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REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Markus Söder vor der Presse

vor 10 Stunden

NP

Umfrage lässt CSU weiter von absoluter Mehrheit träumen

Die Corona-Pandemie hat Bayern in den vergangenen Wochen massiv durchgeschüttelt. Während sich die medizinische Lage stabilisiert, zeigt sich auf politischer Ebene, wie die Karten neu gemischt sind. » mehr

Ursula von der Leyen

vor 8 Stunden

Brennpunkte

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind. » mehr

Schutz

vor 35 Minuten

Topthemen

US-Wissenschaftler: Mehr als 100.000 Corona-Tote in den USA

US-Präsident Trump hat im April noch gehofft, dass die Zahl der Toten in der Corona-Pandemie in den USA unter 100.000 bleiben könnte. Diese Hoffnung stellt sich nun als trügerisch heraus. Auch in Bras... » mehr

26.05.2020

Meinungen

Retter in der Not

Kann sich noch jemand an Gerhard Schröder und den Fall Philipp Holzmann erinnern? Etwas mehr als 20 Jahre ist das jetzt her. Der damalige SPD-Kanzler war gerade beim Wahlvolk unten durch, der Frankfur... » mehr

26.05.2020

Kronach

Wo sich Marktrodach macht

Die neuen Gemeinderäte bekommen eine Übersicht, was alles in nächster Zeit geplant ist und was bereits läuft. Und das ist eine ganze Menge - dank der Förderkulisse. » mehr

Lufthansa

26.05.2020

Wirtschaft

Lufthansa-Hilfspaket umstritten - EU-Auflagen möglich

Neun Milliarden Euro für die Lufthansa sind ein dicker Brocken. Entsprechend positionieren sich Gegner und Befürworter der Staatshilfen. Eine entscheidende Rolle könnte die EU spielen. » mehr

Tourismus in Spanien

26.05.2020

Reisetourismus

Spanien will Quarantäne für Einreisende ab 1. Juli beenden

Vor wenigen Tagen gab Spanien bereits bekannt, seine Grenzen ab Juli für Touristen öffnen zu wollen. Nun kündigt die Regierung in Madrid auch an: Die für Einreisende geltende Quarantänepflicht soll bi... » mehr

Ursula von der Leyen

26.05.2020

Wissenschaft

Globale Anti-Corona-Allianz sammelt 9,5 Milliarden Euro

Die globale Allianz gegen das Coronavirus hat inzwischen 9,5 Milliarden Euro für die Entwicklung von Impfstoffen und Arzneien gesammelt. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitt... » mehr

Deutschlandfahne

26.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise trübt die Stimmung der Deutschen

Die Mehrheit der Deutschen findet das Corona-Krisenmanagent der Bundesregierung gut. Und dennoch: Mehr als jeder vierte Bürger kann sich vorstellen, dass hinter den Maßnahmen zur Einschränkung der Pan... » mehr

Dominic Cummings

26.05.2020

Brennpunkte

Cummings-Skandal in London: Staatssekretär tritt zurück

Trotz seines Fehlverhaltens in der Corona-Krise kommt ein Rücktritt für den britischen Regierungsberater Dominic Cummings nicht infrage. Aus Protest nimmt nun aber ein anderes Regierungsmitglied seine... » mehr

Bodo Ramelow

26.05.2020

Brennpunkte

Ramelow: Müssen raus aus dem Corona-Krisenstatus

Nur noch wenige neue Infektionen, und trotzdem einschneidende Alltagsbeschränkungen? Thüringens Regierungschef zieht aus dieser Entwicklung seine Konsequenzen. Das stösst nicht überall auf Zustimmung. » mehr

Markus Söder

Aktualisiert am 25.05.2020

Bayern

Söder hält Verlängerung von Kontaktbeschränkung für richtig

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis Juli für richtig. » mehr

Bundesregierung

25.05.2020

Brennpunkte

Bund will Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni beibehalten

Ob Bodo Ramelow mit seinem Kursschwenk in der Corona-Krise zum Trendsetter wird, ist noch nicht klar. Vielleicht bremst ihn schon bald das eigene Kabinett. Bund und Länder finden derzeit jedenfalls ke... » mehr

Anbaden auf Mallorca

25.05.2020

Wirtschaft

Spanien will Quarantäne für Einreisende ab Juli aufheben

Ab Juli könnte Spanien wieder Urlauber empfangen - dann sollen die Quarantäne-Regeln für Einreisende aufgehoben werden. » mehr

