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REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Coronatest

vor 9 Stunden

Gesundheit

Corona-Tests für Schulen, Kitas und Pflegeheime geplant

Bisher werden vor allem Menschen auf das Sars-CoV2-Virus getestet, die Symptome haben. Nach dem Willen des Bundesgesundheitsministeriums könnte sich dies in Zukunft ändern. » mehr

Peter Altmaier

vor 9 Stunden

Wirtschaft

Altmaier deutet Entlastung bei Strompreisen an

Forderungen gibt es schon viele, nach Pfingsten soll das Konjunkturprogramm der Bundesregierung stehen. Der Wirtschaftsminister gibt schonmal einen Vorgeschmack - der im Bundestag aber viele enttäusch... » mehr

Angela Merkel

vor 9 Stunden

NP

Merkel mahnt: «Wir leben immer noch am Anfang der Pandemie»

Die Länder liefern sich eine Art Wettstreit um die weitreichendsten Corona-Lockerungen - und die Bundesregierung muss zuschauen. Nun findet Kanzlerin Merkel mahnende Worte. » mehr

Angela Merkel (CDU)

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Merkel mahnt: «Wir leben immer noch am Anfang der Pandemie»

Die Länder liefern sich eine Art Wettstreit um die weitreichendsten Corona-Lockerungen - und die Bundesregierung muss zuschauen. Nun findet Kanzlerin Merkel mahnende Worte. » mehr

Erstattung für Pauschalreisende

vor 10 Stunden

Wirtschaft

Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können

Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, soll Geld zurückbekommen - oder einen Gutschein. Wie das für Verbraucher laufen könnte, steht in einem aktuellen Gesetzentwurf. Nun i... » mehr

Auto-Kaufprämien

vor 11 Stunden

Wirtschaft

Streit um Auto-Kaufanreize verschärft sich

Die Autoindustrie fordert Unterstützung, vor allem kleineren Zulieferern schneiden die Corona-Folgen die Luft ab. Doch staatliches Geld für Großkonzerne und Verbrennungsmotoren stößt auch auf heftige ... » mehr

Geplatzte Pauschalreise

vor 10 Stunden

Reisetourismus

Pauschalreisende sollen Gutscheine zurückgeben können

Wer wegen der Corona-Krise eine Pauschalreise nicht antreten kann, soll Geld zurückbekommen - oder einen Gutschein. Wie das für Verbraucher laufen könnte, steht in einem aktuellen Gesetzentwurf. Nun i... » mehr

EZB Frankfurt

vor 11 Stunden

Wirtschaft

EZB bereitet Boden für weitere Nothilfen

Die Virus-Pandemie trifft die Wirtschaft im Euroraum hart. Die EZB will mit aller Macht gegensteuern. Legen die Währungshüter schon Anfang Juni nach? » mehr

Fallzahlen für politisch motivierte Kriminalität 2019

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Mehr politisch motivierte Verbrechen

Rechte und Linke, die aufeinander losgehen. Steinwürfe auf Büros von Abgeordneten. Rassisten und Rechtsextremisten, die Amtsträger und Menschen mit Migrationshintergrund ermorden. Der Anstieg der von ... » mehr

Coronavirus - Mallorca

vor 11 Stunden

Wirtschaft

Kabinett befasst sich Anfang Juni mit Tourismus-Plan für EU

Vor den Sommerferien soll die Reisefreiheit in der EU weitgehend zurückkehren, wenn es nach der Bundesregierung geht. Über die Spielregeln wird noch verhandelt. Bis Anfang Juni soll es in Deutschland ... » mehr

Lufthansa

vor 7 Stunden

Wirtschaft

Noch keine Entscheidung zu Lufthansa-Rettungspaket

Die Lufthansa nimmt die geplante Staatshilfe von neun Milliarden Euro vorerst nicht an. Grund sind mögliche Auflagen aus Brüssel. » mehr

Bundestag

vor 13 Stunden

Topthemen

Russland weist Vorwurf der Beteiligung an Hacker-Fall zurück

«Ungeheuerlich» hat die Kanzlerin das genannt, was die Ermittler über den Hackerangriff auf den Bundestag 2015 herausgefunden haben. Ein russischer Geheimdienst soll dafür verantwortlich sein. Jetzt a... » mehr

Lufthansa

26.05.2020

Wirtschaft

Lufthansa-Hilfspaket umstritten - EU-Auflagen möglich

Neun Milliarden Euro für die Lufthansa sind ein dicker Brocken. Entsprechend positionieren sich Gegner und Befürworter der Staatshilfen. Eine entscheidende Rolle könnte die EU spielen. » mehr

