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REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Brexit

vor 6 Stunden

Brennpunkte

Noch kein Durchbruch im Brexit-Streit

Bis zum EU-Gipfel ab Donnerstag soll eine Lösung für einen geregelten Brexit gelingen. Der britische Premierminister will offenbar einen Deal mit der EU. Doch die größte Hürde wartet wie immer im brit... » mehr

Auf Lesbos

12.10.2019

Brennpunkte

Athen befürchtet neuen Flüchtlingsstrom aus Syrien

Nach Beginn der türkischen Militäroffensive in Syrien befürchtet die Regierung in Athen einen neuen Flüchtlingszustrom in den kommenden Wochen. » mehr

vor 11 Stunden

Schlaglichter

Erneut Demonstrationen und Krawalle in Hongkong

In Hongkong ist es erneut zu Protesten und Ausschreitungen gekommen. Demonstranten versammelten sich an verschiedenen Orten, um gegen die Regierung zu protestieren. Die Rede war unter den Protestler v... » mehr

Marie Yovanovitch

12.10.2019

Brennpunkte

Ex-Botschafterin in Ukraine: Vorwürfe gegen Trump-Regierung

Das Weiße Haus stellt sich bei den Untersuchungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren quer. Die US-Demokraten können dennoch eine wichtige Zeugin anhören. Unterdessen rückt Trumps persönlicher A... » mehr

Proteste in Ecuador

12.10.2019

Brennpunkte

Ecuadords Staatschef ruft nach neuen Protesten zu Dialog auf

Durch Streichung der Subventionen für Treibstoff-Preise will Ecuadors Regierung den Haushalt sanieren. Doch die Entscheidung trifft auf massiven Widerstand. Nach schweren Zusammenstößen mit mehreren T... » mehr

Überflutet

12.10.2019

Brennpunkte

Starker Taifun sucht Tokio heim: Mindestens zwei Tote

Bedrohliche Abendstunden für die Bewohner Tokios: Ein starker Taifun peitschte mit sintflutartigen Regenfälle über Japans Hauptstadt hinweg. Erstmals gaben die Behörden die höchste Warnstufe aus. » mehr

Protest in Berlin

vor 19 Stunden

Brennpunkte

Maas: Einschränkung von Waffenexportgenehmigungen für Türkei

In deutschen Städten gehen Tausende Kurden gegen die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien auf die Straße - und auch international gibt es viel Kritik an dem türkischen Vorgehen. Die deutsche Regi... » mehr

Michael Kretschmer

11.10.2019

Brennpunkte

Sachsen: CDU und SPD für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die politische Landkarte in Sachsen dürfte bunter werden. Für Verhandlungen zu einer sogenannten Kenia-Koalition müssen nur noch die Grünen grünes Licht geben. Alles andere gilt als wenig wahrscheinli... » mehr

Handschlag

12.10.2019

Wirtschaft

USA verkünden Einigung auf Handels-Teilabkommen mit China

Donald Trump wollte einen großen Deal, jetzt gibt er sich erst einmal auch mit einem kleinen zufrieden. Der Handelskonflikt zwischen China und den USA dürfte sich damit fürs Erste entschärfen. Oder gr... » mehr

Menschenmenge in Addis Abeba

11.10.2019

Hintergründe

Der Frieden zwischen Äthiopien und Eritrea

Was Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed im vergangenen Jahr schaffte, galt davor als fast unvorstellbar: Nach rund 20 Jahren Feindschaft, die die ganze Region beeinträchtigte, begrub er das Kriegsbei... » mehr

Rauchschwaden

11.10.2019

Hintergründe

Eskalation an der türkischen Grenze

Es schlagen Geschosse ein, Rauchwolken steigen zum Himmel - nach dem türkischen Einmarsch in Syrien beschießt die Kurdenmiliz YPG immer wieder Grenzorte. Auf beiden Seiten fliehen Menschen. » mehr

Erdogan spricht in Ankara

11.10.2019

Hintergründe

Auf permanentem Kriegsfuß - Erdogan und die Syrienoffensive

Ärger mit großen Regierungen, möglicherweise wieder mehr Anschläge im Land, eine weitere Lira-Krise am Horizont - die türkische Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien scheint Erdogan nur Probleme... » mehr

Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall

10.10.2019

Wirtschaft

Merkel verteidigt Klimapaket

Bei ihrem Besuch bei der IG Metall hat Kanzlerin Merkel direkte Zusagen vermieden. Lieber wirbt sie für das Klimapaket ihrer Regierung. » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

Rumäniens sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist vom Parlament abgewählt worden. Sechs Oppositionsparteien hatten den Misstrauensantrag eingebracht. Sie warfen Dan... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Extinction Rebellion enttäuscht von Regierung

Die Umweltschutzgruppe Extinction Rebellion hat sich an ihrem vierten Protesttag in Folge enttäuscht von der Bundesregierung gezeigt. «Unsere Forderungen wurden nicht erfüllt», sagte XR-Sprecherin Ann... » mehr

Viorica Dancila

10.10.2019

Brennpunkte

Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

Rumänischen Abgeordenten wird ein grundsätzliches Desinteresse an Neuwahlen attestiert, da sie viel Geld in den Wahlkampf investieren. Diesmal verbuchte die Opposition mit einem Misstrauensantrag eine... » mehr

Proteste in Ecuador

10.10.2019

Brennpunkte

Indigenen-Protest wird zur Kraftprobe für Ecuadors Regierung

Die Regierung flieht aus der Hauptstadt und sucht die Schuldigen im Ausland. Ein tiefer Bruch geht durch das Land. Und alles wegen höherer Spritpreise? Ecuador ist im Ausnahmezustand. » mehr

EU-Haushalt

09.10.2019

Brennpunkte

EU nimmt Deutschland im Haushaltsstreit ins Visier

Hohe Funktionäre der Europäischen Kommission sehen Handlungsbedarf der Bundesrepublik im Streit um den mehrjährigen Finanzplan. Es sei Zeit, dass sich Deutschland endlich bewegt - so EU-Haushaltskommi... » mehr

EU-Chefunterhändler

09.10.2019

Brennpunkte

Barnier zum Brexit-Streit: Einigung immer noch möglich

Die EU will den Schwarzen Peter nicht: Ein Deal mit London sei zwar noch nicht greifbar, aber auch nicht ausgeschlossen, heißt es aus Brüssel. Es bleiben nur noch wenige Tage. » mehr

09.10.2019

Bayern

FDP kritisiert Kita-Zuschüsse

Die Landtags-FDP kritisiert die neuen bayerischen Kindergarten- und Kita-Zuschüsse. Sie zieht in Zweifel, dass das Geld tatsächlich komplett den Eltern zugutekommt. In vielen Kommunen hätten Träger di... » mehr

Tränengas

09.10.2019

Brennpunkte

Ecuadors Staatschef richtet Sperrbezirke ein

Demonstranten dringen ins Parlament in Quito ein und belagern den Regierungspalast. Beide Gebäude stehen jedoch leer. Staatschef Moreno hat sich nach Guayaquil abgesetzt. » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Kabinett will Klimaschutzprogramm beschließen

Das Bundeskabinett will heute das Klimaschutzprogramm für das Jahr 2030 beschließen. Darin erklärt die Regierung, was Deutschland im Kampf gegen die Erderwärmung bis zum Jahr 2030 konkret tun will. Di... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Kabinett soll Klimaschutzplan für das Jahr 2030 beschließen

Das Bundeskabinett will heute das Klimaschutzprogramm für das Jahr 2030 beschließen. Darin erklärt die Regierung, was Deutschland im Kampf gegen die Erderwärmung bis zum Jahr 2030 konkret tun will. Di... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Ecuador: Tausende Indigene besetzen Quito

Tausende von Angehörigen indigener Völker Ecuadors haben die Hauptstadt Quito besetzt. Sie folgten einem Aufruf der Konföderation der Indigenen Völker, um in Quito gegen die erhöhten Spritpreise und d... » mehr

Donald Trump

08.10.2019

Brennpunkte

Trump-Regierung blockiert Zeugenaussage in Ukraine-Affäre

Die US-Demokraten wollen ihre Untersuchungen gegen Donald Trump vorantreiben - doch die Regierung legt ihnen Steine in den Weg. Ein vorgeladener Zeuge darf nicht aussagen. » mehr

Grenze

08.10.2019

Hintergründe

Brexit-Gespräche: Angsthasenspiel oder nur Schwarzer Peter?

