allem um Freiheit"

Peter Küspert, der aus Hof stammende Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, sieht das Grundgesetz als ein wichtiges Band. Es hält die Gesellschaft zusammen. » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Deutschland & Welt

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Syrische Flüchtlinge

31.10.2019

Deutschland & Welt

EU-Gutachten: Ungarn, Polen und Tschechien brachen EU-Recht

Italien und Griechenland sollten 2015 durch einen EU-Beschluss zur Umverteilung von Asylbewerbern entlastet werden. Allerdings sorgte die Entscheidung für tiefe Gräben in der Staatengemeinschaft. Ein ... » mehr

Richter Thorsten Schleif

24.10.2019

Deutschland & Welt

Richter wirft deutscher Justiz Arroganz und Versagen vor

Steht die Justiz, steht der Rechtsstaat in Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch? Fällen Richter am laufenden Band Fehlurteile? Ein Richter aus Dinslaken behauptet dies. Sein Buch sorgt derzeit nicht... » mehr

10.10.2019

Region

Der DA-Konzern, der den Menschen dient

Der AWO-Kreisverband Kronach hat Jubiläum gefeiert. Seit 100 Jahren kämpft man gegen Ungerechtigkeit. Und es zeigt sich: Das wird erst einmal nötig bleiben. » mehr

Berlin

09.10.2019

Deutschland & Welt

Für die Umwelt: Extinction Rebellion setzt Proteste fort

Auch am dritten Tag gehen die Proteste der Bewegung Extinction Rebellion in der Hauptstadt weiter. Berlins Innensenator Geisel findet: Proteste muss der Rechtsstaat aushalten. » mehr

07.10.2019

FP/NP

Zweierlei Recht

Klima-Bewegte der radikalen Gruppe Extinction Rebellion blockieren in Berlin Verkehrsknotenpunkte. Und was macht der zuständige Innensenator Andreas Geisel? » mehr

Der Lautsprecher: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will heute in Mödlareuth reden. Foto: Christian Charisius/dpa

02.10.2019

Oberfranken

Höcke unter besonderer Beobachtung

Rassistisch und demokratiefeindlich: Nach einer Hetzrede im Juni 2018 in Mödlareuth wurde der "Flügel" zum Verdachtsfall einer verfassungsfeindlichen Organisation. » mehr

20.09.2019

FP/NP

Schändliches Urteil

Folgt man der Einschätzung des Berliner Landgerichts, dann darf man Menschen ungestraft ein "Stück Scheiße" nennen, ersatzweise und ergänzend auch "altes grünes Dreckschwein", "Geisteskranke", "Drecks... » mehr

Polizei

17.09.2019

Deutschland & Welt

Forscher: Großes Dunkelfeld bei illegaler Polizeigewalt

Wie oft werden Bürger in Deutschland Opfer ihrer Polizei? Abseits der amtlichen Statistik haben Bochumer Wissenschaftler erstmals Tausende Betroffene befragt, um das Dunkelfeld zu erforschen. » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt. » mehr

Steinmeier

13.09.2019

Deutschland & Welt

Steinmeier zur AfD: Autoritäres Denken ist «antibürgerlich»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch der AfD, das Bürgertum zu vertreten, klar widersprochen und der Partei indirekt eine «antibürgerliche» Haltung bescheinigt. » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

Flüchtlinge vor Lesbos

05.09.2019

Deutschland & Welt

Erdogan droht der EU mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge

Zuletzt kommen immer mehr Migranten auf den griechischen Inseln an - trotz des EU-Türkei-Abkommens. Wenn der türkische Präsident seine Drohung wahr macht, könnten es bald noch mehr werden. » mehr

Aktualisiert am 30.08.2019

FP/NP

... und heute?

An einem 1. September ist auch zu erinnern an die besondere Verantwortung der Deutschen. Die bedeutet nicht Verharren in der Schmuddelecke und darf schon gar nicht münden in bußfertige Sprach- und Mut... » mehr

CDU-Fahne

17.08.2019

Topthemen

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

Generalbundesanwalt

30.07.2019

Deutschland & Welt

Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextreme der «Wolfsbrigade»

In vier Bundesländern werden Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremer durchsucht. Im Visier der Bundesanwaltschaft: Die «Wolfsbrigade» und die Untergruppe «Sturmbrigade». » mehr

29.07.2019

Deutschland & Welt

Außenamts-Staatssekretär prangert Polizeigewalt in Moskau an

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, rügt das Vorgehen der Polizei in Moskau gegen regierungskritische Demonstranten. «Die brutale Gewalt gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstr... » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Topthemen

