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Artikel zum Thema

REGIERUNGSERKLÄRUNGEN

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

vor 17 Stunden

Bayern

Söder rechtfertigt «Lockdown light» und Kontaktbeschränkung

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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

vor 17 Stunden

NP

Söder: Einige haben den Ernst der Lage noch nicht verstanden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen eindringlich zum gemeinsamen Kampf gegen den ungebremsten Anstieg der Corona-Zahlen aufgerufen. «In ganz Europa wütet die Pandemie», sagte... » mehr

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

vor 16 Stunden

Bayern

Söder: Kein Aufruf, Verstöße gegen Corona-Auflagen zu melden

Zur Kontrolle der strengen Kontaktbeschränkungen im November ist gezieltes Anschwärzen durch Nachbarn und Mitbürger bei der Polizei nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder nicht gewollt. «Ich ... » mehr

Lockdown

29.10.2020

NP

Bayerns Teil-Lockdown: Was ist im November verboten und was erlaubt?

Nass, kalt, nebelig und meist zu dunkel. Der November ist zweifelsohne einer der ungemütlichsten Monate des Jahres. Wegen der Corona-Krise wird er dieses Jahr noch etwas trister und einsamer. » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

vor 21 Stunden

Bayern

Söder macht Hoffnung: «Natürlich gibt es ein Morgen»

Trotz der dramatisch steigenden Corona-Zahlen in weiten Teilen Bayerns macht Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Hoffnung: «Natürlich gibt es ein Morgen und natürlich werden wir Corona überstehen», s... » mehr

Markus Söder

30.10.2020

NP

Landtags-Sondersitzung: Söder-Erklärung und Corona-Debatte

Die dramatisch steigenden Corona-Zahlen in weiten Teilen Bayerns und der ab Montag anstehende landesweite Teil-Lockdown lassen den Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Im Fokus steht d... » mehr

Teil-Lockdown

vor 16 Stunden

Brennpunkte

Rechtszweifel an Teil-Lockdown

Droht eine Klagewelle gegen den teilweisen Lockdown im November? Gastronomen, Kulturschaffende, aber auch Nagelstudio-Betreiber könnten dagegen vorgehen. Doch die Mehrheit der Bürger stärkt der Politi... » mehr

Bundestag

29.10.2020

NP

Merkel verteidigt harte Einschnitte gegen Corona

Der Winter steht vor der Tür, die Lage in der Pandemie ist ernst - diese Botschaft sendet Kanzlerin Merkel auch im Bundestag aus. Die neuesten Verschärfungen der Corona-Regeln verteidigt sie. Kritik s... » mehr

Europa gegen Corona

30.10.2020

Brennpunkte

EU-Ratschef: «Wir sitzen alle im selben Boot» bei Corona

Zu Anfang der Pandemie machte in der EU jeder seins. Inzwischen geben sich die 27 Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen. Aber für Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt eine große Sorge. » mehr

"Geschlossen"

29.10.2020

Brennpunkte

«Wut und Verzweiflung» - Kritik am zweiten Lockdown

Lange war ein zweiter Lockdown ausgeschlossen worden, jetzt ist er - zumindest in abgemilderter Form - wieder zurück. Einzelne Branchen sind stark verunsichert. » mehr

Wird das Wasser knapp? Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) sieht gerade im Norden Bayerns wegen der zunehmenden Trockenheit besonderen Handlungsbedarf. Foto: Sven Hoppe/dpa

28.10.2020

Oberfranken

Glauber warnt vor Grundwassernotstand

Bayerns Umweltminister will ein Programm "Wasserzukunft 2050" auflegen. Er sieht vor allem den Norden des Freistaats vor Problemen. Den Grünen geht das alles nicht weit genug. » mehr

Straßensperrung zwischen Lichtenberg und der Landesgrenze Thüringen

28.10.2020

Region

Hartmann droht Staatsregierung mit neuen Volksbegehren

Grünen-Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann hat der schwarz-gelben Staatsregierung neue Volksbegehren in der Umwelt- und Klimapolitik angedroht. «Wenn Sie sich weiterhin weigern, unsere Lebensgrundla... » mehr

Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler)

28.10.2020

Region

Minister Glauber: Bayern muss sichere Wasserzukunft schaffen

Die Zukunft der Wasserversorgung stellt Umweltminister Thorsten Glauber in den Fokus seiner Regierungserklärung. Mit einem umfangreichen Programm und einer Milliarde Euro will er das Thema angehen. Vo... » mehr

