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REGIERUNGSERKLÄRUNGEN

Angela Merkel

18.06.2020

Brennpunkte

Merkel will Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Mitten in der Corona-Krise muss Deutschland Verantwortung für die Europäische Union übernehmen: Ab 1. Juli hat die Bundesrepublik die Ratspräsidentschaft. Schon zu Beginn warten schwierige Verhandlung... » mehr

Helge Braun

27.04.2020

Brennpunkte

Bei Corona-Anpassungen regionale Lage berücksichtigen

Kanzlerin Merkel will mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag erneut über die Corona-Krise beraten. Kanzleramtschef Helge Braun zieht eine gemischte Zwischenbilanz - und mahnt zum Zusammenhalt. » mehr

EU-Ratspräsidentschaft

24.06.2020

Brennpunkte

Kabinett beschließt Programm für EU-Ratspräsidentschaft

Die Corona-Pandemie hat das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ziemlich durcheinandergewirbelt. Die Krisenbewältigung überlagert nun alles. Die Bundesregierung will dabei «Motor und Mode... » mehr

Aktualisiert am 24.04.2020

Meinungen

Die Krisenkanzlerin

Die Endphase ihrer Kanzlerschaft hat sich Angela Merkel (CDU) sicherlich anders vorgestellt. Routiniert die Amtsgeschäfte weiterführen, in der Groko den Koalitionsvertrag abarbeiten und in Europa mit ... » mehr

Bundeskanzlerin

23.04.2020

Brennpunkte

Merkel: Corona-Lockerungen der Länder teils "zu forsch"

Vorsicht. Das Land bewegt sich auf dünnem Eis. Wer die Corona-Beschränkungen zu schnell lockert, kann einbrechen: So die Botschaft der Kanzlerin - auch an die Länder. Die Koalition stellt indessen wei... » mehr

Merkel warnt vor Rückfall in der Corona-Krise

22.04.2020

Brennpunkte

Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Krise ab

Nach rund einem Monat scharfer Beschränkungen in der Corona-Krise gibt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Vorgehen der großen Koalition ab. » mehr

Schutzmaske bei 60 Grad waschen

20.04.2020

Oberfranken

Bayern führt Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr ein

Ab kommender Woche müssen im Freistaat Mund und Nase in Geschäften, Bussen und Bahnen vermummt sein. Regierungschef Söder kündigte aber noch mehr Neuerungen an. Dafür wird einmal mehr viel Geld verte... » mehr

20.04.2020

Region

Söder: Keine Kita-Gebühren für drei Monate bezahlen

Eltern in Bayern sollen zumindest für die kommenden drei Monate keine Kindergarten- oder Kita-Gebühren bezahlen müssen, solange diese wegen der Corona-Krise geschlossen sind. Das kündigte Ministerpräs... » mehr

Coronavirus - Dresden

20.04.2020

Tagesthema

Bayern führt Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr ein

Nun also doch: Nach einigem Hin und Her soll auch in Bayern in Kürze eine Maskenpflicht in Geschäften, Bussen und Bahnen gelten. Noch vor Kurzem hatte Ministerpräsident Söder eine andere Linie vertret... » mehr

Markus Söder (CSU)

20.04.2020

Oberfranken

Söder hält zweite Regierungserklärung zu Corona

Einen Monat nach der ersten Regierungserklärung zum Coronavirus will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch heute im Landtag über die Folgen der Pandemie sprechen. Im Fokus dürften dabei die in der... » mehr

Medizinischer Mundschutz

19.04.2020

Region

Freie Wähler fordern Maskenpflicht

Die Koalitionspartei prescht mit einem Positionspapier und einigen Details zu einer Exit-Strategie vor. Damit setzt sie den Partner CSU im Anti-Corona-Kampf unter Zugzwang. » mehr

Markus Söder (CSU)

Aktualisiert am 20.03.2020

Region

Bayern verschärft Ausgangsbeschränkungen

Bayern greift im Kampf gegen die Corona-Krise zu einem drastischen Mittel: Weitreichende Ausgangsbeschränkungen sollen die Ausbreitung des Virus eindämmen. Eine ganze Reihe von Dingen bleibt aber erla... » mehr

Polizisten kontrollieren die Ortseinfahrt von Mitterteich. Das Landratsamt in Tirschenreuth hatte am Mittwochabend eine Ausgangssperre verhängt. Foto: Nicolas Armer/dpa

20.03.2020

Deutschland & Welt

Erst Mitterteich, dann bundesweit?

Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Die Zahl der Infizierten schnellt vielerorts nach oben. Sollte sich das nicht rasch ändern, drohen überall Ausgangssperren. » mehr

Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Patienten und für sich selbst: Mundschutz und Handschuhe sind für medizinisches Personal in Zeiten von Corona unentbehrlich.	Foto: Kay Nietfeld/dpa

19.03.2020

Oberfranken

Gesetz für Infektionsschutz auf dem Weg

Die Staatsregierung will eine rechtliche Handhabe für den Fall eines Gesundheitsnotstandes im Gesetzbuch verankern. SPD und Grüne bestehen aber auf einer ausführlichen Beratung. » mehr

Gedankenaustausch mit Sicherheitsabstand: Ministerpräsident Markus Söder und Ilse Aigner, die Landtagspräsidentin, unterhalten sich im bayerischen Landtag vor der Plenarsitzung. Foto: Sven Hoppe/dpa

20.03.2020

Oberfranken

Ein todernster Krisenmanager

Bayerns Ministerpräsident wird deutlich: Wie es in den kommenden Tagen weitergeht, hängt von den Bürgern ab. Die Politik pumpt Geld in die Wirtschaft, aber sie beschränkt notfalls die Bewegungsfreihei... » mehr

Markus Söder

19.03.2020

Deutschland & Welt

Söder fordert Hilfspaket von mindestns 100 Mrd. Euro

CSU-Chef Markus Söder verlangt vom Bund ein 100 bis 150 Milliarden Euro schweres Hilfspaket, um die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft abzumildern. » mehr

Markus Söder spricht auf einer Pressekonferenz

18.03.2020

Region

Söder droht mit Ausgangssperre für ganz Bayern

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus droht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nun ganz konkret mit einer Ausgangssperre für den ganzen Freistaat. » mehr

Ministerpräsident Kretschmann

19.03.2020

Tagesthema

Coronakrise: Länderchefs drohen mit Ausgangssperre

Die Kanzlerin mahnt die Bürger in der Coronakrise zu Disziplin. Eine allgemeine Ausgangssperre verkündet sie nicht. Doch die Sorge, dass solche Schritte notwendig werden, wächst. » mehr

Markus Söder nimmt an einer Pressekonferenz teil

14.03.2020

Region

Söder plant Regierungserklärung im Landtag zur Corona-Krise

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant zur Coronavirus-Krise kurzfristig eine Regierungserklärung im Landtag. » mehr

Kalenderblatt

01.02.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 2. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. Februar 2020: » mehr

16.01.2020

Region

"Wir schaffen das"

Neben dem Prinzenpaar sind sie das wichtigste Duo der Kroniche Fousanaocht: Kanzler Stefan Wicklein und Sitzungspräsident Thomas Auer. » mehr

Queen verliest Regierungsprogramm

19.12.2019

Deutschland & Welt

Queen verliest Johnsons Regierungsprogramm

Die britische Königin gab sich bescheiden. Doch die Wahlversprechen von Premier Boris Johnson, die sie bei der Parlamentseröffnung vorlas, waren großzügig. Kann er die teuren Versprechen halten? » mehr

Das Verbundsgebiet des Verkehrsverbunds Nürnberg (VGN) soll bald schon weiterwachsen und künftig auch die nördlichen bayerischen Landkreise umfassen. Fotos: Daniel Karmann/dpa, Werner Reißaus

13.12.2019

Oberfranken

VGN: Franken rückt bei Bus und Bahn zusammen

Ein Wunsch vieler Politiker in Oberfranken könnte bald schon in greifbarer Nähe sein: der Beitritt der nördlichen bayerischen Landkreise zum VGN. » mehr