Was Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wahl verspricht

Ursula von der Leyen muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Topthemen

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Grüne wollen bei Wahl gegen von der Leyen stimmen

Die europäischen Grünen haben sich gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. «Entscheidung der Grünen Fraktion! Wir werden gegen von der Leyen stimmen»... » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyens Europa: Kandidatin skizziert politische Leitlinien

Mehr Demokratie in der EU, eine klimaneutrale Wirtschaft bis 2050, eine «Armee der Europäer»: Ursula von der Leyen hat erstmals ihre Ziele für den Fall ihrer Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission prä... » mehr

28.06.2019

Deutschland & Welt

Yücel begrüßt türkisches Gerichtsurteil

Der «Welt»-Journalist Deniz Yücel hat das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts in seinem Fall begrüßt und zugleich Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf kritisiert. Dass sich das Gericht, wenngle... » mehr

Kommunalwahlen in der Türkei

24.06.2019

Topthemen

Der Brückenbauer - Ein Kommunalwahlsieg und die Türkei

Ein Oppositioneller nimmt Präsident Erdogans AKP die größte Stadt der Türkei weg. Ist das der Anfang vom Ende des Gewohnheitssiegers? Nein, sagen viele. Aber es sagt viel aus über die Sehnsüchte der M... » mehr

Das Bayerisch-Indische Zentrum fördert mit vielen Aktionen die Beziehungen zwischen dem Freistaat und Indien. Das Bild zeigt Teilnehmer einer Summer School beim Besuch des zur Daimler AG gehörenden Unternehmens BharatBenz im indischen Chennai. Fotos: Matthias Will, BayInd, IHK für Oberfranken

19.06.2019

FP/NP

Riesiger Markt mit Chancen und Risiken

Seit zehn Jahren gibt es das Bayerisch-Indische Zentrum in Hof. » mehr

Indiens Wirtschaft wächst zwar ordentlich. Der bayerische Verband VBW sieht dennoch weiterhin großen Investitionsbedarf. Foto: Jagadeesh Nv/dpa

19.06.2019

FP/NP

Bayerns Wirtschaft hofft auf Reformen

Indien bietet vielfältige Möglichkeiten für Firmen aus dem Freistaat. Doch der Wirtschaftsverband VBW sieht trotz vieler Fortschritte auch etliche Schwächen. » mehr

Brüssel

11.06.2019

Deutschland & Welt

Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Vor der Europawahl war viel die Rede von Aufbruch und Neustart der Europäischen Union. Nun setzt sich die Gemeinschaft neue Ziele für die kommenden fünf Jahre. Große Überraschungen sind nicht dabei. » mehr

Der Innenhof der Abschiebehaftanstalt im bayerischen Eichstätt: Nach Ansicht von Flüchtlings-Hilfsorganisationen sind die Haftbedingungen zwar noch verbesserungswürdig - aber sie wahren zumindest derzeit den Abstand zum regulären Strafvollzug.	Foto: Peter Kneffel/dpa

Aktualisiert am 06.06.2019

FP/NP

Auf Verdacht hinter Gitter

Der Bundestag berät heute über eine Verschärfung des Asylrechts. Menschen in Abschiebehaft sollen im Strafvollzug landen. Aber auch in Bayern ist das Abstandsgebot die Regel. » mehr

04.06.2019

FP/NP

Erster Schritt

Und sie bewegt sich doch. » mehr

Abschiebung

30.05.2019

Deutschland & Welt

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. D... » mehr

Federica Mogherini

29.05.2019

Deutschland & Welt

EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

Nach einer Reihe von Reformen können sich Albanien und Nordmazedonien Hoffnung auf Verhandlungen über einen EU-Beitritt machen. Das letzte Wort sprechen allerdings die EU-Staaten. An Deutschland könnt... » mehr

Aktivist aus Hongkong

23.05.2019

Deutschland & Welt

Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong

Mit der wachsenden demokratischen Bewegung zieht die kommunistische Führung die Zügel in Hongkong enger an. Zwei geflüchtete Aktivisten finden Zuflucht in Deutschland. Peking kritisiert «Einmischung». » mehr

Otto-Jahres-Pressekonferenz in Hamburg

22.05.2019

Deutschland & Welt

Otto attackiert Amazon: «Schaden für gesamten Einzelhandel»

