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RECHTSSTREITS

Adidas

19.06.2019

Wirtschaft

Adidas verliert Rechtsstreit um Drei-Streifen-Marke

Die drei Streifen von Adidas werden europaweit erkannt - findet das Unternehmen selbst. Das EU-Gericht sprach einer sehr allgemeinen Variante nun aber das Markenrecht ab. » mehr

PKW-Maut in Deutschland

18.06.2019

Hintergründe

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab. » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Boulevard

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

Gustl Mollath

14.06.2019

Oberfranken

Fall Mollath - Entscheidung um Entschädigung vertagt

Bayerns wohl bekanntestes Justizopfer fordert vom Freistaat 1,8 Millionen Euro. Der bietet ihm hingegen nur 68.675 Euro. Ein Versuch des Vergleichs ist nun gescheitert. » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung in USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA ist in die vermutlich entscheidende Phase gegangen. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in W... » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung an die USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA geht heute in die vermutlich entscheidende Phase. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in Wel... » mehr

Autec-Chef Kurt Hesse

06.06.2019

Deutschland & Welt

Porsche verliert Rechtsstreit um Design des 911ers

Über Geschmack lässt sich streiten, über Geschmacksmuster allerdings auch. Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg. » mehr

24.05.2019

Region

Bahn frei fürs Freischießen?

Mit dem Rückzug von Frank Jungkunz könnte sich der Rechtsstreit um das Fest erledigt haben. Der klagende Anwohner sagt: "Jetzt gibt es bestimmt eine Einigung. » mehr

Burg Rheinfels

23.05.2019

Deutschland & Welt

Dämpfer für Hohenzollern-Chef im Streit um Burg Rheinfels

Eine malerische Ruine hoch über dem Rhein gehört seit fast 100 Jahren dem Städtchen St. Goar. Plötzlich hat der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers Besitzansprüche angemeldet. » mehr

Check24

06.05.2019

Deutschland & Welt

Check24 verliert Rechtsstreit gegen HUK Coburg

Der Onlinemakler Check24 befeuert zum eigenen finanziellen Vorteil den Konkurrenzkampf in der Kfz-Versicherung - was den Marktführer HUK Coburg ärgert. Die zwei Firmen streiten nicht nur mit Worten. » mehr

Vergleichsportal Check24

06.05.2019

Oberfranken

Check24 verliert Rechtsstreit gegen HUK Coburg

Der Onlinemakler Check24 befeuert zum eigenen finanziellen Vorteil den Konkurrenzkampf in der Kfz-Versicherung - was den Marktführer HUK Coburg ärgert. Die zwei Firmen streiten nicht nur mit Worten. » mehr

30.04.2019

Region

Hin und Her in Niederfüllbach

Die Gemeinde prozessiert noch immer gegen die Deutsche Bahn. Das war Thema der Sitzung des Gemeinderates. Außerdem ging es um die Schönheit. » mehr

Elon Musk

27.04.2019

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Tweets: Musk und Börsenaufsicht einigen sich

Seine Tweets haben Elon Musk mehrfach Ärger mit der US-Börsenaufsicht SEC eingebrockt. Jetzt soll der Tesla-Chef eine lange Liste von Themen bekommen, zu denen er sich jegliche Kommunikation vorab fre... » mehr

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), und der von ihm vertretene Verband stehen mit Abmahnungen immer wieder in der Kritik. Deren Praxis ist nun ein Fall für den BGH. Foto: Jens Büttner/ZB/dpa

25.04.2019

FP/NP

Anwalt der Bürger oder Abmahnverein?

Mit ihrem Kampf für Diesel-Fahrverbote hat sich die Deutsche Umwelthilfe nicht nur Freunde gemacht. Nun steht der Verein vor dem Bundesgerichtshof. » mehr

Facebook

11.04.2019

Deutschland & Welt

Klage gegen Facebook: BGH wartet EuGH-Entscheidung ab

Eine Datenschutz-Klage gegen Facebook wird zur Feuerprobe für die Verbraucherzentralen. In dem Verfahren ist die grundsätzliche Frage aufgetaucht, ob Verbraucherverbände bei Datenschutz-Verstößen über... » mehr