Thorsten Glauber (Freie Wähler), Umweltminister von Bayern

27.10.2020

Region

Sozialökologische Modernisierung: SPD will Enquetekommission

Vor der Regierungserklärung von Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) am Mittwoch hat die SPD-Fraktion eine parlamentarische Enquetekommission zur sozialökologischen Modernisierung Bayerns vo... » mehr

Dobrint

27.10.2020

Region

Neben Corona-Impfstoff auch nach Medikamenten forschen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Ausbau der Erforschung von Therapeutika gegen das Coronavirus gefordert. Neben der Prävention und der Forschung nach einem Impfstoff seien entsprechend... » mehr

Bayerns SPD-Fraktionschef Horst Arnold (r)

22.10.2020

Region

SPD-Fraktionschef kritisiert Bayerns neue Corona-Warnstufe

Bayerns SPD-Fraktionschef Horst Arnold hat den neuen dunkelroten Corona-Grenzwert für den Freistaat kritisiert. «Eine Ampel mit vier verschiedenen Farben ist problematisch. Kein Mensch weiß dann im Pr... » mehr

Markus Söder

22.10.2020

Deutschland & Welt

Söder fordert harten Anti-Corona-Kampf

Die Corona-Zahlen steigen teils in ungeahnte Höhen. In Bayern wird eine «dunkelrote» Warnstufe eingezogen. Markus Söder richtet einen eindringlichen Appell an die Menschen - und warnt vor neuen Lockdo... » mehr

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

Aktualisiert am 21.10.2020

Region

Söder: Veranstaltungs-Beschränkung auf 50 Personen ab Corona-Wert 100

Die Corona-Zahlen steigen und steigen - in manchen Regionen in ungeahnte Höhen. In Bayern wird deshalb eine neue, «dunkelrote» Warnstufe eingezogen, mit Folgen vor allem für Kulturveranstaltungen. » mehr

Markus Söder mit Maske

20.10.2020

Region

Söder gibt Regierungserklärung zu Corona-Krise im Landtag ab

Angesichts der immer weiter steigenden Corona-Zahlen in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch (13.00 Uhr) eine Regierungserklärung im Landtag abgeben. » mehr

Florian Herrmann (CSU)

20.10.2020

Region

Staatsregierung: Kein Automatismus für regionale Lockdowns

Im Berchtesgadener Land gelten die ersten Ausgangsbeschränkungen in Bayern seit dem Lockdown im Frühjahr. Auch wenn die Corona-Zahlen weiter steigen - landesweit will die Regierung derartiges verhinde... » mehr

Weihnachten im Kreis der Familie unter dem geschmückten Baum - das wird auch trotz Corona möglich sein. Anders sieht es mit größeren Ansammlungen in Gottesdiensten in der Advents- und Weihnachtszeit aus. Die beiden christlichen Kirchen bieten aber für alle Gläubigen ein umfangreiches Programm. Fotos: Hauke-Christian Dittrich/dpa (oben); Heike Rost/ELKB

19.10.2020

Oberfranken

Angst vor einsamer Weihnacht

Ministerpräsident Markus Söder beschwört die Menschen, achtsam zu sein. Sonst werde ein zweiter Lockdown unausweichlich sein. Das ist auf regionaler Ebene am Montag bereits passiert: Im Landkreis Berc... » mehr

Söder

19.10.2020

Region

Söder kündigt für Mittwoch Regierungserklärung zu Corona an

Ministerpräsident Markus Söder will angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen an diesem Mittwoch eine Regierungserklärung im bayerischen Landtag abgeben. Er wolle sich darin «umfassend mit der... » mehr

Aktualisiert am 16.09.2020

FP/NP

Chance vertan

Seit 2010 ist es Tradition: Einmal im Jahr hält der Chef der EU-Kommission die "Rede zur Lage der Union". Sie ist vergleichbar mit einer Regierungserklärung etwa der Kanzlerin im Bundestag. » mehr

Tagebau

27.08.2020

Deutschland & Welt

«Marathonlauf» für Strukturwandel in Kohleregionen gestartet

Am Geld soll es nicht scheitern. Rund 40 Milliarden soll der Strukturwandel in den Kohleregionen im Westen und Osten kosten. Doch gelingt der Umbau? » mehr

