Lade Login-Box.

REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

«Sea-Watch 3» im Mittelmeer

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Sea-Watch fährt unerlaubt nach Italien

Zwei Wochen harrte das Rettungsschiff «Sea-Watch 3» in internationalen Gewässern aus. Nun ist es trotz Verbots in italienische Gewässer gefahren. Innenminister Salvini tobt. » mehr

Luftgüte-Messstation

vor 12 Stunden

Wirtschaft

Urteil: EuGH stärkt Anwohnerrechte bei Luftverschmutzung

Die Einhaltung von Luftschadstoff-Grenzwerten ist in Deutschland ein Streitthema - vor allem wenn es um Fahrverbote geht. Der EuGH hat nun in einem Urteil möglichen Tricksereien einen Riegel vorgescho... » mehr

vor 9 Stunden

Kronach

Klimaschutz ja - Notstand nein

Martin Pfadenhauer aus Kronach fordert in einer Petition den Stadtrat auf, aktiv zu werden. Allerdings stößt er damit in dem Gremium auf wenig Begeisterung. » mehr

Kabinettssitzung

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung. » mehr

Mutmaßliche Rechtsterroristen

25.06.2019

Brennpunkte

Generalbundesanwalt klagt «Revolution Chemnitz» an

Sie strebten nach aktuellen Erkenntnissen der Ermittler den Sturz der Bundesregierung und die Beseitigung des Rechtsstaats an: Nun erhebt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Medienberichten zufolge An... » mehr

25.06.2019

Schlaglichter

Deutscher IS-Unterstützer verklagt Bundesrepublik

Mit einer Klage gegen die Bundesrepublik will ein deutscher IS-Unterstützer in syrischer Haft seine Rückkehr erzwingen. Die Klage sei beim Berliner Verwaltungsgericht eingegangen, sagte ein Sprecher. ... » mehr

Elektrotankstelle

25.06.2019

Wirtschaft

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich - mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen. » mehr

25.06.2019

Schlaglichter

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Bundesregierung und Autobranche wollen den Ausbau des Ladenetzes für Elektro-Fahrzeuge in Deutschland weiter vorantreiben. Man habe sich verständigt, einen «Masterplan» dafür zu entwickeln, sagte der ... » mehr

25.06.2019

Schlaglichter

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Bundesregierung und Autobranche wollen den Ausbau des Ladenetzes für Elektro-Fahrzeuge in Deutschland weiter vorantreiben. Man habe sich verständigt, einen «Masterplan» dafür zu entwickeln, sagte der ... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Auto-Manager und Politiker starten Gespräche

Die Spitzen der Großen Koalition und Vertreter der deutschen Autoindustrie sind zusammengekommen, um über die Zukunft der Branche zu beraten. Zu dem Treffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen am... » mehr

Wirtschaftsministerium

24.06.2019

Brennpunkte

Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Die deutsche Regeln für Rüstungsexporte sind schon jetzt so restriktiv wie in kaum einem anderen Land der Welt. Jetzt werden sie an einigen Stellen sogar noch einmal verschärft. An einer Stelle könnte... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Nach monatelangem Streit hat sich die Bundesregierung auf eine Verschärfung der seit fast 20 Jahren geltenden Richtlinien für Rüstungsexporte verständigt. Wie die «Funke»-Mediengruppe unter Berufung a... » mehr

24.06.2019

Kronach

Landkreis macht seine Gebäude fit für die Zukunft

Derzeit laufen mehrere große Sanierungs- Maßnahmen. Der Kreisausschuss verschafft sich einen Überblick. » mehr

Jubel in Istanbul

24.06.2019

Brennpunkte

Nach Istanbul-Wahl: Behörde bestätigt Sieg der Opposition

Nach dem Wahlsieg von Ekrem Imaoglu bei der Bürgermeisterwahl von Istanbul kommen aus Deutschland positive Reaktionen. Ein gutes Zeichen für die Türkei, loben Politiker. Aber nun müsse der Gewinner se... » mehr

Demo

24.06.2019

Brennpunkte

Söder für Kohleausstieg schon bis 2030 - CDU sagt nein

Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab. » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Bund setzt auf Wandel der Autobranche zu neuen Antrieben

Die Bundesregierung setzt auf einen entschlossenen Wandel der deutschen Autobranche zu klimaschonenderen Antrieben. «Es wird nur eine Lösung geben, wenn wir auch Weltmeister werden im Bau von umweltfr... » mehr

24.06.2019

Schlaglichter

Keine Beschlüsse beim Auto-Spitzentreffen erwartet

Beim Treffen der Koalitionsspitzen mit der Autobranche, Gewerkschaften und Experten heute Abend rechnet die Bundesregierung nicht mit konkreten Ergebnissen. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seiber... » mehr

Markus Söder (CSU)