23.03.2019

Deutschland & Welt

Bremen sieht Fußball Liga bei Polizeikosten in der Pflicht

Im Rechtsstreit mit der Deutschen Fußball Liga hat Bremens Innensenator Ulrich Mäurer seine Forderungen bekräftigt. Bremen will, dass sich die DFL bei Hochrisikospielen an den Kosten für Polizeieinsät... » mehr

Reinhard Rauball

21.03.2019

Überregional

DFL-Chef: Urteil über Polizeikosten geht über Fußball hinaus

Die Bedeutung der bevorstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Beteiligung von Vereinen und der Deutschen Fußball Liga an den Polizeikosten bei Fußballspielen geht nach Ansicht von DF... » mehr

Öffentliches WLAN

07.03.2019

Deutschland & Welt

BGH beendet langen Rechtsstreit um Störerhaftung

Ein jahrelanger Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns S... » mehr

Amazon Dash Button

01.03.2019

Deutschland & Welt

Amazon schafft «Dash»-Bestellknöpfe weltweit ab

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht ausgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen... » mehr

Rauchen

25.02.2019

Leseranwalt

Die Sache mit dem Glimmstängel

Nicht nur der jahrelange Rechtsstreit, den der kettenrauchende Rentner Friedhelm A. führte, brachte Raucher in Rage. Darf man in einer Mietwohnung rauchen? Rauchen in der Wohnung ist erlaubt und vom v... » mehr

26.02.2019

Deutschland & Welt

EuGH: Kein EU-Bio-Logo für Halal-Fleisch

Fleisch von Tieren, die ohne vorherige Betäubung rituell geschlachtet wurden, darf nach einem Urteil des obersten EU-Gerichts nicht mit dem EU-Bio-Gütesiegel gekennzeichnet werden. » mehr

13.02.2019

Deutschland & Welt

Drogeriekette dm unterliegt im Rechtsstreit mit Alnatura

Die Drogeriekette dm hat im Streit mit dem Bio-Händler Alnatura eine juristische Niederlage erlitten. Das Frankfurter Oberlandesgericht entschied, dass dm zwei Millionen Euro an Alnatura zahlen muss. » mehr

Streit um Whisky-Namen

07.02.2019

Deutschland & Welt

Whisky aus Schwaben darf nicht «Glen Buchenbach» heißen

Nach mehr als fünf Jahren Rechtsstreit haben die Schotten über die Schwaben gesiegt. Whisky mit dem Namen «Glen» darf nur aus den Highlands kommen. Doch vielleicht ist das letzte Wort nicht gesprochen... » mehr

Zwei Hände

04.02.2019

Leseranwalt

Die Sache mit der Heimpflege

Eine Berichterstattung über einen Rechtsstreit um die richtige Pflege in einem Seniorenheim - veröffentlicht in einem Teil unserer Auflage - hat eine Leserin aufhorchen lassen. » mehr

Cannabis-Blüten

28.01.2019

Deutschland & Welt

Bund plant erste Ernte von medizinischem Cannabis für 2020

Die Bemühungen für den Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland kommen weiter nur langsam voran. 79 Unternehmen hätten in der laufenden Ausschreibung Angebote abgegeben, teilte das Bundesinstit... » mehr

Immendorffs Affen

08.01.2019

Deutschland & Welt

Immendorff-Affen gehörten Schweizer Galerie

70 Affen-Skulpturen des verstorbenen Künstlers Jörg Immendorff haben die Justiz lange beschäftigt. Nun ist in dem millionenschweren Rechtsstreit die Entscheidung ergangen. » mehr

Qualcomm

04.01.2019

dpa

Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Deutschland

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Konflikt mit Apple gut 1,3 Milliarden Euro aufgetrieben, um ein Verkaufsverbot für ältere iPhone-Modelle in Deutschland durchzusetzen. Jetzt dürfte ein Streit üb... » mehr

Geburtshaus von Adolf Hitler

27.12.2018

Deutschland & Welt

Juristischer Zank um Geburtshaus von Hitler

Auch nach der Enteignung der Besitzerin des Hitler-Hauses ist die Zukunft des Gebäudes im österreichischen Braunau unklar. Demnächst wird ein Urteil zum Wert der Immobilie erwartet. Ein erster Schritt... » mehr

Kläger

17.12.2018

Deutschland & Welt

Ex-Bürgermeister gibt jahrelangen Streit mit Google auf

Ein ehemaliger Dorfbürgermeister aus Baden-Württemberg hat einen jahrelangen juristischen Streit gegen Google am Mittwoch aufgegeben. » mehr