25.05.2020

Bayern

56 Neuinfektionen in Regensburger Flüchtlingsunterkunft

Im Ankerzentrum Regensburg sind 56 Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Betroffenen seien auf dem Gelände isoliert untergebracht, teilte die Regierung der Oberpfalz am Montag mit.... » mehr

Andrzej Duda

25.05.2020

Brennpunkte

Neue Präsidentin des Obersten Gerichts in Polen

Um das Oberste Gericht in Warschau gab es ein jahrelanges Tauziehen. Nun steht die neue Vorsitzende fest. Anders als ihre prominente Vorgängerin soll Malgorzata Manowska der nationalkonservativen Regi... » mehr

25.05.2020

Brennpunkte

Sachsen kündigt Wende bei Corona-Einschränkungen an

Nach Thüringen hat auch Sachsen eine grundlegende Änderung beim Umgang mit Einschränkungen in der Corona-Krise angekündigt. » mehr

Tourismus in Griechenland

25.05.2020

Reisetourismus

Gute Aussichten für den Sommerurlaub 2020

Wer dieses Jahr trotz Corona noch einen Sommerurlaub im Ausland plant, braucht gute Nerven. Nach wie vor sind die Grenzen dicht. Doch Stück für Stück wird klarer, welche Ziele ab wann angesteuert werd... » mehr

Proteste in Hongkong

24.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Hongkong - «Totengeläut für Autonomie»

Mit den Plänen für ein Sicherheitsgesetz in Hongkong hat Chinas Führung die politische Atmosphäre in der Metropole neu angeheizt. Die Polizei setzt Tränengas ein. Die Rufe nach Unabhängigkeit werden l... » mehr

Britischer Chefberater

25.05.2020

Brennpunkte

Johnson-Berater Cummings: «Ich bedaure nichts»

Rücktritt? Das kommt für den britischen Chefberater Dominic Cummings nicht infrage. Er weist Kritik an seinem Handeln während der Pandemie zurück. Damit bleibt er die rechte Hand von Premier Boris Joh... » mehr

Lufthansa

24.05.2020

Wirtschaft

Lufthansa will mehr Flüge anbieten

Die Staatshilfen für die Lufthansa sind noch immer nicht in trockenen Tüchern. Das hat zu tun mit der EU. Das Unternehmen arbeitet derweil daran, den in der Corona-Krise fast zum Erliegen gekommenen F... » mehr

Flugzeugabsturz

24.05.2020

Brennpunkte

Überlebender schildert Absturz in Pakistan

Fast alle Insassen von Flug PK8303 kommen bei dem Absturz in Pakistan ums Leben. Der Flugschreiber soll nun Erkenntnisse zur Ursache liefern. Ein Überlebender schildert dramatische Szenen kurz vor dem... » mehr

Tourismus in der Türkei

24.05.2020

Wirtschaft

Türkei erwartet deutsche Touristen

Außenminister Maas will die weltweite Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie noch vor den Sommerferien für alle EU-Länder aufheben. Aber was ist mit beliebten Urlaubsländern außerhalb der EU? Der Blic... » mehr

Primera Division

23.05.2020

Sport

Spaniens Regierung gibt grünes Licht für Liga-Neustart

Die spanischen Fußball-Profiligen dürfen ab dem 8. Juni den Spielbetrieb wieder aufnehmen. Das gab Ministerpräsident Pedro Sánchez in einer Rede an die Nation bekannt. Die Erlaubnis gilt für die Prime... » mehr

Roter Stern

23.05.2020

Brennpunkte

Hongkong: Sicherheitsgesetze «Totengeläut für Autonomie»

Kritiker befürchten ein Ende der Freiheiten in Hongkong. Es formiert sich massiver Widerstand gegen Chinas Pläne für Sicherheitsgesetze. Aber welche Protestaktionen sind in der Corona-Pandemie möglich... » mehr

1. FC Magdeburg

23.05.2020

Sport

«An der Realität vorbei»: Konter des DFB gegen Drittligisten

Die Drittligisten aus Magdeburg und Mannheim kämpfen gegen den geplanten Neustart am 30. Mai. Der DFB reagiert mit Unverständnis und fordert Verantwortung von allen Beteiligten. » mehr