24.06.2019

Bayern

Söder für Kohleausstieg schon bis 2030: CDU sagt nein

Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab. » mehr

Bundespolizei

24.06.2019

Brennpunkte

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht. » mehr

Kanzleramt

24.06.2019

Wirtschaft

Bund setzt auf Wandel der Autobranche

Sind die deutschen Autokonzerne gut gewappnet für die neue Zeit mit digitaler Technik und Antrieben jenseits von Diesel und Benzin? Was heißt das für die Mitarbeiter? Die Kanzlerin hat ein Auge darauf... » mehr

Petition zu Tempolimit 130

24.06.2019

Brennpunkte

Tempolimit im Petitionsausschuss des Bundestages

Die Grünen im Bundestag unterstützen die Evangelische Kirche Mitteldeutschland (EKM) bei ihrer Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen. » mehr

Adler-Bergung

23.06.2019

Brennpunkte

Uruguay muss Adler der «Admiral Graf Spee» verkaufen

Die Skulptur zierte einst das Heck der «Admiral Graf Spee», die im Zweiten Weltkrieg im Río de la Plata sank. Nun will der Finder den Adler verkaufen. Die Bundesregierung sorgt sich, er könne in die H... » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

Merkel: Klimaneutralität bis 2050

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zum Ziel einer Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 bekannt. Die Bundesregierung habe sich entschlossen, zu sagen: «Ja, wir setzen uns unter Druck. Wir wollen bis ... » mehr

Horst Seehofer

22.06.2019

Brennpunkte

Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas rufen zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremisten auf. Innenminister Seehofer will prüfen lassen, ob man Demokratiefeinden die Grundrech... » mehr

Grundsteuer

21.06.2019

Brennpunkte

Bundesregierung beschließt umstrittene Grundsteuer-Reform

Um diesen Kompromiss hat die Bundesregierung lange gekämpft. Jetzt nimmt die Grundsteuer-Reform die erste Hürde. Nächster Halt: Bundestag. » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Regierung bringt umstrittene Grundsteuer-Reform auf den Weg

Die Bundesregierung hat den Weg für die Reform der Grundsteuer frei gemacht. Das Kabinett beschloss drei Gesetzentwürfe von Finanzminister Olaf Scholz, die kommende Woche in den Bundestag eingebracht ... » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Klimaschützer enttäuscht von EU-Gipfel - Merkel zufrieden

Die EU-Staaten haben sich beim Gipfel nicht auf ein neues Klimaschutz-Ziel für das Jahr 2050 geeinigt - aber die Bundesregierung ist trotzdem zufrieden mit den Beschlüssen. Noch im März hätte sie nich... » mehr

21.06.2019

Mobiles Leben

Schlechte Karten, Greta…

Vom Standort Deutschland redet die GroKo viel, vom Klima kaum. Es fehlt die Debatte um gute Ideen. » mehr

Emmanuel Macron

21.06.2019

Deutschland & Welt

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Klima, Finanzen, Russland: Die EU steht vor gewaltigen Herausforderungen. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs steht allerdings die Besetzung der EU-Topjobs im Mittelpunkt. Bei der Postenver... » mehr

«Gorch Fock»

20.06.2019

Deutschland & Welt

Einigung über «Gorch Fock» - Schiff kann Freitag aufs Wasser

Eine Insolvenz, juristischer Streit und nun unbezahlte Rechnungen. Bei der Sanierung der «Gorch Fock» gibt es immer neue Probleme. Doch nach zähen Verhandlungen darf der Rumpf erstmals wieder schwimme... » mehr

Altmaier in Peking

20.06.2019

Deutschland & Welt

Huawei als Chefsache: Altmaier will Gründer treffen

Eine ungewöhnliche Begegnung: Der Bundeswirtschaftsminister trifft den Gründer von Chinas Telekom-Riesen Huawei, den US-Präsident Trump als Bedrohung für die Welt ansieht. Ren Zhengfei setzt auf Europ... » mehr

Das Bayerisch-Indische Zentrum fördert mit vielen Aktionen die Beziehungen zwischen dem Freistaat und Indien. Das Bild zeigt Teilnehmer einer Summer School beim Besuch des zur Daimler AG gehörenden Unternehmens BharatBenz im indischen Chennai. Fotos: Matthias Will, BayInd, IHK für Oberfranken

19.06.2019

FP/NP

Riesiger Markt mit Chancen und Risiken

Seit zehn Jahren gibt es das Bayerisch-Indische Zentrum in Hof. » mehr

Fünfte Generation des Mobilfunks (5G)

19.06.2019

Netzwelt & Multimedia

Was bedeutet das Ergebnis der 5G-Frequenzauktion?