06.11.2018

Region

Neue Halle für die Stockheimer Feuerwehr

Das Gerätehaus platzt aus allen Nähten. Nun kann sich der Gemeinderat zu der nötigen Erweiterung durchringen. Allerdings bereiten die Kosten einigen Räten Bauchschmerzen. » mehr

Volkswagen

02.11.2018

Deutschland & Welt

Broadcom will in Patentklagen eine Milliarde Dollar von VW

Der Chipkonzern Broadcom will mit Patentklagen Geld vom Volkswagen-Konzern erstreiten. Das Unternehmen habe Klagen im Zusammenhang mit Vorwürfen zu patentrechtlichen Fragen eingereicht, bestätigte ein... » mehr

Trompeten-Streit

26.10.2018

dpa

Trompete im Reihenhaus - Musik darf Nachbarn auch mal stören

Das Reihenhaus ist alt, die Schallisolierung nicht optimal. Wenn hier jemand Trompete spielt, kann das den Nachbarn ordentlich nerven. Nach jahrelangem Rechtsstreit haben jetzt die höchsten Zivilricht... » mehr

Claudia Pechstein

03.10.2018

Überregional

Gerichtshof stärkt CAS - Pechstein sieht Erfolg

Seit fast zehn Jahren währt der juristische Kampf von Claudia Pechstein gegen eine einst gegen sie verhängte Sperre. Nun lehnte der Gerichtshof für Menschenrechte ihre Beschwerde ab, spricht ihr aber ... » mehr

Deutsche Bank in Frankfurt

24.09.2018

Deutschland & Welt

Gegen Geldwäsche: Deutsche Bank bekommt Bafin-Aufpasser

Die Deutsche Bank bekommt von der Finanzaufsicht einen Sonderaufpasser verordnet. Er soll darüber wachen, dass Deutschlands größtes Geldhaus Geldwäsche ausreichend bekämpft. » mehr

Terry Gilliam

20.09.2018

Deutschland & Welt

Terry Gilliam: Ohne Humor ist Leben nicht lebenswert

Für Kult-Regisseur Terry Gilliam ist Humor eine der wichtigsten Sachen im Leben. Ohne wird es schwer. » mehr

Betriebskostenabrechnung

31.07.2018

Bauen & Wohnen

Verspätete Betriebskostenabrechnung im Ausnahmefall zulässig

Eigentlich sind die Regeln klar: Die Betriebskostenabrechnung für das Vorjahr muss bis spätestens 31. Dezember des Folgejahres beim Mieter sein. Andernfalls verjähren die Ansprüche. Doch keine Regel o... » mehr

09.07.2018

Region

Nach dem Rechtsstreit kommt der Abriss

Eigentliche sollten in der Alten Schule in Zeyern barrierefreie Wohnungen entstehen. Eine Insolvenz durchkreuzte diese Pläne jedoch. » mehr

Großmutter mit Enkelkind

19.06.2018

dpa

Oma gilt nicht als «geeignete Tagespflegeperson»

Ein kleiner Junge unter Obhut seiner Oma fällt in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nach langem Rechtsstreit spr... » mehr

27.03.2018

Region

Metzger denken über Kooperation nach

Der Kronacher Schlachthof muss dringend saniert oder neugebaut werden - sonst droht ihm das Aus. Nun zieht man auch eine Zusammenarbeit mit Kulmbach in Betracht. Über den Standort ist man sich jedoch ... » mehr

Jochen Knoop

23.01.2018

dpa

Nach Schulprojekt im Rollstuhl - Versicherung muss zahlen

Seit einem Unfall bei einem Schulprojekt sitzt Jochen Knoop im Rollstuhl. Doch die gesetzliche Versicherung der Schule weigerte sich zu zahlen. Nach fünf Jahren Rechtsstreit fiel das endgültige Urteil... » mehr

Tagesschau-App

21.12.2017

NP

Urteil gegen die "Tagesschau"-App nun rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rechtsstreit um die "Tagesschau"-App den Antrag des NDR auf Zulassung der Revision nicht zugelassen. "Das vorangehende Urteil des Oberlandesgerichts Köln wird damit ... » mehr

Von Thomas Scharnagl

28.08.2017

Region

Guten Morgen Coburg

Vor ein paar Jahren gab es das Wort noch gar nicht, heute finden sich im Internet massenweise Tipps für das Gelingen eines Selfies. Ein Selfie - also ein Selbstporträt mit der Handy-Kamera - wird ange... » mehr

