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REGIERUNGSCHEFS

Emmanuel Macron

04.12.2019

Hintergründe

Nato-Geburtstag: Alle wollen feiern - außer einem

Die Nato feiert mit Treueschwüren ihr 70. Jubiläum. Doch hinter den Kulissen kriselt es gewaltig. » mehr

03.12.2019

Schlaglichter

Nato: Trump und Macron streiten

Der Nato-Jubiläumsgipfel hat mit einem heftigen Schlagabtausch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron begonnen. Trump ging Macron wegen dessen «Hirntod»-Di... » mehr

Marseille

vor 7 Stunden

Hintergründe

Aufstand gegen Macrons Rentenpläne

Das französische Rentensystem reformieren? Daran haben sich schon viele die Zähne ausgebissen. Nun wagt Staatschef Macron einen Versuch - und treibt die Franzosen auf die Straße. » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Hintergründe

Antti Rinne: Nach sechs Monaten ist schon wieder Schluss

Erst vor einem knappen halben Jahr hatte der leise Sozialdemokrat Antti Rinne sein Amt als finnischer Regierungschef angetreten - jetzt ist bereits wieder Schluss. Im Zuge eines Streits innerhalb sein... » mehr

03.12.2019

Schlaglichter

Finnischer Regierungschef Antti Rinne tritt zurück

Finnlands sozialdemokratischer Ministerpräsident Antti Rinne ist wegen eines Streits mit seinem wichtigsten Regierungspartner von seinem Amt zurücktreten. Nach nur knapp sechs Monaten im Amt reichte R... » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Brennpunkte

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat. » mehr

Macron fordert Grundsatzdebatte über die Nato

03.12.2019

Brennpunkte

Umfrage vor Nato-Gipfel: Mehrheit stützt Macrons Forderungen

Die Bundesregierung hat sich von der Fundamentalkritik Macrons an der Nato klar distanziert. In der deutschen Bevölkerung teilt eine Mehrheit aber zentrale Positionen des französischen Präsidenten. » mehr

Nato-Gipfel in London

03.12.2019

Brennpunkte

Trump maßregelt Macron für Kritik an der Nato

Beleidigend, gefährlich, respektlos: US-Präsident Trump findet einige unschöne Attribute für den Nato-Partner Emmanuel Macron. Es rumpelt im Bündnis. Aber nicht alle finden das dramatisch. » mehr

Ein Mann liest die Sprachtafel «I lern Boarisch»

03.12.2019

Bayern

Gericht: Integrationsgesetz zum Teil verfassungswidrig

Vor drei Jahren drückte die damals alleinregierende CSU ihr strenges Integrationsgesetz im Landtag durch. Gegen alle Widerstände und rechtlichen Bedenken. Nun gibt es dafür vor Gericht die Quittung. » mehr

Selenskyj dementiert Absprachen

02.12.2019

Brennpunkte

Selenskyj gibt Trump Rückendeckung in Ukraine-Affäre

Donald Trump beteuert seit Wochen: Es gab kein «Quid pro quo» in der Ukraine-Affäre - entgegen der Aussagen mehrerer Zeugen. Nun springt ihm erneut öffentlich der ukrainische Präsident zur Seite. Eine... » mehr

Hugh Grant

02.12.2019

Boulevard

Hugh Grant kämpft gegen den Brexit

Schauspieler Hugh Grant mischt sich ein: Er macht Wahlkampf und hält den Premierminister für eine «überschätzte Gummi-Badeente». » mehr

Markus Söder

02.12.2019

Brennpunkte

CSU-Chef Söder fordert neue Föderalismuskommission

Beim Geld hören viele Freundschaften auf - auch zwischen Bund und Ländern gibt es regelmäßig Streit über die Finanzen. Aus der Sicht der Bayern muss das Thema grundsätzlich geklärt werden. Mal wieder. » mehr

Markus Söder (CSU)

02.12.2019

Bayern

CSU-Chef Söder fordert neue Föderalismuskommission

Beim Geld hören viele Freundschaften auf - auch zwischen Bund und Ländern gibt es regelmäßig Streit über die Finanzen. Aus der Sicht der Bayern muss das Thema grundsätzlich geklärt werden. Mal wieder. » mehr

Fenech

01.12.2019

Hintergründe

Maltas filmreifer Riesen-Skandal

Seit Tagen protestieren Tausende in Malta gegen die Regierung. Das Land erschüttert zwei Jahre nach dem Mord an einer Journalistin ein Polit-Erdbeben. Nun fällt der Premier. » mehr