Der Hammer ist gefallen, eine historisch lange Mobilfunk-Auktion ist vorbei. Was bedeutet der Ausgang der Versteigerung für Verbraucher - und wie geht es weiter? » mehr

Endspiel für die Maut

19.06.2019

Deutschland & Welt

Bund kündigt Verträge mit Betreibern der gescheiterten Maut

Die geplante Einführung einer «Infrastrukturabgabe» ist geplatzt. Der verhinderte Mautminister beginnt umgehend mit Aufräumarbeiten. Und auch alternative Modelle für Straßengebühren kommen ins Gespräc... » mehr

Küstenschutzboote

19.06.2019

Deutschland & Welt

Einbruch im Rüstungsexport - Regierung sieht sich bestätigt

Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Deutschland & Welt

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

Pflege

19.06.2019

Deutschland & Welt

Kabinett bringt bessere Bezahlung in der Pflege auf den Weg

Die Pflegeheime sind voll - immer mehr Menschen sind auf Hilfe angewiesen, weil die Gesellschaft altert. Aber es gibt nicht genug Pflegerinnen und Pfleger. Die Politik will mit einem Gesetz für besser... » mehr

Kirchentagsbesucher

19.06.2019

Deutschland & Welt

Steinmeier wirbt für mehr Einmischung

Mit viel Prominenz hat der Evangelische Kirchentag in Dortmund begonnen. Er rückt das Vertrauen, das vielen in der Gesellschaft abhanden gekommen ist, in den Fokus. Und schon an Tag eins gibt es klare... » mehr

Im Pflegeheim

19.06.2019

Deutschland & Welt

Pflegekräfte sollen mehr Geld bekommen

Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen, aber es gibt zu wenige, die den Job machen wollen. Heute will die Bundesregierung darum ein Gesetz zur besseren Bezahlung von Pflegerinnen und Pflegern ... » mehr

Abgesperrt

19.06.2019

Tagesthema

Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Einzeltäter oder Netzwerke? Im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten wächst die Sorge vor neuen rechtsextremen oder gar terroristischen Strukturen. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber will Verfassungs... » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2019

Topthemen

CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. » mehr

Pkw-Maut

18.06.2019

Topthemen

Totalschaden für die Maut

Sie sollte in 16 Monaten starten - die Pkw-Maut, mit der die CSU auch Fahrer aus dem Ausland zur Kasse bitten wollte. Die höchsten EU-Richter haben diesen Plan zunichte gemacht. Und nun? » mehr

Endspiel für die Maut

18.06.2019

dpa

Kommt die Pkw-Maut nun doch nicht?

Im Gesetz steht sie längst, kassiert wurde sie bislang nicht. Nun hat das oberste EU-Gericht die Pkw-Maut in Deutschland gestoppt. » mehr

PKW-Maut in Deutschland

18.06.2019

Topthemen

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab. » mehr

Walter Lübcke

17.06.2019

Topthemen

Fall Lübcke wirft Fragen auf

Hass und Häme löste der Tod von Walter Lübcke bei manchen Nutzern der sozialen Netzwerke aus. Der hessische Politiker war für einige ein rotes Tuch wegen seiner Haltung zu Flüchtlingen. Nun wird bekan... » mehr

25.06.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 26. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. Juni 2019: » mehr

Mondmission

17.06.2019

Deutschland & Welt

Koordinator: Deutschland ist gerne bei Mondmission dabei

Bei der Rückkehr zum Mond hat Deutschland den USA Unterstützung signalisiert, aber zugleich klare Aussagen eingefordert. » mehr

Endspiel für die Maut

17.06.2019

Deutschland & Welt

Grüne warnen vor Minusgeschäft bei Pkw-Maut

Von der Pkw-Maut spüren Autofahrer auf deutschen Straßen bisher nichts. Sie steht im Gesetz, wird aber nicht kassiert. Da sind noch rechtliche Unsicherheiten, und die werden jetzt endgültig geklärt. » mehr

Messstation

17.06.2019

Deutschland & Welt

Stickoxid-Wert 2018 in 57 Städten zu hoch

Gute Nachricht für Stadtbewohner: Die Belastung der Luft durch Diesel-Abgase geht erneut zurück. Es reicht aber noch nicht, um die Grenzwerte überall einzuhalten und Fahrverbote auszuschließen. » mehr

17. Juni 1953

17.06.2019

Deutschland & Welt

Erinnerung an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Sie hofften auf ein besseres Leben und mehr Demokratie. Hunderttausende Menschen gingen dafür vor 66 Jahren in der DDR auf die Straße. Der Protest wurde auch mit Panzern der Sowjetarmee niedergeschlag... » mehr

17.06.2019

Deutschland & Welt

Innenministerium: Wir wollen keine Verschlüsselungsverbote

Das Bundesinnenministerium ist dem Vorwurf entgegengetreten, es wolle Anbieter von Chat-Diensten wie WhatsApp zur Entschlüsselung der Kommunikation ihrer Nutzer zwingen. Die Bundesregierung halte an d... » mehr

17.06.2019

Deutschland & Welt

Koalition: Fahrplan für Soli-Abbau und Wohnen

Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich in gut sechsstündigen Beratungen neben einem Kompromiss bei der Grundsteuer auch auf Fahrpläne bei weiteren wichtigen Gesetzesvorhaben geeinigt. Dies... » mehr

^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".