Flaggen

29.11.2019

Deutschland & Welt

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert ... » mehr

27.11.2019

FP/NP

Nur heiße Luft

Ausgerechnet das wirtschaftsstarke Bayern steht bei der Energiewende alles andere als glänzend da: Bei der Nutzung von erneuerbaren Energien belegt der Freistaat im Bundesvergleich laut einer aktuelle... » mehr

Dietmar Bartsch

27.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch ku... » mehr

Patrouillenboote

17.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Flüchtlinge

17.10.2019

Deutschland & Welt

Pence verhandelt mit Erdogan über Waffenruhe in Nordsyrien

Kann US-Vizepräsident Pence dem türkischen Präsidenten in Ankara eine Waffenruhe in Nordsyrien abringen? Auch Bundeskanzlerin Merkel fordert erneut ein Ende der türkischen Offensive gegen Kurdenmilize... » mehr

Britisches Parlament

14.10.2019

Deutschland & Welt

Queen verliest Johnsons Regierungserklärung

Kutschprozession und diamantbesetzte Krone: Mit einer prunkvollen Zeremonie eröffnet die Queen das Parlament. Sie gibt damit den Auftakt zu einer turbulenten Woche im Brexit-Streit. » mehr

11.10.2019

Region

Studierende können kommen

Ministerpräsident Markus Söder gibt endgültig grünes Licht für die Kronacher Campus-Pläne. Die Rede ist von 1000 Plätzen. Das Fächerangebot soll bundesweit einmalig sein. » mehr

22.09.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer fliegt zu Gesprächen nach Washington

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fliegt heute zu Gesprächen in die USA. Im Mittelpunkt der Reise steht ein Treffen mit ihrem US-Kollegen Mark Esper morgen im US-Verteidigungsminister... » mehr

Gratis-Bahnfahrten

16.08.2019

Deutschland & Welt

Einigung: Soldaten in Uniform fahren gratis mit der Bahn

Ein erstes Problem hat die neue Verteidigungsministerium Kramp-Karrenbauer praktisch vom Tisch. Soldaten der Bundeswehr sollen künftig in Uniform gratis mit den Fernzügen reisen können. » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

Ministerium und Bahn ringen um Gratis-Fahrten für Soldaten

Die Gespräche zwischen Verteidigungsministerium und Bahn über Gratis-Zugfahrten für Soldaten in Uniform gestalten sich schwierig. Der geplante Startschuss Anfang 2020 sowie das Projekt als Ganzes seie... » mehr

AfD wirbt mit Willy Brandt

08.08.2019

Deutschland & Welt

AfD wirbt in Brandenburg mit Willy Brandt

Der frühere SPD-Kanzler Brandt auf einem AfD-Wahlplakat? In Brandenburg machen die Rechtspopulisten so Werbung für sich. Die SPD verbittet sich das. Es ist nicht die einzige Kritik an der AfD-Kampagne... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Topthemen

Kramp-Karrenbauers schwieriger Start

Eine klare Ansage plus ein konkreter Vorschlag. Aber eine Reihe heikler Fragen lässt die neue Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Auftritt vor dem Parlament aus. Zum Start in das neue Amt wird si... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Deutschland & Welt

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

Sondersitzung des Bundestags - AKK wird vereidigt

Der Bundestag kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen, um die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu vereidigen. Sie hatte vor einer Woche ihre Ernennungsurkunde erhalten und f... » mehr

Öltanker Stena Impero

23.07.2019

Deutschland & Welt

Straße von Hormus als Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?

Wenn Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer an diesem Mittwoch ihre erste Regierungserklärung abgibt, dürfte es auch um die gefährliche Lage im Persischen Golf gehen. Dabei stellt sich vor allem ei... » mehr

Eurofighter

17.07.2019

Deutschland & Welt

Neue Ministerin: Lob und Kritik für Kramp-Karrenbauer

Am Abend berufen, am Morgen ernannt, am Mittag im Amt: Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Gas. Die neue Verteidigungsministerin bringt für die Soldaten eine Botschaft mit. Ihre Berufung sorgt für Lob, Ve... » mehr