Premierminister Muscat

01.12.2019

Brennpunkte

Mord an Journalistin: Maltas Premier kündigt Rücktritt an

Nach dem Mord an der regierungskritischen Bloggerin Daphne Caruana Galizia auf Malta kommt immer mehr Schmutz ans Tageslicht. Wütende Menschen fordern den Abtritt des Premiers. Der geht - aber nicht s... » mehr

G20-Gipfel in Osaka

01.12.2019

Brennpunkte

Umstrittene G20-Präsidentschaft Saudi-Arabiens beginnt

Khashoggi-Mord, Menschenrechtslage und Krieg im Jemen: Saudi-Arabien steht international massiv in der Kritik. Trotzdem darf der umstrittene Kronprinz Mohammed bin Salman nächstes Jahr Trump, Putin, X... » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

Angriff in London: Trump spricht Johnson Anteilnahme aus

Nach dem Terroranschlag mit zwei Todesopfern in London hat US-Präsident Donald Trump dem britischen Premierminister Boris Johnson seine Anteilnahme ausgedrückt. Trump und Johnson hätten miteinander ge... » mehr

29.11.2019

Meinungen

Volkes Stimme

Parteitage sind das eine, Volkes Stimme das andere. Annegret Kramp-Karrenbauer hat von den CDU-Delegierten vorläufigen Rückhalt bekommen. Aber die Kandidatin der Kanzlerin ist nicht die Kandidatin der... » mehr

29.11.2019

Schlaglichter

Iraks Regierungschef kündigt nach Protestwelle Rücktritt an

Nach den wochenlangen Protesten gegen die Regierung im Irak hat Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi seinen Rücktritt angekündigt. Damit wolle er verhindern, dass das Land in weitere Gewalt und Chaos ab... » mehr

Adel Abdel Mahdi

29.11.2019

Brennpunkte

Iraks Regierungschef kündigt nach Protestwelle Rücktritt an

Seit Wochen gehen im Irak Demonstranten auf die Straße, um gegen die Regierung und Korruption zu protestieren. Reformzusagen können sie nicht besänftigen. Jetzt zieht der Regierungschef Konsequenzen. » mehr

Jean-Claude Juncker und Donald Tusk

29.11.2019

Brennpunkte

Wachwechsel in Brüssel: Die EU-Spitze verabschiedet sich

Was Hitchcock mit Brüssel zu tun hat und warum ein Topjob bei der Europäischen Union kein Picknick ist: Zum Abschied blicken die Präsidenten Juncker und Tusk zurück. Ihre Nachfolger hoffen auf einfach... » mehr

Windenergie

29.11.2019

Brennpunkte

Nordländer und Windenergiebranche schlagen bei Merkel Alarm

Soll ein Abstand von 1000 Metern zwischen Windrädern und Siedlungen liegen? Darauf hatten sich Union und SPD nach langen Verhandlungen verständigt. Doch angesichts der Krise in der Branche werden die ... » mehr

Deutschland zahlt ab 2021 höheren Anteil an Nato-Kosten

28.11.2019

Brennpunkte

Deutschland zahlt ab 2021 genau so viel für Nato wie die USA

Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump haben sich die Nato-Staaten auf eine neue Aufteilung der Gemeinschaftskosten geeinigt. Deutschland zahlt künftig so viel wie die USA. Nur ein Land hat es ... » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von der Leyen startet mit Vertrauensvorschuss in Brüssel

Das EU-Parlament hat zugestimmt, nun kann Ursula von der Leyen loslegen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie geht mit Enthusiasmus zu Werke. Aber leicht wird es nicht. » mehr

Bestätigung

27.11.2019

Brennpunkte

Von der Leyen verspricht Wandel der Europäischen Union

Am Ende war der Rückhalt größer als gedacht: Die neue EU-Kommission hat die Zustimmung des Europaparlaments bekommen - und soll nun zeigen, was sie kann. » mehr

Wahlen in Hongkong

25.11.2019

Brennpunkte

Klarer Wahlsieg für das Demokratie-Lager in Hongkong

Mobilisiert vom jüngsten Aufruhr ist eine Rekordzahl von Hongkongern zur Wahl gegangen. Das Ergebnis ist ein Schlag für die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion - und für Peking. » mehr