Duisburg-Marxloh

22.05.2020

Brennpunkte

Laschet: Rechtsfreie Räume werden in NRW nicht toleriert

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat nach Aggressionen gegen Polizisten und Journalisten im Duisburger Stadtteil Marxloh betont, dass die Regierung «solche Vorfälle nicht dulden» wird. » mehr

China

22.05.2020

Brennpunkte

Peking will in Hongkong eigene Sicherheitsorgane einsetzen

Die Zeiten sind so schwer und so unsicher wie noch nie, warnt Premier Li vor dem Volkskongress. Geplant sind Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise. Chinas Militäretat steigt - und Hongk... » mehr

Volkskongress in China

21.05.2020

Brennpunkte

Peking plant eigenes Sicherheitsgesetz für Hongkong

Wegen der Coronakrise hatte Chinas Volkskongress seine Jahrestagung im März verschoben. Jetzt wird die Sitzung nachgeholt. Bereits am Vorabend wird deutlich: Hongkong drohen wieder unruhige Zeiten. » mehr

Arbeitslose in den USA

21.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise in den USA: Zahl der Arbeitslosen steigt weiter

Die Coronavirus-Pandemie hat den US-Arbeitsmarkt in die schlimmste Krise seit Jahrzehnten gestürzt. Und trotz erster Lockerungen der Auflagen in den Bundesstaaten verschlechtert sich die Lage weiter. » mehr

Viktor Orban

21.05.2020

Brennpunkte

Ungarn schließt umstrittene Transitlager für Asylbewerber

Das Urteil der Luxemburger Richter war klar: Wenn Ungarn Schutzsuchende in sogenannten Transitzonen festhält, ist dies Freiheitsentzug. Ministerpräsident Viktor Orban war über das Urteil nicht glückli... » mehr

Thomas Bach

21.05.2020

Sport

Bach: Olympia ohne Fans? «Nicht das, was wir wollen»

IOC-Präsident Thomas Bach hat Verständnis, dass die um ein Jahr verschobenen Olympischen Spiele von Tokio abgesagt werden müssten, wenn sie auch im Sommer 2021 wegen der Corona-Krise nicht stattfinden... » mehr

Lufthansa-Maschinen

21.05.2020

Topthemen

Ringen um Staatshilfen für Lufthansa kurz vor dem Ziel

Es geht um viel Steuergeld. Die Bundesregierung will die Lufthansa mit Milliardenhilfen stützen. Die Airline ist in der Corona-Krise schwer unter Druck geraten. Nach langen Verhandlungen wird bald ein... » mehr

Pedro Sánchez

20.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Spanien nach Verlängerung des Notstands

Der Kampf gegen Corona ist im Hotspot Spanien recht erfolgreich. Beim Exit aus dem Lockdown tritt die linke Regierung aber weiter kräftig auf die Bremse. Der Notstand samt Ausgehsperre wird erneut ver... » mehr

Lufthansa

20.05.2020

Topthemen

Entscheidung über Lufthansa-Rettungspaket steht kurz bevor

Seit Wochen wird verhandelt, nun sei in «Kürze» mit einer Entscheidung zu rechnen, sagt Kanzlerin Merkel. Es geht um milliardenschwere Staatshilfen für die in der Corona-Krise angeschlagene Lufthansa. » mehr

Venedig

20.05.2020

Wirtschaft

Reise geplatzt: Kunden sollen Geld zurückfordern können

Wie die Sommerferien im Corona-Jahr aussehen werden, ist noch mehr als ungewiss. Doch für viele Kunden ist der Urlaubstraum schon jetzt geplatzt. Sie sollen das Geld für eine Pauschalreise zurückbekom... » mehr

Lohnersatz bei geschlossener Kita

20.05.2020

Karriere

Längere Lohnersatzzahlung für Eltern beschlossen

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Präsidentschaftswahl in Burundi

20.05.2020

Brennpunkte

Wahlen in Burundi trotz Covid-19

Burundi steckt seit Jahren in der Krise. Das autoritär geführte Land hat sich immer mehr von der Außenwelt abgeschottet. Nun findet inmitten der Corona-Pandemie eine Präsidentenwahl statt. Wird sie ei... » mehr

Biotech-Unternehmen Curevac

20.05.2020

Brennpunkte

Regierung will Impfstoffe «Made in Germany» schützen

In einer «Corona-Novelle» wird die Außenwirtschaftsverordnung verschärft. Es geht um den Schutz des deutschen Gesundheitssektors. Die Wirtschaft läuft Sturm. » mehr