Seit Wochen, Monaten, Jahren kreist der Brexit-Streit um den sogenannten Backstop für die irische Grenze. Nun liegt eine Alternative aus London auf dem Tisch. Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob es di... » mehr

Kristalina Georgiewa

08.10.2019

Wirtschaft

IWF prognostiziert weltweite Wachstumsdelle

Ihre erste Rede hat es in sich: Die neue IWF-Chefin Georgiewa warnt vor den hohen wirtschaftlichen Kosten der Handelskonflikte. Die Welt muss sich auf die nächste große Krise vorbereiten. Für Deutschl... » mehr

ÖPNV in Nürnberg

08.10.2019

Bayern

Regierung will Schüler-365-Euro-Ticket in mehreren Städten

Die Staatsregierung setzt darauf, dass nicht nur im Verkehrsverbund Nürnberg, sondern auch in München und anderen Städten zum nächsten Schuljahr das 365-Euro-Jahresticket für Schüler und Auszubildende... » mehr

Debatte der Spitzenkandidaten

08.10.2019

Brennpunkte

«Betrüger»: Herausforderer attackiert Kanada-Premier Trudeau

Eigentlich sollten der Kampf gegen die Klimakrise und steigende Preise im Mittelpunkt der Debatte kurz vor der kanadischen Parlamentswahl stehen. Doch angesichts aggressiver Angriffe gegen Ministerprä... » mehr

Proteste in Ecuador

08.10.2019

Brennpunkte

Ausnahmezustand in Ecuador - Regierung verlässt Hauptstadt

Die Erhöhung der Spritpreise hat eine Protestwelle im Andenland hervorgerufen. Staatschef Lenín Moreno sieht hinter Plünderungen und Gewalttätigkeit seinen Vorgänger Correa. Der antwortet über Twitter... » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

Ausnahmezustand in Ecuador - Regierung zieht aus Quito weg

Ecuadors Präsident Lenín Moreno hat seinen Vorgänger Rafael Correa und Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro beschuldigt, einen Staatsstreich gegen seine Regierung voranzutreiben. «Maduro und Correa h... » mehr

Anti-Brexit-Schild in Irland

08.10.2019

Brennpunkte

London: Brexit-Einigung unter Umständen nicht mehr möglich

«Blame game» heißt das auf Englisch: Die britische Regierung schiebt Brüssel den Schwarzen Peter zu, weil beim Brexit keine Lösung in Sicht ist. Wohlgemerkt nach einem Telefonat von Premier Johnson mi... » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

Türkei für Militäroffensive in Nordsyrien bereit

Nach der Verlegung von US-Soldaten aus dem Grenzgebiet zwischen der Türkei und Syrien hat die türkische Regierung bekräftigt, für die angekündigte Militäroffensive in Nordsyrien bereit zu sein. Die Tü... » mehr

07.10.2019

Meinungen

Europas neue Probleme

Die bevorstehende türkische Militärintervention in Syrien wird Folgen für Europa haben. » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Klima-Blockade stört Berlin nur wenig

Zu Beginn der Klimaprotestwoche von Extinction Rebellion sind die Auswirkungen der Straßenblockaden in Berlin überschaubar geblieben. Etwa 3000 Demonstranten nahmen laut Polizei an den beiden Aktionen... » mehr

Türkische Truppen an syrischer Grenze

07.10.2019

Hintergründe

Die Türkei und Nordsyrien: Eine neue Front?