Deutschlandfahne

26.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise trübt die Stimmung der Deutschen

Die Mehrheit der Deutschen findet das Corona-Krisenmanagent der Bundesregierung gut. Und dennoch: Mehr als jeder vierte Bürger kann sich vorstellen, dass hinter den Maßnahmen zur Einschränkung der Pan... » mehr

Auswärtiges Amt

26.05.2020

Reisetourismus

Bundesregierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben

Noch vier Wochen bis zum Beginn der Sommerferien in den ersten Bundesländern: Die Bundesregierung arbeitet an Regeln für den Neustart des Tourismus über europäische Grenzen hinweg. Die Reiseländer sol... » mehr

Touristen am Strand

26.05.2020

Brennpunkte

Regierung stellt Weichen für Sommerurlaub in Europa

Doch ab in den Süden? Ein Eckpunktepapier der Bundesregierung weist den Weg für einen Start in den Sommerurlaub in Europa. Details müssen allerdings noch geklärt werden. » mehr

Bodo Ramelow

26.05.2020

Brennpunkte

Ramelow: Müssen raus aus dem Corona-Krisenstatus

Nur noch wenige neue Infektionen, und trotzdem einschneidende Alltagsbeschränkungen? Thüringens Regierungschef zieht aus dieser Entwicklung seine Konsequenzen. Das stösst nicht überall auf Zustimmung. » mehr

Markus Söder

26.05.2020

Wirtschaft

Söder warnt vor überzogenen Auflagen bei Lufthansa-Rettung

Der Kranich darf weiter fliegen. Doch dafür greift der Staat tief in die Tasche. Mehr als neun Milliarden schwer ist das Rettungspaket. Markus Söder warnt die EU nun vor möglichen Auflagen. » mehr

Bodo Ramelow

25.05.2020

Brennpunkte

Bund will Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni beibehalten

Ob Bodo Ramelow mit seinem Kursschwenk in der Corona-Krise zum Trendsetter wird, ist noch nicht klar. Vielleicht bremst ihn schon bald das eigene Kabinett. Bund und Länder finden derzeit jedenfalls ke... » mehr

Lufthansa am Boden

25.05.2020

Wirtschaft

Corona-Hilfspaket für Lufthansa steht - Konflikt mit EU?

Mit einer komplexen Mischung aus Krediten, Beteiligungen und Regeln will der Bund die angeschlagene Lufthansa vor dem Absturz bewahren. Doch was sagt Brüssel zu den Vorschlägen? » mehr

Tourismus in Griechenland

25.05.2020

Reisetourismus

Gute Aussichten für den Sommerurlaub 2020

Wer dieses Jahr trotz Corona noch einen Sommerurlaub im Ausland plant, braucht gute Nerven. Nach wie vor sind die Grenzen dicht. Doch Stück für Stück wird klarer, welche Ziele ab wann angesteuert werd... » mehr

Containerbrücken

25.05.2020

Wirtschaft

Konjunktur bricht ein: «Eigentliches Drama steht noch bevor»

Die Corona-Krise stürzt Europas größte Volkswirtschaft in eine Rezession. Zwar gibt es inzwischen erste Lichtblicke. Ökonomen rechnen jedoch mit einem langen Weg zurück in Richtung Normalität. » mehr

US-Botschafter

25.05.2020

Brennpunkte

Grenell: Druck der USA auf Deutschland wird nicht aufhören

Nach gerade Mal zwei Jahren soll für Richard Grenell in Deutschland Schluss sein: Der US-Botschafter soll abtreten. Der Druck der Amerikaner auf Deutschland werde laut Grenell jedoch bleiben. » mehr

Für mehr Klimaschutz

25.05.2020

Topthemen

Altmaier will neue Firmen-Hilfen, Schulze mehr Klimaschutz

Die Bundesregierung will bald ein Konjunkturprogramm vorlegen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Umweltministerin betont die Bedeutung des Klimaschutzes. Der Wirtschaftsminister will schnell wirksame... » mehr

Richard Grenell

24.05.2020

Brennpunkte

Grenell will als US-Botschafter in Deutschland abtreten

Richard Grenell ist zweifellos einer der auffälligsten US-Botschafter, die es in Berlin je gab. Die Regierungslinie Trumps vertritt er auf rabiate Weise - zum Ärger der Bundesregierung. Nach gerade Ma... » mehr