Präsidentenwahl

24.11.2019

Hintergründe

Klaus Iohannis: Pragmatiker auf Pro-Europa-Kurs

Rumäniens alter und voraussichtlich wiedergewählter Staatspräsident Klaus Iohannis kam als Quereinsteiger in die Politik. » mehr

Klaus Iohannis

24.11.2019

Brennpunkte

Präsidentenwahl in Rumänien: Iohannis Favorit

Der deutschstämmige Klaus Iohannis dürfte zum zweiten Mal zum Präsidenten Rumäniens gewählt werden. Nach einem schwierigen ersten Mandat hofft der Siebenbürger Sachse jetzt auf einen Volltreffer im zw... » mehr

Benjamin Netanjahu

24.11.2019

Brennpunkte

Nach Netanjahu-Anklage: Machtkampf in Likud-Partei entbrannt

Bisher stand Netanjahus Likud-Partei trotz Korruptionsvorwürfen geschlossen hinter ihm. Doch nun wagt sich ein Rivale aus der Deckung und fordert «Bibi» offen heraus. Gideon Saar gilt als einflussreic... » mehr

24.11.2019

Schlaglichter

Endrunde der Präsidentenwahl in Rumänien - Iohannis Favorit

Der deutschstämmige Klaus Iohannis dürfte zum zweiten Mal zum Präsidenten Rumäniens gewählt werden. Nach einem schwierigen ersten Mandat hofft der Siebenbürger Sachse jetzt auf einen Volltreffer im zw... » mehr

Schwierige Regierungsfindung in Israel

23.11.2019

Brennpunkte

Israel: Gantz fordert Regierungs-Pause für Netanjahu

Der mit einer Regierungsbildung in Israel gescheiterte Benny Gantz hat eine «breite Einheitsregierung» mit dem rechten Likud gefordert. «Ich werde in den ersten zwei Jahren Premierminister sein», sagt... » mehr

Wendt wird Staatssekretär in Magdeburg

22.11.2019

Brennpunkte

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

Korruptionsverdacht gegen Benjamin Netanjahu

22.11.2019

Hintergründe

Israel in der Krise: Netanjahus Zukunft ungewiss

Als Oppositionsführer drängte Netanjahu den damaligen Regierungschef Olmert wegen Korruptionsvorwürfen 2008 zum Rücktritt. Für sich selbst schließt er einen solchen Schritt aus. Die Frage ist, wie rea... » mehr

Proteste in Hongkong

22.11.2019

Brennpunkte

Proteste in Hongkong: Lokalwahlen werden zu Stimmungstest

Hongkongs Bezirksräte verfügen kaum über Macht. Dennoch steht ihre Wahl unter genauer Beobachtung. Gewinnt das Pro-Demokratielager deutlich an Stimmen, könnte das den Protesten neuen Auftrieb geben. » mehr

Proteste in Kolumbien

22.11.2019

Brennpunkte

Ausschreitungen bei Demos gegen Regierung in Kolumbien

In dem südamerikanischen Land gehen Tausende auf die Straße - gegen Arbeitsmarktreformen und Gewalt gegen soziale Aktivisten. Die Regierung fürchtet, dass der Funke der jüngsten Proteste in der Region... » mehr

Netanjahu

22.11.2019

Brennpunkte

Netanjahus Regierungspartner stehen trotz Anklagen zu ihm

Israels Ministerpräsident soll wegen Korruption vor Gericht. Es geht um den Vorwurf der Bestechlichkeit, Betrug und Untreue. Die Anklagen verschärfen eine anhaltende politische Krise im Land. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

22.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Die angeschlagene CDU-Chefin überrumpelt in Leipzig ihre Kritiker und stellt die Vertrauensfrage. Merz und Co. geben sich loyal. Doch Kanzlerkandidatin ist Kramp-Karrenbauer noch lange nicht. » mehr

21.11.2019

Schlaglichter

Netanjahu: Anklagen gegen mich sind «versuchter Putsch»

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Korruptionsanklagen scharf kritisiert. Diese seien ein «versuchter Putsch» gegen einen Regierungschef, sagte Netanjahu. Ziel der Ermittlungen sei g... » mehr

Woidke spricht Amtseid

20.11.2019

Brennpunkte

Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Die neue Kenia-Koalition in Brandenburg kann loslegen. Die erste Bewährungsprobe bei der Wahl von Regierungschef Woidke hat sie hinter sich. Allerdings gab es mehrere Wermutstropfen. » mehr