Fahrzeuge der türkischen Streitkräfte

03.08.2020

Deutschland & Welt

Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den ... » mehr

EU-Ratspräsidentschaft

24.06.2020

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt Programm für EU-Ratspräsidentschaft

Die Corona-Pandemie hat das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ziemlich durcheinandergewirbelt. Die Krisenbewältigung überlagert nun alles. Die Bundesregierung will dabei «Motor und Mode... » mehr

Angela Merkel

18.06.2020

Deutschland & Welt

Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Mitten in der Corona-Krise muss Deutschland Verantwortung für die Europäische Union übernehmen: Ab 1. Juli hat die Bundesrepublik die Ratspräsidentschaft. Schon zu Beginn warten schwierige Verhandlung... » mehr

Helge Braun

27.04.2020

Deutschland & Welt

Bei Corona-Anpassungen regionale Lage berücksichtigen

Kanzlerin Merkel will mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag erneut über die Corona-Krise beraten. Kanzleramtschef Helge Braun zieht eine gemischte Zwischenbilanz - und mahnt zum Zusammenhalt. » mehr

Aktualisiert am 24.04.2020

FP/NP

Die Krisenkanzlerin

Die Endphase ihrer Kanzlerschaft hat sich Angela Merkel (CDU) sicherlich anders vorgestellt. Routiniert die Amtsgeschäfte weiterführen, in der Groko den Koalitionsvertrag abarbeiten und in Europa mit ... » mehr

Bundeskanzlerin

23.04.2020

Deutschland & Welt

Merkel: Corona-Lockerungen der Länder teils "zu forsch"

Vorsicht. Das Land bewegt sich auf dünnem Eis. Wer die Corona-Beschränkungen zu schnell lockert, kann einbrechen: So die Botschaft der Kanzlerin - auch an die Länder. Die Koalition stellt indessen wei... » mehr

Merkel warnt vor Rückfall in der Corona-Krise

22.04.2020

Deutschland & Welt

Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Krise ab

Nach rund einem Monat scharfer Beschränkungen in der Corona-Krise gibt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Vorgehen der großen Koalition ab. » mehr

Schutzmaske bei 60 Grad waschen

20.04.2020

Oberfranken

Bayern führt Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr ein

Ab kommender Woche müssen im Freistaat Mund und Nase in Geschäften, Bussen und Bahnen vermummt sein. Regierungschef Söder kündigte aber noch mehr Neuerungen an. Dafür wird einmal mehr viel Geld verte... » mehr

20.04.2020

Region

Söder: Keine Kita-Gebühren für drei Monate bezahlen

Eltern in Bayern sollen zumindest für die kommenden drei Monate keine Kindergarten- oder Kita-Gebühren bezahlen müssen, solange diese wegen der Corona-Krise geschlossen sind. Das kündigte Ministerpräs... » mehr

Coronavirus - Dresden

20.04.2020

Tagesthema

Bayern führt Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr ein

Nun also doch: Nach einigem Hin und Her soll auch in Bayern in Kürze eine Maskenpflicht in Geschäften, Bussen und Bahnen gelten. Noch vor Kurzem hatte Ministerpräsident Söder eine andere Linie vertret... » mehr

Markus Söder (CSU)

20.04.2020

Oberfranken

Söder hält zweite Regierungserklärung zu Corona

Einen Monat nach der ersten Regierungserklärung zum Coronavirus will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch heute im Landtag über die Folgen der Pandemie sprechen. Im Fokus dürften dabei die in der... » mehr

Medizinischer Mundschutz

19.04.2020

Region

Freie Wähler fordern Maskenpflicht

Die Koalitionspartei prescht mit einem Positionspapier und einigen Details zu einer Exit-Strategie vor. Damit setzt sie den Partner CSU im Anti-Corona-Kampf unter Zugzwang. » mehr

Markus Söder (CSU)

Aktualisiert am 20.03.2020

Region

Bayern verschärft Ausgangsbeschränkungen

Bayern greift im Kampf gegen die Corona-Krise zu einem drastischen Mittel: Weitreichende Ausgangsbeschränkungen sollen die Ausbreitung des Virus eindämmen. Eine ganze Reihe von Dingen bleibt aber erla... » mehr

Polizisten kontrollieren die Ortseinfahrt von Mitterteich. Das Landratsamt in Tirschenreuth hatte am Mittwochabend eine Ausgangssperre verhängt. Foto: Nicolas Armer/dpa

20.03.2020

Deutschland & Welt

Erst Mitterteich, dann bundesweit?

Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Die Zahl der Infizierten schnellt vielerorts nach oben. Sollte sich das nicht rasch ändern, drohen überall Ausgangssperren. » mehr

Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Patienten und für sich selbst: Mundschutz und Handschuhe sind für medizinisches Personal in Zeiten von Corona unentbehrlich.	Foto: Kay Nietfeld/dpa

19.03.2020

Oberfranken

Gesetz für Infektionsschutz auf dem Weg

Die Staatsregierung will eine rechtliche Handhabe für den Fall eines Gesundheitsnotstandes im Gesetzbuch verankern. SPD und Grüne bestehen aber auf einer ausführlichen Beratung. » mehr

Gedankenaustausch mit Sicherheitsabstand: Ministerpräsident Markus Söder und Ilse Aigner, die Landtagspräsidentin, unterhalten sich im bayerischen Landtag vor der Plenarsitzung. Foto: Sven Hoppe/dpa

20.03.2020

Oberfranken

Ein todernster Krisenmanager

Bayerns Ministerpräsident wird deutlich: Wie es in den kommenden Tagen weitergeht, hängt von den Bürgern ab. Die Politik pumpt Geld in die Wirtschaft, aber sie beschränkt notfalls die Bewegungsfreihei... » mehr

Markus Söder

19.03.2020

Deutschland & Welt

Söder fordert Hilfspaket von mindestns 100 Mrd. Euro

CSU-Chef Markus Söder verlangt vom Bund ein 100 bis 150 Milliarden Euro schweres Hilfspaket, um die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft abzumildern. » mehr

Markus Söder spricht auf einer Pressekonferenz

18.03.2020

Region

Söder droht mit Ausgangssperre für ganz Bayern

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus droht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nun ganz konkret mit einer Ausgangssperre für den ganzen Freistaat. » mehr

Leere U-Bahn-Station

19.03.2020

Tagesthema

Coronakrise: Länderchefs drohen mit Ausgangssperre

Die Kanzlerin mahnt die Bürger in der Coronakrise zu Disziplin. Eine allgemeine Ausgangssperre verkündet sie nicht. Doch die Sorge, dass solche Schritte notwendig werden, wächst. » mehr

Markus Söder nimmt an einer Pressekonferenz teil

14.03.2020

Region

Söder plant Regierungserklärung im Landtag zur Corona-Krise

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant zur Coronavirus-Krise kurzfristig eine Regierungserklärung im Landtag. » mehr

Kalenderblatt

01.02.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 2. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. Februar 2020: » mehr

16.01.2020

Region

"Wir schaffen das"

Neben dem Prinzenpaar sind sie das wichtigste Duo der Kroniche Fousanaocht: Kanzler Stefan Wicklein und Sitzungspräsident Thomas Auer. » mehr

Queen verliest Regierungsprogramm

19.12.2019

Deutschland & Welt

Queen verliest Johnsons Regierungsprogramm

Die britische Königin gab sich bescheiden. Doch die Wahlversprechen von Premier Boris Johnson, die sie bei der Parlamentseröffnung vorlas, waren großzügig. Kann er die teuren Versprechen halten? » mehr

Das Verbundsgebiet des Verkehrsverbunds Nürnberg (VGN) soll bald schon weiterwachsen und künftig auch die nördlichen bayerischen Landkreise umfassen. Fotos: Daniel Karmann/dpa, Werner Reißaus

13.12.2019

Oberfranken

VGN: Franken rückt bei Bus und Bahn zusammen

Ein Wunsch vieler Politiker in Oberfranken könnte bald schon in greifbarer Nähe sein: der Beitritt der nördlichen bayerischen Landkreise zum VGN. » mehr

Flaggen

29.11.2019

Deutschland & Welt

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert ... » mehr

27.11.2019

FP/NP

Nur heiße Luft

Ausgerechnet das wirtschaftsstarke Bayern steht bei der Energiewende alles andere als glänzend da: Bei der Nutzung von erneuerbaren Energien belegt der Freistaat im Bundesvergleich laut einer aktuelle... » mehr

Dietmar Bartsch

27.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch ku... » mehr

Schützenpanzer

17.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

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