Merkel und Macron

24.05.2020

Brennpunkte

Die «Sparsamen Vier» attackieren Merkel und Macron

Eine Schuldenunion durch die Hintertür? Länder wie Österreich und die Niederlande gehen beim Thema Wiederaufbau nach der Corona-Krise auf Konfrontationskurs zu Deutschland und Frankreich. Nun ist EU-K... » mehr

Proteste in Hongkong

24.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Hongkong - «Totengeläut für Autonomie»

Mit den Plänen für ein Sicherheitsgesetz in Hongkong hat Chinas Führung die politische Atmosphäre in der Metropole neu angeheizt. Die Polizei setzt Tränengas ein. Die Rufe nach Unabhängigkeit werden l... » mehr

Lufthansa

24.05.2020

Wirtschaft

Lufthansa will mehr Flüge anbieten

Die Staatshilfen für die Lufthansa sind noch immer nicht in trockenen Tüchern. Das hat zu tun mit der EU. Das Unternehmen arbeitet derweil daran, den in der Corona-Krise fast zum Erliegen gekommenen F... » mehr

Tourismus in der Türkei

24.05.2020

Wirtschaft

Türkei erwartet deutsche Touristen

Außenminister Maas will die weltweite Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie noch vor den Sommerferien für alle EU-Länder aufheben. Aber was ist mit beliebten Urlaubsländern außerhalb der EU? Der Blic... » mehr

Lufthansa-Maschine

23.05.2020

Wirtschaft

Altmaier: Staatsbeteiligung bei Lufthansa vorübergehend

«In Kürze» sei mit einer Entscheidung über Staatshilfen für die Lufthansa zu rechnen, sagte Kanzlerin Angela Merkel. Das war am Mittwoch. Seitdem aber laufen weiter Verhandlungen. » mehr

Steffen Kampeter

23.05.2020

Brennpunkte

Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig. » mehr

Wirtschaftsminister Altmaier

22.05.2020

Wirtschaft

Weitere Corona-Hilfen für Firmen: Altmaier will mehr Tempo

Anfang Juni will die Bundesregierung ein umfassendes Konjunkturprogramm vorlegen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Für viele Betriebe könnte es dann aber schon zu spät sein. Deswegen fordert der Wirtsch... » mehr

Präsident Xi

22.05.2020

Topthemen

Mittelstand warnt vor Übernahmen durch chinesische Firmen

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie machen vielen Unternehmen schwer zu schaffen. Nun wächst die Sorge, dass China die Situation für die billige Übernahme europäischer Firmen nutzt. » mehr

Roter Stern

22.05.2020

Brennpunkte

Peking will in Hongkong eigene Sicherheitsorgane einsetzen

Die Zeiten sind so schwer und so unsicher wie noch nie, warnt Premier Li vor dem Volkskongress. Geplant sind Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise. Chinas Militäretat steigt - und Hongk... » mehr

Armutsrisiko von Erwerbslosen

21.05.2020

Brennpunkte

Regionale Unterschiede bei Armutsrisiko für Arbeitslose

Von der guten Konjunktur und dem robusten Arbeitsmarkt profitierten lange Millionen Bürger. Doch Probleme mit Armut verschwanden nicht. Vor allem bei Erwerbslosen ist das statistische Risiko dafür höh... » mehr

Lufthansa-Maschinen

21.05.2020

Topthemen

Ringen um Staatshilfen für Lufthansa kurz vor dem Ziel

Es geht um viel Steuergeld. Die Bundesregierung will die Lufthansa mit Milliardenhilfen stützen. Die Airline ist in der Corona-Krise schwer unter Druck geraten. Nach langen Verhandlungen wird bald ein... » mehr

Balkonien

20.05.2020

Meinungen

Balkonien statt Balearen

Endlich wieder Reisefreiheit! Na, zumindest ein bisschen. So sieht er also aus, der Urlaub 2020: Im Hotel werden Eingänge von Ausgängen getrennt. Auf dem Boden Klebebänder, die Abstände markieren. Übe... » mehr

Coronavirus - Mallorca

20.05.2020

Wirtschaft

Fortschritte bei Beratungen über den Sommerurlaub im Ausland

Die Hoffnung auf Grenzöffnungen für den Sommerurlaub wächst von Tag zu Tag. Das Problem: Die Reiselust hält sich bei vielen Deutschen angesichts der Corona-Pandemie noch in Grenzen. » mehr