Israels Ministerpräsident Netanjahu

20.11.2019

Brennpunkte

Israel greift Ziele in Syrien an - Mehr als 20 Tote

Innenpolitisch steckt Israel in der Krise. Die Regierungsbildung droht erneut zu scheitern. Inmitten dieses Tauziehens fliegt die Luftwaffe zahlreiche Angriffe gegen Syrien. Russland spricht von einem... » mehr

Maas in der Ukraine

20.11.2019

Brennpunkte

Maas will politische «Frischzellenkur» für die Nato

Frankreichs Präsident Macron hat die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik zutiefst verunsichert. Außenminister Maas reagiert mit einem Vorschlag zur Therapie des kränkelnden Bündnisses. Erfolgschancen: un... » mehr

19.11.2019

Meinungen

Ein Hoffnungsschimmer

Die sogenannte Ukraine-Affäre beherrscht seit Wochen die westlichen Medien. Dabei ist es in Wirklichkeit eine Affäre von US-Präsident Donald Trump. » mehr

19.11.2019

Schlaglichter

Afrika-Gipfel für mehr Investitionen

Afrikanische Staats- und Regierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einer Konferenz in Berlin für mehr Investitionen deutscher Firmen auf dem Kontinent geworben. Dort gibt es aber noc... » mehr

"Compact with Africa"

19.11.2019

Hintergründe

Der schwierige «Pakt mit Afrika» - Gipfel in Berlin

Als potenzielle Partner für die Industrieländer des Westens kommen zahlreiche afrikanische Staats- und Regierungschefs nach Berlin. Die Chancen für Geschäfte auf dem Nachbarkontinent Europas sind groß... » mehr

Afrikas Wirtschaft

19.11.2019

Hintergründe

Afrika - Kontinent mit mehr Chancen als Risiken?

«Pakt mit Afrika»: Als potenzielle Partner für die Industrieländer des Westens kommen zahlreiche afrikanische Staats- und Regierungschefs nach Berlin. Die Chancen für Geschäfte auf dem Nachbarkontinen... » mehr

Konferenz «Compact with Africa»

19.11.2019

Brennpunkte

Afrika-Gipfel für mehr Investitionen

Wie kann Afrika vorangebracht werden, wie können Investitionen angekurbelt werden? Darum ging es bei einer Konferenz in Berlin. Viele Regionen sind aber instabil. » mehr

Ursula von der Leyen

18.11.2019

Brennpunkte

Von der Leyen kann auf den 1. Dezember hoffen

Seit Juli läuft sich die gewählte EU-Kommissionschefin warm, und einmal wurde ihr Amtsantritt schon verschoben. In zwei Wochen könnte es nun soweit sein. » mehr

DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben

18.11.2019

Wirtschaft

Wirtschaft sieht Hürden für mehr Investitionen in Afrika

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus Afrika kommen nach Berlin. Wie kann der Kontinent wirtschaftlich gestärkt werden? Deutsche Firmen sehen sich bisher vielen Problemen gegenüber. » mehr

Bundeswehrsoldaten im Norden Malis

18.11.2019

Brennpunkte

Berlin meldet zum Nato-Gipfel Rekord-Verteidigungsausgaben

Deutschland hat der Nato erstmals Verteidigungsausgaben in Höhe von mehr als 50 Milliarden Euro gemeldet. Reicht das, um US-Präsident Trump davon abzuhalten, beim Jubiläumsgipfel in London einen neuen... » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Zehntausende gedenken Studentenaufstand in Griechenland

Zehntausende Menschen haben in Griechenland mit Kundgebungen an den 46. Jahrestag des Studentenaufstandes gegen die einstige griechische Militärdiktatur erinnert. In Athen zogen nach Polizeischätzung ... » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Macron will Grundsatzdebatte bei Londoner Nato-Gipfel

Nach seiner scharfen Nato-Kritik will der französische Staatschef Emmanuel Macron beim Gipfel des Militärbündnisses in London eine Grundsatzdebatte führen. Bei dem Spitzentreffen am 3. und 4. Dezember... » mehr

Proteste in Hongkong

15.11.2019

Brennpunkte

Weiteres Todesopfer nach Zusammenstößen in Hongkong

Innerhalb eine Woche sterben bei den sich zuspitzenden Protesten in Hongkong zwei Menschen. Zunächst stürzte ein Demonstrant von einem Parkhaus, nun wurde ein alter Mann von einem Pflasterstein getrof... » mehr

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