Abholzung in Amazonien

20.05.2020

Brennpunkte

Abholzung in Brasilien: «Holzfäller machen kein Homeoffice»

Die Corona-Pandemie schlägt in Brasilien neue Rekorde. Illegale Holzfäller sehen deshalb im Amazonas-Gebiet die Gunst der Stunde. Hinzu kommt, dass ein «Landraub-Gesetz» unrechtmäßige Abholzung und Be... » mehr

Arbeit im Schlachthof

20.05.2020

Wirtschaft

Regierung beschließt Maßnahmen in Fleischbranche

Kritik gab es schon lange, nun soll es schnell gehen: Nach mehreren Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben geht die Politik schärfere Regeln für die Branche an - Ärger gibt es vor allem um ein Verbot. » mehr

Kindertagesstätte

20.05.2020

Brennpunkte

Staat weitet Lohnersatz für Eltern wegen Kita-Notbetrieb aus

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Peter Altmaier

20.05.2020

Wirtschaft

Altmaier will Übernahmen von Gesundheitsfirmen erschweren

Das Bundeskabinett hat eine «Corona-Novelle» der Außenwirtschaftsverordnung beschlossenen. Die Regierung will bei Übernahmen von Firmen aus dem Gesundheitssektor künftig genauer hinschauen können. » mehr

Palästinenserpräsident Abbas

20.05.2020

Brennpunkte

Abbas erklärt Aus für Abkommen mit Israel und USA

Mahmud Abbas hatte immer wieder gedroht, Annexionsschritte Israels im Westjordanland würden das Ende der Friedensverträge bedeuten. Die Pläne sind noch keine Realität, da prescht Abbas bereits voran. ... » mehr

Grenze

19.05.2020

Brennpunkte

Österreich und Nachbarn planen Grenzöffnung ab Mitte Juni

Zwischen Prag, Wien und Bratislava könnte schon bald wieder Reisefreiheit herrschen. Die Regierungen planen eine Art «Mini-Schengen». Was die Grenze zwischen Tschechien und Deutschland angeht, gibt es... » mehr

Christine Lagarde

19.05.2020

Wirtschaft

Lagarde: Bundesbank muss sich an Anleihenkäufen beteiligen

Deutschlands Verfassungsrichter setzen der EZB bei Anleihenkäufen Grenzen. Doch wie soll das Urteil umgesetzt werden? Die Notenbank selbst betont ihre Verpflichtungen als europäische Institution. » mehr

Pressekonferenz Merkel und Macron

19.05.2020

Brennpunkte

Berlin und Paris werben für EU-Aufbauplan

Um aus der Corona-Krise herauszukommen, braucht es sehr viel Geld. Dafür ist Deutschland erstmals bereit, gemeinsame Schulden in der EU aufzunehmen. Um den deutsch-französischen Plan umzusetzen, ist a... » mehr

Bundesverfassungsgericht

19.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Mit einer Klage in Karlsruhe weisen Journalisten den Bundesnachrichtendienst in die Schranken. Er muss sich beim weltweiten Ausspähen von E-Mails, Chats und Telefonaten künftig an deutsche Grundrechte... » mehr

EU-Kommissar Breton

18.05.2020

Computer

EU-Kommissar an Facebook-Chef: Müssen uns nicht anpassen

Die EU-Kommission signalisiert eine harte Position gegenüber großen Online-Plattformen bei der aktuell vorbereiteten Regulierung. » mehr

SARS-CoV-2

18.05.2020

Coburg

Landkreis Coburg: Vorerst keine Abstriche bei Corona-Lockerungen

Der Landkreis reißt mit 66,74 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner weiter deutlich die Obergrenze. Ein lokaler Lockdown ist aber nicht in Sicht. » mehr

Windkraft

18.05.2020

Brennpunkte

Durchbruch in Koalition zu Ökostrom-Ausbau

Die Windkraft an Land spielt eine zentrale Rolle bei der Energiewende, genau wie Solaranlagen. Lange gab es Unsicherheit, wie der Ausbau weitergeht. Damit soll nun Schluss sein. » mehr

Renault Clio

18.05.2020

Wirtschaft

Frankreich will Kauf von nachhaltigen Autos fördern

Auch in Frankreich steht die Autoindustrie durch die Corona-Pandemie vor historischen Herausforderungen. Die Regierung will die Krise nun als Hebel nutzen - für mehr Nachhaltigkeit. » mehr

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