Die Kurden waren die engsten Verbündeten der USA im Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien. Jetzt lässt Donald Trump seine Partner im Stich und zieht Truppen zurück. Mit unabsehbaren Konsequenzen - ... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Kaum Staus trotz Klima-Blockade in Berlin

Zu Beginn der weltweiten Klimaproteste von Extinction Rebellion sind die Auswirkungen der Verkehrsblockaden in Berlin bislang überschaubar geblieben. Mehrere Tausend Demonstranten nahmen laut Polizei ... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Österreich: Kurz mit Regierungsbildung beauftragt

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz offiziell den Auftrag gegeben, eine Regierung zu bilden. Das Staatsoberhaupt verband den Auftrag mit dem Wunsch, dass f... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Neue Brexit-Gespräche beginnen mit Ermahnungen

Vor neuen Brexit-Verhandlungen haben sich Großbritannien und die Europäische Union gegenseitig zu Kompromissen ermahnt. Die EU-Kommission bekräftigte ihre Position, dass die britische Regierung umsetz... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Carola Rackete kritisiert Klimapolitik der Bundesregierung

Die ehemalige Seenotretterin und jetzige Klimaaktivistin Carola Rackete hat bei einer Kundgebung der Bewegung Extinction Rebellion die Klimapolitik der Bundesregierung kritisiert. Es sei mehr als Zeit... » mehr

Rüstungsexporte

07.10.2019

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

Zwei Jahre lang gingen die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurück. Jetzt zeigt die Kurve wieder steil nach oben - trotz verschärfter Richtlinien und eines Exportstopps für einen ehemaligen Top-Kunde... » mehr

Boris Johnson

07.10.2019

Brennpunkte

Brexit-Streit: London und EU ermahnen sich gegenseitig

In gut drei Wochen soll Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Gibt es noch eine Chance, das geregelt über die Bühne zu bringen? » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

07.10.2019

Topthemen

Merkel verteidigt Klimaschutzpläne

Umweltschützern ging das Klimakonzept der Bundesregierung lange nicht weit genug. Ein neuer Entwurf aus dem Umweltministerium bringt sie nun richtig auf die Palme. Kanzlerin Merkel verteidigt die Plän... » mehr

US-Abzug

07.10.2019

Brennpunkte

USA ziehen Truppen aus Nordsyrien ab

Der türkische Präsident Erdogan will schon lange gegen kurdische Milizen in Nordsyrien vorgehen. US-Präsident Trump will ihn gewähren lassen - sendet aber widersprüchliche Zeichen. Die Kurden fühlen s... » mehr

Tanz um die Siegessäule

07.10.2019

Brennpunkte

Blockaden für das Klima in Berlin

«Ziviler Ungehorsam» für das Klima: Extinction Rebellion wollte Berlin blockieren. Rund 3000 Aktivisten folgten dem Aufruf. Während es in Berlin friedlich blieb, sah es in der Heimat der radikalen Kli... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu

Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf einen Spitzenwert zu. Bis Ende September stiegen die Ausfuhrgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 75 Prozent auf fast 6,4 Milliar... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Bericht: Regierung schwächt Klimaschutzgesetz ab

Das Ringen um den richtigen Kurs in der Klimapolitik geht weiter. Laut einem «Spiegel»-Bericht hat die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz im Vergleich zur ursprünglichen Planung deutlich abgeschwäc... » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Wahlsieger Kurz bekommt Auftrag zur Bildung einer Regierung

Rund eine Woche nach der Wahl in Österreich beginnt die Phase der Regierungsbildung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird heute ÖVP-Chef Sebastian Kurz einen entsprechenden Auftrag erteilen. ... » mehr

Trump

06.10.2019

Brennpunkte

Trumps Ukraine-Affäre: Zweiter Tippgeber zur Aussage bereit

Der Kongress hat bei seinen Ermittlungen in der Ukraine-Affäre einen Gang hochgeschaltet. Die Regierung müsste jetzt eigentlich viele Interna offenlegen. Unterdessen scheinen weitere Beamte bereit, fü... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Brennpunkte

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

Polizisten

06.10.2019

Brennpunkte

Krawalle in Hongkong: Regierungsgegner erzielen Teilerfolg

Chaos und Randale auf den Straßen, Argumente vor Gericht gegen das Notstandsrecht. Zehntausende demonstrieren - viele trotzen dem Vermummungsverbot. Erstmals ziehen Demonstranten vor Chinas Garnison. » mehr

Protest in Bagdad

05.10.2019

Brennpunkte

Fast 100 Tote bei Protesten im Irak

Korruption und Misswirtschaft sind im Irak weit verbreitet. Gleichzeitig klagen vor allem die Jüngeren über fehlende Jobs. Wut auf die Regierung und die politische Elite treibt sie auf die Straße. » mehr

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