Lufthansa

20.05.2020

Topthemen

Entscheidung über Lufthansa-Rettungspaket steht kurz bevor

Seit Wochen wird verhandelt, nun sei in «Kürze» mit einer Entscheidung zu rechnen, sagt Kanzlerin Merkel. Es geht um milliardenschwere Staatshilfen für die in der Corona-Krise angeschlagene Lufthansa. » mehr

Venedig

20.05.2020

Wirtschaft

Reise geplatzt: Kunden sollen Geld zurückfordern können

Wie die Sommerferien im Corona-Jahr aussehen werden, ist noch mehr als ungewiss. Doch für viele Kunden ist der Urlaubstraum schon jetzt geplatzt. Sie sollen das Geld für eine Pauschalreise zurückbekom... » mehr

Lohnersatz bei geschlossener Kita

20.05.2020

Karriere

Längere Lohnersatzzahlung für Eltern beschlossen

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Biotech-Unternehmen Curevac

20.05.2020

Brennpunkte

Regierung will Impfstoffe «Made in Germany» schützen

In einer «Corona-Novelle» wird die Außenwirtschaftsverordnung verschärft. Es geht um den Schutz des deutschen Gesundheitssektors. Die Wirtschaft läuft Sturm. » mehr

Arbeit im Schlachthof

20.05.2020

Wirtschaft

Regierung beschließt Maßnahmen in Fleischbranche

Kritik gab es schon lange, nun soll es schnell gehen: Nach mehreren Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben geht die Politik schärfere Regeln für die Branche an - Ärger gibt es vor allem um ein Verbot. » mehr

Kindertagesstätte

20.05.2020

Brennpunkte

Staat weitet Lohnersatz für Eltern wegen Kita-Notbetrieb aus

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Peter Altmaier

20.05.2020

Wirtschaft

Altmaier will Übernahmen von Gesundheitsfirmen erschweren

Das Bundeskabinett hat eine «Corona-Novelle» der Außenwirtschaftsverordnung beschlossenen. Die Regierung will bei Übernahmen von Firmen aus dem Gesundheitssektor künftig genauer hinschauen können. » mehr

Flughafen Tegel

20.05.2020

Wirtschaft

Flughafen Tegel darf im Juni schließen

Berlin und Flughafen - das ist ein kein einfaches Thema. Oft geht es dabei um Mangel und Knappheit. Aber jetzt hat die Bundeshauptstadt mehr Flughäfen als sie gebrauchen kann. Sie zieht nun Konsequenz... » mehr

Mit Kindern Zuhause

19.05.2020

Brennpunkte

Mahnung in der Krise: Frauen bei Wirtschaftshilfen beachten

Die Bundesregierung will die Wirtschaft in der Corona-Krise unterstützen. Doch manche befürchten, dass Frauen bei den Zahlungen zu kurz kommen könnten. Manche Berufe sollen deshalb stärker in den Foku... » mehr

Christine Lagarde

19.05.2020

Wirtschaft

Lagarde: Bundesbank muss sich an Anleihenkäufen beteiligen

Deutschlands Verfassungsrichter setzen der EZB bei Anleihenkäufen Grenzen. Doch wie soll das Urteil umgesetzt werden? Die Notenbank selbst betont ihre Verpflichtungen als europäische Institution. » mehr

Bundesverfassungsgericht

19.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrichter verordnen BND striktere Regeln

Mit einer Klage in Karlsruhe weisen Journalisten den Bundesnachrichtendienst in die Schranken. Er muss sich beim weltweiten Ausspähen von E-Mails, Chats und Telefonaten künftig an deutsche Grundrechte... » mehr

SARS-CoV-2

18.05.2020

Coburg

Landkreis Coburg: Vorerst keine Abstriche bei Corona-Lockerungen

Der Landkreis reißt mit 66,74 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner weiter deutlich die Obergrenze. Ein lokaler Lockdown ist aber nicht in Sicht. » mehr

Ein Rettungsschirm für Ebern

18.05.2020

Hassberge

Ein Rettungsschirm für Ebern

Die Kommunen sind selten auf Rosen gebettet, die Corona-Krise trifft die Haushaltskasse noch mehr. Ohne staatliche Hilfe sieht es beispielsweise für die Stadt Ebern düster aus. » mehr

Merkel und Macron

18.05.2020

Brennpunkte

Berlin und Paris: Aufbauplan in Höhe von 500 Milliarden Euro

Die Corona-Krise verändert vieles - sogar deutsche Vorbehalte gegen eine gemeinsame Verschuldung der EU-Staaten. Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron präsentiert Merkel Vorschläge, die vor Monat... » mehr

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