Streitpunkt zwischen Stadt und Bürgern: Für Teile des Gebietes links der blauen Linie hat die Stadt Coburg einen Bebauungsplan aufgestellt. An dessen Rechtmäßigkeit zweifeln einige Bürger massiv und klagen. Der rote Kasten zeigt das Areal, in dem die sechs Mehrfamilienhäuser entstehen sollen.	Grafik: NP

04.07.2017

Region

Gericht setzt Bebauungsplan außer Vollzug

Im Rechtsstreit über das Gebiet westlich der Pommernstraße hat der Verwaltungsgerichtshof einem Eilantrag stattgegeben. Er richtet sich gegen die Stadt Coburg. » mehr

Elvis Presley.	Foto: dpa

01.06.2017

NP

Nachlassverwalter scheitern im Rechtsstreit um Elvis' Millionenerbe

Haben die Erben von Elvis Anspruch auf Vergütungen für Lieder wie "Jailhouse Rock" oder "Hound Dog" in Deutschland? Das Oberlandesgericht München hat nun entschieden. » mehr

Landgericht Saarbrücken

09.05.2017

dpa

Mieter können Schimmel selbst verursachen

In ihrer Wohnung sollten Mieter regelmäßig lüften. Auch heizen sollten sie nicht vergessen. Andernfalls können sie bei Schimmelschäden nicht ihren Vermieter zur Verantwortung ziehen. » mehr

Kunstmuseum Bern

26.04.2017

NP

Bern erwartet Werke aus Gurlitt-Sammlung und plant Publikums-Bonbon

Erst die Sensation des beispiellosen Kunstfunds in der Wohnung von Cornelius Gurlitt in München, dann ein langer Rechtsstreit um das Erbe. Jetzt kommen die Werke nach Bern. Das Museum plant noch vor d... » mehr

15.03.2017

Region

Bausenat enttäuscht über Rödentaler Pläne

Coburgs Nachbar möchte sein Gewerbegebiet planerisch ordnen. Über die Art und Weise ist man in Coburg sehr verärgert. » mehr

Streit um Anwaltkosten

27.01.2017

dpa

Verwalter darf WEG Kosten für Rechtsstreit berechnen

Verwalter bekommen von einer Eigentümergemeinschaft Geld für ihre Tätigkeit. Allerdings sind damit nicht immer alle Kosten abgegolten. Muss der Verwalter Aufgaben erledigen, die nicht vertraglich oder... » mehr

18.11.2016

FP/NP

Anstand?

Die Deutsche Bank war und ist in rund 8000 Rechtsstreitigkeiten verwickelt, für die allein in den vergangenen vier Jahren Kosten von rund zwölf Milliarden Euro aufgelaufen sind. » mehr

Thomas Prechtl

25.10.2016

FP/NP

National Express gibt Kampf um die S-Bahn auf

Nach einem zweijährigen Rechtsstreit zieht die britische Gesellschaft ihr Angebot zurück. DB Regio ist nicht automatisch der Gewinner. Zunächst ist der Freistaat unter Zugzwang. » mehr

Eine Betrachterin spiegelt sich in den Kunstsammlungen Zwickau in einem Porträtbild des ersten Direktors der dortigen Kunstsammlungen, Hildebrand Gurlitt. Dessen Privatsammlung war im Jahr 2012 in den Wohnräumen seines Sohnes Cornelius in München und Salzburg entdeckt worden: Der Beginn eines bis heute andauernden Rechtsstreites um das Erbe - und groß angelegter Forschungen zur Herkunft der in die Abermillionen Euro gehenden Gemälde.

14.10.2016

NP

Entscheidung im Streit um Gurlitt-Erbe frühestens im November

Im jahrelangen Rechtsstreit um das Erbe des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt will das Oberlandesgericht (OLG) München frühestens Anfang November eine Entscheidung verkünden. » mehr

08.08.2016

NP

Kafka-Briefe gehen endgültig an Israels Nationalbibliothek

Nach jahrelangem Rechtsstreit gehen wertvolle Briefe des Schriftstellers Franz Kafka (1883-1924) endgültig an Israels Nationalbibliothek. Dies entschied das Höchste Gericht in Jerusalem in letzter Ins... » mehr

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