Die Otto Group investiert hohe Summen in die Digitalisierung - und ärgert sich über die Steuertricks des US-Konkurrenten Amazon. » mehr

21.05.2019

FP/NP

Ein Meisterstück

Ob das noch mal 70 Jahre hält? Das Zeug dazu hat das Grundgesetz. Womit das Wesentlichste schon gesagt ist über dieses gesetzgeberische Meisterstück. » mehr

18.05.2019

Deutschland & Welt

Kultusminister-Präsident sieht kaum Chancen für Kopftuchverbot

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Alexander Lorz, sieht das von der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung erwogene Kopftuchverbot in Grundschulen kritisch. «Wenn sich Eltern auf die Fr... » mehr

Bundestag

16.05.2019

Deutschland & Welt

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenministe... » mehr

Es geht um die Zukunft des Kontinents

14.05.2019

FP/NP

Es geht um die Zukunft des Kontinents

Bei den Europawahlen am 26. Mai stellen die Bürger die Weichen, wie dem tiefgreifenden Wandel auf unserem Kontinent begegnet wird. Zum ersten Mal in der Geschichte der EU ist mit dem Vereinigten König... » mehr

13.05.2019

Deutschland & Welt

Trump lobt Orban: Er macht «hervorragenden» Job

US-Präsident Donald Trump hat den umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gelobt. Orban habe in vielerlei Hinsicht einen «hervorragenden» Job gemacht, sagte Trump bei einem Treffen m... » mehr

Deniz Yücel in Berlin

11.05.2019

Deutschland & Welt

Auswärtiges Amt erinnert Türkei an Anti-Folterkonvention

Nach der Aussage des «Welt»-Journalisten Deniz Yücel über Folter während seiner Haftzeit in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Regierung in Ankara aufgefordert, sich an die Anti-Folterkonvention de... » mehr

Todeszelle

10.04.2019

Deutschland & Welt

Amnesty sieht Trend zur Abschaffung der Todesstrafe

Die Mehrzahl der Staaten in der Welt hat die Todesstrafe abgeschafft oder vollstreckt sie nicht mehr. Der Trend sei nicht mehr umzukehren, meint Amnesty. Einige wenige Staaten sorgen für den Großteil ... » mehr

Viktor Orban

17.03.2019

Deutschland & Welt

Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel

Wenige Tage vor dem möglichen Ausschluss seiner Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban Bedingungen für einen Verbleib in der konservativen Part... » mehr

Der Einsatzleiter der Polizeiinspektion Haßfurt, Kurt Etzel, ging auf extreme Szenen im Landkreis Haßberge ein.	Fotos: René Ruprecht

14.03.2019

Region

Es kommt auf alle gemeinsam an

Gegen Extremismus, Gewalt und Ausgrenzung: Bei der ersten DemokratieKonferenz im Landkreis tragen die Teilnehmer zusammen, was sich konkret in den Haßbergen ändern kann und muss. » mehr

Außenminister Heiko Maas

10.03.2019

Deutschland & Welt

Außenminister Maas zu Gesprächen in Afghanistan gelandet

Wie geht es weiter in Afghanistan? Die USA haben einen Teilabzug ihrer Truppen ins Spiel gebracht und Gespräche mit Taliban aufgenommen. Der deutsche Außenminister mahnt, dass Verbesserungen der Mensc... » mehr

Meng Wanzhou

04.03.2019

Deutschland & Welt

Huawei-Affäre: China beschuldigt zwei Kanadier der Spionage

Diplomaten sehen beide Kanadier als «Geiseln» Chinas. Kaum ist Vancouver zur Auslieferung der Huawei-Managerin Meng Wanzhou an die USA bereit, erhebt Peking auch schon Spionagevorwürfe gegen beide. » mehr

Heiko Maas

18.02.2019

Deutschland & Welt

Deutschland sieht Rücknahme inhaftierter IS-Kämpfer kritisch

Syriens Kurden haben Hunderte IS-Kämpfer und deren Familien festgenommen. Viele von ihnen würden gerne in ihre Heimatländer zurückkehren. Eigentlich haben sie auch ein Recht darauf. » mehr

Demonstration für Adil Demirci

14.02.2019

Deutschland & Welt

Kölner Adil Demirci kommt aus türkischer U-Haft frei

Ein weiterer Deutscher ist aus türkischer U-Haft freigekommen: Nach rund zehn Monaten durfte der Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci am Donnerstagabend das Gefängnis in Istanbul verlassen. Nach Deutsch... » mehr

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