Heinz-Christian Strache

23.05.2019

Deutschland & Welt

Österreich: Informant nennt Details zu Skandal-Video

Wer hat das Skandal-Video von Ibiza in Auftrag gegeben, das zum Sturz der österreichischen Regierung führte? Ein Sicherheitsexperte befeuert die Debatte, indem er einen ehemaligen Geschäftspartner und... » mehr

Flughafen BER

10.05.2019

Deutschland & Welt

BER-Mängel setzen Zeitplan unter Druck

Sechs Eröffnungstermine sind geplatzt. Jetzt spricht der Dienstherr des zuständigen Bauamts von «Déjà-vus», beim internen Zeitplan muss vielleicht improvisiert werden. Liegt es am Ende an Dübeln? » mehr

Angela Merkel

21.03.2019

Deutschland & Welt

Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Kritik im Bundestag am Chaos in London: Die Kanzlerin plädiert als Konsequenz für noch mehr Europa - und nicht weniger. Kein Verständnis hat sie für Bedenken gegen europäische Rüstungsvorhaben. » mehr

21.03.2019

Deutschland & Welt

Merkel gibt Regierungserklärung zu EU-Gipfel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt heute in einer Regierungserklärung Stellung zum weiteren Prozess des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. Anschließend reist die Kanzlerin zum EU-G... » mehr

Bürgermeister Rolf Rosenauer übergab freiwillig den Rathausschlüssel an das Untersiemauer Prinzenpaar, Ihre Lieblichkeit Prinzessin Jenny I. von den Hirtenbergen, und an Seine Tollität Prinz Felix I. von der Hellerter Waldbühne. Foto: Michael Stelzner

11.11.2018

Region

Untersiemau: Wurstkette für den Bürgermeister

Die Narren übernehmen auch in Untersiemau die Regentschaft. Für Rolf Rosenbauer haben sie eine Stärkung mitgebracht. » mehr

Merkel im Bundestag

17.10.2018

Topthemen

Merkel will London auch nach Brexit als engen Partner

Monatelange Verhandlungen über den Brexit, aber immer noch kein Endergebnis. Kanzlerin Merkel verbreitet trotzdem kurz vor einem wichtigen EU-Gipfel Zweckoptimismus. » mehr

17.10.2018

Deutschland & Welt

Merkel gibt Regierungserklärung vor EU-Gipfel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt heute Mittag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Europapolitik ab. Dabei steht der EU-Gipfel im Vordergrund, der am Abend in Brüssel mit Gesprächen über den St... » mehr

Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende in Bayern und Spitzenkandidatin der Partei bei der Landtagswahl, ging bei der Debatte über die Regierungserklärung von Markus Söder mit dem Ministerpräsidenten hart ins Gericht. Foto: Peter Kneffel/dpa

27.09.2018

Oberfranken

Söder wirbt für bayerische Stabilität

Die Opposition sieht in der letzten Regierungserklärung vor der Wahl keine neuen Akzente. Die SPD wirft dem Ministerpräsidenten vor, das Land gespaltet zu haben. » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Topthemen

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

Franziska Giffey

05.09.2018

Deutschland & Welt

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Das Bus- und Bahnnetz des Verkehrsverbunds Großraum Nürnberg endet derzeit in Lichtenfels. Die SPD-Fraktion im Coburger Kreistag will das nun ändern.	Foto: Roland Weihrauch (dpa Archiv)

04.07.2018

Region

Landkreis soll Verkehrsverbund beitreten

Die SPD nimmt einen neuen Anlauf und stellt einen Antrag, die Sachlage nochmals zu prüfen. Es hätten sich nach der ersten Ablehnung neue Chancen eröffnet, heißt es darin. » mehr

Die Eberner Bahnstrecke zählt seit 2010 zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN).

04.07.2018

Region

Landkreis soll Verkehrsverbund beitreten

Die Kreisräte Frank Rebhan und Kanat Akin beantragen im Namen der SPD-Kreisfraktion zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Beitritt des Landkreises Coburg zum Verkehrsverbund Großraum Nü... » mehr

28.06.2018

Region

Der schwere Weg bis zum Zusammenschluss

Weniger ist mehr: Am Ende wurden aus ehemals 96 eigenständigen Kommunen 18 leistungsfähigere Verwaltungseinheiten. » mehr

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